Manfred GrundMitglied des Deutschen Bundestages

Inhalte

1. Es bleibt beim Ausstieg aus der Atomverstromung........... 1

2. Besuch im Bundestag......................................................... 1

3. Kasachstan im Blick........................................................... 2

4. Zukunft der Bundeswehr ................................................... 3

5. Dynamik am Arbeitsmarkt ................................................. 4

6. Befristete Arbeitsverhältnisse sind die Ausnahme............ 4

7. Keine Pläne für Senkung des Wohnstandards................... 4

8. Impressum.......................................................................... 5

1. Es bleibt beim Ausstieg aus der Atomverstromung

Es bleibt dabei: In Deutschland werden keine neuenKernkraftwerke gebaut und die bestehenden Meiler werdenabgeschaltet. Die Bundesregierung hat mit dem Energiekonzeptdiese Zeitspanne um einige Jahre verlängert, um Zeit zugewinnen für den Ausbau Erneuerbarer Energien. DieKernkraftwerksbetreiber müssen sich an der Finanzierung desAusbaus erneuerbarer Energien stark beteiligen. Bis spätestens2040 aber werden alle deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet.

Über den Ausbau Erneuerbarer Energien zur wichtigsten Säuleder Energieversorgung in Deutschland erfahren Sie mehr unter:

http://www.manfredgrund.de/1255.0.html

2. Besuch im Bundestag

Heute konnte ich Kameraden der Freiwilligen FeuerwehrEffelder mit ihren Angehörigen im Bundestag begrüßen. Das

Newsletter „Brief aus Berlin“ Nr. 90 vom 17. September 2010

Die PDF-Version | Online unter: http://www.manfredgrund.de/1256.0.html

Berlin, 17. September 2010

Manfred Grund, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-78014Fax: +49 30 227-76374manfred.grund@bundestag.de

Parlamentarischer Geschäftsführerder CDU/CSU-Fraktion imDeutschen Bundestag

Vorsitzender der LandesgruppeThüringen der CDU/CSU-Fraktionim Deutschen Bundestag

Gäste von der Feuerwehr ausEffelder besuchten mich am Freitagim Reichstag.

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Gespräch drehte sich um die aktuell wichtigen Fragen derEnergiepolitik, um die Zukunft der Bundeswehr sowie das Spar-und Zukunftspaket der Bundesregierung.Interessant empfanden es die Gäste nicht nur, einmal dieHaushaltsdebatte im Bundestag live verfolgen zu können,sondern auch direkt im direkten Gespräch über Ziele,Rahmenbedingungen und Instrumente der Politik informiert zuwerden und selbst Vorstellungen zu formulieren.

Die Kameraden werden das Wochenende über Berlin erkundenund am Sonntag zurück ins Eichsfeld fahren.

3. Kasachstan im Blick

Auf der Jahrestagung der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft amDienstag in Berlin wählten mich die Mitglieder zum neuenVorsitzenden.

Die scheidende langjährige Vorsitzende Hedi Wegener zog eineerfolgreiche Bilanz der bisherigen Arbeit. Kritisch vermerkte sieu.a., dass die kasachische Seite das Projekt Deutsch-KasachischeUniversität mehr unterstützen müsste. Im vorläufigen

Logo für den VorsitzKasachstans in der OSZE,der Gesellschaft fürSicherheit und

Arbeitsplan der Gesellschaft finden sich viele Aktivitäten, diedirekt in Almaty und Astana stattfinden. In Deutschland soll esdemnächst ein Treffen mit dem kasachischen Astronauten TalgatMusabaev geben sowie ein Forum zum Thema „Der Islam undder Staat im postsowjetischen Kasachstan“.

Als neuer Vorsitzender konnte ich für 2011 die Reise einerdeutschen Wirtschaftsdelegation aus Thüringen nach Asienankündigen. Zuvor findet im Herbst 2010 ein kasachischerWirtschaftstag in Erfurt statt. Nach meiner Ansicht ist Kasachstanin Deutschland viel stärker präsent, als es allgemeinwahrgenommen wird.

Wiederbeleben will die Gesellschaft auch das Kuratorium ausHonorarkonsuln, das mit Vertretern von Wirtschaftsunternehmenverstärkt werden soll.

Die Deutsch-Kasachische Gesellschaft betreibt unterhttp://www.dekasges.de eine Internetpräsenz mit weiterenInformationen.

Zusammenarbeit in Europa.

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4. Zukunft der Bundeswehr

Die Bundeswehr befindet sich im Wandel. AlsVerteidigungsarmee konzipiert ist sie heute in internationalenFriedenseinsätzen und beim Kampf gegen den internationalenTerrorismus engagiert. Das heißt: Der Auftrag der Bundeswehrhat sich ganz erheblich gewandelt.

Das heißt auch, jetzt müssen grundsätzliche Entscheidungen überihre zukünftige Aufgabe, Struktur und damit zusammenhängendüber die Einsatzstärke getroffen werden. UnserBundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und

Minister Karl-Theodor zuGuttenberg sprach im März inBirkungen auch über die

der Generalinspekteur haben Vorschläge unterbreitet. Diese giltes, in den nächsten Wochen konstruktiv zu diskutieren.

Ausgangspunkt für die Veränderungen ist eine tiefgreifendesicherheitspolitische Analyse. Im Vordergrund der Reform stehteine Flexibilisierung und Optimierung der deutschen Streitkräfteum den zukünftigen Aufgaben gewachsen sein und weiterhineine angemessene Rolle in NATO und EU spielen zu können.

Karl-Theodor zu Guttenberg betonte in seiner Rede vor demBundestag an diesem Mittwoch, dass eine Reduzierung derBundeswehr unumgänglich sei. Dabei nannte er als Mindestgrößeeine Zahl von 163.500 Soldatinnen und Soldaten. Es stündenjedoch verschiedene Modelle zur Auswahl und diese würden inden Ausschüssen eingehend diskutiert.

Im Zuge der Neustrukturierung spielt auch die Frage nach demWehrdienst eine elementare Rolle. Bereits heute leisten wenigerals 17% der Wehrpflichtigen ihren Grundwehrdienst – vor 10Jahren waren es knapp 40%. Vor dem Hintergrund stellt sich dieFrage nach dem sicherheitspolitischen Sinn von 6 MonatenWehrdienst. Der Bericht des Generalinspekteurs sieht hierverschiedene Modelle sowohl mit als auch ohne Wehrpflicht vor.In punkto Sicherheit dürfe das Thema Kosten jedoch nicht diemaßgebliche Größe sein.

Die Entscheidung über die Zukunft der Wehrpflicht wird auf denParteitagen von CSU (im Oktober) und CDU (im November) eineder zentralen Fragen sein. Zuvor wird das Thema in weiterenSitzungen diskutiert werden. Mitglieder der CDU können onlineim CDU-Mitgliedernetz im Internet über die Zukunft derBundeswehr diskutieren.

veränderte Rolle der Bundeswehr.

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5. Dynamik am Arbeitsmarkt

Die August-Zahlen der Bundesagentur für Arbeit stimmenoptimistisch. Der Arbeitsmarkt ist so gut wie aufVorkrisenniveau. Die wesentlichen Indikatoren gehen weiter indie richtige Richtung. Die Krise ist zwar noch nicht vorbei. Aberdass wir bei der Beschäftigung auf diesem guten Niveau aus demTal kommen, hätte vor einem Jahr niemand geglaubt.

6. Befristete Arbeitsverhältnisse sind die Ausnahme

Befristete Arbeitsverhältnisse bleiben die Ausnahme. Ihr Anteilist seit Jahren stabil, informiert die Bundesregierung denBundestag. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes habe esin den letzten Jahren keine signifikante Änderung derBefristungsquote gegeben. Der Anteil der befristet Beschäftigtenan den abhängig beschäftigten Erwerbstätigen betrug 8,9 Prozentim Jahre 2006, 8,8 Prozent im Jahre 2007 und 8,9 Prozent imJahre 2008. Gegenüber dem Jahr 2008 sei die Befristungsquote imJahr 2009 mit 8,6 Prozent leicht rückläufig.

Nach Auffassung der Bundesregierung sind flexibleBeschäftigungsformen als Reaktion auf die zunehmendeGlobalisierung der Wirtschaft, neue Technologien und denStrukturwandel unerlässlich. Sie dienten vielfach nicht nur denInteressen der Arbeitgeber, sondern auch den Interessen derArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Lebensplanung undErwerbsarbeit besser zu vereinbaren. Wesentlich sei, unabhängigvon der jeweiligen Beschäftigungsform die rechtlichenRahmenbedingungen des Arbeitsrechts und des Arbeitsschutzesangemessen zu gestalten. So schütze das Teilzeit- undBefristungsgesetz Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dieTeilzeit arbeiten oder befristet beschäftigt werden, vorDiskriminierung, schreibt die Regierung.

7. Keine Pläne für Senkung des Wohnstandards

Eine Absenkung der Wohnstandards für Hartz-IV-Bezieher istnicht beabsichtigt. Die Bundesregierung betont, dass sich dieUnterkunftskosten weiterhin unmittelbar an den Gegebenheitendes örtlichen Wohnungsmarktes orientieren sollen. Maßstab fürHartz IV-Bezieher sei nach der höchstrichterlichenRechtsprechung die Verhältnisse des unteren Standards desörtlichen Wohnungsmarktes.

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Das Sozialministerium hatte am 21. Juli 2010 einerArbeitsgruppe der Länder und der kommunalen Spitzenverbändebereits diesen Regelungsvorschlag vorgelegt. Ein entsprechenderReferentenentwurf ist für den Herbst 2010 geplant, dieRegelungen könnten dann am 1. Januar 2011 in Kraft treten.

Der Vorschlag sieht die Einführung einer Satzungsermächtigungfür die Leistungen für Unterkunft und Heizung fürLangzeitarbeitslose vor. Die Kommunen sollen durchLandesgesetz ermächtigt werden, durch ihreKommunalvertretungen für ihr Gebiet eine Satzung zu erlassen,mit der sie Grenzwerte oder gegebenenfalls auch Pauschalen fürdie regional angemessenen Unterkunfts- und Heizkosten bekanntmachen. Im Sozialgesetzbuch II beziehungsweise denausführenden Landesgesetzen solle nur der gesetzliche Rahmengeschaffen werden. Die konkrete Ausgestaltung der Frage, wasals angemessene Wohnkosten anzusehen ist, solle hingegen denKommunen obliegen.

8. Impressum

Der „Brief aus Berlin“ für Bürger, Medien, Verwaltungen undUnternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik.

Herausgeber:Manfred Grund, MdBPlatz der Republik 1, 11011 Berlin

Ich bin der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld -Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I.

Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen undParlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion imDeutschen Bundestag

Bestellen Sie auch den Newsletter der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten: http://www.landesgruppe.de

Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jedeGewähr.Sie dürfen den Newsletter mit Quellenangabe gern weiter geben.

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