Broschüre Wahlprogramm Bündnis 90/Die Grünen Velbert 2014

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VELBERT KOMMUNALWAHL AM 25.05.

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Transcript of Broschüre Wahlprogramm Bündnis 90/Die Grünen Velbert 2014

VELBERT

kommunalwahl am 25.05.

„Unser Programm

für Velbert!“

VELBERT

InhaltEinleitung 3Klimaschutz und Umweltschutz 4Schule und Bildung 5Stadtentwicklung 5Kultur 6Sport und Freizeit 7Kinder- und Jugendpolitik 7Soziales und Integration 8Wirtschaft und Finanzen 9Kandidaten 10

VELBERT

Einleitungliebe Velberterinnen und Velberter,

in der letzten Wahlperiode wurden in Velbert mehr als 100 Millionen € an Rücklagen verzehrt, freiwillige Leistungen der Stadt gestrichen und die Grund-steuer B (für Grundstückseigentümer) erhöht. Dafür wurden etwa diverse Großprojekte mit sehr unterschiedlichem Erfolg vorangetrieben, deren Auswir-

kungen auf Velbert noch nicht in vollem Umfang absehbar sind. Die Sanierung unserer Kulturhäu-ser ist in weiten Teilen noch nicht abgeschlossen und die des Klinikums größtenteils unterblieben. Dieser Sanierungsstau wird uns in der nächsten Zukunft noch beschäftigen. Es ist wichtig, die Bürger einzubeziehen in die Planung, was man sich in der Zukunft noch leistenmöchte und kann. Dabei darf man nicht wie in den letzten Jahren hier in Velbert den demografi-schen Wandel einfach ignorieren. Für jeden Bereich unserer Stadt gilt: Wir brauchen langfristige,realistische Konzepte, die am Bedarf aller orientiert sind und nicht am Interesse einiger wenigerBürger oder Investoren.

Velbert ist eine Mittelstadt im Grünen, umgeben von den Großstädten Essen, Düsseldorf und Wuppertal. Anstatt diese Städte als Konkurrenz zu sehen, wollen wir vielmehr deren Angebotewahrnehmen und unser eigenes Angebot dazu sinnvoll ergänzen.Mit dem zentralen Busbahnhof in Velbert werden diese Großstädte und die neun anderen Städte des Kreises Mettmann besser mit uns vernetzt. Velbert braucht ein eigenes Profil! Das können wir nur erreichen, wenn wir uns in unserer Stadtplanung von den anderen Städten unterscheiden.

Eine sozial faire und ökologisch moderne Stadtentwicklung, die sich an den Interessen ihrer Bürger orientiert, liegt uns Grünen besonders am Herzen. Konkrete Beispiele für grüne Projekte finden Sie auf den Homepages www.estherkanschat.de und www.gruene-velbert.de. Diskutieren Sie mit uns!

Ich freue mich auf Ihre meinung!Viele Grüße, Dr. Esther Kanschat

Facebook: www.facebook.com/estherkanschatImagefilm: http://youtu.be/YzYFmZA7uGU (oder QR-Code einscannen)

Klimaschutz und UmweltschutzWer seinen Kindern und Enkeln eine lebenswerte Umwelt erhalten, wer in Zukunft bezahlbareEnergie beziehen möchte, braucht aktiven Klimaschutz. Dies gilt weltweit, in Europa, in Deutsch-land und auch in Velbert. Hier haben wir viele Möglichkeiten, denn geschehen ist nur wenig.Unser 10-Punkte-Programm wurde zwar vor sieben Jahren von allen Parteien begrüßt, allerdingskaum umgesetzt. Nicht einmal die Mindestanforderungen für den „kleinsten gemeinsamen Nenner in puncto Energiepolitik und Klimaschutz“, den European Energy Award, konnte die Verwaltung bislang erfüllen. Der Beauftragte für Klimaschutz ist zu 50 Prozent anderweitig beschäftigt.Daher gilt besonders für Velbert: Wer aktiven Klima- und Umweltschutz betreiben möchte, gibt denGrünen seine Stimme, damit wir ein wichtiges Wort mitreden können – sonst ändert sich nichts!

Dafür setzen wir uns ein:- Umsetzung unseres 10-Punkte-Programms:1. Energie- und Wärmebedarf der städtischen Liegenschaften bis 2020 um mind. 50% verringern,2. Sukzessive Umrüstung des Fuhrparks der Stadt Velbert und der stadtnahen Betriebe auf emissionsarme und energiesparende Fahrzeuge,3. Für die kommunalen Liegenschaften Umstellung auf 100% regenerativen Strom,4. Nutzung kommunaler Liegenschaften zur regenerativen Energiegewinnung,5. Globale Klimaänderung als Thema in der Bauleitplanung,6. Einsatz regenerativer Energien stadtweit verbessern,7. Energie- und klimaschonende Beschaffung,8. Energiesparender ÖPNV-Verkehr (Erdgasbusse, E-Busse, Wasserstoffbusse),9. Steigerung der Fahrradnutzung im Stadtgebiet,10. Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten in Vollzeit

- Einhaltung der Grenzwerte bei Luftschadstoffen im Stadtgebiet gemäß WHO-Zielwerten- Schutz der Bevölkerung vor der zunehmenden Lärmbelastung- Fortführung des European Energy Awards (eea)- Klimaschutz als Querschnittsaufgabe in der Stadtverwaltung, bei den Technischen Betrieben, den Stadtwerken und den übrigen städtischen Betrieben- Aktive Beteiligung bei der Umsetzung des Klimaschutzplans NRW- Intelligentes Lichtmanagement für die öffentlichen Räume- Prüfung weiterer Klimaschutzmaßnahmen wie Carsharing, Transition town o.ä.

„Die Energiewende in Velbert gibt es mit uns schon ab 2014!“

martin Zöllnerstellv. Mitglied im BZA Velbert Mitte

Schule und BildungBildungsoffensive für Velbert! Wir Grünen fordern für Velbert kein "Weiter so!" im Bereich Schule und Bildung. Wir brauchen eine zweite Gesamtschule. Dies ist der Elternwille, und wir wollen ihn erfüllen. Dies impliziert keineswegs unbedingt die Forderung nach der "alternativlosen" Schließung einer anderen Schule. Im Grundschulbereich gilt für uns nach wie vor die Maxime "Kurze Beine, kurze Wege", daher setzen wir uns für eine flächendeckende Versorgung und intelligente Nutzung der Grundschulgebäude ein. Ferner fordern wir mehr Programme für und gegen Schulabbrecher. Für Schulabbrecher, damit diese in der Lage sind, nach dem Schulabbruch wieder Fuß zu fassen, offene Türen vorzufinden, noch einen ordentlichen Schulabschluss zu erwerben oder eine Lehrstel-le zu finden. Gegen Schulabbrecher, damit dies gar nicht erst geschieht und die Betriebe weiterhin fähige Auszubildende finden. In vielen Bereichen des Lebens fordert man heute von Mitarbeitern und Bewerbern, dass sie sich lebenslang weiterbilden. Diese anspruchsvolle Aufgabe erfüllt zu ei-nem großen Teil die Volkshochschule. Damit sie diese Aufgabe erfüllen kann, braucht sie in jedem Stadtbezirk einen zentralen Standort.

Dafür setzen wir uns ein:- Eine zweite städtische Gesamtschule- Programme für und gegen Schulabbrecher- Zentrale VHS-Standorte in jedem Stadtbezirk- fußläufig erreichbare Grundschulen

StadtentwicklungDrei Ortsteile mit viel Grün und Natur, historischen Gebäuden und gewachsenen Strukturen – Vel-bert bietet viele Chancen für eine gute Stadtentwicklung. Die gigantische Fehlplanung des Shop-ping-Centers und die großflächige Ausweisung von Einkaufsflächen außerhalb der Innenstadt an der Sontumer Straße in Velbert-Mitte zeugen ebenso von phantasieloser Stadtplanung wie dieVernachlässigung der Stadtteile Neviges und Langenberg. Kritiklos werden die Wünsche einzelnerInvestoren erfüllt und weitere Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete in den Naturräumen desStadtgebiets geplant. Dies ist weder vernünftig noch ökologisch. Der demografische Wandel und die Auswirkungen auf den Einzelhandel und das Stadtbild werden nicht berücksichtigt.

Dafür setzen wir uns ein:- Keine weitere Bebauung im Außenbereich, weder gewerblich noch für den Wohnungsbau- Gewerbeflächenentwicklung insbesondere auf Brachflächen- Innenstadtverdichtung und Schaffung neuer Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser- Förderung von Sanierungsmaßnahmen zur Bestandsverbesserung und für den Klimaschutz- Umbau des Wohnungsbestands durch den Rückbau von „Schrottimmobilien“- Stärkung des Einzelhandels und der Velberter Innenstadt durch ein integrales Innenstadtkonzept- Entwicklung der Zentren von Langenberg und Neviges entsprechend der örtlichen Begabungen, unter Berücksichtigung der gewachsenen Strukturen und des Bürgerwillens- Ausbau eines guten örtlichen und überörtlichen Personennahverkehrs mit schnellen Verbindungen in die Ortsteile und guter Anbindung an Wuppertal, Essen und Düsseldorf- Schnelles Internet und Ausbau des Breitbandnetzes sowie Hot Spots in öffentlichen Einrichtungen

VELBERT

KulturDie Kulturpolitik in Velbert steht vor einer großen Herausforderung: Gemessen an der Einwohner-zahl haben wir eine zu große Anzahl an Veranstaltungshäusern, deren anstehende Sanierungs-kosten im zweistelligen Millionenbereich in den nächsten Jahren kaum zu stemmen sind.Zum einen muss das Kulturangebot so optimiert werden, dass diese teils historisch wertvollenVeranstaltungshäuser besser ausgelastet werden. Zum anderen benötigen wir ein neuesGesamtkonzept, bei dem wir das Angebot unserer Nachbarstädte mitberücksichtigen.Zwar haben wir es geschafft, trotz des stetig schrumpfenden Kulturbudgets das sehr gute Angebot im Bereich Kinder- und Jugendtheater in Velbert zu erhalten, allerdings sind die Interessen von jungen Erwachsenen in Velbert kaum berücksichtigt. Auch die Angebote im Erwachsenenbereich haben unter den finanziellen Einschnitten gelitten, was sich in dem Rückgang der Besucherzahlen und in der gesunkenen Anzahl der Abo-Verkäufe niederschlägt. Positiv zu vermerken ist die sehr hochwertige Arbeit der Musik- und Kunstschule in Velbert, die einem breiten Spektrum an Künst-lern eine Möglichkeit der Darstellung bietet. Wir möchten das bestehende Gesamt-Angebot über-prüfen, inwieweit es dem Bedarf der Velberter Bürgerinnen und Bürger entspricht, und wie man die kulturelle Vielfalt Velberts besser fördern kann.

Dafür setzen wir uns ein:- Langfristiges Konzept für die bestehenden Veranstaltungshäuser- Bezahlbare Räumlichkeiten für Veranstaltungen- Förderung und Unterstützung der Velberter Kleinkunstszene und Musikszene in ihren verschiedenen Facetten- Erhalt der hohen Qualität unserer Musik- und Kunstschule- Erhalt des Kinder- und Jugendtheaters- Erweiterung des Programms um interkulturelle Angebote- Grundlagen bereiten zur Ansiedlung eines (kommunalen) Kinos

„Das Kulturpro-gramm in Velbert soll für alle Bürger etwas bieten!“

Dr. Esther kanschat Bürgermeisterkandidatin

Sport und FreizeitDie Errichtung des Sportzentrums sowie die Instandsetzung vieler städtischer Sport- undFreizeitanlagen ist eine deutliche Verbesserung für den Vereinssport in Velbert. Dem gegenüber steht eine Verschlechterung der individuellen Freizeitgestaltung, denn durch den Wegfall einiger Anlagen bleibt nun keine Möglichkeit, die bestehenden Sportstätten ohne Vereinszugehörigkeit zu nutzen. Gerade für Jugendliche sind offene Plätze wichtig, um sich in der Freizeit verausgaben und gemeinsam etwas unternehmen zu können. Wenn die bestehenden Anlagen keine Kapazitä-ten mehr für eine offene Nutzung haben, sollten neue Flächen geschaffen werden, die dann von jedem genutzt werden können. Weitere Großprojekte sind nicht erforderlich, wichtiger sind konti-nuierliche Instandhaltungsmaßnahmen zum Erhalt der jetzigen Sportstätten und Bolzplätze.Mit dem Panoramaradweg wurde Velbert zwar fahrradfreundlicher, das städtische Radwegenetzbedarf aber noch weiteren Ausbaus.

Dafür setzen wir uns ein:- Sanierung und Erhalt der städtischen Sportstätten und Bolzplätze- Ausbau des Radwegenetzes- Erweiterung des Spielplatzangebotes vor allem in Langenberg und Neviges- Ausbau der Sportmöglichkeiten für vereinsungebundenen Sport- Mehr Freizeitangebote für Jugendliche, ausgerichtet an den Wünschen der Jugendlichen

Kinder- und JugendpolitikVelbert brüstet sich gerne mit den Titeln „kinder- und jugendfreundliche Stadt“ und„familienfreundliche Kommune“ für die Beteiligung von Kindern an Spielplatzplanungen und für diegute Vereinbarkeit von Beruf und Familie für alle Beschäftigten der Stadtverwaltung. Im Vergleich zu anderen Kommunen steht Velbert in der Tat familienfreundlich da, allerdings wurden in den letzten Jahren etliche Maßnahmen wieder eingeschränkt. Der Ausbau von Betreuungsplätzen für Unter-Dreijährige wurde nur im erforderlichen Mindestmaß erfüllt. Zudem gibt es in manchen Stadtteilen immer noch nicht genügend Betreuungsplätze für Über-Dreijährige.

Dringend benötigt wird ein Jugendparlament oder ein ähnliches Gremium, um Jugendlichen dieMöglichkeit zu geben, ihren Wünschen und Ängsten Gehör zu verschaffen. Eine kaum bekannteSchülerfragestunde im Jugendhilfeausschuss reicht dafür nicht aus.

Dafür setzen wir uns ein:- mehr Treffpunktmöglichkeiten für Jugendliche- bedarfsgerechte Betreuungsplätze für Kinder unter und über drei Jahren- verpflichtend elterngerechte flexible Öffnungszeiten der Kindertagesstätten- Einrichtung eines Jugendparlaments oder ähnlichen Gremiums- behindertengerechte Ausstattung der öffentlichen Räume- Öffnung der Sportplätze für alle Velberter Kinder

VELBERT

Soziales und IntegrationSozialgesetze werden nicht in den Kommunen, sondern vom Bund gemacht. Die Auswirkungenhingegen zeigen sich in den Kommunen. Arbeitslosigkeit, Armut, Ausgrenzung, Sucht, Verschul-dung, Vereinsamung und Verwahrlosung sind die Konsequenzen ungenügender Hilfestellung. Menschen mit Migrationshintergrund wie Spätaussiedler, Asylbewerber, Asylanten und Flüchtlinge benötigen engagierte Sozialarbeiter und eine kreative Verwaltung zur Integration in das soziale, kulturelle und wirtschaftliche Leben. Schlechtes Quartiersmanagement führt zu Ghettobildung und erschwert den Aufbau nachbarschaftlicher Strukturen zwischen Einheimischen und Zugewander-ten. B90/DIE GRÜNEN stehen für größtmögliche Verteilungsgerechtigkeit, der aktive Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen an der Gesellschaft und den unkomplizierten Zugang zu den entsprechen-den Hilfen. Deshalb kommt der Qualität dieser Dienste, die in der Regel bei den Wohlfahrtsver-bänden angesiedelt sind, eine überragende Bedeutung bei.

Dafür setzen wir uns ein:- keine Ghettobildung, sondern Quartiersangebote in allen Stadtvierteln- freier Zugang zum Wohnungsmarkt- Einrichtung ehrenamtlich betreuter Begegnungsstätten zur Nachbarschaftspflege- sofortiger, chancengleicher Zugang zum Betreuungs- und Bildungssystem- verpflichtende, kostenfreie Deutschkurse- schneller Zugang zum Arbeitsmarkt- Ächtung von Fremdenfeindlichkeit

„Velbert soll auch in Zukunft für alle Bürger lebenswert sein!“

Dr. wolfgang Beckröge2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Wirtschaft und FinanzenDie finanzielle Situation hat sich in Velbert in der letzten Wahlperiode erheblich verschlechtert. Trotz großer Einschnitte in den freiwilligen Leistungen und deutlicher Steuererhöhungen für dieBürgerinnen und Bürger lagen die Fehlbeträge der einzelnen Haushaltsjahre immer im zweistelli-gen Millionenbereich. Insgesamt lag der Fehlbetrag in den letzten fünf Jahren bei über 100 Mio. €. Diese wurden der allgemeinen Rücklage entnommen. Nichtsdestotrotz zeigt unser Haushaltsplan - wie übrigens jedes Jahr - eine positivere Situation auf. Aber nur, weil viele geplante Investitionen nicht mit aufgenommen wurden wie z.B. die Sanierung des Klinikums und des Forums.

Nach über zehn Jahren ist eine Gewerbesteuererhöhung denkbar, um Mehreinnahmen zu gene-rieren. Einschnitte bei den städtischen Angeboten sind zwar unumgänglich, sollten aber so gestal-tet werden, dass die jetzige große Bandbreite an guter medizinischer Versorgung, an Freizeit- und Weiterbildungsmöglichkeiten nicht verloren geht. Dazu sind langfristige Konzepte und eine realisti-sche Haushaltsplanung wichtig.

Die Planung überdimensionierter Leuchtturmprojekte ist kein Maßstab für eine erfolgreiche Wirt-schaftsförderung. Vielmehr zählen neue Betriebsansiedlungen und steigende Arbeitsmarktkenn-zahlen. Beides kann die hiesige Wirtschaftsförderung kaum vorweisen.

Dafür setzen wir uns ein:- gerechtere Verteilung der Grund- und Gewerbesteuern- eine realistische Finanzplanung mit langfristigem Konzept- Kooperationen mit den Nachbarstädten in Bereichen wie Tourismus, IT und Wirtschaftsförderung- Verzicht auf weitere, realitätsferne Leuchtturmprojekte- Förderung der Ansiedlung zukunftsfähiger, ressourceneffizienter Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe insbesondere aus den Bereichen erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Umwelttechnik und IT- Realisierung der lokalen Energiewende bis zum Jahr 2030 durch Versorgung mit elektrischem Strom zu 100% über dezentrale, verbrauchernahe, erneuerbare Energien und preisgünstig durch regionales Energiemanagement in Eigenregie (Steinfurter Modell)- Investitionen in den Bildungs-, Forschungs-und Entwicklungsstandort Velbert mit Vernetzung der ortsansässigen Unternehmen- Aufwertung bestehender Gewerbeflächen und Wiederaufarbeitung der vorhandenen innerstädtischen Brachflächen

VELBERT

VELBERT

Die Kandidaten

Dr. Esther kanschat FraktionsvorsitzendeRatsmitglied und Mitglied in zahlreichen Ausschüssen

Ralf Rodaxstellv. Fraktionsvorsitzender

Ratsmitglied und Mitglied in zahlreichen Ausschüssen

Frank RöhrMitglied im Schulausschuss und BZA LangenbergSchulpolitischer Sprecher

Dr. wolfgang Beckröge2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Ratsmitglied und Mitglied in zahlreichen Ausschüssen

martin Zöllnerstellv. Mitglied im BZA Velbert Mitte

hans-Peter kaiser

Mitglied im Wahl- und WahlprüfungsausschussMitglied im Sozialausschuss

VELBERT

Thomas auerRatsmitglied und Mitglied des KreistagesMitglied in zahlreichen Ausschüssen

andreas kanschatFraktionsgeschäftsführer

Mitglied im Jugendhilfeausschuss stellv. Mitglied im Sozialausschuss

olav nölkeMitglied im BZA Velbert Mitte

Christoph PiechottaMitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung

und Mitglied im Ausschuss für Jugendhilfe

Dr. Günther Coenstellv. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung

VELBERTwww.gruene-velbert.de

Kontakt

BÜnDnIS 90/DIE GRÜnEnOrtsverband Velbert

Schulstr. 33, 42551 VelbertFon: +49 (2051) 955156Fax: +49 (2051) 955158Mail: [email protected]