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Bürger PRO ERDKABEL Harzvorland e.V. )*

Naensen, den 3.1.2012 Folie 1

Ein herzliches Willkommen

zur Infoveranstaltungheute Abend hier „Auf dem Berge“

in

N A E N S E N

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Naensen, den 3.1.2012 Folie 2

Gliederung:Gliederung:

1.1. kurze Werbung: Wer sind wir? Was sind unsere Ziele?kurze Werbung: Wer sind wir? Was sind unsere Ziele?

2.2. Welches politische Energieszenario umgibt uns?Welches politische Energieszenario umgibt uns?

3.3. Wo kommen wir her? Welche Trassen für Wahle-Mecklar?Wo kommen wir her? Welche Trassen für Wahle-Mecklar?

4.4. Was heisst hier Maßgabe 7?Was heisst hier Maßgabe 7?

5.5. Welche neuen Trassen könnten sich ergeben?Welche neuen Trassen könnten sich ergeben?

6.6. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

7.7. Beispiele zur Technik, Wirtschaftlichkeit, ÖkologieBeispiele zur Technik, Wirtschaftlichkeit, Ökologiez.B. Mindestabstände, Autobahntrasse, Kostenvergleich,z.B. Mindestabstände, Autobahntrasse, Kostenvergleich,Strahlungswerte, Höhenvergleiche und andere TechnikStrahlungswerte, Höhenvergleiche und andere Technik

8. Diskussion8. Diskussion

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Name Alter Wohnort Beruf Ämter sonstiges

Peter Gosslar

63 Bad Ganders-heim OT Hachenhausen

Dipl. Kfm.Consultant

Ehrenamtlich.Richter am ndFinanzgericht

1.Vorsitzender

OliverWoitag

41 Kreiensen Deutsche Bahn AG

2. Vorsitzender

ReinhardBrinckmann

56 Billerbeck Landmaschi-nenmeister

Ortsrats-Vor-sitzender

3.Vorsitzender

Ralf Mes-serschmidt

59 Billerbeck Beamter i.R. TSG Opper-hausen

Kassenwart

WolfgangSchulze

63 Billerbeck Dipl.-Verw.BetriebswirtBeamter i.R.

Sanges-bruder „Medienbe-auftragter“

Wer sind wir ?

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Energiepolitisches Szenario und Energiewende

AtomausstiegAtomausstiegFukushimaFukushima

ErneuerbareErneuerbareEnergienEnergienEffizienz +Effizienz +AnreizsystemeAnreizsysteme

Klimaschutz-Klimaschutz-abkommenabkommenNachhaltigkeit + Nachhaltigkeit + EinsparungEinsparung

DezentralitätDezentralitätder Versorgungder VersorgungSicherheit + Netz-Sicherheit + Netz-Stabilität, smart-gridStabilität, smart-grid

Standort Deutschland gefährdetStandort Deutschland gefährdetHorrormeldungen über nicht mehr Horrormeldungen über nicht mehr funktionierende Infrastrukturenfunktionierende Infrastrukturen

Übermäßig lange und Übermäßig lange und überholte Planungs- und überholte Planungs- und GenehmigungsverfahrenGenehmigungsverfahren

Bürger fordern Akzeptanz, Transparenz und DialogBürger fordern Akzeptanz, Transparenz und Dialog

Keine echten MarktmechanismenKeine echten MarktmechanismenRegionale NetzmonopoleRegionale Netzmonopole

EU-Bürokratie aus BrüsselEU-Bürokratie aus Brüssel

bis 2020 = 20 : 20 : 20bis 2020 = 20 : 20 : 20

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Ausgangssituation:Anfang 2007 Hinweise in dena I auf den Bau der 380 kV-Leitung Wahle/MecklarGründung der 1. Bürgerinitiativen

Anhörungstermine in Northeim+Hildesheim14.000 Einwendungen von niedersächs. + 7.000 von hessischen Bürgern, Behörden, Kommunen, Kirchen und Verbänden

13. Dezember 2011:Beendigung des RaumordnungsverfahrensBeendigung des Raumordnungsverfahrens

Sommer 2011:Eröffnung des ROV mit 5 Trassenvarianten

16. August 2011: Bekanntgabe der Vorzugs-Trasse 2Bekanntgabe der Vorzugs-Trasse 2

7 km Erdkabel7 km Erdkabel => 3 % => 3 %

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Naensen, den 3.1.2012 Folie 7

Was ist eine Maßgabe? Optimierungen, seitens der Optimierungen, seitens der RaumordnungsbehördeRaumordnungsbehörde

Maßgabe 7 betrifft unsere RegionMaßgabe 7 betrifft unsere Region

GROSSE ÜBERRASCHUNG:GROSSE ÜBERRASCHUNG:Die Behörde verzichtete auf Trassenführung, Die Behörde verzichtete auf Trassenführung, d.h. keine eindeutige Festlegung des Verlaufs.d.h. keine eindeutige Festlegung des Verlaufs.

Keine Erdverkabelung vorgesehen.Keine Erdverkabelung vorgesehen.

Alles, was jetzt kommt sind UNSERE vagen Alles, was jetzt kommt sind UNSERE vagen Vermutungen, wie die Trasse verlaufen könnte.Vermutungen, wie die Trasse verlaufen könnte.

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Alte Trassenführung = Vorzugstrasse 2

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Neue Trassenführung = nördlich NaensenNeue Trassenführung = nördlich Naensen

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Fortsetzung Maßgabe 7 – Südlich NaensenFortsetzung Maßgabe 7 – Südlich Naensen

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Gesamte neu geplante mögliche Trasse

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Fragen: (sachlich, räumlich)Fragen: (sachlich, räumlich)Warum diese plötzliche Umtrassierung?Warum diese plötzliche Umtrassierung?Im Text der Behörde heisst es wörtlich:Im Text der Behörde heisst es wörtlich:

… … Belastungen im Raum Bad Gandersheim / Kreiensen / Einbeck angemessenBelastungen im Raum Bad Gandersheim / Kreiensen / Einbeck angemessen verringert werden können. verringert werden können.

… … Minimierung von Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft beitragen. Minimierung von Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft beitragen.

Wie hoch ist die Realisierungschance?Wie hoch ist die Realisierungschance?… … Tennet erklärt sich bereit, diese Trasse im Rahmen der Planfeststellung detaillierterTennet erklärt sich bereit, diese Trasse im Rahmen der Planfeststellung detaillierter zu prüfen ! zu prüfen !

Welche weiteren Hinweise gibt es?Welche weiteren Hinweise gibt es? Tennet hat die möglichen neuen Trassen bereits per Hubschrauber vermessen.Tennet hat die möglichen neuen Trassen bereits per Hubschrauber vermessen. Tennet nimmt sogar eine längere Streckenführung (=Mehrkosten) in Kauf. Tennet nimmt sogar eine längere Streckenführung (=Mehrkosten) in Kauf. Bevölkerung ist durch Erzhausen an Hochspannungsleitungen gewöhnt. Bevölkerung ist durch Erzhausen an Hochspannungsleitungen gewöhnt.

Fazit: Realisierung größer als 50 Prozent !!Fazit: Realisierung größer als 50 Prozent !!

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Fragen: (juristisch)Fragen: (juristisch)Geht das ganze Vorhaben überhaupt?Geht das ganze Vorhaben überhaupt?Zur Zeit sind es nur Vorschläge der Behörde, d.h. man hat keinen festen Titel.Zur Zeit sind es nur Vorschläge der Behörde, d.h. man hat keinen festen Titel.Das könnte auch der Grund sein, weshalb es keine klare Streckenführung gibt.Das könnte auch der Grund sein, weshalb es keine klare Streckenführung gibt.

Kann man gegen diese Pläne heute schon klagen?Kann man gegen diese Pläne heute schon klagen?

Generell wären Klagen gegen Beschlüsse eines abgeschlossenen Raumordnungs-Generell wären Klagen gegen Beschlüsse eines abgeschlossenen Raumordnungs-verfahren juristisches Neuland. Es sei denn, man könnte gravierende Verfahrensfehler verfahren juristisches Neuland. Es sei denn, man könnte gravierende Verfahrensfehler der Behörde feststellen. Sehr schwieriges Unterfangen, daher negative Antwort ! der Behörde feststellen. Sehr schwieriges Unterfangen, daher negative Antwort !

Welche weiteren Schritte kann man tun?Welche weiteren Schritte kann man tun?Massiven Protest nicht nur ankündigen, sondern auch durchführen.Massiven Protest nicht nur ankündigen, sondern auch durchführen.

Gelbe Protestpfeile anfertigen und gut sichtbar aufbauen (B 3) Gelbe Protestpfeile anfertigen und gut sichtbar aufbauen (B 3) Unterschriftensammlungen Unterschriftensammlungen Einschaltung der Politik bis nach Berlin Einschaltung der Politik bis nach Berlin

Eintritt in unseren Verein !! Eintritt in unseren Verein !!

.… und natürlich ….… und natürlich …

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Beispiele auf dem Weg zum Wutbürger

Nds. Leitungsausbaugesetz Erdverkabelung kann bei Unterschreitungin 2009: von 400 m angewendet werden

Bundes-Energieausbaugesetz Erdverkabelung muss bei Unterschreitung (EnLAG) im März 2011: von 400 m angewendet werden

Netzausbaubeschleunigungs- Entfall aller Entfernungsregeln, Gesetz (NABeG) in Juli 2011: keine Mindestabstandsgrenzen mehr „Ablasszahlungen“ möglich !“

Keine Politik und keine Leitungen über unsere Köpfe hinweg !

- Mindestabstände

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Zeitleiste:Zeitleiste:Dezember 2011: Beendigung des ROVDezember 2011: Beendigung des ROVIn den folgenden Monaten werden die vorliegenden Pläne in die Landesraumordungs-In den folgenden Monaten werden die vorliegenden Pläne in die Landesraumordungs-planung (LROP) eingearbeitet. Dauer ca. 1 Jahrplanung (LROP) eingearbeitet. Dauer ca. 1 Jahr

In dieser Zeit sind auch die Verfahrensklagen gegen das ROV möglich.In dieser Zeit sind auch die Verfahrensklagen gegen das ROV möglich.Einsprüche und Rügen können eingereicht werden.Einsprüche und Rügen können eingereicht werden.

Ende 2012: Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens (PFV)Ende 2012: Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens (PFV)Wechsel vom Landwirtschaftsministerium und Landesplanung zum Umweltministerium Wechsel vom Landwirtschaftsministerium und Landesplanung zum Umweltministerium Ausführende Behörde: Niedersächsische Amt für StraßenbauwesenAusführende Behörde: Niedersächsische Amt für Straßenbauwesen

Klagemöglichkeiten nur für betroffene Eigentümer oder für Kommunen und/oder Klagemöglichkeiten nur für betroffene Eigentümer oder für Kommunen und/oder Verbände unter der Voraussetzung zuvor eingereichter Rügen/Einsprüchen Verbände unter der Voraussetzung zuvor eingereichter Rügen/Einsprüchen

Werden diese Klagemöglichkeiten ausgenutzt?Werden diese Klagemöglichkeiten ausgenutzt?Ja, massiv mit der Zielsetzungen einer Zeitverzögerung oder Umsetzung der Ja, massiv mit der Zielsetzungen einer Zeitverzögerung oder Umsetzung der neuen HGÜ-Technik als Erdverkabelung.neuen HGÜ-Technik als Erdverkabelung.

Gemeinsames Vorgehen mit uns + mit den Kommunen – Verbandsklagen! Gemeinsames Vorgehen mit uns + mit den Kommunen – Verbandsklagen!

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Bürgerakzeptanz kann bei großen Infrastruktur-maßnahmen u. E. nur erreicht werden, wenn… … ein frühzeitiger Dialog mit allen Beteiligten beginnt,

… größtmögliche Transparenz bereits zur Bedarfsplanung geschaffen wird,

… eine faire Kommunikation zwischen allen Beteiligten stattfindet,

… professioneller Mediatoren (analog Stuttgart 21) einbezogen werden,

… faire Entschädigungen nach Durchleitungsvolumen gezahlt werden,

… jeweils die neuesten Technologien installiert werden,

… als letzte Möglichkeit die Bürgerentscheidung durchgeführt werden kann,

… die Bevölkerung sich als Shareholder bei Projekten beteiligen kann.

Runde Tische auf regionaler Ebene !Runde Tische auf regionaler Ebene !

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Unseren nächste Termine:

9.1. 9.1. Infoveranstaltung in HeckenbeckInfoveranstaltung in Heckenbeck

10.1. 10.1. Sprechertreffen aller BI‘s (leider ohne uns)Sprechertreffen aller BI‘s (leider ohne uns)

17.1. 17.1. Steuerkreis Forum Netzintegration, BerlinSteuerkreis Forum Netzintegration, Berlin

20.1. 20.1. VorstandssitzungVorstandssitzung

25.1. 25.1. Arbeitskreis Höchstspannung, Seesen (?) mit TenneTArbeitskreis Höchstspannung, Seesen (?) mit TenneT

31.1. 31.1. Netzplanung, Umweltforum Berlin mit allen NetzbetreibernNetzplanung, Umweltforum Berlin mit allen Netzbetreibern

(?)(?) Infoabend für Landwirte (Entschädigungen, Technik)Infoabend für Landwirte (Entschädigungen, Technik)

(?)(?) EU Brüssel, Gründung europäischer BI‘s EU Brüssel, Gründung europäischer BI‘s

Frühjahr: zentrale Protest-Veranstaltung in Berlin (Zugfahrt) Frühjahr: zentrale Protest-Veranstaltung in Berlin (Zugfahrt)

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Beispiele auf dem Weg zum Wutbürger

- Kein eigenes Vorschlagsrecht zum Trassenverlauf

3,50 m greens

3 Fahrspuren = 12,00 m

3,00 m Standspur

Lärmschutzwall

Betonröhre 2,00 m

DC-Kabel an Innenwand

Mittel-Leitplanke

Wie oft haben wir das gefordert ?Copyright : Peter Gosslar

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0

50

100

150

200

250in %

Freileitung Erdkabel

Gesamtkosten (betriebswirtschaftlich)

Irreführende KostenvergleichsrechnungIrreführende Kostenvergleichsrechnung

2,52,5

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0

50

100

150

200

250

Erdkabel Freileitung

Ergebnis des Volkswirt.Kostenvergleichs Übertragungsverluste(nicht bei HGÜ)Klage- undGerichtskosten, ZeitLandschaftsschutz

kürzere Laufzeiten

Gesundheitskosten

GrundstücksentwertungenAusgangslage

in %

Etwa doch Kostengleichheit? Ohne EU-SubventionenEtwa doch Kostengleichheit? Ohne EU-Subventionen

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Beispiele auf dem Weg zum Wutbürger

- HGÜ – Technik sei nicht Stand der Technik

Warum wird Wahle-Mecklar keine HGÜ-Leitung?

Warum wird es kein echtes Pilotvorhaben?

Nach 4 jähriger Forderung plant man jetzt einOVERLAY-Netz in HGÜ-Technologie !

und Achtung: Wir sind im Fadenkreuz!

ABB installiert „South West Link“ in Schwedenmit 179 km Erdkabeln + 62 km Freileitung

Siemens verlegt zwischen Frankreich und Spanieneine 80 km lange HGÜ-Leitung

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Beispiele auf dem Weg zum Wutbürger

- Keine Überschreitung der gesetzlichen Umweltvorschriften

Wie oft haben wir nach dem WARUM gefragt?

Maximale Emissions-Standards in Europa in 50 Hertz

Netherlands 0,4 Micro Tesla

Switzerland 1 Micro Tesla

Italy 10 Micro Tesla

Germany 100 Micro Tesla

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Unsere strahlende Zukunft ??

Einbeck, 24.9.2011Einbeck, 24.9.2011

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Strahlung von Höchstspannungsleitungen

• ca. 1 Micro Tesla I über 100 Micro Tesla I ca. 1 Micro Tesla

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Größenvergleich zwischenGrößenvergleich zwischenStiftskirche und 380 kV FreileitungsmastenStiftskirche und 380 kV Freileitungsmasten

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Noch ohne „Monstermasten“

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Unsere Aktivitäten

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Wir sind mittendrin !

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Fotos

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Heute die Bäume und morgen die Masten !Heute die Bäume und morgen die Masten !

China: 500.000 Volt – Eisregen China: 500.000 Volt – Eisregen

Hachenhausen,6.10.11-WindhoseHachenhausen,6.10.11-Windhose

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Herzlichen Dank an unseren Sponsoren :

Leinw

and

Leinw

and

part AGpart AGBad Gandersheim Bad Gandersheim

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Unser Protest geht weiter !denn:

Wer kämpft kann verlieren;

aber wer nicht kämpft,

der hat schon verloren !

Bertold Brecht

Bitte unterstützen Sie uns und werden Sie Vereinsmitglied !Bitte unterstützen Sie uns und werden Sie Vereinsmitglied !

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Zitat unseres Bundespräsidenten, Zitat unseres Bundespräsidenten, Christian Wulff am 21.12.2011Christian Wulff am 21.12.2011

Nicht alles was juristisch korrekt ist, ist auch richtig !Nicht alles was juristisch korrekt ist, ist auch richtig !

Übertragen auf unsere Freileitungsproblematik bedeutet das:Übertragen auf unsere Freileitungsproblematik bedeutet das:

Obschon die Firma TenneT alles juristisch korrekt abwickelt und Obschon die Firma TenneT alles juristisch korrekt abwickelt und sich dabei auf der sicheren Seite aller beteiligten offiziellen Stellen sich dabei auf der sicheren Seite aller beteiligten offiziellen Stellen wähnt, ist es nicht richtig!wähnt, ist es nicht richtig!

Daher bleibt unsere Maximalforderung bestehen:Daher bleibt unsere Maximalforderung bestehen:HGÜ-Erdverkabelung auf der ganzen StreckeHGÜ-Erdverkabelung auf der ganzen Streckezwischen Wahle und Mecklar !zwischen Wahle und Mecklar !

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Vielen Dank für Ihre Geduldund Aufmerksamkeit !

und … natürlich … auch und … natürlich … auch

… … ein gutes Jahr 2012 !ein gutes Jahr 2012 !