Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld formeller und ... · Stadt und RNV wollten dieses große...
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Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld formeller und informeller Planungsprozesse Bürgerbeteiligung in der Kommune auf dem Weg zur Selbstverständlichkeit 13 bis 15. September 2013 in Loccum 14. September 2013 Bürgerbeteiligung in der Kommune Seite 1
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Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld formellerund informeller PlanungsprozesseBürgerbeteiligung in der Kommune auf dem Weg zur Selbstverständlichkeit
13 bis 15. September 2013 in Loccum
14. September 2013Bürgerbeteiligung in der Kommune
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Inhalt
1. Wozu Beteiligung bei Planungsprozessen?Herausforderungen auf bei der Verzahnungformeller und informeller Planungsprozesse
2. Wie wir Beteiligung organisieren: Fallbeispielerfolgreicher Beteiligungsverfahren –StadtbahnMannheim
3. Was wir gelernt haben: Erfolgsfaktoren undorganisierte Dialoge als Strategie
Warum Beteiligung bei Planungsprozessen?
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1. Weil wir müssen
• Gesetzliche Regelungen zur Bürgerbeteiligung:Planfeststellungsverfahren, Bauleitplanung nach demBaugesetzbuch, Umweltinformationsgesetz etc.
• Aber: Häufig wenig konstruktive Interaktion, geringeOffenheit, geringes Engagement bei allen Beteiligten,gerade bei PFV Beteiligungsdefizite
2. Weil Konflikte eskalieren
• Verhinderung einer weiteren Eskalation, Versachlichung
• Oftmals: sehr spät im Entscheidungsprozess
3. Weil die Politik es will
• Beteiligung als politische Vorgabe der Hausspitze bspw.in Folge von Rio 1992 (Agenda 21)
• Oftmals: keine Mitnahme der Verwaltung, Ausstattungmit Ressourcen
Quelle: Stuttgarter Zeitung, 26. August 2013
Warum Beteiligung bei Planungsprozessen?
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4. Beteiligung als Strategie, um zukunftsfähige Lösungen zuentwickeln und gemeinsam umzusetzen
• Konstruktiver Austausch: Lösungsorientierung
• Versachlichung (Gemeinsame Faktenklärung)
• Erhöhte Akzeptanz und Legitimation von Entscheidungen
• Bündelung von Ressourcen und Wissen („Weisheit derVielen“) für die Entscheidungsfindung und Umsetzung
• Bessere Umsetzung durch gesteigertes bürgerschaftlichesEngagement
• Geteilte Verantwortung –und Gewinnung neuer Ressourcen
Herausforderungen bei der Beteiligung inPlanungsprozessen (PFV)
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• Betroffenenbeteiligung statt Beteiligung aller
• Festlegung auf ein Projekt mit konkretem räumlichen Bezug eine Alternativenprüfungfindet auf einer anderen Planungseben statt
• Zeitpunkt der öffentlichen Auslegung nach planerisch ausgearbeiteter Lösung –Abweichungen sind schwer umzusetzen
• Hoher Detaillierungs- und Komplexitätsgrad –Erschwernis der Nachvollziehbarkeit
• Zeitliche Dauer zum einen zur Beteiligungsermüdung einerseits und andererseits zuheftigen
• Öffentlichen Protestreaktionen,
• Unrealistische Erwartungen an Städte und Gemeinden
• Rechtliche BegrenzungenBei alledem gilt:
Großer Veränderungsbedarf
Hohe Komplexität
Meinungsvielfalt und Interessenskonflikte
Knappe Kassen
Herausforderungen aufgreifen und informelle Beteiligungnutzen
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Frühe Verzahnung: Information und Initiierungeines DialogprozessesDen Rahmen abstecken: Scoping-Termin undMitformulierungEine solide Basis schaffen: Erstellung derAntragsunterlagen und gemeinsameFaktenklärungInformieren und diskutieren: ÖffentlicheBekanntmachung undInformationsveranstaltungenBegleitung bei der Prüfung der Einwendungenund dem ErörterungsterminKommunikation der Ergebnisse undBegleitung der Umsetzung
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Informelle Beteiligung
Formelles Verfahren
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Stadtbahn Mannheim (1/3)
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HintergrundDer Bau einer Stadtbahnlinie im Mannheimer Norden war bereits seit den 1980er Jahren in derDiskussion und kam vor allem auf Grund der bald auslaufenden Fördergelder desGemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes wieder auf.
Die vom Gemeinderat einstimmig eingeleitete Planung der Stadtbahn Mannheim Nord stieß aufVorbehalte, Sorgen, Ärger und Widerstand bei den Bürgerinnen und Bürgern - Befürchtung: verengteStraßen, fehlende Parkmöglichkeiten,Sicherheitsgefährdung.
Stadt und RNV wollten dieses große Bauvorhaben nicht gegen, sondern mit und für die MannheimerBürgerinnen und Bürger umsetzen und waren daher auch bereit, Planungen zu verändern
ZieleBeteiligung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Mannheim an der Ausgestaltung VerstärkteMobilisierung der Befürworter als auch Austausch und Einbindung zentraler KritikerVersachlichung der DebatteEmpfehlungen für die Planung und Ausgestaltung der geplanten Stadtbahn Nord an die Stadt und dieRNVStadt Mannheim zeigt sich als verantwortungsvoller dialogbereiter Partner
Stadtbahn Mannheim (2/3)
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Wirtschaft/Unternehmen
Unabhängiger neutraler Moderator
Projektverantwortliche
Kommunen/Gemeinden
Andere NGOs
Kirche
Verwaltung
Handelskammer
Bürgerinitiativen
Umweltverbände
Prozess
• Dialogforum mit 30 Vertretern relevanter Interessengruppen; Ortstermine zur Besichtigungder geplanten Streckenführung; mehrere öffentliche Bürgerdialog-Veranstaltungen mitgroßer Resonanz.
• Forumsitzungen und Arbeitsgruppentreffen über sechs Monate, beginnend im Februar 2010;Beschluss des Gemeinderats über die veränderte Streckenführung im Oktober 2010.
ErgebnisseBau mit veränderter Streckenführung basierend auf den Ergebnissen des Forums. Gemeinderats-beschluss folgt den Empfehlungen des Forums.Differenzierung der medialen und politischen Debatte.Hohe Zufriedenheit mit der Prozessgestaltung.Reduzierung der Einwendungen im formalen Planfeststellungsverfahren, keine Anfechtungsklagengegen die Stadtbahn Nord
Stadtbahn Mannheim –Prozess im Überblick (3/3)
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Dialog und K
omm
unikation
Forum Stadtbahn Nord
Bürgerveranstaltungen
Ortsbegehungen/VA vor Ort
04.03 24.03.
04.02.
ArbeitsgruppenAG Umfrage
AG Varianten31.03.
20.04.
NKU
27.04. 19. 07.
Umfrage
19. 06.
12.05.
Januar Februar April Mai JuliMärz Juni
12.07.
10.06.
Vorbereitende arbeitenzur Konstituierung desForums:
12.01. Konzepterstellung desDialogs
Mitte/Ende Januar:Konzept und Vorbereitung der 1.Bürgerveranstaltung
Anfang Februar:Stakeholdermapping:Recherche und Interviews
Auswertung der 1. BV:Themen und FragenBewerbungen für das Forum
22. Februar:Gemeinsamer Mappingterminzwischen IFOK und Auftraggeber
Ab 22. Februar:Konzeptionelle Finalisierung des1. Forums
à 4. März: Start des 1. Forums
Konzept und vorbereitende arbeiten
Q&A-Dokument zur Übergabean den Gemeinderat
Maßgeschneiderte Methoden und Formate
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Einfluß aufEntscheidungen
Teilnehmer
Entscheiden
Planen
Beraten
Gefragt werden
Information
10 50 100 500+
Werkstatt
Gem. Fakten-klärung /
Bürger Panel
TelefonsprechstundeAuftakt-
veranstaltung
Anwohner-konferenz
Befragung
Runder Tisch
Ortsbegehung
Internet-Forum
Online-Dialog
Internetauftritt
Planspiel
NewsletterFachvorträge PressemitteilungPlakate...
Bürgerbüro
Planungszelle
Planning4real
Bürgerentscheid
Bürgerhaushalt
FokusgruppeDelphi-Studie
Konsenskonferenz
Sechs Regeln für Beteiligung
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… auf Initiative eines gesellschaftlichen Akteurs mit einem konkreten Anliegen ...Also nicht: sich selbst organisierende Prozesse ohne Mandat und klare Aufgabenteilung
… eine nicht bereits gelöste Frage beantwortet werden soll ...Also nicht: Manipulation durch Scheinpartizipation, bei der die Entscheidungen schon getroffen sind
… dazu alle wesentlichen betroffenen Interessen an einen Tisch geholt werden ...Also nicht: Willkürlicher Ausschluss von Interessen oder Abwälzung der Lasten einer Problemlösung
… auf eine gemeinsame Antwort und/oder gemeinsames Handeln zu verpflichten ...Also nicht: Ergebnisse, die unverbindlich sind und bleiben
… um sich durch einen moderierten Dialog ...Also nicht: ohne professionelles Handwerkszeug
… und diese Antwort in die Entscheidungsprozesse der beteiligten Institutionen einbringt.Also nicht: Als Boykott der demokratischen oder inner-unternehmerischen Zuständigkeiten
Beteiligung ist eine Strategie mit der ...
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Martina Richwien
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