Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung Anna...

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Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung Anna Renkamp Trier, 7. Februar 2012

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Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung

Anna Renkamp

Trier, 7. Februar 2012

Page 2: Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung Anna Renkamp Trier, 7. Februar 2012.

Agenda

Besondere Herausforderungen für die Beteiligung von Bürgern bei Planungsverfahren

Sechs Erfolgsfaktoren für wirksame Bürgerbeteiligung

Fragen zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung

Geeignete Formate auswählen

Politik gemeinsam gestalten

Seite 27. Februar 2012

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Hauptkritikpunkte

7. Februar 2012

Politik gemeinsam gestalten

Seite 3

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Besondere Herausforderung an Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren

7. Februar 2012

Politik gemeinsam gestalten

Seite 4

Lokale BetroffenheitÜberregionale

Bedeutung

Überregionaler NutzenLokale Belastungen und NachteileKonflikte vor Ort

Widerstreitende Interessen

Gemeinwohlinteressen

Interesse der Betroffenen vs. AllgemeinwohlWirtschaft vs. Naturschutz

Komplexität Mangelnde Transparenz

Komplexe Planungs- und GenehmigungsverfahrenZuständigkeiten und Entscheidungen nicht transparentLange Zeiträume

Späte formelleÖffentlichkeitsbeteiligung

Keine Einbindung der Bürger bei der Prüfung der Erforderlichkeit bei Raumordnungs- und PlanfeststellungsverfahrenFormelle Öffentlichkeitsbeteiligung dann, wenn Projekt schon steht

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Erfolgsfaktoren für wirksame Bürgerbeteiligung

Politik gemeinsam gestalten

Seite 4

Wirksame Beteiligung

Klares Bekenntnis der Entscheidungsträger zu einer ernst gemeinten Bürgerbeteiligung

Klare Ziele formulieren und realistische Erwartungen erzeugen

Gestaltungsspielräume und Potenziale für win-win oder bessere Lösungen

Bereitschaft von Bürgern und Interessengruppen zur Beteiligung

Transparenz/Information über Inhalte und Prozesse, Verknüpfung mit Entscheidungsprozessen

Neutraler Prozessbegleiter und Ressourcen für professionelle Umsetzung

7. Februar 2012

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Fragen zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung

Welche Ziele sollen mit der Bürgerbeteiligung erreicht werden?

Welche Bürger sollen beteiligt werden?

Welche Gestaltungsspielräume bestehen im Planungsprozess?

Welche Rahmenbedingungen liegen vor?

Wie intensiv soll beteiligt werden?

Welche Formate und Methoden sind passend?

Politik gemeinsam gestalten

Seite 57. Februar 2012

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Geeignete Formate der Bürgerbeteiligung

Politik gemeinsam gestalten

Seite 6

Bürgerprojekte,Runde Tische, Meditation, Schlichtung

Bürgerkonferenzen, World Cafe, Zukunftswerkstatt, Planungszellen, Bürgerrat, Online Partizipation, Anhörung, Planspiele, Umfragen, Interviews, Fokusgruppen

Webbasierte Informationen, Flyer, Artikel, Ausstellungen, Medienarbeit

7. Februar 2012

Kooperation:Bürger entscheiden mit

Konsultation:Bürger beraten, Politik und Verwaltung entscheiden

Information:Bürger informieren sich

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Drei Wege zu bürgerfreundlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren

Bestehende rechtlich normierte Verfahren zeitgemäßer gestalten

Spielräume nutzen und informelle Verfahren frühzeitig und ergänzend anwenden

Rechtliche Rahmenbedingungen verbessern, damit sich Bürger frühzeitiger beteiligen können und Ressourcen bereitgestellt werden

Seite 17. Februar 2012

Politik gemeinsam gestalten

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Anna Renkamp

E-Mail: [email protected]@bertelsmann-stiftung.deTel: 05241 81 81145

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