Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 - Präsentation Auftaktveranstaltung

Herzlich Willkommen zum Bürgerhaushalt 2013/14

Auftaktveranstaltung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1

Auftaktveranstaltung 19. April 2012

BegrüßungBegrüßungdurch Oberbürgermeister Jann Jakobs

und Einladung zur Bürgerbeteiligungskonferenz

am Freitag, den 4. Mai 2012


am Freitag, den 4. Mai 2012in den Bahnhofspassagen Potsdam

Agenda

´

� Rechenschaft- Allgemeines zum Projekt und Bürgerhaushalt in Potsdam bisher

19. April 2012, Stadthaus Potsdam

- Allgemeines zum Projekt und Bürgerhaushalt in Potsdam bisher- Empfehlung des Finanzausschusses zum Bürgerhaushalt 2012

� Haushaltslage in Potsdam- Informationen zum Haushaltsentwurf 2012

� Bürgerhaushalt 2013/14- Vorstellung der Neuerungen und des Ablaufs


� Diskussion und Start der Vorschlagssammlung

Bürgerhaushalt in Potsdam


MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN

� Förderung des Trialogs zwischen

Kriterien


Bürgerschaft, Politik und Verwaltung

� Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung

� Entscheidungshoheit zum Stadthaushalt bei Stadt-


Stadthaushalt bei Stadt-verordnetenversammlung

� langfristiges, kontinuierliches Projekt

� Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und

Ziele


Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune

� Beitrag zur Identitätsstiftung

� Erhöhung der Akzeptanzfür politische und administrative


für politische und administrative Entscheidungen und zusätz-liche Legitimation

� Schaffung von mehr Transparenz

Beteiligungskreislauf

Information,Vorschlagsammlung

und Priorisierung

A u f t a k t - und Informations-veranstaltung

Entscheidung der Politik

RedaktionelleBearbeitung

und Priorisierung

Start der Rechenschafts-phase des Vorjahres


Übergabe an die Stadtverordneten-

versammlung Votierung der Vorschläge

Bürgerhaushalt in Potsdambisher


Sammeln - Sortieren - Votieren - Beschluss - Rechenschaft

Beteiligung

Rückblick

*Gesamtzahl der Teilnehmer

5.365

5.704

8.860

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service

1.154

2.032

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2012

9

Vorschläge

Rückblick

Gesamtzahldavon Haushaltssicherung betreffenddavon Haushaltssicherung betreffend

682

300

400

500

600

413

617


203

100

200

300

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011

213

10376

BüHH 2012

75

Umsetzungsbeispiele

Rückblick

> RadverkehrskonzeptKosten: jährlich ca. 800.000 EuroKosten: jährlich ca. 800.000 Euro

> Sanierung Kulturhaus BabelsbergInvestitionskosten: 1,2 Mio. Euro

> Ausbau Potsdamer Straße / B273Investitionskosten: 850.000 Euro


Investitionskosten: 850.000 Euro

> Preissenkung für Schüler-Jahresabos im Nahverkehr

Kosten: jährlich ca. 70.000 Euro

ausführliche Informationen im Internet

Rückblick

www.potsdam.de/buergerhaushalt


Stand der Umsetzungen (2008 bis 2011)

Rückblick

Symbol Erläuterung

48 Vorschlag wurde umgesetzt (Umsetzung abgeschlossen / 48 Vorschlag wurde umgesetzt (Umsetzung abgeschlossen / findet statt / in Planung).

17 Der Vorschlag kann nicht in der gewünschten Weise realisiert werden. Es werden / wurden Maßnahmen ergriffen, die im Bezug zum Vorschlag stehen.

41Eine Umsetzung wurde durch die Stadtverordnetenver-sammlung abgelehnt (21) oder kann nicht realisiert werden (20)

(Prüf)ergebnis offen6


(Prüf)ergebnis offen6

Empfehlung Finanzausschuss zum Bürgerhaushalt 2012


Bürgerhaushalt 2012

„Liste der Bürgerinnen und Bürger“


Vom Finanzausschuss zur Annahme empfohlen (7)

Platz 4 - Konzept zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

Platz 6 - Kein Stadtgeld für Wiederaufbau der Garnisonkirche

Platz 8 - 100% Strom aus erneuerbare Energien / Neubau Anlagen(Erweiterung des Anliegens auch auf Energie und Wasser Potsdam GmbH)

Platz 10 - Kostenloser Nahverkehr bei Ausflügen für Schulen / Kitas („...im Verkehrsverbund Berlin/Brandenburg darauf hinwirken...“)


(„...im Verkehrsverbund Berlin/Brandenburg darauf hinwirken...“)

Platz 12 - Staudenhof erhalten/pflegen („Instandsetzung Grünanlage“)

Platz 13 - Radweg zw. Wetzlarer Str. und Stern erneuern („ab 2014“)

Platz 18 - Ankauf Groß Glienicker Seehälfte („Privatisierung verhindern“)



Prüfaufträge an die Verwaltung (5)

Platz 5 - Mehr Sauberkeit in der Stadt (Abfallbehälter)

Platz 9 - Buslinie 693 wieder durchgängig bis Joh.-Kepler-Platz

Platz 14 - Drei- bzw. Sechsmonatskarten für Nahverkehr anbieten

Platz 15 - Fußballplatz im Potsdamer Norden schaffen

Platz 19 - Sicheren Schulweg zur Regenbogenschule Fahrland


Platz 19 - Sicheren Schulweg zur Regenbogenschule Fahrland

Vorschläge bereits in Umsetzung (2)Platz 17 - Sicherheit am Überweg G.-Scholl-Str. (Kita Tausendfüßler)

Platz 21 - WESTKURVE, Begegnungsort an Hans-Sachs-Straße



Vom Finanzausschuss zur Ablehnung empfohlen (4)

Platz 3 - Sport- und Freizeitflächen „NowaWiese“Grund: Der aktuelle Vorschlag geht deutlich über einen bereits bestätigten aus dem Vorjahr hinaus. Eine zusätzliche Finanzierung über die bisher geplanten 250.000 Euro zur Einrichtung eines Bolzplatzes wird nicht befürwortet.

Platz 7 - Besserer Betreuungsschlüssel für KitasGrund: Novellierung des Betreuungsschlüssels bereits 2010 durch die Landesregierung erfolgt, Vorschlag betrifft zum Teil Landesmittel


Landesregierung erfolgt, Vorschlag betrifft zum Teil Landesmittel

Platz 16 - Vier autofreie Sonntage im Jahr (je 8-21 Uhr)Grund: Keine Mehrheit im Finanzausschuss vorhanden.

Platz 20 - Einführung eines vegetarischen WochentagesGrund: Keine Mehrheit im Finanzausschuss vorhanden.



Vom Finanzausschuss als „erledigt“ empfohlen (1)

Platz 2 - Sanierung Schwimmhalle BrauhausbergGrund: Durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (4. April 2012) steht die Sanierung der alten Schwimmhalle bei der ab dem 23.4.2012 sattfindenden Bürgerbefragung zur Schwimmbadversorgung nicht mehr zur Auswahl.

Offene („zurückgestellte“) Entscheidungen (2)Platz 1 - Tierheim endlich bauen


Platz 1 - Tierheim endlich bauenGrund: Zunächst u.a. Klärung der Standortfrage

Platz 11 - Kulturstandort „ARCHIV“ erhalten (Brandschutz / Verträge)Grund: Gespräche zwischen Verein und Stadt noch nicht abgeschlossen

Haushalt 2012

Ausgangslage


Ausgangslage

Verlängerung der politischen Diskussion notwendig, da

Haushalts-Planung

Warum wird der Haushalt erst im Mai beschlossen?

Verlängerung der politischen Diskussion notwendig, da

� Tarifanpassung im öffentlichen Dienst ab März 2012

� Mehrbelastung im Stadthaushalt von insgesamt 4,85 Mio. Euro bis 2015

� Deckung aus voraussichtlich

erheblichen Mehrerträgen aus der


erheblichen Mehrerträgen aus der Gewerbesteuer teilweise gegeben

20

Haushaltslage

Wie ist die Haushaltslage in Potsdam?

Doppik seit 1.1.2007 > Eröffnungsbilanz: 1.056,4 Mio. Euro

Jahresabschluss Haushaltsjahre 2007 bis 2009> trotz ursprünglich geplanter Fehlbedarfe - mit

Überschüssen im Ergebnishaushalt abgeschlossen

Jahresabschlüsse 2010 bis 2011


Jahresabschlüsse 2010 bis 2011> voraussichtlich Fehlbeträge,

wenn auch geringere als ursprünglich geplant

Mittelfristplanung 2012 bis 2015 > Auflaufendes Haushaltsdefizit von ca. 38 Mio. Euro

Ertragslage der Landeshauptstadt PotsdamEntwicklung der Fehlbeträge ab 2005 in Mio. EUR

26,530

Haushaltslage

0,2 0,3

4,2

26,5

Entwurf

1,5

0

5

10

15

20

25

JA JA JA JA 2009 2010 2011 Plan Plan Plan

Auflaufendes Defizit

von 2012 bis 2015:

ca. 38 Mio. Euro

Üb

ersc

hu

ss

Plan


Prognose

-8,7Prognose

-13,6

-10,8 -11,3 -9,7

-20

-15

-10

-5JA

2005JA

2006JA

2007JA

20082009 2010 2011 Plan

2012Plan 2013

Plan 2014

-6,7

Feh

lbed

arf Plan

2015

530,0 €

Ertrag Aufwand

(in Mio. EUR)

Entwicklung Erträge und Aufwendungen 2007-15

410,0 €

430,0 €

450,0 €

470,0 €

490,0 €

510,0 €

530,0 €


350,0 €

370,0 €

390,0 €

2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Entwicklung des Steueraufkommens Potsdams(in Mio. EUR)

Haushaltslage


Steuern je Einwohner (Steuerkraft) (in EUR)Vergleich auf der Grundlage der Gemeindefinanzberichte 5/2007 bis 5/2011

Haushaltslage

Prognose

Prognose

PotsdamVergleichsstädte OstVergleichsstädte West

PotsdamVergleichsstädte OstVergleichsstädte West


Vergleichsstädte West

Allgemeine Finanzierungsmittel Vergleich Hebesätze* (2)

Haushaltslage

300

400

500

600

700

800

900

Hebesatzvergleich v.H.

Grundsteuer GewerbesteuerB


0

100

200

Berlin Leipzig Dresden Schwerin Potsdam

Die Potsdamer Haushaltswaage 2012*

aktuell:

*Die dargestellten Zahlen geben den Entwurfsstand des Haushalts 2012 der Landeshauptstadt Potsdam wieder. Sie berücksichtigen die Änderungslisten der Verwaltung vom 13.2. und 2.4.2012. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten wird im Mai gerechnet.


Fehlbedarf: ca. 11 Mio. Euro

Erträge in 2012

aktuell:

übrige Erträge Verwarnungs-


Zuweisungenund Zu-schüsse

39 %Gebühren und

Entgelte19 %

Kosten-erstattungen

7 %

übrige Erträge5 %

Verwarnungs-und Bußgelder

1 %


Steuern29 % ��

Aufwendungen in 2012

aktuell:


Zentrale Gesundheit

Soziales und Jugend

40 %Schule und

Kultur10 %

ZentraleVerwaltung

8 %

ZentraleFinanz-

leistungen4 %

Gesundheitund Sport

2 %


Gestaltungdes Stadt-

bildes, 36 %(zB. Verkehr, Ordnung und Umwelt)

��

Entwicklung Schuldenstand (in Mio. EUR)(in Mio. EUR)


Kommunaler Immobilien Service Kommunalkredite Potsdams

Haushalt 2012

TitelGESAMT

in 2012

Förder-mittel

Eigen-/ Kreditmittel

(in EUR)

Beispiele für Investitionen in 2012

Titel in 2012 mittel Kreditmittel

Umbau Humboldtbrücke - L 40 5.897.000 4.575.000 1.322.000

Umgestaltung Potsdamer Mitte 3.990.000 2.500.000 1.490.000

Sanierung Kindertagesstätten 3.230.000 - 3.230.000

Erweiterungsbau Gesamtschule Haeckelstraße 3.105.000 - 3.105.000

Investitionszuschuss Öffentlicher Nahverkehr 2.775.900 - 2.775.900

Schulen: Ausstattung, Sportgeräte, PC-Technik, 2.194.600 182.500 2.012.100


Schulen: Ausstattung, Sportgeräte, PC-Technik,

Unterrichtsmittel2.194.600 182.500 2.012.100

Hortergänzungsbau Regenbogenschule Fahrland 1.450.000 - 1.450.000

Sanierungsgebiet Babelsberg 1.140.000 912.000 228.000

Behindertengerechter Umbau von Haltestellen 300.000 300.000 0

KIS InvestitionenKita/Schulen 1996-2015

35.000.000

40.000.000

Schule Potsdamer Norden

15.000.000

20.000.000

25.000.000

30.000.000

EM + Kredit KIS

Zuschuss LHP

Durchschnitt

24.346.05423.147.800

11.525.624


0

5.000.000

10.000.000

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Durchschnitt 11.525.624

Investitions-Planung

2019 läuft „Solidarpakt“ aus:*So.Bez.-II-Zahlungen an das Land Brandenburg (in Mio. Euro)


�� Massive Auswirkungen auf die investiven Schlüsselzu-weisungen der Städte und Gemeinden sind vorhersehbar!

Was bedeutet das für Potsdam?

Investitions-Planung

Deutliche Senkung investiver Schlüsselzuweisungen des Landes:

14,216,4 16,4 16,3

14,212,5

10,7 9,8

-3,9 -5,7 -6,5

Ursprüngliche Planung (im Haushaltsentwurf)

Orientierungsdaten undFAG-Systematik (derzeit)


�� Dringende Investitionen müssen in kommenden Jahren zunehmend aus städtischen Geldern finanziert werden:

„Investitionsorientierter Haushalt“

Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015

FAG-Systematik

Potsdam - Eine wachsende Stadtsteigende Einwohnerzahlen + Bevölkerungsstruktur =

Besonderheit:

Investitionen

steigende Einwohnerzahlen + Bevölkerungsstruktur =steigender Bedarf an kommunaler Infrastruktur (soziale und technische)

SPAGAT


Geringere kommunale Eigenmittelda Investitions-Pauschale tendenziell sinkend

und immer weniger verwertbares Grundvermögen vorhanden

Aktuell wird ein strategisches Haushaltsplanungsverfahren erarbeitet

Prozess der Haushaltsaufstellung:

Haushalts-Planung

Strategische Ausrichtung der Haushaltsplanung

Prozess der Haushaltsaufstellung:

Chancen dieses Verfahrens mittelfristig:

� eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen

Strategische Ziele (u.a. Heimatstadt,Wissensstadt)

Haushaltsplanungmit Ausrichtung auf entsprechende ZieleVerknüpfung


� eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern durch vorzeitige Abstimmung und Ausrichtung des Haushalts

� wirkungsvolles Steuerungsinstrument für Verwaltung und Politik

� Setzen von Prioritäten / Konzentration der Kräfte

Zusammenlegung 2013 und 2014

Bürgerhaushalt 2013/14

04/2012 10/2012 04/2013 10/2013 04/2014 06/2014

Bürgerhaushalt 2013/14 Bürgerhaushalt für 2015

Ziel:

� kurzfristig umsetzbare Bürgervorschläge können im Haushalt 2013

Bürgerhaushalt 2014bisher: Bürgerhaushalt 2013 Bürgerhaushalt 2015

Neu:


� kurzfristig umsetzbare Bürgervorschläge können im Haushalt 2013 bereits Berücksichtigung finden

� Bürgervorschläge, die erst nach 2013 berücksichtigt werden können, liegen bereits vor der Aufstellung des Haushalts 2014 durch die Verwaltung vor und können frühzeitig eingeplant werden

Bürgerhaushalt 2013/14Was ist neu?

Worüber wird diskutiert?


Worüber wird diskutiert?


� Fragebogen zur Vorschlagseingabeunterteilt nach:

Vorschlagssammlung – Was ist gefragt?

unterteilt nach:

„Wie kann Potsdam attraktiver gestaltet werden?“


„Damit Potsdam das Haushalts-defizit verringern kann, sollten...“


Vorschlagssammlung – Was ist gefragt?

Der Gesamthaushalt wird diskutiert (alle steuerbaren Aufgaben).

� Vorschläge zu allen Aufgabenfeldern der Landeshauptstadt Potsdam:

- Wie kann Potsdam attraktiver gestaltet werden?- Wie können die Aufgaben besser erbracht werden?

� Auf welchem Weg sollte Potsdam sein Haushaltsdefizit verringern?Gemeinsam Potenziale für die Haushaltssicherung finden:

- Welche Aufgaben sollen nicht mehr erbracht oder eingeschränkt werden?


- Welche Aufgaben sollen nicht mehr erbracht oder eingeschränkt werden?- Welche Einnahmen können erhöht werden?- An welchen Leistungen der Stadt könnten die Bürger stärker beteiligt werden?

� Prioritäten verschieben, Akzente setzen

Teilnahme

> Beteiligungsbogen am Ende der Informationsbroschüre

Vorschläge einreichen:

Ansprechpartner Herr Daenzer und Herr Rath

Telefon 0331 / 289 -1120 oder -1122Fax 0331 / 289 - 841120Adresse Landeshauptstadt Potsdam

Zentrale SteuerungsunterstützungFriedrich-Ebert-Straße 79-81, 14469 Potsdam


E-Mail [email protected]

ONLINE www.potsdam.de/buergerhaushalt


Fortsetzung des Dialogs von Bürgerschaft und Verwaltungsführung

Ort: Info-Fenster Bürgerhaushalt in den Bahnhofspassagen Start: jeweils 18 Uhr

► Mittwoch, 16. Mai 2012mit Oberbürgermeister Jann Jakobs

► Montag, 21. Mai 2012 mit der Beigeordneten Elona Müller-Preinesberger

► Dienstag, 22. Mai 2012 mit Bürgermeister und Finanzbeigeordneten Burkhard Exner


mit Bürgermeister und Finanzbeigeordneten Burkhard Exner

► Mittwoch, 23. Mai 2012 mit der Beigeordneten Dr. Iris Jana Magdowski

► Donnerstag, 24. Mai 2012 mit dem Beigeordneten Matthias Klipp


Vorauswahl / Priorisierung parallel zur Vorschlagseingabe

Priorisierung / Vorauswahlgleichzeitig zur Vorschlagssammlung

Vorauswahl / Priorisierung parallel zur Vorschlagseingabe� Ab Beginn der Vorschlagssammlung können alle eingereichten Vorschläge im

Internet unter www.potsdam.de/buergerhaushalt priorisiert werden.

� Vom 4. bis zum 8. Juni 2012 werden alle Vorschläge im Info-Büro am Bahnhof ausgestellt und können dort priorisiert werden.


� Pro Teilnehmer maximal 5 Punkte, die jedoch bis zum Ende der Vorabstimmung /Priorisierung zurückgezogen bzw. neu vergeben werden können.


Vorschau Neuerungen - Votierung

ab August: Votierung zur Liste der Bürgervorschläge > Unterteilung nach Kategorien:> Unterteilung nach Kategorien:

� Konkrete Bürgervorschläge werden Haushaltskategorie zugeordnet

� „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“ beinhaltet dann:

> 10 Vorschläge zum Thema Haushaltssicherung

> 20 Vorschläge zum laufenden Haushalt

> 10 Vorschläge zum Investitionshaushalt


> 10 Vorschläge zum Investitionshaushalt

Davon werden jeweils die wichtigsten Vorschläge ermittelt und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung übergeben.


Sammeln Priorisieren Sortieren Votieren Übergabe Beschluss

aktueller Stand

� 19.04.2012 Auftaktveranstaltung

� 19.04. bis 03.06.2012 Vorschlagssammlung, Vorauswahl im Web

� 16.05. bis 24.05.2012 Thematische Bürgerversammlungen

� 04.06. bis 08.06.2012 Fokus Priorisierung der Vorschläge

� 12.06. bis 19.06.2012 Redaktionsteamsitzungen


� 20.08.12 bis 25.10.12 Votierung der Vorschläge

� 07.11.2012 Übergabe an Stadtverordnetenversammlung

� Dez. 2012 / Feb. 2013 Entscheidung der Politik

Diskussion, Fragen undStart der Vorschlagssammlung

zum Bürgerhaushalt 2013/14


zum Bürgerhaushalt 2013/14der Landeshauptstadt Potsdam

Vielen Dank

für Ihr Interesse!


Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 - Präsentation Auftaktveranstaltung

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