Mitteilungen des SP-Quartiervereins St. Johann Nr. 2/05, Mai 2005

St. JohannLiebe Genossinnen und GenossenLiebe Leserinnen und Leser

Das heutige Wirtschaftsprogramm der SPS stammt von 1994. Im Dezember 2004 hat die Geschäftsleitung das Projekt «Neues Wirtschaftskonzept 06» gestartet. Ziel ist, das neue Wirtschaftskonzept in einem transparenten Prozess zu erarbeiten und der nationalen Delegiertenversammlung vom Juni 2006 zum Beschluss vorzulegen. Die SP-Quartiervereine Spalen und St. Johann meinen, dass auch eine Diskussion an der Basis einen Input geben könnte.

An der gemeinsamen Mitgliederversammlung dabei ist Nationalrat Remo Gysin, der am bestehenden Wirtschaftskonzept mitgearbeitet hat und bei den jetzigen Ar-beiten das Thema «Globalisierung, solidarischer Internationalismus» leitet.

Neues Wirtschaftskonzept der SPSDonnerstag, 26. Mai 2005, 20 Uhr

Gewerkschaftshaus, Rebgasse 1, Saal 1. StockZum solidarischen Internationalismus gehört aus meiner Sicht auch der regional-wirtschaftliche Aspekt – was dann die so genannte «Glokalisierung» ergibt. Tenden-ziell ermöglichen regional verankerte Wirtschaftsunternehmen auch eine grössere Mitsprache durch die lokale Bevölkerung. Für den Kanton und die Region Basel stellt sich die Frage, wie aufgrund der rot-grünen Konstellation vermehrt in diese Richtung gearbeitet werden kann – konkrete Beispiele aus dem Energie- oder Ernährungs-bereich gibt es bereits.

Inwiefern berücksichtigt das Wirtschaftskonzept solche Fragen? Werden diese Ziel-setzungen auf den verschiedenen Ebenen der Partei und den Räten sowie der Kan-tonalbank mitgetragen? Zu diskutieren gibt es sicher viel!

Peter JossiPräsident SP-QV St. Johann

cb. Peter Jossi begrüsst die Anwesen-den und verweist bei Traktandum 2 auf den versandten Jahresbericht. – Das Protokoll der letzten GV wird ge-nehmigt. – Grossrätin Ruth Widmer wird als neues Mitglied aufgenom-men; Ruth Howald und Markus Stauf-fenegger nach Wechseln aus anderen Sektionen begrüsst. – Die Revisorin-nen empfehlen, die Jahresrechnung zu genehmigen, was getan wird.

WahlenEin spezieller Dank geht einerseits an Vojin Rakic, welcher den Vorstand aus familiären und beruflichen Gründen verlässt, andererseits an Anamarija Molnar, die als Kassierin zurücktritt, aber weiterhin im Vorstand bleibt. Die anderen Bisherigen im Vorstand stel-len sich erneut zur Verfügung, neu dabei ist Elisabeth Dredge. – Verdankt wird zudem die Arbeit von Revisorin Sibylle Schürch; Ruth Howald tritt ihre Nachfolge an. – Die Ergebnisse der

MandatärInnen

NationalrätinSilvia Schenker

GrossrätInnenHermann AmstadTalha Ugur Çamlıbel (Mitglied

Fraktionsvorstand)Doris GysinMartina SanerSibylle SchürchJörg VitelliRuth Widmer

VerfassungsratStephan Wullschleger

Parteivorstand und Geschäfts-leitung SP Basel-StadtPeter Jossi (Präs. QVP-Konf.)Silvia Schenker (Vertretung eidg.

ParlamentarierInnen)

Generalversammlung vom 8. März 2005

Delegierte in Parteigremien

Parteivorstand SP Basel-StadtJonas WeberErsatz (ad int.): Christian Bertin

Delegiertenversammlung SP BS Peter Bachmann, Pascale Baeris-wyl, Erwin Bezler, Oliver Borer, Eva Bühler, Loni Burckhardt, Willi Gerster, Ruedi Landert, Irene Plüss, Rolf Plüss, Annerose Scheidegger, Christian Schuma-cher, Christiane Szadrowszky, Heinz Szadrowszky, Jonas Weber sowie (ex officio) die Mandatär-Innen und Vorstandsmitglieder

Delegiertenversammlung SPSDany Demuth

diversen Wahlen stehen auf dieser und der letzten Seite.

Nachtrag: Wenige Wochen nach der GV wurde Peter Jossi zum Präsidenten der Quartiervereinspräsidienkonfe-renz gewählt und ist damit ex officio Mitglied des Parteivorstands und der Geschäftsleitung der SP Basel-Stadt. Ersatz Jonas Weber rückt als neuer Delegierter nach. Christian Bertin stellt sich als neuer Ersatz zur Verfügung.

An der GV wurde auch bekannt, dass Genosse Werner Aebersold verstor-ben ist. Der Vorstand hat dies mit Bedauern zur Kenntnis genommen und seiner Gattin sein tiefes Mitgefühl ausgedrückt.

Revisorinnen

Ruth HowaldSilvia Schenker

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Newsletter

Der Vorstand plant die Einführung eines Newsletters. Wer daran interessiert ist, melde sich bitte bei pjossi [at] bionetz.ch

Baumfällungen beim Kannenfeldparkcb. Die Platanen an der Flughafen-strasse (Seite Kannenfeldpark) sollen gefällt werden – einige sind bereits weg. Gemäss Stadtgärtnerei sind sie nicht zu retten, und es macht auch keinen Sinn, dort neue zu pflanzen: Sie wachsen nicht mehr und bleiben klein, während die Bäume im Park der Strasse entlang weiterhin wachsen und sie «überwuchern». Die Bäume im Park sollen daher wachsen und das Trottoir auf Parkseite überdecken.

Der Entwurf für den «Ratschlag betref-fend Finanzierung der Umgestaltung und Erneuerung der Flughafenstrasse im Abschnitt Kannenfeldstrasse bis La-chenstrasse» (05.0110.01/00.6477.03)wurde am 9. März vom Grossen Rat an die UVEK überwiesen. Diese be-handelt das Geschäft im Mai. Ob es noch vor den Sommerferien wieder in den Grossen Rat gelangt, ist ungewiss.

Aus dem Ratschlagsentwurf: «Eine der Varianten ist eine Übergangslösung bis zur Eröffnung der Nordtangente (je eine Fahrspur für den Individual-verkehr in beide Fahrtrichtungen so-wie ein Busstreifen mit Zulassung für Velos und Mofas stadtauswärts), die andere stellt den Endzustand dar (je eine Fahrspur mit Radstreifen in beide Fahrtrichtungen). Diese wird umge-setzt, vorausgesetzt, dass die Flugha-fenstrasse nach Eröffnung der Nord-tangente entlastet wird.»

Ein wunder Punkt ist die Prognose des Verkehrsaufkommens nach NT-Eröff-nung. Markus Lehmann (CVP) hielt im Jahr 2000 in einem Anzug zu diesem Thema bereits fest: «Erhebungen des Baudepartementes haben ergeben, dass nach Fertigstellung der NT pro Tag sogar noch ca. 2000 zusätzliche

Fahrzeuge zu erwarten sind!» Es ist zu befürchten, dass nach Eröffnung der Nordtangente das Verkehrsvolumen wächst und die drei Spuren dann zu zwei verschmolzen werden, welche sich auch für 40-Tönner eignen ...

Ausserdem gibt es auch die Idee, an der Stelle der gefällten Bäume Park-platze einzurichten, wozu die Rabatte der Parkmauer entlang verschmälert werden müsste.

Stellung der SP St. Johann

Für den Vorstand des SP-QV sind Park-plätze keine Alternative zu einer Bus- und Velospur. Er hofft, dass die UVEK den Ratschlag mit der Auflage zurück-weist, einen neuen Vorschlag für die Neugestaltung der Flughafenstrasse zu unterbreiten. Eine Bus-/Velospur soll auf jeden Fall ermöglicht werden, um die unerträgliche Verkehrssituation in diesem Gebiet zu verbessern. Diese Spur darf aber nach Eröffnung der Nordtangente die Verkehrssituation auf keinen Fall verschlechtern

Um kein Fait accompli zu schaffen, sollte die bestehende Rabatte auf Park-seite nicht aufgehoben werden. Statt dessen könnten die bestehenden Park-plätze auf der anderen Strassenseite baubedingt aufgehoben und in der näheren Umgebung andere Parkplätze als Kompensation eingerichtet wer-den. Damit könnte bereits heute pro-visorisch eine Bus-/Velospur Richtung Flughafen eingeführt werden.

Vorstand Sozialdemokratischer Quartierverein St. JohannPeter Jossi Murbacherstrasse 34 Tel. 061 322 03 67Präsident 4056 Basel pjossi [at] bionetz.ch

Christian Bertin Sommergasse 10 Tel. 061 381 45 15Kassier, Internet, Mitgl. 4056 Basel cb [at] bertin.ch

Anamarija Molnar Hebelstrasse 56 Tel. 061 261 51 48Besondere Aufgaben 4056 Basel amolnar [at] datacomm.ch

Talha Ugur Çamlıbel Gasstrasse 69 Tel. 078 776 02 71Kontakt zum Grossen Rat 4056 Basel camlibel [at] freesurf.ch

Dany Demuth Landskronstrasse 58 Tel. 061 321 16 47Event-Organisation 4056 Basel lindtmilch [at] freesurf.ch

Hans Sommer Gasstrasse 69 Tel. 061 322 80 33Steckorganisation 4056 Basel hsommer [at] tiscali.ch

Jonas Schweighauser Mittlere Strasse 107 Tel. 061 421 05 95Versand Dampf 4056 Basel schweighauser [at] advokaturbuero-bl.ch

Elisabeth Dredge Landskronstr. 44 Tel. 061 321 46 43Quartierprojekte 4056 Basel elisabeth [at] dplanet.ch

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ImpressumHerausgeber:Sozialdemokratischer Quartierverein St. Johann, Peter Jossi, Präsident, Murbacherstrasse 34, 4056 Basel.PC 40-2430-4Druck: Eigendruck.Auflage: 200 Exemplare.

Redaktion/Layout: Christian Bertin.Erscheint ca. 4- bis 6-Mal jährlich.Der «Dampf» im Internet:http://www.sp-bs.ch/qv_sjh/dampf/Der Inhalt namentlich gezeichneter Beiträge muss nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen.

SP-Stamm im St. JohannJeden dritten Donnerstagabend im Monat treffen wir uns im Restaurant «Alter Zoll» an der Elsässerstr. 127

20.00 Uhr Vorstandssitzung

ab 20.30 Uhr Stammtisch mit offe-ner Diskussion zu aktuellen Themen aus der Basler und Schweizer Politik

Die nächsten Termine:

19. Mai, 16. Juni, 21. Juli

HeuBar am Heuberg 40Immer am ersten Mittwoch im Monat!

Jeweils 18.00 bis 21.00 Uhr

Nächster Termin: 1. Juni

Für GenossInnen und solche, die es werden wollen. Polit-Diskussionen, Klatsch und Tratsch ...