DAS EXPLOSIVE ERBE DES KRIEGESERFOLGE UND HERAUS-FORDERUNGEN:ZWISCHEN-BILANZ DER KAMPAGNEGEGEN LAND-MINEN UND STREU-MUNITION

Medizinische Versorgung von Landminenopfern im Zentrum für

Orthopädie in Huambo. Angola, Oktober 2006.

Broschüre zur Ausstellung

Januar 2008

Unterzeichnerstaaten der Ottawa-Konvention

Belastet durch Landminen und Blindgänger

Belastet durch Antifahrzeugminen

Belastet durch Streumunition

Eine Ausstellung im Deutschen Bundestag Landminen und Streumunition töten wahllos und

forderten in den zurückliegenden Jahrzehnten Hundert-tausende Opfer, vor allem in den Entwicklungsländern des Südens. Als explosives Erbe des Krieges behindern sie die Entwicklung ganzer Regionen und be- und ver-hindern humanitäre Hilfsprojekte. Die Produzenten und Exporteure dieser Waffen kommen dagegen hauptsäch-lich aus den industrialisierten Ländern des Nordens. Die Ausstellung dokumentiert die Arbeit der Anti-Landmi-nen-Kampagne und zeigt ihre Erfolge auf, verweist aber auch auf verbleibende Herausforderungen.

Weltweiter Druck durch Nichtregierungsorganisati-onen und die mutige Unterstützung einiger Regierungen führten am 3. Dezember 1997 im kanadischen Ottawa zur Unterzeichnung der Ottawa-Konvention und damit zum Verbot von Antipersonenminen. Auch die Bundes-wehr verzichtet seit 1996 auf den Einsatz solcher Waf-fen. Trotz des Verbotes von Antipersonenminen fallen immer noch jährlich tausende Menschen Landminen und Blindgängern zum Opfer. Über 200.000 Quadrat-

kilometer mit Minen und Blindgängern kontaminiertes Gebiet muss weltweit noch geräumt werden. Hierfür und auch für die Opferfürsorge sind noch weitere An-strengungen der internationalen Staatengemeinschaft notwendig.

Antifahrzeugminen, die von Personen ausgelöst werden können und viele zivile Opfer fordern, unterlie-gen bis heute keinem eindeutigen Verbot. Ähnliches gilt für minenähnlich wirkende Waffen wie Streumunition. Über 1 Million Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben mit ihrer Unterschrift ein Verbot auch für diese Waffen gefordert.

Die Ausstellung war vom 12. bis 15. November 2007 im Europaparlament in Straßburg und vom 27. November 2007 bis 11. Januar 2008 im Deutschen Bundestag (Paul-Löbe-Haus) zu sehen und wurde von Aktionsbündnis Landmine.de in Kooperation mit der Mines Advisory Group (MAG) konzipiert. Es ist beabsichtigt, die Ausstellung auch an anderen Orten und in anderen Parlamenten zu präsentieren.

DAS EXPLOSIVE ERBE DES KRIEGESERFOLGE UND HERAUS-FORDERUNGEN:ZWISCHEN-BILANZ DER KAMPAGNEGEGEN LAND-MINEN UND STREU-MUNITION

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, 27.11.2007-11.1.2008.

Foto: Claudia Keller

2 3

Eröffnung der Ausstellung von AL.de im Deutschen Bundestag in Anwesenheit von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, Thomas

Gebauer (medico international), Abgeordneten des Deutschen Bundestages (u.a. Winfried Nachtwei) und prominenten UnterstützerInnen der

Kampagne gegen Landminen und Streumunition (Ulrike Folkerts, Jocelyn B. Smith und Sebastian Krumbiegel)

© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew

Eintrag von Bianca Jagger (Alternativer Nobelpreis 2004 ) in das

Gästebuch der Ausstellung. © AL.de, Foto: Anne Sardarew

Passanten „ lösen Mine aus “ – Das Objekt der Berliner Künstlerin

Katharina Schnitzler blitzt auf und erzeugt einen Signalton. Die sinnliche

Erfahrung stellt für eine Schrecksekunde die eigene Sicherheit in Frage.

Foto: Katharina Schnitzler

Übergabe der „1 Million Unterschriften für ein Verbot von Land-

minen und Streumunition“ an Bundesministerin Heidemarie

Wieczorek-Zeul (3.12.07). Anwesende AL.de-Vertreter waren u.a.:

André Schwartz (SODI), François de Keersmaeker (Handicap

International) und Sebastian Krumbiegel (von rechts).

© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew

Eröffnung der Ausstellung von AL.de in Kooperation mit der Frak-

tion der Grünen im Europaparlament in Straßburg in Anwesenheit

des Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses Josep Borrell

(Partido Socialista Obrero Español), Thomas Küchenmeister (AL.de)

und Angelika Beer (Fraktion der Grünen/ Freie Europäische Allianz),

13.11.2007

© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew

Thomas Küchenmeister (Leiter AL.de) präsentiert Bundestagsvize-

präsident Wolfgang Thierse die Ausstellung.

© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew

Prominente AL.de-UnterstützerInnen informieren sich in der Ausstel-

lung: Jocelyn B. Smith und Sebastian Krumbiegel.

© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew

Die AL.de-Kooperationspartner der Mines Advisory Group aus Man-

chester: Tim Carstairs (Director for Policy) rechts und Diderik van

Halsema (Head of Communications).

© Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew

Ilona Schleicher, Wolfram Schwope und Beate Biederstädt von SODI

(von links) im Gespräch mit Sebastian Krumbiegel. Foto: Claudia Keller

4 5

Rebecca Mujinga, 8 Jahre, Kasongo, Angola (1997).

Am Tag des Unfalls war Rebecca Mujinga mit ihren Freunden

unterwegs, um in der Nähe ihres Hauses in Kasongo Früchte

zu sammeln. Auf dem Rückweg verließ Rebecca den Weg, den

sie genommen hatte, um eine Abkürzung zu nehmen. Sie trat

ahnungslos auf eine im Boden versteckte Antipersonenmine.

Erschreckt von der Explosion, rannten ihre Freunde weg.

Rebecca schleppte sich alleine bis zur nächsten Straße. Ihr Onkel

Jamie fand sie, als er zufällig mit dem Fahrrad vorbei kam, brach-

te sie nach Hause und legte sie zunächst in den Schatten vor

ihrem Haus. Später wurde Rebecca mit einem Auto ins Kranken-

haus gefahren und behandelt. Rebecca büßte durch den Unfall

ihren rechten Unterschenkel ein. Antipersonenminen sind seit

dem 1.3.1999 international durch die Ottawa-Konvention

verboten.

Quelle/Fotograf: Lukas Einsele (2005): One Step Beyond, Wiederbegeg-nung mit der Mine, Hatje Cantz Verlag, 191 Seiten.

Total weltweit

Afghanistan

Angola

Äthiopien

Birma/Myanmar

Burundi

Indien

Irak

Iran

Kambodscha

Kolumbien

Kosovo

Kroatien

Laos

Libanon

Nepal

Pakistan

Palästina

Philippinen

Russland

Somalia

Türkei

Vietnam

2006

5.751

796

134

34

243

15

107

99

29

450

1.106

11

12

59

207

169

488

34

60

62

401

73

96

2005

7.328

848

96

32

231

162

336

363

109

875

1.110

11

12

174

22

199

214

363

145

305

276

220

112

2004

6.607

857

191

27

132

320

295

261

109

898

882

14

16

194

14

132

195

187

47

6

102

168

238

3.306

733 (1980 - 2006)

-

272 (1998)

-

-

-

2.989 (1991 - 2006)

-

127 (seit 2006)

-

196 (1995 - 2007)

237 (1993 - 2006)

4.837 (1965 - 2006)

587 (1978 - April 2007)

-

-

-

-

636 (Tschetschenien 1994 - 2007)

-

-

2.080 (1973 - 2007)

Registrierte Opfer von Landminen und Blindgängermunition Registrierte Opfer von Streumunition

Quellen: ICBL (2006): Landmine Monitor. ICBL (2007): Landmine Monitor. Handicap International (2007): Circle of Impact: The Fatal Footprint of Cluster Munitions on People and Communi-ties, May.

Auch nach Inkrafttreten des Verbotes von Antiper-sonenminen im Jahr 1999 sind wahrscheinlich 100.000 - 150.000 Menschen Landminen und Blindgängermuni-tion zum Opfer gefallen. Seit 1995 haben die Trägeror-ganisationen von Aktionsbündnis Landmine.de ca. 20 Mio. Euro für Minenaktionsprogramme und Opferhilfe in 20 verschiedenen Ländern zur Verfügung gestellt.

Laut der Internationalen Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (ICBL) sank die Zahl der registrier-ten Opfer von Landminen und Blindgängern im Jahr 2006 weltweit um 16 Prozent auf 5.751. Dennoch glaubt man, dass die Dunkelziffer weit höher liegt, wenn auch unterhalb von 15.000 Opfern pro Jahr. 75 Prozent der

-den Opferzahlen stehen für den Erfolg der Ottawa-Kon-vention und sind besonders dem unermüdlichen Einsatz von Nichtregierungsorganisationen zu verdanken. In 24

Überlebenden von Minenunfällen, die versorgt werden müssen. Zu diesen Ländern gehören Afghanistan, An-gola, Bosnien-Herzegowina, Burundi, Kambodscha und Kolumbien. Die Anzahl der Überlebenden wird weltweit auf 350.000 - 400.000 Menschen geschätzt. Menschen, die kontinuierlich versorgt werden müssen.

Auch der Einsatz von Streumunition bedeutet eine -

gionen. Neben der unterschiedslosen Primärwirkung von Streumunition bedrohen 440 Mio. nicht explodierte Streumunitionsblindgänger über 400 Mio. Menschenin mindestens 30 Ländern und Regionen. Das Lebens-umfeld der betroffenen Menschen wird nach einem An-griff mit Streumunition de facto zu einem Minenfeld. Nachweislich haben Streumunitionsblindgänger welt-weit über 13.000 Opfer gefordert. Die tatsächliche Zahlwird aber auf über 100.000 geschätzt. 98 Prozent der Opfer von Streumunition sind Zivilisten, wobei jedes vierte Opfer ein Kind ist.

Abdallah Yabdallah Yaqoob, 6 Jahre, Hay al-Zeitun Viertel

Basra, Irak (2003).

Abdallah Yaqoob und seine Familie schliefen fest, als das Stadt-

viertel in Basra am 25. März 2003 mit Streumunition bombardiert

wurde. Splitter der Streumunition durchschlugen die Fenster.

Abdallah wurde bei der Explosion der linke Arm fast komplett

abgerissen und auch sein Unterleib wurde schwer verletzt. Auf

dem Weg zum Krankenhaus tat der Vater sein Möglichstes,

um die Gedärme seines Sohnes im Körper zu halten und zu

L20A1/M85 Granaten getroffen. M85 Streumunition ist mit

Selbstzerstörungsmechanismen ausgestattet, um Blindgänger

gefährlich bezeichnet. Heute ist Abdallahs Arm unweit seines

Hauses begraben.

Quelle/Fotograf: Dan Church Aid and Kirsten Hjørnholm Sørensen

DIE OPFER VON LANDMINEN UNDBLINDGÄNGERMUNITION

TÖDLICHE GEFAHR FÜR KINDER

6 7

Landminen und Streumunition haben nach Ende des 2. Weltkrieges Hunderttausende Opfer gefordert, vor allem in Entwicklungsländern. Produzenten und Expor-teure von Minen und Streumunition kommen dagegen hauptsächlich aus den Industrieländern des Nordens.

Nach Unterzeichnung des Verbotsvertrages für APM ist die Zahl der Produzenten von 50 auf 13 ge-sunken, wobei die USA, Russland, China, Indien und Pakistan dem Vetrag beigetreten sind. Antifahrzeugmi-nen werden noch in mindestens 25 Staaten produziert bzw. angeboten, obwohl auch sie durch Anwesenheit, Nähe oder Berührung einer Person ausgelöst werden können.

Als Streumunition gelten sämtliche Waffensyste-me, die wahllos über einem Zielgebiet enorme Mengen von Submunitionen bzw. Bomblets verstreuen. Hierzu gehören z. B. Bomben, Projektile, Raketen, Haubitzen und Abstandswaffen (Dispenserwaffen). Streumunition erzeugt oftmals eine hohe Anzahl von minenähnlichen Blindgängern. In mehr als 30 Ländern wurden bislang weit über 200 verschiedene Typen von Streumuniti-on entwickelt. Die größten Produzenten sind die USA, Russland und China. Einsatz, Herstellung und Export von Streumunition unterliegen bis heute keinem eindeu-tigen bzw. völkerrechtlich verbindlichen Verbot – auch nicht in Deutschland.

PRODUZENTEN UND ANBIETER VON ANTIPERSONENMINEN, ANTIFAHRZEUGMINEN UND STREUMUNITION

ROLLE DER G8*- STAATEN UND CHINA

Geschätzte Lagerbestände an Landminen (Antipersonenminen und Antifahrzeugminen): > 155 Millionen

Geschätzte Lagerbestände an Streumunition: > 2 Milliarden Submunitionen als Bestandteil diverser Streumunitionstypen.

Anteil an den weltweit produzierten Streumunitionen: > 75%

Anteil an den weltweiten Exporten von Streumunition: > 90%

* Deutschland, Frankreich, USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Italien und Russland.

RM-70 Raketenwerfer. Hersteller: Diehl BGT Defence, Deutschland. Der

Raketenwerfer RM-70 verschießt u.a. mit einer Salve über 3.300 Sub-

munitionen über eine Fläche von bis zu einem halben Quadratkilometer.

Foto: Stefan Küchenmeister/AL.de, Rüstungsmesse IDET, 2003.

Antifahrzeugminen aus

Polen. Hersteller: BELMA S.A.

Foto: Stefan Küchenmeister/

AL.de, Rüstungsmesse IDEX,

Abu Dhabi /Vereinigte

Arabische Emirate, 2007.

Rüstungsindustieller

Zynismus: US-amerika-

nische Streubombe, die

neben Submunition auch

Hilfsgüter und Blutkonser-

ven abwerfen soll.

Foto: Stefan Küchenmeister/

AL.de, Rüstungsmesse IDEX,

155mm Streumunitionsgeschosse der

Firma Rheinmetall, Deutschland. Ein einziges

155 mm Artilleriegeschoss kann über 60

Submunitionen beinhalten und eine Fläche

von 200 x 200 Metern in ein tödliches Areal

verwandeln, ohne dabei zwischen zivilen

und militärischen Zielen zu unterscheiden.

Foto: Stefan Küchenmeister/AL.de, Rüstungs-

messe MSPO, Kielce /Polen, 2003.

Oktober 1991 Die Vietnam Veterans of America Foundation/VVAF (Washington) und medico international (Frankfurt) rufen zur Gründung einer Internationalen Kampagne zum Ver-bot von Antipersonenminen (International Campaign to Ban Landmines/ICBL) auf.

Oktober 1992 -

onal, Human Rights Watch, medico international, Mines Advisory Group, Physicians for Human Rights und Viet-nam Veterans in New York.

September 1993 UNICEF unterstützt die ICBL früh und nachhaltig.Dezember 1993

-versammlung ein Exportmoratorium von Antipersonen-minen (APM).

Februar 1994Das IKRK spricht sich für ein weltweites Verbot von APM aus.

Mai 1995

Produktion und Benutzung“ von APM.Juni 1995 Gründung des Deutschen Initiativkreises für das Verbot aller Landminen (heute Aktionsbündnis Landmine.de).

April 1996 Der Deutsche Initiativkreis für das Verbot aller Landmi-nen (heute Aktionsbündnis Landmine.de) übergibt der

KURZ-CHRONOLOGIE DER ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DER INTERNATIONALEN KAMPAGNE ZUM VERBOT VON LANDMINEN

Bundesregierung 500.000 Unterschriften gegen Land-minen. Die deutsche Bundesregierung verzichtet da-nach auf Druck der Kampagne auf die Produktion, den Export und den Einsatz von APM.Mai 1996 Der Versuch, Landminen im Kontext der Revision des VN-Waffenprotokolls (CCW) zu ächten, scheitert. Auf Einladung der ICBL treffen sich Staaten, die ein Verbot von APM außerhalb des VN-Waffenkonvention errei-chen wollen. Der Ottawa-Prozess war geboren.Oktober Erste Konferenz der „Ottawa-Staaten“.

Juni 1997 Der Deutsche Initiativkreis für das Verbot aller Landmi-nen (heute Aktionsbündnis Landmine.de) erarbeitet die „Bad Honnef Guidelines“, die bis heute die Grundlage für die Konzeption und die Umsetzung von Minenakti-onsprogrammen bilden. Der ICBL gehören tausend Or-ganisationen und Gruppierungen aus mehr als 60 Län-dern an, darunter auch das Aktionsbündnis Landmine.de.Dezember 1997 Am 3.12. unterzeichnen 121 Staaten in Ottawa das Übereinkommen über ein Verbot des Einsatzes, der La-gerung, der Herstellung und der Weitergabe von APM und über deren Vernichtung (Ottawa-Konvention). Am 10.12. verleiht das Nobelpreiskomitee in Oslo den Frie-densnobelpreis des Jahres 1997 zu gleichen Teilen an die ICBL und an ihre Koordinatorin Jody Williams. Am 1.3.1999 tritt die Konvention in Kraft. Bis Ende 2007 haben 156 Staaten die Konvention unterzeichnet bzw.

Anwenderstaaten wie die USA, Russland, China und In-dien fehlen.

Eine Mahnung an die Staatenge-

meinschaft, Landminen zu verbie-

ten: Der „Broken Chair“, aufgestellt

von Handicap International in Genf.

Foto: ICBL

Die Mitglieder des ICBL-Lenkungs-

gruppe (Foto ganz links), die am

10.12.1997 den Friedensnobelpreis

für die ICBL entgegennehmen.

Foto: The Norwegian Nobel Committee

8 9

Rheinmetall AG

70% Streubesitz

6,75% Schroders Plc

5,44% HBOS Plc

3,16% UBS Plc

3,04% Deutsche Bank AG

3,04% JP Morgan Chase

2,97% Centaurus Cap., Ltd

2,90% TIAA Board of Overseas

2,68% Cartmore Invest. Ltd

Honeywell International Inc. Siemens AG

94,23% Streubesitz

5,6% Siemens-Vermögens-

verwaltung

0,15% Vorstand

0,02% Aufsichtsrat

Honeywell Regelsysteme GmbH

100% Honeywell Int. Inc

Anbieter von Verlegesystemen/

Komponenten für Streumunition

oder Landminen

Anbieter Streumunition/Komponenten

Anbieter Minen/Komponenten

Anbieter Minenräum- bzw. Minendetek-

tionsgerät

Stand: Oktober 2007

Telerob Gesellschaft

für Fernhantierungstechnik

100% Rheinmetall DeTec

Quellen: ICBL (2006): Landmine Monitor, Human Rights Watch (2005): Worldwide Production and Export of Cluster Munitions. Pax Christi (2005): Cluster Weapons: Necessity or Convenience? Jane‘s Air-Launched Weapons, Issue 49, March 2007. Jane‘s Ammunition Handbook 2004-2005. Jane’s Mines and Mine Clearance 2006-2007. Geschäftsberichte, Firmen-Webseiten, Firmenbro-schüren. Genios und Hoppenstedt Datenbanken.

WER GEHÖRT ZU WEM? BETEILIGUNG DEUTSCHER UNTERNEHMEN AM GESCHÄFT MIT LANDMINEN UND STREUMUNITION

Daimler Chrysler AG

86,2% Streubesitz

4,35% Deutsche Bank AG

7,1% Emirat Kuweit

2,36% UBS AG

Diehl Stiftung & Co KG

100% Familienbesitz

MBDA

37,5% EADS

37,5% BAE Systems (UK)

25% Finmeccanica (Italien)

EADS/DS

European Aeronautic Defense

and Space Company N.V.

15% Daimler Chrysler AG

7,5% Lagardere Group

15% Französischer Staat

7,5% Deutsches Investoren-

konsortium

5,5% Spanischer Staat

5% Wneschtorgbank (Russland)

37,8% Streubesitz

3,6% EADS Mitarbeiter

3,1% Dubai Int. Capital

MBDA Deutschland/LFK GmbH

100% MBDA

TDW GmbH

Gesellschaft für verteidiguns-

technische Werksysteme mbH

93,55% MBDA Deutschland

Taurus Systems GmbH

67% MBDA Deutschland

33% Saab-Bofors-Dynamics AB

Land Systems Schweden

Bayern-Chemie Gesellschaft für

100% MBDA Deutschland/LFK GmbH

Diehl BGT Defence

GMbH & Co KG (DBD)

100% Diehl VA Systeme

RTG Euromunition

50% Diehl BGT Defence

50% LFK GmbH

Euro Rocket System GmbH

50% Diehl BGT Defence

50% Lockheed Martin (USA)

Gesellschaft für intelligente

Werksysteme GIWS

50% Diehl BGT Defence

50% Rheinmetall Detec

Rheinmetall Defence Technologies

(Rheinmetall DeTec AG)

100% Rheinmetall

Rheinmetall Waffe Munition GmbH

100% Rheinmetall DeTec

Rheinmetall Landsysteme GmbH

100% Rheinmetall DeTec

Krauss Maffei-Wegmann

GmbH & Co KG (KMW)

49% Siemens AG

51% Wegmann & Co. GmbH

10 11

Mittlerer Osten

und Nordafrika

Ägypten

Algerien

Bahrain

Irak

Iran

Israel

Jemen

Jordanien

Kuwait

Libanon

Libyen

Marokko

Oman

Qatar

Saudi Arabien

Syrien

Tunesien

Vereinigte Arabische

Emirate

Sub-Sahara, Afrika

Angola

Äquatorialguinea

Äthiopien

Benin

Botswana

Burkina Faso

Burundi

Dem. Rep. Kongo

Dschibuti (Frankreich)

Elfenbeinküste

Eritrea

Gabun

Gambia

Ghana

Guinea

Guinea-Bissau

Kamerun

Kapverdische Inseln

Kenia

Komoren

Lesotho

Liberia

Madagaskar

Malawi

Mali

Mauretanien

Mauritius

Mosambik

Namibia

Niger

Nigeria

Rep. Kongo (Brazzaville)

Ruanda

Sambia

São Tomé und Príncipe

Senegal

Seychellen

Sierra Leone

Simbabwe

Somalia

Südafrika

Sudan

Swasiland

Tansania

Togo

Tschad

Uganda

Von den VN nicht als Staaten

anerkannte Gebiete

Taiwan

Ungarn

Usbekistan

Weissrussland

Zypern

Unterzeichnerstaaten

der Ottawa-Konvention

Produzenten/Anbieter

von Antipersonenminen

Produzenten/Anbieter

von Antifahrzeugminen

Produzenten/Anbieter

von Streumunition

Europa, Kaukasus

und Zentralasien

Albanien

Andorra

Armenien

Aserbaidschan

Belgien

Bosnien-Herzegowina

Bulgarien

Dänemark

Deutschland

Estland

Finnland

Frankreich

Georgien

Griechenland

Großbritannien

Irland

Island

Italien

Kasachstan

Kirgisistan

Kroatien

Lettland

Liechtenstein

Litauen

Luxemburg

Malta

Mazedonien

Moldavien

Monaco

Niederlande

Norwegen

Österreich

Polen*

Portugal

Rumänien

Russland

San Marino

Schweden

Schweiz

Serbien

Montenegro

Slowakische Republik

Slowenien

Spanien

Staat der Vatikanstadt

Tadschikistan

Tschechische Rep.

Türkei

Turkmenistan

Ukraine

••

••••••••••••••••

••••••••

•••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••

•••

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•

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•

•

•

•

•

Unterzeichnerstaaten der Ottawa-Konvention

Produzenten/Anbieter von Antipersonenminen

Produzenten/Anbieter von Antifahrzeugminen

Produzenten/Anbieter von Streumunition

Amerika

Antigua und Barbuda

Argentinien

Bahamas

Barbados

Belize

Bolivien

Brasilien

Chile

Costa Rica

Dominica

Dominikanische Rep.

Ecuador

El Salvador

Grenada

Guatemala

Guyana

Haiti

Honduras

Jamaika

Kanada

Kolumbien

Kuba

Mexiko

Nicaragua

Panama

Paraguay

Peru

St. Kitts und Nevis

St. Lucia

St. Vincent und die

Grenadinen

Surinam

Trinidad und Tobago

Uruguay

USA

Venezuela

••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••

12 13

DAS ENGAGEMENT DEUTSCHER NICHTREGIERUNGSORGANISATIONEN

Das Aktionsbündnis Landmine.de (vormals Deutscher Initiativkreis für das Verbot von Landminen) ist ein Zu-sammenschluss von siebzehn deutschen Hilfswerken und Nichtregierungsorganisationen. Seit Gründung 1995 hat es sich das Aktionsbündnis zur Aufgabe ge-macht, das politische Bewusstsein in Bezug auf die Gefahren von Landminen und Streumunition zu sen-sibilisieren. Im Auftrag seiner Mitgliedsorganisationen lanciert das Aktionsbündnis PR-Kampagnen, betreibt Medien- und Öffentlichkeitsarbeit und koordiniert par-lamentarische Lobbyaktivitäten. Aktionsbündnis Land-mine.de (AL.de) ist Teil der Internationalen Kampagne gegen Streumunition (CMC) und Mitglied der Internatio-nalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL), die 1997 für ihre Verdienste beim Zustandekommen des Abkommens über das Verbot von Antipersonenminen (Ottawa-Konvention) mit dem Friedensnobelpreis ge-ehrt wurde. Ziel der Aktivitäten ist ein vollständiges Verbot von Landminen und Streumunition und mehr Hilfe für die von diesen Waffen bedrohten Zivilge-sellschaften. Dementsprechend erhebt AL.de fünf grundlegende Forderungen:

1) Ein weltweites Verbot der Entwicklung, der Produk-tion, des Exports und des Einsatzes aller Landminen-typen und minenähnlich wirkenden Waffen (z.B. Streu-munition).

2) Offenlegung aller Forschungsobjekte und Exporte, aller militärischer Einsatzplanungen und aller Lagerbe-stände von Minen und minenähnlich wirkenden Waffen, einschließlich solcher von Armeen auf ex-territorialem Boden.

3) Die nachweisbare Vernichtung aller existierenden Mi-nen und minenähnlich wirkenden Waffen.

4) Die Umwidmung der für die Entwicklung von Minen, minenähnlich wirkender Waffen und deren Verlegesys-teme bereitgestellten Gelder zugunsten der Rehabilitati-on und Entschädigung von Opfern dieser Waffen.

5) Eine umfassende Unterstützung der weltweiten Mi-nenräumung und Opferhilfe.

Anne Will und Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmi-

ne.de starten die Unterschriftenkampagne „1 Million Unterschriften

für ein Verbot aller Landminen und Streubomben“.

© Aktionsbündnis Landmine.de

Bundespräsident Horst Köhler (Foto oben) verleiht Ulrike Folkerts

den Bundesverdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für

ihr soziales Engagement u.a. gegen Landminen und Streumunition

(21.06.2007).

© Bundesbildstelle, 2007

ECHO Projekt in Kolumbien Illegale bewaffnete Gruppen verwenden in Kolumbien Minen in strategischen Korridoren und rund um ihre La-ger. Auch Schulen, Gemeinschafts- und Wohngebiete, Äcker und Wege sind gefährdet. Die Diakonie Katas-trophenhilfe will im Norden der Region Cauca mit der Partnerorganisation Tierra de Paz, Organisationen indi-gener Gemeinden und Schulen Risiken mindern und den Missbrauch von Schulen und anderen öffentlichen Räumen durch die verschiedenen Kriegsparteien ver-hindern.

Landminen-bezogene Projektziele: Schüler und Lehr-kräfte erarbeiten Risikopläne und Fluchtwege und pro-ben Evakuierungen; einfache bauliche Änderungen an den Einrichtungen erhöhen die Sicherheit der Kinder; Schulgelände werden umzäunt und als zivile Schutzräu-

PROJEKTE DER TRÄGERORGANISATIONEN VON AKTIONSBÜNDNIS LANDMINE.DE

me gekennzeichnet; Lehrkräfte und Schüler lernen, sich vor Minen und herumliegender Munition zu schützen; Schulangehörige und Nachbarn werden in Grundzügen von internationalem Kriegsrecht und Menschenrechten unterrichtet und versuchen, deren Einhaltung gegenü-ber den bewaffneten Gruppen durchzusetzen.

Schulangehörige

lernen, sich vor

Minen und herum-

liegender Munition

zu schützen

© Brot für die Welt / Diakonie Katastrophenhilfe

Minen-Aufklärungskampagne und Unterstützung der Opfer in Kolumbien Caritas international unterstützt im Süden Kolumbi-ens ein umfassendes Aufklärungsprojekt über effektive Selbstschutzmaßnahmen für Opfer von Antipersonen-minen. Für Minenopfer und ihre Familien werden juristi-sche Beratung, Lobbyarbeit, Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Ausbildungs- und Arbeitsprogramme angeboten. Die Projekte kommen rund 1.700 Minen-Opfern zugute; die Aufklärungskampagne erreicht ca. 8.500 Personen.

Weitere Landminen-Projekte: Prizren/Kosovo: Informations-Zentrum mit Aufklä-rungsworkshops für rund 62.000 Personen.Bosnien: Werkstatt für Prothesen Afghanistan: Unterstützung des Projekts AABRAR mit medizinischer und psychosozialer RehabilitationGuinea Bissau: Minen-Räumungs-Programm.

Frieden ist möglich. Caritas international unterstützt seit Jahre Bürger-

Foto: Caritas International

14 15

Minenräumung – Prävention – Rehabilitationmedico international fördert Projekte für die Überle-benden von Minenunfällen und deren Gemeinden. Die Partner von medico in Ländern wie Angola, Afghanistan und El Salvador räumen Minen, klären die Bevölkerung über die Gefahren auf und bieten medizinische und the-rapeutische Hilfestellung für eine lebenswerte Zukunft.„Minen sind Soldaten, die niemals schlafen“, erklären die lokalen Minenräumer des medico-Partners OMAR (Organisation for Mineclearance and Afghan Rehabilita-tion) aus Afghanistan den Kindern bei der Minenaufklä-rung. Viele der no-go-areas werden von den 500 Minen-räumern von OMAR in Lebenswelten zurück verwandelt. Die Mitarbeiter arbeiten in entlegenen Gegenden und werden zunehmend zum Opfer von Anschlägen. Die 200 Minenspürhunde des vom Auswärtigen Amtes un-terstützten Mine Detention and Dog Center sind sehr ef-fektiv im Aufspüren von Minen und können sogar Plas-tikminen erkennen.

Hilfe für minenverletzte Kinder in AngolaAngola zählt seit dem Bürgerkrieg zu den am stärksten mit Landminen belasteten Gegenden der Welt. Unter den schwerverletzten Überlebenden von Minenunfäl-len sind auch viele Kinder, die oft vergeblich auf me-dizinische Unterstützung warten und meist auch keine Schule mehr besuchen können. Das „Zentrum für die Förderung der Gemeindeentwicklung“ (CAPDC) hilft be-troffenen Kindern und deren Familien im entlegenen Os-ten des Landes mit Prothesen und bei der Reintegration in die Gesellschaft. In einem von terre des hommes mit

Projekte zur FriedensarbeitEin Schwerpunkt der EIRENE- Projektarbeit liegt im Bereich Menschenrechte und in der gewaltfreien Be-

-stützen die lokale Friedensarbeit und Versöhnungs-prozesse in Nicaragua, Niger, Tschad und seit 2007 auch in Burundi und der DR Kongo. „Wir wollen die Ketten des Hasses sprengen, der uns zu ersticken droht“, sagt Zénon Manirakiza, Leiter einer Frieden-sorganisation in Burundi.

Friedensarbeit und Hilfe für die Opfer - wie etwa die Unterstützung von Minenopfern im Tschad - können nur dann nachhaltig erfolgreich sein, wenn die Kon-

werden. Aus diesem Grund tritt EIRENE für ein Ver-bot aller Landminen und minenähnlicher Waffen ein.

Minenaufklärung

für Mädchen bei

OMAR.

Foto © medico international 2002

56.000 Euro unterstützten Projekt ermöglicht das Zen-trum insgesamt 400 minengeschädigten Kindern den

eine handwerkliche Ausbildung. Darüber hinaus werden Lehrer in Seminaren auf den richtigen Umgang mit kör-perlich behinderten Kindern sensibilisiert.

CAPDC hilft jun-

gen Minenopfern

in Angola: Kind

mit zwei Beinpro-

thesen.

Foto: terre des hommes

Teilnehmende an

einem Trainings-

kurs zur gewalt-

-

arbeitung.

Foto: EIRENE- Archiv

Den Teufelskreis aus Krieg und Armut durchbrechenOxfam erlebt bei seiner Arbeit, wie Landminen die Ent-wicklung in vielen Regionen der Welt behindern, oft noch lange nach Kriegsende. Wo Straßen und Felder vermint

-rückkehren, Bauern keine Felder bestellen, Kinder nicht zur Schule gehen. Diese Not löst oft erneute Gewalt aus. Oxfam Deutschland unterstützt Menschen dabei, sich selbst aus der Armut zu befreien und eine friedliche Zukunft aufzubauen – etwa durch Versöhnungsarbeit in Krisenländern oder durch Projekte zu Bildung und zur Schaffung von Einkommen. Auf politischer Ebene setzt sich Oxfam für ein weltweites Verbot von Landminen und Streumunition ein. Oxfam fordert darüber hinaus im Rahmen der Kampagne „Waffen unter Kontrolle!“ ein weltweites Kontrollabkommen zum Handel mit allen konventionellen Rüstungsgütern.Oxfam Deutschland hat die Wanderausstellung „Der heimtückische Feind – Leben mit Landminen“ mit Fo-tos des irischen Fotografen Nic Dunlop erstellt. Die Auf-nahmen schildern eindringlich das Leid, das Landminen über Kambodscha gebracht haben, und wie sich die Menschen dort behaupten.

Seit 1998 verwirklicht SODI an der ehemaligen Trenn-linie zwischen Nord- und Südvietnam, in der Provinz Quang Tri, das Integrierte Programm zur Minen- und Blindgängerräumung und zur Wiederansiedlung. Es er-möglicht Menschen den Wiederaufbau ihrer Dörfer. Bei Kriegsende 1975 existierten in der Provinz, Schauplatz heftigster Kämpfe, von ehemals 1000 Dörfern nur noch drei. 6973 Menschen wurden seither bei Unfällen mit Minen und Blindgängern getötet oder verletzt. Das Pro-gramm wurde im Jahre 2006 auf die Provinz Thua Thien

Von den 60 Ländern, in denen Handicap International Projekte durchführt, sind über 20 von Minen oder Streu-munition betroffen, z.B. Afghanistan, Angola, Bosnien, Irak, Kambodscha, Laos, Libanon und Mosambik. Die Organisation versorgt die Opfer und klärt die betrof-fenen Bevölkerungsgruppen über die Gefahr durch Mi-nen und Blindgänger auf. Die Zahl der Unfälle kann so reduziert werden. Außerdem werden lokale Teams zur Räumung von Minen und Blindgängern aufgebaut. Die Priorität liegt in allen Projekten auf der langfristigen Zu-sammenarbeit mit Partnern vor Ort und der Ausbildung von lokalen, oft selbst behinderten MitarbeiterInnen. So gewinnen die Projekte Autonomie, um langfristig ohne Hilfe von außen weiter existieren zu können.

Fahrradfahrer bei

einem Minenfeld,

Kambodscha,

April 1993.

Foto: Nic Dunlop/

Oxfam

Bis Ende 2006 wurden

780 Hektar von rund

53.100 Minen und

Blindgängern befreit.

45.800 Menschen wur-

den über die Gefahren

von Kriegshinterlassen-

schaften aufgeklärt.

Entminungsarbeiten

im Projekt von Han-

dicap International

im Kosovo

Hue ausgedehnt. Das Auswärtige Amt stellte für das humanitäre Minenräumen bis 2006 über 4,2 Mio. Euro zur Verfügung. Mit Förderung u.a. des BMZ entstanden bisher drei neue Dörfer.

Foto: SODI

Foto: Handicap International

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Minen - tödliche Gefahr für KinderIn Kambodscha ist jedes dritte Landminenopfer ein

-schen mit dem Verkauf von Altmetall ihren Lebens-unterhalt verdienen und dabei an Minen oder Blind-gänger geraten. UNICEF versorgt minenverletzte Kinder mit Prothesen und Rollstühlen und informiert die Eltern, wie sie ihre Kinder fördern können. Sozi-alarbeiter besuchen Minenopfer zu Hause und bie-ten ihnen beispielsweise Existenzgründungshilfe an. Gemeinsam mit den Dorfbewohnern hilft UNICEF, Gefahrenzonen zu erkennen und zu markieren. So können jedes Jahr Tausende Sprengkörper gemel-det und von Experten entschärft werden.

Projektbeispiel Mangue, AngolaSeit dem Jahr 2002 herrscht in Angola endlich Frieden. 27 Jahre lang litt das Land unter einem verheerenden Bürgerkrieg. Inzwischen sind viele Menschen in ihre Dörfer zurückgekehrt. Glücklicherweise blieb zumindest der überwiegende Teil der Felder minenfrei, so dass

EMAD – „Enabling and Mobilising Afghans with Disa-bilities“ – ist ein gemeindenaher Rehabilitationsdienst der Organisation SERVE in Afghanistan. Dies bedeutet, dass Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Behin-derungen nicht getrennt von ihren Familien in einer Ins-titution gefördert werden, sondern in ihrem gewohnten Umfeld bleiben. Aufklärung, Prävention und Rehabilita-tion sind die Schwerpunkte der Arbeit. Ziel ist es, durch Rehabilitationsmaßnahmen, Frühförderung, Bildung und Berufsausbildung sowie Sensibilisierung von Dorf-gemeinschaften Menschen mit verschiedenen Behin-derungen, darunter viele Landminenopfer, besser in die Gesellschaft einzubinden. Im Bereich der Rehabilitation behinderter Menschen kooperiert EMAD mit dem„Ministerium für Gefallene und Behinderte“. Über die Integration von Schülerinnen und Schülern mit Behin-derungen wurde ein Abkommen mit dem Erziehungs-ministerium geschlossen. SERVE beteiligt sich auch an der Erarbeitung von Wörterbüchern in Gebärdenspra-che und unterrichtet Gehörlosenlehrer.

Wisodin (35, rechts) bei seinem

ersten Training mit dem Lang-

stock, angeleitetvom Physio-

therapeuten Abdul Kadar. Das

Landminenopfer aus Afgha-

nistan verlor sein Sehvermögen

und seine linke Hand.

Rückkehrer mit Werkzeugen und Saatgut von der Wel-thungerhilfe aus eigener Kraft beginnen können, sich wieder eine Existenz aufzubauen.

Beiträge der Welthungerhilfe in Mangue: • Verbesserung des landwirtschaftlichen Anbaus• Beratung zur Lagerhaltung und Vermarktung• 40 Zugtiergespanne • Erosionsschutz landwirtschaftlicher Flächen • Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu Grundschulbildung von Mädchen und Jungen • Aufbau eines Schulgebäudes • Aufbau eines Gesundheitspostens.

UNICEF hilft weltweit,

Familien über die Minen-

gefahr aufzuklären – zum

Beispiel mit Informations-

postern über die wichtigs-

ten Warnzeichen.

© CBM/argum/Einberger April 2004

Foto: UNICEF

-stützung MISEREORs ein umfangreiches Hilfsprogramm entwickelt, das die Dorfgemeinschaften in den minen-verseuchten, abgelegenen Gebieten Kambodschas er-reichen will. Neben der Errichtung von Häusern, dem Bau von Dorfbrunnen und Toiletten sowie dem Vertrieb von Rollstühlen wird vor allem die Grundversorgung der Menschen mit Behinderung an lebensnotwendigen Din-gen wie Nahrungsmitteln, Kleidung und Kochutensilien sichergestellt, da sich viele von ihnen in existenzieller

Hilfe, um ihre Kinder zur Schule schicken zu können. Die medizinische Grundversorgung, der Aufbau von Einkommen schaffenden Maßnahmen und die intensive Beratung der Dörfer sind weitere wichtige Maßnahmen, die den Minenopfern eine Integration in die Gesellschaft erleichtern sollen.

Im Sachbereich Frieden setzt sich die Deutsche Kom-mission Justitia et Pax mit den Voraussetzungen für einen gerechten Frieden auseinander. Sie wertet Erfah-rungen aus unterschiedlichen Friedensprozessen aus und versucht ihrerseits, politische Impulse zur zivilen

Die Kommission begleitet seit einigen Jahren im Rah-men ihrer europäischen Arbeit den Friedensprozess in Bosnien und Herzegowina. In diesem Zusammenhang gibt sie seit 2000 einen jährlich erscheinenden Bericht heraus. Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten um die Wehrverfassung setzt sich die Kommission in be-sonderer Weise für das Konzept der Inneren Führung und seine Weiterentwicklung ein.

Vater und Sohn blicken hoffnungsvoll in die Zukunft.

Foto: Stahl/MISEREOR

Sri Lanka: Flucht aus Jaffna 2006

Foto: Pax Christi

Die deutsche Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung Pax Christi engagiert sich seit lan-gem gegen Rüstungsexporte in Länder des Südens - und zeigt die Zusammenhänge zwischen Rüstungs-exporten, Fluchtursachen und Menschenrechtsverlet-zungen auf. Pax Christi ist Mitglied in zahlreichen po-litischen Bündnissen wie Aktionsbündnis Landmine.de, Forum Ziviler Friedensdienst, Forum Menschenrechte, Deutsches Aktionsnetzwerk Kleinwaffen Stoppen, und engagiert sich u.a. in Bosnien, Kroatien, Sri Lanka, Isra-el und den Philippinen in Projekten des Zivilen Friedens-dienstes mit den Schwerpunkten: Unterstützung von Binnenvertriebenen, Minderheiten sowie Menschen-rechtsfragen. Bearbeitet werden u.a. Fälle individueller Verfolgung, die Situation von Minoritäten und bedrohten Völkern, Frauenrechte, das Menschenrecht auf Entwick-lung/Ernährung, der Einsatz gegen Krieg/Rüstungsex-porte/Kriegsfolgen und die Flüchtlingsproblematik. Pax Christi hilft beim Aufbau von „Friedenszentren“ in Kon-

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Viele Prominente unterstützen die Kampagne für ein Verbot aller Landminen und Streumunitionen, darunter Ulrike Folkerts, Cosma Shiva Hagen, Sandra Maischberger, Anne Will, Dietmar Bär, Klaus J. Behrendt, Dieter Hildebrandt, Günther Jauch, Miroslav Klose, Rainer Schüttler und Marius Müller-Westernhagen.

„ Das Morden und Verstümmeln muss ein Ende haben. Bitte kämpfen Sie mit mir für ein wirksames Verbot aller Landminen.“

Ulrike Folkerts

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Fordern Sie ein Verbot aller Landminen unter www.landmine.de oder schreiben Sie uns.Aktionsbündnis Landmine.de, Rykestraße 13, 10405 Berlin

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„ Mord ist strafbar. Alle 20 Minuten wird ein Mensch von einer Landmine verstümmelt oder getötet. Bitte protestieren Sie mit mir gegen diese heimtückischen Waffen.“

Cosma Shiva Hagen, 2001

Fordern Sie ein Verbot aller Landminen unter www.landmine.de oder schreiben Sie uns.Aktionsbündnis Landmine.de, Rykestraße 13, 10405 Berlin

PROMINENTER PROTEST GEGEN LANDMINEN UND STREUMUNITION

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Tödliche Mischung: Improvisierte Sprengfalle bestehend aus Antifahrzeugminen und Artillerie-munition. Eine Antipersonenmine dient als Aus-löser. Angola, 2000.© Sean Sutton/MAG

SCHÜLER – AKTIV GEGEN LANDMINEN UND STREUMUNITION

Schülerdemo gegen LandminenUnter dem Motto „Solidarität geht“ rief MISEREOR am

Ordinariat zu einer der größten bayerischen Schülerde-monstrationen der letzten Jahre auf. 10.000 Jugendli-che und Lehrpersonen aus 37 bayerischen Schulen de-monstrierten an diesem Tag gegen Landminen.

Schüler sammeln Spenden für Minenopfer600x Bewegung schaffen – Räumt die Mine!Das „Virtuelle Minenfeld“ ist eine Bodeninstallation des Konzeptkünstlers Peter Zizka. Sie besteht aus 600 Ein-zelplatten und zeigt Abbildungen von Minen und macht damit auf die Bedrohung aufmerksam. Gegen eine Spende kann eine der Platten des vielfach ausgezeich-neten Kunstwerks erworben werden. Die Gesamtschule Paffrath sammelte mit 16 virtuell geräumten Minenplat-ten viele Tausend Euro für die von medico international gestartete Aktion.

Schüler sammeln Unterschriften gegen LandminenSchülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland hatten erheblichen Anteil am großen Erfolg der Unterschriftenaktion „1 Million Unterschriften für ein Verbot von Landminen und Streumunition“, die am 3.12.2007 abgeschlossen wurde.

Den Marsch selbst führte

Friedensnobelpreisträger

und MISEREOR-Partner

Tun Channareth aus

Kambodscha im Roll-

stuhl an.

Fotos: Misereor 2002

Foto: medico international 2005

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Fußprothesen einer südafrikanischen Firma (Model „Angola“) im Zentrum für Orthopädie in Huambo, Angola, Oktober 2006.

© Tom Schulze

Aufklärungsunterricht über die Gefahren durch Landminen und Blindgänger in einem halbzer-störten Kindergarten in der Demokratischen Republik Kongo, 2005.

© Sean Sutton/MAG

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© Sean Sutton/MAG

Viele Unfälle mit Landminen passieren nach Ende des Krieges, wenn die Menschen in ihre Häuser zurückkehren. Chisang Village, Kambodscha, November 1996.

© Sean Sutton/MAG

Vorsichtig bringt ein Kampfmittelräumer eine Sprengladung an einer US-amerikanischen BLU-97 Streumunition an. Irak, 2003.

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© Sean Sutton/MAG

Vorsichtig entfernt Neone Roth die Erde über einer PMN2 Antipersonenmine. Neone ist eine von 160 Minenräumerinnen, die für MAG in Kambodscha

tätig sind. In einem einzigen Dorf wurden über 500 dieser Minen gefunden und zerstört. Battambang Province, Kambodscha, Oktober 2000.

Verzweifelte Notwendigkeit: Kaum sind die Mi-nen geräumt, beginnen die Menschen das Land wieder zu kultivieren. Luena, Angola, 1995.

© Sean Sutton/MAG

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Die Vereinten Nationen fordern ihre Mitgliedsstaa-ten auf, umgehend einen völkerrechtlich verbind-lichen Vertrag zum Verbot von Streumunition zu be-schließen. 09.2007

Acht-Punkte-Position der Deutschen Bundesregie-rung zu Streumunition Als „ungefährlich“ erachtete Streumunition, Landminen, die mittels Raketen ver-streut werden können und moderne, sensorgesteuerte Streumunition werden vom Verzicht ausgenommen. 06.2006

Quellen: Cameron, M., Tomlin, B., & Lawson, R. (Eds.). (1998). To Walk without Fear: The Global Movement to Ban Landmines. Toronto, Oxford, New York: Ox-ford University Press. Geneva International Centre for Humanitarian Demining. (2003). A Guide to Mine Action. Geneva. International Campaign to Ban Land-mines. (2007). Banned! Historical and Resources Guide to the Landmine Ban Movement. CD-ROM. Justen, D. (2006a). Entwicklungsperspektiven der Hu-manitären Rüstungskontrolle bei Landminen. Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik. Justen, D. (2006b). Wie weiter mit den Verhandlungen über Antifahrzeug-minen: Stiftung Wissenschaft und Politik. Küchenmeister, Thomas, Nassauer, O. (1995). „Gute Mine“ zum bösen Spiel? Landminen made in Germany. Idstein: Komzi-Verlag. Ryle, J. (2000). Minen. In R. R. D. Gutman (Ed.), Kriegsverbrechen (pp. 304-305). München, Stuttgart: Deutsche Verlagsanstalt. Stoll, P.-T. (2007). Völkerrechtliche Praxis der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1994. Heidel-berg: Max Planck Institute for Comparative Public Law and International Law. Bundesgesetzblatt, Teil I G5702, Nr. 43 9. Juli 98. Deutscher Bundestag: Druck-sachen 16/2749, 16/1995, 16/2780. BMVg.de: 8-Punkte-Position zu „Streumu-nition“ CCW/GGE/2007/CRP.1, Europäische Parlament /European Parliament (2007): P6_TA- PROV(2007)0484

Ein von einer Antifahrzeugmine zerstörter Last-wagen der Hilfsorganisation Norwegian Peoples Aid (NPA). Wie durch ein Wunder wurde der Fahrer nur leicht verletzt. Sudan, 2005.

© Sean Sutton/MAG

auf, Moratorien zu beschließen, die die Verwendung, Lagerung, Herstellung, Verbringung und Ausfuhr von Streumunition betreffen. 28.10.2004

Beschlussempfehlung des Deutschen Bundestags zur Weiterentwicklung der humanitären Rüstungs-kontrolle bei Landminen Das Parlament fordert die Bundesregierung dazu auf, sich für die Ausweitung des Geltungsbereiches der Ottawa-Konvention einzusetzen. 29.11. - 3.12.2004

Minenzünderinitiative der Deutschen Bundesregie-rung Vorschlag zur Reglementierung von besonders personensensitiven Zündern von Antifahrzeugminen. 06.01.2005

Belgien verbietet als weltweit erstes Land Einsatz, Transport, Export, Lagerung, Handel und Herstel-lung von Streumunition 08.06.2006

Entschließung des Deutschen Bundestages für ein Verbot von gefährlicher Streumunition Mit der Mehr-heit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD stimmt der Bundestag einem Antrag zu, der zwischen „gefährlicher“ und „ungefährlicher“ Streumunition unterscheidet und einen Beschaffungsstopp für Streumunition fordert. Die Oppositionsparteien fordern mit ihren Anträgen ein voll-ständiges Verbot von Streumunition. Die Bundesregie-

28.09.2006

3. Überprüfungskonferenz des VN-Waffenüberein-kommens Die gut 100 Vertragsstaaten erzielen keine Einigung in Bezug auf ein Verhandlungsmandat über ein neues Zusatzprotokoll zum Verbot von Antifahrzeugmi-nen sowie Streumunition. 17.11.2006

Oslo-Konferenz zu Streumunition (Oslo-Prozess) Aus Enttäuschung über das Ergebnis der 3. Überprüfungs-konferenz der VN-Waffenkonvention ruft die norwe-gische Regierung dazu auf, einen neuen Verhandlungs-prozess (Oslo-Prozess) außerhalb der Waffenkonvention zu starten. 22. - 23.02.07

Die Genfer Konventionen und deren Zusatzproto-kolle (8. Juni 1977) Die Konventionen regeln den Schutz

verbietet unterschiedslose Angriffe. 12.08.1949

Protokoll II des Waffenübereinkommens der Verein-ten Nationen (VN) Das Abkommen regelt die Einsatz-bedingungen für Landminen, beinhaltet aber kein voll-ständiges Verbot. 10.10.1980

Die Deutsche Bundesregierung erklärt ein Export-moratorium für Antipersonenminen 08.06.1994

Als erstes Land weltweit verbietet Belgien jeglichen Umgang mit Antipersonenminen 03.1995

1. Überprüfungskonferenz zum VN-Waffenüberein-kommen Auch mit dem erweiterten Minen-Protokoll II ist kein vollständiges Minenverbot erreicht. Eine Reihe von Staaten beschließt, die Verhandlungen außerhalb der VN weiter zu führen. 03.05.1996

Unterzeichnung der Ottawa-Konvention in Ottawa und New York 122 Staaten unterzeichnen die Konven-tion über das Verbot von Antipersonenminen. Wichtige Minenproduzenten wie die USA, Russland, China, In-dien und Pakistan unterzeichnen das Abkommen nicht. 03.12.1997

Resolution des Europäischen Parlaments zu Streu-bomben Forderung nach einem globalen Moratorium für den Einsatz von Streubomben; Anlass sind Berichte über den Einsatz von Streubomben durch US-amerika-nische Streitkräfte in Afghanistan. 13.12.2001

Protokoll V der VN-Waffenkonvention zu explosiven Kampfmittelrückständen Die Vertragsstaatenkonfe-renz der VN-Waffenkonvention beschließt mit Protokoll V Regelungen zur Reduzierung der Gefahren durch ex-plosive Kampfmittelrückstände, ohne explizite Verbote für Streumunition zu vereinbaren. 28.11.2003

Entschließung des Europäischen Parlaments zu Streumunition Das Parlament fordert die EU-Staaten

RÜSTUNGSKONTROLLPOLITISCHE INITIATIVEN ZUM VERBOT VON LANDMINEN UND STREUMUNITION – EINE KURZE CHRONOLOGIE

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Es wird geschätzt, dass weltweit über 200.000 km² mit Minen und Blindgängern kontaminiert sind, was in etwa der Fläche des Senegals oder Weißrusslands ent-spricht.

Die Ottawa-Vertragsstaaten, die die Umsetzung des Artikels 5 der Konvention - die Räumung aller Mineninnerhalb von 10 Jahren nach Vertragsbeitritt – nicht mehr erreichen können, müssen besonders unterstütztwerden.

In Deutschland sanken die Ausgaben für Minenakti-onsprogramme im Jahr 2007 auf 13.646 Mio. Euro. ImJahr 2002 wurden vergleichsweise noch über 20 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

Die Dunkelziffer der Opfer von Landminen und Blind-gängern liegt immer noch bei jährlich 15.000 – 20.000.Viele durch Landminen und Blindgänger verursachte Unfälle werden nicht registriert, weil diese zumeist inabgelegenen Regionen geschehen, fernab von Hilf-sorganisationen oder Kommunikationseinrichtungen. Die Dunkelziffer der Opfer von Streumunition wird mit 100.000 angegeben.

Die in Artikel 6 der Ottawa-Konvention geforderte Opferhilfe und die sozioökonomische Reintegration von Minenopfern muss verbessert werden. Die Zahl derjeni-gen Menschen, die einen Unfall mit Landminen undBlindgängern überlebt haben und die versorgt und re-habilitiert werden müssen, steigt. Die Anzahl der Überle-benden wird weltweit auf 350.000 – 400.000 Menschen geschätzt.

Alternative Streumunition. Sensoren entscheiden über Leben

und Tod. Alternative Streumunition, wie die SMArt 155, verfügen

über Sensoren, die ihre Ziele eigenständig suchen und Falschziele

diskriminieren sollen. Alternative Streumunition soll von einem zu-

künftigen Verbot ausgenommen werden.

Alternative Antipersonenminen. Um das Minenverbot zu um-

gehen, haben einige Staaten begonnen „alternative“ Waffen zu

entwickeln. Das von den US-Firmen Alliant Techsystems und

Textron Systems produzierte Waffensystem SPIDER verfügt über

durch das Opfer erlaubt. Damit ist SPIDER eine Antipersonenmine

und durch die Ottawa-Konvention verboten.

„Ungefährliche“ Streumunition. Nach Einschätzung einiger

Staaten stellt Streumunition mit einem zweiten Zünder (Selbstzer-

störungsmechanismus), wie z.B. die M85 Munition, keine beson-

dere Gefahr für Zivilisten mehr dar, weil sie über eine Blindgänger-

quote von weniger als einem Prozent verfügt. Minenräumexperten

geben an, dass auch „ungefährliche“ Streumunition unter Kriegs-

bedingungen eine Blindgängerquote von bis zu 10 Prozent ha-

wahllosen Einsatzmethode.

Die Herausforderungen

Mehr als 90 Länder gelten immer noch als durch Minen und Blindgänger belastet, wobei 56 Länder Probleme mit AFM und mindestens 25 Staaten Probleme mit Streumunitionsblindgängern aufweisen.

Die wichtigsten Produzenten und Anwender von APM (USA, Russland, China, Indien, aber auch die EU-Staa-ten Polen und Finnland) sind der Ottawa-Konvention nach wie vor nicht beigetreten.

Die Anstrengungen, ein vollständiges Verbot von Landminen und Streumunition zu erreichen, müssen er-heblich intensiviert werden. Die Ottawa-Vertragsstaaten müssen anerkennen, dass alle Minen (auch AFM), die von Personen ausgelöst werden können, als APM zu betrachten sind und durch die Ottawa-Konvention als verboten gelten. Alle Staaten sind zudem dazu aufgeru-fen, umgehend ein vollständiges Verbot aller Typen von Streumunition zu vereinbaren.

Nichtregierungsorganisationen und andere Akteure müssen darin unterstützt werden, bewaffnete nicht-staatliche Gruppierungen von einem freiwilligen Verzicht auf Landminen und Streumunition zu überzeugen.

Die Bestände an APM müssen so schnell wie möglich zerstört werden. Dies sollte möglichst vor Ablauf der 10-Jahres-Frist geschehen, die durch die Ottawa-Konven-tion vorgeschrieben ist.

ERFOLGE UND HERAUSFORDERUNGEN DES ENGAGEMENTS GEGEN LANDMINEN UND STREUMUNITION

Die Erfolge

Bis Ende 2007 sind 156 Länder der Ottawa-Konvention beigetreten.

Eine Reihe nationaler Parlamente und auch das Eu-ropaparlament haben Initiativen zur Weiterentwicklung der Rüstungskontrolle bei Landminen und Streumuniti-on gestartet.

Nur noch wenige Länder produzieren und verwenden Antipersonenminen APM, der Handel mit ihnen ist na-hezu zum Erliegen gekommen. Weit über 40 Mio. AP-Minen wurden seit 1999 zerstört.

Seit 1999 konnten weltweit über 2.000 km² mit Landmi-nen und Blindgängern kontaminiertes Gelände geräumt werden, was vergleichsweise der Fläche Luxemburgs entspricht.

Im Zeitraum 1999-2004 wurden 4 Mio. APM, eine Mil-lion Antifahrzeugminen (AFM) und mehrere Millionen Blindgänger geräumt.

Seit Anfang der 1990er Jahre stellte die internationale Staatengemeinschaft für Minenaktionsprogramme über 3,4 Mrd. Dollar zur Verfügung. Deutschland hat sich daran seit 1992 mit ca. 162,6 Mio. Dollar in 36 Ländern beteiligt. Die Europäische Union stellte fast 500 Mio. Dollar zur Verfügung.

Die Zahl der gemeldeten Minenunfälle pro Jahr ging zuletzt von 11.700 (2002) auf ca. 5.751 (2006) Tote und Verletzte zurück.

Seit Inkrafttreten der Ottawa-Konvention (1.3.1999) wurden mehr Minen vernichtet und geräumt als neu ver-legt.

Die Bundesregierung erklärte 2005, den Bundeswehr-bestand an AFM bis zum Jahr 2015 um 55% zu redu-zieren.

Protokoll V der VN-Waffenkonvention trat am 12. No-vember 2006 in Kraft.

Wie im Fall der APM hat Belgien im Jahr 2006 als ers-tes Land per Gesetz jeglichen Umgang mit Streumuni-tion verboten.

Mit der „Oslo Conference on Cluster Munitions“ startete die norwegische Regierung im Februar 2007 außerhalb des VN-Rahmens eine neue Initiative zum Verbot von Streumunition, der sich mittlerweile über 80 Länder angeschlossen haben.

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Wir danken: Sean Sutton/Mines Advisory Group, Sam Costanza, Tom Schulze, Nic Dunlop, Stefan Küchenmeister, Lukas Einsele, Kirsten Hjørnholm Sørensen und dem Deut-schen Depeschendienst für die Überlassung ihres Fo-tomaterials.

Den Redaktionen von Frontal 21 (ZDF), Report Mainz (ARD), Sonntags (ZDF), Heute (ZDF), Heute Journal (ZDF), Tagesschau (ARD), Lukas Einsele und Chris An-derson (Cluster Munition Coalition) für die Überlassung ihrer Film- und TV-Beiträge.

Den Agenturen Scholz & Friends Berlin und Serviceplan für die Unterstützung der Kampagne gegen Landminen und Streumunition, und für die Überlassung ihres Bild- und Filmmaterials.

Katharina Schnitzler für die Anfertigung und die Über-lassung einer Bodeninstallation („Achtung Mine!“) und Shirin Homann-Saadat für die Präsentation einer Muni-tionskiste im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung der Ausstellung am 27.11.2007.

Der Schirmherrin von Aktionsbündnis Landmine.de Ulri-ke Folkerts, Jocelyn B. Smith, der eKiosk GmbH (Dres-den), Jörg Hanke und Thomas Zieke (IGfM), Bartneck

Print Artists (Berlin), Arne Reinhardt, Pinguin Druck (Berlin), Justine Delloye, der Verwaltung des Deutschen Bundestages - besonders Jutta Geisler – sowie unseren Praktikanten für die großartige Unterstützung der Aus-stellung.

Allen Kolleginnen und Kollegen der Mines Advisory Group und der Trägerorganisationen von Aktionsbündnis Landmine.de: Bayerischer Landesverband des Katho-lischen Deutschen Frauenbundes (KDFB), Brot für die Welt, Christoffel Blindenmission, Deutsche Kommission Justitia et Pax, Deutsche Welthungerhilfe, Deutscher Caritasverband, Diakonie Katastrophenhilfe, EIRENE-International, Handicap International, Kindernothilfe, medico international, Misereor, OXFAM-Deutschland, Pax Christi, Solidaritätsdienst International (SODI), terre des hommes, UNICEF Deutschland;

Doris Dörrie, Ulrike Folkerts, Cosma Shiva Hagen, Re-nate Küster, Sandra Maischberger, Jocelyn B. Smith, Heide Simonis, Antje Vollmer, Anne Will, Dietmar Bär, Klaus J. Behrendt, Heiner Geißler, Dieter Hildebrandt, Günther Jauch, Sebastian Krumbiegel, Miroslav Klose, Marius Müller-Westernhagen, Sven Ottke, Fritz Pleitgen, Rainer Schüttler und Wolfgang Thierse für die Unter-stützung von Aktionsbündnis Landmine.de.

ImpressumPlanung, Konzeption & Realisierung der Ausstellung, Text und RedaktionAktionsbündnis Landmine.deThomas Küchenmeister (V.i.S.d.P.)Jan Schulz, Julia Dubslaff, Anne Sardarew

Gestaltung der Broschüre und der AusstellungstafelnClaudia Keller, www.claudiakeller.de

TitelfotoTom Schulze

Druck der BroschürePinguin Druck, Berlin

Druck der AusstellungstafelnBartneck Print Artists, Berlin

Aktionsbündnis Landmine.de

kontakt@landmine.de www.landmine.de

Rykestr. 1310405 Berlin

Tel + 49 (0)30 32 66 16 81FAX + 49 (0)30 42 80 16 88

Berlin, Januar 2008

-

teriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie des Evangelischen Entwicklungsdienstes (eed) erstellt. Die darin

Meinung des BMZ und/oder des eed dar.

Spendenkonten

Bayerischer Landesverband des Katholischen Deutschen Frauenbundes (KDFB)www.frauenbund-bayern.de

Brot für die WeltPostbank KölnKonto 500 500-500BLZ 370 100 50 www.brot-fuer-die-welt.de

Christoffel Blindenmission Bank für Sozialwirtschaft Konto 20 20BLZ 370 205 00www.christoffel-blindenmission.de

Deutsche Welthungerhilfe Sparkasse Köln BonnKonto 1115BLZ 370 501 98www.welthungerhilfe.de

Deutscher Caritasverband Bank für Sozialwirtschaft KarlsruheKonto 1777702BLZ 660 205 00www.caritas.de

Diakonie KatastrophenhilfePostbank StuttgartKonto 502 707BLZ 600 100 70www.katastrophen-hilfe-ekd.de

EIRENE-InternationalKD-Bank Duisburg Konto 10 11 380 014BLZ 350 601 90 www.eirene.org

Handicap International Bank für SozialwirtschaftKonto 595BLZ 700 205 00www.handicap-international.de

KindernothilfeKD-Bank DuisburgKonto 45 45 40BLZ 350 601 90www.kindernothilfe.de

medico international Frankfurter SparkasseKonto 1800BLZ 500 502 01 www.medico-international.de

MisereorPax-Bank AachenKonto 10 10 10BLZ 370 601 93www.misereor.de

OXFAM-DeutschlandBank für Sozialwirtschaft KölnKonto 8090500BLZ 370205 00www.oxfam.de

Pax ChristiPax-Bank e.G. Konto 4000 569 017 BLZ 370 601www.paxchristi.de

Solidaritätsdienst International (SODI)Bank für SozialwirtschaftKonto 10 20 100 BLZ 100 205 00www.sodi.de

terre des hommesVolksbank Osnabrück eGKonto 700 800 700Bankleitzahl 265 900 25www.tdh.de

UNICEF DeutschlandBank für Sozialwirtschaft KölnKonto 300.000BLZ 370 205 00www.unicef.de

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Mohamed Samer Elhaz Mouss

(12 Jahre) lebt mit seiner Familie in

Rashidieh, einem Flüchtlingslager

im Süden Libanons. Als israelische

Flugzeuge das Lager am 9. August

2006 bombardieren, sucht Mohamed

Schutz unter einen Baum und tritt

dabei auf eine nicht explodierte M-42

Streumunition. Libanon 2006.

© Sam Costanza 2006