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Bezirksregierung Düsseldorf

Das Jahr im RückblickBR.D@2018

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Liebe Leserinnen und Leser,

ich freue mich, mit Ihnen auf das ereignisreiche Jahr 2018 zurückzublicken.

Der Regionalplan Düsseldorf ist aufgestellt und die Freude in den Kommu-nen war groß. Gleichwohl sind bereits Anpassungen und Fortschreibun-gen in Arbeit. Gleiches gilt auch für die Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Essen. Beide Planentwürfe wurden offengelegt und werden weiter bearbei-tet. Ich bin davon überzeugt, dass die geforderten Grenzwerte auch ohne Fahrverbote einzuhalten sind, wenn alle Beteiligten mitziehen.

Weiterhin zeigen Themen wie das Wupper-Symposium, die Digitaloffensive Schule NRW oder das Treffen des Länderarbeitskreises Maritime Sicher-heit eindrucksvoll die Vielfalt unserer Aufgaben und das breitgefächerte Berufsangebot eines interessanten Arbeitgebers.

Zusammen werden wir uns auch den kommenden Herausforderungen im Jahr 2019 stellen!

Ich wünsche viel Freude beim Blick auf das gemeinsam Geleistete!

Birgitta Radermacher Regierungspräsidentin

Vorwort

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Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

Oktober

November

Dezember

Zentralabteilung (S. 6)

Büro der Regierungspräsidentin Behördenleitung (S. 4)

Ordnungsrecht, Gesundheit, Sozialwesen, Gefahrenabwehr, Verkehr (S. 14)

Regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht, Wirtschaft (S. 20)

Schule (S. 30)

Umwelt, Arbeitsschutz (S. 36)

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Als Radermacher vor ei-nem Jahr ihr Amt antrat, hat sie gesagt, dass sie als Polizeipräsidentin im bergischen Städtedreieck bereits Erfahrungen mit der Leitung einer großen Behörde sammeln konn-te. Mittlerweile hat sie auch Unterschiede festgestellt: „Die Themen- und Kommunikationsbreite ist in diesem Amt eine ganz andere. Man ist ständig in Kontakt mit diversen Ministerien, Städten, Kreisen, Verbänden und das zu den unterschiedlichsten Themen. Das macht die Aufgabe umso reizvoller.“

Für die Zukunft sieht Radermacher vor allem zwei große Herausforderun-gen – und das nicht nur für die Bezirksregierung: Die Digitalisierung und die Gewinnung von Nachwuchskräften. „Beide Themen betreffen sowohl unser eigenes Haus, als auch unsere Ansprechpartner draußen. Neben den technischen Fragen dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, was dieser Umbruch mit den Menschen macht. Was bedeuten diese Veränderungen für den Arbeitsplatz, für das Verhältnis von Familie und Beruf, usw.? Daran arbeiten wir.“

Radermacher ist seit einem Jahr im Amt

Im September konnte Birgitta Radermacher auf ihr erstes Jahr als Regie-rungspräsidentin im Regierungsbezirk Düsseldorf zurückblicken. In die-ser Zeit hat sie eine Menge Menschen und Aufgaben kennengelernt, erste Akzente gesetzt und so manch großes Projekt zum Abschluss gebracht.

„Das erste Jahr in der Bezirksregierung war ungeheuer anstrengend und spannend. Die Vielzahl der Begegnungen innerhalb und außerhalb der Behörde, die Bandbreite der Themen vom Deichbau bis zur Kampfmittel-beseitigung, von der Anerkennung von Heilberufen bis zur Lehrereinstel-lung – das ist faszinierend und macht großen Spaß“, sagt Radermacher.

Ihre Bilanz nach einem Jahr ist entsprechend stattlich: Der Regionalplan ist in Kraft getreten, der Luftreinhalteplan für Düsseldorf liegt vor, der für Essen folgt in Kürze. Der Erörterungstermin für das Planfeststellungsver-fahren der A-40-Brücke-Neuenkamp steht an, kurz danach folgt die Er-örterung für die Erweiterung des Flughafens Köln/Bonn, die Gigabit-Ge-schäftsstelle wurde eingerichtet, ein Kompromiss für den Deichverband Issel angestoßen. In dieser Zeit wurden rund 20 Haushalte bzw. Haus-haltssicherungskonzepte genehmigt, mehr als 10 größere Erörterungs-termine durchgeführt. Zudem hat Radermacher 10 Oberbürgermeister und 5 Landräte besucht und hausintern bereits rund die Hälfte der gut 30 Dezernate der Bezirksregierung intensiv kennengelernt.

All das wäre ohne die tatkräftige Unterstützung der rund 2.000 Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter nicht möglich: „Ich bin sehr offen empfangen worden. Keinem war es zu viel, mir – notfalls auch mehrfach – komplizier-te Sachverhalte zu erläutern. Die Kolleginnen und Kollegen zeichnen sich durch ein hohes Engagement und großes Fachwissen aus. Meine Vorgän-gerin, Anne Lütkes, hat mir ein gut bestelltes Haus hinterlassen.“

Doch sie setzt auch neue Akzente, zum Beispiel in der Öffentlichkeitsar-beit und in der Gewinnung neuer Mitarbeitender: „Ich möchte, dass wir offensiver nach außen tragen, was wir können und leisten. Das ist vielen Menschen zu wenig bewusst. Und nur so können wir neue Kolleginnen und Kollegen für uns begeistern.“

Große Projekte und neue Akzente

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Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hier mit

Regierungsvizepräsident Roland Schlapka

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Düsseldorfer Band drehte Video im Gebäude an der Cecilienallee

Im Video zum Aufstieg der Düsseldorfer Fortuna im April 2018 in die Erste Fussball-Bundesliga ist auch das Gebäude der Bezirksregierung Düssel-dorf zu sehen. Die Düsseldorfer Band ‚Halbangst‘ hatte dafür sowohl im Paternoster als auch in der Eingangshalle unseres Gebäudes an der Ce-cilienallee gedreht. Zu ABBA-Klängen singt die einfallsreiche Fan-Truppe ‚Danke für den Aufstieg‘ und fährt mit der Glücksgöttin nach oben, wäh-rend es für Köln und HSV nach unten geht. Das letzte Wort im Video hat übrigens Tote-Hosen-Frontmann Campino.

Die Idee war schon länger gereift: Die Düsseldorfer Band mit dem Herz für Fortuna und dem Namen, der sich auf ein Otto-Rehagel-Zitat bezieht, wollte das Thema Aufstieg an verschiedenen Orten in Düsseldorf visuali-sieren: Rolltreppe, Feuerwehrleiter und eben auch im Paternoster.

So rückte die Truppe um Boris Bartels an einem Abend im April mit Kame-ras, Kostümen und Requisiten in der Cecilenallee an. Das Gebäude hatte es den Bandmitgliedern so sehr angetan, dass auch gleich noch ein paar Aufnahmen in der Einganghalle aufgenommen wurden. Im Paternoster schwebten die Fortuna-Fans dann glückselig nach oben, während es für die Anhänger von Köln und Hamburg mit betretener Miene abwärts ging. Über allem schwebte die golden gewandete Glücksgöttin - Fortuna eben.

Dabei war zum Zeitpunkt des Drehtermins in der Bezirksregierung noch nicht klar, ob es wirklich zum Aufstieg reichen würde - die Elf um Trainer Friedhelm Funkel steckte gerade im Formtief. Doch dank der Glücksgöttin hat es am Ende funktioniert und ‚Halbangst‘ konn-te zeitnah das entsprechende Video und den Song zum Erfolg liefern.

Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=pSaZHLaXLv0

Fortuna-Aufstieg im Paternoster

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Für die Girls-Day-Teilneh-merinnen ging es vom PC deswegen zurück an die Bastelschere, während die Experten im Arbeitsalltag auch jetzt weiter am PC ar-beiten würden. Jede Schü-lerin zerschnitt eine Papp-karte mit verschieden farbigen Grundstücken und legte diese so zusammen, dass alle Flächen einer Farbe – also eines landwirtschaftlichen Betriebes – nebeneinander liegen blieben. Ganz schön kniffelig.

Doch wie kommen die ganzen Daten überhaupt auf den PC? Wer nach dem Besuch bei Andrea Kalk die gelbe Signalweste anzog und mit Team Außen-dienst in den nahen Park an der Kaiserstraße ging, fand es heraus. Ist die-ser Job deswegen reine Männersache? Auf keinen Fall.

Zu Besuch in Dezernat 33

Mehr als 50 Schülerinnen schauten am Girls‘ Day 2018 den Expertinnen und Experten der Bezirksregierung Düsseldorf beim Messen, Berechnen, Tüfteln und vielen anderen beruflichen Tätigkeiten über die Schulter. Am Standort Mönchengladbach, einem von fünf Aktionsorten, öffnete das Team von Ralph Merten an der Croonsallee seine Türen. Hier erkundeten 16 Schülerinnen die Berufsfelder der Geodäten und Vermesser: Sie flogen mit den Profis am PC-Screen über die 3-dimensionalen Bilder aus ihrer Heimatregion und gingen mit den Außenteams zur Vermessung raus in die Stadt. Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher ist mittendrin. Ihre Botschaft für die jungen Besucherinnen war klar: „Traut Euch was! Ihr seid heute hier, um Euch technische Berufe anzuschauen, in denen lei-der noch zu wenige Frauen tätig sind und allgemein zu wenig Nachwuchs in den Startlöchern steht. Das finde ich prima von Euch.“

Und schon ging es in den Praxisteil: Vermessungsingenieurin Andrea Kalk stattete ihre Besucherinnen schnell mit Brillen aus und sofort wurden aus den bunten unscharfen Farbflächen auf dem Bildschirm richtige Straßen, Häuser und Wiesen in 3-D. Die x-und die y-Achse kannten die Schülerin-nen aus dem Mathematikunterricht, hier kam noch die z-Achse für die Höhe hinzu. Schon wurde klar, wofür Mathe so nützlich sein kann – um zum Beispiel das eigene Lebensumfeld messbar zu machen. „Ich habe schon Luftbilder analysiert, um Bomben aus dem 2. Weltkrieg zu finden, damit bei Bauarbeiten in dem Gebiet niemand verletzt wird“, erzählte Andrea Kalk. „Hier in meinem aktuellen Job vermesse ich mit Hilfe von Luftbildern die Grundstücke, welche zum Beispiel gebraucht werden, um den Deich am Rhein gegen Hochwasser zu verstärken.“ Das Team aus der Bodenordnung musste hierfür in Absprache mit den Eigentümern auch Grundstücke tauschen und neu zuschneiden.

Girls‘Day 2018: Schülerinnen machen den Praxistest

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Großes Interesse am Gebäude der Bezirksregierung

Zum Tag des offenen Denkmals am 10. September konnte die Bezirksregie-rung in diesem Jahr so viele Besucherinnen und Besucher begrüßen wie noch nie zuvor: Über 450 Interessierte wollten sich das historische Gebäu-de an der Cecilienallee ansehen.

Das Haus war von 10 bis 16 Uhr geöffnet. Kostenlose Führungen wurden um 11:15, 12:30 und 14:00 Uhr angeboten. Erstmals war neben Mitarbei-terinnen und Mitarbeitern des Denkmalschutzes auch die Pressestelle mit einem Informationsstand vor Ort.

Der Tag des offenen Denkmals stand in diesem Jahr unter dem Motto „Macht und Pracht“. Besonders der Plenarsaal und die vielen Jugend-stil-Details des Regierungspräsidium-Gebäudes beeindruckten die Gäste.

Der Bau wurde in den Jahren 1907 bis 1911 durch das preußische Ministe-rium für öffentliche Arbeiten unter Leitung von Oberbaurat Kieschke und Regierungsbaurat Schmalz errichtet. Die Grundkonzeption des Gebäu-des ist auf den Bautyp mehrflügeliger, um Innenhöfe gruppierter Barock-schlossanlagen zurückzuführen.

Bei der Gestaltung der Außenansichten wurde auf die freie Lage des Ge-bäudes längs des Rheins und auf seine weithin reichende Sichtbarkeit Rücksicht genommen. Zusammen mit einigen imponierenden Verwal-tungsbauten der Großindustrie und Banken sowie dem ehemaligen Wa-renhaus Tietz (heute Kaufhof), gehört das Gebäude zu den wichtigsten architektonischen Akzenten des frühen 20. Jahrhunderts in Düsseldorf.

Tag des offenen Denkmals

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Gesundheitsförderung bei der Bezirksregierung

Das Betriebliche Gesundheitsmanagement ist nach nun zwei Jahren in der Bezirksregierung Düsseldorf erfolgreich etabliert. Die Bereiche des Arbeitsschutzes, der Gesundheitsförderung sowie des Betrieblichen Ein-gliederungsmanagements arbeiten gemeinsam an der Erhaltung und För-derung der Gesundheit und des Wohlbefindens der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Die Maßnahmen im Rahmen der Gesundheitsförderung standen 2018 unter dem Motto Bewegung. Gemeinsam wurden der Schrittzähler-Wett-bewerb sowie zwei Firmenläufe bestritten und das Deutsche Sportabzei-chen abgelegt. An dem Gesundheitstag „Bezirksregierung bewegt (sich)!“ im Juni wurde ein Mix aus Kursen, Vorträgen und Workshops angeboten. Neben Pilates, Flamenco, Wing Tsun und Salsa wurden im Garten Bogen-schießen, Wikingerschach und Slackline vorgestellt.

Durch die Angebote der bewegten und entspannten Pause sowie einem Präventionskurs haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kontinuierlich die Möglichkeit die Bewegung in den Arbeitsalltag einzubauen.

Ebenfalls wurden vor dem Hintergrund der zunehmenden Digitalisierung Sehtrainings sowie Ergonomieberatungen am Arbeitsplatz durchgeführt.

Der jährliche Blutspendetag wurde gemeinsam mit dem DRK organisiert.

Aufgrund der durchgehend positiven Resonanz sind bereits weitere Veran-staltungen für 2019 geplant.

Gesundheits-management in der Bezirksregierung

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Nach einem Jahr Theorie und Praxis haben auch 271 Altenpflegehelferin-nen und Altenpflegehel-fer ihre Ausbildung er-folgreich beendet. Damit steht ihnen dieser Beruf offen. Nicht wenige nut-zen diese Ausbildung als Einstieg in die dreijährige Ausbildung zur Alten-pflegekraft.

Die Ausbildung im Bereich Altenpflege und Altenpflegehilfe findet an 43 von der Bezirksregierung anerkannten Fachseminaren für Altenpflege statt. 2.452 Schülerinnen und Schüler haben dort im vergangenen Jahr die Ausbildung begonnen.

Viele Bewerbungen für Heilung und Pflege: Zahl der Anträge steigt kontinuierlich

Menschen, die nach Deutschland kommen und hier im medizinischen und pflegerischen Bereich arbeiten wollen, müssen ihre im Ausland er-worbenen Berufsabschlüsse anerkennen lassen. Für eine Beschäftigung im akademischen Bereich sind im Regierungsbezirk Düsseldorf im Jahr 2018 zum Stand 15. November 755 Approbationsanträge eingegangen, während zum gleichen Zeitpunkt im Jahr 2017 noch 681 – zum Ende des Jahres 2017 waren es 836 – angenommen wurden, also ein Anstieg um knapp 11 Prozent.

Kontinuierliche Steigerungen gibt es NRW-weit und seit Jahren auch bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in Gesundheitsfach-berufen. Diese Tendenz ist 2018 – Stand Ende Oktober - ungebrochen: 2631 Anträge wurden beim Landesprüfungsamt für Medizin, Psycho-therapie und Pharmazie in der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht (knapp 19 Prozent plus). Zum Vergleich: Zum Jahresende 2008 waren es 521 Anträge, 2012 schon 946. Im Jahr 2016 gab es einen Sprung nach oben: 1.773 Anträge. 2017 stieg die Zahl auf 2.211.

Die Krankenpflege hat einen entscheidenden Anteil daran: 1416 Kran-kenpflegerinnen und Krankenpfleger haben bis 31.10.2018 den Antrag auf Feststellung der Gleichwertigkeit gestellt. Auch hier ist die Zunahme kontinuierlich: 2008 gingen 194 Anträge ein, 2012 schon 494 und 2016 schließlich 942. 2017 waren es 1.267 – jeweils bis Jahresende.

Im Berufsranking folgen der Krankenpflege die Physiotherapie (228 An-träge), die medizinisch-technischen Berufe – Radiologieassistentinnen/Radiologieassistenten (MTRA) und Laborassistentinnen/Laborassisten-ten (MTLA) – mit insgesamt 139 Anträgen und die Geburtshilfe (98).

Altenpflege im Regierungsbezirk Düsseldorf

Im Jahr 2018 hat die Bezirksregierung Düsseldorf 1.811 Menschen die Be-rufserlaubnis in einem Altenpflegeberuf erteilt. 1.540 Frauen und Männer haben ihre dreijährige Ausbildung erfolgreich abgeschlossen. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre ist damit die Anzahl der jährlich erteilten Be-rufserlaubnisse an Altenpflegekräfte um 15 Prozent gestiegen.

Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

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Gedankenaustausch an der Uni Bochum

Am 16. Februar 2018 fand der 12. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Univer-sität Bochum statt, an dem auch Kolleginnen und Kollegen aus der Stif-tungsaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf teilnahmen.

Experten aus Wissenschaft und Praxis stellten neben zukunftssichern-den Vermögensanlageformen und -entscheidungen, Haftungsfragen und Organgestaltungsmöglichkeiten sowie verfassungsrechtliche Grundlagen vor. Ebenfalls berücksichtigt wurden Themen aus dem Stiftungsaufsichts- und Stiftungssteuerrecht unter Berücksichtigung aktueller stiftungsrecht-licher Rechtsprechung und Reformbestrebungen, insbesondere mit Blick auf den viel diskutierten Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgrup-pe ‚Stiftungsrecht‘.

Stiftungen tragen wie kein anderes Institut zum Erfolg des Gemeinwesens bei, das durch die zunehmende Dynamik gesellschaftlicher Prozesse einem immer stärker werdenden Wandel unterworfen ist. Den daraus erwachsen-den Herausforderungen widmete sich der Stiftungsrechtstag 2018 zum Thema: ‚Gestaltung der Stiftung – Verfassung, Vermögen, Organe‘.

Die Bezirksregierung zu Gast beim Stiftungsrechtstag

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An dem Treffen des Länderarbeitskreises im Mai waren neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dezernates 22 insge-samt 13 Vertreterinnen und Vertreter aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpom-mern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Hol-stein beteiligt. Zwei Tage lang tauschten sich die Fachleute aus Ministerien, Verwaltung oder auch der Wasserschutzpolizei beispielsweise über Fragen der Daten-sicherheit und den Umgang mit Ordnungswidrigkeiten aus. Konstruktiv beschäftigte sich die Runde auch mit Schwierigkeiten, die aufgrund der unterschiedlichen Ländergesetze bestehen.

Der intensive Austausch wird im Jahr 2019 fortgesetzt.

Länderarbeitskreis Maritime Sicherheit tagte in Düsseldorf

Vom 29. bis 30. Mai 2018 richtete die Bezirksregierung als Hafensicher-heitsbehörde das Treffen des Länderarbeitskreises Maritime Sicherheit am Sitz der Regierungspräsidentin an der Cecilienallee aus. Der Aus-tausch wird turnusmäßig im Wechsel von allen beteiligten Bundesländern ausgerichtet.

Der Hintergrund: Der Terroranschlag am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York war der Auslöser für die Einrichtung von Hafensicherheitsbehörden an Hafenstandorten mit Seeschiffsverkehr. Die USA unterbreiteten bereits fünf Monate später, im Februar 2002, der zu den Vereinten Nationen gehörenden International Maritime Organisa-tion (IMO) konkrete Vorschläge, um im Bereich der Seeschifffahrt ein hö-heres Sicherheitsniveau zum Schutz gegen terroristische Übergriffe zu erreichen.

Um entsprechende Sicherheitsbestimmungen möglichst schnell interna-tional umzusetzen, wurde das bereits bestehende Internationale ‚Über-einkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See‘ (SOLAS-Ab-kommen; International Convention for the Safety of Life at Sea) um den ISPS-Code (International Ship and Port Facility Security Code) ergänzt. Bereits am 12. Dezember 2002 verabschiedete die IMO die Ergänzungen des SOLAS-Übereinkommens, so dass die ‚besonderen Maßnahmen zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in der Schifffahrt‘ am 1. Juli 2004 in Kraft treten konnten.

Der Grundstein für die Etablierung einer Hafensicherheitsbehörde bei der Bezirksregierung Düsseldorf war damit gelegt. Sie ist nun in Nord-rhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz dafür verantwortlich, dass die inter-nationalen Rechtsvorschriften im Bereich der Sicherung von Häfen und Hafenanlagen mit Seeschiffskontakten umgesetzt werden. Insgesamt fallen 15 Häfen und mehr als 70 Hafenanlagen nach dem Internationalen Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in den Häfen (ISPS-Code) in ihre Zuständigkeit. Die Expertinnen und Experten in Dezernat 22 erstel-len seither unter anderem Risikoanalysen für diese Hafenanlagen und die Gesamthäfen und genehmigen Gefahrenabwehrpläne. Ebenso gehören regelmäßige Vorortkontrollen und die Organisation und Durchführung von Übungen zu ihren Aufgaben.

Gefahrenabwehr im Hafen - auf dem Wasser und an Land

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BORISplus.NRW - ein erfolgreiches Landesprojekt

Ministerpräsident Armin Laschet nahm die Gelegenheit wahr und infor-mierte sich auf dem NRW-Tag in Essen über das Bodenrichtwertniveau an seinem Wohnort und über den Leistungsumfang des Informationssys-tems BORISplus.NRW. Auch andere Besucherinnen und Besucher zeig-ten an den Aktionstagen Ende August bis Anfang September 2018 großes Interesse an diesem Portal, das kostenfrei Auskunft über die aktuellen Grundstücks- und Immobilienpreise gibt. Es zählt zu den erfolgreichsten E-Government-Projekten des Landes Nordrhein-Westfalen.

Was hat die Bezirksregierung Düsseldorf mit BORISplus.NRW zu tun? BORISplus.NRW wird vom Oberen Gutachterausschuss für Grundstücks-werte in NRW geführt, dessen Geschäftsstelle mit landesweiter Zustän-digkeit bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingerichtet ist. Aber das ist nicht die einzige Aufgabe, die der Obere Gutachterausschuss hat. Seit seinem Bestehen (1981) hat er auf Antrag von Gerichten und Behörden mehr als 250 Obergutachten über Immobilien- und Mietwerte erstattet, 37 Grundstücksmarktberichte NRW herausgegeben und mehrere überre-gionale Auswertungen über den Immobilienmarkt vorgenommen.

Transparenz schaffen

Aktuelle Herausforderungen sind die Einführung einer Zentralen Kauf-preissammlung für das Land NRW und die Beteiligung am Aufbau eines bundesweiten Bodenrichtwertinformationssystems BORIS.DE. Durch den zentralen Zugriff auf alle von den Gutachterausschüssen für Grund-stückswerte erfassten Kauffälle wird der Obere Gutachterausschuss durch eigene Auswertungen die vom Gesetzgeber geforderte Markt-transparenz schaffen, die Statistik und die Finanzverwaltung mit den benötigten Daten bedienen und Sachverständigen Auskünfte für deren Wertermittlungen geben können.

Kostenfreie Online-Hilfe: So vergleichen Sie Immobilienwerte

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Internationale Grüne Woche 2018 in Berlin

Auf Einladung des NRW-Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) präsentierten sich in diesem Jahr die vier LEADER- und VITAL-Regionen des Regierungsbezirkes Düsseldorf vom 18. bis 28. Januar 2018 mit einem gemeinsamen Stand auf der ‚Inter-nationalen Grünen Woche 2018‘ (IGW 2018) in Berlin.

Neben dem MULNV unterstützten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dezernates 33 diese Aktion. Die Regionen hatten ein vielfältiges Pro-gramm mit Akteuren aus den Regionen gestaltet, was zahlreiche Be-suchende an den Stand lockte. Unter dem Motto ‚LandVIELfalt am Nie-derrhein - genießen, erholen, leben‘ präsentierten die Akteure aus NRW Informationen über das LEADER- und das VITAL-Programm, die Regionen und über touristische Attraktionen, wie das LEADER-Projekt ‚Drei-Flüs-se-Route‘.

In verschiedenen moderierten Talkrunden zeigten sich die regionalen Vertreterinnen und Vertreter engagiert und von der LEADER-Grundidee überzeugt. Am Eröffnungswochenende besuchten Bundesumweltminis-terin Dr. Barbara Hendricks, die damalige NRW-Umweltministerin Chris-tina Schulze Föcking und Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann den Stand und tauschten sich mit den zahlreichen Akteuren aus der Region aus. Zwei Kollegen des Dezernats 33 nahmen zudem am ‚Zukunftsfo-rum Ländliche Entwicklung‘ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft teil, das zeitgleich in Berlin stattfand. Themen waren zum Beispiel die Steigerung von Biodiversität in der Agrarlandschaft und die Förderung des ländlichen baukulturellen Erbes in Bezug auf LEADER.

Die Messe-Veranstalter konnten nach Abschluss der Grünen Woche eben-falls ein positives Fazit ziehen: Rund 400.000 Gäste waren in die Messe-hallen am Berliner Funkturm gekommen, darunter 90.000 Fachbesucher.

Bezirksregierung engagiert sich am LEADER-/VITAL.NRW-Stand

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Eröffnung der Gigabit-Geschäftsstelle in Düsseldorf

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Detmolds Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl haben am 16. April 2018 für ganz NRW die Geschäftsstellen Gigabit.NRW eröffnet. Die Teams der Geschäftsstellen sind die direkten Ansprechpartner der Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes. Die Bezirksregierung Düsseldorf ist Anlaufstelle für die Akteure in ihrem Verantwortungsbereich.

Nähere Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.brd.nrw.de im Bereich ‚Wirtschaft‘.

Sie wollen uns zu diesem Thema kontaktieren?

Hotline: 0211 475-3498

E-Mail: Gigabit@brd.nrw.de

Wie machen wir unsere digitale NRW-Infrastruktur zukunftsfest?

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Die Heimat gestalten

Eine gute Nachricht: Seit 13. April 2018 ist der Regionalplan Düsseldorf in Kraft. Denn mit der entsprechenden Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes löste der ‚Regionalplan Düsseldorf (RPD)‘ an dem Tag den alten Gebietsentwicklungsplan von 1999 (GEP99) ab.

Was heißt dies nun ganz konkret? Der RPD setzt die neuen Leitplanken für alle, die die Zukunft im Regierungsbezirk Düsseldorf gestalten wollen. Im RPD findet man zum Beispiel Antworten auf folgende Fragen: Wie sol-len sich Wirtschaft, Umwelt und Verkehr zwischen Emmerich und Rem-scheid, zwischen Niederkrüchten und Velbert in den nächsten 20 Jahren entwickeln? An welchen Standorten können für Unternehmen neue, at-traktive Gewerbeflächen geschaffen werden? Wo müssen im Gegenzug Natur und Landschaft geschützt werden? Auf welchen Flächen kann man Wohnraum schaffen, der möglichst wenig weiteren Verkehr auf überlaste-te Straßen bringt? Wie kann die Region den Erfordernissen des globalen Klimawandels Rechnung tragen und damit auch ihrer Verantwortung für kommende Generationen?

Mehrere Jahre hatte die Erarbeitung des komplexen Planwerks gedauert. Denn angesichts der vielfältigen räumlichen Nutzungsinteressen in der überwiegend stark verdichteten Region mussten viele Belange, Meinun-gen und Positionen detailliert analysiert und bewertet werden. Die Stel-lungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Verbänden galt es auszuwerten.

In den Planungsprozess einbezogen wurden auch die Ergebnisse der Umweltprüfung. Diese erfasst und bewertet die Auswirkungen des Re-gionalplans, u.a. auf Tiere, Pflanzen, den Menschen, auf Boden, Wasser, Klima. Die Umweltprüfung trägt somit über den RPD hinaus dazu bei, dass Ziele des Umweltschutzes in der Planung berücksichtigt werden.

Zu finden ist der Regionalplan dauerhaft auf der Homepage der Bezirksregierung www.brd.nrw.de im Bereich ‚Planen und Bauen‘.

Neuer Regionalplan Düsseldorf tritt im April 2018 in Kraft

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In vielen Bereichen ist man aber schon auf einem guten Weg, wie Theo Bovens, Kommissar des Königs in Limburg, beton-te: „Viele Dinge können wir vor Ort in der Grenzregion anpacken und lösen.“

Europaminister Holthoff-Pförtners Fazit: „Nordrhein-Westfalen liegt als Ballungs-raum mitten in Europa. Insbesondere von der engen Nachbarschaft zu den Niederlanden profitieren wir gegenseitig. Dieses Potential wollen wir als Nachbarn stärker nutzen als bisher und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit neu organisieren. Besonders wichtig sind uns die The-menfelder Verkehr und Arbeit, Bildung und Sicherheit. Die 3+3-Gesprä-che geben hier wertvolle Impulse für diesen Prozess.“

Vertreter der Grenzregion trafen sich auf Schloss Moyland

Mit einem klaren Bekenntnis zum Fortbestand der Grenzinfopunkte ist das 3+3-Treffen auf Schloss Moyland im Juni 2018 zu Ende gegangen. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich für eine Zwischenfinanzie-rungslösung stark machen, um diese Beratungsstellen für Berufspendler zwischen Deutschland und den Niederlanden zu erhalten.

Das 3+3-Treffen – drei Regierungspräsidentinnen (Düsseldorf, Köln und Münster) plus drei Kommissare des Königs (Limburg, Gelderland und Overijssel) – wurde diesmal von der Bezirksregierung Düsseldorf in dem Kunstmuseum am Niederrhein ausgerichtet.

Erstmals waren hochkarätige Vertreter der beiden Regierungen bei dem Treffen vertreten: Raymond Knops, Staatssekretär im niederländischen Innenministerium, und Stephan Holthoff-Pförtner, NRW-Minister für Eu-ropaangelegenheiten, die beide die Arbeit der Infopunkte lobten und ver-sprachen, sich ebenfalls für eine Lösung der Finanzfrage einzusetzen.

Weitere Themen der Runde unter Leitung der Düsseldorfer Regierungs-präsidentin Birgitta Radermacher waren Verkehr, Bildung und Sicherheit, aber auch der Umweltschutz. Radermacher: „Probleme wie Kriminalität oder Hochwasser machen nicht an der Grenze halt. Wir müssen heraus-finden, wo es noch hakt, und gemeinsam Lösungen entwickeln. Deshalb ist unsere enge Zusammenarbeit so wichtig.“

So gibt es im Bereich Katastrophenschutz bereits gemeinsame Work-shops und Übungen. Die Arbeitsgruppe ‚Hochwasser‘ arbeitet an einer grenzüberschreitenden Studie zum Überschwemmungsrisiko. Ein Test für eine Buslinie zwischen Aalten und Bocholt wurde erfolgreich abge-schlossen. Im Bereich Bildung arbeitet man an weiteren Schul- und Kin-dertagesstätten-Kooperationen.

Schwieriger gestaltet sich die gegenseitige Anerkennung von Diplomen im Erziehungs- und Pflegebereich, da die Ausbildungsgänge sehr unter-schiedlich sind. Regierungspräsidentin Dorothee Feller (Münster) schlug vor, Lotsen einzusetzen, die den Betroffenen dabei helfen, die unter-schiedlichen Anforderungen zu klären und die richtigen Ansprechperso-nen zu finden. Diese Funktion könnten die Grenzinfopunkte wahrnehmen.

Grenzinfopunkte müssen erhalten bleiben

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Die nach der Auftaktveranstaltung vor-gesehenen sogenannten follow-up-Ver-anstaltungen in den einzelnen Schul-amtsbezirken werden derzeit geplant. Ein eingerichteter Arbeitskreis organisiert – unter Beteiligung der schulfach-lichen Dezernate der Bezirksregierung Düsseldorf und in Zusammenarbeit mit der Gigabitstelle und der Medienberatung NRW – die Veranstaltungen.

Regierungspräsidentin gibt Startschuss für Digitalisierung an Schulen

Kaum ein Lebensbereich ist nicht von der Digitalisierung betroffen, auch vor Schule macht sie keinen Halt. Und das ist auch gut so. Die digitale Welt bietet in diesem Bereich unzählige Möglichkeiten für die Entwicklung von Schulen und Unterricht. Denn hier besteht die Chance für Kinder und Jugendliche, frühzeitig Potenziale und Talente zur Entfaltung zu bringen. Schülerinnen und Schüler sollen digitale Instrumente für aktives, effekti-ves und selbstständigeres Lernen nutzen können.

Die Digitalisierung stellt eine Gemeinschaftsaufgabe dar, die alle Akteure fordert, eine gemeinsame und umfassende Strategie zu erarbeiten, um das landespolitische Ziel und Maßnahmen zum ‚Lernen im digitalen Wan-del‘ erreichen zu können. Das Land Nordrhein-Westfalen und die Schul-träger müssen hierfür die notwendigen Voraussetzungen schaffen, um auch Schule fit für die digitale Welt zu machen.

Deshalb wurden zur Auftaktveranstaltung im Mai 2018 Landräte, Ober-bürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Schulleitungen, Schulaufsicht und Medienberaterinnen und Medienberater nach Düsseldorf eingeladen. Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher gab dort den Startschuss für den nun anstehenden Prozess zur Umsetzung der Planungen für die Schulen im Regierungsbe-zirk Düsseldorf. Gemeinsames Ziel: Alle Schulen aller Schulformen sollen die technischen Voraussetzungen und pädagogische Basis für ein erfolg-reiches, digitales Lernen erhalten. Dazu tauschten sich die Akteure rege aus und gaben Impulse für den bevorstehenden Prozess.

Es gibt viel zu tun, damit der Schritt flächendeckend gelingt: digitale Infra-struktur in allen Schulen und Zentren für schulpraktische Lehrerausbil-dung muss zur Verfügung gestellt werden, die Gebäude brauchen einen Glasfaseranschluss. Weiterhin muss der Prozess der Digitalisierung an den Schulen durch Medienkoordinatoren in jeder Schule unterstützt und begleitet, die Lehrkräfte müssen entsprechend fortgebildet werden. Das setzt eine konstruktive Zusammenarbeit von Schulträgern, Schulen und Schulaufsicht voraus, um den pädagogischen Ansprüchen gerecht wer-den zu können.

Auftaktkonferenz zur ‚Digitaloffensive Schule NRW‘ in Düsseldorf

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Das Interesse am Projekt LEHRKRÄFTE PLUS war sehr groß. Es bewarben sich mehr als 200 Men-schen bei der Universi-tät Bochum, 25 wurden ausgewählt. Davon sind elf Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Schulen im Regierungsbezirk Düsseldorf in den Städten Essen, Duisburg, Mülheim an der Ruhr, Dormagen und Mönchengladbach im Rahmen ihres Schulpraktikums tätig. Das Schulpraktikum als viertes Modul begann zum 1. Oktober 2018 und wird bis zum Halbjahresende des Schuljahres am 31. Januar 2019 durchgeführt.

Im Vorfeld wurden weiterführende Schulen gesucht, die bereit sind, Prak-tikumsteilnehmende aufzunehmen und sie im betreffenden Zeitraum als Mentoren zu betreuen. Alle weiterführenden Schulen haben ihre Unter-stützung zugesagt und beteiligen sich an dem Projekt.

Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, die landesweite Koordinierungsstelle für kommunale Integrationszen-tren sowie die jeweils zuständigen Bezirksregierungen unterstützen das Projekt in unterschiedlicher Form. Auch die Bertelsmann Stiftung und die Stiftung Mercator fördern das Programm LEHRKRÄFTE PLUS.

Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.pse.rub.de/LKplus/index.php

Berufliche Perspektive für geflüchtete Lehrkräfte

Eine berufliche Perspektive eröffnet sich derzeit für Menschen mit Flucht-hintergrund, die in ihrem Herkunftsland als Lehrkräfte tätig waren.

In einem einjährigen Qualifizierungsprogramm werden sie an der Uni-versität Bochum, dort von der Professional School of Education, für den Einsatz an Schulen im deutschen Schulsystem mit dem Ziel vorbereitet, ihnen eigene Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen, beispiels-weise als Vertretungslehrkräfte.

Der Projektaufbau umfasst vier Module, die zum Teil parallel laufen:

Pädagogisch-Interkulturelle Qualifizierung

• Aufbau des deutschen Schulsystems

• Unterrichtsmethoden und -konzepte

• Interkulturelle Sensibilisierung

• Lehren und Lernen

Fachdidaktische Vertiefung

• Fachspezifische Erkenntnismethoden

• Fachliche Lehrwerke

• Fachliche Vertiefung

Sprachausbildung

• Sprachkurse bis zum C1-Niveau

• Fachsprachenkurse

• Erwerb des ‚Deutsch als Fremdsprache‘-Zertifikats

Schulpraktikum

• Hospitationen im Unterricht

• Durchführung eigenen Unterrichts

In ihrer Heimat haben die Teilnehmenden die Fächer Physik, Chemie, Mathematik, Englisch und Französisch studiert bzw. unterrichtet. Durch ihren eigenen Lebensweg haben sie einen besonderen Zugang zu Schüle-rinnen und Schüler mit Fluchterfahrung und können Schulen besonders in ihrer Integrationspraxis unterstützen.

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LEHRKRÄFTE PLUS: Ein Qualifizierungs-programm

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Sprachtraining für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler in den Ferien

Neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler im Regierungsbezirk Düs-seldorf haben seit dem Jahr 2018 die Möglichkeit, in den Schulferien an Sprachkursen teilzunehmen, um fit in Deutsch zu werden. Das Land trägt hierbei 80 Prozent der Kosten, der Träger steuert 20 Prozent bei.

Die Kurse werden von kommunalen oder freien Trägern eingerichtet. Pro Kurs können 15 bis 25 Schülerinnen und Schüler teilnehmen. Im Jahr 2018 nahm das Ferienintensivtraining Fahrt auf und wurde im Regierungsbe-zirk Düsseldorf sehr gut nachgefragt:

Die Angebote richten sich an Kinder und Jugendliche aller Schulstufen, deren Deutschkenntnisse noch nicht ausreichen, um am Regelunterricht teilzunehmen. Auf freiwilliger Basis erhalten die Schülerinnen und Schüler einen intensiven und thematisch abwechslungsreichen Deutschunterricht. Auf dem Tagesprogramm stehen zudem auch Ausflüge, Aktivitäten und gemeinsames Frühstücken bzw. Mittagessen, bei denen die Schülerinnen und Schüler das im Unterricht Erlernte im Alltag anwenden können.

Die Lerngruppen werden von Sprachlernbegleite-rinnen und Sprachlern-begleitern betreut, die im Vorfeld für die Kurse ge-schult wurden. Für diese Aufgabe konnten sich aus-gebildete Lehrkräfte, Lehr-amtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter sowie Lehramtsstudierende, Absolventinnen und Absolventen des DaZ/DaF-Studiengangs (Deutsch als Zweitsprache/Deutsch als Fremdsprache) oder geeignete Ehrenamtliche sowie Pensionäre mit Lehrerfahrung bewerben.

Für die Integration und den Erfolg in unserem Schulsystem ist das Erler-nen der deutschen Sprache grundlegende Voraussetzung. Daher hat das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen das Sprachtraining in den Ferien im vergangenen Jahr ins Leben gerufen, um eine kontinuierliche Deutschförderung zu ermöglichen, die über die übli-che Unterrichtszeit hinausgeht. Erste Rückmeldungen aus dem schuli-schen Bereich machen deutlich, dass damit ein starker Lernzuwachs in der deutschen Sprache gelingt.

Weitere Informationen finden Sie hier: http://url.nrw/FIT

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FerienIntensiv-Training – FIT in Deutsch

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Mehr Raum für Tiere und Pflanzen

Die Renaturierung der Niers im Bereich der Stadt Kevelaer konnte im Feb-ruar 2018 mit einer abschließenden Kontrolle durch die Bezirksregierung Düsseldorf abgeschlossen werden. Auf einer neun Hektar großen Fläche ist der Verlauf des Flusses neu gestaltet und verlängert worden, um einen naturnahen Lebensraum für Tiere und Pflanzen und ein natürliches Über-schwemmungsgebiet zu schaffen.

Die Bezirksregierung Düsseldorf fungierte als Planfeststellungsbehörde, der Niersverband führte die Arbeiten aus. Entsprechend des Leitbilds für ‚Organisch geprägte Flüsse des Tieflandes‘ wurde eine Ersatzaue mit Mulden und Stillgewässern angelegt, die eine Anbindung an einen Altarm der Niers ermöglicht. Ein Röhrichtfeld als Brutraum für die Rohrweihe wurde in die Umgestaltungsarbeiten integriert.

Während der Umgestaltung entdeckten die Arbeiter archäologische Überreste einer Siedlung mit Holzpfählen und Mauerresten. Der Fundort wurde kartiert und verbleibt als Bodendenkmal in der Niers.

Die Umgestaltung hat rund 2,4 Millionen Euro gekostet und dient als Aus-gleichsmaßnahme für die Südumgehung der L486n Kevelaer-Winneken-donk des Landesbetriebs Straßen NRW. Deshalb erfolgte keine Förde-rung aus Mitteln der Wasserrahmenrichtlinie.

Niersaue Kevelaer renaturiert

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Anlage nach Sanierung wieder in Betrieb

Im April 2018 sind die beiden jeweils acht Tonnen schweren Untertore (Stemmtore) wieder in die Schleuse Spillenburg in Essen eingesetzt wor-den. Das zwölf Tonnen schwere Obertor, das als Hakentor ausgebildet ist, konnte bereits eine Woche vorher wieder eingebaut werden.

Die Schleuse Spillenburg wurde im Jahr 1992 errichtet und dient den Schiffen der Bezirksregierung Düsseldorf für ihre Unterhaltungsarbeiten an der Ruhr. Anlass für die Sanierung waren starke Korrosionsschäden, die bei einer Schleusenrevision festgestellt wurden und nicht vor Ort re-pariert werden konnten.

Die Arbeiten hatten im Oktober 2017 mit dem Herausheben der Tore be-gonnen. Die Überarbeitung der Tore erfolgte in Wilhelmshaven. Dort wur-den nach Sandstrahlen die Schadstellen durch lokale Schweißarbeiten sowie Austausch einzelner Bleche ausgebessert. Im Anschluss erfolgte eine güteüberwachte Neuversiegelung.

Nach kleinen Restarbeiten konnte die Schleuse im Mai 2018 wieder in Be-trieb genommen werden. Die Arbeiten lagen damit im Zeitplan.

Neue Tore für Schleuse Spillenburg

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21. Wupper-Symposium in der Wuppertaler Stadthalle

Die Lachse sind zurück in der Wupper. Das ist seit Ende Mai 2018 mit ei-nem entsprechenden Denkmal in Wuppertal-Oberbarmen sogar in Stein gemeißelt. Die Renaturierung des Flusses hat große Fortschritte ge-macht. Darüber waren sich die Referentinnen und Referenten beim 21. Symposium Flussgebietsmanagement/Gebietsforum Wupper einig. Zwei Tage waren sie in der Stadthalle Wuppertal auf Einladung des Wupperver-bandes und der Bezirksregierung Düsseldorf zusammengekommen, um über Erfolge, aber auch neue Herausforderungen zu sprechen.

Zu den Vortragenden gehörten auch Dr. Britta Wöllecke und Detlef Rein-ders von der Bezirksregierung Düsseldorf. Wöllecke berichtete in ihrem Vortrag über die Fischwanderung in der Wupper. Reinders schilderte den Stand der Umsetzung unterschiedlicher Projekte. Die jüngste Überprü-fung (Monitoring) sei noch nicht ausgewertet, so Reinders, doch der erste Eindruck zeige, dass es gut aussieht für die Entwicklung der biologischen Qualität des Flusses.

Durch Renaturierungsprojekte – wie das gemeinsam mit der Firma Vor-werk - sei es gelungen, den Fluss breiter und natürlicher zu gestalten, was auch die Hochwassergefahr senke. Aber es ist auch gelungen, mehr Fi-sche und Kleinlebewesen anzusiedeln. Jörg Matthes, Dezernent für Was-serwirtschaft bei der Bezirksregierung: „Dank guter Zusammenarbeit und Abstimmung sowie kompetenter Partner, konnten wir dieses Projekt auch sehr schnell umsetzen.“

Der Wupperverband gilt in Sachen Umsetzung der EU-Wasserrahmen-richtlinie zur Renaturierung der Flüsse in Deutschland als vorbildlich. „Knapp 30 Prozent der Wupper und ihrer Nebenflüsse sind in dem von der Richtlinie geforderten guten Zustand. Der Bundesdurchschnitt liegt bei acht Prozent. Das ist ein großer Schritt für den einst biologisch toten Abwasserfluss und bedeutet mehr Natürlichkeit und auch mehr Arten-vielfalt“, sagte der Vorstand des Wupperverbandes, Georg Wulf.

Die Lachse sind zurück

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Bezirksregierung kontrolliert

Gemeinsam mit dem Ordnungsamt der Stadt Düsseldorf hat die Bezirksre-gierung Düsseldorf das Feuerwerk für den Japan-Tag im Mai 2018 kontrol-liert. Bei schönstem Sommerwetter nahmen die Fachleute auf den Rhein-wiesen das eigens aus Japan importierte Feuerwerk ab.

Gewerbeaufsichtsbeamter Jens Schroer begutachtet fachmännisch die Aufbauten für das Feuerwerk am Japan-Tag: „Wie sieht es hier mit den Si-cherheitsabständen aus?“ Sein Kollege, Christian Bentz, wirft einen Blick durch den Laser-Entfernungsmesser: „Alles in Ordnung.“

Jedes Jahr kontrolliert die Bezirksregierung Düsseldorf die Vorberei-tungen für das große Feuerwerk, das am späten Abend den Höhepunkt des Japan-Tages darstellt. Bei herrlichem Sonnenschein trafen sich die beiden Kollegen des Arbeitsschutzdezernates wenige Stunden vor dem Feuerwerk mit Stephanie Blaesing vom Ordnungsamt sowie den Pyro-technikern Aloys Fey und Martin Schmitz von einer im Regierungsbezirk ansässigen Firma, die das Feuerwerk zusammen mit einem japanischen Pyrotechniker durchführt.

Im Rahmen einer solchen Kontrolle gibt es viel zu tun: es wird geprüft, ob alle Genehmigungen vorliegen, ob das Feuerwerk sachgemäß aufgebaut wurde, und natürlich, ob alle Sicherheitsbestimmungen eingehalten wur-den. So müssen beispielsweise die Sicherheitsabstände in alle Richtungen so gewährleistet werden, dass niemand durch das Feuerwerk in Gefahr geraten kann. Dafür, dass niemand mehr die Sicherheitszone um das Feu-erwerk befährt oder betritt, sorgen am Abend auf dem Rhein die Wasser-schutzpolizei und an Land die Polizei und ein privater Sicherheitsdienst.

Doch neben Bezirksregierung, Stadt und Polizei sind auch noch zahlreiche weitere Behörden beteiligt: da das Feuerwerk am Rheinufer stattfindet, wird der Rhein gesperrt, wofür das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt des Bundes zuständig ist; wegen der Nähe zum Flughafen Düsseldorf kann das Feuerwerk erst starten, wenn die Deutsche Flugsicherung ‚grünes Licht‘ gibt. Und natürlich ist die Feuerwehr der Stadt Düsseldorf in die Vorberei-tungen einbezogen, aber auch am Abend des Feuerwerks in Bereitschaft.

Nicht gerade wenig Aufwand für ein Feuerwerk – aber er hat sich gelohnt, wie man den Bildern entnehmen kann.

Japanisches Feuerwerk – na sicher!

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Die ‚Grün Blaue Rhein Allianz‘ ist ein Pro-jekt, das von zehn Partnern aus Deutsch-land und den Niederlanden durchgeführt wird. Dabei handelt es sich um Naturschut-zorganisationen und Institutionen, wie ARK Natuurontwikkeling, die Bezirksregierung Düsseldorf, Rijkswaterstaat Oost Neder-land, Waterschap Rijn en IJssel, Sportvis-serij Nederland, Vereniging Cultuurlandschap Nederland und das Natur-schutzzentrum im Kreis Kleve e.V..

Ziel des Interreg-Projektes ist es, die deutsch-niederländische Zusam-menarbeit im Rhein-Waal-Gebiet in Bezug auf Wasser, Natur, Flussbe-wirtschaftung, Fischerei sowie Natur- und Umweltbildung zu verstärken, Kenntnisse diesbezüglich auszutauschen und Biotop-verbindende Maß-nahmen für Otter und Wanderfische durchzuführen.

Worshop ‚Grün Blaue Rhein Allianz‘ zum Monitoring

Fischerei-Experten aus den Niederlanden und Deutschland haben im Juni 2018 in einem gemeinsamen Workshop Methoden und aktuelle Monito-ring-Programme in der Grenzregion diskutiert und Empfehlungen erar-beitet. Ziel des Interreg-Projekts ‚Grün Blaue Rhein Allianz‘ ist es, eine ge-meinsame Datenbasis zu entwickeln und notwendige Standardisierungen auf den Weg zu bringen - als Grundlage für eine einheitliche Bewertung des ökologischen Potentials des Niederrheins.

Im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf diskutierten die Teilneh-merinnen und Teilnehmer, ob sie die Wege und Aufenthaltsorte der Fische ausreichend kennen und schützen. Positive Entwicklungen und aktuelle Herausforderungen beim Fisch-Monitoring im Niederrhein auf niederlän-discher und deutscher Seite wurden ausgetauscht. Erste Empfehlungen für die Überwachung von Langdistanzwanderfischen, Flussfischen und für Jungfische sind erarbeitet worden.

Die Langdistanzwanderfische wie Lachs, Aal und Maifisch stehen in bei-den Regionen bereits länger im Fokus der Öffentlichkeit und der Fachwelt, z.B. im Rahmen von Wiederansiedlungsprogrammen. Schutzwürdig sind aber auch andere, weniger bekannte Arten mit langen Wanderdistanzen, wie die Meer- und die Flussneunaugen und die Nordseeschnäpel.

Alle Arten brauchen geeignete Laich- und Jungfischhabitate oder Nah-rungs- und Ruheräume. Diese müssen sie in überwindbaren Distanzen vorfinden, um sich in der vielgenutzten Wasserstraße halten zu können oder in die angrenzenden Zuflüsse zu wandern.

Ein weiteres Thema war die Überwachung der Bestände. So wurde fest-gestellt, dass ein Abstimmungsbedarf in Bezug auf Zeitraum der Erfas-sungen und verwendete Methoden besteht. Ebenso sind für seltene Arten wie die Langdistanzwanderfische spezifische Methodiken notwendig, um deren Vorkommen, Gefährdungen und Entwicklungspotentiale im Rhein-hauptlauf und in der Aue abschätzen und in Genehmigungsverfahren an-gemessen berücksichtigen zu können.

Grenzüberschreiten-de Hilfe für Fische im Niederrhein

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Hohe Temperaturen sorgten für viele Anfragen

Der ungewöhnliche Sommer 2018 hat auch im Dezernat 56 (Betrieblicher Arbeitsschutz) für eine heiße Phase gesorgt. In den Monaten Juli und Au-gust 2018 wurden vom Arbeitsschutz aufgrund der heißen Wetterlage ins-gesamt 31 Beschwerden wegen zu hoher Raumtemperaturen an verschie-denen Arbeitsplätzen bearbeitet. Bei den Überprüfungen vor Ort wurden etwa 65 Orientierungsmessungen vorgenommen.

Es wurde festgestellt, dass die Beschwerde bei 17 Unternehmen gerecht-fertigt war, da keine ausreichenden Schutzmaßnahmen zur Gewährleis-tung der im Anhang der Arbeitsstättenverordnung geforderten gesund-heitlich zuträglichen Raumtemperaturen eingeleitet wurden.

In den meisten Fällen konnte durch die Einleitung von Sofortmaßnahmen eine deutliche Verbesserung der Arbeitssituation herbeigeführt werden. Organisatorische Defizite wurden im Nachgang durch Besichtigungs-schreiben bemängelt und deren Beseitigung eingefordert.

Neben der Bearbeitung von Beschwerden war in den Sommermonaten mit etwa 45 telefonischen Anfragen zum Thema Raumtemperaturen auch eine deutlich erhöhte Anzahl zu verzeichnen. Den Anrufern wurde erläutert, dass der Arbeitgeber ab 30 °C wirksame Maßnahmen entsprechend der Nummer 4.4 (2) der technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR A 3.5) ein-leiten muss und es wurden mögliche Maßnahmen (z.B. Bereitstellung mo-biler Klimageräte, Reduzierung von Wärmequellen, Arbeitszeitverlagerung, Lockerung der Bekleidungsregelungen oder Bereitstellung von Getränken) genannt.

Des Weiteren wurde erklärt, dass ab 35 °C Maßnahmen wie bei Hitzear-beitsplätzen (z.B. Luftduschen, Entwärmungsphasen oder Hitzeschutz-kleidung) umzusetzen sind. Ansonsten ist der Raum für die Zeit der Über-schreitung nicht als Arbeitsraum geeignet.

Heiße Phase für den Arbeitsschutz

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Auch der Essener Plan wurde von der DUH beklagt. Das Verwaltungsge-richt Gelsenkirchen entschied im November 2018, dass der Plan Fahrver-bote beinhalten und dabei sogar die Autobahn A 40 einbeziehen muss. Ob und wie dies umzusetzen und zu kontrollieren wäre, ist derzeit noch nicht klar.

Die Bezirksregierung bleibt bei Ihrer Auffassung, dass diese Entschei-dung u.a. angesichts der prognostizierten Werte und der Belastung für die Anwohner der Ausweichstrecken nicht verhältnismäßig ist und wird deshalb Berufung gegen das Urteil einlegen. Außerdem ist zu prüfen, inwieweit die Bezirksregierung überhaupt rechtlich in der Lage ist, eine Bundesautobahn zu sperren.

Fortschreibungen für Düsseldorf und Essen erstellt

Das Thema Luftreinhaltepläne hat die Bezirksregierung das ganze Jahr über beschäftigt. Ob in den Arbeitsgruppen, vor Verwaltungsgerichten oder bei der Lektüre von Medienberichten über Dieselgipfel und Umtauschprä-mien – immer ging es darum, die Stickoxidwerte in den belasteten Straßen so schnell wie möglich unter den von der EU festgesetzten Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft abzusenken.

Strittig ist und bleibt aber der Weg dorthin. Während die Bezirksregie-rung der Meinung ist, dass Fahrverbote zwar die Stickoxidbelastung ver-ringern, aber nicht verhältnismäßig sind, klagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) - nicht nur in NRW - auf Einführung solcher Verbote. Ein wichtiger Meilenstein in diesem Streit war das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig im Februar 2018. Dort ging es um die Luftreinhaltepläne von Düs-seldorf und Stuttgart. Die Richter entschieden, dass Fahrverbote – auch streckenbezogen – rechtlich im Sinne einer Ultima Ratio möglich und auch geboten sind, um die Gesundheit der Anwohner zu schützen, dass aber der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren ist, was sich u.a. in zeitlichen Staffelungen und Ausnahmeregelungen ausdrücken kann.

Aufgrund dieser Entscheidung wurden die Luftreinhalteplan-Entwürfe für die Städte Düsseldorf und Essen mit einer Fülle von Maßnahmen fertig-gestellt und öffentlich ausgelegt. Fahrverbote wurden für beide Städte sorgfältig geprüft, aber schließlich als unverhältnismäßig ausgeschlossen. Dabei galt es, Gesundheitsrisiken einerseits und Einschränkungen für An-wohner, Pendler und Firmen andererseits gegeneinander abzuwägen. Die Bezirksregierung ist davon überzeugt, dass die Werte auch ohne Fahrver-bote einzuhalten sind, wenn alle Beteiligten mitziehen.

In der Zwischenzeit beantragte die DUH die Vollstreckung des Urteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf auf Fortschreibung des Düsseldorfer Plans, scheiterte damit aber, da der Plan bereits in der Offenlage war und die Prüfung von Fahrverboten enthielt – so wie es auch das Verwaltungs-gericht Düsseldorf und das Bundesverwaltungsgericht Leipzig gefordert hatten. Die DUH hat darauf weitere juristische Schritte eingeleitet.

Umstrittene Luftreinhaltepläne

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Impressum

Herausgeberin:

Bezirksregierung Düsseldorf Pressesprecherin Dagmar Groß Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf

Telefon: 0211 475-0

Grafiken & Fotos:

Bezirksregierung Düsseldorf: Seite 5, 9, 11, 13, 19, 27, 29, 39, 43

Johannes Boventer: Seite 7

Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Seite 11 (Plakat)

stock.adobe.com: Seite 15 (FotolEdhar), 19 (conorcrowe), 25 (eyetronic, xiaoliangge), 33 (highwaystarz), 35 (Marco2811), 37 (Karin Jähne, wric, Robby Boehme), 45 (creativenature.nl, Marcel, imagenavi), 47 (Matthias Buehner, Monika Wisniewska, forkART Photography), 49 (disq)

Stadt Bochum, Kommunikationsservice: Seite 17

BORISplus.NRW: Seite 21

Messe Berlin GmbH: Seite 23

LVR-ZMB, Alexandra Kaschirina, Nicole Schäfer: Seite 31

Niersverband: Seite 37 (Luftbild)

Google Earth: Seite 39

Wupperverband: Seite 41

Platz für eigene Erinnerungen:

Bezirksregierung Düsseldorf Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf

www.brd.nrw.de