DAS NEUE AUFENTHALTSRECHT - Hukuk 24 · PDF fileImpressum Herausgeber: Der Beauftragte...

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  • Zu welchem Zweck knnen sich Auslnder in Deutschland aufhalten? Mssen Sie nach dem Erhalt eines Aufenthaltstitels noch eine Arbeitsgenehmigung von der Arbeitsverwaltung besitzen, um unselbstndig arbeiten zu drfen? Wann knnen Sie einen Aufenthaltstitel zu Ausbildungszwecken erhalten? Kann ich als Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungszwecken eine Niederlassungserlaubnis erhalten? Kann mir whrend meiner Ausbildung eine Aufenthaltserlaubnis zu einem anderen Zweck erteilt werden? Wann knnen Sie einen Aufenthaltstitel zwecks einer nichtselbstndigen Erwerbsttigkeit erhalten? Ist eine Aufenthaltserlaubnis auch mglich, wenn Sie eine Beschftigung ausben, die keine qualifizierte Berufsausbildung voraussetzt? Fr wie lange wird die Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbung einer nichtselbstndigen Erwerbsttigkeit erteilt? Bestehen Sonderregeln fr Hochqualifizierte? Wann knnen Sie einen Aufenthaltstitel zwecks einer selbstndigen Erwerbsttigkeit erhalten? Welchen Aufenthaltstitel erhalten Sie als anerkannter Flchtling? Welchen Aufenthaltstitel erhalten Sie als Kontingentflchtling? Gibt es noch andere Mglichkeiten aus humanitren Grnden, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten? Welchen Aufenthaltstitel erhalten Familienangehrige von Deutschen? Welche Voraussetzungen mssen Sie als Auslnder erfllen, damit Ihre Familienangehrigen nachziehen drfen? Welche Besonderheit gilt fr Auslnder, die Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis zwecks Gewhrung vorbergehenden Schutzes sind? Fr welche Inhaber von Aufenthaltserlaubnissen ist der Nachzug ausgeschlossen? Wann kann Ihr Ehegatte- bzw. Lebenspartner zu Ihnen nachziehen? Wann knnen Ihre minderjhrigen Kinder zu Ihnen nachziehen? Wann haben nachgezogene Familienangehrige ein eigenstndiges Aufenthaltsrecht? Welche nderung bringt das Zuwanderungsgesetz fr Duldungsinhaber? Welche Unionsbrger haben ein Recht auf Einreise und Aufenthalt? Haben Familienangehrige von EU-Brgern aus Drittstaaten ein Nachzugsrecht? Welche Besonderheiten beim Familiennachzug gelten fr Nichterwerbsttige, Rentner und Studenten? Wissen Sie, dass Ihnen nach einem fnfjhrigen Aufenthalt in Deutschland ein besonders geschtztes Aufenthaltsrecht zusteht? Welche Besonderheiten gelten fr Staatsangehrige der Beitrittsstaaten? Was ist ein Integrationskurs? Wann drfen Sie an einem Integrationskurs teilnehmen? Sind Sie verpflichtet, an einem Integrationskurs teilzunehmen? Welche Auswirkungen kann es fr Sie haben, wenn Sie nicht zu einem Kurs gehen, obwohl Sie dazu verpflichtet sind? Wozu ist die Bescheinigung ber Ihre erfolgreiche Teilnahme am Integrationskurs gut? Wo finden Sie die wichtigsten Rechtsgrundlagen fr eine Einbrgerung? Hat Ihre erfolgreiche Teilnahme am Integrationskurs Auswirkung auf den Erwerb der deutschen Staatsangehrigkeit? Welche allgemeinen Aufnahmevoraussetzungen gibt es? Welche nderungen gibt es bezglich der Zustndigkeitsregelung im Aufnahme- und Bescheinigungsverfahren? Unter welchen Voraussetzungen knnen Ihre Familienangehrigen in Ihren Aufnahmebescheid einbezogen werden? Wann erwerben Ihr Ehegatte und Ihre Abkmmlinge die deutsche Staatsangehrigkeit? Wann haben Sie einen Anspruch auf einen Integrationskurs? Welche bergangsregelungen gelten? Welche nderungen bringt das Zuwanderungsgesetz in Bezug auf die Hrtefallkommission des Landes Berlin? Was wurde im Asylrecht verbessert? Was ndert sich im Asylverfahren? Wann erlischt Ihr Aufenthaltstitel? Wann wird ein Auslnder ausgewiesen? Wann genieen Sie einen Ausweisungsschutz? Welchen Aufenthaltstitel besitzen Sie nach dem 1.1.2005, wenn Sie jetzt eine Aufenthaltsberechtigung oder eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis haben? Welches Recht gilt, wenn Sie noch vor dem 1.1.2005 einen Antrag auf Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis oder einer Aufenthaltsberechtigung gestellt haben? Welches Recht gilt, wenn Sie nach dem 1.1.2005 einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis stellen und davor im Besitz einer befristeten Aufenthaltserlaubnis oder einer Aufenthaltsbefugnis sind? Welchen Aufenthaltstitel besitzen Sie nach dem 1.1.2005, wenn Sie jetzt eine befristete Aufenthaltserlaubnis, eine Aufenthaltsbewilligung oder eine Aufenthaltsbefugnis haben? Wird nach dem 1.1.2005 ber auslnderrechtliche Manahmen erneut entschieden? Welche Besonderheit gilt fr volljhrige ledige Kinder eines Konventionsflchtlings? Was geschieht mit Ihrer Arbeitsgenehmigung?

    Der Beauftragte fr Integration und Migration des Senats von Berlin:

    DAS NEUE AUFENTHALTSRECHT

    Fragen und Antworten zum Zuwanderungsgesetz

    Mit dem Zuwanderungsgesetz, das ab dem 1. Januar 2005 gilt, hat sich die Bundesrepublik vorsichtig der Realitt eines Einwanderungslandes geffnet. Der Zugang zu Erwerbsttigkeit wird vereinfacht, die Flchtlingspolitik an europische Standards angepasst und fr Neuzuwanderinnen und Neuzuwanderer steht erstmals ein verlssliches Integrationsangebot zur Verfgung. Mit dieser Broschre geben wir Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um das neue Gesetz.

  • Impressum

    Herausgeber: Der Beauftragte fr Integration und Migration des Senats von Berlin

    Redaktionsgruppe: Nele Allenberg, Renate Neupert, Dr. Nguyen van Huong und

    Eckhard von Zengen Adresse: Potsdamer Strae 65, 10785 Berlin Bezug: Der Ratgeber kann kostenlos unter

    http://www.berlin.de/sengessozv/auslaender/recht.html heruntergeladen werden. Fr Selbstabholer ist die Druckfassung ebenfalls kostenlos.

    Schutzgebhr Bei Postversand wird eine Schutzgebhr von 3,50 erhoben Weitere Informationen Unter http://www.berlin.de/sengessozv/auslaender/recht.html

    sind weitere Informationen und Ratgeber zu Fragen des Zuwanderungs-, des Aufenthalts- und des Staatsbrgerrechts zu bekommen.

    Stand Mrz 2005

    http://www.berlin.de/sengessozv/auslaender/recht.htmlhttp://www.berlin.de/sengessozv/auslaender/recht.html

  • EINLEITUNG...........................................................................................................................6 I. MGLICHKEITEN DES AUFENTHALTS FR NICHT-EU-BRGER.....................6

    1. Aufenthaltszwecke 6 Zu welchem Zweck knnen sich Auslnder in Deutschland aufhalten?......................... 6

    . Genehmigung fr den Aufenthalt in Deutschland: Aufenthaltstitel 62

    . Allgemeine Voraussetzungen fr einen Aufenthaltstitel 73 4. Genehmigung fr Erwerbsttigkeit im Aufenthaltstitel 8

    Mssen Sie nach dem Erhalt eines Aufenthaltstitels noch eine Arbeitsgenehmigung von der Arbeitsverwaltung besitzen, um unselbstndig arbeiten zu drfen?................. 8

    5. Ausbildungsaufenthalt 8 Wann knnen Sie einen Aufenthaltstitel zu Ausbildungszwecken erhalten? .................. 8 Kann ich als Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungszwecken eine Niederlassungserlaubnis erhalten?................................................................................ 9 Aufenthaltsmglichkeit nach der Ausbildung................................................................. 9 Kann mir whrend meiner Ausbildung eine Aufenthaltserlaubnis zu einem anderen Zweck erteilt werden? .................................................................................................... 9

    6. Aufenthalt zum Zweck einer Erwerbsttigkeit 10 Wann knnen Sie einen Aufenthaltstitel zwecks einer nichtselbstndigen Erwerbsttigkeit erhalten?........................................................................................... 10 Ist eine Aufenthaltserlaubnis auch mglich, wenn Sie eine Beschftigung ausben, die keine qualifizierte Berufsausbildung voraussetzt?....................................................... 11 Fr wie lange wird die Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbung einer nichtselbstndigen Erwerbsttigkeit erteilt?................................................................ 11 Bestehen Sonderregeln fr Hochqualifizierte? ............................................................ 11 Wann knnen Sie einen Aufenthaltstitel zwecks einer selbstndigen Erwerbsttigkeit erhalten?....................................................................................................................... 12 Sonderregelungen fr bestimmte Lnder ..................................................................... 12

    7. Aufenthalt aus vlkerrechtlichen, humanitren oder politischen Grnden 13 Welchen Aufenthaltstitel erhalten Sie als anerkannter Flchtling?............................. 13 Welchen Aufenthaltstitel erhalten Sie als Kontingentflchtling?................................. 13 Gibt es noch andere Mglichkeiten aus humanitren Grnden eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten?................................................................................ 13

    8. Familienzusammenfhrung 14 Welchen Aufenthaltstitel erhalten Familienangehrige von Deutschen? .................... 14 Welche Voraussetzungen mssen Sie als Auslnder erfllen, damit Ihre Familienangehrigen nachziehen drfen?................................................................... 15 Welche Besonderheit gilt fr Auslnder, die Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis zwecks Gewhrung vorbergehenden Schutzes sind? ................................................. 16 Fr welche Inhaber von Aufenthaltserlaubnissen ist der Nachzug ausgeschlossen?.. 16 Wann kann Ihr Ehegatte- bzw. Lebenspartner zu Ihnen nachziehen? ......................... 16 Wann knnen Ihre minderjhrigen Kinder zu Ihnen nachziehen?............................... 16 Wann haben nachgezogene Familienangehrige ein eigenstndiges Aufenthalts- recht?............................................................................................................................ 17

    9. Recht auf Wiederkehr nach Deutschland 18 Fr junge Auslnder..................................................................................................... 18 Fr Rentner ............................................................