Datenschutz - Datensicherheit

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Mathias Kummer

Weblaw GmbH

Laupenstrasse 1

3008 Bern

031 398 80 98

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Datenschutz: Problembereiche

DatenbearbeiterÜberwachung der

Mitarbeiter

Log-Files und

Cookies

Verknüpfbarkeit

Datensicherheit

DSG und VDSG

Zweck: Schutz der Persönlichkeit von Personen, über die Daten bearbeitet werden (DSG 1)

Verhinderung der missbräuchlichen Handhabung von personenbezogenen Daten

Persönlichkeitsverletzung durch Private (DSG 12)Verstoss gegen allg. Datenschutzgrundsätze (DSG 4 ff.)Bearbeitung gegen den ausdrücklichen Willen des BetroffenenWeitergabe besonders schützenswerter Personendaten und Persönlichkeitsprofilen

Rechtfertigung: DSG 13 v.a. Einwilligung des Betroffenen

Wichtig: In der Regel liegt keine Persönlichkeitsverletzung vor, wenn die betroffene Person die Daten allgemein zugänglich gemacht und eine Bearbeitung nicht ausdrücklich untersagt hat.

Allgemeine Datenschutzgrundsätze

Grundsätze der Datenbearbeitung gem. DSG 4 und 5:

- Rechtmässigkeit

- Lauterkeit (Treu und Glaube)

- Verhältnismässigkeit

- Zweckgebundenheit

- Richtigkeit der Daten

Allgemeine Datenschutzgrundsätze

Datensicherheit (DSG 7 und VDSG 8 ff.)

Personendaten müssen durch angemessene technische und organisatorische Massnahmen gegen unbefugtes Bearbeiten geschützt werden (Art. 7 DSG)

Ziel: Sicherstellung von Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit

„angemessene Massnahmen“

Allgemeine Datenschutzgrundsätze

Datensicherheit (DSG 7 und VDSG 8 ff.)

Mögliche Massnahmen

Einsatz von Passwörtern Einsatz von Firewalls Einsatz von kryptografischen Verfahren (Verschlüsselung,

Hashing, digitale Signatur)

Hinweis: Leitfaden des EDSB zu den technischen und organisatorischen Massnahmen des Datenschutzes http://www.edsb.ch/d/doku/leitfaeden/tom.pdf

Allgemeine Datenschutzgrundsätze

Datensicherheit (DSG 7)

WEF-Hack im Jahr 2000

Zugriff auf Prominenten-DB

Meldepflicht von Datensammlungen

Von Privaten nicht angemeldet werden müssen (Art. 11 DSG):

Datensammlungen, die von Gesetzes wegen zu führen sind

Datensammlungen, von denen die Betroffenen Kenntnis haben

Sammlungen gewöhnlicher Personendaten, die nicht weitergegeben werden

Auskunftspflicht

Jede Person kann vom Inhaber einer Datensammlung Auskunft darüber verlangen, ob Daten über sie bearbeitet worden sind (Art. 8 DSG);

Wichtig: technische Massnahmen treffen, um bei Begehren einfach und automatisiert Auskünfte erteilen zu können.

Sanktionierung von Verstössen gegen das Datenschutzgesetz

Zivilrechtliche Behelfe (Art. 15 DSG, Art. 28 ff. ZGB)

Klage auf Schadenersatz, Genugtuung oder Gewinnherausgabe Klage auf Berichtigung von Daten und Veröffentlichung der

Berichtigung/Vermerk Klage auf Sperrung und/oder Vernichtung von Personendaten Klage auf Auskunft über eine Sammlung von Personendaten Weitere Klagen nach ZGB: Klage auf Unterlassung, Beseitigung

oder Feststellung der Verletzung

Sanktionierung von Verstössen gegen das Datenschutzgesetz

Strafrechtliche Sanktionen bei:

Verletzung der Auskunfts-, Melde- und Mitwirkungspflichten (Art. 34 DSG)

Verletzung der beruflichen Schweigepflicht (Art. 35 DSG)

Verletzung von Spezialtatbeständen des StGB (Art. 143 ff. StGB, 179novies DSG)

Zusammenfassung

Transparenz

Einwilligung

 Daten vermeiden

 Daten löschen

 Zweckbindung

 Rechte der Betroffenen beachten

Datensicherheit gewährleisten

Online-Quellen

www.edsb.ch

www.datenschutz.ch europa.eu.int/comm/internal_market/privacy

www.admin.ch/ch/d/sr/c235_1.html

Online-Quellen

www.weblaw.ch www.weblaw.ch/datenbank

www.lawsearch.ch law.sunrise.ch

Fragen?

Die Vortragsfolien sind während den nächsten Wochen auf http://www.weblaw.ch/kompetenzzentrum/publikationen.asp (Publikationen

Mathias Kummer) wiedergegeben.

mathias.kummer@weblaw.ch

031 398 80 98

Cartoon aus

„Sicher ist sicher“, www.datenschutz.ch