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Denkmalrecht

in Deutschland

DRD

Das Portal zum Denkmalrecht in Deutschland

im Denkmalnetz

https://www.denkmalrechtbayern.de/

Stand 1. Februar 2018

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DRD

Denkmalrecht in Deutschland

Das Portal zum Denkmalrecht in Deutschland im Denkmalnetz finden Sie unter

https://www.denkmalrechtbayern.de/

Stand 1. Februar 2018

Das Portal widmet sich allen rechtlichen und administrativen Fragen der Bau- und

Bodendenkmäler in ganz Deutschland. Hierzu gehören u.a. Beiträge und Aufsätze

zum Denkmalrecht, eine Urteilssammlung, Beispiele und Muster, Links zu

Institutionen und Gerichten.

Bearbeiter:

Dr. Dieter Martin, Ltd. Akad. Direktor i.R., Bamberg

Dr. Jörg Spennemann, München

Dr. Dr. Dimitrij Davydov, Landesamt für Denkmalpflege Hessen

Andreas Kleine Tebbe, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Hannover

Zitiervorschläge: Denkmalrecht in Deutschland, Denkmalrecht im Denkmalnetz Bayern, Denkmalrecht online, DRD

Kritik und Anregungen an denkmalrechtimdenkmalnetz@t-online.de

Übersicht

System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen

2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht

3. Praxis der Eigentümer, Planer und Behörden

4. Literatur und weitere Hinweise zum Denkmalrecht

5. Weitere Beiträge zum deutschen Denkmalrecht

6. Stichworte

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Gliederung

1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen

1.1 Einführung in das Denkmalrecht und internationale Rechtsgrundlagen 1.2 Rechtsgrundlagen in Deutschland 1.2.1 Die Denkmalschutzgesetze 1.2.2 Bau- und Umweltgesetze 1.3 Aktuelle Entwicklungen im Denkmalrecht 1.3.1 Gesetzliche Grundlagen 1.3.2 Rechtsprechung 1.3.3 Denkmallisten Inventarisation, Unterschutzstellung 1.3.3.1 Denkmallisten, Unterschutzstellung, Links 1.3.3.2 Beispiele und Muster 2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht

Verfasserhinweis zur Rechtsprechung A Rechtsprechungsdatenbanken der Gerichte B Sonstige Rechtsprechungsdatenbanken C Themenbezogene Zusammenstellungen zu Problemen des Denkmalrechts 2.1 Zum Abbruch und zur Zerstörung und Beseitigung von Denkmälern 2.2 Zu den Ansprüchen auf Denkmalschutz insbesondere zu Ansprüchen der Denkmaleigentümer 2.3 Zu den bau- und denkmalrechtlichen Möglichkeiten der Behörden für einen rechtlichen Denkmalschutz (z.B. Einstellung, Wiederherstellung, Anordnungen) 2.4 Zu den Fragen der wirtschaftlichen und sonstigen Zumutbarkeit im Denkmalrecht D Rechtsprechungsdatenbank: Links zu Volltexten und PDFs von wichtigen Grundsatzentscheidungen 2.5.1 Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder 2.5.2 Bundesverwaltungsgericht 2.5.3 Verwaltungsgerichte der Länder 2.5.4 Sonstige Gerichte 2.5.4.1 Finanzgerichte 2.5.4.2 Strafgerichte 2.5.4.3 Zivilgerichte 2.5.4.4 Sonstige 3. Praxis der Eigentümer, Planer und Behörden

3.1 Praxis der Eigentümer 3.1.1 Anträge 3.1.1.1 Anträge auf Erlaubnis bzw. Genehmigung 3.1.1.2 Antrag auf Zuschüsse 3.1.1.3 Antrag auf Steuerbescheinigungen 3.1.1.4 Muster und Beispiele 3.1.2 Tipps für Eigentümer 3.2 Praxis der Planer 3.3 Praxis der Behörden

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3.3.1 Grundsätze der Denkmalpflege 3.3.2 Verfahren 3.4. Spezialprobleme 3.4.1 Klimaschutz, Energieeinsparung, PV- und Windkraftanlagen 3.4.2 Bodendenkmal, Archäologie 3.4.2.1 Grundlagen und Begriffe 3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit 3.4.2.3 Verfahren Bodendenkmal 3.4.2.4 Vermischtes zu Archäologie und Bodendenkmalpflege 3.5. Formulierungshilfen und Muster 3.5.1 Verfahren, Textbuch, Bausteine 3.5.2 Muster Bodendenkmalpflege 3.5.3 Muster Ortsrecht

4. Literatur und weitere Hinweise zum Denkmalrecht

4.1 Standardmaterial 4.1.1 Standardmaterial zu Denkmalschutz und Denkmalpflege 4.1.2 Standardmaterial zur Rechtsprechung zum Denkmalrecht 4.1.3 Standardmaterial zu Zumutbarkeitsfragen 4.2 Adressen und Links 4.3 Literatur zum Denkmalrecht 4.4 Rechtsprechung Links zu Datenbanken 4.5 Weitere Hinweise zu Publikationen 5. Weitere Beiträge zum deutschen Denkmalrecht

5.1 Bundesländer 5.2 Themenbezogene Beiträge und Materialien 5.2.1 Denkmalbegriff 5.2.2 Denkmalverträglichkeit 5.2.2.1 Allgemeines zur Denkmalverträglichkeit 5.2.2.2 Speziell: Denkmalverträglichkeit Bodendenkmalpflege 5.2.3 Eigentümer und Erhaltungspflicht 5.2.4 Klimaschutz und Denkmalschutz 5.2.5 Verfahren 5.2.6 Verfassungsrecht, Bundesrecht, Ausland 5.2.7 Vermischtes

6. Stichworte, Suchfunktion

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Detailliertes Inhaltsverzeichnis

1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen

Glossar Fachausdrücke aus den Bereichen Denkmalschutz, Denkmalpflege, Archäologie (PDF 15 Seiten)

1.1 Einführung in das Denkmalrecht und internationale Grundlagen

Ein Aufsatz von Dieter J. Martin führt in die Thematik „Denkmalrecht“ ein. Er umfasst 21 Seiten und kann als PDF (Einführung in das Denkmalrecht) heruntergeladen werden.

Internationale Grundlagen und Welterbe

Haager Konvention mit Ausführungsbestimmungen 1954, 1967, 1971 (PDF 26 Seiten) Welterbekonvention 1972 Hinweis: Siehe auch die internationalen Grundsätze zu Denkmalverträglichkeit (Venedig, Florenz, Washington) unter Nr. 5.2.2.1 (PDF 15 Seiten) Weltkulturerbe Beitrag Caspary mit Liste, Stand 2015 (PDF 8 Seiten) Welterbe in Deutschland und Mitteleuropa, ICOMOS Deutschland, Heft LVII 2013 UNESCO-Welterbe in Deutschland. Geschichte voller Leben. 2008 (PDF 2 Seiten) Vereinbarung ICOMOS und Vereinigung der Landesdenkmalpfleger in der Bundesrepublik Deutschland 2012Weltkulturerbe Beispiel Managementplan Lübecker Altstadt 2011 (PDF 85 Seiten) Europarat Übereinkommen La Valetta zum Schutz des archäologischen Erbes 2010 (PDF 5 Seiten) Internationales Konzept kulturelles Erbe der Europäischen Kommission 2014 (16 Seiten) UNESCO, ICCROM, ICOMOS Das Nara-Dokument zur Echtheit/Authenzität 1994 (PDF 4 Seiten) Leitbild Denkmalpflege. Vereinigung der Landesdenkmalpfleger. 2016 (PDF 55 Seiten)

1.2 Rechtsgrundlagen in Deutschland

1.2.1 Die Denkmalschutzgesetze

Wichtigste Rechtsgrundlagen des Denkmalschutzes sind die 16 Denkmalschutzgesetze. Zusammenfassend werden sie erläutert und analysiert in Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Auflage 2017, Teil B System des Denkmalschutzes, kostenpflichtiger Download

Zu fast allen Denkmalschutzgesetzen gibt es rechtswissenschaftliche Kommentare. Siehe hierzu auch die Zusammenstellung der Literatur zum Denkmalrecht.

Die 16 deutschen Denkmalschutzgesetze sind tagesaktuell über folgende Links abrufbar:

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Bayern Baden-Württemberg Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Gesetz zur Erhaltung der Denkmäler in der DDR vom 1. Juni 1975 (PDF 9

Seiten)

1.2.2 Bau- und Umweltgesetze

Für den Vollzug der Denkmalschutzgesetze sind vielfach einschlägig Normen der folgenden weiteren Gesetze (siehe hierzu auch Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Aufl. 2017, Teil F Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht, kostenpflichtiger Download bei beck-online.

Bauordnungen der Länder Baugesetzbuch des Bundes (BauGB) Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP) Umweltinformationen Richtlinien EU 2003 (PDF 7 Seiten) Umweltinformationsgesetz Bund 2004-2014 (PDF 7 Seiten) Umweltinformationsgesetz Bayern 2006 (PDF 6 Seiten) Umweltrechtsbehelfsgesetz (UMWRG 2013)

1.3 Aktuelle Entwicklungen im Denkmalrecht

Quo vadis Denkmalrecht? Kulturerbe zwischen Pflege und Recht (= Schriftenreihe des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz). 2017 (PDF 173 Seiten) Beitrag Oebbecke 2015: Entwicklungen und Tendenzen im Denkmalrecht (PDF 9 Seiten)

1.3.1 Gesetzliche Grundlagen

Die gesetzlichen Grundlagen der 16 Länder sind ständig „im Fluss“. Zum tagesaktuellen Stand der Gesetze führen die Links unter 1.2.1. Zu neueren Entwicklungen siehe auch:

Denkmalschutz in Kulturgutschutz Deutschland 2015 (PDF 4 Seiten) Dieter Martin: Neues Denkmalrecht in Niedersachsen (PDF 14 Seiten)

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Dieter Martin: Ein neues Denkmalschutzgesetz für Rheinland-Pfalz (PDF 5 Seiten) Dieter Martin: Altes und neues Denkmalrecht in Schleswig-Holstein (PDF 12 Seiten) Bayern: Bayerisches Denkmalschutzgesetz – Änderungsgesetz 04.04.2017 (PDF 4 Seiten) Bayern: Denkmalnetz Bayern – 15 Punkte für eine bessere Denkmalpflege 2016 (PDF 7 Seiten) Hamburg: Das neue Denkmalschutzgesetz 05.04.2013 Hessen: Denkmalschutzgesetz von 1986 und 2016 (PDF 19 Seiten) Hessen: Entwurf neues Denkmalschutzgesetz 2016 (PDF 24 Seiten) NRW: Zum Änderungsgesetz 2013 zum DSchG NRW s. „NW-Änderungsgesetz 2013“ unter Nr. 5.1. Bundesländer NRW Schleswig-Holstein: Zum neuen DSchG Schleswig-Holstein s. unter Nr. 5.1 Schleswig Holstein „Neues DSchG 2014“ (PDF 56 S.)

1.3.2 Rechtsprechung

Tagtäglich werden Gerichtsentscheidungen zu denkmalrechtlichen Problemen erlassen. Die Zusammenstellungen dieses Portals entsprechen dem Stand der bis zum Aktualisierungsdatum bekanntgewordenen Entscheidungen (Auswahl).

Einzelheiten finden Sie unter „2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht“

Zugang zu neueren Entscheidungen finden Sie insbesondere in den Portalen der einzelnen Länder. Oft enthalten die Pressemitteilungen der Gerichte Angaben über neue Entscheidungen. Hingewiesen werden kann auch auf das Portal des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz mit der Zusammenstellung von W.K. Göhner.

Mit gewissen zeitlichen Verzögerungen werden viele wichtige Entscheidungen allerdings kostenpflichtig zugänglich über das Rechtsportal juris und kostenfrei über openjur und dejure.

1.3.3 Denkmallisten, Inventarisation, Unterschutzstellung

Die einzelnen Bundesländer führen ihre Denkmallisten in den unterschiedlichsten Formen, einige sind in Buchform erschienen, andere stehen im Internet (Informationen über die Webseiten der Bundesländer). Dabei reicht die Art der Präsentation von der Denkmalliste als PDF bis hin zu komplexen Datenbanken und Geodatensystemen bzw. Geoinformationssytemen (GIS). Viele Internetangebote sind nur nach aufwändiger Recherche in Suchmaschinen (vieles auch über Wikipedia) zugänglich, da keine zentrale Abfrageseite zur Verfügung steht. Einen Überblick gibt das Portal www.denkmalliste.org

Beitrag Martin: Denkmaltopographie und Inventarisation (PDF 11 Seiten)

Mit Fragen der Unterschutzstellung befassen sich auch viele Urteile (s. Nr. 2 Rechtsprechung; s. ferner Nr. 5.2.1 Denkmalbegriff)

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1.3.3.1 Denkmallisten, Unterschutzstellung, Links

Bayern: Nach Landkreisen und Städten geordnete Auszüge aus der Denkmalliste nach Bayerischem Denkmalschutzgesetz Einzeldenkmäler (Bau- und Bodendenkmäler) und Ensembles lassen sich im Bayern Denkmalatlas (PDF 2 Seiten) recherchieren. Bayern Liste der Denkmaltopographien 2015 (PDF 6 Seiten) Bayern Liste der Inventare 2012 (PDF 10 Seiten) Bayern Nachqualifizierung Revision Denkmalliste 2013 (PDF 1 Seite) Baden-Württemberg Inventarisation in der Landesdenkmalpflege 2010 (Link 24 Seiten) Bund Besonders erhaltenwerte Bausubstanz Broschüre 2014 (PDF 76 Seiten) Niedersachsen Archäologie und Informationssysteme 2013 (PDF 137 Seiten) VdL Richtlinien Denkmaltopografie Bundesrepublik Deutschland 1981 (PDF 2 Seiten) VdL Denkmaltopographie Bibliographie 2011 ArBl. 41 (PDF 26 Seiten) Denkmalzahlen DNK Stand 2001 (5 Seiten) VDL Inventarisation 2005 ArBl. 24 (PDF 6 Seiten) Kulturgutschutz Deutschland

1.3.3.2 Beispiele und Muster

Beispiel Berlin Links Denkmaldatenbanken (PDF 1 Seite) Beispiel Brandenburg Kummersdorf (PDF 1 Seite) Beispiel Brandenburg Denkmalliste Peenemünde (PDF 1 Seite) Beispiel Rheinland-Pfalz Denkmalliste Westwall (PDF 4 Seiten) Denkmalliste Pielenhofen (PDF 4 Seiten) Denkmalliste Bamberg, Stand 8/2014 (PDF 190 Seiten) Beispiel Bamberg Inventar Rezension (PDF 3 Seiten) Beispiel Bamberg Inventar Stadtdenkmal (PDF 4 Seiten) Mustergutachten Denkmaleigenschaft Faberhochaus (PDF 6 Seiten) Studie Denkmaleigenschaften München Hauptbahnhof (PDF 29 Seiten) Stadtprozelten. Vertiefte Städtebauliche-Denkmalpflegerische Untersuchung (PDF 341 Seiten)

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2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht

Verfasserhinweis zur Rechtsprechung

Nachfolgend finden Sie unter Nr. 2.1 bis 2.4 themenbezogene Zusammenstellungen von Auszügen der Rechtsprechung zum Denkmalrecht sowie PDFs und Links zu wichtigen Grundsatzentscheidungen (Nr. 2.5). Die Zusammenstellungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie enthalten aber die aus den Erfahrungen der Praxis besonders wichtigen Entscheidungen pro und kontra Denkmalschutz. Die Auszüge und insbesondere die jeweils nachgewiesenen Volltexte können als Entscheidungshilfen für Eigentümer, Anwälte und Behörden dienen. Vielfach bestätigen sie juristische Gedankengebilde, welche oft in Musterformulierungen seitens der Denkmaleigentümer und der Behörden umgesetzt werden können. Zu Mustern und Formulierungshilfen siehe auch den Teil 3 „Praxis der Eigentümer und Behörden“.

Zum Denkmalrecht im weiteren Sinn liegen beginnend mit dem Reichsgericht aus Zeiten vor dem Ersten Weltkrieg bis hin zu den Verwaltungs-, Finanz-, Zivil- und Strafgerichten in neuester Zeit Hunderte von Entscheidungen vor. Mit einer Sammlung dieser Entscheidungen und ihrer Veröffentlichung haben 1997 die Autoren Eberl, Kapteina, Kleeberg und Martin begonnen, diese kontinuierlich aktualisiert und in der „EzD-Entscheidungssammlung zum Denkmalrecht“ in Loseblattsammlung fortgeführt. Diese Sammlung enthält mittlerweile ca. 800 Entscheidungen:

Eberl, Kapteina, Kleeberg, Martin et al.: Entscheidungen zum Denkmalrecht. Nach Sachgruppen gegliederte Suchpraxis unter besonderer Berücksichtigung finanz- und steuerrechtlicher Aspekte. Über 30 Lieferungen.

Eine Aufstellung der in den EzD veröffentlichten Entscheidungen finden Sie unter „EzD Inhalt Lieferungen 1-30“ (PDF 20 Seiten)

Eine Zusammenstellung wichtiger Entscheidungen meist nach 1999 mit dem regionalen Schwerpunkt Nordrhein-Westfalen ist die in der Reihe Baurechtsammlung BRS erschienene Sammlung vornehmlich aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit; diese Sammlung wird nicht laufend aktualisiert:

BRS Band 77: Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht, hg. Thiel, Gelzer, Upmeier. Werner-Verlag Neuwied 2011, ISBN 978-3-8041-5

Eine Aufstellung der in BRS Band 77 veröffentlichten Entscheidungen finden Sie unter „BRS Band 77 Inhalt“ (PDF 23 Seiten)

Nahezu tagesaktuell sind die meist kostenfreien Datenbanken einiger Gerichte, insbesondere Bayerns (BAYERNRECHT und VGH), Nordrhein-Westfalens (NRWE) und Niedersachsens (dbovg). Zahlreiche Entscheidungen können aus amtlichen Datenbanken, aber auch aus umfassenden privaten Datenbanken wie juris

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(kostenpflichtig), beck-online (kostenpflichtig) oder openjur und dejure (viele Angaben sehr präzise, kostenfrei) abgerufen werden.

A – Rechtsprechungsdatenbanken der Gerichte

A 1 – Datenbanken der Bundesgerichte

1. Bundesverfassungsgericht

Beginnend mit dem 1. Januar 1998 werden die Entscheidungen des BVerfG in ungekürzter Form veröffentlicht. Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet. Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts.

2. Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht alle wesentlichen Entscheidungen online. Der Bestand enthält über 23.000 Entscheidungen ab dem 01.01.2002. Eine Rückwärtserfassung ist langfristig vorgesehen; die Nachführung der noch fehlenden Entscheidungen soll folgen. (BVerwG, Stand Februar 2016)

3. Bundesfinanzhof

Die Online-Recherche erlaubt eine Suche nach Entscheidungen zu einem bestimmten Rechtsproblem. Für die Recherche zur Verfügung stehen dabei die in den letzten vier Jahren ergangenen V-Entscheidungen und die ab Februar 2008 veröffentlichten sog. NV-Entscheidungen.

A 2 – Datenbanken der Gerichte der Länder

1. Baden-Württemberg

In der Landesrechtsprechungsdatenbank stehen die Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg im Volltext zur Verfügung.

2. Bayern Verfassungsgerichtshof und Verwaltungsgerichtsbarkeit

BAYERNRECHT Gerichtsentscheidungen unter: http://www.gesetze-bayern.de/Search/Hitlist http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?st=ent http://www.vgh.bayern.de/verwaltungsgerichtsbarkeit/entscheidungen/ http://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de

Bayern stellt in Zusammenarbeit mit Juris wichtige Entscheidungen bayerische Gerichte des aktuellen Jahres sowie der vergangenen vier Jahre kostenfrei zur Verfügung. In der Datenbank werden auch Entscheidungen veröffentlicht, die noch nicht rechtskräftig sind.

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3. Berlin und Brandenburg

Das Brandenburgische Ministerium der Justiz und die Berliner Senatsverwaltungen für Justiz sowie Integration, Arbeit und Soziales machen mit Juris gemeinsam eine Rechtsprechungsdatenbank zugänglich.

In der Datenbank sind überwiegend Entscheidungen seit dem 01.01.2007, vielfach auch seit dem 01.07.2005 und vereinzelt aus der Zeit davor enthalten.

4. Bremen

Das OVG stellt aktuelle Entscheidungen, die für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sein können, in das Internet ein. Die Entscheidungen werden nach einer gewissen Zeit wieder aus dieser Web-Seite entfernt.

5. Hamburg

Justiz-Portal Hamburg Rechtsprechung Hamburg

6. Hessen

Die Sammlung in Zusammenarbeit mit Juris enthält Entscheidungen der hessischen Gerichte, die von den Dokumentationsstellen als veröffentlichungswürdig angesehen wurden.

7. Mecklenburg-Vorpommern

Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern stellt in Zusammenarbeit mit Juris für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit.

8. Niedersachsen

Das Niedersächsische Justizministerium stellt Entscheidungen niedersächsischer Gerichte, die als veröffentlichungswürdig angesehen wurden, im Internet bereit.

9. Nordrhein-Westfalen

In der Rechtsprechungsdatenbank (NRWEntscheidungen) stehen die neueren Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen im Volltext zur Verfügung.

10. Rheinland-Pfalz

Entscheidungsdatenbank aller Gerichte des Landes mit komfortablen Recherchefunktionen. Bereitgestellt vom Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz in Kooperation mit juris. Enthält Entscheidungen ab 1996.

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11. Saarland

a) Verfassungsgerichtshof Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes betreibt eine eigene Datenbank und stellt eine einfache Recherchefunktion zur Verfügung. b) sonstige Gerichte Entscheidungsdatenbank aller Gerichte des Saarlandes (mit Ausnahme des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes) in Kooperation mit juris.

12. Sachsen

a) Verfassungsgerichtshof Entscheidungsdatenbank des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen mit Entscheidungen ab 2000 lückenlos und ausgewählten Entscheidungen aus der Zeit davor. Erschlossen durch eine komfortable Suchfunktion. b) Sächsisches Oberverwaltungsgericht Entscheidungsdatenbank des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts mit komfortablen Suchfunktionen

13. Sachsen-Anhalt

Entscheidungsdatenbank des Verfassungsgerichtshofs des Landes Sachsen-Anhalt mit Entschiedungen ab 2000 lückenlos und ausgewählten Entscheidungen ab 1993.

14. Schleswig-Holstein

Das Portal enthält u.a. veröffentlichungswürdige Entscheidungen der Gerichte des Landes.

15. Thüringen

Die Rechtsprechungsdatenbank der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit enthält Entscheidungen des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, der Verwaltungsgerichte Gera, Meiningen und Weimar sowie des Thüringischen Verfassungsgerichtshofes.

B – Sonstige Rechtsprechungsdatenbanken

1. Juris (kostenpflichtig)

Rechtsinformationen von A bis Z. Juris bietet ein vollständiges Angebot an Rechtsinformationen. Umfangreichste Datenbank in Sachen Recht.

Hinweis: Einige Länder bieten kostenfreie Datenbanken in Zusammenarbeit mit Juris an (s.o.)

2. Openjur (kostenfrei)

Der openJur e.V. ist Betreiber der umfangreichsten freien Rechtsprechungsdatenbank Deutschlands. Vereinszweck ist die Förderung der

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Veröffentlichung und Verbreitung des freien juristischen Wissens. Dazu zählen Informationen (Gerichtsentscheidungen, Gesetzestexte, Fachaufsätze), die unter freier Lizenz veröffentlicht werden und nach § 5 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

3. Kostenlose Urteile

4. Lexetius.com

Kostenlose Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung

5. Jurion (früher: LexisNexis / Recht)

C Themenbezogene Zusammenstellungen zu Problemen des Denkmalrechts

Hier werden gesammelte Auszüge aus ausgewählten Entscheidungen insbesondere der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit aller Bundesländer und aller Instanzen wiedergegeben, die zusätzlich zum Teil unter 2.5 über Links im Volltext erschlossen werden. Sie befassen sich mit den folgenden Themenkreisen:

2.1 Zum Abbruch und zur Zerstörung und Beseitigung von Denkmälern

Abbruch 2013 (PDF 89 Seiten)

2.2 Zu den Ansprüchen auf Denkmalschutz, insbesondere zu Ansprüchen der Denkmaleigentümer

Beitrag Spennemann: Abwehrrechte der Nachbarn 2013 (PDF 5 Seiten)

2.3 Zu den bau- und denkmalrechtlichen Möglichkeiten der Behörden für einen rechtlichen Denkmalschutz (z.B. Einstellung, Wiederherstellung, Anordnungen):

Instrumentarium zum Denkmalschutz, Rechtsprechung 2013 (PDF 88 Seiten)

2.4 Zu den Fragen der wirtschaftlichen und sonstigen Zumutbarkeit im Denkmalrecht:

Zumutbarkeitsfragen – Entscheidungen, Stand 2017 (PDF 238 Seiten)

Die Auszüge stammen aus ausgewählten Entscheidungen insbesondere der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit aller Bundesländer und aller Instanzen.

Beitrag Martin: Werkstatt Zumutbarkeit. Stand November 2017 (PDF 11 Seiten)

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2.5 Rechtsprechungsdatenbank:

Links zu Volltexten und PDFs von wichtigen Grundsatzentscheidungen

Hinweis: Nicht aufgenommen sind u.a. nur kostenpflichtig zugängliche Entscheidungen wie z.B. auf juris; diese sind aber ggf. mindestens zum Teil in den Auszügen unter Nr. 2.1 bis 2.4 enthalten sowie im Volltext kostenfrei über die nachfolgenden Links oder als PDFs zugänglich.

2.5.1 Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder

Bundesverfassungsgericht

Verfassungsmäßigkeit Schatzregal – BVerfG 18.05.1988 Antennen Informationsfreiheit – BVerfG 11.12.1991 (PDF 2 Seiten) BVerfG 1999 – Villa Neitzer Rheinland-Pfalz – BVerfG 02.03.1999 Anmerkung Martin zu BVerfG 02.03.1999 EzD (1.1.7) (PDF 2 Seiten) Abriss Primärrechtsschutz – BVerfG 02.12.1999 mit Anm. Martin (PDF 3 Seiten) Altlasten – BVerfG 16.02.2000 Abwehrrecht Verfassungsbeschwerde – BVerfG 19.12.2006 mit Anm. Martin (PDF 3 Seiten) ESt Bescheinigungsverfahren Remonstration – BVerfG 19.12.2006 (PDF 3 Seiten) Welterbestatus Elbtal Dresden – BVerfG 19.05.2007 (PDF 6 Seiten) Verfassungsbeschwerde Anzeigepflicht – BVerfG 20.09.2007 (PDF 2 Seiten) StGB 304 Denkmalzerstörung – BVerfG 06.10.2009 (PDF 11 Seiten) Schlosskapelle – BVerfG 14.04.2010

Baden-Württemberg, Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg

Kirchengutsgarantie – StGHBW 02.02.2015

Bayern, Verfassungsgerichtshof

Informationsfreiheit und Denkmalschutz – BayVerfGH 27.09.1985 Kunststofffenster – BayVerfGH 17.03.1999 Bebauungsplan Ofterschwang – BayVerfGH 31.05.2006 (PDF 8 Seiten) Bebauungsplan Kaltenbrunn – Popularklage – BayVerfGH 22.07.2008 Erprobungsgesetz Popularklage – BayVerfGH 22 09 2008 (PDF 7 Seiten) Kongresszentrum Ingolstadt – BayVerfGH 28.10.2014 (PDF 16 Seiten) Bebauungsplan Ingolstadt Popularklage – BayVerfGH 28.10.2014 (PDF 5 Seiten) Bebauungsplan Adlitz– BayVerfGH 09.03.2016 (PDF 10 Seiten) Bebauungsplan Weilheim – BayVerfGH 21.03.2016 (PDF 13 Seiten)

Berlin-Brandenburg, Verfassungsgerichtshof

Verfassungsmäßigkeit Denkmalschutzgesetz Berlin VerfGH Berlin 25.03.1999 (PDF 10 Seiten) Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals – VerfGH Bbg 20.05.2010

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Hessen, Staatsgerichtshof

Fideikommissrecht, StGH_Hessen 14.12.1983 (PDF 12 Seiten) Nichtigkeit DenkmalverzeichnisVO, StGH_Hessen 10.05.1989 (PDF 12 Seiten)

Sachsen, Verfassungsgerichtshof

Abwehrrecht, SaechsVerfGH 20.01.2006 (PDF 5 Seiten)

2.5.2 Bundesverwaltungsgericht

Grundsteuer Unrentierlichkeit– BVerwG 21.09.1984 (PDF 12 Seiten) Bodendenkmalpflege wissenschaftliche Tätigkeit– BVerwG 24.03.1988 (PDF 7 Seiten) Verantwortung für Zustand – BVerwG 11.04.1989 Restaurator von Steinwerken– BVerwG 11.12.1990 (PDF 7 Seiten) Grundsteuer– BVerwG 15.02.1991 (PDF 5 Seiten) Bauordnung Baukunst– BVerwG 27.06.1991 (PDF 4 Seiten) Kein Anspruch auf Unterschutzstellung – BVerwG 18.12.1991 Widerruf Zuwendung – BVerwG 30.10.1992 Kulturgüter Sozialbindung– BVerwG 27.05.1993 (PDF 6 Seiten) Grabungsgenehmigung – BVerwG 21.11.1996 Schatzregal – BVerwG 21.11.1996 Verfassungsmässigkeit deklaratorisches System – BVerwG 09.10.1997 Grundsteuer Kausalität– BVerwG 08.07.1998 (PDF 9 Seiten) Widerruf Zuwendung – BVerwG 15.6.2000 Städtebaulicher Denkmalschutz – BVerwG 18.05.2001 Einkommensteuer Denkmal – BVerwG 18.07.2001 Abbruch Villa – BVerwG 07.02.2002 Investorenvertrag – BVerwG 24.04.2003 Abwehrrecht Gemeinde – BVerwG 03.06.2003 (PDF 2 Seiten) Genehmigungsvorbehalt – BVerwG 12.11.2003 (PDF 4 Seiten) Kulturlandschaft – BVerwG 15.01.2004 (PDF 30 Seiten) Verfassungsmäßigkeit DSchG DDR – BVerwG 07.04.2004 Abwasserbeitrag – BVerwG 23.12.2004 (PDF 4 Seiten) Umsatzsteuer – BVerwG 04.05.2006 (PDF 13 Seiten) Betretungsrecht – BVerwG 07.06.2006 (PDF 13 Seiten) Bebauungsplan Denkmalbeschränkungen – BVerwG 04.01.2007 (PDF 4 Seiten) Denkmalverträglichkeit Gerichtsaufgaben – BVerwG 03.11.2007 (PDF 2 Seiten) Bundeswasserstrassen – BVerwG 25.09.2008 (PDF 19 Seiten) Schifffahrtsanlagen des Bundes – BVerwG 25.09.2008 (PDF 19 Seiten) Planfeststellung WaStrG Klagebefugnis – BVerwG 02.04.2009 (PDF 4 Seiten) Nachbarschutz – BVerwG 21.04.2009 Eigentumsgarantie – BVerwG 01.07.2009 (PDF 13 Seiten) Unzumutbarkeit – BVerwG 17.11.2009 (PDF 13 Seiten) Abwehransprüche – BVerwG 16.11.2010 (PDF 9 Seiten) Übereinkommen Malta – BVerwG 13.12.2010 Kulturguterschutz Eintragung – BVerwG 24.11.2011 (PDF 26 Seiten) Kulturgutschutz Eintragungsverfahren – BVerwG 24.11.2011 (PDF 4 Seiten)

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Bebauungsplan Normenkontrolle – BVerwG 15.03.2012 (PDF 4 Seiten) Bauleitplanung städtebauliche Denkmalpflege – BVerwG 15.05.2012 (PDF 2 Seiten) Nichtzulassung – BVerwG 14.06.2012 (PDF 5 Seiten) Windenergie Genehmigungen – BVerwG 17.10.2012 (PDF 12 Seiten) Windkraft Verhinderungsplanung – BVerwG 13.12.2012 (PDF 13 Seiten) Windkraftanlagen – BVerwG 17.12.2012 Abwehrrecht Landesrecht – BVerwG 10.06.2013 (PDF 2 Seiten) Denkmaleigenschaft Außenbereich – BVerwG 12.12.2013 (PDF 10 Seiten) Windkraftanlagen – BVerwG 26.06.2014 EStG Aufzug – BVerwG 08.07.2014 Grundsteuer Kausalzusammenhang – BVerwG 05.05.2015 (PDF 3 Seiten) Umweltbezogene Informationen – BVerwG 29.09.2015 (PDF 8 Seiten) Durchschnittsbetrachter – BVerwG 22.12.2015 (PDF 3 Seiten) Bebauungsplan Abwehrrecht – BVerwG 02.01.2016 (PDF 3 Seiten) Waldschlösschenbrücke Dresden Pressemitteilung – BVerwG 15.07.2016 (PDF 3 Seiten) Verbandsklage Wachtelkönig – BVerwG 15.07.2016 (PDF 31 Seiten)

2.5.3 Verwaltungsgerichte der Länder

Bayern

Genehmigungsvorbehalt Zeughaus Augsburg – BayVGH 18.12.1968 (PDF 4 Seiten) Außenbereich Denkmalschutz – BayVGH 11.07.1978 (PDF 2 Seiten) Außenbereich Belange Denkmalschutz – BayVGH 08.03.1982 (PDF 1 Seite) Planfeststellung – BayVGH 19.12.1983 (PDF 5 Seiten) Wohnungsbetretungsrecht – BayVGH 10.04.1986 (PDF 2 Seiten) Denkmaleigenschaft Zustand – BayVGH 22.09.1986 (PDF 3 Seiten) Planung Abwehrrecht Gemeinde – BayVGH 30.10.1986 (PDF 4 Seiten) Denkmalliste Auszug – BayVGH 18.11.1986 (PDF 3 Seiten) Nutzung Veränderungen – BayVGH 08.12.1986 (PDF 2 Seiten) Städtebauliche Bedeutung– BayVGH 02.04.1987 (PDF 2 Seiten) Lilienmadonna Wiederanbringung – BayVGH 07.09.1987 (PDF 3 Seiten) Duldungsanordnung Notreparaturen – BayVGH 25.09.1987 (PDF 3 Seiten) Kulturgutschutz-Verfahren – BayVGH 05.02.1988 (PDF 3 Seiten) Bebauungsplan Nichtigkeit – BayVGH 24.10.1988 (PDF 5 Seiten) Beseitigungsanordnung Mieter – BayVGH 03.11.1988 (PDF 3 Seiten) Ensemble Beeinträchtigung – BayVGH 30.11.1988 (PDF 4 Seiten) Abwehrrecht, Denkmalrecht und Bauplanungsrecht – BayVGH 27.01.1989 (PDF 5 Seiten) Abbruch Ermessen – BayVGH 08.05.1989 (PDF 6 Seiten) Denkmalschutz vs Verkehr – BayVGH 26.07.1989 (PDF 7 Seiten) Kunstfreiheit – BayVGH 21.12.1989 (PDF 3 Seiten) Zuwendungen Auflagen– BayVGH 25.05.1990 (PDF 6 Seiten) Instandsetzungsanordnung Verhältnismäßigkeit – BayVGH 08.10.1990 (PDF 3 Seiten) Dachaufbau Aufzugsturm – BayVGH 11.12.1991 (PDF 3 Seiten) Kirchenburg Nähe – BayVGH 08.03.1992 (PDF 2 Seiten) Grundsteuer– BayVGH-21.10.1992 (PDF 2 Seiten)

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Abbruch Bebauungsplan – BayVGH 15.12.1992 (PDF 4 Seiten) Abbruch gemeindeeigener Pfarrhof – BayVGH 22.12.1994 (PDF 4 Seiten) Felssturz Störung Pottenstein – BayVGH 26.09.1995 (PDF 2 Seiten) Grundsteuer– BayVGH 07.02.1996 (PDF 2 Seiten) Kreisumlage – BayVGH 02.08.1996 (PDF 4 Seiten) Ortsrecht Moschee – BayVGH 29.08.1996 (PDF 5 Seiten) Kunststofffenster Vorbelastungen – BayVGH 06.11.1996 (PDF 5 Seiten) Rückbau Ortsrecht Werberichtlinien – BayVGH 11.04.1997 (PDF 6 Seiten) Ortsrecht Vollzug durch Baugenehmigungsbehörde – BayVGH 30.07.1997 (PDF 9 Seiten) Abwehranspruch – BayVGH 19.06.1998 (PDF 3 Seiten) Absprache mit Behörden – BayVGH 26.03.1999 (PDF 1 Seite) Beseitigungsanordnung Bezugsfälle – BayVGH 26.05.1999 (PDF 3 Seiten) Abbruch Abwägung – BayVGH 03.08.2000 (PDF 12 Seiten) Nichtdenkmal im Ensemble. Anm Martin BayVGH 03.08.2000 (PDF 7 Seiten) Aussenbereich Bahnwärterhaus – BayVGH 20.12.2000 (PDF 6 Seiten) Veranlasserprinzip Wittislingen – BayVGH 04.06.2003 (PDF 6 Seiten) Bebauungsplan Verhinderungsplanung – BayVGH 16.02.2004 (PDF 4 Seiten) Bebauungsplan Abwägung – BayVGH 23.03.2004 (PDF 8 Seiten) Sicherungsanordnung – BayVGH 02.04.2004 (PDF 7 Seiten) Städtebaulicher Vertrag – BayVGH 12.05.2004 (PDF 5 Seiten) Ensemble Vorbelastungen – BayVGH 09.06.2004 (PDF 4 Seiten) Denkmalwürdigkeit Ausstattung – BayVGH 21.10.2004 (PDF 2 Seiten) Kunststofffenster – BayVGH 26.10.2004 (PDF 2 Seiten) Auskunftsrecht – BayVGH 26.03.2007 (PDF 4 Seiten) Nichtdenkmal im Ensemble – BayVGH 03.08.2007 (PDF 7 Seiten) Zumutbarkeit Obliegenheiten – BayVGH 27.09.2007 Ensembleschutz – BayVGH 03.01.2008 Bebauungsplan Gebietsbewahrungsanspruch – BayVGH 26.05.2008 mit Anm. Spennemann (PDF 3 Seiten) Postmoderne Denkmaleigenschaft – BayVGH 10.06.2008 (PDF 2 Seiten) EStG Bescheinigung – BayVGH 03.12.2008 (PDF 2 Seiten) Außenbereich Denkmalschutz – BayVGH 01.02.2010 (PFD 2 Seiten) Abbrucherlaubnis – BayVGH 02.03.2010 mit Anm. Spennemann (PDF 5 Seiten) Kulturgutschutzgesetz Zugänglichkeit – BayVGH 13.04.2010 (PDF 4 Seiten) Sondernutzung Nähe – BayVGH 22.06.2010 (PDF 1 Seite) Duldungsanordnung Zumutbarkeit – BayVGH 20.08.2010 (PDF 2 Seiten) Photovoltaikanlage Kirche Abwägung – BayVGH 12.10.2010 (PDF 2 Seiten) Zumutbarkeitsfragen Sandizell – BayVGH 18.10.2010 Bebauungsplan Abwägung – BayVGH 03.11.2010 mit Anm. Spennemann (PDF 4 Seiten) Erlaubnis Ermessen – BayVGH 11.01.2011 (PDF 4 Seiten) Bebauungsplan Umweltverträglichkeitsprüfung – BayVGH 14.06.2011 mit Anm. Spennemann (PDF 6 Seiten) Bauleitplanung Abwägung – BayVGH 02.07.2011 mit Anm. Spennemann (PDF 4 Seiten) Abwehrrecht – BayVGH 04.08.2011 (PDF 2 Seiten) Beeinträchtigung Zeitpunkt – BayVGH 20.09.2011 (PDF 3 Seiten)

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Abwehrrecht Ensemble – BayVGH 11.10.2011 mit Anm. Spennemann (PDF 3 Seiten) Barrierefreiheit – BayVGH 16.01.2012 Nähe Rindermaststall – BayVGH 05.03.2012 mit Anm. Spennemann (PDF 2 Seiten) Abbrucherlaubnis Wirtschaftlichkeitsberechnung – BayVGH 04.09.2012 mit Anm. Spennemann (PDF 6 Seiten) Besichtigungsrecht – BayVGH 10.01.2013 (PDF 2 Seiten) Abwehrrecht – BayVGH 24.01.2013 (PDF 3 Seiten) Windkraft Welserschloss Lauf – BayVGH 18.07.2013 (PDF 17 Seiten) Photovoltaik Beseitigung – BayVGH 29.07.2013 (PDF 4 Seiten) Steuer Aufzugsanlage Erforderlichkeit – BayVGH 17.10.2013 (PDF 5 Seiten) Steuer Dachausbau– BayVGH 27.11.2013 (PDF 4 Seiten) Photovoltaik Genehmigung – BayVGH 19.12.2013 (PDF 9 Seiten) Abwehrrecht Windkraftanlage – BayVGH 16.01.2014 (PDF 1 Seite) Photovoltaik Beseitigung – BayVGH 22.01.2014 (PDF 3 Seiten) Steuer – BayVGH 23.01.2014 (PDF 10 Seiten) Mobilfunk Bebauungsplan BayVGH 06.02.2014 (PDF 15 Seiten) Windkraftanlagen – BayVGH 30.04.2014 Beseitigung, Wiederherstellung – BayVGH 22.05.2014 Außenbereich prägendes Gebäude – BayVGH 22.05.2014 (PDF 3 Seiten) Vorübergehende Entfernung Werkunternehmerpfandrecht – BayVGH 01.07.2014 (PDF 4 Seiten) Grundsteuer – BayVGH 07.07.2014 Anspruch auf Einschreiten – BayVGH 04.12.2014 Abwehrrecht Baurecht – BayVGH 09.02.2015 (PDF 7 Seiten) Abwehrrecht Linearspiegelsystem – BayVGH 16.04.2015 (PDF 4 Seiten) Erlaubnispflicht Nähe – BayVGH 13.05.2015 (PDF 4 Seiten) Abwehrrecht Windkraftanlage – BayVGH 20.05.2015 (PDF 10 Seiten) Kiesabbau Nähe einer Kirche – BayVGH 16.06.2015 (PDF 16 Seiten) Erlaubnis Cabriofenster – BayVGH 17.6.2015 (PDF 2 Seiten) Denkmaleigenschaft Untersagungsanordnung – BayVGH 16.07.2015 (PDF 8 Seiten) Zumutbarkeit – BayVGH 12.08.2015 (PDF 18 Seiten) Abwehr Windendergieanlagen – BayVGH 21.09.2015 (PDF 22 Seiten) Photovoltaikanlage Hinweis – BayVGH 17.11.2015 (PDF 1 Seite) Ensemble Bausünden Kunststofffenster – BayVGH 29.02.2016 (PDF 11 Seiten) Kappl Denkmal vs Windkraft – BayVGH 30.03.2016 (PDF 9 Seiten) Ensemble Prägung – BayVGH 22.04.2016 (PDF 12 Seiten) Nutzungsuntersagung Ensemble – BayVGH 13.05.2016 (PDF 11 Seiten) Antragsbefugnis Normenkontrollantrag – BayVGH 28.07.2016 (PDF 46 Seiten) Ensemble Abbruch – BayVGH 20.12.2016 (PDF 6 Seiten) Umbau Hofreite – BayVGH 21.12.2016 (PDF 5 Seiten) Steuer Balkon Dachausbau – BayVGH 06.04.2017 (PDF 11 Seiten) Denkmal 1950er Jahre – BayVGH 12.06.2017 (PDF 7 Seiten) Instandsetzung Zumutbarkeit – BayVGH 26.06.2017 (PDF 4 Seiten) Instandsetzungsanordnung Kostentragung – BayVGH 26.06.2017 (PDF 3 Seiten) Bauunterhalt Zumutbarkeit – BayVGH 14.07.2017 (PDF 8 Seiten) Bauunterhalt Kapelle – BayVGH 24.07.2017 (PDF 4 Seiten) Denkmaleigenschaft Rüstungsbetrieb – BayVGH 11.01.2018 (PDF 9 Seiten)

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VERWALTUNGSGERICHTE BAYERN

Kommunale Zuschussrichtlinien – VG Bayreuth 07.07.1983 (PDF 3 Seiten) Ensemble Sicherung Ersatzbau – VG Augsburg 20.05.1987 mit Anm. Spennemann (PDF 2 Seiten) Denkmaleigenschaft Feststellungsinteresse – VG München 08.07.1998 (PDF 1 Seite) Photovoltaikanlage Geltung 6 DSchG – VG Ansbach 21.10.2000 (PDF 2 Seiten) Solaranlage Rothenburg – VG Ansbach 31.10.2000 (PDF 3 Seiten) Bebauung Schlosspark – VG München 07.03.2001 (PDF 5 Seiten) Abbruch Zumutbarkeit – VG Regensburg 05.03.2002 Planabweichung – VG München 03.04.2003 (PDF 3 Seiten) Ausstattung Entfernung – VG Würzburg 18.12.2003 (PDF 9 Seiten) Bauordnungs-Abweichung – VG München 17.01.2005 (PDF 2 Seiten) Wiederherstellungsanordnung Ausstattung – VG München 31.08.2006 (PDF 3 Seiten) Bildstock Transferierung – VG Würzburg 07.04.2008 (PDF 3 Seiten) EStG Dachausbau – VG München 10.11.2008 (PDF 2 Seiten) Dachfenster – VG München 16.03.2009 Holzerhaus der Gemeinde – VG Regensburg 20.01.2011 ESt Abstimmung – VG München 18.07.2011 (PDF 5 Seiten) Photovoltaikanlage – VG Würzburg 08.12.2011 (PDF 4 Seiten) Sondernutzungsgebühren – VG München 17.12.2011 (PDF 2 Seiten) ESteuer Dachausbau – VG Regensburg 09.08.2012 PV Anlage – VG Würzburg 08.12.2012 Photovoltaik Erlaubnis – VG München 25.04.2013 (PDF 5 Seiten) Wiederherstellung, Sicherung – VG Ansbach 24.06.2013 (PDF 8 Seiten) Wiederherstellung – VG Augsburg 04.07.2013 Mobilitätsbeeinträchtigung VG München 07.10.2013 (PDF 12 Seiten) Steuer Umbau VG München 24.10.2013 (PDF 9 Seiten) Schwarzbau – VG Würzburg 21.11.2013 Abbruch Coburg VG Bayreuth 20.03.2014 (PDF 4 Seiten) Abwehrrecht bejaht – VG München 20.05.2014 Abwehrrecht verneint – VG Würzburg 15.07.2014 Kein allgemeines Abwehrrecht – VG München 23.07.2014 Aussetzung – VG München 28.07.2014 Vorbeugende Abrissentscheidung – VG München 28.07.2014 Beseitigung, Wiederherstellung – VG Ansbach 24.09.2014 Abwehrrecht Windpark verneint – VG Bayreuth 18.12.2014 Zumutbarkeit Abriss – VG München 21.01.2015 Denkmalverträglichkeit Anbau – VG Augsburg 29.01.2015 Austausch Holzkasten- gegen Holz-Isolierglasfenster – VG München 02.03.2015 (PDF 12 Seiten) Erlaubnis Treppenaufzug – VG München 02.03.2015 (PDF 13 Seiten) Abbruch Ensemble – VG München 20.04.2015 (PDF 12 Seiten) Kleinwindkraftanlage Kostentragung Bodendenkmal – VG Ansbach 22.04.2015 (PDF 38 Seiten) Kappl Windkraft vs Denkmal –VG Regensburg 20.05.2015 (PDF 13 Seiten) Denkmaleigenschaft – VG München 20.07.2015 (PDF 91 Seiten)

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Denkmaleigenschaft 1950er Jahre – VG München 05.10.2015 (PDF 29 Seiten) Ausstattung Gartenfigur – VG Augsburg 06.04.2016 (PDF 15 Seiten) Abwehranspruch verneint – VG Augsburg 13.06.2016 (PDF 8 Seiten) Grabungserlaubnis und Baugenehmigung – VG Ansbach 21.12.2016 (PDF 13 Seiten) Denkmaleigenschaft Vorbescheid – VG München 23.01.2017 (PDF 10 Seiten) Steuer Außentreppe – VG München 25.01.2017 (PDF 6 Seiten) Erlaubnis Anspruch – VG München 09.02.2017 (PDF 4 Seiten) Zumutbarkeit Bauunterhalt Kapelle – VG München 21.03.2017 (PDF 8 Seiten) Denkmalschutz vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren – VG Ansbach 13.04.2017 (PDF 17 Seiten)

Berlin und Brandenburg

Veränderungsverbot Kostenersatz – OVG Berlin 02.11.1989 (PDF 8 Seiten) Lenindenkmal Beseitigung – OVG Berlin 29.10.1991 (PDF 4 Seiten) Wiederherstellungsanordnung – OVG Brbg 01.02.1996 (PDF 6 Seiten) Abwehrrecht – OVG Brbg 13.09.1996 (PDF 1 Seite) Verfassungsmäßigkeit deklaratorisches System – OVG Berlin 03.01.1997 (PDF 15 Seiten) Denkmalbereich städtebauliche Bedeutung – OVG Berlin 11.07.1997 (PDF 4 Seiten) Städtebauliche Bedeutung – OVG Berlin 25.07.1997 (PDF 2 Seiten) Denkmalbereich Denkmalwürdigkeit – OVG Berlin 31.10.1997 (PDF 4 Seiten) Gesamtanlage Kathedrale der Arbeit – OVG Berlin 08.07.1999 (PDF 7 Seiten) Beseitigung Wechselwirkung – OVG BE-BB 11.02.2002 (PDF 3 Seiten) Bausünden – OVG Brbg 20.11.2002 (PDF 5 Seiten) Eintragungssystem Änderung – OVG Brdg. 18.05.2005 (PDF 3 Seiten) Verunstaltung Baurecht – OVG BE-BB 12.10.2005 (PDF 3 Seiten) Baugerüstwerbung – OVG BE-BB 09.03.2007 (PDF 3 Seiten) Vordach – OVG BE-BB 16.05.2007 (PDF 2 Seiten) Mehrkosten Holzfenster – OVG BE-BB 21.02.2008 Umgebung Megalightwerbung – OVG BE-BB 25.04.2008 (PDF 3 Seiten) Erhaltungsanordnung Beseitigungserlaubnis – OVG BE-BB 30.06.2008 (PDF 2 Seiten) Weberhaus Potsdam Zumutbarkeit – OVG BE-BB 17.09.2008 Windkraftanlage Rückbau – OVG BE-BB 27.11.2009 (PDF 6 Seiten) Windenergieanlage Flächennutzungsplan – OVG BE-BB 24.02.2011 (PDF 8 Seiten) Werbetafeln Papstbesuch – OVG BE-BB 09.09.2011 (PDF 2 Seiten) Bauplanung und Denkmalschutz – OVG BE-BB 26.04.2012 Sozialbindung – OVG BE-BB 18.07.2012 (PDF 3 Seiten) Abwehrrecht bejaht – OVG BE-BB 28.09.2012 Umgebung Beschränkungen – OVG BE-BB 28.09.2012 (PDF 4 Seiten) Abweichung Brandschutz – OVG BE-BB 06.12.2013 Abwehrrecht verneint – OVG BE-BB 11.03.2014 (PDF 10 Seiten) Abwehrrecht verneint – OVG BE-BB 24.06.2014 Windkraft Überwiegen Immissionsschutz – OVG BE-BB 03.07.2014 (PDF 4 Seiten) ESteuer Tiefgarage – OVG BE-BB 11.07.2014 Denkmalwürdigkeit – OVG BE-BB 19.12.2014 Matrosenstation-Kongsnaes – OVG BE-BB 02.06.2015 (PDF 12 Seiten)

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Abwehrrecht – OVG BE-BB 24.09.2015 (PDF 1 Seite) Berlin Gesamtanlage Haselhorst – OVG BE-BB 21.04.2016 (PDF 21 Seiten) Umweltschutz vs Denkmalschutz – OVG BE-BB 01.03.2017 (PDF 4 Seiten) Gefahrerforschung Sicherungsanordnung – OVG BE-BB 05.12.2017 (PDF 5 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE BERLIN-BRANDENBURG

Miterben Eintragungsbescheid – VG Potsdam 24.04.1996 (PDF 3 Seiten) Abbruchgenehmigung – VG Frankfurt/Oder 02.08.1996 (PDF 2 Seiten) Vorbescheid – VG-Potsdam 01.11.2001 (PDF 3 Seiten) Zumutbarkeit Herstellung – VG-Berlin 22.05.2002 (PDF 8 Seiten) Werbeanlage Umgebung – VG Berlin 24.07.2002 (PDF 2 Seiten) Geschichtsdenkmal Wachturm – VG Berlin 25.09.2002 (PDF 5 Seiten) Eintragungssystem Planfeststellung – VG Potsdam 23.02.2005 (PDF 3 Seiten) Erhaltungsanordnung Brandschaden – VG Frankfurt/Oder 01.12.2006 mit Anm. Martin (PDF 5 Seiten) Abwehrrecht Teilerfolg – VG Berlin 30.04.2010 Landarbeiterhaus Abbruch – VG Berlin 13.10.2011 Antragsunterlagen – VG Potsdam 07.08.2012 Abbruch Unzumutbarkeit – VG Potsdam 07.08.2012 mit Anm. Spennemann (PDF 1 Seite) Grundsteuer – VG Potsdam 03.12.2013 (PDF 4 Seiten) Abwehrrecht verneint – VG Berlin 10.02.2014 Abwasserbeitrag – VG Cottbus 10.9.2014 (PDF 14 Seiten) Vorbescheid Hansaviertel – VG Berlin 19.11.2014 Umnutzung Denkmal – VG Berlin 26.03.2015 (PDF 11 Seiten) Abwehrrecht Verbandsklage – VG Berlin 17.04.2015 (PDF 3 Seiten) Denkmalverträglichkeit Seerose – VG Potsdam 28.04.2015 Abwasserbeitrag – VG Cottbus 22.06.2015 (PDF 15 Seiten) Anordnung Seerose – VG Potsdam 20.07.2015 (PDF 15 Seiten) Werbung Lindenoper – VG-Berlin 10.09.2015 (PDF 21 Seiten) Anordnung Seerose-II – VG Potsdam 05.10.2015 (PDF 8 Seiten) Instandsetzungsverfügung Riviera – VG Berlin 28.01.2016 (PDF 18 Seiten) Abwehranspruch verneint – VG Potsdam 06.10.2016 (PDF 13 Seiten) Photovoltaikanlage auf einem Haus im Ensemble – VG Cottbus 06.10.2016 (PDF 8 Seiten) Errichtung einer Dachterrasse im Denkmalbereich – VG Berlin 09.06.2017 (PDF 10 Seiten)

Baden-Württemberg

Flächennutzungsplan Kastell Grinario – VGH BW 22.03.1973 (PDF 5 Seiten) Bebauungsplan Traglufthalle – VGH BW 22.08.1979 (PDF 5 Seiten) Eintragung bewegliches Denkmal – VGH BW 30.07.1985 (PDF 3 Seiten) Einkommensteuer-Bescheinigung – VGH BW 11.09.1985 (PDF 1 Seite) Villa Breuninger Denkmaleigenschaft Bebauungsplan – VGH BW 10.05.1988 (PDF 7 Seiten) Kirchenprivileg Abbruch Pfarrhof – VGH BW 10.05.1988 (PDF 9 Seiten) Solaranlage – VGH BW 10.10.1988 (PDF 5 Seiten)

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Umgebung – VGH BW 20.06.1989 (PDF 4 Seiten) Denkmaleigenschaft Selbstverwaltungsrecht – VGH BW 10.10.1989 (PDF 3 Seiten) Schwindelsprossen Kunststofffenster – VGH BW 23.07.1990 (PDF 6 Seiten) Naturschutzverordnung Monrepos – VGH BW 15.11.1991 (PDF 7 Seiten) Bebauungsplan – VGH BW 30.06.1995 (PDF 3 Seiten) Zuwendungen – VGH BW 25.06.1996 (PDF 3 Seiten) Einfügung Beeinträchtigung Klinik – VGH BW 06.05.1997 (PDF 2 Seiten) Sachgesamtheit – VGH BW 24.03.1998 (PDF 4 Seiten) Rebmannhaus – VGH BW 11.11.1999 Veränderung Beeinträchtigung – VGH BW 19.07.2000 (PDF 3 Seiten) Einkommensteuer Erforderlichkeit – VGH BW 04.06.2002 (PDF 2 Seiten) Siedlung Im Eichbaeumle – VGH BW 11.12.2002 (PDF 12 Seiten) Kirchenprivileg – VGH BW 30.01.2003 (PDF 11 Seiten) Schloss Kirchberg – VGH BW 25.03.2003 Windkraft Südschwarzwald – VGH BW 20.05.2003 (PDF 10 Seiten) Weinberglandschaft – VGH BW 24.03.2004 (PDF 18 Seiten) Abwehrrecht – VGH BW 16.11.2004 (PDF 3 Seiten) Nicht eingetragenes Kulturdenkmal – VGH BW 27.06.2005 (PDF 11 Seiten) Gesamtanlagensatzung Alt-Heidelberg – VGH BW 16.11.2005 (PDF 14 Seiten) Gesamtanlagenschutzsatzung – VGH BW 16.11.2005 (PDF 5 Seiten) Ausgleichsbetrag Denkmalschutz – VGH BW 18.11.2005 (PDF 14 Seiten) Beseitigungsanordnung – VGH BW 21.03.2006 (PDF 10 Seiten) Stuttgart 21 – VGH BW 08.02.2007 (PDF 60 Seiten) Abwehranspruch Nachbar – VGH BW 27.09.2007 (PDF 5 Seiten) Normenkontrolle Abwehrrecht – VGH BW 27.09.2007 (PDF 12 Seiten) Rückbauanordnung PV-Anlage – VGH BW 10.06.2010 (PDF 2 Seiten) Landschaftsbild städtebauliche Bedeutung – VGH BW 22.06.2010 (PDF 13 Seiten) Ortsbildschutz – VGH BW 08.09.2010 (PDF 13 Seiten) Photovoltaikanlage Kirche – VGH BW 01.09.2011 (PDF 18 Seiten) Sicherungsanordnung – VGH BW 18.09.2015 (PDF 3 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE BADEN-WÜRTTEMBERG

Interessenabwägung Genehmigung – VG Stuttgart 18.12.2002 (PDF 16 Seiten) Sicherungsanordnung Störerauswahl – VG Sigmaringen 08.01.2003 (PDF 12 Seiten) Anordnung Notsicherung – VG Sigmaringen 04.12.2003 (PDF 7 Seiten) Zuschussanspruch – VG Stuttgart 10.03.2004 (PDF 9 Seiten) Maßnahmen im Innenhof – VG Sigmaringen 28.04.2004 (PDF 9 Seiten) Denkmaleigenschaft 1960er Jahre – VG Sigmaringen 15.03.2005 (PDF 20 Seiten) Wiederherstellung – VG Karlsruhe 11.05.2006 (PDF 8 Seiten) Denkmaleigenschaft Bundeswehrkaserne – VG Sigmaringen 13.09.2007 (PDF 18 Seiten) Beseitigungsanordnung – VG Sigmaringen 02.04.2008 (PDF 9 Seiten) Klagebefugnis Bürgerinitiative – VG Karlsruhe 05.08.2008 (PDF 3 Seiten) Materialgerechtigkeit – VG Stuttgart 23.06.2009 (PDF 10 Seiten) Rückbau Dachaufbauten – VG Freiburg 09.07.2009 (PDF 6 Seiten) Windkraftanlagen Kulturlandschaft – VG Sigmaringen 15.10.2009 (PDF 19 Seiten) Wissenschaftliche Gründe – VG Stuttgart 02.12.2009 (PDF 11 Seiten) Ablesbarkeit geschichtliche Bedeutung – VG Stuttgart 02.12.2009 (PDF 4 Seiten)

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Abwehrrecht – VG Freiburg 22.12.2009 (PDF 7 Seiten) Erstattungsanspruch – VG Karlsruhe 12.02.2010 (PDF 26 Seiten) Zuschussantrag – VG Stuttgart 20.05.2010 (PDF 5 Seiten) Denkmaleigenschaft Siedlung Aspen – VG Stuttgart 18.01.2017 (PDF 14 Seiten)

Bremen

Unterschutzstellung – OVGBremen 25.05.1998 (PDF 2 Seiten)

Hamburg

Denkmaleigenschaft Siedlung – OVG HH 16.05.2007 (PDF 11 Seiten) Umgebung, Werbeanlagen – OVG HH 22.10.2013 Abwehrrecht verneint – OVG HH 05.11.12013 (PDF 12 Seiten) Abwehrrecht Ensemble – OVG HH 25.09.2014 Denkmaleigenschaft ipsa lege – OVG HH 03.12.2014 Ensembledenkmal – OVG HH 03.12.2014 (PDF 7 Seiten) Denkmaleigenschaft hohler Zahn – OVG HH 16.12.2015 (PDF 14 Seiten) Anordnung Rechtschutz – OVG HH 15.02.2016 (PDF 15 Seiten) Verfassungsmäßigkeit Feststellungsklage – OVG HH 23.06.2016 (PDF 35 Seiten) Bebauungsplan, Erhaltenswürdigkeit – OVG HH 20.04.2017 (PDF 30 Seiten) Denkmaleigenschaft – OVG HH 03.05.2017 (PDF 20 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHT HAMBURG

Abwehranspruch Beeinträchtigung – VG Hamburg 07.05.2015 (PDF 13 Seiten) Teilunterschutzstellung – VG Hamburg 12.05.2014 Unterschutzstellung Feststellungsklage – VG Hamburg 12.05.2014 (PDF 23 Seiten) Feststellungsklage – VG Hamburg 18.03.2015 (PDF 28 Seiten) Beeinträchtigung Abwehranspruch – VG Hamburg 07.05.2015 (PDF 14 Seiten) Fassade – VG Hamburg 21.07.2015 (PDF 30 Seiten) Abbruch Wiederherstellung – VG Hamburg 27.07.2016 (PDF 33 Seiten)

Hessen

Eintragungspflicht Denkmalliste – HessVGH 28.11.1984 (PDF 4 Seiten) Planfeststellung Bahn – HessVGH 07.01.1986 (PDF 9 Seiten) Sicherungsanordnung – HessVGH 17.05.1990 (PDF 4 Seiten) Erhaltungsanordnung – HessVGH 10.03.1992 (PDF 6 Seiten) Friedhofsgenehmigung – HessVGH 07.09.1993 (PDF 11 Seiten) Werbeanlage Umgebung – HessVGH 30.12.1994 (PDF 4 Seiten) Grundsteuererlass – HessVGH 19.01.1995 (PDF 5 Seiten) Abbruch Eigentumsgrundrecht – HessVGH 16.03.1995 (PDF 2 Seiten) Denkmalwürdigkeit – HessVGH 12.09.1995 (6 Seiten) Erhaltungssatzung – HessVGH 09.11.1995 (PDF 8 Seiten) Kunststofffenster Rückbau – HessVGH 27.09.1996 (PDF 4 Seiten) Abrissgenehmigung Sanierungsgebiet – HessVGH 21.03.2001 (PDF 11 Seiten) Abbruch, Bauunterhalt – HessVGH 29.03.2001 Ausgleichsregelung – HessVGH 31.05.2001 (PDF 1 Seite)

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Einkommensteuer Abstimmung – HessVGH 22.11.2001 (PDF 3 Seiten) Anschlussbeitrag – HessVGH 16.06.2004 (PDF 7 Seiten) Bauunterhalt Hausschwamm – Hess VGH 18.01.2006 (PDF 4 Seiten) Mehrkosten Holzfenster – HessVGH 02.03.2006 Kunststofffenster – HessVGH 30.10.2006 (PDF 3 Seiten) PV-Anlage – HessVGH 07.05.2013 (PDF 7 Seiten) Abwasserbeitrag – HessVGH 16.06.2014 (PDF 11 Seiten) Bebauungsplan Kassel – Hess VGH 25.09.2014 Grabdenkmal Verkehrssicherung – HessVGH 08.05.2015 (PDF 1 Seite)

VERWALTUNGSGERICHTE HESSEN

Ausnahme Mindestabstand – VG Gießen 15.09.1997 (PDF 4 Seiten) Werbeanlage Ortsbild – VG Gießen 21.11.2005 (PDF 6 Seiten) Solarsatzung Marburg – VG Gießen 12.05.2010 (PDF 20 Seiten) Umgebung – VG Wiesbaden 24.06.2010 (PDF 7 Seiten) Grundsteuer – VG Wiesbaden 13.02.2012 (PDF 4 Seiten) Verkehrswert – LG Wiesbaden 13.07.2012 Haftung, Dereliktion – VG Gießen 01.08.2013 Abwehrrecht – VG Frankfurt/M 22.01.2015 (PDF 12 Seiten) Abwehrrecht bejaht – VG Frankfurt/M 25.01.2015 (PDF 2 Seiten) UVP Kulturdenkmal – VG-Kassel 04.04.2016 (PDF 24 Seiten) Sanierungsgenehmigung und Baugenehmigung – VG Giessen 19.06.2017 (PDF 8 Seiten)

Mecklenburg-Vorpommern

DDR Denkmalschutzgesetz – OVG MV 22.10.2003 Vorkaufsrecht – OVG MV 21.03.2007 (PDF 9 Seiten) Zumutbarkeit Darlegungslast – OVG MV 08.01.2008 (PDF 5 Seiten) Grundsteuer Prora – OVG MV 16.09.2008 (PDF 4 Seiten) Instandsetzung Baugenehmigungspflicht – OVG MV 15.01.2009 (PDF 5 Seiten) Zumutbarkeit, Gesamtrechnung – OVG MV 18.03.2009 Abwehrrecht verneint – OVG MV 16.4.2014 Denkmalschutz im Baugenehmigungsverfahren – OVG MV 15.07.2015 (PDF 18 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE

Denkmalbereich Gestaltungssatzung – VG Schwerin 22.04.2010 (PDF 7 Seiten) Nebenbestimmungen Grenzen – VG Schwerin 02.08.2012 (PDF 17 Seiten) Straßenbaubeitrag Archäologie – VG Greifswald 03.04.2014 (PDF 9 Seiten)

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Niedersachsen

Fernmeldeturm Erforderlichkeit – OVG Niedersachsen 25.03.1983 (PDF 5 Seiten) Fernmeldeturm Erforderlichkeit – OVG Niedersachsen 25.06.1986 (PDF 5 Seiten) Ostfriesenhaus – OVG Niedersachsen 24.09.1993 (PDF 4 Seiten) Metallsuchgerät Genehmigung – OVG Niedersachsen 07.02.1994 (PDF 5 Seiten) Bausünden – OVG Niedersachsen 14.09.1994 (PDF 6 Seiten) Veränderung Abwägung – OVG Niedersachsen 17.05.1995 (PDF 6 Seiten) Bebauungsplan Grabhügel Umgebung – OVG Niedersachsen 15.06.1995 (PDF 3 Seiten) Flachdachgarage in Umgebung – OVG Niedersachsen 07.02.1996 (PDF 5 Seiten) Wurten als Baudenkmäler – OVG Niedersachsen 13.05.1996 (PDF 2 Seiten) Ensemble Veränderungen – OVG Niedersachsen 25.07.1997 PDF 4 Seiten) Ensemble Rote Siedlung – OVG Niedersachsen 08.06.1998 (PDF 4 Seiten) Bebauungsplan Jüdischer Friedhof – OVG Niedersachsen 28.05.2002 (PDF 6 Seiten) Grundstückswert Baudenkmal – OVG Niedersachsen 10.03.2003 (PDF 4 Seiten) Zumutbarkeit, Erwerb, Bauunterhalt – OVG Niedersachsen 24.03.2003 Bebauungsplan Denkmal ausserhalb – OVG Niedersachsen 15.05.2003 (PDF 6 Seiten) Bebauungsplan Bodendenkmal – OVG Niedersachsen 22.10.2003 (PDF 3 Seiten) Beseitigung von Sonnenkollektoren – OVG Niedersachsen 03.05.2006 Abwehrrecht – OVG Niedersachsen 10.07.2008 mit Anm. Spennemann (PDF 3 Seiten) Abwehrrecht Nachbarland – OVG Niedersachsen 01.08.2011 (PDF 2 Seiten) Windenergieanlage – OVG Niedersachsen 23.08.2012 Windenergieanlage – OVG Niedersachen 14.05.2014 Negative Feststellungsklage – OVG Niedersachsen 15.07.2014 Denkmaleigenschaft Kirche von 1962 – OVG Niedersachsen 04.12.2014 Normenkontrolle Bebauungsplan – OVG Niedersachsen 04.12.2014 Beiladung Landesamt – OVG Niedersachsen 07.09.2015 (PDF 8 Seiten) Kunststofffenster – OVG Niedersachsen 22.09.2015 (PDF 4 Seiten) Bestimmtheit Anordnung – OVG Niedersachsen 21.01.2016 (PDF 7 Seiten) Denkmaleigenschaft Translozierung – OVG Niedersachsen 28.01.2016 (PDF 4 Seiten) Planfeststellung Stadwüstung – OVG Niedersachsen 22.04.2016 (PDF 3 Seiten) Kunststofffenster Denkmalwert – OVG Niedersachsen 22.09.2016 (PDF 3 Seiten) Steuer – OVG Niedersachsen 10.10.2016 (PDF 12 Seiten) Kunststofffenster – OVG Niedersachsen 14.10.2016 (PDF 4 Seiten) Beiladung Landesamt – OVG Niedersachsen 18.10.2016 (PDF 6 Seiten) Abwehrrecht Windkraft – OVG Niedersachsen 16.02.2017 (PDF 52 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE NIEDERSACHSEN

Instandsetzungsanordnung Geeignetheit – VG Lüneburg 01.11.2010 (PDF 3 Seiten) Passivlegitimation Landesamt Fundstelle – VG Osnarbrück 15.01.2015 Abwehrrecht Erfolg – VG Oldenburg 31.03.2016 (PDF 15 Seiten) Abwehrrecht abgelehnt – VG Stade 12.05.2016 (PDF 9 Seiten) Windkraft – VG Hannover 26.05.2016 (PDF 20 Seiten)

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Windkraft – VG Osnabrück 20.06.2016 (PDF 58 Seiten) Kunststofffenster Beseitigung – VG Oldenburg 07.07.2016 (PDF 15 Seiten) Erlaubnis Rettungsfenster – VG Göttingen 13.10.2016 (PDF 13 Seiten) Abwehrrecht verneint – VG Lüneburg 03.11.2016 (PDF 20 Seiten)

Nordrhein-Westfalen

Bedeutungskriterien – OVG NRW 23.08.1985 (PDF 8 Seiten) Geschichtliche Bedeutung – OVG NRW 12.03.1988 (PDF 6 Seiten) Denkmalwürdigkeit Einzigartigkeit – OVG NRW 26.05.1988 (PDF 3 Seiten) Einkommensteuer Abstimmung – OVG NRW 26.05.1988 (PDF 2 Seiten) Selektiver Denkmalschutz – OVG NRW 14.07.1988 (PDF 5 Seiten) Denkmalliste Begründungsanforderungen – OVG NRW 13.10.1988 (PDF 4 Seiten) Fassade – OVG NRW 2.11.1988 (PDF 7 Seiten) Abwehranspruch verneint – OVG NRW 09.06.1989 (PDF 2 Seiten) Einkommensteuer Herstellungskosten – OVG NRW 07.07.1989 (PDF 1 Seite) Einkommensteuer Neubau – OVG NRW 14.09.1989 (PDF 1 Seite) Unterschutzstellung keine Enteignung – OVG NRW 25.06.1990 (PDF 4 Seiten) Einkommensteuer Abstimmungserfordernis – OVG NRW 09.03.1991 (PDF 2 Seiten) Erlaubnispflicht Umgebung – OVG NRW 19.11.1991 (PDF 8 Seiten) Abbruch Zustand Abwägung – OVG NRW 04.12.1991 (PDF 9 Seiten) Gestaltungssatzung – OVG NRW 06.02.1992 (PDF 4 Seiten) Denkmalliste Eintragung Allgemeinverfügung – OVG NRW 05.03.1992 (PDF 13 Seiten) Kunststofffenster – OVG NRW 23.04.1992 (PDF 8 Seiten) Kategorienadäquanz – OVG NRW 30.07.1993 (PDF 8 Seiten) Städtebauliche Bedeutung – OVG NRW 21.03.1994 (PDF 6 Seiten) Ablieferung Bodendenkmal – OVG NRW 06.12.1994 (PDF 6 Seiten) Denkmalliste Eintragungsanspruch – OVG NRW 17.02.1995 (PDF 5 Seiten) Denkmalliste Löschung – OVG NRW 29.05.1995 (PDF 5 Seiten) Bebauungsplan Übernahme Denkmäler – OVG NRW 20.11.1995 (PDF 4 Seiten) Bodendenkmal Bestimmbarkeit – OVG NRW 21.12.1995 (PDF 5 Seiten) Einschornsteinsiedlung als Einzeldenkmal – OVG NRW 21.12.1995 (PDF 6 Seiten) Denkmaleigenschaft Identitätsverlust – OVG NRW 06.02.1996 (PDF 3 Seiten) Markisen – OVG NRW 03.09.1996 (PDF 6 Seiten) Denkmaleigenschaft Volkskunde Löschung – OVG NRW 12.09.1996 (PDF 4 Seiten) Denkmalfähigkeit 1950er-Jahre – OVG NRW 11.04.1997 (PDF 7 Seiten) Veränderung Verunstaltung – OVG NRW 22.01.1998 (PDF 3 Seiten) Original und Rekonstruktion – OVG NRW 21.07.1999 (PDF 5 Seiten) Siedlung Wiederaufbauzeit – OVG NRW 17.12.1999 (PDF 6 Seiten) Bußgeldkatalog Denkmalrecht – OLG 19.01.2000 Göttersiedlung Bebauung im Garten – OVG NRW 17.08.2001 (PDF 6 Seiten) Kunststofffenster – OVG NRW 02.10.2002 (PDF 4 Seiten) Wiederherstellung Mobilfunk – OVG NRW 14.04.2003 (PDF 4 Seiten) Instandsetzungsanordnung – OVG NRW 14.07.2003 (PDF 4 Seiten) Schachtanlage Technikgeschichte – OVG NRW 28.04.2004 (PDF 5 Seiten) Kunststofffenster Wiederherstellung – OVG NRW 08.07.2004 (PDF 5 Seiten) Wiederherstellungsanordnung – OVG NRW 07.11.2005 (PDF 2 Seiten)

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Unterschutzstellung Abgrabungsgenehmigung – OVG NRW 20.01.2006 (PDF 2 Seiten) Unterschutzstellung nach Abbruchgenehmigung – OVG NRW 14.02.2006 (PDF 3 Seiten) Fläche Bodendenkmal – OVG NRW 27.08.2007 Bodendenkmal Wissensstand Umfang – OVG NRW 27.08.2007 (PDF 3 Seiten) Metropol Löschung aus Denkmalliste – OVG NRW 26.08.2008 Übernahme – OVG NRW 20.03.2009 Zumutbarkeit, Verkauf – OVG NRW 04.05.2009 Unterschutzstellung Klageart – OVG NRW 05.06.2009 (PDF 3 Seiten) Bodendenkmal Eintragungspflicht – OVG NRW 12.06.2009 (PDF 3 Seiten) Baugenehmigung Denkmalerlaubnis – OVG NRW 21.09.2010 (PDF 3 Seiten) Windkraftanlage Abwehrrecht – OVG NRW 30.12.2010 Bodendenkmal Sachverhaltsaufklärung – OVG NRW 01.02.2011 (PDF 3 Seiten) Bodendenkmal Eintragungspflicht – OVG NRW 20.09.2011 (PDF 6 Seiten) Kein Veranlasserprinzip in NRW– OVG NRW 20.09.2011 Eintragung Bodendenkmal – OVG NRW 20.09.2011 Denkmaleigenschaft Zumutbarkeit – OVG NRW 03.05.2011 (PDF 4 Seiten) Abwehrrecht St. Gereon – OVG NRW 08.03.2012 Zumutbarkeit von Gefahrenvorsorge und Verkauf – OVG NRW 31.05.2012 Zumutbarkeit – OVG NRW 15.03.2013 Eintragung VA – OVG NRW 12.04.2013 Kranenburg Abbruch versagt – OVG NRW 27.06.2013 Abbruch versagt – OVG NRW 13.09.2013 Ordnungsverfügung – OVG NRW 23.09.2013 Vorläufige Unterschutzstellung – OVG NRW 14.11.2013 Abwehrrecht verneint – OVG NRW 20.11.2013 Abwehrrecht Teilerfolg – OVG NRW 17.12.2013 (PDF 3 Seiten) Wiederherstellung – OVG NRW 28.01.2014 Abwehrrecht verneint – OVG NRW 26.06.2014 Abwehrrecht verneint – OVG NRW 17.09.2014 Denkmalverträglichkeit Aufstockung – OVG NRW 16.12.2014 Klagebefugnis UVPFehler – OVG NRW 25.02.2015 (PDF 8 Seiten) Abwehrrecht verneint – OVG NRW 15.09.2015 (PDF 7 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE NORDRHEIN-WESTFALEN

Denkmalliste Bodendenkmal – VG Arnsberg 12.9.1990 (PDF 2 Seiten) Denkmalliste Bodendenkmal – VG Köln 11.12.1990 (PDF 4 Seiten) Denkmalliste Bodendenkmal – VG Minden 22.10.1991 (PDF 4 Seiten) Bahnanlagen Planfeststellungsbedürftigkeit – VG Gelsenkirchen 18.03.1997 (PDF 3 Seiten) Denkmalliste Bodendenkmal – VG Köln 12.4.2001 (PDF 7 Seiten) Überprüfungsanordnung VG Düsseldorf 25.7.2002 (PDF 3 Seiten) Sicherungsanordnung Kamin – VG Münster 17.11.2003 Betretungsrecht – VG Düsseldorf 05.02.2004 (PDF 2 Seiten) Sicherungsanordnung Kloster – VG Düsseldorf 29.3.2004 (PDF 6 Seiten) Werbeanlagen befristet – VG Düsseldorf 09.06.2005 (PDF 2 Seiten) Gefahrenschutz – VG Düsseldorf 06.10.2005 (PDF 1 Seite)

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Besichtigung Ordnungsverfügung – VG Düsseldorf 11.10.2005 (PDF 1 Seite) Dachterrasse – VG Düsseldorf 08.03.2006 (PDF 2 Seiten) Bebauungsplan Bauerngarten – VG Düsseldorf 13.06.2006 (PDF 2 Seiten) Bodendenkmal Dokumentationskosten – VG Düsseldorf 30.03.2006 (PDF 8 Seiten) Luftschutzbunker Fenstereinbau – VG Düsseldorf 04.04.2006 (PDF 3 Seiten) Denkmalbestandteil Bauerngarten – VG Düsseldorf 13.06.2006 (PDF 2 Seiten) Unterschutzstellung Begründung – VG Düsseldorf 28.02.2008 (PDF 2 Seiten) Wärmedämmputz im Ensemble – VG Düsseldorf 02.03.2009 Erlaubnis Rollläden – VG Gelsenkirchen 10.12.2009 (PDF 6 Seiten) Erlaubnis Zaun – VG Gelsenkirchen 10.12.2009 (PDF 12 Seiten) Denkmalbereich Gestaltungssatzung Funktionslosigkeit – VG Düsseldorf 13.08.2010 (PDF 20 Seiten) Abbruch Hüttenmeisterhau – VG Arnsberg 14.03.2011 Abwehrklage Gereon – VG Köln 28.08.2011 (PDF 7 Seiten) Bodendenkmal Wahrscheinlichkeit – VG Aachen 06.12.2011 (PDF 4 Seiten) Anordnungen, Darlegungslast – VG Düsseldorf 26.05.2012 Denkmalverträglichkeit Werbung – VG Gelsenkirchen 18.04.2013 Abwehrrecht, Vorbescheid – VG Aachen 28.05.2013 Hofanlage Denkmaleigenschaft – VG Arnsberg 20.01.2014 St. Gereon Abwehrrecht – VG Köln 26.03.2014 Schlackenhalde – VG Arnsberg 07.04.2014 Zelthalle – VG Gelsenkirchen 06.11.2014 Unterschutzstellung – VG Düsseldorf 03.12.2014 Denkmaleigenschaft Kälberhalle – VG Aachen 18.12.2014 Erstattung Grabung – VG Düsseldorf 15.01.2015 (PDF 11 Seiten) Denkmalliste Löschung Kaiserhof – VG Minden 20.01.2015 (PDF 19 Seiten) Steuer – VG Minden 22.01.2015 Bescheinigung Whirlpool – VG Minden 22.01.2015 (PDF 10 Seiten) Erstattung archäologische Maßnahmen – VG Köln 06.02.2015 (PDF 12 Seiten) Wasserentnahme Denkmal – VG Düsseldorf 17.02.2015 (PDF 14 Seiten) Veranlasser Bodendenkmal – VG Minden 10.03.2015 Wasserentnahme Gartendenkmal – VG Düsseldorf 12.05.2015 (PDF 7 Seiten) Grundsteuer – VG Köln 29.09.2015 (PDF 12 Seiten)

Rheinland-Pfalz

Beeinträchtigung durch Abbruch – OVG RP 28.10.1983 (PDF 6 Seiten) Denkmalzone und Einzeldenkmal – OVG RP 6.11.1985 (PDF 2 Seiten) Bauleitplanung Ortsbild – OVG RP 27.5.1987 (PDF 7 Seiten) Erhaltungsanordnung – OVG RP 20.7.1987 (PDF 2 Seiten) Konzentrationslager – OVG RP 27.9.1989 (PDF 6 Seiten) Eigentum an römischem Mühlstein – OVG RP 8.5.1996 (PDF 4 Seiten) Ausstattung – OVG RP 24.4.1997 (PDF 2 Seiten) Einkommensteuer Abstimmung – OVG RP 23.4.1998 (PDF 4 Seiten) Vorbescheid – OVG RP 17.11.1999 (PDF 2 Seiten) Abbruch Villa Neitzer – OVG RP 25.10.2001 (PDF 8 Seiten) Abbruch Zumutbarkeit – OVG RP 8.11.2001 (PDF 3 Seiten) Investorenvertrag – OVG RP 5.2.2003 (PDF 5 Seiten) Abbruch Bauunterhalt Zuschuss – OVG RP 26.5.2004 (PDF 8 Seiten)

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Abbruchversagung Zumutbarkeit – OVG RP 30.03.2006 (PDF 3 Seiten) Bebauungsplan Werbemast Fernwirkung – OVG RP 07.12.2006 (PDF 13 Seiten) Abbruch – OVG RP 02.07.2008 mit Anm. Spennemann (PDF 2 Seiten) Genehmigung Schlusspunkttheorie – OVG RP 25.07.2007 (PDF 6 Seiten) Abriss Erhaltungssatzung – OVG RP 31.07.2008 (PDF 14 Seiten) Abwehrrecht Fahrsilo – OVG RP 16.09.2009 (PDF 3 Seiten) Anordnung BGB Gesellschaft – OVG RP 28.10.2009 (PDF 9 Seiten) Kloster Marienberg – OVG RP Urteil vom 02.12.2009 Wiederherstellung Zumutbarkeit – OVG RP 19.05.2010 (PDF 16 Seiten) Kunstofffenster Ensemble – OVG RP 22.07.2010 (PDF 4 Seiten) Photovoltaikanlage Haager Konvention – OVG RP 16.08.2011 (PDF 3 Seiten) Umgebung Solitärstellung – OVG RP 21.08.2012 (PDF 12 Seiten) Denkmalzone Fenster – OVG RP 13.03.2014 (PDF 7 Seiten) Kosten gescheiterter Bebauungsplan – OVG RP 18.12.2014 Abbruch Zumutbarkeit – OVG RP 17.06.2015 (PDF 20 Seiten) Bewegliches Denkmal Geobasisinformation – OVG RP 09.12.2016 (PDF 6 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE RHEINLAND-PFALZ

Schatzfund – VG Mainz 22.5.1992 (PDF 7 Seiten) Abbruchgenehmigung Verpflichtungsklage – VG Neustadt 20.09.2002 (PDF 7 Seiten) Denkmalzone Neubau – VG Trier 08.05.2006 (PDF 6 Seiten) Ausbaubeitrag Baubeschränkung – VG Mainz 22.04.2008 (PDF 11 Seiten) GbR Verantwortlichkeit – VG Neustadt 09.02.2009 (PDF 5 Seiten) Umbau Alternativen – VG Trier 09.06.2009 (PDF 9 Seiten) Solaranlage Denkmalzone – VG Neustadt 24.03.2011 (PDF 9 Seiten) Photovoltaikanlage Abwägung – VG Neustadt 24.03.2011 (PDF 3 Seiten) ESt Doppelgarage – VG Neustadt 20.04.2011 (PDF 6 Seiten) ESt Ensemble Neubau – VG Trier 09.05.2012 (PDF 6 Seiten) Feststellungsklage Genehmigungsfiktion – VG Neustadt 24.09.2012 (PDF 8 Seiten) Gestaltwert Erscheinungsbild BauGB – VG Neustadt 26.02.2013 (PDF 12 Seiten) Denkmaleigenschaft Feststellungsklage – VG Trier 12.03.2015 (PDF 17 Seiten) Abwehrrecht Verfahren – VG Neustadt 23.07.2015 (PDF 14 Seiten) Wasserhochbehälter – VG Koblenz 11.08.2015 (PDF 7 Seiten) Modifizierende Auflage Abstimmungspflicht – VG Neustadt 30.09.2015 (PDF 11 Seiten)

Saarland

Erhaltungssatzung Zumutbarkeit – OVG Saarlouis 20.11.2008 (PDF 23 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE SAARLAND

Grabung – VG Saarland 27.12.2000 (PDF 7 Seiten) Sicherungsanordnung Vorgartenmauer – VG Saarlouis 21.06.2006 (PDF 9 Seiten) Anhörung – VG Saarlouis 21.06.2006 (PDF 3 Seiten) Bunker Wohnnutzung – VG Saarlouis 12.07.2006 (PDF 8 Seiten) Genehmigungsfiktion Rücknahme – VG Saarlouis 16.05.2007 (PDF 10 Seiten)

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Umbauzuschlag Denkmal – VG Saarlouis 07.04.2009 (PDF 32 Seiten)

Sachsen

Bedeutungskriterien Feststellungsklage – SächsOVG 12.06.1997 (PDF 8 Seiten) Geschichtliche Bedeutung – SächsOVG 20.02.2001 (PDF 3 Seiten) Vorkaufsrecht – SächsOVG 09.08.2001 (PDF 1 Seite) Zuwendung – SächsOVG 17.09.2001 (PDF 6 Seiten) Genehmigungsfiktion Rücknahme – SächsOVG 18.01.2006 (PDF 5 Seiten) Rückbauanordnung Photovoltaikanlage – SächsOVG 23.06.2006 (PDF 4 Seiten) Kunststofffenster – SächsOVG 17.09.2007 Baueinstellung – SächsOVG 10.03.2010 Canalettoblick Abbruch versagt – SächsOVG 10.06.2010 Feststellungsanspruch Denkmaleigenschaft – SächsOVG 03.07.2013 Abwehrrecht verneint – SächsOVG 30.09.2013 Einkommenssteuer – SächsOVG 17.03.2014 Abwehrrecht verneint – SächsOVG 04.08.2014 Abwehrrecht verneint – SächsOVG 19.12.2014 Anordnung Schäden – SächsOVG 13.01.2015 Zumutbarkeit Abbruch – SächsOVG 13.01.2015 Umgebung Werbeanlage – SächsOVG 28.01.2015 (PDF 14 Seiten) ESt Balkonanbau – SächsOVG 12.03.2015 (PDF 9 Seiten) Steuerbescheinigung Rücknahme – SächsOVG 13.03.2015 Abriss Denkmaleigenschaft – SächsOVG 16.03.2015 Zumutbarkeit Abbruch – SächsOVG 16.03.2015 (PDF 8 Seiten) ESt-Steuerbescheinigung – SächsOVG 07.07.2015 (PDF 9 Seiten) Abbruch Zumutbarkeit Gemeinde – SächsOVG-24.09.2015 (PDF 13 Seiten) Finanzausgleich Denkmalaufgaben – SächsOVG 08.12.2015 (PDF 11 Seiten) Sicherungsanordnung Bestimmtheit – SächsOVG 14.12.2015 (PDF 8 Seiten) Dämmung – SächsOVG 04.01.2016 (PDF 9 Seiten) Abbruch Zumutbarkeit – SächsOVG 19.01.2016 (PDF 18 Seiten) Erhaltungspflicht öffentliche Unternehmen – SächsOVG-17.04.2016 (PDF 12 Seiten) ESt Eigentumswohnung Berechnung – SächsOVG 10.10.2016 (PDF 10 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE SACHSEN

Denkmalförderung – VG Leipzig 11.12.1997 (PDF 6 Seiten) Vorkaufsrecht – VG Dresden 22.2.2001 (PDF 2 Seiten)

Sachsen-Anhalt

Wörlitzer Gartenreich Bergrecht – OVGL Sachsen-Anhalt 27.08.2001 mit Anm. Martin (PDF 3 Seiten) Zerstörungsgenehmigung Kostentragung – OVGL Sachsen-Anhalt 17.04.2003 (PDF 14 Seiten) Denkmaleigenschaft Gartenstadtsiedlung – OVGL Sachsen-Anhalt 14.10.2004 (PDF 8 Seiten) Windkraftanlage – OVGL Sachsen-Anhalt 16.06.2005 (PDF 7 Seiten) Zumutbarkeit Tenor – OVGL Sachsen-Anhalt 02.05.2006

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Bodendenkmal Grabungskosten – OVG Sachsen-Anhalt 16.09.2009 (PDF 3 Seiten) Faberhochhaus Abbruch Zumutbarkeit – OVGL Sachsen-Anhalt 15.12.2011 (PDF 61 Seiten) Genehmigungsfiktion Zumutbarkeit – OVGL Sachsen-Anhalt 15.12.2011 mit Anm. Spennemann (PDF 2 Seiten) Windenergie UmwRG – OVGL Sachsen-Anhalt 21.03.2013 (PDF 1 Seite) Abwehrrecht – OVGL Sachsen-Anhalt 05.03.2014 (PDF 15 Seiten) Zumutbarkeit Denkmaleigenschaft – OVGL Sachsen-Anhalt 18.02.2015 (PDF 14 Seiten) Abwehrrecht Vorbescheid – OVGL Sachsen-Anhalt 21.04.2015 (PDF 7 Seiten) Umgebung Veränderung – OVGL Sachsen-Anhalt 14.05.2015 (PDF 1 Seite) Windenergie I – OVGL Sachsen-Anhalt 21.10.2015 (PDF 21 Seiten) Windenergie II – OVGL Sachsen-Anhalt 21.10.2015 (PDF 24 Seiten) Ensemble Grenzübergang Marienborn – OVGL Sachsen-Anhalt 02.12.2015 (PDF 12 Seiten) Zumutbarkeit Gemeinde – OVGL Sachsen-Anhalt 18.08.2016 (PDF 15 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE SACHSEN-ANHALT

Umgebung – VG Dessau 26.09.1996 (PDF 3 Seiten) Denkmalwürdigkeit Feststellungsklage – VG Dessau 03.05.1999 (PDF 5 Seiten) Rückbauanordnung Ensemble – VG Halle 09.11.1999 (PDF 7 Seiten) Wörlitzer Gartenreich – VG Dessau 12.04.2001 (PDF 5 Seiten) Kostentragung Wiederherstellung – VG Halle 13.02.2002 (PDF 7 Seiten) Windkraftanlage – VG Dessau 06.11.2002 (PDF 9 Seiten) Denkmalbereich Störung – VG Halle 27.11.2002 (PDF 4 Seiten) Vorkaufsrecht – VG Dessau 14.04.2004 (PDF 2 Seiten) Vorkaufsrecht – VG Dessau 02.06.2004 (PDF 3 Seiten) Windkraftanlage – VG Dessau 03.11.2004 (PDF 3 Seiten) Zumutbarkeit Faberhochhaus – VG Magdeburg 20.12.2005 mit Anm. Martin (PDF 8 Seiten) Zerstörungsgenehmigung – VG Dessau 20.09.2007 (PDF 7 Seiten) Genehmigungsfiktion – VG Magdeburg 03.05.2012 (PDF 5 Seiten) Unvollständigkeit Antragsunterlagen – VG Magdeburg 03.05.2012 (PDF 5 Seiten) ESt-Steuerbescheinigung – VG Magdeburg 15.12.2015 (PDF 8 Seiten)

Schleswig-Holstein

Windkraftanlage – OVGSH 20.07.1995 (PDF 3 Seiten) Bebauungsplan Denkmalschutz – OVGSH 04.09.1997 (PDF 3 Seiten) Wasserfläche Hafen – OVGSH 19.03.1998 (PDF 4 Seiten) Eintragungspflicht Denkmalliste – OVGSH 22.06.2000 (PDF 3 Seiten) Kapitänshaus Rücknahme Genehmigung – Sylt OVGSH 22.06.2000 (PDF 4 Seiten) Wissenschaftliche Bedeutung – OVGSH 19.10.2000 (PDF 2 Seiten) Bebauungsplan Nichtigkeit – OVGSH 21.03.2002 (PDF 5 Seiten) Wiederaufforstung neben Hügelgrab Sylt – OVGSH 29.09.2003 (PDF 8 Seiten) Erhaltungszustand Gemeindeeigentum – OVGSH 06.07.2007 (PDF 19 Seiten) Photovoltaikanlage Genehmigungspflicht – OVGSH 22.05.2008 (PDF 11 Seiten) Unterschutzstellung Sofortvollzug – OVGSH 13.11.2012 (PDF 4 Seiten)

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Denkmalbuch, Begründung – OVGSH 17.11.2011 (PDF 15 Seiten) Militaria Suchgenehmigung – OVGSH 12.04.2012 (PDF 3 Seiten) Eintragung Miteigentum Gebäudeinneres – OVGSH 30.11.2012 (PDF 18 Seiten) Abwehrrecht verneint – OVGSH 11.08.2014 (PDF 7 Seiten) Kulturlandschaft Bestandsschutz – OVGSH 06.10.2014 (PDF 9 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHT

Eintragungsverfügung Anhörung – VG Schleswig 05.10.1994 (PDF 1 Seite) Rücknahme Bescheinigungen – VG Schleswig 22.11.1999 (PDF 2 Seiten) Anwaltskosten Landesamt Denkmalpflege – VG Schleswig 22.12.1999 (PDF 1 Seite) Wintergarten Abwehrrecht verneint – VG Schleswig 24.04.2014 (PDF 13 Seiten) Abwägung – VG SH 08.05.2014 Abwehrrecht verneint – VG SH 29.10.2014 Bausünden Kunststofffenster – VG Schleswig 09.07.2015 (PDF 8 Seiten) Wiederherstellung Rückbau – VG Schleswig 17.08.2016 (PDF 12 Seiten) Genehmigung Verpflichtungsklage – VG Schleswig 01.11.2016 (PDF 12 Seiten) Abbruchgenehmigung Erhaltungssatzung – VG Schleswig 01.11.2016 (PDF 11 Seiten)

Thüringen

Baueinstellungsverfügung – OVGTh 14.06.1994 (PDF 7 Seiten) Beseitigungsanordnung Kunststofffenster – OVGTh 27.06.2001 (PDF 7 Seiten) Denkmaleigenschaft Eintragungssystem – OVGTh 30.10.2003 (PDF 13 Seiten) Zumutbarkeit öffentliche Hand – OVGTh 16.01.2008 (PDF 5 Seiten) Vorkaufsrecht jüdischer Friedhof – OVGTh 01.09.2010 (PDF 27 Seiten) Vorkaufsrecht – OVGTh 17.11.2010 (PDF 4 Seiten) Eigentumsverzicht Sicherungspflicht – OVGTh 04.08.2014 (PDF 13 Seiten) Ausbaubeitrag Denkmalschutz – OVGTh 20.10.2016 (PDF 13 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE THÜRINGEN

Wärmedämmsystem Beeinträchtigung – VG Weimar 03.05.1994 (PDF 2 Seiten) Denkmalbuch Verwaltungsakt – VG Meiningen 19.02.2001 (PDF 2 Seiten) Ballhaus, Abbruch – VG Gera 11.11.2004 Zumutbarkeit Städtebauförderung – VG Gera 11.11.2004 (PDF 17 Seiten) Zumutbarkeit Eigenanteil – VG Weimar 08.06.2005 (PDF 13 Seiten) Abbruch – VG Gera 21.07.2005 (PDF 12 Seiten) Windkraft Wartburg – VG Meiningen 25.01.2006 Veranlasser, Investorenvertrag – VG Weimar 22.03.2006 Austausch-Fenster – VG Meiningen 14.03.2007 (PDF 12 Seiten) Abwehrrecht Nachbargemeinde Wartburg – VG Meiningen 28.07.2010 (PDF 36 Seiten) Eigentumsverzicht Zustandshaftung – VG Meiningen 28.11.2013 (PDF 15 Seiten)

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2.5.4 Sonstige Gerichte

Steuer Dachausbau FGLSA 27.02.2013 (PDF 10 Seiten)

2.5.4.1 Finanzgerichte

ESt Besichtigungsbetrieb BFH 07.08.1979 (PDF 2 Seiten) ESt Restaurator BFH 30.03.1994 (PDF 2 Seiten) ESt Restaurator BFH 04.11.1994 (PDF 2 Seiten) ESt Eigenleistungen BFH 10.05.1995 (PDF 1 Seite) ESt Teilherstellungskosten BFH 27.06.1995 (PDF 1 Seite) ESt Spenden Ausland FG-Berlin 04.08.1995 (PDF 1 Seite) ESt Wohnungseigentum BFH 19.09.1995 (PDF 1 Seite) ESt Gartenanlage BFH 30.01.1996 (PDF 1 Seite) ESt Grundlagenbescheid FG-Baden 26.06.1996 (PDF 1 Seite) ESt Bescheinigung Bindung BFH 15.10.1996 (PDF (2 Seiten) ESt Bescheinigung Bindung BFH 17.12.1996 (PDF 2 Seiten) ESt Spende BFH 15.12.1999 (PDF 2 Seiten) ESt Bescheinigungshöhe BFH 31.05.2001 (PDF 1 Seite) ESt Modernisierung Instandsetzung BFH 21.08.2001 (PDF 2 Seiten) ESt Einheitliche Baumassnahme BFH 10.07.2002 (PDF 2 Seiten) ESt Abgrenzbarkeit BFH 20.08.2002 (PDF 2 Seiten) ESt Bescheinigung Bindung BFH 30.10.2002 (PDF 2 Seiten) ESt Tiefgarage BFH 14.01.2003 (PDF 2 Seiten) ESt Stellplatzablösung BFH 06.05.2003 (PDF 1 Seite) ESt Herstellungsbeginn BFH 30.09.2003 (PDF 1 Seite) ESt Neubau FG Saarbrücken 13.11.2003 (PDF 4 Seiten) ESt Doppelförderung BFH 14.01.2004 (PDF 4 Seiten) ESt Ensemble BFH 25.05.2004 (PDF 3 Seiten) ESt Wandmalerei BFH 27.05.2004 (PDF 2 Seiten) ESt Abstimmung BFH 08.09.2004 (PDF 2 Seiten) ESt Neubau FG Hessen 20.12.2004 (PDF 4 Seiten) ESt Sanierung Grundlagenbescheid BFH 22.09.2005 (PDF 3 Seiten) ESt Einkünfteerzielungsabsicht BFH 27.10.2005 (PDF 3 Seiten) ESt Bescheinigung Ablehnung FG Rheinland-Pfalz 11.01.2006 (PDF 2 Seiten) ESt Nebengebäude Niedersächsisches Finanzgericht 09.02.2006 (PDF 2 Seiten) ESt Restaurator BFH 26.04.2006 (PDF 2 Seiten) ESt Sanierungsgebiet Auslegung BFH 28.06.2006 (PDF 2 Seiten) ESt Grunderwerbssteuer Kaufpreis 1 DM BFH 12.07.2006 (PDF 2 Seiten) ESt Bemessungszeitraum FG München 14.08.2006 (PDF 2 Seiten) ESt Gesamtmaßnahme FG Berlin 29.09.2006 (PDF 2 Seiten) HGB Herstellungsaufwand HGB-BFH 25.09.2007 (PDF 3 Seiten) Grundstückswert Denkmalerlass BFH 02.04.2008 (PDF 3 Seiten) ESt Bescheinigung Remonstration FG HH 24.06.2008 (PDF 4 Seiten) ESt Anbau BFH 17.09.2008 (PDF 2 Seiten) Erbschaftssteuer Kulturgut FG Düsseldorf 01.10.2008 (PDF 3 Seiten) Grundstücksbewertung BFH 03.12.2008 (PDF 4 Seiten) ESt Neubaubegriff BFH vom 24.06.2009 (PDF 7 Seiten) ESt Heizkosten FG Münster 19.11.2009 (PDF 4 Seiten)

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ESt Dachwohnung FG Sachsen 24.02.2010 (PDF 3 Seiten) ESt Einkünfte Schätzung BFH 20.07.2010 (PDF 3 Seiten) ESt Eigene Wohnzwecke BFH 18.01.2011 (PDF 3 Seiten) USt Vorsteuerabzug Rittergut FG Sachsen-Anhalt 19.01.2011 (PDF 6 Seiten) ESt Sanierungsgebiet Hessen 12.12.2011 (PDF 6 Seiten) ESt Wohnungseigentum FG Sachsen 11.01.2012 (PDF 3 Seiten) Zuständigkeit Finanzamt FG Münster 29.08.2012 (PDF 9 Seiten) Steuer EUGH 18.12.2014 (PDF 8 Seiten) Finanz ESt FG Köln-25-2-2016 (PDF 8 Seiten)

2.5.4.2 Strafgerichte

Öffentliches Denkmal 304 StGB RGSt 11.02.1910 (PDF 6 Seiten) OLG-Frankfurt 04.03.1983 (PDF 4 Seiten) Eintragung Denkmalliste BayObLG 28.10.1986 (PDF 3 Seiten) Gemeingefährliche Sachbeschädigung AG Lippstadt 01.03.1988 (PDF 2 Seiten) Höhe Geldbusse AG Düsseldorf 28.09.1989 (PDF 4 Seiten) Strafrecht Veränderung Geldbuße AG Düsseldorf 28.09.1989 (PDF 2 Seiten) Ordnungswidrigkeit AG-Kleve 08.02.1991 (PDF 2 Seiten) Baudenkmal und Ensemble BayObLG 25.03.1993 (PDF 8 Seiten) Veränderung durch Neutünchen BayObLG 09.08.1993 (PDF 4 Seiten) Höhe Geldbusse BayObLG 31.08.1993 (PDF 6 Seiten) Sprengung eines Pfarrhofs AG Augsburg 04.10.1999 (PDF 3 Seiten) Fundunterschlagung OLG Zweibrücken 07.07.2016 (PDF 3 Seiten)

2.5.4.3 Zivilgerichte

Enteignung Galgenbergurteil RG 11.03.1927 (PDF 6 Seiten) Wissenschaftsprivileg des Gutachters OLG München 28.11.1985 (PDF 3 Seiten) Adelsbibliothek Irmelshausen BayObLG 09.10.1986 (PDF 6 Seiten) Blüchermuseum BGH 09.10.1986 (PDF 5 Seiten) Schatzfund BGH 20.01.1988 (PDF 6 Seiten) Sandabbau Untersagung Entschädigung BGH 23.06.1988 (PDF 4 Seiten) Enteignung Ensemble BayObLG 03.10.1988 (PDF 4 Seiten) Unterschutzstellung Entschädigung BGH 21.12.1989 (PDF 2 Seiten) Vorrang Personenschutz OLG Karlsruhe 19.12.1990 (PDF 2 Seiten) Übernahmeanspruch Colonia Ulpiana Trajana BGH 17.12.1992 (PDF 3 Seiten) Dreisener-Schatzfund OLG Koblenz 16.09.1994 (PDF 3 Seiten) Antonierhaus BGH 11.01.1996 (PDF 1 Seite) Sachmangel Denkmaleigenschaft OLG Saarbrücken 06.02.1996 (PDF 2 Seiten) Bimsabbau im Grabungsschutzgebiet BGH 15.02.1996 (PDF 5 Seiten) Archaeopterix LG Ansbach 02.03.1998 (PDF 2 Seiten) Schadenersatz LG Traunstein 02.03.1998 (PDF 8 Seiten) Nutzungsbeschränkung Mindererloes BayObLG 08.12.1998 (PDF 3 Seiten) Schäden durch Straßenbau BGH 10.12.1998 (PDF 3 Seiten) Eigentum Raubgrabung Bayern LG München-I 16.05.2001 (PDF 6 Seiten) Himmelsscheibe Nebra Markenrecht LG Magdeburg 06.10.2003 (PDF 3 Seiten) Familienfideikommiss BayObLG 27.10.2004 mit Anm. Martin (PDF 6 Seiten)

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Architektenhonorar vorhandene Bausubstanz OLG Frankfurt a.Main 06.06.2006 (PDF 9 Seiten) Fotografien Verwertungsrechte BGH 17.12.2010 (PDF 3 Seiten) Architektenhaftung Modernisierung OLG Rostock 02.02.2011 (PDF 22 Seiten) Verkehrswert LG Wiesbaden 13.07.2012 (PDF 14 Seiten) Amtshaftung BGH 06.06.2013 (PDF 6 Seiten) Verkaufserlös Herausgabe OLG Frankfurt a.Main 27.06.2014 (PDF 16 Seiten)

2.5.4.4 Sonstige

Kreuzbergurteil PrOVG 14.6.1882 PDF 11 Seiten) Antennenverbot Kabelnetz Schweizer Bundesgericht 04.02.1994 (PDF 2 Seiten) Innerkirchliches Recht Rechtshof Konföderation ev-Kirchen Nds 18.01.1999 (PDF 2 Seiten) Unionsmarke Neuschwanstein EUGH 05.07.2016 (PDF 14 Seiten)

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3. Praxis der Eigentümer, Planer und Behörden

3.1 Praxis der Eigentümer

In der Praxis des Umgangs mit dem eigenen Denkmal müssen die Eigentümer unter anderem Anträge an die Behörden stellen. Die Tipps betreffen vor allem den Umgang mit Behörden und Gerichten.

3.1.1 Anträge

Antrag denkmalrechtliche Erlaubnis/Genehmigung (PDF 3 Seiten) Antragsunterlagen Erlaubnis (PDF 2 Seiten) Zusätzlich erforderliche Unterlagen für Abbruchanträge (PDF 2 Seiten)

3.1.1.1 Anträge auf Erlaubnis bzw. Genehmigung

Die Eigentümer bzw. Bauherren und Investoren müssen vor allen Veränderungen von Denkmälern nach den Denkmalschutzgesetzen Anträge auf Genehmigung stellen (Beispiel: Antrag an die Untere Denkmalschutzbehörde).

Zu den Genehmigungsvoraussetzungen siehe auch Nr. 3.3., 3.4.2.2, 3.4.3.3 und:

Martin / Krautzberger: Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege. 4. Auflage 2017, Teil D: Denkmalpflege; kostenpflichtiger Download bei beck-online

Verfahrenspflichten beim Umgang mit Denkmälern unter Nr. 3.3.2 und 3.4.2.3 Erlaubnis und Genehmigung Bayern unter Nr. 3.3.2 Antragsunterlagen Erlaubnis (PDF 2 Seiten) Zusätzlich erforderliche Unterlagen für Abbruchanträge (PDF 2 Seiten)

Leitfaden Ein- und Ausfuhr von Kulturgut 2015 (PDF 17 Seiten)

3.1.1.2 Antrag auf Zuschüsse

Vielfach werden Eigentümer Anträge auf finanzielle Zuwendungen an die verschiedensten Institutionen stellen. Die meisten Bundesländer und die anderen Zuwendungsgeber haben hierfür Richtlinien erlassen, die im Internet abrufbar sind. Siehe hierzu auch:

Martin / Krautzberger: Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege. 4. Auflage 2017, Teil H: Kosten, Finanzierung, Steuern, Zuwendungen; kostenpflichtiger Download bei beck-online

Antrag auf Zuwendungen (PDF 6 Seiten) Ermittlung des denkmalpflegerischen Mehraufwands: BW Liste

denkmalbedingter Mehraufwendungen (PDF 15 Seiten) Bayern: Dorferneuerungsrichtlinien Bayern (PDF 20 Seiten) Bayern: Entschädigungsfonds – Grundlagen, Stand 23.9.2017, Dr. Dieter

Martin (PDF 2 Seiten)

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Bayern: Verwaltungsverfahren bei der Inanspruchnahme des Entschädigungsfonds nach dem Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (PDF 5 Seiten)

Bayern Entschädigungsfonds Bekanntmachung (PDF 5 Seiten) Baden-Württemberg: Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Finanzen und

Wirtschaft für die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen (VwV-Denkmalförderung) vom 26.11.2012 (PDF 6 Seiten)

Baden-Württemberg: Richtlinien für die satzungsgemäße Vergabe und Verwendung der Zuwendungen der Denkmalstiftung. Beschluss des Kuratoriums vom 12.05.2015 (PDF 3 Seiten)

Baden-Württemberg-VwV-Anrechnung von Eigenleistungen (PDF 2 Seiten) Baden-Württemberg Mehraufwand 2012 (PDF 18 Seiten) Baden-Württemberg Denkmalförderung 2012 (PDF 6 Seiten) Baden-Württemberg Denkmalstiftung 2015 (PDF 3 Seiten) Baden-Württemberg VwV Eigenleistungen (PDF 2 Seiten) Baden-Württemberg Zuwendungen Merkblatt (PDF 4 Seiten) Baden-Württemberg: Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege

von Kulturdenkmalen durch das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart. Merkblatt. Stand 10.2015

Berlin: Förderrichtlinien 2014 (PDF 4 Seiten) Hessen: Denkmalrichtlinien 2003 (PDF 7 Seiten) Städtebauförderung Verwaltungsvereinbarung 2016 Landkreistag (PDF 2

Seiten Städtebauförderung Verwaltungsvereinbarung Bekanntmachung 22.4.2016

(PDF 14 Seiten) Zumutbarkeitsfragen – Entscheidungen 2017 (PDF 238 Seiten)

3.1.1.3 Antrag auf Steuerbescheinigungen

Nach Abschluss der Maßnahmen wird oft ein Antrag auf Steuerbescheinigung gestellt werden. In diesem Zusammenhang sind die Rechtsgrundlagen des Bundes und der Länder für steuerliche Begünstigungen von Interesse. Siehe hierzu auch:

Martin / Krautzberger: Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege. 4. Auflage 2017, Teil H: Kosten, Finanzierung, Steuern, Zuwendungen; kostenpflichtiger Download bei beck-online

Verfahrenspflichten beim Umgang mit Denkmälern unter Nr. 3.3.2 Antrag auf Steuerbescheinigung (PDF 3 Seiten) Grundsätze für die Erteilung von Steuerlichen Bescheinigungen (PDF 17

Seiten) Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums und des

Finanzministeriums für die Erteilung von Bescheinigungen nach § 10g Einkommensteuergesetz (Bescheinigungsrichtlinien – § 10g EStG) vom 12.12.2016 (PDF 10 Seiten)

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums und des Finanzministeriums für die Erteilung von Bescheinigungen nach den §§ 7i, 10f und 11b Einkomensteuergesetz (Bescheinigungsrichtlinien – Denkmalschutz) vom 12.12.2016 (PDF 16 Seiten)

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BW Richtlinie 2017 10 (PDF 10 Seiten) BW Richtlinie 2017 7i – 10f – 10b (PDF 16 Seiten)

3.1.1.4 Muster und Beispiele

Muster Abwehrklage Denkmalschutz (PDF 4 Seiten) Muster Antrag Normenkontrolle B-Plan (PDF 5 Seiten) Muster Popularklage Bayern (PDF 19 Seiten)

3.1.2 Tipps für Eigentümer

Tipps für Eigentümer von J. Viebrock, Hessen (PDF 8 Seiten) Rechtsschutz der Eigentümer (PDF 3 Seiten) Beitrag Kleine-Tebbe Abwehrrechte NdsnF (PDF 11 Seiten) Muster Bauvertrag: Kosten und Finanzierung (PDF 5 Seiten) Muster Finanzierung (PDF 11 Seiten)

Sie auch die Muster für Klagen unter 3.1.1.4

3.2 Praxis der Planer

Die Planer müssen neben den Anforderungen der Denkmalverträglichkeit die Schritte bei Vorbereitung und Durchführung denkmalpflegerischer Maßnahmen beachten. Hierzu gehören auch die Beachtung der denkmalpflegerischen Belange bei der Kostenermittlung, Ausschreibung und Vergabe:

Grundsätze der Denkmalverträglichkeit (PDF 7 Seiten) Kosten der Denkmalpflege (PDF 6 Seiten) Ausschreibung und Vergabe (PDF 5 Seiten) Hinweise für Ausschreibung und Vergabe (PDF 2 Seiten) Vorsorge, Pflege, Wartung (PDF 56 Seiten) Bayern: Baumaßnahmen Sonderinfo 2013 (PDF 36 Seiten) Bayern: Kommunales Denkmalkonzept KDK 2017 (68 Seiten) Bayern: Planen Altstadt München Broschüre (PDF 60 Seiten) Bayern: 101 Fragen, 101 Antworten. Denkmalpflege. Bauen im Bestand.

Bayerische Ingenieurkammer. 2. Auflage, 2016 (PDF 141 Seiten) Berlin: Leitfaden zur Erstellung von restauratorischen Dokumentationen in der

Baudenkmalpflege. Berlin 2016 (PDF 23 Seiten) Bund: Besonders erhaltenwerte Bausubstanz Broschüre 2014 (PDF 76

Seiten) VdL: Brandschutz im Baudenkmal. Vereinigung der Landesdenkmalpfleger in

der Bundesrepublik Deutschland. Arbeitsgruppe Bautechnik. 2014 (PDF 26 Seiten)

Siehe auchNr. 3.3.1, 3.4.2.2. (Bodendenkmal) und Nr. 5.2.2 Denkmalverträglichkeit und Beitrag Davydov „Die Denkmalverträglichkeitsprüfung nach §9 DSchGNRW“ unter Nr. 5.1 Nordrhein Westfalen

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3.3 Praxis der Behörden

Die Behörden können und müssen das Instrumentarium zur Durchsetzung der denkmalpflegerischen Belange gegenüber Pflichtigen, Planern und Ausführenden beherrschen.

3.3.1 Grundsätze der Denkmalpflege

Im Verfahren müssen die Behörden fachliche Grundsätze – s.a. unter 3.2. Grundsätze der Denkmalverträglichkeit (PDF 7 Seiten), 3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit sowie unter 5.2.2 Denkmalverträglichkeit – und rechtliche Rahmenbedingungen beachten.

Katastrophenschutz und Checklisten (PDF 5 Seiten)

3.3.2 Verfahren

Ausgewählte Hinweise zum Verfahren der Denkmalschutzbehörde enthalten folgende PDFs:

Verfahrenspflichten beim Umgang mit Denkmälern (PDF 1 Seite) Erlaubnis und Genehmigung Bayern (PDF 77 Seiten) Erlaubnis und Genehmigung andere Länder (PDF 87 Seiten) Abbruch Antragsunterlagen (PDF 2 Seiten) Zumutbarkeitsprüfung (PDF 16 Seiten) Martins Werkstatt Zumutbarkeit (PDF 9 Seiten) Bayern: Schreiben des Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und

Kunst zur Zumutbarkeit vom 14.01.2009 (PDF 8 Seiten) Beitrag Martin: Verursacher, Veranlasser und Kostenfolgen im Denkmalrecht.

(Bayerische Verwaltungsblätter 2001, S. 289 ff.) PDF 34 Seiten Berlin: Ausführungsvorschriften Einvernehmen 2014 (PDF 4 Seiten) Brandenburg: Arbeitsablauf, Erlaubnisverfahren (PDF 1 Seite) Brandenburg: Formular-Antrag-Erlaubnis (PDF 2 Seiten) Brandenburg: Hinweise Veränderungen von Denkmalen (PDF 4 Seiten) Brandeburg: Verwaltungsvorschrift zur Prüfung der Zumutbarkeit (PDF 11

Seiten) Brandenburg: Muster Bußgeldkatalog 1997 (PDF 5 Seiten) Düsseldorfer Bußgeldkatalog (PDF 3 Seiten) Nürnberger Bußgeldkatalog (PDF 3 Seiten) Instrumentarium Maßnahmen und Anordnungen Rechtsprechung 2015 (PDF

24 Seiten)

Siehe auch 3.1.1 Anträge, 3.4.2.3 Bodendenkmal, 3.5 Formulierungshilfen und Muster sowie Nr. 5.2.5 Verfahren

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3.4 Spezialprobleme

Zu einigen besonderen denkmalrechtlichen Problemen haben einige Landesdenkmalämter und Wissenschaftler Unterlagen und Richtlinien erstellt.

3.4.1 Klimaschutz, Energieeinsparung, PV- und Windkraftanlagen

Zu nennen sind z.B. die bayerischen (internen) Richtlinien für Solar- und Photovoltaikanlagen.

Siehe auch die Publikation Solarenergie und Denkmalpflege des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege. Sie bietet Denkmaleigentümern, Bauherren, Planern und Interessierten einen Leitfaden, der aufzeigt, wie die Interessen von Denkmalpflege und Klimaschutz vereinbar sind.

Wichtige Hinweise zur denkmalrechtlichen Beurteilung von Solaranlagen enthält auch die Publikation Photovoltaikanlagen 2009 (PDF 50 Seiten).

Weitere Hinweise enthält die Publikation von der Landesdenkmalpflege Baden-Württemberg „Denkmalpflege und erneuerbare Energien“, 2015 (PDF 37 Seiten)

Zur Geltung der Energieeinsparverordnung 2014 und zur Befreiung der Baudenkmäler und der Ensembles insbesondere von der Pflicht zur Erstellung von Ernegieausweisen:

Beitrag Martin, Geltungsbereich der Energieeinsparungsverordnung (EnEV) 2014 (PDF 7 Seiten) Beitrag Gunzelmann, Energiewende und Kulturlandschaft 2013 Baudenkmal und Energie. Bayerische Ingenieurekammer-Bau. 2014 (PDF 121 Seiten) Hinweis: s.a. die Beiträge unter Nr. 5.2.4 Klimaschutz und Denkmalschutz

3.4.2 Bodendenkmal, Archäologie

Beitrag Martin/Krautzberger: Archäologie und Bodendenkmal 2010 (PDF 115 Seiten)

3.4.2.1 Grundlagen und Begriffe

Grundlagen

Begriffe Archäologie – Bodendenkmalschutz – Bodendenkmalpflege (PDF 4 Seiten) Verband der Landesarchäologen 2001: Leitlinien zur archäologischen Denkmalpflege in Deutschland

Rechtsfragen

Hinweis: Beitrag Denkmalbegriff Beispiel §3 DSchGNds siehe unter 5.1 Niedersachsen

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Abgrenzungsfragen I: Abgrenzung von Boden-, Bau- und beweglichem Denkmal, Herkunft (PDF 2 Seiten) Abgrenzungsfragen II: Bodendenkmal und Funde, Bestandteile (PDF 1 Seite) Eigentum an Funden und Schatzregal 2015 (PDF 12 Seiten) Beitrag Bielfeldt Bewegliche und unbewegliche Bodendenkmäler (PDF 19 Seiten) Beitrag Bielfeldt Bodendenkmal und Baudenkmal (PDF 12 Seiten) Beitrag Bielfeldt Bodendenkmalwert (PDF 8 Seiten) Beitrag Bielfeldt Gesetzlicher Schutzbereich und Grenzen (PDF 9 Seiten) Beitrag Bielfeldt Paläontologie (PDF 7 Seiten) Beitrag Oebbecke Bodendenkmäler aus neuerer Zeit 1995 (PDF 9 Seiten) Beitrag Oebbecke Bodendenkmalpflege und Forschung aus verfassungsrechtlicher Sicht 1992 (PDF 12 Seiten) Beitrag Oebbecke Das Recht der Bodendenkmalpflege 1983 (PDF 8 Seiten) Beitrag Oebbecke Rechtsbegriff des Bodendenkmals (PDF 9 Seiten)

Kostentragung, Veranlasser

Veranlasserprinzip Bundesministerium Verkehr 1996, 2015 (PDF 4 Seiten) Hinweis: Veranlasserprinzip siehe 5.1 Nordrhein-Westfalen Beitrag Davydov (PDF 8 Seiten) Hinweis: Veranlasserprinzip siehe 5.1 Nordrhein-Westfalen Beitrag Kemper (PDF 18 Seiten) Literatur Martin/Krautzberger Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege. Inhalt Bodendenkmäler, 3. Auflage 2010 (PDF 2 Seiten) Martin/Viebrock/Bielfeldt Denkmalschutz-Denkmalpflege-Teil-9, Inhalt 2002 (PDF 1 Seite)

3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit

Siehe hierzu auch die Beiträge unter 5.5.2, insbesondere Beitrag Krapp-Radler Denkmalverträglichkeit II (PDF 3 Seiten) und unter 3.4.2.3 Verfahren

Beitrag Martin, Grundsätze der Bodendenkmalverträglichkeit 2015 (PDF 7 Seiten) Landesarchäologe, Denkmalverträglichkeit Landesarchäologen-Papiere 2007 (PDF 4 Seiten) UNESCO-Prinzipien bei archäologischen Grabungen 1956 (PDF 8 Seiten) Übereinkommen von La Valetta, Malta (PDF 8 Seiten) Charta von Lausanne (PDF 6 Seiten) Landesarchäologen: Ausgrabungen und Prospektion, Durchführung und Dokumentation Baden-Württemberg: Limesentwicklungsplan 2015 Bayern: Grabungsdokumentation Checkliste 2012 Hinweis: siehe auch 3.4.2.3 Verfahren Hessen: Richtlinien zur Grabungsdokumentation 2014 Hessen: Richtlinien für die Erteilung von Nachforschungsgenehmigungen 2011 Niedersachsen, Archäologie und Informationssysteme. Vom Umgang mit archäolgischen Fachdaten in Denkmalpflege und Forschung 2013 Niedersachsen, Grabungsstandards Niedersachsen 2014 (PDF 57 Seiten)

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Verband Landesarchäologen: Leitlinien zur archäologischen Denkmalpflege ein Deutschland 2001

3.4.2.3 Verfahren Bodendenkmal

Beitrag Martin, Organisation und Ablauf von Maßnahmen in der Bodendenkmalpflege 2015 (PDF 16 Seiten) Beitrag Oebbecke Private Unternehmen in der Bodendenkmalpflege (PDF 9 Seiten) Beitrag Oebbecke Tätigkeit von Grabungsfirmen (PDF 10 Seiten) Beitrag Oebbecke Teil-Privatisierung der Bodendenkmalpflege (PDF 12 Seiten) Bayern, Bauvorhaben und Bodendenkmalpflege – worauf Bauherren achten sollten Bayern, Denkmalliste Bodendenkmäler Bayern, Verfahrenshinweise für Auftraggeber und Auftragnehmer archäologischer Untersuchungen Bayern, Bodendenkmalfachliches Verfahren Bayern, Archäologische Ausgrabungen: Dokumentationsvorgaben Bayern, Archäologische Ausgrabungen: Vorgaben zur Fundbehandlung Bayern, Ausgrabungsüberwachung: Checkliste Bayern, Geophysikalische Prospektion: Vorgaben Bayern, Kultusministerium Verwaltungsanweisung Bodendenkmal (PDF 16 Seiten) Bayern, Kriterien für die Vermutung von Bodendenkmälern (Denkmalpflege-Themen) 2016 (PDF 28 Seiten) Berlin, Archäologisches Informationssystem Berlin (AISBer) Berlin Standard zur Durchführung archäologischer Grabungen 2016-2017 (PDF 56 Seiten) Mecklenburg-Vorpommern, Leitlinien für die Erhaltung und Pflege von Bodendenkmalen Nordrhein-Westfalen Rheinland, Grabungsrichtlinien 2011 Deutsche Grabungsfirmen (offene Liste Universität Bamberg)

Hinweis: Muster Bodendenkmalpflege unter Nr. 3.1.1.4 und 3.5 Formulierungshilfen und Muster

3.4.2.4 Vermischtes zu Archäologie und Bodendenkmalpflege

Auf der Seite Archäologie in Deutschland der Universität Bamberg finden Sie Verweise auf weitere deutsche Angebote zur Archäologie des Mittelalters und der Neuzeit im Internet. Die Universität Bamberg hat hier sowohl die Universitäten als auch Denkmalämter und Museen mit Sammlungen zur Archäologie des Mittelalters aufgenommen

Die Denkmallisten aller Bundesländer finden Sie unter „Alle Bundesländer Denkmallisten“

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Weitere Beiträge

Bayern, Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Bodendenkmalpflege in Bayern 2013 Bayern, Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Archäologie und Ehrenamt 2012 Bayern, Materialhefte zur bayerischen Archäologie und Materialhefte zur bayerischen Vorgeschichte, Liste erschienener Bände 2015 DBU, Archäologie und Landwirtschaft 2011 DBU, Energiewende und Archäologie, 2015 Verband Landesarchäologen, Vorsicht Ausgrabung 2015

Aufsätze und Beiträge

Aufsatz Berger, Raubgräber: Diebe mit Schaufel und Metalldetektor (Denkmalpflege Informationen Nr. 146, 07/2010 Aufsatz Hönes, Das Europäische Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes vom 16. Januar 1992. Download Hinweis: Aufsatz Veranlasser Nordrhein-Westfalen Davydov siehe unter 5.1 Nordrhein-Westfalen (PDF 8 Seiten) Hinweis: Aufsatz Veranlasser Nordrhein-Westfalen Kemper siehe unter 5.1 Nordrhein-Westfalen

3.5 Formulierungshilfen und Muster

Für die Praxis der Behörden werden nachfolgend einige Hilfestellungen gegeben. Hierzu gehören insbesondere die Anforderungen an die textliche Gestaltung von Genehmigungen und Anordnungen und Muster für typische Behördenakte:

3.5.1 Verfahren, Textbuch, Bausteine

Für die Praxis der Behörden werden nachfolgend einige Hilfestellungen gegeben. Hierzu gehören insbesondere die Anforderungen an die textliche Gestaltung von Genehmigungen und Anordnungen und Muster für typische Behördenakte:

Anordnungen Gliederung von Anordnungen (PDF 2 Seiten) Anordnungen Muster für Anordnungen (PDF 10 Seiten) Textbausteine Zumutbarkeitsfragen (PDF 3 Seiten) Textbuch Genehmigung Formulierungshilfen (PDF 13 Seiten) Muster Denkmaleigenschaft (PDF 8 Seiten) Muster denkmalrechtliche Erlaubnis und Genehmigung (PDF 5 Seiten) Muster Gutachten Fachbehörde Baudenkmal (PDF 2 Seiten) Muster Wartungsvertrag Baudenkmal (PDF 3 Seiten) Muster Berliner Vertrag (PDF 4 Seiten)

3.5.2 Muster Bodendenkmalpflege

Genehmigung Bodendenkmal Muster (PDF 16 Seiten) Bodendenkmalpflege Verträge Übersichten (PDF 2 Seiten) Bodendenkmalpflege Muster Grabungsvertrag 1 (PDF 8 Seiten)

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Bodendenkmalpflege Muster Grabungsvertrag 2 (PDF 8 Seiten) Bodendenkmalpflege Muster Grabungsvertrag 3 (PDF 8 Seiten) Bodendenkmalpflege Muster Grabungsvertrag 4 (PDF 9 Seiten) Bodendenkmalpflege Muster Prospektionsvertrag (PDF 6 Seiten)

3.5.3 Muster Ortsrecht

Muster Erhaltungssatzung Gemeinde BauGB (PDF 3 Seiten) Muster Sanierungssatzung Gemeinde Städtebauförderung (PDF 3 Seiten) Muster Werbeanlagensatzung Gemeinde (PDF 5 Seiten) Muster Werbeanlagensatzung Stadt Bamberg 1999 (PDF 7 Seiten) Muster Baugestaltungssatzung Gemeinde (PDF 6 Seiten) Muster Sozialplan (PDF 12 Seiten) Muster Gestaltungssatzung Rothenburg 1899 (PDF 12 Seiten) Denkmalbereichssatzung Potsdam Karte (PDF 1 Seite) Denkmalbereichssatzung Potsdam Text (PDF 22 Seiten)

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4. Literatur und weitere Hinweise zum Denkmalrecht

4.1 Standardmaterial

4.1.1 Standardmaterial zu Denkmalschutz und Denkmalpflege

Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, einschließlich Archäologie. Recht, fachliche Grundsätze, Verfahren, Finanzierung. 3. Auflage 2010, 4. Aufl. 2017, ISBN 978-3-406-6092-2

Rezensionen Inhaltsverzeichnis (PDF 49 Seiten) Inhaltsverzeichnis Auflage 4/2017 (PDF 10 Seiten) Stichworte Handbuch (PDF 31 Seiten) Leseprobe (PDF 9 Seiten) Autorenverzeichnis (PDF 3 Seiten)

4.1.2 Standardmaterial zur Rechtsprechung zum Denkmalrecht

Entscheidungen im Denkmalrecht

Eberl/Kapteina/Kleeberg/Martin at al., Entscheidungen zum Denkmalrecht. Nach Sachgruppen gegliederte Spruchpraxis unter besonderer Berücksichtigung finanz- und steuerrechtlicher Aspekte. Gesamtwerk über 30 Lieferungen189,00 EUR

Rezensionen Inhaltsverzeichnis (PDF 2 Seiten) EzD Inhalt Lieferungen 1 bis 30 (PDF 20 Seiten)

4.1.3 Standardmaterial zu Zumutbarkeitsfragen

Martin/Mieth/Spennemann, Die Zumutbarkeit im Denkmalrecht, Eigentumsgrundrecht und Denkmalschutz in der Praxis. Kohlhammer Verlag 2014, 69,90 EUR; 2. Auflage als Mieth/Spennemann 2017.

Inhaltsverzeichnis (PDF 7 Seiten) Leseprobe (PDF 65 Seiten)

4.2 Adressen und Links

Die Liste von Adressen und Links (PDF 37 Seiten) hilft bei der Suche nach Behörden, Verbänden, Organisationen, Ämtern und Ausbildungsstätten – regional und überregional, national und international

Das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz unterhält seit Jahrzehnten eine spezielle Arbeitsgruppe für Rechts- und Steuerfragen aus den Verwaltungen des Bundes, der Länder und einiger Institutionen: Personelle Zusammenetzung der AG Recht und Steuerfragen, Juni 2015, (PDF 5 Seiten)

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4.3 Literatur zum Denkmalrecht

Die Hinweise Literatur zum Denkmalrecht 2017 (PDF 52 Seiten) bieten eine Auswahl wichtiger Publikationen zu verschiedenen Themen der Denkmalpflege:

Denkmalrecht Basisliteratur zur Denkmalpflege

– Allgemein – Kommentare und Darstellungen zu den Denkmalschutzgesetzen der Länder – Rechtsprechung zum Denkmalrecht – Geschichte des Denkmalschutzes – Weltkulturerbe

Weitere Veröffentlichungen zu Denkmalschutz, Denkmalpflege und Archäologie

Publikationen des Bayerischen Landesamts für Denkmapflege (offenes Verzeichnis) Fachinformationsreihen Baudenkmalpflege 2015 (PDF 9 Seiten) Zumutbarkeit – Literatur 2016 (PDF 2 Seiten)

4.4 Rechtsprechung Links zu Datenbanken

Rechtsprechung: s. zunächst Nr. 2 Rechtssprechung sowie Links zu Datenbanken 2015 (PDF 4 Seite) zum Denkmalrecht, zu Datenbanken, Informationszentren und Links rund um das Thema Denkmalpflege

4.5 Weitere Hinweise zu Publikationen

Auch für das Denkmalrecht einschlägige Publikationen finden sich gelegentlich in den Publikationsreihen der größeren Landesdenkmalämter.

Links und Dateien

Bayern – Publikationsdatenbank Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege Die Publikationsdatenbank verzeichnet alle Veröffentlichungen des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege und der Landesstelle für die Nichtstaatlichen Museen in Bayern. Sie gibt einen Überblick sowohl über Sammelbände als auch über sämtliche darin enthaltenen Aufsätze und bietet die Möglichkeit zur differenzierten Suche u.a. nach Autor, Titel, Ort oder Schlagwort. Zudem können alle Bände einer Reihe oder alle Aufsätze in einem bestimmten Band angezeigt werden.

Baden-Württemberg – ArbeitshefteBaden-Württemberg – Publikationen Hessen Niedersachsen 2014 (PDF 23 Seiten) Literaturliste AH ICOMOS 2015

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5. Weitere Beiträge zum deutschen Denkmalrecht

Unter diesem Navigationspunkt stellt das Denkmalnetz weitere Beiträge zum deutschen Denkmalrecht bereit.

Das Denkmalnetz sieht auch entsprechenden Beiträgen und Anregungen gerne entgegen und wird sie nach Klärung der rechtlichen Voraussetzungen berücksichtigen.

5.1 Bundesländer

Baden-Württemberg

Beitrag Hager et al. „Einführung zum Denkmalschutzgesetz BW“ (PDF 4 Seiten) Beitrag Martin 2011 „Zur Kritik des DSchG BW“ (PDF 5 Seiten) Beitrag Martin 2011 „DSchG BW Aufgaben“ (PDF 17 Seiten) Beitrag Martin 2011 „DSchG BW Gegenstand des Denkmalschutzes“ (PDF 40 Seiten) Beitrag Martin 2011 „DSchG BW Maßnahmen und Zuständigkeiten“ (PDF 37 Seiten) Beitrag Martin 2011 „DSchG BW Sammlungen“ (PDF 3 Seiten) Beitrag Martin 2011 „DSchG BW Auskunftspflichten“ (PDF 7 Seiten) Beitrag Martin 2011 „DSchG BW Katastrophen“ (PDF 2 Seiten) Beitrag Martin 2011 „DSchG BW Bodendenkmal Fund“ (PDF 35 Seiten) Beitrag Martin 2011 „DSchG BW Entschädigung Enteignung“ (PDF 22 Seiten) Beitrag Breithaupt „Denkmalschutz und Klimaschutz – Das Urteil des VGH BW zur PV-Anlage auf der Pfarrscheuer in Emeringen“ (PDF 4 Seiten) BW DSchG Neufassung Dez 2014 (PDF 11 Seiten) Kulturdenkmale sanieren – Energie sparen 2010 (PDF 9 Seiten) Verwaltungsvorschrift Vollzug DSchG 2014 (PDF 3 Seiten)

Bayern

Beitrag Martin „Reformdiskussion Bayern“ (PDF 10 Seiten) Beitrag Martin „Aus vergangener Zeit. 125 Jahre Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege“ (PDF 12 Seiten) Beitrag Martin „40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz“ (PDF 16 Seiten) Beitrag Eberl „Bayerisches Denkmalrecht 2015“ (PDF 62 Seiten) Aktuelles: Denkmalpflege 2020 Broschüre (PDF 40 Seiten) Aktuelles: Beitrag Martin zu „Denkmalpflege 2020“ Bilanz 2015 (PDF 15 Seiten) Aktuelles: Beitrag Martin Bilanz 1.8.2016 (PDF 27 Seiten) Aktuelles: Modellversuch Denkmalpflege Anschreiben Ministerium (PDF 7 Seiten) Aktuelles: Modellversuch Denkmalpflege Abschlussbericht 2011 (PDF 20 Seiten) Aktuelles: Kommunales Denkmalkonzept Bayern KDK 2017 (PDF 2 Seiten) Aktuelles: Das Denkmal: Wem gehört es, wer bewahrt es? Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing vom 3.–5. März 2017. Tagungsbericht (PDF 3 Seiten) Aktuelles: Kommunales Denkmalkonzept KDK 2017 (PDF 1 Seite)

Bayerisches Denkmalschutzgesetz – Änderungsgesetz 04.04.2017 (PDF 4 Seiten)

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Denkmalnetz Bayern – 15 Punkte für eine bessere Denkmalpflege 2016 (PDF 7 Seiten) Das Waldlerhaus. Mit der Vergangenheit in die Zukunft. Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege 2017 (PDF 124 Seiten)

Berlin

Beitrag Martin 2008 § 8 DSchG Berlin Denkmalpflegeplan (PDF 7 Seiten) Beitrag Martin 2008 „DSchG Berlin Begriffsbestimmungen“ (PDF 34 Seiten) Beitrag Martin 2008 „DSchG Berlin Bodendenkmale“ (PDF 13 Seiten) Beitrag Martin 2008 „DSchG Berlin Denkmalliste“ (PDF 8 Seiten) Beitrag Martin 2008 „DSchG Berlin Religionsgemeinschaften“ (PDF 9 Seiten)

Denkmalschutzbericht Pankow 2014 (PDF 30 Seiten)

Brandenburg

Beitrag Martin 2015 BbgDSchG (PDF 44 Seiten)

Beitrag Martin 2001 „Organisation und Vollzug des Denkmalschutzgesetzes im Land Brandenburg“ (PDF 211 Seiten)

Hessen

Fideikomissabwicklungsrecht 1991 (PDF 3 Seiten) Denkmalschutzgesetz Synopse 1986 (PDF 19 Seiten) Weltkulturerbe Hessen 2015 (PDF 48 Seiten)

Mecklenburg-Vorpommern

Beitrag Martin 2015 MV DSchG (PDF 37 Seiten) Beitrag Martin 2007 „DSchG MV Begriffsbestimmungen“ (PDF 33 Seiten) Beitrag Martin 2007 „DSchG MV Denkmalliste“ (PDF 9 Seiten) Beitrag Martin 2007 „DSchG MV Erhaltungspflicht“ (PDF 21 Seiten) Beitrag Martin 2007 „DSchG MV Genehmigungspflicht“ (PDF 33 Seiten) Beitrag Martin 2007 „DSchG MV Fund Nachforschungen Grabungsschutzgebiet“ (PDF 14 Seiten) Beitrag Martin 2007 „DSchG MV Maßnahmen Wiederherstellung Durchsetzung Erhaltung“ (PDF 18 Seiten)

Niedersachsen

Beitrag Martin 2013 „Denkmalbegriff Beispiel § 3 DSchGNds“ (PDF 44 Seiten) Beitrag Martin 2013 „DSchG Nds Umgebung“ (PDF 5 Seiten) Beitrag Martin 2013 „DSchG Nds Nutzung“ (PDF 6 Seiten) Beitrag Martin 2013 „DSchG Nds Anordnungen“ (PDF 22 Seiten) Hinweis: Siehe Beitrag Martin „Neues Denkmalrecht in Niedersachsen“ unter Rechtsgrundlagen Nr. 1.3.1 Hinweis: Beitrag Grenzen der Erhaltungspflicht, siehe unter 5.2.3 Eigentümer und

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Erhaltungspflicht Hinweis: Beitrag Spennemann unter Rechtsprechung Nr. 2 „Abwehrrecht des Nachbarn“

Nordrhein-Westfalen

Beitrag Davydov „Die Denkmalverträglichkeitsprüfung nach § 9 DSchGNRW“ (PDF 6 Seiten) Beitrag Davydov „Die_Denkmalverträglichkeitsprüfung nach § 9 DSchGNRW“ (PDF 5 Seiten) Beitrag Davydov zu § 25 DSchGNRW Denkmalpflegeplan (PDF 6 Seiten) Beitrag Davydov „Denkmalschutz und Eigentum, aktuelle Rechtsprechung in NRW“ (PDF 5 Seiten) Beitrag Davydov „Die Erlaubnispflicht nach §9 DSchGNRW“ (PDF 38 Seiten) Beitrag Davydov „Verursacherprinzip Grabungskosten“ (PDF 8 Seiten) Beitrag Davydov „Der-Landesdenkmalrat“ (PDF 4 Seiten) Beitrag Kemper „Kostentragung und Zumutbarkeit DSchGNRW 2013“ (PDF 18 Seiten) Zum Änderungsgesetz 2013 zum DSchGNRW siehe „NW Änderungsgesetz 2013“ (PDF 19 Seiten) Beitrag Martin 2010 „DSchG NRW Unterschutzstellung Denkmalbereich“ (PDF 11 Seiten) Beitrag Martin 2010 „DSchG NRW Bodendenkmäler“ (PDF 39 Seiten) Beitrag Martin 2010 „DSchG NRW Wiederherstellung“ (PDF 9 Seiten) Beitrag Martin 2010 „DSchG NRW Entschädigung“ (PDF 20 Seiten) Beitrag Martin 2010 „DSchG NRW Steuerbescheinigung“ (PDF 15 Seiten) Beitrag Oebbecke 1983 Zweifelsfragen im DSchG NRW (PDF 6 Seiten)

Rheinland-Pfalz

Hinweis: Siehe Beitrag Martin „Ein neues Denkmalschutzgesetz für Rheinland-Pfalz“ unter Rechtsgrundlagen Nr. 1.3.1

Sachsen

Beitrag Martin 2017 Sachsen DSchG (PDF 40 Seiten) Beitrag Martin 2015 Sachsen DSchG (PDF 43 Seiten) Beitrag Martin 1999 „SaechsDSchG Aufgabe“ (PDF 10 Seiten) Beitrag Martin 1999 „SaechsDSchG Gegenstand“ (PDF 20 Seiten) Beitrag Martin 1999 „SaechsDSchG Erhaltung und Nutzung“ (PDF 11 Seiten) Beitrag Martin 1999 „SaechsDSchG Verzeichnis Kulturdenkmale“ (PDF 8 Seiten) Beitrag Martin 1999 „SaechsDSchG Maßnahmen und Genehmigung“ (PDF 20 Seiten) Beitrag Martin 1999 „SaechsDSchG Straftaten und Ordnungswidrigkeiten“ (PDF 7 Seiten)

50

Sachsen-Anhalt

Beitrag Martin 2014: Zum Prozess um das Faber-Hochhaus in Magdeburg (PDF 4 Seiten) Beitrag Martin 2001 „DSchG LSA Erhaltungspflicht“ (PDF 17 Seiten) Beitrag Martin 2001 „DSchG LSA Grenzen der Eingriffe“ (PDF 10 Seiten) Beitrag Martin 2001 „DSchG LSA Vorkaufsrecht“ (PDF 6 Seiten) Beitrag Martin 2001 „DSchG LSA Genehmigungspflichten“ (PDF 25 Seiten) Beitrag Martin 2001 „DSchG LSA Zerstörung eines Kulturdenkmals“ (PDF 3 Seiten) Beitrag Martin 2001 „DSchG LSA Übergangsvorschriften“ (PDF 11 Seiten) Beitrag Martin 2001 „DSchG LSA Einführung“ (PDF 7 Seiten) Beitrag Martin 2016 „Denkmalschutzgesetz Sachsen-Anhalt (PDF 55 Seiten) Beitrag Wendland Denkmalpflege 2016 (PDF 11 Seiten)

Schleswig-Holstein

Hinweis: Siehe Beitrag „Altes und Neues Denkmalrecht in Schleswig-Holstein“ unter Rechtsgrundlagen Nr. 1.3.1 Zum neuen DSchG von 2014 5.1 SH Neues DSchG 2014 (PDF 56 Seiten)

Thüringen

Beitrag Martin 2015 ThürDSchG (PDF 38 Seiten) Beitrag Martin zu § 28 ThürDSchG Übernahme von Denkmälern (PDF 4 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Aufgaben“ (PDF 5 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Begriff Kulturdenkmal“ (PDF 25 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Denkmalpflegepläne“ (PDF 5 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Denkmalbuch“ (PDF 8 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Öffentliche Planungen und Maßnahmen“ (PDF 3 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Erhaltungspflicht“ (PDF 20 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Durchsetzung Erhaltung“ (PDF 20 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Erlaubnis und Erlaubnisverfahren“ (PDF 27 PDF) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Beseitigung widerrechtlicher Maßnahmen“ (PDF 4 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Denkmalbehörden Denkmalrat“ (PDF 11 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Enteignung Entschädigung“ (PDF 16 Seiten) Beitrag Martin 2005 „ThürDSchG Religionsgemeinschaften“ (PDF 3 Seiten)

5.2 Themenbezogene Beiträge und Materialien

5.2.1 Denkmalbegriff

Siehe auch Nr. 1.3.3 Denkmallisten, Inventarisation, Unterschutzstellung mit Beispielen und Mustern.

Die deutschen Denkmallisten finden Sie im Internet bei den meisten Landesämtern für Denkmalpflege, viele über Wikipedia (Eingabe von Denkmalliste und Ort) und über www.denkmalliste.org/denkmallisten.html

51

Beitrag Davydov „Denkmalwert“ (PDF 9 Seiten) Beitrag Martin „Siedlungen und Ensembles“ (PDF 12 Seiten) Beitrag Martin „Denkmäler des 20. Jahrhunderts“ (PDF 30 Seiten) Beitrag Martin „Denkmalbegriff Bodendenkmal“ (PDF 19 Seiten) Beitrag Rheinland-Pfalz „Nachrichtliches Verzeichnis der Kulturdenkmäler.

Westwall und Luftverteidigungszone West“ 2015 (PDF 4 Seiten) Vorlage München Benehmen Denkmalliste (PDF 5 Seiten) Hinweis: Beitrag Denkmalbegriff Beispiel §3 DSchGNds siehe unter 5.1

Niedersachsen

5.2.2 Denkmalverträglichkeit

Hinweis: siehe auch Nr. 3.2 Praxis der Planer , Nr. 3.4.2.2 Bodendenkmalverträglichkeit und Nr. 3.3.1 Grundsätze der Denkmalpflege

Beitrag Gunzelmann „Denkmalpflege und Kulturlandschaft“ (PDF 11 Seiten) Beitrag Möller „Verbandsklagerecht im Denkmalschutz“ (PDF 12 Seiten) Denkmalverträglichkeit Kulturlandschaft, Landesarchäologische Arbeitsblätter

(PDF 5 Seiten) Denkmalverträglichkeit Managementplan der Rhätischen Bahn (PDF 81

Seiten) Ethische Richtlinien für Museen (PDF 2 Seiten) Beispiel Denkmalpflegeplan Berlin „Planwerk Südostraum Berlin„,

Entwicklungsraum zwischen Innenstadt und Flughafen BBI, Broschüre 2009

5.2.2.1. Allgemeines zur Denkmalverträglichkeit

Beitrag Martin „Denkmalverträglichkeit I“ (PDF 4 Seiten) Beitrag Martin „Charta von Venedig“ (PDF 13 Seiten) Beitrag Martin „Charta von Florenz“ (PDF 5 Seiten) ICOMOS „Charta von Washington“ (PDF 3 Seiten) Standards Bundesdenkmalamt Österreich 2014 Beitrag Davydov „Denkmalverträglichkeit DPflWL“ (PDF 5 Seiten) Beitrag LVR 2009 Leitfaden Restaurierung Ausstattung (PDF 8 Seiten) Beitrag Spennemann „Barrierefreiheit und Denkmalrecht“ (PDF 16 Seiten) Beitrag Skalecki „Nachkriegsmoderne“ 2015 (PDF 12 Seiten) Denkmalverträglichkeit Baden-Württemberg Photovoltaikanlagen (PDF 50

Seiten) Denkmalverträglichkeit Landesarchäologen-Papiere (PDF 4 Seiten) Denkmalverträglichkeit VdL Abbruchdokumentation ArBl. 40 (PDF 2 Seiten) Denkmalverträglichkeit VdL Dendrochronologie ArBl. 28 (PDF 3 Seiten) Denkmalverträglichkeit VdL Eisen ArBl. 23 (PDF 5 Seiten) Denkmalverträglichkeit VdL Untersuchungen ArBl. 43 (PDF 3 Seiten) Denkmalverträglichkeit VdL Vorsorge-Pflege-Wartung 2002 (PDF 48 Seiten) Arbeitsgemeinschaft Alpen Adria Grundsätze historische Zentren (PDF 4

Seiten) Denkmalverträglichkeit Arbeitshilfen 1 Baudenkmalpflege Niedersachsen 2015

(PDF 40 Seiten)

52

Denkmalverträglichkeit Arbeitshilfen 3 Baudenkmalpflege Fachinformationen (PDF 9 Seiten)

Denkmalverträglichkeit UNESCO Schutz bewegliches Kulturgut (PDF 6 Seiten)

Hinweise zum Umgang von Zeugnissen der NS-Zeit (PDF 6 Seiten) Standards Sachsen-Anhalt (PDF 7 Seiten) Empfehlungen Landesdenkmalrat Ensemble 1977 (PDF 4 Seiten) Denkmalverträglichkeit VdL Bebauungspläne (PDF 6 Seiten) Denkmalverträglichkeit VdL Flächennutzungspläne (PDF 5 Seiten) Hinweis: Beitrag Martin zu § 8 DSchG Berlin – Denkmalpflegeplan – siehe

unter 5.1 Berlin Hinweis: Beitrag Davydov „Die Denkmalverträglichkeitsprüfung nach § 9

DSchGNRW“ unter Nr. 5.1 Nordrhein-Westfalen Hinweis: Beitrag Davydov zu § 25 DSchGNRW – Denkmalpflegeplan – s.

unter 5.1 Nordrhein-Westfalen

5.2.2.2. Speziell: Denkmalverträglichkeit Bodendenkmalpflege

Beitrag Krapp-Radler „Denkmalverträglichkeit II“ (PDF 3 Seiten) UNESCO-Prinzipien 1956 (PDF 8 Seiten) Übereinkommen von Malta La Valetta (PDF 5 Seiten) Charta von Lausanne (PDF 5 Seiten)

5.2.3 Eigentümer und Erhaltungspflicht

Beitrag Martin 2008 „Der Eigentümer und sein Denkmal“ (PDF 12 Seiten) Beitrag Kleine-Tebbe und Martin „Grenzen der Erhaltungspflicht“ (PDF 21

Seiten) Beitrag Martin „Enteignung und Entschädigung in NRW“ (PDF 22 Seiten) Beitrag Kleine-Tebbe 2013 „Abwehrrechte Nachbarschutz“ (PDF 11 Seiten) Beitrag Spennemann 2013 „Drittschutz im Denkmalrecht“ (PDF 4 Seiten) Beitrag Martin „Zumutbarkeit Stand November 2017“ (PDF 11 Seiten) Beitrag Kallweit „Umgebungsschutz“ (PDF 5 Seiten) Beitrag Spennemann Anm zu BayVGH vom 12.8.2015 (PDF 6 Seiten) Hinweis: Beitrag Davydov „Denkmalschutz und Eigentum, aktuelle

Rechtsprechung in NRW“ unter Nr. 5.1 Nordrhein-Westfalen Hinweis: Siehe auch die Beiträge unter Nr. 2 Rechtsprechung und unter 3.1.

Praxis der Eigentümer

5.2.4 Klimaschutz und Denkmalschutz

Beitrag Kaiser 2010 „Energetische Ertüchtigung des Baudenkmals“ (PDF 6 Seiten)

Beitrag Martin „EnEV 2014“ (PDF 7 Seiten) Beitrag Martin „Energieeinsparung und erneuerbare Energien beim

Baudenkmal“ (PDF 25 Seiten) Beitrag Martin „Kommunale Möglichkeiten bei der Energiewende“ (PDF 4

Seiten) Beitrag Martin „Solarsatzung Marburg“ (PDF 10 Seiten)

53

Beitrag DBU 2015 „Energiewende und Archäologie“ Beitrag LVR 2010 Leitfaden Solaranlagen (PDF 6 Seiten) Beitrag LVR 2014 Broschüre energetische Optimierung (PDF 36 Seiten) Hinweis: Siehe hierzu auch die Beiträge unter Nr. 3.4.1 „Praxis der

Eigentümer und Behörden – Spezialprobleme Photovoltaik- und Solaranlagen“

5.2.5 Verfahren

Siehe auch Nr. 1.3.3 Unterschutzstellung, 3.1.1 Anträge, 3.3 Praxis der Behörden, 3.4.2.3 Verfahren Bodendenkmal, 3.5 Formulierungshilfen und Muster.

Beitrag Davydov „Geteilte Verantwortung DPflWL 1.2014“ (PDF 5 Seiten) Beitrag Davydov frustra_legis_auxilium_quaerit (PDF 6 Seiten) Beitrag Davydov Sachverstaendiger Betrachter DPflWL 2015 (PDF 7 Seiten) Beitrag Grande Rolle des Staates 2008 (PDF 9 Seiten) Beitrag Martin Verursacher, Veranlasser und Kostenfolgen (PDF 34 Seiten) Beitrag Martin „Wiederherstellung von Denkmälern (PDF 11 Seiten) Beitrag Martin Denkmalabbrüche nach Gutsherrenart“ (PDF 8 Seiten) Beitrag Martin Abbruch (PDF 11 Seiten) Beitrag Martin Grundsätze Denkmalverträglichkeit 2015 (PDF 7 Seiten) Beitrag Martin Stichwort Aktive Denkmalpflege 2015 (PDF 3 Seiten) Beitrag Mast Denkmal- und Kulturgutschutz als wehrfähige Rechtsposition bei

der gerichtlichen Überprüfung von Großprojekten. 2012 (PDF 13 Seiten) Beitrag Oebbecke Aufgaben der Gemeinden und Kreise nach DSchG NRW

(PDF 7 Seiten) Beitrag Oebbecke Informationserhaltung durch DSchRecht und

Naturschutzrecht (PDF 9 Seiten) Beitrag Oebbecke Rolle der Denkmalpflegeämter (PDF 6 Seiten) Beispiel Berlin Parkpflegewerk Goerlitzer Park 2015 (PDF 212 Seiten) Beispiel Denkmalpflegeplan Bonn Beuel (PDF 96 Seiten) Beispiel Denkmalpflegeplan Kummersdorf 2011 Beispiel Denkmalpflegeplan Limesentwicklungsplan (PDF 164 Seiten) Schweizer Leitsätze zur Denkmalpflege 2010 (PDF 2 Seiten) Denkmalpflegeplan Gütersloh Link Parkpflegewerk Historische Gärten in Deutschland (PDF 1 Seite) Nordrhein-Westfalen: Merkblatt für Denkmaleigentümer/innen (PDF 6 Seiten) Beispiel Bayern: Kommunales Denkmalkonzept KDK 2017 (PDF 68 Seiten) Hinweis: Beitrag „Grenzen der Erhaltungspflicht“ unter 5.2.3 „Eigentümer und

Erhaltungspflicht Hinweis: Beitrag Martin zu §8 DSchG Berlin – Denkmalpflegeplan – siehe

unter 5.1 Berlin Hinweis: Zum Thema Abbruch siehe die Zusammenstellung der

Rechtsprechung unter Nr. 2.1 Hinweis: Beitrag Davydov „Die Erlaubnispflicht nach §9 DSchGNRW unter Nr.

5.1 Nordrhein-Westfalen Hinweis: Beitrag Martin „Erlaubnis und Genehmigung Bayern“ unter Nr. 3.3.2 Hinweis: Beitrag Martin „Erlaubnis und Genehmigung andere Länder“ unter

Nr. 3.3.2

54

Hinweis: siehe auch die Beiträge unter Nr. 2 Rechtsprechung – Abbruch, Abwehrrechte der Nachbarn, Instrumentarium zum Denkmalschutz und Zumutbarkeitsfragen.

5.2.6 Verfassungsrecht, Bundesrecht, Ausland

Dimitrij Davydov, Denkmalschutz und Eigentumsgewährleistung im deutschen und russischen Recht. Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen und dem Gebiet Leningrad. Dissertation Bonn 2010 zum Download (PDF 255 Seiten)

Kellystiftung Sonderheft Denkmalschutz 2002 (PDF 50 Seiten) Beitrag Davydov „Grenzsicherungsanlagen als Gegenstand des

Denkmalschutzes in Russland“ Beitrag Grande „Die neue Rolle des Staates in der Denkmalpflege. Probleme

und Perspektiven des staatlichen Denkmalschutzes“. München 2008 (PDF 9 Seiten)

Beitrag Habich „Wohin steuert die Denkmalpflege?“ 2000 (PDF 9 Seiten) Beitrag Hammer „Verfassungsrechtliche Grundlagen des Denkmalschutzes“

2011 (PDF 12 Seiten) Beitrag Krautzberger „Denkmalschutz im Planungs- und Denkmalrecht“ (PDF

24 Seiten) Beitrag Martin „Neues Recht in Alten Ländern“ (PDF 10 Seiten) Beitrag Martin „Wiedervereinigung und Denkmalrecht“ (PDF 15 Seiten) Beitrag Martin, Rezension „Klöpfer: Denkmalschutz und Umweltschutz“ (PDF

2 Seiten) Beitrag Martin „Denkmalkunde und Wissenschaftsfreiheit“ 2002 (PDF 18

Seiten) Beitrag Martin „Alleen und Umweltverträglichkeitsprüfung“ 2008 (PDF 7

Seiten) Programm Kongress „Quo vadis Denkmalrecht?“ 2015 (PDF 3 Seiten) Liste mit Links zu Hoenes Downloads, 29.7.2015 (PDF 3 Seiten) VdL Leitbildbroschüre 2011 (PDF 48 Seiten) Denkmalschutz in Österreich (PDF 11 Seiten) Denkmalschutz in der Schweiz (PDF 13 Seiten) Denkmalschutz in Südtirol (PDF 9 Seiten)

5.2.7 Vermischtes

6. Stichworte, Findex

Hinweis: Das Denkmalnetz verfügt über eine Suchfunktion auf der Startseite.

Eine weitere „Navigationshilfe“ durch den großen Bereich „Denkmalrecht in Deutschland“ ist geplant. Wir bitten noch um etwas Geduld!

Einen reichen Thesaurus an Stichworten finden Sie im Handbuch „Denkmalschutz und Denkmalpflege“ , Stichwortverzeichnis, 3. Auflage, 2010 (PDF 31 Seiten)

55

© Dr. Dieter Martin, Michelsberg 2, 96049 Bamberg

E-Mail: dieter.j.martin@t-online.de

1. Februar 2018