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Der klare BlickDIE LINKE.Chemnitz

24. Jahrgang • 4. Themenausgabe • August 2015

Spendenempfehlung: 0,50 Euro

Das Thema: Soziales

Das muss drin sein!

Foto: Anja Schale

n Befristung und Leiharbeit stoppen!nMindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV!nArbeit umverteilen statt Dauer- stress und Existenzangst!nWohnung und Energie bezahlbar machen!nMehr Personal für Pflege und Gesundheit!

Foto: Dr. Klaus-Uwe Gerhardt/Pixelio.de

Linke Zeitung für Chemnitz2 pArTEILEbEN/AKTuELLES

ImpressumHerausgeber: DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz, 09126 Chemnitz, rosenplatz 4, Tel.: 5 61 90 60; Fax: 56 19 06 17www.dielinke-chemnitz.deMail: [email protected]. redakteur, Satz und Layout: Margitta Zellmer

Verlag: EigenverlagDruck: Druckerei Willy Gröer GmbH & Co. KG, Kalkstraße 2, 09116 ChemnitzVertrieb: Eigenvertrieb

Namentlich gekennzeichnete beiträge müssen nicht unbedingt die Meinung der redaktion widerspiegeln. Die redaktion behält sich das recht vor, beiträge gekürzt wieder zu geben. unverlangt eingesandte Manuskripte werden nach Maßgabe der redaktion in den redaktionsplan eingeordnet. Die Zeitung ist im Internet unter www.derklareblick.de veröffentlicht.red.-Sitzung 9/15: 25.8.2015,14.30 uhr, rosenplatz 4, (öffentlich)Erscheinungstag 9/15: 17.9.2015

Bürgerkonsultationen zu sozialen Angelegenheiten des OV Chemnitz und Umgebung der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM) jeden 1.und 3. Donnerstag im Monat 9-12 uhr oder nach Vereinbarung im Veran-staltungsraum des rothaus e.V. , Lohstraße 2, 09111 Chemnitz. Die Mitglieder der projektgruppe behandeln das Anliegen persönlich, vertraulich und unbürokratisch. Die projektgruppe arbeitet unab-hängig d.h. steht nicht in Abhängigkeit von einer Einrichtung oder einem Kostenträger und ist konfessionsfrei, weltanschaulich und parteipolitisch neutral. Diese Hilfe ist kostenlos und kann nicht bei behörden als rechtsver-bindliche Auskunft benützt werden. (Telefon 0371 50346847, E-Mail: [email protected])

An einem heißen Samstag hatten wir, die Linke Chem-nitz, auf Anregung der basis auf der Zukunftskonferenz zu einem politischen Frühschop-pen ins Café „La bouché“ ge-beten. Als Thema wurde sich das heißdiskutierte Thema „TTIp – Das transatlantische Freihandelsabkommen“ aus-gesucht. und was geschah.Einer nach dem anderen traf im Café ein und es wurde, nach der Einleitung durch robin rottloff (DGb jugend Chemnitz), eine interesante

99 Luftballons in friedlicher MissionDie Flüchtlingsmengen, die auf Europa einströmen, zeigen deutlich, dass etwas mit der derzeitigen Weltpolitik nicht stimmt. Frieden ist zu Luxus geworden, den sich Länder wie Syrien, Irak und Afghanistan nicht leisten können. Dem Wohlstand von reichen Ländern wie Deutschland liegt die Armut von Ländern im Nahen Osten oder Afrika zu Grunde. und wenn für diesen Wohlstand Menschen zu Flüchtlin-gen gemacht werden oder sterben, dann nimmt das diese politik und dieses System gern in Kauf. Es ist wichtig, uns mit den Leidtragenden solidarisch zu verbinden. Viele äl-tere Menschen aus Deutschland können sich mit Sicherheit noch an Flucht, Vertreibung und Not erinnern.Durch sogenannte „regime-Changes“ wollen westliche Staaten die „Verteidigung der Menschenrechte“ betreiben. Dass dieses Vorgehen gewaltig schief gehen kann, sieht man an beispielen wie Irak oder Libyen. Nach dem Sturz der regierung versanken diese Länder in Gewalt und Cha-os. Vielleicht wäre es für viele westliche politiker oftmals besser, sich auf Selbstbestimmung und Eigenständigkeit anderer Staaten zu besinnen, auch wenn das eine Abwei-chung von westlichen Wertvorstellungen bedeutet. Denn Zerstörung und Krieg als Folge westlicher Intervention ist wohl die schlimmste Alternative. Die besinnung auf den Frieden lebendig halten und vor Krieg und dessen Folgen mahnen, ist das Ziel des

Weltfriedenstages am 1. September.

Auch in diesem Jahr gibt es dazu wieder zahlreiche Akti-onen in unserer Stadt. Wir treffen uns an diesem Tag ab 17:30 Uhr auf dem Johannisplatz. Dort können Wünsche und Gedanken für den Frieden aufgeschrieben werden und um fünf vor sechs, befestigt an Luftballons auf friedliche Mission geschickt werden. 99 Luftballons als Zeichen für den weltweiten Frieden, denn er ist das Wertvollste für die gesamte Menschheit.

Jörg Winkler,IG Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität

Herbstwanderung der Senioren-AG in Schönau/rabenstein:Mittwoch, 7. Oktober 2015

Ausführliche Angaben und weitere Informationen folgen in der Septemberausgabe "Der klare blick".

Für unseren internationalen Leserkreis suchen wir jederzeit Marx-Engels-Werke (blaue Reihe). Bitte geben Sie diese in der Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE, Rosenplatz 4, ab. Wir danken Ihnen im Namen unserer Leser.

Buchhandlung ANNA BLUME, Patrick Pritscha

TTIP und Frühstück – der erste politische Frühschoppen

Diskussion. Sie kursierte zwi-schen der Vision, welche eine Linke brauche, der Forderung nach konkreten Widerstand, und die Sinnhaftigkeit und Eingebundheit von Gewerk-schaften. Dies war natürlich nicht alles.Zum nächsten politfrüh-schoppen Ende September soll es evtl. um das Thema „AsylbewerberInnen und ausländische MitbürgerInnen in Chemnitz“ gehen. Also, kommt einfach vorbei!

Mike Melzer

Vorankündigung

anlässlich des 71. Jahres-tages der feigen Ermordung des Vorsitzenden der Kom-munistischen partei Deutsch-lands, Ernst Thälmann, durch faschistische Schergen im KZ buchenwald. Kommt zum Thälmann-Denkmal am Chemnitzer Schloßteich (Arndtplatz)

Samstag, 22. August, 10 Uhr.

bringt blumen mit!Rev. Freundschaftsbund

e.V., RegionalgruppeChemnitz/Westsa.

A. Geißler, Sprecher

Herauszur Chemnitzer

Thälmann-Ehrung

Linke Zeitung für Chemnitz 3pArTEILEbEN/AKTuELLES

In der AG b&g beim Stadt-verband wirken linke Gewerkschafter/-innen, die in der partei organisiert sind, sowie parteilose Kolleg/-innen und Sympathisant/-innen, die an gewerkschafts- und arbeitsmarktpolitischen Themen interessiert sind. Wir möchten diese Themen in die partei hinein kommunizieren, damit auch gewerkschaftliche Interessen in den parteistruk-turen und über die Fraktion im Stadtrat vertreten sind und umgesetzt werden und sehen uns als Ansprech- und bünd-nispartner für weitere gesell-

Aufgaben/Ziel der IG: por-träts bzw. einzelne Ge-schichten aus dem Leben unserer hochbetagten partei-mitglieder in Form von DIA-Serien oder Videofilmen zu erstellen. Ältere Menschen verfügen über ein reiches Wissen und interessante Le-benserfahrungen. Wir wollen damit einen bei-trag leisten, dass die jüngere Geschichte richtig dargestellt wird, nach dem Motto „Woher wir kommen, wer wir sind“, wie im parteiprogramm fest-gelegt. Außerdem möchten wir das Geschichtsbewusst-

Die Arbeitsgemeinschaft Se-nioren- und behindertenpo-litik im Stadtverband Chem-nitz wurde im März 2011 gegründet. In ihr arbeiten engagierte Mitglieder des Stadtverbandes und Sympa-thisantInnen der partei. Die AG trifft sich monatlich, in der regel am 3. Donnerstag des Monats, 10 uhr im ro-senplatz 4. Die Arbeitsgemeinschaft be-trachtet es als ihre Aufgabe, Interessen und bedürfnisse der Senioren und Senio-rinnen und von Menschen mit behinderungen in der Stadt Chemnitz zu vertreten und Wege für notwendige Veränderungen aufzuzeigen. Wir wollen beitragen, dass soziale Gerechtigkeit für alle Generationen das politische Handeln bestimmt, Alters-armut entgegengewirkt, für alle bürgerinnen und bürger

Wir denken, dass die Wür-de des Menschen und seine rechte unabhängig von sei-ner Leistungsfähigkeit sind. In diesem Sinne soll jeder Ein-zelne Anspruch auf eine echte Grundsicherung haben, auf einen beitrag also, der ihm ein Leben auf bescheidenem, aber ausreichendem Niveau ermöglicht und der ihm nie-mals, unter keinen umstän-den, entzogen werden kann. Das scheint uns ein Weg zu sein, um persönliche Freiheit für alle, auch für diejenigen, die kein Vermögen besitzen, zu verwirklichen, denn wer nur die Wahl hat zwischen einem bettlerdasein und der unterwerfung unter fremden Willen, der hat keine Wahl. Eine solche echte Grundsi-cherung nennt man ein be-

Parteileben: AG/IG vorgestelltAG betrieb&gewerkschaft

schaftliche Kräfte, insbeson-dere die Gewerkschaften, die die Interessen der beschäf-tigten, von Arbeitslosigkeit betroffener und sozial be-nachteiligter vertreten.Einige unserer Themen sind prekäre beschäftigung, öf-fentliche Daseinsvorsor-ge, Freihandelsabkommen (CETA, TTIp, TISA u.a.), Stadt Chemnitz als Arbeitge-ber und Tarifverhandlungen.Die AG trifft sich in der regel jeden dritten Dienstag im Mo-nat um 18 uhr im AG–raum der Geschäftsstelle des Stadt-verbandes, rosenplatz 4.

unter dem Motto „Das muss drin sein“ sind wir ab dem 24.08. in Chemnitz auf Tour.Wir fordern:- befristung und Leiharbeit stoppen!- Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV!- Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst!- Wohnung und Energie bezahlbar machen!- Mehr personal für bildung, pflege und Gesundheit!Aktionstage mit Kinderfest (Hüpfburg, popcorn, Zuckerwatte, basteln…)

Hier können Sie mit uns ins Gespräch kommen:

24.8.15, 15:00 - 18:00 uhr, boulevard Faleska-Meinig-Straße (Heckert-Gebiet)25.8.15, 15:00 - 18:00 uhr, Lessingsplatz (Sonnenberg)26.8.15, 15:00 - 18:00 uhr, Andréplatz (Kaßberg)31.8.15, 15:00 - 18:00 uhr, Charlottenstraße/Hans-Sachs-Straße (Lutherviertel)1.9.15, 15:00 - 18:00 uhr, am Gablenz-Center (Gablenz)3.9.15, 15:00 - 18:00 uhr, Luisenplatz (Schloßchemnitz)

AG Senioren- und Behindertenpolitik ein Leben in Würde gewähr-leistet, der gesellschaftliche Auftrag zur Integration und Inklusion von Menschen mit behinderungen im Alltag sichtbar werden. Die Mitglieder der Arbeitsge-meinschaft betrachten dabei die sozialpolitischen Leitlinien des Stadtverbandes Chem-nitz der partei DIE LINKE als eine wichtige Arbeitsgrund-lage. Wir verstehen uns als plattform zur aktiven Mitwir-kung von bürgerinnen und bürgern der Stadt bei der poli-tischen Meinungsbildung und wirken mit beim Erfahrungs-austausch zwischen aktiven Genossinnen und Genossen in den Netzwerken, den bei-räten, den Ortsverbänden, mit dem Stadtvorstand und der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. Interessierte Mit-streiter sind jederzeit herzlich willkommen.

DIE LINKE. Chemnitz – Sommertour 2015

Die AG Bedingungsloses Grundeinkommen

dingungsloses Grundeinkom-men. Im programm der partei DIE LINKE wird das bedin-gungslose Grundeinkommen nur in einem Nebensatz als ein Konzept erwähnt, „um das recht auf eine gesicher-te Existenz und gesellschaft-liche Teilhabe jedes Einzel-nen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln“. Wir haben die AG bedingungsloses Grund-einkommen im Stadtver-band DIE LINKE. Chemnitz gegründet, um die Idee des bedingungslosen Grundein-kommens in der Diskussion innerhalb und außerhalb der partei zu verankern, von der Idee zu überzeugen und dafür Mehrheiten zu gewinnen. un-ser nächstes Treffen findet am 14.9. um 17.00 uhr in der bibli-othek, rosenplatz 4, statt.

Bildung einer IG Fotografie/Film - Ergebnis der Zukunftskonferenz

sein in der partei, vor allem für jüngere Generationen ent-wickeln und stärken helfen. Die IG-Leitung übernehmen vorerst die Genossen Lothar Schwarz und Jörg Hädrich.Erste Zusammenkunft der IG:

3.9.2015, 14 Uhr, Begegnungsstätte LEBENSFREUDE,

Stollberger Str. 131 Wir rufen alle Genossinnen und Genossen auf, uns mit Ideen und Vorschlägen zu unterstützen. Alle Interessierten sind herz-lich willkommen in der IG mit-zuarbeiten.

Linke Zeitung für Chemnitz4 DAS THEMA

„Das muss drin sein“ – in Chemnitz und überall!Endlich – der Sommer ist da! In den Straßencafés tummeln sich viele Menschen und gön-nen sich eine kleine Auszeit vom Arbeitsalltag – eine ur-laubsreise ist für viele in die-sem Jahr nicht drin. Die Kell-nerin im Eiscafé zum beispiel, oder die vielen Menschen, die dafür sorgen, dass die zahlreichen parks und Grün-flächen in Chemnitz gepflegt werden, kommen mit ihrem Monatslohn meist kaum über die runden. In der drittgröß-ten Stadt Sachsens geht jede und jeder Fünfte einer „ge-ringfügigen“ beschäftigung nach, das heißt, sie verdie-nen weniger als 450 Euro im Monat. In der regel ist diese Arbeit befristet. Keine Chan-ce für junge Menschen, ihr Leben langfristig zu planen - keine Chance, sich eine gute rente zu erarbeiten. Es läuft etwas falsch, wenn sich in einem so reichen Land wie unserem viele Menschen nur von Job zu Job hangeln. Wenn Verkäuferinnen und Krankenpfleger von ihrem Lohn kaum über die runden kommen. Wenn Leiharbeiter ständig verfügbar sein müs-sen und kaum eine Chan-

Die LINKE fordert: „Das muss drin sein“ – in Chemnitz und überall!

ce haben, eine dauerhafte berufliche und private per-spektive aufzubauen. Wenn Menschen, die keine Arbeit finden, durch Sanktionen der Jobcenter willkürlich abge-straft werden und ihnen ihr weniges Erspartes genom-men wird. Wenn Mieten und Energiekosten so steigen, dass die Kosten fast die Hälf-te des Monatslohns auffres-sen. Wenn Kranke und Ältere als „Kostenfaktor“ behandelt werden und unter dem per-sonalmangel in Krankenhäu-sern und pflegeeinrichtungen leiden. Dann schwindet auch die Lebensqualität der Ange-hörigen. Sorgen und Stress nehmen zu.Mich ärgert es, dass anschei-nend bei der Kanzlerin und dem Vize-Kanzler Gabriel nichts von diesen Alltags-sorgen ankommt. Dauernd wiederholen die Damen und Herren auf den regierungs-bänken, wie gut es Deutsch-land geht, wie toll wir nach der Krise dastehen und dass die Steuereinnahmen spru-deln wie der Springbrunnen am roten Turm. Das von der regierung ge-priesene Erfolgsmodell Deutschland - immerhin sind „wir“ Exportweltmeister -

nützt vor allem den reichen und den Aktionären der groß-en Konzerne, nicht aber den Erwerbslosen, den Mini-Job-berInnen, den kleinen Selbst-ständigen, den pflegerInnen und ErzieherInnen und allen denjenigen, die mit ihrer har-ten Arbeit den Wohlstand des Landes schaffen. Weil CDu und SpD der Wille zu einer gerechten Steuerpolitik und einer Stärkung der rechte der Arbeitenden fehlt, vermehrt sich der reichtum in den Händen einer kleinen Minder-heit, während die Mehrheit der Menschen immer länger und immer mehr arbeitet, sich aber immer weniger leisten kann. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenar-beit und Entwicklung (OECD) hat in ihrem aktuellen Sozial-bericht kritisiert, dass Vermö-gen in Deutschland beson-ders ungleich verteilt sind. So besitzen die reichsten zehn prozent in Deutschland über 60 prozent des gesamten Vermögens, das alle Arbei-tenden erwirtschaftet haben. um daran etwas zu ändern, hat DIE LINKE am 1. Mai die Kampagne „Das muss drin sein.“ gestartet. Es ist eine Mitmach-Kampagne – ge-meinsam mit vielen Men-schen wollen wir politische Veränderungen durchsetzen, die das, was selbstverständ-lich sein sollte, in einem rei-chen Land verwirklichen: eine planbare Zukunft und Ar-beit, die sicher ist statt befri-stet und Arbeitsbedingungen,

die nicht krank machen. Eine existenzsichernde Mindest-sicherung, die allen die Teil-habe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht und die Gängelei durch Sanktionen für Erwerbslose beendet und durch wirkliche Förderung ersetzt. Wir wollen Arbeit so verteilen, dass alle davon etwas haben: Es kann nicht sein, dass Millionen ohne Ar-beit sind, während viele be-schäftigte unter Dauerstress Überstunden leisten und andere in Mini-Jobs und un-freiwillige Teilzeit abgedrängt werden. Wohnung und En-ergiekosten müssen wieder bezahlbar werden! Wir wollen mehr personal für gute Ge-sundheit, bildung und pflege für alle! Ich lade Euch– ob Mitglied der LINKEN oder nicht – ein, mitzumachen. Die nächste Gelegenheit dazu ist die bundesweite Aktionswoche im September. Mit vielen bunten Aktionen und Veran-staltungen wollen wir auf die Folgen von befristungen und Leiharbeit für die beschäf-tigten aufmerksam machen und Druck auf die bundesre-gierung aufbauen. Die Men-schen in diesem Land haben etwas anderes verdient als Dauerstress und Existenz-angst!Einen schönen Sommer

Euer Bernd Riexinger

Infos zur Kampagne: http://www.die-linke.de/nc/kampagne/aktuell/

Linke Zeitung für Chemnitz 5DAS THEMA

21,8 prozent aller Kinder un-ter 15 Jahre in Chemnitz be-zogen 2014 Leistungen nach SGb II. Das heißt, 21,8 pro-zent der Chemnitzer Kinder und Jugendlichen leben in Armut. Kinder, deren Eltern den berühmten Groschen zu viel haben, sind hier noch nicht mit eingerechnet. Vor allem in den Stadtteilen Son-nenberg, Schloßchemnitz, Zentrum, Kaßberg, Markers-dorf und Kappel ist die An-zahl der Kinder in Hartz IV besonders groß. In den städ-tischen randgebieten da-gegen findet man nur wenig Kinder in Armut vor: So sind beispielsweise in Stelzendorf gerade einmal sieben Kinder auf Hartz-IV-Leistungen an-gewiesen. Eine soziale Dif-ferenzierung zwischen den Stadtteilen ist also definitiv ablesbar. und auch die An-zahl der Jugendlichen ohne Ausbildungs- oder Arbeits-stelle stagniert weiterhin auf hohem Niveau. Waren es 2013 2.727 Jugendliche, die Arbeit gesucht haben, so wa-ren es 2014 immer noch 2.466 Arbeit suchende Jugendliche. Dass Kinderarmut in Chem-

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Doch zugleich ist in unserem Land laut einer Studie des In-stituts für Arbeitsmarkt- und berufsforschung (IAb) jedes fünfte Kind von Armut gefähr-det. Das sind 2, 1 Millionen Kinder unter 15 Jahren. Mehr als 1,6 Millionen Kinder sind auf Hartz IV angewiesen. Für Kinder sind im Hartz-IV-Satz vom Gesetzgeber mo-natlich gerade einmal 267 Euro (von sechs bis 14 Jahre) und 302 Euro (von 15 bis 18 Jahre) vorgesehen. Dieses Geld reicht kaum für das Nö-tigste, das wissen alle, die Kinder haben. Ins Kino oder Freunde mal auf ein Eis ein-zuladen ist so gut wie nicht möglich. Auch neue Kleidung wird zu einem problem. und an urlaub brauchen die mei-sten gar nicht erst zu den-ken. Auch das busticket zum

Sporttraining oder zur abend-lichen Schultheaterprobe will bezahlt sein. Armut bedeutet zudem Nachteile beim Zu-gang zu bildung. Damit wird Kinderarmut zu einer Hypo-thek auf die Zukunft unseres Landes. Durch die Einführung von Hartz IV hat sich die Kinder-armut in Deutschland seit 2004 mehr als verdoppelt. Weder die jetzige noch die vorigen bundesregierungen haben dagegen wirklich et-was unternommen. Weil wir das ändern wollen, gehört der Kampf gegen Kinderar-mut für die DIE LINKE ganz oben auf die Tagesordnung. Wir treten für einen radikalen umbau ein. In unserem par-teiprogramm heißt es dazu: „Die LINKE streitet für eine Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen, welche Kinder- und Jugen-

darmut verhindert und allen Kindern und Jugendlichen gute Teilhabe- und Entfal-tungsmöglichkeiten bietet so-wie vor Ausgrenzungen und Diskriminierungen schützt." Dies bedeutet eine entschie-dene umkehr vom jetzigen prinzip, dass Kinder für die soziale Not ihrer Eltern be-straft werden. Das Konzept der Kindergrundsicherung steht für die beseitigung von Armut von Kindern und Ju-gendlichen, und es steht für den Abbau einer teuren bü-rokratie, die zugleich mit ih-ren Hürden dafür sorgt, dass soziale Leistungen für Kinder aus sozialschwachen Fami-lien nicht in Anspruch genom-men werden. Es steht für das recht von Kindern auf soziale Sicherheit und den Zugang zu bildung. Für dieses Ziel setzen wir uns gemeinsam mit zahlreichen Wohlfahrts-

verbänden ein. um die drängendsten pro-bleme bis dahin zu lindern, fordern wir im bundestag un-ter anderem eine Erhöhung des Kindergelds für das erste und zweite Kind auf 200 Euro sowie eine rücknahme der Kürzungen beim Elterngeld, das zudem nicht länger auf andere Transferleistungen wie Hartz IV angerechnet werden darf. Alle Maßnah-men jedoch, kurzfristige wie langfristige, müssen begleitet werden von einem weiteren qualitativen und quantita-tiven Ausbau der Kitabetreu-ung und der Investitionen in Schulen. Der Kampf gegen Kinderarmut ist nicht nur ein Kampf gegen eine große un-gerechtigkeit in unserer Ge-sellschaft. Wir sollten immer daran denken: unsere Kinder sind unsere Zukunft.

Michael Leutert, MdB

Gegen Kinderarmut – für eine Kindergrundsicherung

Kinderarmut ist in Chemnitz kein Randproblemnitz kein Einzelfall ist, zeigen auch die statistischen Zahlen zur Inanspruchnahme des bildungs- und Teilhabepa-ketes. Im Dezember letzten Jahres waren 12.531 Kinder und Jugendliche leistungsbe-rechtigt. Wirklich in Anspruch nehmen das aber nicht alle. So waren es 2012 gerade ein-mal 58 prozent, 2013 71 pro-zent und 2014 69 prozent der berechtigten, die Anträge auf Zuschüsse zu Mittagessen, Schulbedarf, Klassenfahrten oder Lernförderung gestellt und bewilligt bekommen ha-

ben. Vor allem die Zuschüs-se für das Mittagessen und den Schulbedarf werden dabei stark in Anspruch ge-nommen, sind das doch die positionen, die am teuersten in der Haushaltskasse zu bu-che schlagen. Was Kinderarmut bedeutet, lässt sich auch gut an der Mittagessenversorgung ab-lesen. 2009 kam es zu 300 Mahnbescheiden, weil Eltern das Essengeld nicht recht-zeitig überwiesen haben. In 37 Fällen wurde der Vertrag sogar gekündigt, was bedeu-

tet, dass die Kinder in der Kita oder im Hort nicht mehr an den Mahlzeiten teilneh-men dürfen. 2011 waren es immer noch 224 Mahnungen und 48 Kündigungen. In so einem reichem Land wie dem unserem ist dies ein Skandal und unnötig. All diese Zahlen zeigen, dass Kinderarmut in Chemnitz ein großes gesellschaftliches problem ist, wo wir nicht wegsehen dürfen. Die Stadt steuert hier schon mit vielen Dingen dagegen: kostenloser Eintritt in Museen und die Stadtbibliothek, Zuschüsse für das Mittagessen auch in den Ferienzeiten, Freizeit-einrichtungen in fast allen Stadtteilen, die für alle offen stehen, sowie das Angebot des Chemnitz-passes, mit dem bezieherinnen und be-zieher von Sozialleistungen Vergünstigungen in vielen Einrichtungen erhalten kön-nen. Doch auch hier sind im-mer wieder Verbesserungen möglich und nötig. Die Frakti-on DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat bleibt an dem Thema dran.

Sabine Pester, Stadträtin

Die städtische Kita „Pfiffikus“ ist eine von sechs Einrichtungen in Chemnitz, die zu Familienzentren entwickelt werden sollen. Nach der Schließung des „Hauses der Familie“ sollten die An-gebote der Familienbildung erhalten, jedoch zukünftig dezentral in verschiedenen Kindertageseinrichtungen etabliert werden.


Der pflegebereich steht in An-betracht des demografischen Wandels und der sich verän-dernden gesellschaftlichen Anforderungen an die pfle-ge vor großen Herausforde-rungen. Die erfreuliche Ent-wicklung, dass die Menschen heutzutage immer älter wer-den, aber infolge dessen die Zahl derer mit Mehrfacher-krankungen steigt, führt dazu, dass immer mehr Menschen pflege- und betreuungslei-stungen benötigen. Aus eigener beruflicher pra-xis ist mir bewusst, dass trotz aller begrüßenswerten Ver-besserungen der baulichen und technischen Infrastruktur letztlich die sensible Zuwen-dung des pflegepersonals zu den zu betreuenden das Ent-scheidende bleibt. Allein im bereich der Altenpflege wa-ren im Dezember 2013 mehr als 57.000 beschäftigte tätig, davon mehr als 90 prozent Frauen. 94.000 personen wurden professionell in Hei-men und durch ambulante pflegedienste betreut.Angesichts der gewaltigen Herausforderungen der be-reits spürbaren Defizite bei der personellen besetzung und den Finanzierungslücken besteht gerade in Sachsen dringender Handlungsbedarf. Der pflegeberuf stellt hohe Anforderungen und ist psy-chisch und physisch oft sehr belastend. Angehörige stel-

Mehr Personal in der Pflege - Pflege im Heim und zu Hause verbessern

len hohe Erwartungen an die fachliche Qualifikation der pflegekräfte und damit steigt der Erwartungsdruck auf die pflegekräfte zusätzlich.Ein wesentliches Kriterium bei einer qualitativ hochwer-tigen pflege muss sein, dass der Mensch immer im Mit-telpunkt steht. Dazu gehört, dass die Einrichtungen und Dienste auch auf die spe-ziellen Anforderungen der pflegebedürftigen Menschen mit behinderungen und psy-chischen Erkrankungen ein-gestellt sind.Was wollen wir erreichen? Schon lange fordern wir ein Landespflegegesetz und eine

Landesbedarfsplanung. Letz-tere ist erforderlich, um auch in ländlich geprägten Gebie-ten gleichwertige pflegean-gebote vorhalten zu können. Wir setzen uns für einen neu-en pflegebegriff ein. Die „Mi-nutenpflege“ muss weg. Die Finanzierung muss sich den Erfordernissen anpassen und nicht vorrangig, geschweige denn ausschließlich, den zur Verfügung stehenden finanzi-ellen Mitteln. Menschenwür-dige pflege heißt auch, dass Menschen selbst entschei-den können, wie lange sie in ihrer gewohnten umgebung leben wollen. Der Ausbau von präventions- und rehabilitati-

onsmaßnahmen muss weiter forciert werden. Wie sieht es in unseren Krankenhäusern und pflege-heimen aus? Arbeit in der pflege bedeutet nur zu oft Arbeit im Akkord sowie eine personalbemes-sung am Limit. pflege ist je-doch keine Fließbandarbeit. Deshalb braucht es deutlich mehr personal im pflege- und Assistenzbereich sowie Lösungsvorschläge, um den Arbeitsalltag und die Entloh-nung des pflegepersonals so zu regeln, dass ausrei-chend viele gut qualifizierte Fachkräfte gewonnen werden können. Ebenso ist die häus-liche pflegearbeit anders an-zuerkennen. um pflegende Angehörige wirklich zu ent-lasten und um gute Gehälter und gute Arbeitsbedingungen in den pflegeeinrichtungen zu ermöglichen, brauchen wir eine solide Finanzierung der pflege. unsere Fraktion strebt in die-ser Legislatur die bestellung einer Enquete-Kommission durch den Landtag an, die die konkrete Situation der stationären und ambulanten pflege und des pflegeperso-nals analysiert und entspre-chende Lösungsvorschläge unterbreitet. Denn pflege ge-hört in die gemeinsame Ver-antwortung für die öffentliche Daseinsvorsorge!

Susanne Schaper, MdL

Mein Name ist philipp, ich bin 17 Jahre alt. Im Februar 2015 habe ich ein Freiwilliges Soziales Jahr begonnen, um mich beruflich zu orientieren. pflegeberufe interessierten mich aufgrund des sozi-alen Aspektes, Menschen zu helfen, die entweder zu alt oder zu krank sind, sich um sich selbst zu kümmern und deshalb pflege in An-spruch nehmen. Als ich vor einem halben Jahr begann, in einem Krankenhaus als „FSJler“ zu arbeiten, habe ich mich sehr gefreut auf die vielen Erfahrungen die ich

sammeln würde. Auf meiner Station lernte ich freundliche Arbeitskollegen kennen, wur-de ins Team integriert und hörte immer wieder, wie wich-tig und entlastend meine un-terstützende Tätigkeit sei. Als FSJ verdient – nein, das ist das falsche Wort, „bekommt“ wäre besser – mensch nicht viel. Eine 40-Stunden-Woche wird gefüllt mit Aufgaben wie dem putzen von Oberflächen, Sortieren von medizinischen Verbrauchsmaterialien, hier und da mal Kopieren. Das „Schwesternzimmer“ (das nie unbesetzt ist) wird ge-

säubert, unterschiedlichste Dinge müssen von Station zu Station transportiert wer-den. Natürlich ist auch die Entsorgung von Abfällen verdammt wichtig – und fällt ausschließlich in meinen Zu-ständigkeitsbereich. Wenn die Einmalhandschuhe nicht ständig reißen würden, wäre das auch nicht eklig. Wir FS-Jlerinnen und FSJler machen das übrigens für unter 2 Euro die Stunde, da für uns der Mindestlohn nicht gilt. Jetzt könnte mensch sagen: „Du machst das ja freiwillig. Du hast keine abgeschlossene

berufsausbildung. Das ist das erste eigene Geld, das du verdienst, sei dankbar, dass du überhaupt etwas bekommst.“ Würde ich nicht kostenfrei bei meinen Eltern unterkommen, könnte ich mir von dem Gehalt kein gesundes und glückliches Leben leisten. Trotz dieser „ungewöhnlichen“ Arbeits-bedingungen und Lohnrege-lungen, weiß ich die pädago-gische begleitung in diesem Sozialen Jahr sehr zu schät-zen und möchte mich dafür bedanken. Ich werde übri-gens kein Krankenpfleger.

Meine Erfahrungen als FSJler

Foto: Rike/Pixelio.de


In Sachsen wird Leiharbeit vorrangig von wirtschaft-lich starken unternehmen genutzt, um den Anteil der Stammbelegschaft unter den Mitarbeitern zu reduzieren. Die rechnung ist dabei ganz einfach: Leiharbeit wird nicht genutzt, um kurzfristige Auf-tragsspitzen abzufangen, son-dern sie wird zum Kosten spa-renden und Lohn drückenden Dauerzustand. Viele Arbeitgeber und de-ren Spitzenverbände sind durchaus überzeugt von der Idee der Leiharbeit. Auch die Chemnitzer IHK hat sich erst im Juli dieses Jahres ableh-nend zu einem Vorstoß des bundesministeriums für Arbeit geäußert, Leiharbeit in Zukunft stärker zu reglementieren und zu begrenzen. In einer Studie aus dem letzten Jahr beurteil-ten 85 prozent der befragten unternehmen in Deutschland Leiharbeit als positiv. Haupt-argumente waren dabei vor allem Kostenersparnisse und eine flexible personalpolitik

In meinem Gedächtnis und wohl auch im kollektiven Ge-dächtnis der Deutschen ist der Zusammenschluss der beiden deutschen Staaten mit den bildern zweier einmaliger Ereignisse verbunden. Zum einen des 9. November 1989, dem Fall der Mauer, und zwei-tens dem 1. Juli 1990, als den DDr-bürgern die DM aus-gezahlt wurde. Wir, die bür-ger in der DDr, hatten keine Vorstellung davon, was diese blitzvereinigung für einen ir-reversiblen prozess auslösen sollte. Kanzler Kohl stellte der DDr noch einen 15-Milliar-den-DM-Kredit in Aussicht, der kam nicht zustande, son-dern die Wirtschafts- und Währungsunion unter der re-gie der Treuhand. Das Ergeb-nis: Einheimische produkte wurden rigoros vom Markt genommen, produktions-kapazitäten vernichtet, die Menschen im Osten wurden über Nacht mit Arbeitslosig-keit konfrontiert. Genau bese-hen, ist diese Krise bis heute

Leiharbeit wirksam begrenzenohne eine eigene personal-verwaltung. Der Mitarbeiter ist letztlich kein Mitarbeiter mehr, sondern ein „normaler pro-duktionsfaktor“, der bei bedarf bestellt oder wieder abbestellt werden kann.Da wundert es nicht, dass das urteil bei den betroffenen oftmals kritischer aussieht. Leiharbeiter sind im Schnitt deutlich weniger zufrieden mit ihrer Arbeit als die dauer-haft im betrieb angestellten Mitarbeiter. Nicht einmal je-der Zweite kann nach der be-reits erwähnten Studie seiner Situation positives abgewin-nen. Die Hälfte der Leiharbei-ter versucht bereits während ihrer Anstellung, einen neuen Arbeitsplatz zu finden. Kein Wunder, verdienen Leih-arbeiter im Schnitt rund 20 prozent weniger als ihre fest angestellten Arbeitskollegen für die gleiche Arbeit. Wie So-ziologen der universität Mün-ster in einer untersuchung festgestellt haben, bedeuten solche Arbeitsverhältnisse

abseits der Norm nicht nur weniger Lohn, sondern auch mehr Stress und mangelnde Zukunftssicherheit. Das wirkt sich demnach bis weit in das privat- und Familienleben hi-nein aus.Meist ist für die betroffenen die eigene rolle als Leih-arbeiter bedrückend. Nicht nur, weil sie sich nicht als vollwertiges Mitglied des be-triebskollektives sehen, son-dern weil sie tagtäglich das Konkurrenzverhalten gegen-über regulären Mitarbeitern spüren, die sich davor fürch-ten, von billigeren, flexibel einsetzbaren Arbeitskräfte ersetzt zu werden. Oftmals wird die betriebliche Integra-tion der Leiharbeiter bewusst vom unternehmen erschwert, um eine Solidarisierung unter den beschäftigten zu verhin-dern.Insbesondere hier setzen Ge-werkschaften an, um tarifver-traglich zu erzwingen, dass Leiharbeitskräfte bei der be-triebsratswahl berücksichtigt

werden, dass sie nach einer bestimmten beschäftigungs-zeit in die Stammbelegschaft des betriebs übernommen werden und dass ihr Einsatz grundsätzlich vom betriebsrat genehmigt werden muss. DIE LINKE fordert die konse-quente Zurückdrängung von prekären beschäftigungsver-hältnissen. Als erste Schritte fordern wir die gesetzliche befristung von Leiharbeit auf wenige Monate, die volle rechtliche Gleichstellung mit der Stammbelegschaft und natürlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Aus diesem Grund haben wir im Landtag am 1. September eine Anhö-rung „Leiharbeit in Sachsen wirksam begrenzen!“ bean-tragt. Dauerhafte Leiharbeit darf nicht die Lösung sein. Gute Arbeit, also vernünftige Ein-kommen bei sicheren und dauerhaften beschäftigungs-verhältnissen, das muss drin sein!

Nico Brünler, MdL

nicht überwunden. Millionen Ostdeutsche standen kur-zerhand auf der Straße. Die Geschäfte und Warenhäuser wurden vollgestopft mit West-produkten Es gab alles, nur für Millionen keine Arbeit. Im Juni 1989 feierte ich mit Frau und Kindern meinen 40. Geburtstag im Ferienhaus des VEb Fritz Heckert in Oberwiesenthal. Ich arbeite-te schon 20 Jahre im Werk-zeugmaschinenbau als Dre-her. Das Heckert-Kombinat, ein moderner Großbetrieb mit über 4000 beschäftigten, war eine Kapazität. unsere Fräsmaschinen und bearbei-tungszentren wurden in mehr als 60 Länder exportiert. Mit der Währungsunion kam die Treuhand und es begann eine rastlose Zeit. Als erstes verkaufte die Treuhand die gesamte Außenhandelsge-sellschaft und kappte damit die Vertriebswege. Entlas-sungswelle auf Entlassungs-welle war die Folge. Nicht nur für uns Heckertwerker. 1994

standen in Chemnitz, dem einstigen Maschinenbau-zentrum, 28.000 Metaller auf der Straße. Im selben Jahr übernahm die Firma Traub, in baden-Württemberg behei-matet, die noch verbliebene produktion von Heckert. Für uns noch 450 beschäftigten im Werk keimte neue Hoff-nung. Es kam anders, nach kurzer Zeit überließ Traub den rest der Firma wieder der Treuhand. Im Heckert-werk gingen erst einmal die Lichter aus. Es kam, wie es kommen musste. Echte oder vermeintliche Konkurrenz wurde plattgemacht. Ledig-lich kleinere betriebe, die passten, konnten als verlän-gerte Werkbänke westdeut-scher Firmen überleben. Deshalb blieb auch mir nur der Gang zum Arbeitsamt. Es gelang mir nochmals, be-fristet für ein Jahr, in meinen beruf zu arbeiten. Danach Leiharbeit, wieder Arbeits-losigkeit, dann endlich eine Stelle im Hausmeisterdienst.

Verdienstmöglichkeiten gab es für mich nur noch im Nied-riglohnsektor. Man hatte, wie so viele im fortgeschrittenen Alter, kaum eine Chance, im beruf tätig zu sein.Ein Mann ein Satz: Norbert blüm, unter Kanzler Kohl Arbeitsminister, sagte: „Die renten sind sicher.“. Eben nicht, die rente liegt auf Grund meiner gebrochenen Arbeitsbiographie unter dem Sozialtarif. Auf die Früchte blühender Landschaften war-ten Ostdeutsche vielerorts noch heute. Dietmar Uhle

Brüchige Arbeits- und Lebensbedingungen nach dem Anschluss

Foto: bundesarchiv, bild 183-E1 106-0014-003. Foto: Gahlbeck, Friedrich, 6. November 1963


bereits im Jahre 2009 ratifi-zierte Deutschland die uN-behindertenrechtskonven-tion. Damit schmückt sich die bundesregierung, aber zu unrecht! Deutschland ist meilenweit vom inklusiven Ar-beiten, Leben und Lernen, wie in der uN-Konvention gefor-dert, entfernt. Das heißt aber nicht, dass es nicht viele gute beispiele gibt, dass sich un-ternehmer, soziale oder schu-lische Einrichtungen viele Ge-danken machen und Inklusion leben. Es sind aber leider nur bescheidene Anfänge.Artikel 27 der uN-behin-der tenrechtskommiss ion schreibt fest, dass „die Ver-tragsstaaten das gleiche recht von Menschen mit be-hinderungen auf Arbeit aner-kennen; dies beinhaltet das recht auf die Möglichkeit, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen.“ Wo ste-hen wir heute?

Faire Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse für Behinderte?Auf Initiative unserer Frak-tion wurde im Juni 2013 die Erarbeitung eines Teilha-beplanes beschlossen. Ein Zwischenbericht wurde im vergangenen Jahr von der behinder tenbeauf tragten der Stadt Chemnitz vorge-legt. Dort wird festgestellt: Die Zahl der Arbeitslosen in Chemnitz ist zwar zurückge-gangen (von 2012 zu 2013 um ca. 23 prozent), die Zahl der arbeitslosen Schwerbe-hinderten ist aber um fast elf prozent angestiegen. Diese negative Entwicklung macht die großen Lücken in der deutschen Gesetzgebung deutlich. Es liegt immer noch kein Teilhabegesetz vor, ob-wohl im Koalitionsvertrag der „Groko“ vereinbart.Nach der heutigen Gesetz-gebung verliert jeder, der aus einer Werkstatt für behinder-te in den ersten Arbeitsmarkt wechselt und es nicht schafft,

seinen rentenanspruch und auch die Chance, in die Werk-statt zurückzukehren. Die un-wägbarkeiten für behinderte im ersten Arbeitsmarkt sind leider immer noch zu groß. Schwierig ist die Aufnahme in das betreffende Arbeits-kollektiv. Die Kolleginnen und Kollegen müssen bereit sein, die Menschen mit Han-dicap gleichberechtigt auf-zunehmen. Inklusion muss gelebt werden, zuallererst von den Menschen ohne Handicap. Diese zwischen-menschlichen beziehungen lassen sich nicht per Gesetz verordnen. Mobbing am Ar-beitsplatz ist weit verbreitet, untersuchungen dazu gibt es kaum, man schweigt lie-ber. Dann sind sehr häufig die Menschen mit Handicap die Verlierer.So ist es auch nicht ver-wunderlich, dass bei uns in Chemnitz die „pflichtquote“ (in betrieben mit mehr als 20 Mitarbeitern mindestens fünf prozent behinderte zu be-schäftigen) von der Mehrzahl dieser Arbeitgeber nicht erfüllt wird. So gab es im Jahr 2012 534 Arbeitgeber mit 20 und mehr Arbeitsplätzen. Davon erfüllten nur 91 Arbeitgeber die gesetzlichen Vorgaben. Die anderen bezahlen lieber eine „Ausgleichsabgabe“.

Diese Situation insgesamt macht deutlich: Es ist end-lich Zeit, zu handeln! Wir benötigen einen offenen und inklusiven Arbeitsmarkt, der es Menschen mit behinde-rungen ermöglicht, ihr Ar-beitsumfeld frei zu wählen. Die acht Integrationsprojekte hier in Chemnitz sind ein guter Anfang, aber werden der Situation insgesamt nicht gerecht. Wenn man weiß, dass zum beispiel das Hotel Schloss rabenstein (eins der acht projekte) große finan-zielle probleme hat, müssen die Forderungen nach einem effektiven und zielgerichteten Teilhabegesetz noch deut-licher werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Erhöhung der Ausgleichs-abgabe, die Stärkung und Erweiterung der Integrati-onsprojekte, eine zusätzliche Steuerentlastung, die umge-staltung der Werkstätten für behinderte Menschen, damit auch dort reguläre Arbeits-verhältnisse mit tariflicher Entlohnung (Einführung des Mindestlohnes) geschaffen werden können.Wenn dieser Weg gegan-gen würde, wären das erste Schritte zu einem inklusiven Arbeitsmarkt.

Hans-Joachim Siegel, Stadtrat

des Seniorenpolitischen Netzwerkes ChemnitzVortrag und Diskussion:

„Wohnen im Alter in Chemnitz – mit Würde, selbstbestimmt und bezahlbar“

mit Dr. Axel Viehweger, Verband Sächsischer Wohnungs-genossenschaften e.V.

Freitag, 25. September 2015, 10:00 – 15:00 UhrStadtteiltreff Clausstraße 27, großer Saal

Ablauf:Ab 09:30 uhr Eintreffen der Teilnehmer10:00 – 10:15 uhr begrüßung Einführung und Vorstellung der Themen10:00 – 14:45 uhr Konferenz (inkl. Mittagessen)• Einführungsvortrag zum Thema „Wohnen im Alter – mit Würde, selbstbestimmt und bezahlbar“, Dr. Axel Viehweger, VSWG• Dienstleistungsangebote Chemnitzer Großvermieter - Gegenwart und Ausblick• Mittagspause • Weitere Erfahrungen und beispiele, u.a. - Volkssolidarität Stadtverband Chemnitz - Architektenbüro (angefragt)• Die Erfahrungen, Forderungen und Meinungen der Konfe-renzteilnehmer – Diskussion14:45 – 15:00 uhr • resümee Schlussfolgerungen für die Entwicklung in Chemnitz mit rechtsanwältin Silke brewig-Lange, Sprecherin des SpN

VON SENIOREN – FÜR SENIOREN 55+

6. SENIORENKONFERENZ

„Wiederkehr der sozialen Unsicherheit“Tagesseminar

Im rahmen der Kampagne „Das muss drin sein“ laden DIE LINKE. Chemnitz und die AG betrieb &gewerkschaft zu einem Tagesseminar ein. Wann? Samstag, 26.9 2015, 10:00 uhr - 16:00 uhrWo? QuErbEET, rosenplatz 4 Inhaltliche Schwerpunkte sind:- Was sind prekariat und prekarisierung?- Wie wirkt sich prekarisierung auf Arbeit und Gesellschaft aus?- Welche Anforderungen hinsichtlich der politischen positionen und der praxis gibt es - nicht nur - an DIE LINKE?Inhaltlich wird das Seminar durch referenten aus dem be-reich politische bildung beim parteivorstand DIE LINKE ge-staltet.

Alle Interessierten können sich bis zum 18. September un-ter [email protected] oder 0371/5619060 in der Geschäftsstelle der LINKEN, rosenplatz 4, 09126 Chem-nitz, anmelden.


Im Frühjahr fragten wir mit un-terstützung unserer Ortsver-bände (Danke) Mitglieder und Sympathisanten nach ihren Erfahrungen, wenn Aufgaben der pflege im Lebensalltag einen wichtigen platz einneh-men. Wir erhielten Antworten von Menschen, die selbst pflegeleistungen in Anspruch nehmen, von pflegenden Fa-milienangehörigen und hel-fenden Nachbarn. Keine be-sonderheit ist, dass die pflege überwiegend im häuslichen umfeld erfolgt – so, wie von betroffenen (und dem Gesetz-geber) gewünscht und erwar-tet. In der Mehrzahl dauert(e) die pflegezeit zwei bis drei Jahre, selten darunter. Aber auch zweistellige Jahresanga-ben wurden genannt.Wir wollten wissen, wie wur-den betroffene beraten. Die pflegekasse ist dabei ein wichtiger partner. Das hatten wir erwartet. Doch sollte nicht erst eine akute Situation An-lass für ein größeres Informa-tionsbedürfnis zu allen Fragen der pflege sein! bescheid wis-sen ist immer von Vorteil.Zwei Drittel der umfrageteil-nehmer haben bei ihrer Kasse keinen festen Ansprechpart-ner. Ist hier der „Zufalls-Hot-line-partner“ in schwierigen Lebenssituationen der ideale

Notizen zur Pflegeumfrage der AG Senioren- und Behindertenpolitikberater? Fraglich ist auch, warum bei ablehnenden be-scheiden zur beantragten pflegestufe in der regel keine nachvollziehbare begründung erfolgt.Die Angebote von ambulanten pflegediensten sind für ein Drittel der betroffenen un-verzichtbar und die Qualität der erbrachten Leistungen wurde mit ‚sehr gut‘ und ‚gut‘ eingeschätzt. Einmal fiel das urteil kritischer aus. Sollte da vielleicht der pflegedienst ge-wechselt werden?Seit Jahresbeginn gibt es mit dem „pflegestärkungsgesetz“ gravierende Änderungen für pflegebedürftige Menschen. Das pflegegeld und die pfle-gesachleistungen wurden in allen pflegestufen erhöht und bei gegebenen Voraus-setzungen steht ein zusätz-licher betreuungsbetrag von 104 Euro zur Verfügung. Zwei Drittel der umfrageteilnehmer hatten davon Kenntnis.Sofern von den betroffenen die bisherigen Angebote der Kurzzeit- oder/und Vertre-tungspflege in Anspruch ge-nommen wurden, erhielten diese Leistungen und ihre um-setzung durch einen pflege-dienst oder ein pflegeheim die bewertung „zufrieden“, „gute Qualität“, „voll zufrieden“. Also

raten wir als AG dazu, auch künftig diese Möglichkeiten zur Entlastung der pflegenden Angehörigen zu nutzen.Auch das Thema ‚pflege im Heim‘ hatten wir in unserem Fragekatalog nicht ausges-part. Hier war das Qualitäts-urteil zu unseren Fragen unter den Stichworten: Atmosphäre im Heim – umgang mit den zu pflegenden – Essenver-sorgung – beschäftigung-sangebote – am unterschied-lichsten, von „sehr gut“ bis „unzufrieden“.um Verbesserungen zu errei-chen, werden insbesondere eine höhere Vergütung des pflegepersonals, ein besse-rer pflegeschlüssel und mehr personal erwartet und damit eine größere Zufriedenheit bei allen beteiligten. bleibt zu erwarten, dass die ab 2016 vorgesehenen Gesetzesän-derungen mit ihrer Inkraftset-

zung im Jahre 2017 hier wirk-same Abhilfe schaffen. Damit soll auch die längst fällige Neufassung des pflegebe-griffs erfolgen.Ja, unsere umfrage und Aus-wertung zur pflege ist nicht repräsentativ – wir hatten uns natürlich eine größere betei-ligung gewünscht – aber sie wird nicht für den Schubka-sten sein. Wir bleiben an die-sem Thema dran.Im Oktober wird die AG Seni-oren- und behindertenpolitik alle Interessierten zu einer Gesprächsrunde einladen, in der wir zu Fragestellungen der Teilnehmer Antworten su-chen. Informationen dazu in der September-Ausgabe.Wer uns als AG zur pflege kontaktieren möchte, kann uns dies über den Stadtvor-stand wissen lassen.

Gerda UhlmannEdeltraud Scheibner

Das bundesverfassungsge-richt Karlsruhe selbst stellte 1999 in einem urteil fest, dass über die Hälfte der Einwohner der DDr über Grundstücke für Erholungszwecke verfügte. Der Grund und boden, auf dem die „Datschen“ errichtet waren, befand sich meist in Volksbeziehungsweise im ge-nossenschaftlichen Eigentum, während die Gebäude ihren Nutzern gehörten. Die Ver-fassung der DDr verbot den Verkauf des bodens, um Spe-kulationen vorzubeugen. Die Datscheninhaber verfügten allerdings über einen „eigen-tümerähnlichen“ Status hin-sichtlich der Grundstücke. Der Nutzungsvertrag war dauer-haft sowie nahezu unkündbar. Zwar wurde im Einigungsver-

„Schutzschirm für Datschen“ abgelehnt – Koalition auf Schlingerkurstrag von 1990 zwischen der DDr und der bundesrepublik ein bestandsschutz für diese Erholungsgrundstücke verein-bart. bereits 1994 wurde die-ser aber durch den bundestag mit dem Schuldrechtsanpas-sungsgesetz“ gekippt, nach unserer Auffassung völker-rechtswidrig. In dem Gesetz wurde festgelegt, dass nach einer Übergangszeit von 20 Jahren die Nutzungsverträge für solche Grundstücke ge-kündigt werden können und die Gebäude, die die Nutzer errichtet und aus eigener Ta-sche bezahlt haben, an den Eigentümer des Grund und bodens fallen.Im Mai 2014 hat das rot-rot re-gierte brandenburg einen Ge-setzentwurf in den bundesrat

eingebracht, der vorsah, die Übergangsfrist, welche bis zum 4.10.2015 gilt, um wei-tere drei Jahre zu verlängern, da es immer noch in großer Zahl Ex-DDr-bürger gibt, die Grundstücke mit Datschen nutzen, die sie selber errichtet haben. Vom bundesrat wur-de diese Initiative angenom-men, nach langem Hin und Her auch mit der Zustimmung Sachsens. Ende März 2015, nachdem die Landtagswahlen in Sachsen und brandenburg des Jahres 2014 „gegessen“ waren, lehnte die „Große Ko-alition“ die Gesetzesvorlage des bundesrates im bundes-tag ab. Die Linksfraktion hat daraufhin zur letzten Sitzung des Säch-sischen Landtages am 11. Juni

einen Antrag gestellt, dass zumindest der Freistaat auf die Kündigung der Nutzungs-verträge von Grundstücken in seinem Eigentum verzichtet und die sächsischen Kommu-nen auffordert, dies betreffs im kommunalen Eigentum ste-hender Datschen auch zu tun. Der so angedachte „Schutz-schirm für Datschen“ wurde durch die Landtagsmehrheit mit teils fadenscheinigen „Ar-gumenten“ abgelehnt. Nichts Neues: Vor der Landtagswahl „hüh“ nach der Wahl „hott“. Di-ese Widersprüchlichkeit wer-den die Staatsregierung und die sie tragenden regierungs-parteien den Nutzern dieser Grundstücke wohl nur schwer erklären können.

Klaus Bartl, MdL

Foto: Matchka/Pixelio.de

Linke Zeitung für Chemnitz10 FrAKTION

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In den letzten Jahren wurden im Zuge der Haushaltsdebat-ten mehr Mittel für die freie Kultur zur Verfügung gestellt, als von der Verwaltung ur-sprünglich geplant. Zuletzt stimmt der Stadtrat dem An-trag von LINKEN, SpD und bündnis 90/Grüne zu, für das Jahr 2015 50.000 Euro mehr zur Verfügung zu stellen. Ich begründete den Antrag damit, dass mit den zusätzlichen Mitteln die bisherige Kultur-arbeit besser fortgesetzt und neue projekte eine Chance gegeben werden kann. Dies ist ein weiterer Schritt, um den Anteil von fünf prozent des Kulturetats der Freien Kultur zur Verfügung stellen zu können.

In der öffentlichen Frakti-onssitzung der LINKEN am 22. Juni konnten sich bür-gerinnen und bürger über die aktuelle Situation und perspektiven der weiteren Entwicklung der Stadthalle informieren. Gastgeber Dr. Schulze, Geschäftsführer der C3, erläuterte umfangreich die aktuelle belegungssituati-on der Stadthalle, die bedin-gungen auf dem deutschen

Fünf Prozent des Chemnitzer Kulturetats für die Freie KulturszeneFür eben diese Forderung setzen sich die Stadtrats-fraktionen von LINKEN, SpD und bÜNDNIS 90/DIE GrÜNEN seit mehre-ren Jahren ein. Hintergrund ist die dynamische bindung der Fördermittel für die freie Kulturszene an den Gesamt-etat der Kulturausgaben und damit an die wirtschaftliche Situation der Stadt. Hier soll das Solidarprinzip verankert werden: Geht es der Stadt wirtschaftlich gut, so fallen die Zuschüsse für die ge-samte Kultur und auch somit für die freie Kultur höher aus. In schwierigen Zeiten können die Fördermittel sinken und damit ein solidarischer bei-trag zur Konsolidierung gelei-

stet werden.Mit der Stadtratsvorlage b-139/2015 vom 8.7.2015 wird dieses Ziel de facto erreicht. Die durch den Freistaat Sach-sen über das Kulturraumge-setz mehr bereitgestellten Mittel werden fast zur Hälfte zusätzlich an die freie Kul-turszene ausgereicht. Damit wird den gestiegenen perso-nal- und betriebskosten auch bei den freien Trägern rech-nung getragen. LINKE, SpD und GrÜNE erhoffen sich, dass damit die Vielfalt der Chemnitzer Kulturangebote erhalten bzw. weiterentwi-ckelt werden kann. Die Freie Kulturszene mit ihren zahlreichen Museen, Clubs und Festivals ist ein

unverzichtbarer Teil unserer Stadtgesellschaft. Sie macht Chemnitz bunt und lebens-wert und besitzt Strahlkraft weit über die Stadtgrenzen hinaus.um die fünf prozent auch für das Jahr 2016 festzuschrei-ben, werden die ratsfrak-tionen von LINKEN, SpD und bÜNDNIS 90/DIE GrÜ-NEN im Herbst eine ent-sprechende Initiative in den Haushaltsplanungen einbrin-gen, die mit den Kulturverei-nen und Kulturschaffenden der Stadt, federführend dem Netzwerk für Kultur- und Ju-gendarbeit, diskutiert und beraten wird.

Jörg Hopperdietzel, kulturpolitischer Sprecher

Aktuelle Situation und Perspektiven der weiteren Entwicklung der Stadthalle

Markt für einen Kongressan-bau sowie die bisherigen und erforderlichen zukünftigen In-vestitionen, unabhängig von einem Anbau. Dr. Schulze betonte, dass Chemnitz ein Kongresszen-trum für 300 bis 1500 Teil-nehmer brauche; der Anbau mit Seminarräumen verschie-dener Größe hierfür ein An-gebot an deutschlandweite Kongresse sei. Die Kosten

schätzte er auf bis zu 20 Mil-lionen Euro. Ein Entwurf für einen Anbau liegt bereits seit 2011 vor und sieht diesen an die Stadthalle in richtung Wall (heutiger betriebspark-platz) vor. Eine aktuelle Marktanalyse, die nach der öffentlichen Fraktionssitzung vorgestellt wurde, sieht po-tenzial für ein Tagungs- und Kongresszentrum in Chem-nitz, verweist aber auch auf die strukturellen Schwächen, zum beispiel die fehlende Fernbahnanbindung.In eine ähnliche richtung dis-kutierten auch die 50 Gäste mit den Fraktionsmitgliedern, die den Ausbau als Kon-gresszentrum als Chance für Hotelwirtschaft, Gastronomie und Einzelhandel und damit höhere Steuereinnahmen für die Stadt sehen. Die fehlende ICE-Anbindung, aber auch die Konkurrenz vor allem in Leipzig und Dresden können sich dagegen als risikofak-toren herausstellen. Einzelne bürger warnten vor einer un-

überlegten Entscheidung, vor allem angesichts des Kosten-risikos für die Stadt.Ein abschließendes Fazit konnte und sollte in der öf-fentlichen Fraktionssitzung nicht getroffen werden. Je-doch konnten Halbwahr-heiten vervollständigt, Irr-tümer ausgeräumt und der gesamte Diskussionsprozess transparent gestaltet werden. Die Fraktion wird, auch wenn die Oberbürgermeisterin ver-künden ließ, dass mittelfristig kein Kongressanbau geplant sei, das Thema nicht aus den Augen verlieren und die Mei-nung der bürgerinnen und bürger erneut einholen, sollte hierzu eine Entscheidung im Stadtrat anstehen.unterstützung braucht es jedoch für die kurzfristig an-stehende Sanierung der Hei-zungs- und Lüftungsanlage in der Stadthalle, für die Kosten bis zu zehn Millionen Euro geplant werden müssen.

Susanne Schaper,FraktionsvorsitzendeFotos: Schale (2)

Linke Zeitung für Chemnitz 11FrAKTION

Als 1920 eine Ordnertruppe in bayern gegründet wurde, nahm davon kaum einer Notiz. „Wehrhafte“ bürger wollten bei politischen Veranstaltungen sich und andere schützen. Vor allem vor dem politischen Gegner, natürlich insbeson-dere den im linken Lager. Der polizei traute man dies nicht (mehr) zu. und die, die war auf dem rechten Auge blind. 1945 wurde diese bürgerwehr als verbrecherische Organisation eingestuft.Nun muss man nicht mit Ka-nonen auf Spatzen schießen, wenn sich in Ebersdorf „bür-gerstreifen“ bilden. Allerdings darf man schon mal darüber nachdenken, wo dies hinfüh-ren und wie es enden soll. Man darf auch die Sorgen und bedenken der bürger nicht übersehen. Gerade durch das amateurhafte und kopflose

Warum hört man nichts von Euch? Das ist eine der meist gestellten Fragen gegen-über den Fraktionsmitglie-dern. Augenscheinlich kaum wahrnehmbar in Funk und Fernsehen, in printmedien und überhaupt in der gesell-schaftlichen Debatte. Aber ist das denn wirklich so? Die Öffentlichkeitsarbeit ist einer der meist diskutierten bereiche der Arbeit einer poli-tischen Organisation, egal ob Vorstand oder Fraktion, egal ob im bund oder in der Stadt. Oftmals wird mehr Zeit in Dis-kussionen rund um dieses Thema gesteckt, als in Inhalte selbst. Nicht so bei der Stadt-ratsfraktion der LINKEN. Alle Stadträtinnen und Stadträte beteiligen sich in dem ihnen möglichen rahmen an den verschiedenen Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit, wo-bei eine Verbesserung immer möglich ist.Grundsätzlich ist zunächst einmal jede Fraktionssitzung öffentlich und Gäste herzlich willkommen.Zu Schwerpunkten in Stadt-ratssitzungen, aktuellen pro-blemen in der Öffentlichkeit, Sorgen von bürgerinnen und

Gefahr für den demokratischen RechtsstaatAgieren des sächsischen In-nenministeriums ist beson-ders in Ebersdorf die Situation nicht einfach. Wer allerdings die Asylsuchenden dafür ver-antwortlich macht, der ver-schließt die Augen vor den ursachen, die auch Ergebnis der deutschen politik sind . bürgerstreifen? Aber in wel-chem Kontext? pro-Chemnitz- Chef Kohlmann ist, wie auch sonst, dabei und veranstaltet ein Seminar. Die „bürgerstrei-fen“ wollen laut pro Chemnitz die „Sicherheit nicht länger dem Staatsapparat“ überlas-sen. Wenn man dann noch an die Kohlmannsche Forde-rung von vor einigen Wochen denkt, nachdem er das Tra-gen von Waffen bei Demos seiner Anhänger als Zeichen der „Augenhöhe“ zwischen polizei und Demonstranten propagiert hat, dann läuft es

einem eiskalt den rücken runter. Die, die ehrlichen Her-zens ihren Stadtteil „im Auge“ behalten wollen, sollten sich von denen nicht vereinnah-men lassen. Mich beunruhigt, dass alle Demokraten dieser Stadt, an-gefangen bei den demokra-tischen parteien, aber auch die presse, dazu verschämt schweigen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Legitimi-tät der polizei und damit das Gewaltmonopol des Staates in Frage gestellt wird. bür-gerstreifen können auch der Nährboden für Gewaltbereite werden. bürgerstreifen „unter Führung“ von Kohlmann & Co. bis zu pegida sind geeignet, das gesellschaftliche Klima in der Stadt zu verpesten und insbesondere Asylsuchende zu kriminalisieren, zu veräng-stigen und zu bedrohen.

Wehret den Anfängen. bür-gerstreifen sind nicht geeig-net, gesellschaftliche pro-bleme zu lösen. Sie sind auch kein beitrag zur vermeint-lichen Sicherheit in dieser Stadt. Die CDu und pro Chemnitz haben im Mai jeweils getrennt voneinander im Stadtrat be-antragt, einen Gedenkort für die Vertriebenen in der Stadt einzurichten. Insbesondere die CDu ist nun gefragt, ob es für sie Vertriebene und Vertriebene gibt. Denn Asyl-suchende sind eben Vertrie-bene im Ergebnis von Krieg; wie die im Winter 1945.Als 1920 in bayern bürger sich in einem „Saalschutz“ organisierten, nahm keiner Notiz. und, was ist draus ge-worden?

Dietmar Berger,stellv. Fraktionsvorsitzender

bürgern werden regelmäßig presseerklärungen heraus-gegeben. Das waren 2013 ca. 50 presseerklärungen, von denen die Hälfte in den Me-dien aufgefriffen wurde; von den knapp 70 presseerklä-rungen 2014 fanden 33 den Weg in die presse. Auch sind Fraktion und einzelne Stadt-räte in weiteren berichterstat-

tungen vor allem der lokalen Zeitungen mit ihren Entschei-dungen und Standpunkten erwähnt, zum beispiel im Zuge von Stadtratssitzungen oder auf direkte Nachfra-ge durch die presse. Damit konnte 2014, unabhängig von der Kommunalwahl, im Schnitt aller 1,3 Tage in Mor-genpost oder Freier presse etwas über die LINKE Frakti-on gelesen werden. Öffentliche Fraktionssit-zungen ca. aller drei Monate in den Wahlkreisen und mo-natliche Sprechstunden der Stadträte - im rathaus oder in bürgertreffs - tragen eben-falls zur öffentlichen Wahr-nehmung der Fraktion bei.Die Homepage der Fraktion www.linksfraktion-chemnitz.de wurde 2013 neu erstellt und wird regelmäßig mit neu-en Inhalten bestückt. berichte über Anträge und Anfragen, Standpunkte, Infos über un-sere Stadträte und natürlich die presseerklärungen finden sich hier wieder. Ebenfalls wird die Facebook-Seite des Stadtverbandes genutzt, um auf Veranstaltungen oder Neueinträge unserer Home-page hinzuweisen.

und schließlich ist eines un-serer wichtigsten Mittel der Öffentlichkeitsarbeit „Der klare blick“. Hier werden mo-natlich zwei Seiten gestaltet. besonders seit der Konzeptü-berarbeitung ist dies mit wei-teren Herausforderungen verbunden, da viele der Stadträte die Themenseiten mitgestalten. Auf Grund der vielen Ein-zelgespräche mit bürgern, beantwortung von Anfragen, Teilnahme an Veranstal-tungen im gesamten Stadt-gebiet etc. ist es interessier-ten bürgern an vielen Stellen möglich, die Fraktion wahrzu-nehmen. Sie sind allerdings auch darauf angewiesen, dass bürger sich mit kon-kreten Fragen oder proble-men an sie wenden. Daher zum Schluss die Auf-forderung an alle: Wenn ihr unsere Arbeit unterstützen und begleiten, an unseren Veranstaltungen teilnehmen, Anregungen loswerden und diskutieren wollt sowie Infor-mationen oder Hilfe vor Ort braucht, ist die Fraktion für euch da!

Anja Schale,Fraktionsgeschäftsführerin

Öffentlichkeitsarbeit - ein weites Feld

Linke Zeitung für Chemnitz12 JuGENDSEITE

Unser Treffen findet immer montags, 19 Uhr, im Haus Rosenplatz 4 statt.

Bild von: ~wildxside (CC BY 3.0)

… viel Geld. Der einzige Weg zum Ziel: ARBEIT. Ich beg-ab mich schnell auf die Suche nach einem annehmbaren Job, der mir auch durchaus Spaß machen könnte. Ich liebäugelte sofort mit der Stelle als Promo-terin. Ich war froh, fast schon euphorisch, denn ich hatte einen Monat Arbeit vor mir in Berlin, Hamburg oder Frankfurt, die Unterkunft sollte mir gestellt werden. Perfekt: Tagsüber Geld verdienen und sich gleichzei-tig für Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit einsetzen und abends in das Nachtle-ben der Großstadt eintauchen. Für mich der Ausweg aus dem ewigen Dorfidyll in eine gren-zenlose Autarkie, in der ich Verantwortung übernehme und mich selbst ausprobiere …Sorgen oder Ängste hatte ich gegenüber diesem Job nicht, ich sah alles als Herausforderung an und wollte diese annehmen. Ich freute mich auf kontroverse, interessante Debatten mit den verschiedensten Menschen aus allen Milieus. Das ist das, was ich als junger, aktiver Mensch wollte, vier Wochen lang Erfah-rung auf der Straße einer Groß-stadt sammeln und nebenbei Geld verdienen. Es kam nun endlich der Tag, an dem alles begann. Hochmoti-viert machten wir uns alle am Sonntag auf den Weg zu der notwendigen Schulung vor Ar-beitsbeginn auf der Straße. Su-per, es war gemeinsames Früh-stück angekündigt - Kaffee, Kippchen, Essen und mit netten Menschen in den Sonntagmor-gen starten. Wir kamen an, die Teamleiter_in war da und jeder von uns bekam ein Glas Lei-tungswasser und es sollten neun Stunden Schulung beginnen, tolles Frühstück! Die Schulung war anstrengend und für mich auch etwas grotesk. Wir beka-men einen Gesprächsleitfaden eingehämmert und sollten die-sen im Schlaf herbeten können, immer wieder übten wir lächeln und wie wir am besten unauf-fällig den Leuten das Geld aus der Tasche ziehen. Spontanität? Sich einfach auf den Menschen, der vor einem stehen wird, einstellen? Spontane Diskus-

ICH BRAUCHE GELD, …sionen? NEIN! – An diesem Punkt ging mein Traum von kontroversen Diskussionen mit Menschen verloren. Ich merk-te, ich sollte keinen kennenler-nen und mit ihm die Meinung über Missstände in aller Welt austauschen und mich selbst weiterentwickeln und die Men-schen vielleicht zum Nachden-ken anregen … Ich sollte den Menschen ihr Geld nehmen. Irgendwie nahm die Schulung kein Ende, als ich dachte, ich kann alles und bin bereit für den nächsten Tag, meinte die Teamleiter_in, es sei noch nicht einmal die Hälfte geschafft. Im Folgenden lernten wir aus-wendig, wie wir auf Aussagen von Passant_innen antworten, spontan und situationsabhän-gig? NEIN! Es wird allen das gleiche erzählt, keiner der Men-schen wird individuell behan-delt, denn es führt nur ein Weg zum Ziel! Die vorgeschriebenen Antworten gefielen mir teilwei-se nicht und ich sagte auch, dass ich solche Dinge nicht auf der Straße sage. Dinge wie: „Auf der Straße unterschreibe ich nicht, denn ich wurde schon oft enttäuscht von solchen Organi-sationen“, sollten so beantwortet werden: „Klar, das verstehe ich, aber schau mal, wenn du einmal von einem Mädchen enttäuscht oder hintergangen wurdest, hörst du doch trotzdem nicht auf, den Mädels auf der Straße hinterher zu schauen.“ Und nun: Das erste Mal auf der Straße stehen … unser Teamleiter war weg und wir waren von der ersten Minu-te auf uns selbst gestellt. Wir waren zu viert und tauschten uns natürlich auch zwischen-durch aus und erzählten uns von Gesprächen, Erfolgen und Misserfolgen. In so einem Job wird man ständig psychisch belastet, denn die Menschen, mit denen man spricht, haben die verschiedensten Schicksale und Geschichten, die oft scho-ckierend sind und nach solch einem Gespräch brauchte ich erstmal kurz Ruhe und wollte das natürlich auch mit meinem Team besprechen. Dann kam der Teamleiter zurück und es gab heftig Ärger! Wir haben

nicht mit den Leuten zu quat-schen, wenn wir merken, sie haben etwas zu erzählen, aber kein Geld – dann müssen wir das Gespräch abbrechen, sofort! Wir haben nicht unsere Mei-nung zu vertreten, wir dürfen nicht wir selbst sein. Wir wur-den kontrolliert und überwacht, sobald man nicht lächelte oder Augenkontakt mit einem an-deren Teammitglied hatte oder den Gesprächsleitfaden um-strukturierte, gab es sofort ein Einzelgespräch mit Vorwürfen und man bekam gesagt, dass man das schwächste Glied der Gruppe sei und alle anderen nur runterzieht. Mir wurde alle Menschlichkeit verboten, sobald ich sie leben wollte und ich selbst war, kam die Team-leiter_in und es gab Ärger und einen Anruf beim Chef, ich fühlte mich persönlich ange-griffen und unterdrückt. Ich fühlte mich wie eine Maschine, die zwanghaft programmiert wurde, um Geld heranzuschaf-fen. 19 Uhr endlich vorbei, ich freute mich darauf, wieder ich selbst zu sein und nicht ande-ren Menschen etwas vorspie-len zu müssen, weil ich Geld von ihnen haben möchte. Tja, Fehlanzeige, wie gesagt, was im Vertrag steht, ist doch egal! Wir arbeiten natürlich länger, machen unbezahlte Überstun-den und bei einer vorsichtiger Nachfrage, warum wir immer noch arbeiten müssen, kam die Antwort: „Ich bestimme, wann Schluss ist und nicht ihr. Wir machen so lange, bis jeder die vorgegebene Anzahl an Spen-denverträgen abgeschlossen hat.“ Als die Teamleiter_in end-lich beschloss abzubauen, mus-sten wir noch eine Stunde in das Büro fahren für eine Team-besprechung und um aufzu-räumen. In der ersten Teambe-sprechung gab es kein positives Feedback, nein wir wurden fertig gemacht, kritisiert und beleidigt. Nach dem ersten Tag fühlte ich mich wie ein Wrack - ich wollte und konnte nicht mehr. Ich wollte es mir selbst beweisen und machte weiter - doch die Unterdrückung hörte nicht auf. Unsere Gruppe war ein Dorn im Auge der Organi-

sation! Wir verstanden uns un-tereinander zu gut, wir fragten zu viel nach und erlaubten uns sogar zu kritisieren - Oh mein Gott, wir nahmen es uns raus, unsere eigene Meinung frei zu sagen! Ich verstand die Welt ab diesem Zeitpunkt nicht mehr - ich erzählte den Menschen, dass sich die Organisation für Menschenrechte wie Meinungs-freiheit auf der ganzen Welt einsetzt und dafür tagtäglich kämpft, aber mir selber wurde als Arbeiterin der Mund verbo-ten? Ja das war die Realität, der Kampf um Gleichberechtigung und Humanität wurde instru-mentalisiert, um Menschen mit ausgeprägtem Gerechtigkeits-sinn das Geld aus der Tasche zu ziehen. WILLKOMMEN IM KAPITALISMUS. Ich hielt es nicht lang durch, bei dem Satz: „Menschenrecht ist nicht gleich Arbeitsrecht!“ musste ich ein-fach gehen. Ich arbeite nicht für eine wohltätige Organisation, die mich so verbiegt, damit ich funktioniere wie eine Maschine.Mein Traum von Großstadt und aktiver Arbeit war geplatzt. Völlig übermüdet, psychisch zerstört und traurig fuhr ich in mein Dorfidyll zurück. Es fühlte sich an wie ein Sekten-austritt, denn ich war endlich wieder frei! Ich durfte endlich wieder meine Meinung sagen, ich durfte wieder ich selbst sein ohne als aggressive, organisa-tionsgefährdende, linke Femi-nistin abgestempelt zu werden. Wieder kein Geld …

(anonym, Name der Redaktion bekannt)

Linke Zeitung für Chemnitz 13rOSA-LuxEMburG-STIFTuNG

Dienstag, 15. September, 19.00 uhrVortrag und Diskussion: Gegen das Vergessen? Über den Unfrieden in Europa und die deutsche VergangenheitMit Hans-rüdiger Minow, Autor (berlin)Eine Veranstaltung der rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen in Kooperation mit dem rothaus e.V.Veranstaltungssaal rothaus, Lohstraße 2, 09111 ChemnitzEine Mehrzahl der Deutschen ist überzeugt, in einem Land to-leranter Weltoffenheit zu leben – doch eine Mehrzahl der Eu-ropäer sieht uns ganz anders. Diese Kluft schien spätestens seit der deutschen Vereinigung geschlossen, aber erweist sich jetzt als unverändert tief. Was vergangen geglaubt war und erledigt, kehrt zurück – trotz deutscher "Verantwortung" und “Erinnerungskultur". Hans-rüdiger Minow, buchautor und Vorstandssprecher der bürgerinitiative "Zug der Erinnerung" hält die europäische Angst vor berlin für berechtigt. Im Ange-sicht einer überbordenden deutschen Wirtschaftsmacht taucht die Frage nach den Schulden auf, die unser Land nie gezahlt hat: "Ohne vollständigen Ausgleich für die materiellen Schä-den des faschistischen Griffs auf Europa wird eine friedliche Zukunft unmöglich sein." Minow stützt seine herausfordernde These auf die Erfahrungen, die der "Zug der Erinnerung" in einem fast zehnjährigen Kampf gegen mehrere bundesregie-rungen und ihr "Gedenken" gemacht hat. "Nicht 'Erinnerungs-kultur', sondern der Schutz des deutschen Industrieeigentums steht im Vordergrund. Es ist auf raub und plünderung zweier Weltkriege gebaut. Erst wenn diese Schuld zurückgezahlt ist, wird den Wiedergängern der Nazi-barbarei eine Lehre erteilt: Ihr kommt nicht ungeschoren davon. Ihr werdet auch zukünftig zahlen, untat für untat!"

Freitag, 18. September, 18.30 uhrVortrag und Diskussion: Arbeitsschutz und Chlorhühnchen - risiken und Gefahren durch TTIpMit Helmut Scholz, MdEpEine Veranstaltung des Europabüros Dr. Cornelia Ernst (MdEp) und der rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen Veranstaltungssaal, das Tietz, Moritzstraße 20, 09111 Chem-nitzViel hört man über das transatlantische Freihandelsabkom-men TTIp. Vieles ist noch in der Debatte oder schlichtweg nicht bekannt. Mit dieser Veranstaltung wollen wir einmal die risiken und Gefahren der Abkommens beleuchten, besonders in Hinblick auf die Arbeitswelt und den Verbraucherschutz.

Samstag, 19. September Eröffnung der Interkulturellen Wochen in Chemnitz“Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt”Mit unterstützung u.a. der rLS SachsenNeumarkt, 09111 Chemnitzunter dem Motto finden vom 27. September bis zum 3. Ok-tober Interkulturelle Wochen statt, so auch in Chemnitz. Die Eröffnung auf dem Neumarkt ist der Auftakt für eine zweiwö-chige Veranstaltungsreihe.Die begegnung von Menschen un-terschiedlicher Herkunft soll berührungsängste und Vorurteile abbauen sowie raum für religiösen Dialog und kulturellen Austausch bieten.

Manchmal schlendere ich durch unsere bibliothek und ent-decke bücher. bei einem solchen Gang fiel mir der Titel „Der Traum aller Träume“ ins Auge. und nun ein kleiner Lesehin-weis für Weiterdenkende.Oscar Wilde schrieb „Eine Weltkarte, auf der utopia nicht verzeichnet ist, ist noch nicht einmal eines flüchtigen blickes wert, denn auf ihr fehlt das einzige Land, wo die Menschheit immer landet. und wenn die Menschheit dort landet, hält sie Ausschau, und wenn sie ein besseres Land sieht, setzt sie die Segel.“ und Lenin formulierte in „Was tun?“: „Meine Träume können dem natürlichen Gang der Ereignisse vorauseilen … er kann sogar die Tatkraft des arbeitenden Menschen fördern und stärken …“Soweit zwei Autoren zum Thema Träumen oder utopien. uto-pien gibt es, seit Menschen sich ein bild von der Welt machen. platon mit Atlantis ist eines der beispiele, aber auch die Schrift Morus‘ über die gerechteste aller Welten, utopia, bis zu den modernen Überlegungen zur Verbesserung der menschlichen Gemeinschaft. Viele davon sind die diesem buch aufgeführt und regen zum Nachdenken über das Heute und Gestern und eine besseres Morgen an. Da in unserer immer im Heute le-benden Welt kaum noch an ein Morgen gedacht, noch weniger nachgedacht wird, kann dieses buch mit Sammlungen vieler utopien der verschiedenen Jahrhunderte eine Anregung, eine Aufregung sein, zum Vorträumen und Nachdenken.Also habt den Mut zum träumen - von einer besseren Welt …

Mike Melzer

In unserem Bücherschrank gefunden:

„Der Traum aller Träume – Utopien von Platon bis Morris“

Jeden Donnerstag von 16:00 -17:30 uhr, Hans-Joachim Siegel,Ort: bürgerservicestelle/rathaus röhrsdorf, rathausplatz 47. September, 16:00 – 17:00 uhr, Dr. Eberhard LangerOrt: rathaus, Markt 1, Zimmer 1118. September, 17:00 – 18:00 uhr, Hubert Gintschel,Ort: bürgertreff „Gleis 1“, Oberfrohnaer Str. 29. September, 16:00 – 17:00 uhr, Katrin pritschaOrt: rathaus, Markt 1, Zimmer 11114. September, 16:00 – 17:00 uhr, Dietmar berger, stellv. FraktionsvorsitzenderOrt: rathaus, Markt 1, Zimmer 11116. September, ab 18:00 uhr, Thomas Scherzberg und Dagmar WeidauerOrt: „bürgertreff“, Flemmingstr. 8, Haus 1921. September, ab 13:00 uhr, Kai TietzeOrt: bürgeramt/rathaus Wittgensdorf, rathausplatz 128. September, 16:00 – 17:00 uhr, Susanne Schaper, FraktionsvorsitzendeOrt: rathaus, Markt 1, Zimmer 111Nach Vereinbarung – Tel. Nr. 488 1320

Sprechstunden - Stadträtinnen/Stadträte - Fraktion DIE LINKE

September 2015

Linke Zeitung für Chemnitz14 LESErbrIEFE

Am 6. August 2015 war es 70 Jahre her, dass die erste Atombombe auf Hiroshima abgeworfen wurde. Eigentlich war es unser Glück, dass die deutschen Faschisten unter größten Opfern der Sowjet-armee und der Alliierten im Mai 1945 besiegt worden wa-ren, sonst wäre diese Atom-bombe auf Deutschland ab-geworfen worden, die dazu vorgesehenen Städte waren schon ausgewählt. umso mehr Gedanken mache ich mir darüber, dass sich 70 Jah-re nach Hiroshima die abso-lute Ächtung solcher Kampf-mittel nicht durchgesetzt hat. Im Gegenteil, in Deutschland und Europa lagern immer noch die uS-amerikanischen b61-Atombomben,und der Fr iedensnobelpreisträger barack Obama will diese mit Zustimmung des uS-Kon-gresses demnächst durch noch leistungsstärkere Waf-fen ersetzen.Nehmen wir Deutschen di-ese bedrohung vor unserer Hautür überhaupt wahr?

Die Demaskierung des von Eu und bundesregierung politisch und ökonomisch gestützten Kiewer Systems schreitet überdeutlich voran. Mit der untersagten regis-trierung kommunistischer Kandidaten für die im Okto-ber anstehenden Kommunal-wahlen werden die letzten Fetzen vom demokratisch verbrämten "Maidan" herun-tergerissen. rechte Gewalt dominiert zunehmend das öffentliche Leben in der ukra-ine und die Verelendung des

70 Jahre ist es her, dass der amerikanische Kommandant von Weimar die Weimarer bürger vor die Tore der Stadt führte und ihnen zeigte, was sich direkt vor ihnen im KZ-Lager buchenwald abgespielt hat. Heute lassen unsere po-litiker wieder Lager bauen, dieses Mal Lager für Flücht-linge.Die deutsche bevölke-rung schrumpft. Da kön-nen wir doch unkompli-ziert den Flüchtlingen platz und eine neue Heimat anbieten, statt das Land den Immobilien-Heuschrecken zu überlassen. Wir sollten nicht scheinheilig die „Grüncard“ des Arbeitsamtes nutzen, um die Intelligenz vom Flücht-lings-Tross zu trennen, nur um sich am Elend noch zu bereichern.Wir sollten aus der Geschich-te lernen. Angefangen mit der besiedlung von Ameri-ka durch europäische Wirt-schaftsflüchtlinge (wie man

Die Medien weinen mit dem Schicksal der „Asylanten“. Die Kirchenführer erklären mit zitternder Anteilnahme in den Augen die Not dieser Menschen und „Experten“ aus politik und Wissenschaft sehen in diesen Flüchtlings-strömen den beginn einer erneuten „Völkerwanderung“. Die LINKE schließt sich an. Ja, jeder Einzelne dieser Flüchtlinge ist nicht zu benei-den. Die Menschlichkeit for-dert, ihnen zu helfen.Aber weder Medien, Kirchen, parteien, Gewerkschaften fragen laut und unüberhör-bar, dass es alle verste-hen: Warum kommen diese Flüchtlingsströme? Kein be-richt, kein Interview mit den „Experten“ sagt etwas über die im Vorfeld geheimen, verdeckten und offenen mili-tärischen Aktionen der uSA und ihrer Vasallen Großbri-tannien, Deutschland, Fran-kreich in den Ländern Af-ghanistan, Serbien, Kosovo, Kroatien, Irak, Syrien, Libyen, Ägypten, ukraine und vielen anderen Ländern aus. In allen Ländern waren deren regie-rungen ein klein wenig unbot-mäßig gegenüber den uSA. Das führte zum Einsatz der Zuchtpeitsche, die man auch NATO nennen kann. Medial nennt man das Demokratie, Freiheit, Menschenrechte, „westliche Werte verteidigen“ und zerstört funktionierende Staatengebilde, die anschlie-

70 Jahre nach HiroshimaAber nein, wir beteiligen uns mit zunehmend immer mehr Waffenexport in alle Welt und sind inzwischen mit unseren Soldaten innerhalb der Nato an 14 Schauplätzen präsent.Vor diesem Hintergrund habe ich mich an den bericht des Vorsitzenden des Ältesten-rates Hans Modrow an den bielefelder parteitag im Juni dieses Jahres erinnert. Es ist richtig, dass sich der Ältesten-rat mit seiner Forderung nach „Frieden statt Nato – Für eine Weltfriedenskonferenz“ ge-genüber dem parteivorstand und vor allem unseren beiden Vorsitzenden durchgesetzt hat. Es kann nicht oft genug zum Ausdruck gebracht wer-den, dass sich die Linke mit allen Mitteln für Frieden und gegen den neu aufflammen-den Kalten Krieg einsetzt. Auf dieser Grundlage – partei des Friedens und partei für soziale Gerechtigkeit – muss auch der Wahlkampf 2016/17 geführt werden. Dann ist DIE LINKE auch meine partei.

Johanna Güther

Deutschland baut wieder Lagersie heute nennen würde) über die Hugenotten aus Frank-reich, gibt es immer wieder beispiele, wo es von Vorteil war, Flüchtlingen/Auswan-derern die Möglichkeit zu geben, sesshaft zu werden in Deutschland. Ich habe selbst beim Aufbau der Schwarzen pumpe mit vielen Algeriern, polen, Jugoslawen, ungarn gearbeitet. Da spielte die Nationalität keine rolle. Da lösten im „Chemnitzer papri-katurm“ die ungarn die Kuba-ner ab, Chilenen und Vietna-mesen lebten mit uns. Was jetzt passiert im umgang mit Flüchtlingen, ist mir sehr unverständlich. In Chemnitz werden Lager errichtet, weil die gesetzlichen regelungen fehlen, obwohl jede Menge unbewohnte, teilbewohnte Häuser mitten in der Stadt auf Mieter warten. Geben wir diesen Flüchtlingen Heimat mit Arbeit und alle probleme lösen sich von selbst.

Lutz Gerstenberg

Flüchtlinge wovor? ßend im Chaos versinken. Die erfundenen und organisierten Gründe zum Eingreifen in die-sen Staaten interessieren kei-nen Menschen mehr. Selbst vor der uNO kann man dazu ungestraft lügen. Mit Millio-nen Toten und einem Strom von Flüchtlingen. Griechen-land konnte sich gerade noch als protektorat Deutschlands vor dem militärischen Zugriff retten.Das kleine Ländchen DDr hat schon mal einige tausend Griechen vor diesem Zugriff 1967 bewahrt, Asyl gewährt und ihnen solide Ausbildung und Arbeit gegeben. Nur ne-benbei, auch Chilenen und Afrikanern. Gebieten wir de-nen, die diese Szenarien in den genannten Ländern or-ganisieren, keinen Einhalt, gebieten wir der Macht, die wenige in den Händen hal-ten, um Arm und reich im-mer mehr auseinander zu dividieren, keinen Einhalt, ge-bieten wir keinen Einhalt der re-Feudalisierung der Welt und dem damit verbundenen Faustrecht, was sich die-se wenigen herausnehmen, dann wird Mutter Erde ein letztes Mal über die politische Verdummung ihrer bewoh-ner stöhnen und in tausend Stücke zerfallen. Es wird auch nicht mehr gefragt nach pro oder Kontra Asylanten, weil keinem das WAruM? in-teressierte. Es wird nur noch verglüht. Wolfgang Hupfer

Die ukrainische Regierung pfeift auf Demokratie

Volkes nimmt dramatische Ausmaße an. Derweil wird seitens er NATO unter Füh-rung der uSA die korrupte regierung kräftig militärisch unterstützt. Alles im Namen der Menschenrechte und De-mokratie - wie heuchlerisch kann staatstragende politik sein. Von ganzem Herzen wünsche ich den Kommuni-stinnen und Kommunisten in der ukraine Erfolg in ihrem Kampf um ein friedliches, de-mokratisches und sozial ver-fasstes Land. Raimon Brete

Linke Zeitung für Chemnitz 15TErMINE

DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz • Tel.: (0371) 5 61 90 60 • Fax.: (0371) 56 19 06 17www.dielinke-chemnitz.de • e-mail: [email protected]

Termine ... Herzlichen Glückwunsch

NachrufAlle Veranstaltungen sind öffentlich27.08., ab 15.00 Uhr, Schlossteichpark, Aktionstag und party der linksjugend [`solid]28.08., 16:00 Uhr, linXXtreff mit MdB Michael Leutert Grillfest am rosenplatz 401.09., ab 17.30 Uhr, Johannisplatz „99 Luftballons in friedlicher Mission“ ballonaktion zum Weltfriedenstag um 17.55 uhr02.09., 16-18.00 Uhr, Neumarkt Ausstellung „Fluchtgeschichten“ im rahmen der „Asyl und Willkommenstour“03.09., 14.00 Uhr, Begegnungsstätte, Stollberger Str. 131 Gründungstreffen der IG Fotografie/Film 17.30 uhr, rosenplatz 4, AG raum beratung der AG Ökologie und Verkehr04.09., ab 15.00 Uhr, Parkanlage Rosenplatz, refugee Welcome party in Kooperation mit QuEr bEET07.09., 19.00 Uhr, Turmbrauhaus, 1. Stock Stammtisch DIE LINKE. Chemnitz08.09, 14.30 Uhr, Kraftwerk e.V., Kaßbergstr. 36 Ehrungsveranstaltung für parteijubilare (persönliche Einladung)11.09., Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz: Fest der Linken11.09., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, QUER BEET beratung des Stadtvorstandes12. + 13.09., Neukieritzsch, Park Arena 12. Landesparteitag DIE LINKE. Sachsen14.09. LandesseniorInnenkonferenz14.09., 17.00 Uhr, Rosenplatz 4, Bibliothek beratung der AG bedingungsloses Grundeinkommen15.09., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum beratung der AG betrieb&gewerkschaft16.09., Rosenplatz 4, 1. OG ab 15.00 uhr Annahme von Sachspenden für Kuba 16.00 uhr beratung der AG Cuba Si17.09., 09.00-17.00 Uhr, Rosenplatz 4 posttag für die OV und neue Ausgabe DKb 10.00 uhr, rosenplatz 4, QuEr bEET beratung der AG Senioren- und behindertenpolitik 14.00 uhr, rosenplatz 4, AG raum beratung der AG Lisa 17.00 uhr, Gaststätte Geibelhöhe, beratung der Kommunistischen plattform 17.30 uhr, rosenplatz 4, Quer beet beratung mit den OV-Vorsitzenden24.09., 17.30 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum beratung der AG Ökologie und Verkehr26.09., 10-16.00 Uhr, QUERBEET, Rosenplatz 4 Tagesseminar zur Kampagne „Das muss drin sein“ „Wiederkehr der sozialen unsicherheit“10.10., Berlin, Demonstration und Kundgebung gegen TTIP und CETA

Mit tiefer betroffenheit und Trauer nehmen wir Abschied von unseren Genoss*innen

Johanna Weiß Peter Roscher Werner Tetzner

In dieser schweren Stunde drücken wir den Hinterblie-benen ganz fest die Hand und sprechen ihnen unse-re tief empfundene Anteil-nahme aus.

DIE LINKE. Stadtvorstand Chemnitz

Die Mitglieder der Ortsverbände

allen Weggefährt*innen, die im September einen runden Geburtstag feiern:

• zum 90. Geburtstag26.09. Gerhard Peter

• zum 80. Geburtstag17.09. Wolfgang Möbius

• zum 75. Geburtstag20.09. Gerda Lermer22.09. Ingrid Hörning30.09. Klaus Müller

• zum 70. Geburtstag23.09. Renate Klein

• zum 65. Geburtstag23.09. Klaus Bartl

Wir wünschen Euch viel Gesundheit, alles erdenk-lich Gute.

DIE LINKE. Stadtvorstand Chemnitz

3.9., 18.30 uhr, Geheimsache Deutsch-land. Über den NSA-Skandal und die Gelassenheit deut-scher regierungspolitikPodium mit André Hahn, Mdb, Vorsitzender des parlamen-tarischen Kontrollgremiums des bundestages und stellvertre-tendes Mitglied im NSA-untersuchungsausschuss(im TIETZ, Veranstaltungssaal, Einlass: 18 uhr)Veranstalter: rOTHAuS e.V.

19.9., 10 uhr, 25 Jahre nach der Konterrevolution; Vortrag und Dis-kussion mit rA Hans bauer, Mitglied im rotFuchs-Vorstand,Vorsitzender der GrH; Veranstalter: rotfuchs regi-onalgruppe Chemnitz-Zwickau-plauen

2.10., 17 uhr, "Quelle in der BND-Zentrale"; buchvorstellung des Autors Klaus Eichner im beisein der Kundschafterin des Friedens, Dr. Gabriele Gast, Veranstalter: ISOr

Der klare Kinderblick

Linke Zeitung für Chemnitz16 KINDErSEITE

Für Kinder zum Ausmalen und Rätseln

Finde 10 Fehler! Quelle: Stadtteilzeitung „ReitbahnBote“

Wenn das Tageslicht den umrissen der Stadt erste Konturen verleiht, ist der zehnjährige Demba mit seinen Ge-schwistern Hafsa und Hanad bereits unterwegs zum größten Müllplatz der Stadt. Schon von Weitem sehen sie die gespenstische, von Nebenschwaden durchzogene Szenerie der endlosen ewig brennenden Müllhalde. Dort ange-kommen, zerschmettern sie mit riesigen Steinen die bildschirmröhren von Fern-sehapparaten. Aber auch alte Monitore werden mit den steinigen Werkzeugen beschossen. Das ist kein neues Kin-derspiel, sondern der Job der Jungen. Hinter den röhren befinden sich näm-lich Kupferteile und platinen. Die Teile verkaufen die Jungen an einen Händler im Hafen. Die wenigen Cedi - umgerech-net ein oder zwei Euro - geben sie der Mutter, die am Hafen Früchte verkauft. Die Mutter besorgt für das Geld Schul-bücher. Im nächsten Jahr sollen die Jun-gen regelmäßig in die Schule gehen, damit sie irgendwann nie mehr auf den Müllplatz müssen. „Da ein Kühlschrank“, ruft Demba er-freut und winkt die Geschwister zu sich. Auch ein Kühlschrank besitzt wertvolle Edelmetalle, die sich wieder verwenden lassen. Was die Kinder nicht wissen ist, dass über die alten Geräte schäd-lichen Stoffe, wie z.b. Öle, in die Erde

Jobs auf dem Schrottplatz

gelangen. und nicht nur in die Erde. Die reste der Kühlschränke, Waschmaschi-nen, Herde, Fernsehapparate, Monitore, Kopierer und Handys landen im Feuer. Eine riesige Giftwolke zieht Tag und Nacht über den Schrottplatz hinweg und von da aus durch die ganze afrikanische Hafenstadt. Oft müssen die Kinder hu-sten und haben Kopfschmerzen. Doch wie gelangt der Schrott überhaupt nach Afrika? Er kommt mit dem Schiff in Form von gebrauchten Küchengeräten, Tele-fonen, Handys und anderen metallenen Elektroteilen. Viele der Geräte sind noch funktionstüchtig. Sie werden in Accra,

der Hafenstadt und Hauptstadt von Gha-na, verkauft. Das Geschäft mit den ge-brauchten Geräten läuft ausgesprochen gut. Die kaputten Geräte werden dann auf dem Schrottplatz entsorgt, wo sie von Demba und seinen Geschwistern ausgeschlachtet werden. Demba und seine Freunde haben Glück. Der Elektroschrott der Industrieländer, wie zum beispiel Deutschland, bringt ih-nen dieses Jahr mehr Geld als erwartet. Zudem muss die Mutter keine Früchte mehr verkaufen, denn Schiffe bringen täglich tonnenweise Kleidungsstücke. Diese finden einen größeren Absatz, als Früchte. So gehen bald alle Drei in die Schule. Den Schrottplatz besuchen sie nur noch selten. Durch den Job auf dem Müllplatz erging es Demba, Hafsa und Hanad besser als anderen Kindern des Landes, die keinen Elektroschrottplatz in der Nähe haben. Diese besitzen häufig gar kein Geld. Dadurch wird jeder Tag zum Kampf ums Überleben. Der Schrottplatz sichert aber nicht nur den Kindern das Überleben. Täglich machen sich viele Menschen hier zu schaffen. Doch der preis, den sie zahlen, ist hoch. Die Jobs gehen auf Kosten ihrer Gesundheit und auf Kosten der Erde, die letztlich für alle Menschen eine Heimat bleiben sollte.

Eure Yvonne

Foto: Margrit/Pixelio.de

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