Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

12
Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag http://www.landtag-noe.at

Transcript of Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

Page 1: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

Der Landtag von Niederösterreich

Der Weg eines Gesetzes im Landtag

http://www.landtag-noe.at

Page 2: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

- Präsidenten

- Landtagsdirektor

- Landtagsdirektion

- Landtagsklubs

Einbringung

- Regierungsvorlage

- Selbstständiger Antrag

- Initiativantrag

- Ausschussantrag

Page 3: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

- Präsidenten

- Landtagsdirektor

- Landtagsdirektion

- Landtagsklubs

Zuweisung

Präsident weistGeschäftsstück einemAusschuss zu

Page 4: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

- Präsidenten

- Landtagsdirektor

- Landtagsdirektion

- Landtagsklubs

Landtagsausschuss

Beratungen undeventuelle Abänderungenim Ausschuss

Page 5: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

Landtagssitzung

Debatte und Beschluss-fassung im Landtag

Die Landtagssitzungen werden direkt im Internet übertragen

Page 6: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

- Präsidenten

- Landtagsdirektor

- Landtagsdirektion

- Landtagsklubs

Landtagssitzung

Debatte und Beschluss-fassung im Landtag

Die Abgeordneten haben die Möglichkeit Zusatz- oder Resolutionsanträgezu stellen

Page 7: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

Beurkundung

Präsident beurkundet daskorrekte Zustandekommendes Gesetzesbeschlusses

Gegenzeichnung durchLandeshauptmann undzuständigemRegierungsmitglied

Page 8: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

Sitzungsbericht

Über die öffentlichenSitzungen werden vonTonbandaufnahmenSitzungsberichte verfasst.

Page 9: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

- Präsidenten

- Landtagsdirektor

- Landtagsdirektion

- Landtagsklubs

Einspruchsfristen

- 50.000 wahlberechtigte Landesbürger oder 80 Gemeinden

- Bundesregierung

Page 10: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

- Präsidenten

- Landtagsdirektor

- Landtagsdirektion

- Landtagsklubs

AntwortderBundesregierung

Stimmt dieBundesregierung demGesetzesbeschluss zu,wird das Gesetz im Landesgesetzblatt kundgemacht

Verweigert dieBundesregierung dieZustimmung, hat derLandtag die Möglichkeit einenBeharrungsbeschlusszu fassen

Page 11: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

- Präsidenten

- Landtagsdirektor

- Landtagsdirektion

- Landtagsklubs

Kundmachung

Der Gesetzestextwird imLandesgesetzblattverlautbart

Page 12: Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag .

Kundmachung imLandesgesetzblatt

LGBl. 5000-20