KREIS-NACHRICHTENINFORMATIONEN UND BEKANNTMACHUNGEN DER KREISVERWALTUNG TRIER-SAARBURG

D o n n e r s t a g , 1 7 . D e z e m b e r 2 0 1 5

AUSGABE 51/2015

Weiteres:

Seite 2 | Kreise beklagen RekordverschuldungSeite 3 | Förderprogramm für UnternehmenSeite 4 | Abschluss der Fairplay-TourSeite 5 | Kinderschutzkonferenz fand viel ZuspruchSeite 7 | Breitbandversorgung muss in die FlächeSeite 8 | Amtliche Bekanntmachungen

Terminänderungbei der MüllabfuhrVorverlegung und Verschiebungwegen der FeiertageWegen Weihnachten verschieben sich die Termine für die Müllabfuhr • von Montag, 21. auf Samstag, 19.12., • von Dienstag, 22. auf Montag, 21.12., • von Mittwoch, 23. auf Dienstag, 22.12., • von Donnerstag, 24.12. auf Mittwoch,

23.12., • von Freitag, 25. auf Donnerstag,

24.12.2015.

Durch Neujahr verschieben sich die Ter-mine für die Müllabfuhr • von Freitag, 01.01. (Neujahr), auf

Samstag, den 02.01.2016.

Nicht von diesen Terminverschiebungen betroffen, sind die Abholungen von Leichtverpackungen und Altpapier.

Öffnungszeiten EVZ Mertesdorf und Wertstoffhof Trier

Das Entsorgungs- und Verwertungs-zentrum (EVZ) Mer-tesdorf und der Wertstoffhof Trier sind an Heiligabend und Silvester von 8 bis 12 Uhr geöffnet.

Abfuhrkalender und Abfall-App

Im Internet unter www.art-trier.de gibt es einen Erinnerungsservice per Mail so-wie den jeweiligen Jahresabfallkalender. Über app.art-trier.de kann auf Smart-phones auch die A.R.T.-Abfallapp mit Er-innerungs- und Benachrichtigungsser-vice kostenlos installiert werden.

Kreishaushalt 2016 verabschiedetErstmals über 200 Mio. EuroKreistag verabschiedet fast ausgeglichenen Etat

Mit 225 Mio. Euro liegen die Ausgaben des Kreises 2016 rund 30 Mio. Euro höher als im Vorjahr. Neben höheren Ausgaben in der Sozial- und Jugendhilfe sind die Ausgaben für Flüchtlingshilfen (hier im Block „Sozialhilfen“ enthalten) Positionen mit den größten Stei-gerungen, auch wenn diese Ausgaben fast vollständig durch die Einnahmen gedeckt wer-den können.

Viel Einigkeit über einen außergewöhn-lichen Kreishaushalt. Mit großer Mehr-heit hat der Kreistag Trier-Saarburg in der vergangenen Woche den Etat für das kommende Jahr verabschiedet. Erstmals liegen die Ausgaben bei deutlich über 200 Mio. Euro. Was aber fast noch sel-tener ist: nach vielen Jahren großer Mil-lionendefizite konnte Landrat Günther Schartz dem Kreistag einen fast ausge-glichenen Haushalt vorlegen - und dies trotz der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen.

Waren die Debatten in den Vorjahren nicht selten auch von Uneinigkeit über die finanzpolitischen Rahmenbedin-gungen und Landespolitik geprägt, so zeichnete sich schon bald nach der ein-leitenden Haushaltsrede des Landrates Einigkeit über den Haushaltsentwurf ab. So lobte CDU-Fraktionssprecher Bernd Henter den Kompromiss bei der Erstat-tung der Kosten für Flüchtlinge und auch seine SPD-Kollegin Ingeborg Sah-ler-Fehsel sprach von einem „guten und ordentlichen“ Haushaltsentwurf.

Landrat Günther Schartz ging zunächst auf die Rahmenbedingungen bei der

Haushaltsplanung ein. „Ohne den Flücht-lingskompromiss zwischen den Kommu-nen und dem Land betrüge das Defizit rund 5 Mio. Euro.“ Noch im November habe man mit diesen Zahlen geplant. Nun lege man zwar einen Plan mit einem Minus von rd. 1,6 Mio. Euro vor, da man noch zusätzlich bis zu 600.000 Euro für die Sprachförderung nicht mehr schul-pflichtiger jugendlicher Flüchtlinge in den Berufsschulen veranschlage. Im Fi-nanzhaushalt findet sich aber sogar ein leichtes Plus und damit erstmals seit 2008 die Möglichkeit, Kredite abzutragen.

Unverändert sieht Schartz im Haushalt ein strukturelles Defizit und eine Unter-finanzierung der Kreishaushalte landes-weit (vgl. auch S. 2). Fortsetzung S. 2

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Der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Hans Jörg Duppré, hat auf die neuerliche Rekord-verschuldung der Landkreise von inzwi-schen deutlich über 2,7 Mrd. Euro hin-gewiesen. Bemerkenswert sei dies umso mehr, als die Kreise seit Jahren nicht in der Lage seien, dringende Investitionen außerhalb vom Bund initiierter Investiti-onsprogramme auf den Weg zu bringen. Strikt trennen möchte Duppré die Dis-kussion um die unerträgliche Verschul-dung der rheinland-pfälzischen Kommu-nen vom Thema Zuwanderung. Auf weit über 6,5 Mrd. Euro beliefen sich die Kas-senkredite bereits vor dem Flüchtlings-zustrom. Wenn das Land nicht endlich gegensteuere, werde es allerdings immer schwieriger, die klassischen Aufgaben der Daseinsvorsorge zu bewältigen.

Die Ursachen der Finanzmisere der Kreise sieht Duppré in den immer noch unge-bremst wachsenden Defiziten in den Be-reichen Jugend und Soziales. Der Bund habe sein Versprechen, Kreise und Städte im Bereich der Eingliederungshilfe um insgesamt 5 Mrd. Euro zu entlasten, bis-lang nicht annähernd eingehalten. Auch das Land komme der Aufforderung des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz, die kommunalen Soziallastenträ-ger spürbar zu entlasten, nur mit 50 Mio. Euro nach, was gerade einmal 2 Prozent

Kreise beklagen Rekordverschuldung Landkreistag fordert Kurskorrektur im Landeshaushalt 2016

der ungedeckten Soziallasten von fast 2,5 Mrd. Euro entspreche.

Besonders enttäuschend sei die viel zu geringe Beteiligung des Landes an der Finanzierung der Kindertagesstätten, wo man beispielsweise im U3-Bereich hohe Versorgungsquoten für sich reklamiere, sich an den Kosten allerdings geringst-möglich beteilige. Die Unterfinanzierung durch den Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz beziffert Duppré auf rd. 300 Mio. Euro, was insbesondere zu-lasten der 24 rheinland-pfälzischen Land-kreise gehe. Diesen seien mangels origi-närer Steuereinnahmen in besonderem Maße von den Schlüsselzuweisungen des Landes abhängig. Der Rechnungshof habe im Kommunalbericht 2015 darauf hingewiesen, dass die rheinland-pfälzi-schen Kommunen inzwischen im 25-ten Jahr in Folge negative Finanzierungs-salden ausgewiesen hätten, 2014 in der Summe 665 Mio. Euro. Diese Misere sei bundesweit ohne Beispiel.

Während der Landeshaushalt in den letzten Jahren zunehmend Konsolidie-rungserfolge ausweise, wachsen die Schulden im kommunalen Bereich nach wie vor deutlich, weil sich das Land auf Kosten der Kommunen entlaste, so Dup-pré, der eine deutliche Erhöhund der Allgemeinen Finanzzuweisungen an die Kommunen durch das Land fordert.

Investitionen 2016Gesamt 21,5 Mio. Euro

Davon entfallen auf:• Schulen 9,5 Mio. €

u.a. Turnhallensanierung 4,8 Mio. €• Kreisstraßenbau 4,5 Mio. €• Kindertagesstättenbau 1,8 Mio. €• Flüchtlingsunterkünfte 3,0 Mio. €• Sanierung Kreishaus 0,5 Mio. €• Katastrophenschutz 0,4 Mio. €

Zum Abschied Dank und Geschenke: Landrat Günther Schartz verabschiedete den ehema-ligen Kreisfeuerwehrinspekteur (KFI) Stefan Sihr (vorn, 2.v.r.) in der vergangenen Woche offiziell. Sihr hatte sein Amt aus beruflichen Gründen zum 30. Juni 2015 niedergelegt. Im November hatten die sieben Wehrleiter der Verbandsgemeinden mit Christoph Winckler einen neuen KFI gewählt. Schartz dankte Stefan Sihr für seine kompetente und engagierte Arbeit. In seinen Dank schloss er auch dessen Ehefrau ein, die viel Verständnis für das zeit-raubende Ehrenamt habe aufbringen müssen.

Fortsetzung von Seite 1Geprägt sei der Haushalt durch starke Kostensteigerungen im Bereich Jugend-, Sozial- und Flüchtlingshilfe. „Wir werden immer mehr zu einer großen Sozialbe-hörde“, so Schartz mit Blick auf rund 74 Prozent, die diese Bereiche im Gesamte-tat ausmachen. Da sich zugleich die Ein-nahmen des Kreises um stattliche 31,5 Mio. Euro verbessert hätten, stehe der Kreis relativ gut da, so Schartz.

Neben einem deutlichen Bekenntnis zur finanziellen Unterstützung des Kreis-krankenhauses Saarburg hob Schartz die Investitionen des Kreises in Höhe von 21,5 Mio. Euro hervor (s.u.), mit der man vor allem Schulen modernisieren wolle.

Stimmen der Fraktionen

Für die CDU beantragte ihr Sprecher Bernd Henter 30.000 Euro zur Unterstüt-zung von Hebammen sowie eine zusätz-liche Stelle, die sich um die Rückführung abgelehnter Flüchtlinge kümmern soll. Ingeborg Sahler-Fehsel (SPD) schlug vor, die ehrenamtlichen Flüchtlingshel-fer mit je 10.000 Euro pro Verbandsge-meinde zu unterstützen. Für die Freien Wähler (FWG) hob ihr Sprecher Mathias Daleiden hervor, dass man die Kommu-nen schone und auf eine Umlagenerhö-hung verzichte. Zustimmung erhielt der Haushaltsentwurf auch von der FDP und ihrem Sprecher Bernhard Busch.

Nur knapp wurde ein Antrag von Sabina Quijano (Bündnis 90/ Die Grünen) ab-gelehnt, der sich für einen höheren Zu-schuss für den Trierer Frauennotruf und die Interventionsstelle aussprach. Ihre Fraktion lehnte dann auch den Haushalt als einzige ab, den hingegen Karl-Georg Schroll (Piraten) und Kathrin Mess (Lin-ke) mittrugen.

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Regionales Förderprogramm

Unternehmen können ab sofort vom Neustart des Regionalen Lan-desförderprogramms profitieren und bei der Investitions- und Struk-

turbank Rheinland-Pfalz (ISB) Anträge für Zuschüsse einreichen.

Das Programm richtet sich an gewerb-liche Produktionsbetriebe sowie Hand-werks- und Dienstleistungsbetriebe in strukturschwachen Regionen des Lan-des Rheinland-Pfalz. Kleine und mittle-re Unternehmen (KMU) erhalten Inve-stitionszuschüsse für Errichtungs- und Erweiterungsvorhaben. Für die Umset-zung dieses Programms stellt die Euro-päische Union Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.

Die Förderung richtet sich nach der Un-ternehmensgröße und setzt die Schaf-fung von Dauerarbeitsplätzen voraus. „Das regionale Förderprogramm ist ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung der strukturschwachen Regionen und wesentlicher Bestandteil unseres För-derangebots“, erklärte Dr. Ulrich Link, Vorstandsmitglied der ISB. „Über das On-line-Portal der ISB bieten wir ab sofort die elektronische Antragstellung an.“

Informationen zu den Konditionen und zur Ausgestaltung erhalten Interessier-te auf den Internetseiten der ISB unter www.isb.rlp.de

Für Auskünfte, Beratung und Unter-stützung bei der Antragstellung steht auch die Wirtschaftsförderung im Land-kreis Trier-Saarburg GmbH (WFG), Hu-bert Rommelfanger, Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier, Tel. 0651-715-437, Fax: -17634 oder Email: wfg@trier-saarburg.de zur Verfügung.

DELF-Prüfung bestanden: Rund vier Monate lang hatten sich elf Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule Hermeskeil aus den Wahlpflichtklassen Französisch auf die DELF-Prüfung A1 in einer speziellen Arbeitsgemeinschaft vorbereitet. Auf dem Programm stand ein mündlicher Prüfungsteil, der von französischen Muttersprachlern abgenommen wurde. Außerdem gab es einen schriftliche Prüfungstag zum DELF-Diplom, der weltweit stattfand und an dem auch die Jugendlichen der kreiseigenen Schule 90 Minuten lang Prü-fungsaufgaben zum Hörverstehen, Leseverstehen und Schreiben lösen mussten, die durch das Institut Français in Mainz ausgewertet wurden . Nun erhielten die IGS-Schüler/innen die lang ersehnten DELF-Zertifikate. Alle Teilnehmer/innen erhielten die Urkunde über die bestandene Prüfung. Mit 84 von 100 Punkten erreichte Marie Bierbrauer (Kl.8d) das beste Resultat, aber auch alle anderen Ergebnisse liegen weit über dem Durchschnitt.

Doppelte Auszeichnung für die gutepädagogische ArbeitDeutscher Lehrerpreis für Jürgen Knopp vom Gymnasium Konz

Schülerinnen und Schüler zu eigenstän-digem wissenschaftlichen Arbeiten zu motivieren.

Nun folgte mit dem "Deutschen Lehrer-preis 2015" die zweite bundesweite Aus-zeichnung für den Studienrat. Hierbei wurde er in der Wettbewerbska-tegorie „Schüler zeichnen Lehrer aus“ von seinen Schülerinnen und Schülern nach Abschluss ihres Abiturs für die Auszeichnung nominiert, wobei sie die Jury mit Empfehlungsschreiben und Dankbriefen für ihren ehemaligen Lehrer überzeugten.

Gibt es ein schöneres Kompliment für einen Lehrer, als wenn ihm von seinen ehemaligen Schülerinnen und Schülern in einem Empfehlungsschreiben für sei-ne Arbeit gedankt wird?!

Besondere Ehre wurde dem Biologie- und Chemielehrer Jürgen Knopp, der am kreiseigenen Gymnasium Konz un-terrichtet, zuteil.

Der Pädagoge erhielt den "Helmholtz-Lehrerpreis 2015" für besonders en-gagierte "Jugend forscht"-Betreuung. Damit wurde sein herausragendes pä-dagogisches Engagement gewürdigt,

Der Konzer Lehrer Jürgen Knopp wurde für seine gute pädagogische Arbeit gewürdigt.

KreisarchivgeschlossenDas Kreisarchiv Trier-Saarburg ist im De-zember geschlossen. Ab dem 4. Januar 2016 ist das Archiv in der Kreisverwal-tung in Trier, Willy-Brandt-Platz 1, wieder für die Benutzerinnen und Benutzer ge-öffnet.

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Aktuell wie nie zuvor sind die Ziele, die mit der Fairplay-Tour sowie mit der Ak-tion Lebensläufe verfolgt werden. Fast 100 000 Euro Spenden für Schulprojekte in Afrika sind dabei nur ein Aspekt, wie bei der Jahres-Abschlussveranstaltung in der Arena Trier deutlich wurde. Pa-trycja Muc brachte es auf den Punkt: “Die Fairplay-Tour setzt gerade in diesen Zeiten ein Zeichen”, sagte die Moderato-rin. Bei der einwöchigen Radtour im Juli zeigten rund 350 Jugendliche zum 17. Mal, was möglich ist, wenn man gren-zenlos denkt – sportlich und mensch-lich.

Die Strecke, die seit 1998 geradelt wur-de (3 149 301 Kilometer) entspricht laut Georg Bernarding, Vorsitzender der bei der Organisation federführenden Trierer Sportakademie, 78 Erdumrundungen.

Zudem sei es wichtig, dass die jungen Menschen lernten, fair und solidarisch miteinander umzugehen, sagte der Jün-kerather Lehrer Herbert Ehlen, der mit Sportakademie-Geschäftsführer Klaus Klaeren die Organisation leitet. Die Ju-gendlichen müssen eine Woche lang bei täglich rund 100 Radfahr-Kilometern bei Sonne wie auch Regen zueinander-stehen. Und auch beim Sammeln von Spenden. 25 105 Euro übergaben die Tour-Teilnehmer dem Präsidenten des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Ruanda, Richard Auernheimer. 71 476 Euro nahm Mathias Mogge von der Deutschen Welthungerhilfe von den Schulen und Gruppen entgegen, die im Vorfeld der Fairplay-Tour sogenannte Lebensläufe organisiert hatten.

Investiert wird das Geld in Schulpro-jekte. In Ruanda eröffne sich mittlerweile die Möglichkeit, bis zu zwölf Jahre statt nur sechs Jahre die Schule zu besuchen, berichtete Richard Auernheimer. Bei der Fairplay-Tour fuhren einige junge Män-ner aus dem rheinland-pfälzischen Part-nerland mit, die zurzeit in Kaiserslautern studieren. Das ist ein krasser Gegensatz zu dem, was Trier-Saarburgs Landrat Günther Schartz bei vielen Flüchtlings-kindern derzeit erlebt: “Wir stellen fest, dass zu uns viele Kinder kommen, die noch nie zur Schule gegangen sind.” Entwicklungshilfe sei deshalb nicht nur irgendetwas ganz weit weg in Afrika, sondern ein Thema, das Deutschland di-rekt betreffe.

Sportlich und menschlich bedeutsamAbschlussveranstaltung: Fairplay-Tour und Lebensläufe

Auch Landrat Günther Schartz war Gast derAbschlussveranstaltung.

Weihnachtspäckchen für die Flüchtlingskinder: Einem Aufruf der Erstaufnahmeeinrich-tung für Flüchtlinge inj Hermeskeil, für die Kinder Weihnachtskisten zu packen folgte auch die Kreisverwaltung Trier-Saarburg. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beteiligten sich mit zahlreicchen Päckchen an der Aktion. Der Personalrat lieferte die Weihnachtspäckchen in der Afa ab. Die „Rascheider Frauen“ Kerstin Pelzer und Doris Ludwig von den „Raschei-der Frauen“ werden die Päckchen Weihnachten an die Flüchtlingskinder verteilen.

An der Berufsbildenden Schule Saar-burg ist das drei Jahre umfassende Pro-jekt Energiesparmodelle in Schulen. mit einer Kick Off-Veranstaltung gestratet. Teilnehmer sind eine Klasse der Berufs-fachschule I Fachrichtung Wirtschaft so-wie eine Klasse der Berufsfachschule II Fachrichtung Technik unter der Leitung von Regina Reichel-Adam und Sascha Bleich. Zum Auftakt hörten die Schülerinnen und Schüler einen Fachvortrag von Manfred Hamm über den Nutzen von Energie. Dabei lernten sie Formeln zur Berechnung des Energieverbrauchs kennen und wurden über den Nutzen von nachhaltigen Energiereserven in-formiert. Außerdem wurden die Schü-lerinnen und Schüler selbst aktiv Mit Hhilfe von Ruderergometern und eige-ner Anstrengung erzeugten sie Energie und werteten die Daten aus. Die teil-nehmenden Jugendlichen wurden von der stellvertretenden Schulleiterin Jutta Pohl zu Energiescouts ernannt, deren verantwortungsvolle Aufgabe es sein wird, für eine nachhaltige und sparsame Energienutzung in der Schule zu sorgen. In jeder Klasse werden künftig zwei En-ergiemanager gewählt, die dafür verant-wortlich sind, dass die von den Scouts erarbeiteten Richtlinien zur Energieein-sparung eingehalten werden. Um die Umsetzung der Energiesparmaßnah-men zu überprüfen, werden die Scouts unangekündigt von Klasse zu Klasse ge-hen und Rückmeldungen geben.

Für interessierte Mitschülerinnen und Mitschüler werden außerdem umfas-sende Infowände und -texte zum Thema erstellt. Der gelungene Start des Pro-jektes lässt interessante Impulse für die zukünftige Projektarbeit erwarten.

BBS Saarburg spartEnergieDreijähriges Projekt gestartet

Foto

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Die siebte Kinderschutzkonferenz der Jugendämter der Stadt und des Kreises Trier-Saarburg erfreute sich erneut großen Zuspruchs: Rund 160 Akteure aus dem Netzwerk erhielten Informa-tionen aus erster Hand zu einer neuen Broschüre über das Vorgehen bei einem Verdacht sexualisierter Gewalt. Sie dient als Ergänzung zu dem Handlungsleitfa-den über Kinderschutz für Schulen.

Die städtische Koordinatorin Martina Philippi stellte die Publikation vor und informierte über weitere aktuelle Ent-wicklungen. Zuvor hatten sich die Kon-ferenzteilnehmer nach der Begrüßung durch Bürgermeisterin Angelika Birk und Joachim Christmann, Geschäftsbe-reichsleiter für Jugend, Soziales und Ge-sundheit des Landkreises, mit der Frage befasst, welche Kriterien für eine „gute Erziehung“ ausschlaggebend sind.

Einen Überblick über wichtige aktuelle Aspekte des Themas bot der Vortrag der Psychologin Dr. Andrea Mohr. Sie er-läuterte unter anderem, wie Eltern und Familien in der Erziehung ihrer Kinder gestärkt werden können. In Workshops

stellten Akteure aus dem Netzwerk mit Unterstützung der beiden Jugendämter verschiedene Angebote zur Unterstüt-zung von Familien im Erziehungsalltag vor. Das Spektrum reicht von der Fami-lienbildung über die klassische Erzie-hungsberatung bis zur sozialpädago-gischen Familienhilfe. Dabei wurde sehr praxisnah die Arbeitsweise der Jugen-dämter in Kooperation mit den Anbie-tern der Hilfen zur Erziehung erläutert. Ein eigener Workshop widmete sich der Erziehung beeinträchtigter Kinder und den damit verbundenen Herausforde-rungen.

Plattform für den Austausch

Das regionale Kinderschutznetzwerk bietet seit 2009 seine jährliche Tagung an. Sie dient als Plattform für den inter-disziplinären Austausch grundsätzlicher Fragen der Förderung des Kindeswohls und eines verbesserten Schutzes. Dabei geht es unter anderem um den Ausbau von präventiven, niedrigschwelligen Angeboten für Familien. Akteure in dem Netzwerk sind Experten der Kinder- und Jugendhilfe, Kitas, Schulen, Beratungs-

stellen, Polizei, Justiz, die Jobcenter, Familienhebammen, Kinderärzte, Gy-näkologen, Kinderkrankenschwestern, und Mitarbeiter des Gesundheitsamts, der Jugendämter und weiterer Einrich-tungen. Sie können die Risiken für das Kindeswohl erkennen und einen Beitrag zu den Hilfen leisten. Ziel ist, die Kinder zu schützen und Familien in schwierigen Situationen zu unterstützen.

Nach Einschätzung der Experten ist ent-scheidend, dass alle, die mit Kindern und Familien zu tun haben, sensibilisiert sind und die Zusammenarbeit pflegen. Dann könnten Warnsignale beim Kind, die auf eine Überlastung der Familien zurückzuführen sind, früh erkannt und besser eingeschätzt werden.

Das Netzwerk hat sich nach Einschät-zung der Expertinnen und Experten bewährt. Zwischen vielen Akteuren be-stehe ein reger Austausch. Zuständig für den Verbund und die Organisationen der jährlichen Tagung sind die Koordi-natorinnen Nadja Adams für den Land-kreis Trier-Saarburg und Martina Philippi für die Stadt Trier.

Warnsignale rechtzeitig erkennen und einschätzenJugendämter organisierten Kinderschutzkonferenz

Zum Vormerken: Die Geschwister-Scholl-Schule, Berufsbildende Schule Saarburg informiert am 21. Januar 2016 über die Bildungsgänge Berufliches Gymnasium (Wirtschaftsgymnasium) und Höhere Berufsfachschule, Fachrichtung Handel und E-Commerce, aber auch ganz all-gemein über das System der berufsbil-denden Schulen. Die kreiseigene Schule stellt Ziele, Aufnahmevoraussetzungen und Fächerangebote dar. Schüler/innen des Wirtschaftsgymnasiums aus allen drei Klassenstufen werden dabei aus ih-rer Sicht das Arbeiten und Lernen in die-sem Bildungsgang vorstellen. Jugendli-che, die die Fachhochschulreife an der Zweijährigen Höheren Berufsfachschule der Geschwister-Scholl-Schule erwer-ben wollen, erhalten an dem Abend ebenfalls ausführliche Informationen. Zu der Veranstaltung, die um 18 Uhr in der Aula des Schulzentrums beginnt, sind Schüler, Eltern und alle Interessier-ten herzlich eingeladen.

BBS präsentiertBildungsgänge

Große Resonanz fand der Martinus-Basar bei den „Reinsfelder Füchsen“ von der St. Mar-tinus Schule in Reinsfeld. Weihnachtlich dekoriert präsentierte sich die kreiseigene Schule den Eltern, Freunden und Förderern. Höhepunkt der Veranstaltung war auch in diesem Jahr das Weihnachtsmusical, das die Schülerinnen und Schüler unter der Leitung von An-drea Stüber einstudiert hatten. Unter dem Titel „Applaus für den Nikolaus“ wurde die Le-gende vom Heiligen Nikolaus als musikalisches Projekt auf die Bühne gebracht. Besonders beindruckt zeigten sich die Zuschauer von den gesanglichen Darbietungen der Solistinnen und Solisten und der schauspielerischen Leistung der Darsteller. Gesanglich unterstützt wurden sie vom Schulchor. Auf dem weihnachtlichen Basar wurden ansprechende selbst gebastelte, genähte oder gewerkte Produkte angeboten. Ebenfalls gut besucht waren das Adventscafé, die Schmink- und Spielecke für Kinder und der Kinderflohmarkt. Der Erlös aus Basar und Losverkauf geht an den Verein Lernen Fördern e.V., der die pädagogische Arbeit der St. Martinus Schule mit einer Vielzahl von Spenden unterstützt und viele Projekte zum Wohle der Schülerinnen und Schüler ermöglicht.

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Nach nur zwei-monatiger Bau-zeit präsentiert sich die Sparkas-

sen-Geschäftsstelle in Serrig, Hauptstra-ße 92, mit neuem Akzent: Als moder-ne, freundliche Dialogfiliale, die neben besten Serviceleistungen und qualifi-zierter Beratung zeitgemäße Selbstbe-dienungstechnik bietet, an 365 Tagen rund um die Uhr.

Bei Durchführung der Umbaumaßnah-me wurde besonderer Wert auf die Wün-sche der Kunden nach barrierefreiem Zugang zu allen Finanzdienstleistungen gelegt: Beispielsweise hat der neue Ein-gang zum Gebäude nun selbst öffnende Türen. Familien mit Kinderwagen, Seni-oren oder Rollstuhlfahrer haben es nun noch bequemer. Der Selbstbedienungs-bereich wurde in den Foyer-Bereich inte-griert und mit zeitgemäßer Selbstbedie-nungstechnik ausgestattet. Außerdem verfügt der Geldautomat jetzt zusätzlich über eine Einzahlfunktion.

Geschäftsstellenleiter Thorsten Lor-scheider und seine Team-Kollegin, Ver-ena Kohl, freuen sich darauf, nun in der

Sparkasse Serrig nach Umbau neu eröffnet

Das Foto zeigt v. r. n. l. Thorsten Lorschei-der, Geschäftsstellen-leiter Serrig, Wolf-gang Niewel, Filialdirektor Saarburg, Vere-na Kohl und Peter Hilgert, stv. Filialdirektor Saarburg.

neu gestalteten Umgebung weiterhin täglich die Beratungs- und Service-wünsche der Kunden kompetent und engagiert zu erfüllen. Nach Vereinba-rung werden Beratungswünsche auch außerhalb der Öffnungszeiten erfüllt. Damit geht die Sparkasse auf den ge-wachsenen Bedarf an zeitlicher Flexibi-lität ein, der besonders für berufstätige Kunden und Pendler von großer Bedeu-tung ist. Im Mittelpunkt steht dabei der Kunde, mit seiner aktuellen Lebenssitu-ation, seiner Zukunftsplanung und den eigenen, ganz persönlichen Wünschen und Zielen.

Medienkompetenz ist ein Thema für die ganze Gesellschaft. Die rasanten tech-nischen Entwicklungen im Kommuni-kationsbereich haben Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit aller Genera-tionen. Dies nehmen die Veranstalterinnen, der Diözesanverband Trier der Kath. Frau-engemeinschaft Deutschlands und die Gleichstellungsbeauftragte des Land-kreises Trier-Saarburg zum Anlass ein ca. sechsmonatiges, maßgeschneidertes Schulungsprogramm zur Erlangung von Medienkompetenz, anzubieten. Damit greifen die Kooperationspartne-rinnen, die Anregungen vieler Frauen auf, die sich mit den neuen Medien vertraut machen möchten und ein in-tensiveres Training, das sich an den Er-fahrungen und Bedürfnisse der Teilneh-merinnen orientiert, wünschen.Der Aufbau eines Sozialen Netzwerkes ermöglicht den Teilnehmerinnen sich si-cher im Internet zu bewegen. Im Projekt lernen sie, welche Möglichkeiten das

Internet bietet und wie sie sich als Nut-zerinnen vor Gefahren im Netz schützen können. Die Kursreihe will Berührungs-ängste abbauen und zu einem selbstbe-wussten, sicheren Umgang mit den mo-dernen, digitalen Medien motivieren. Es werden internetgestützte „Lerngruppen und Lernpatenschaften“ für die Arbeit im Netz gebildet und fachlich begleitet.

Projektstart ist am 23. Januar 2016 im Bürgerhaus in Trier-Nord. Die wei-teren Termine sind jeweils Freitags-nachmittags. Bei Interesse kann ein Informationsflyer angefordert werden. Für Rückfragen stehen Anne Hennen, Gleichstellungsbeauftragte im Land-kreis Trier-Saarburg, Telefon 0651-715-253 und Petra Erbrath, kfd-Diözesan-referentin, Telefon 0651-9948690 zur Verfügung.Anmeldungen an: Katholische Frauen-gemeinschaft Deutschlands (kfd), Si-chelstr. 36, 54290 Trier, 0651-9948690, Email: info@kfd-trier.de

Projekt für Frauen 50plus Mitmachen beim neuen grenzüberschreitenden Internetprojekt

Jahrbuch 2016erschienenVor 200 Jahren wurden in der Region die Landkreise gebildet. Für das Jahrbuch 2016 des Kreises Trier-Saarburg hat die Redaktion aus diesem Anlass „200 Jahre Landkreise“ als Titelthema gewählt.

Ideal als Weihnachtsgeschenk

Neun Beiträge finden sich in dem Buch zu dem Schwerpunktthema. Sie reichen von der Grenzziehung nach den Befrei-ungskriegen vor 200 Jahren bis zum aktuellen Ausblick von Landrat Günther Schartz auf die heutigen und künftigen Aufgaben des Kreises Trier-Saarburg im Jahrbuchinterview. In einem weiteren Beitrag werden die Amtspflichten der preußischen Landräte beschrieben. Be-richtet wird über den Trierer Landrat Dr. Karl Pohl, der nach der Machtergreifung 1933 aus dem Amt gedrängt wurde. Vorgestellt werden außerdem die Kreis-baumeister der Landkreise Trier und Saarburg. Ein weiterer Beitrag widmet sich der Kreisgeschichte und zwar der Zeit vom Wiederaufbau nach 1945 bis zur Verwaltungsreform 1969. Neben all diesen Facetten zur Historie erhält der Leser mit dem Jahrbuch eine Zugabe als „Jubiläumsgeschenk“: Beigelegt sind dem neuen Band Reproduktionen histo-rischer Kreiskarten der Altkreise Trier-Land und Saarburg aus dem Jahr 1855.

Neben dem Schwerpunkt zeigt das neue Jahrbuch mit den weiteren Rubriken eine große Themenvielfalt. Mit den Be-reichen Aktuelles Kreisgeschehen, Kunst und Kultur, Natur und Umwelt sowie Ge-schichte und Volkskunde erfüllt es diese Bandbreite. Abgerundet wird das Buch durch die Chroniken der sieben Ver-bandsgemeinden und die Kreischronik, die an wichtige Ereignisse der vergange-nen zwölf Monate erinnern.

Das Kreisjahrbuch wird in den Buch-handlungen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier für 7,50 Euro ver-kauft. Es kann auch im Bürgerbüro der Kreisverwaltung erworben oder per Mail kreisarchiv@trier-saarburg.de be-stellt werden.

Kreis-Nachrichten online lesenwww.trier-saarburg.de

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Umfrage ÖPNVStudierende der Universität Trier füh-ren im Rahmen ihres Studienprojekts, am Lehrstuhl von Professor Rieger eine Online-Umfrage zum Thema „Nutzung des öffentlichen Personennahverkehr“, durch. Diese erfolgt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Trier und dem Ver-kehrsverbund Region Trier.

Die Umfrage läuft noch bis zum 31. De-zember 2015 und kann unter folgendem Link aufgerufen werden: http://www.unipark.de/uc/uni-trier/verkehrsmittel-wahl

Unter allen Teilnehmern werden Ama-zon-Gutscheine im Wert von 100,00 Euro verlost. Die Studierenden freuen sich über Ihre zahlreiche Teilnahme.

Die Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung steht außer Zwei-fel. Die Verfügbarkeit entsprechender Anschlussmöglichkeiten ist heute ein wichtiger Standortfaktor, unterstrei-cht der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Hans Jörg Dup-pré anlässlich der diesjährigen Haupt-versammlung der 24 Landkreise. Weder im Gewerbebereich noch im pri-vaten Bereich lasse sich heute auf dem Land ein Grundstück verkaufen, wenn kein vernünftiger Internetanschluss ge-geben sei. „Der Hunger nach Bandbrei-te“ sei dabei insbesondere für gewerb-liche Nutzungen ein unverkennbarer Trend. Duppré ist überzeugt, dass die bisherigen Ausbaustrategien, die in der Vergangenheit aufgrund der Kleintei-ligkeit nicht in der Lage waren, die sog. „weißen Flecken“ auf Mindestversor-gungsniveau zu schließen, einen Strate-giewechsel erfordert hätten.

Es sei sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene erkannt worden, dass für die wirtschaftliche Weiterentwicklung der Breitbandausbau der nächsten Ge-

Breitbandversorgung muss in die FlächeFörderinstrumente vereinfachen und flexibilisieren

neration zügig vorangetrieben werden müsse. Bereits in der Vergangenheit seien viele erfolgreiche Kreismodelle umgesetzt worden, um eine flächende-ckende Versorgung zu annähernd glei-chen wirtschaftlichen Bedingungen zu erreichen. Der Konsens vom Bund über Land bis zur kommunalen Ebene, dass der Ausbau nunmehr vorangetrieben werden müsse, sollte jetzt auch für eine zügige Umsetzung genutzt werden.

Da der Bund nunmehr seine Förder-rahmen geklärt habe, müsse dies auch durch eine erleichterte Umsetzung begleitet werden. Die bisher im Portal bereitgestellten Unterlagen zur Bean-tragung einer Bundesförderung würden dem Anspruch auf eine effektive Unter-stützung nicht gerecht, kritisiert Dupp-ré. So hätte beispielsweise der Landkreis Neuwied für die Erstellung der Unterla-gen ein externes Büro beauftragen müs-sen, ohne dass eine Förderung über-haupt sicher sei. Zumindest müsste eine Förderzusage erreichbar sein, ohne dass Aufwand in teilweise fünf- oder sechs-stelliger Höhe produziert werde, so der Duppré abschließend.

Kreis-NachrichtenRedaktion

Kreisverwaltung Trier-SaarburgWilly-Brandt-Platz 1, 54290 Trier

PressestelleVerantwortlich

Thomas Müller, Martina BoschTel. 0651-715 -240 / -406

Mail: presse@trier-saarburg.de

Das renommierte White Horse Theatre gastierte mit zwei Stücken in englischer Sprache am Gymnasium Hermeskeil.

Die Schüler/innend der Mittelstufe ver-folgten das Theaterstück über Ravi, ei-nen jungen syrischen Einwanderer, der mit geringen Sprachkenntnissen nach England kommt. Er hat es schwer, dort Fuß zu fassen. Doch es gelingt ihm das Vertrauen einiger Teenager zu gewin-nen, die ihm zunächst ablehnend ge-genüber standen. und ihn schließlich akzeptieren. Den jungen Zuschauern wurde deutlich, dass Toleranz im Leben eine große Rolle

Für die Oberstufenschüler der kreisei-genen Schule führte die Theatergruppe Romeo and Juliet auf. Mit wenig Requi-siten gelang es den Schauspielern, die Schüler über 90 Minuten in ihren Bann zu ziehen. Das motivierte Publikum er-lebte ein Stück über die Feindschaft zweier Familien, über Liebe, Vertrauen

und Enttäuschungen. Nur durch den Tod der beiden Protagonisten konnte die Fehde zwischen den beiden Familien aufgehoben werden. Durch die Gast-spiele des White Horse Theatres konn-ten die Schüler ihre fremdsprachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten außerhalb des Unterrichtswirklichkeitsnah erpro-ben. Alle Schüler konnten den Stücken gut folgen und wurden in ihrer Lernbe-reitschaft positiv gestärkt.

Theaterprofis begeisterten die SchülerGymnasium Hermeskeil: White Horse Theatre zu Gast

Die Schauspieler brachten zwei Theater-stücke auf die Bühne des Gymnasiums.

FeuerwehrmuseumWeihnachtswanderung

Zu einer kleinen Wanderung rund um Hermeskeil sind am Samstag, 19. De-zember 2015 alle Mitglieder des För-dervereins Rheinland-Pfälzisches Feuer-wehrmuseum Hermeskeil recht herzlich eingeladen. Treffen ist um 15 Uhr am Feuerwehrmuseum. Im Anschluss an die Wanderung findet ab ca. 17 Uhr im Feu-erwehrmuseum eine Weihnachtsfeier in gemütlicher Atmosphäre statt.

Weinbautag 2016 in SchweichDer Weinbautag für das Anbaugebiet Mosel findet am 7. und 8. Januar 2016 im Bürgerzentrum Schweich (Stefan-An-dres-Straße – Schulzentrum) statt.

Die Veranstalter haben einen interes-santen Themenkatalog und eine attrak-tive Ausstellung zusammengestellt. Das ausführliche Programm und weitere In-formationen findet man unter www.drl.rlp.de

KREIS-NACHRICHTENseite 8

Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 51 | 2015

Tarifordnungüber die Beförderungsentgelte und Beförde-

rungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Trier-Saarburg

Aufgrund des § 51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes - PBefG - vom 21. 03. 1961 (BGBl. I S. 241) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.08.1990 (BGBl. I S. 1690), zuletzt geändert durch Artikel 482 der Verordnung vom 31.08.2015 (BGBl. I S. 1474), in Verbindung mit § 2 der Landesverordnung zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem PBefG vom 13.02.1996 (GVBl. S. 115) werden, unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs, die Beförderungsentgelte und -be-dingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen wie folgt festgesetzt:

§ 1 - Geltungsbereich

1. Bei der Beförderung von Personen innerhalb des Kreises Trier-Saarburg mit im Kreis Trier-Saarburg zugelassenen Taxen gilt der Tarif gemäß § 2 dieser Verordnung.

2. Das Pflichtfahrgebiet, in dem Beförderungspflicht be-steht, umfasst den gesamten Bereich des Kreises Trier-Saarburg.

3. Beförderungen über die Grenzen des Kreises hinaus un-terliegen der freien Vereinbarung. Dabei dürfen die Ent-gelte gemäß § 2 dieser Verordnung nicht überschritten werden. Das Entgelt für die gesamte Fahrtstrecke darf nicht niedriger sein als der Tarifpreis für den innerhalb des Kreises zurückgelegten Streckenanteil.

4. Auf die einschlägigen Bestimmungen des Personenbeför-derungsgesetzes und der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) vom 21. Juni 1975, in der derzeit geltenden Fassung, wird verwiesen.

§ 2 - Tarif

1. BeförderungsentgeltDas Beförderungsentgelt setzt sich aus dem Grundpreis, dem Entgelt für die gefahrene Wegstrecke (Kilometer-preis), den Zuschlägen und dem Wartegeld zusammen. Der Kilometerpreis und das Wartegeld werden nach

Amtliche BekanntmachungenDie Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion gibt hiermit ge-mäß § 11 Abs. 1 des Landesgesetzes über die kommunale Zu-sammenarbeit (KomZG) folgendes bekannt

Auflösung des "Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft (RegAb)"

Die Verbandsversammlung des "Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft" hat in ihrer Sitzung am 01.12.2015 den nach-folgenden Beschluss gefasst und damit den Zweckverband aufgelöst. Entsprechende zustimmende Beschlüsse aller Ver-bandsmitglieder liegen vor.

Beschluss:

Der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) be-schließt die Übertragung der bislang von den Verbandsmit-gliedern auf den Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft übertragenen Aufgaben, die entschädigungslose Übertra-gung des Vermögens und der Schulden (mit den Wertansät-zen zum 31.12.2015) sowie die Überleitung des vorhandenen Personals auf den Zweckverband Abfallwirtschaft im Raum Trier (ab 01.01.2016 Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier), nachfolgend nur "Zweckverband A.R.T." genannt, zum 01.01.2016.

Alle Anlagen der Abfallentsorgung einschließlich der stillge-legten Anlagen (Deponien) gehen mit der Aufgabenübertra-gung zum 01.01.2016 in die Verantwortung des Zweckver-bandes A.R.T. über.

Der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft wird mit der Übertragung der abfallrechtlichen Aufgaben der Verbands-mitglieder, des Vermögens und des Personals auf den Zweck-verband A.R.T. gemäß der "5. Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft im Raum Trier" zum 31.12.2015 aufgelöst.

Zum Liquidator gemäß § 11 der Verbandsordnung RegAb i. V. m. § 11 KomZG wird Herr Landrat des Landkreises Vulkaneifel, Heinz-Peter Thiel, bestellt.

Der vorstehende Beschluss wird von der Aufsichts- und Dienst-leistungsdirektion als der nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 KomZG zustän-digen Errichtungsbehörde hiermit gemäß § 11 Abs. 1 KomZG bestätigt. Die Auflösung des Zweckverbandes wird damit zum

31.12.2015wirksam. Nach seiner Auflösung gilt der Zweckverband, soweit und solange der Zweck der Abwicklung es erfordert, als fortbeste-hend.

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Az.: 17 06 ZV RegAb/21aTrier, den 07.12.2015 Im Auftrag: Christof Pause

Hinweis in eigener Sache

Die Kreis-Nachrichten erscheinen in der kommenden 52. Kalenderwoche zum letzten Mal in diesem Jahr. In der Wo-che zwischen Weihnachten und Neujahr (53. Kalenderwo-che) erscheinen keine Amts- und Mitteilungsblätter und somit auch keine Kreis-Nachrichten.

Die erste Ausgabe 2016 erscheint wie gewohnt am Don-nerstag, 7. Januar 2016.Im Internet kann man die Kreis-Nachrichten auch online le-sen unter

www.trier-saarburg.de Ältere Ausgaben sind dort archiviert.

KREIS-NACHRICHTEN seite 9

Kreis Trier-SaarburgAusgabe 51 | 2015

Schalteinheiten von je 0,10 Euro berechnet. 2. Grundpreis für jede Inanspruchnahme der Taxe: 3,50 €3. Kilometerpreis Tarifstufe I

Für alle Anfahrten, Abholfahrten und Rundfahrtenaußerhalb des Pflichtfahrgebietes:0,1 km – 3 km: 1,25 €ab 3,1 km: 0,85 €

4. Kilometerpreis Tarifstufe IIFür alle Zielfahrten und alle Rundfahrten innerhalbdes Pflichtfahrgebietes:0,1 km – 3 km: 2,50 €ab 3,1 km: 1,70 €

5. Nichtzustandekommen des BeförderungsvertragesVerzichtet der Besteller nach Ankunft auf die Benutzung der Taxe, so hat er den Grundpreis und den Kilometerpreis für die Anfahrt zu entrichten.

6. ZuschlägeMit dem Kilometerpreis nach § 2 ist die Beförderung von Kindern bis zu 10 Jahren in Begleitung von Fahrgästen und die Beförderung von Kleintieren sowie die Beförde-rung von Gepäck abgegolten.

7. WartegeldDas Wartegeld beträgt pro Stunde: 25,00 €Bei Störung des Fahrpreisanzeigers darf eine Wartezeit von bis zu 5 Minuten nicht berechnet werden. Übersteigt die Wartezeit 5 Minuten, so sind für die Gesamtwartezeit 0,50 Euro je Minute zu berechnen.

8. Preisbindung und Zahlung des BeförderungsentgeltesDie Tarife sind Festpreise; sie dürfen weder über- noch un-terschritten werden.Das Beförderungsentgelt ist nach Beendigung der Fahrt an den Fahrer der Taxe zu zahlen. Der Fahrer kann jedoch bei Antritt der Fahrt einen Vorschuss in Höhe des voraus-sichtlichen Fahrpreises verlangen.Dem Fahrgast ist auf Verlangen eine Quittung über den Beförderungspreis unter Angabe der Ordnungsnummer der Taxe auszustellen.

9. Mitführen der TarifordnungDiese Tarifordnung ist in der Taxe mitzuführen und dem Fahrgast auf Verlangen vorzulegen.

§ 3 - Begriffsbestimmungen

1. Anfahrtensind bestellte Fahrten zum Einsteigeort im Auftrag des Fahrgastes. Grundsätz-lich beginnen alle Anfahrten am Taxenstand, es sei denn, dass der Standort der Taxe bei Auftragserteilung näher am Bestellungsort liegt.Innerhalb der Betriebssitzgemeinde - ohne Stadt- bzw. Ortsteile - werden Anfahrten nicht berechnet.

2. Abholfahrtensetzen immer eine Anfahrt voraus und sind Beförde-rungen vom Abholort zum Taxenstandplatz oder zu einem Fahrziel innerhalb eines Umkreises von 200 m Luft-linie um den Taxenstandplatz.

3. Rundfahrtensind Fahrten, bei denen der Fahrgast zu einem oder meh-reren Fahrzielen und zurück befördert wird.

4. Zielfahrtensind Fahrten, bei denen der Fahrgast nicht mit derselben

Taxe zurück fährt, sondern bei denen die Taxe am Ziel ent-lassen wird.

5. FahrtwegDer Fahrer hat den verkehrsgünstigsten Weg zum Fahr-ziel zu wählen, es sei denn, dass ein anderer Weg mit dem Fahrgast vereinbart wird.

6. Wartezeitensind alle Stillstände der Taxe während deren Inanspruch-nahme, es sei denn, dass der Stillstand durch den Fahrer verschuldet ist oder wegen technischer Mängel am Fahr-zeug eintritt. Dieser Ausschluss gilt auch bei Unfällen, in die das Fahrzeug verwickelt ist.Der Fahrer einer Taxe ist nicht verpflichtet, länger als 30 Minuten zu warten.

§ 4 - Ausnahmen

Krankenfahrten unterliegen dieser Verordnung nur, wenn kein Rahmenabkommen mit den Kostenträgern Anwendung findet.

§ 5 - Fahrpreisanzeiger

1. Nach § 28 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahr-unternehmen im Personenverkehr (BOKraft) vom 21. Juni 1975 (BGBl. I S. 1573), in der derzeit geltenden Fassung, sind Taxen mit geeichten Fahrpreisanzeigern (Taxameter-uhren) auszurüsten.

2. Fahrten innerhalb des Kreisgebietes sind ausschließlich mit eingeschaltetem Fahrpreisanzeiger auszuführen. Der Fahrpreisanzeiger muss den Beförderungspreis und den Tarif anzeigen. Ein anderer als der angegebene Fahrpreis darf nicht gefordert werden.

3. Bei Störungen des Fahrpreisanzeigers ist der Fahrpreis nach dem Grundpreis und den zurückgelegten Kilome-tern zu berechnen; dabei ist der Kilometerpreis des zutref-fenden Tarifes anzuwenden. Der Fahrgast ist sofort auf die Störung hinzuweisen.

4. Störungen des Fahrpreisanzeigers sind unverzüglich be-seitigen zu lassen. Bei Verletzung der Eichplomben ist eine sofortige Nacheichung erforderlich.

5. Bei Tarifänderungen haben Nacheichungen innerhalb ei-ner Frist von einem Monat zu erfolgen.

§ 6 - Ordnungswidrigkeiten

Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung können gemäß § 61 Abs. 1 Ziffer 3 Buchstabe c und Ziffer 4 i.V.m. Abs. 2 des Personenbeförderungsgesetzes mit einer Geldbuße bis zu 10.000 € geahndet werden.

§ 7 - Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 15. Dezember 2015 in Kraft. Gleich-zeitig tritt die Tarifordnung für den Verkehr mit Taxen im Ge-biet des Landkreis Trier-Saarburg vom 25.10.2012 außer Kraft.

54290 Trier, 01.12.2015Kreisverwaltung Trier-SaarburgGünther Schartz, Landrat