Deutsche Außenpolitik nach 1990 Kontinuität oder Veränderung?

Deutsche Außenpolitik nach 1990

Kontinuität oder Veränderung?


Überprüfung der Annahmen ausgewählter Theorien der internationalen Politik an den Entscheidungen

der Deutschen Außenpolitik

Neorealismus

anarchischer Zustand des internationalen Systems bestimmt Außenpolitik

Utilitaristischer Liberalismus

nationale Akteure bestimmen Außenpolitik

Konstruktivismus

Internationale und nationale Normen bestimmen Außenpolitik


Handlungs-logik

Gegenstandder Analyse

Abh.Variable

Unabh.Variable

Neorealismus Konsequente Logik

Inter-nationales System

Maxi-mierung vonMacht,Einfluss

Macht-position


KonsequenteLogik

Nationales System

Maxi-mierung von Vorteilen

Nationale Akteure

Konstrukti-vismus

Logik der Konformität

Int./nationalSystem

Normkon-forme Politik

Int. und sozialeNormen

Theorien der internationalen Beziehungen im Vergleich

Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato

- Integration der Bundeswehr in die Nato

- Teilnahme an „Out of area“ Einsätzen der Nato


Integration der Bundeswehr in die NATO

Bundeswehrstruktur

- Vollständige Integration der Bundeswehr

- Vollständige Integration der Bundeswehr und Unterstellung unter NATO-Kommando- Integration von Teilen der Bundeswehr

Beteiligung an multinationalen Verbänden

- keine Integration

- geringe Integration

- Anstreben von weitgehender Integration


Integration der Bundeswehr in die NATO

Aufbau nationaler Planungs- und Führungskompetenz

- Status quo

- Eigene Kompetenz für multilaterale Operationen (im Rahmen der Nato)

- Eigene Kompetenz für unilaterale Operationen


Annahmen der neorealistischen Theorie:

- Mit dem Wegfall der Bedrohung durch den Warschauer Pakt sinkt die Kooperationsbereitschaft der Mitgliedsstaaten

- Deutschland strebt nach mehr Autonomie

- teilweise Integration der BW in NATO

- Geringe Integration in multinationale Verbände

- Aufbau eigener Kompetenz für unilaterale Operationen


Annahmen der modifizierten neorealistischen Theorie:

- Mit dem Wegfall der Bedrohung durch den Warschauer Pakt sinkt die Kooperationsbereitschaft der Mitgliedsstaaten

- Die Einflussmöglichkeiten auf Mitgliedstaaten bleiben bestehen

- Deutschland strebt nach mehr Autonomie solange Integration

keinen Schaden nimmt



- Aufbau eigener Kompetenz für multilaterale Operationen



- Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato wird durch die Positionen der Akteure des politisch-administrativen Systems bestimmt

- Kanzler, Bundestag, Außen- und Finanzminister für Integration

- Verteidigungsminister und Bundeswehr für Nationalisierung



- Status quo


Konstruktivismus:

- Deutsche Sicherheitspolitik in der Nato wird durch nationale und internationale Normen bestimmt

- Forderung der Beibehaltung der Integration

- Beteiligung an NATO-Operationen

- vollständige Integration der BW in NATO

- Anstreben von weitgehender Integration in multinationale Verbände

- Aufbau eigener Kompetenz für multilaterale Operationen (im Rahmen der Nato)


Deutsche Außenpolitik

- Integration der Bundeswehr wird beibehalten

- Aufbau nationaler Planungs- und Führungskompetenz nur

im Rahmen der NATO

- Keine Nationalisierung der Bundeswehr

- Kontinuität in Integration der BW in die NATO

(Ausnahmefall ehemalige NVA)

- Veränderung im Aufbau von Planungs- und Führungskompetenz


Kontinuität/Ver-änderung

Neorealismus Utilitaris-tischer Liberalismus

Konstrukti-vismus

Modifi-ziert

Inte-gration in NATO

Kontinuität falsch tlw richtig

tlw richtig richtig

Teilnahmen „Out of Area“

Ver-änderung

falsch tlw richtig

falsch tlw richtig

Deutsche Außenpolitik in der EU

- Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen in der Institutionen der EU

- Stärkung des europäischen Parlamentes

- Reduzierung der Nettozahlungen an die EU


Kon-tinunität/Ver-änderung


Konstrukti-vismus

Modifi-ziert

Ausweitung der Mehrheitsentschei-dungen

Kontinuität falsch tlw. richtig

falsch richtig

Stärkung des EP

Kontinuität falsch falsch falsch richtig

Redu-zierung der Netto-zahlungen

Verän-dernug

richtig

richtig

richtig tlw. richtig

Deutsch Handelpolitik in EU und GATT

- Liberalisierung des Handels mit Agrarprodukten

- Liberalisierung des europäischen Telefonmarktes





Konstrukti-vismus

Modifi-ziert

Liberalisierung des Handels mit Agrar-produkten

Ver-änderung

falsch falsch richtig richtig

Liberalisierung des europ. Telefon-marktes

Kontinuität falsch falsch richtig richtig

Deutsche Menschenrechtspolitik in den Vereinten Nationen

- Etablierung des Kommissars für Menschenrechte

- Etablierung des internationalen Strafgerichtshofs

Deutsche Menschenrechtspolitik in der VN




Konstrukti-vismus

Modifi-ziert

Eta-blierung des Kommissars für Menschenrechte


Eta-blierung des int. Strafge-richtshofs


Zusammenfassung



Konstrukti-vismus

Modifi-ziert

Deutsche Sicher-heits-politik in der NATO

Kontinuitätmit leichter Ver-änderung

falsch tlw richtig

falsch richtig


Kontinuität mit leichter Ver-änderung

falsch tlw richtig

falsch richtig

Zusammenfassung



Konstrukti-vismus

Modifi-ziert


Veränderung

falsch tlw richtig

richtig richtig

Deutsche Menschenrechts-politik in den Ver-einten Nationen


Literatur:

V. Rittberger (Hrsg): German foreign policy since unification. Theories and case studies. Manchester

University Press, Manchester/New York, 2001

Thesen:

Konstruktivismus = Multilateralität ?

Konstruktivismus

- „Übergangslösung“?

Relevanz der Theorien in der Außenpolitik

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