Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

29
Die Bürgerrevolution in Ecuador Jorge Jurado Botschafter von Ecuador in Deutschland Berlin, den 9. Februar 2012

Transcript of Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Page 1: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Die Bürgerrevolution in Ecuador

Jorge Jurado

Botschafter von Ecuador in Deutschland

Berlin, den 9. Februar 2012

Page 2: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Could Ecuador be the most radical

and exciting place on Earth?

Jayati Ghosh The Guardian, 19.01.2012

Page 3: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

In Ecuador vereinen sich

malerische Landschaften…

eine Verfassung, die per Volksabstimmung angenommen wurde

die verfassungsrechtliche Bestimmung: Wasser ist ein Menschenrecht

“EL BUEN VIVIR”

ein Volk, das mit Freude und Zielstrebigkeit an seiner Zukunft arbeitet

die Rechte der Natur

19 verschiedene Volksgruppen

Page 4: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

In Ecuador vereinen sich:

Frauenwahlrecht und Zugang der Frauen zur allgemeinen Bildung seit 100 Jahren

Heute: eine neue Finanzarchitektur und die Bank des Südens

das artenreichste Gebiet der Welt

und die Revolución Ciudadana, die Bürgerrevolution Ecuadors, welche sich auf das Konzept der

radikaldemokratischen Staatsbürgerschaft bezieht.

Schaffung eines laizistischen Staats vor 100 Jahren

eine globale Initiative wie Yasuni-ITT;

die Galapagos-InselnEcuador Forschungsplatz für Humboldt und Darwin;

Page 5: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Was Ecuador in die Weltgemeinschaft einbringen kann

Die Initiative Yasuní-ITT, welche Erdöl unter der Erde belässt, bewahrt die Biodiversität des Nationalparks Yasuní und die Lebensweise der indigenen sowie nicht kontaktierten Völker.

Die Steuer Daly-Correa stellt eine Umweltsteuer dar, die auf Erdölexporte im Rahmen der OPEC Anwendung findet, um den Kohlendioxydausstoß zu kompensieren.

Page 6: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Was Ecuador in die Weltgemeinschaft einbringen kann

Kompensationsstrategie bezüglich des vermiedenen

Nettoausstoßes.

Initiative zur Nutzung von Sonderziehungsrechten

zum Zweck des Erhalts der Biodiversität.

Management sowie Ausbau eines Zahlungssystems für Umweltverbindlichkeiten,

welches von der ecuadorianischen Regierung

vorangebracht wird.

All diese politischen Maßnahmen haben ihre

rechtliche Grundlage in der ecuadorianischen Verfassung

(die grünste der Erde) und spiegeln sich in den Zielen des Nationalen Plans für das Gute

Leben (Buen Vivir).

Page 7: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Der Nationale Plan für das Gute Leben sieht die systematische Veränderung der derzeitigen Energieversorgung von Ecuador vor, indem Investitionen in neue Energiequellen vorgenommen und insbesondere erneuerbare Energien genutzt werden.

Die Energiepolitik Ecuadors

Wie ist die gegenwärtige

Lage?

16,5 Tausend Gigawatt pro Std.

• Wasserkraft• Wärmekraft• Gas• Biomasse• Importe

Produktion und Import von elektrischer Energie

Page 8: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Die Energiepolitik Ecuadors

Welche Fortschritte

wurden bislang erzielt?

Energieversorgung

2007-2011 umgesetztFür 2012-2017 vorgesehen

Raffinerien

Effektive Wirk-leistung (MW)

Wasserkraftwerke

Wärmekraftwerke

Erneuerbare Energien

Page 9: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Produktion und Import von elektrischer Energie

16,5 Tausend Gigawatt pro Std.

31 Tausend Gigawatt pro Std.

Worin besteht die Zielsetzung?Das neue System der Energiever-sorgug soll bis 2020 bewirken, dass 80% der gesamten, auf nationaler Ebene verfügbaren Energie aus Wasserkraft kommt, sodass die Nutzung fossiler Energieträger überwunden wird.

• Wasserkraft• Wärmekraft• Gas• Biomasse• Importe

Die Energiepolitik Ecuadors

Page 10: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Worin bestehen die Grundzüge

der neuen Energiepolitik?

Umfassender Ansatz: Vollständige

Veränderung der Art wie Energie produziert, transportiert und verbraucht wird.

Soziale Verantwortung und Verantwortung vor

der Umwelt: Umweltverschmutzung

durch fossile Brennstoffe überprüfen

Rationalität:Bessere Nutzung der Ressourcen

Effizienz:Energiesicherheit

garantieren

Die Energiepolitik Ecuadors

Page 11: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Die

Ver

ände

rung

der

Ene

rgie

vers

orgu

ng v

on

Ecua

dor k

onze

ntrie

rt s

ich

auf:

Respeto a la naturaleza

Anreize für und Entwicklung von erneuerbaren EnergienWasserkraft ErdwärmeWindkraft Solarenergie

Anreize für und Fördern von EnergieeffizienzIndustrie, Wohnraum, Kraftfahrzeugbestand und öffentliche Verwaltungen

Raffination des ErdölsModernisierung der bestehenden RaffinerienEntwicklung neuer Raffinerien

Die Energiepolitik Ecuadors

Page 12: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Die Umweltpolitik Ecuadors

Die Verfassung erkennt die Rechte der Natur (Pacha Mama) als ein unabdingbares Element an, das Beachtung finden muss, damit alle Staatsbürger das Gute Leben erreichen. Art. 71

Die Natur hat das Recht, dass ihre Existenz und ihre Bewahrung sowie die Erneuerung ihrer Lebenszyklen, ihrer Struktur, ihrer Funktionen und ihrer Entwicklungsprozesse uneingeschränkt geachtet werde. Art. 71

52% des nationalen Territoriums ist mit einer natürlichen Vegetation bedeckt. Jedes Naturschutzgebiet wird geschützt, unabhängig von seiner Einzigartigkeit bezüglich der Biodiversitätskriterien. Nationaler Plan für das Gute Leben

Page 13: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Die Verfassung von Ecuador garantiert ein nachhaltiges Entwicklungsmodell, das die Umwelt einbezieht und der kulturellen Vielfalt Rechnung trägt, welches die Biodiversität sowie die Fähigkeit der Natur zur Regeneration der Ökosysteme erhält und die Zufriedenstellung der Bedürfnisse der heutigen und zukünftigen Generationen gewährleistet.

Der Staat garantiert die aktive und anhaltende Teilnahme der betroffenen Menschen, Gemeinschaften, Volksgruppen und Nationalitäten an der Planung Durchführung und Kontrolle aller Aktivitäten, die Auswirkungen auf die Umwelt haben.

Die Einhaltung der umweltpolitischen Vorgaben ist für alle natürlichen und juristischen Personen auf dem Territorium der Republik Ecuador verpflichtend. Art. 395

Das Umweltministerium ist für das Nationale System Umweltmana-gement die leitende, koordinierende und regelnde Instanz.

Die Umweltpolitik Ecuadors

Page 14: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Schutz der Artenvielfalt: Initiative Yasuní-ITT

• Der Vorschlag der Nichtförderung des Erdöls im Nationalpark Yasuní ist neuartig und innovativ.

• Die derzeitigen Mechanismen (Clean Development Mecanism, CDM) sind unzureichend und haben nicht zur Verringerung des weltweiten Anstiegs des CO2-Ausstoßes geführt, obgleich bis 2050 eine Reduktion von mindestens 50% notwendig ist.

• Er eröffnet einen neuen Weg bei den Verhandlungen zum Thema des Klimawandels.

Page 15: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Biodiversität: Initiative Yasuní-ITT

• Eins der Gebiete mit der weltweit höchsten Biodiversität.

Ecuador hat der internationalen Gemeinschaft zum Schutz der biologischen Vielfalt die Initiative Yasuní-ITT vorgeschlagen.

• Auf einem Hektar des Nationalparks gibt es so vieleBaumarten wie in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada zusammen.

• Im Nationalpark leben 150 Amphibienarten, 121 Reptilienarten, 596 Vogelarten, 200 Säugetierarten, 500 Fischarten und es gibt dort 4.000 Gefäßpflanzen.

• Gebiet, in welchem sich die Artenvielfalt während des Pleistozäns, als der Amazonas wegen der Eisbildung zum größten Teil zu Grasland wurde, erhielt.

• Lebensraum der in freiwilliger Isolation lebenden Völker der Tagaeri und Taromenane der Huaorani-Kultur.

• In einem Teil des Bodens gibt es große Erdölvorkommen (ITT-Erdölfelder).

Page 16: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Überprüfung der Auslandsschulden: umgesetzte Maßnahmen

Der Präsident der Republik, Volkswirt Rafael Correa, errichtete durch Erlass Nr. 472 vom 9. Juli 2007 die Kommission für die umfassende Überprüfung der öffentlichen Verschuldung (CAIC lautet die spanische Abkürzung).

Diese Kommission stand in der Verantwortung, die Vorgänge der öffentlichen Verschuldung mit dem Ziel zu überprüfen, die Legitimität, Legalität, Transparenz, Qualität sowie Effizienz festzustellen und dabei die rechtlichen und finanziellen Aspekte, die wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen Auswirkungen sowie die Wirkungen in Hinsicht auf Geschlecht, Nationalitäten und Volksgruppen zu bestimmen.

Page 17: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Salden öffentliche Verschuldung: Inlands- u. Auslandsschulden in Millionen Dollar

Überprüfung der Auslandsschulden: umgesetzte Maßnahmen

Page 18: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Die Kommission stellte fest, dass Folgendes bestand:

• Einmischung in interne Angelegenheiten des Landes mit daraus folgender Beeinträchtigung der Souveränität.

• Verzicht auf die Staatenimmunität des Landes, auf die Immunität der Rechtsprechung und auf das Recht auf Verteidigung und Anklage.

• Verletzung von Grundrechten der Menschen und Volksgruppen sowie Missachtung der internationalen Rechtsinstrumente.

• Unlautere Vertragsklauseln, welche gegen Recht und Gesetz des unabhängigen Landes verstoßen.

• Verletzung der Statuten des IWF, Weltbank, Inter-Amerikanische Entwicklungsbank sowie der Gesetze der Kreditgeber- und Kreditnehmer-Staaten.

• Asymmetrische Beziehungen zwischen den Vertragspartnern.

• Wucher und Anatozismus.

Page 19: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011septiembre

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

89%

33% 31%

26%

20%23%

21%

71%

25% 24%

19%

14% 15% 14%

18%

8% 7% 7% 6%8% 7%

Total deuda pública Deuda pública externa Deuda pública interna 19Fuente: BCE (2011): Boletín Estadístico Mensual, 1916.Elaboración: DEECO / MRECI

Überprüfung der Auslandsschulden: Schuldendienst

Öffentliche VerschuldungAnteil am BIP (Prozent)

Page 20: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

DEUDA PÚBLICAServicio de la Deuda Interna y Externa

(US$ millones)

20

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011julio

0

500

1,000

1,500

2,000

2,500

3,000

3,500

4,000

1,680

3,784

2,742

2,947

1,287

1,408

1,222

El servicio de deuda total del Ecuador se incrementó en el año 2008 debido al aumento del servicio de la deuda interna (IESS).

Überprüfung der Auslandsschulden: Schuldendienst

Öffentliche Verschuldung

Inlands- und Auslandsschuldendienst(in Millionen US-Dollar)

Page 21: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011julio

0

500

1,000

1,500

2,000

2,500

3,000

3,500

4,000

4,500

563

1,593

1,935

3,700 3,734

4,135

2,535

1,680

3,784

2,742

2,947

1,2871,408

1,222

Gasto Social Servicio Deuda Pública

SOZIALE INVESTITIONENVergleich der Entwicklung bezüglich der öffentlichen

Verschuldung(in Millionen US-Dollar)

(US$ millones)

21

Mit der Verringerung des Schuldendienstes erhöhen sich die sozialen Investitionen. Die sozialen Ausgaben im Jahr 2009 waren 2,9-mal höher als der öffentliche Schuldendienst der Zentralregierung.

Überprüfung der Auslandsschulden: Schuldendienst

Page 22: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Das Wirtschaftswachstum von Ecuador

Wachstum des BIP im Jahr 2011 in Prozent

Wir sind das Land, dessen Wirtschaftswachstum bezüglich ganz Lateinamerika am drittstärksten ist.

Wir haben das doppelte des regionalen Durchschnitts erreicht.

Page 23: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Übereinstimmend mit der Wirtschaftskommision für Lateinamerika und die Karibik gehört die ecuadorianische Wirtschaft zu den Ländern mit der höchsten wirtschaftlichen Leistung Lateinamerikas. Durch die effektive Anwendung der Wirtschaftspolitik wurde ein positives Wachstum erzielt und so konnte die Inflation auf einem einstelligen Wert gehalten werden; sie liegt unter dem Durchschnitt Lateinamerikas.

Jährliches Wachstum (%)8,00

Das Wirtschaftswachstum von Ecuador

2011

Page 24: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Das Wirtschaftswachstum von Ecuador

Steuereinnahmen und Besteuerung

In Millionen US-Dollar und in Prozent Wir haben die Steuereinnahmen verdoppelt.

Die Besteuerung stieg um mehr als 3 Prozentpunkte an.

Gesamteinnahmen (in Millionen US-Dollar)Besteuerung (in Prozent)

Page 25: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Das Wirtschaftswachstum von Ecuador

Entwicklung der Erdölförderung

Wir haben die staatliche Erdölförderung sowie diesbezüglich die Beteiligung des Staats an den Einkommen wiedererlangt.

Durch Neuverhandlungenzu den Vertrögen erhält der Staat zusätzlich 46 US-Dollarmit jedem Dollar, den der Barrelpreis steigt.

In Millionen Barrel

Page 26: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors

• Die internationalen Beziehungen als Instrumente zum Fördern und Implementieren der Strukturprinzipien und strategischen Zielbestimmungen eines rundum erneuerten Landes.

• Eintracht als eine der innenpolitischen Entwicklungszielsetzungen in Verbindung mit einer internationalen Politik, die souverän, gerecht, sozial ausgeglichen und auf Solidarität sowie Komplementarität ausgerichtet ist.

• Weltweite Positionierung des neuen Entwicklungsmodells; Initiierung eines Integrationsplans in Hinsicht auf die kulturelle Vielfalt, das symbolische Kapital sowie das Umweltkapital unserer Nationen.

Page 27: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

• Anreize für gerechten, solidarischen Handel auf der Grundlage der internationalen Wirtschaftsbeziehungen.

Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors

• Anreize für die Errichtung einer lateinamerikanischen Integration, die sich nicht auf den Handel beschränkt, sondern dem lateinamerikanischen Staatsbürger neue sozioökonomische Möglichkeiten eröffnet.

Page 28: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

• Die integrativen Konzepte des Guten Lebens in den internationalen Beziehungen einbringen und fördern, welche Ernährungssouveränität, die Rechte der Natur sowie die wirtschaftliche Souveränität umfassen.

Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors

• Ecuador erlaubt keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten und verteidigt seine Souveränität gegenüber solchen Eingriffen bzw. gegenüber Versuchen des Auslands, die geeignet sind, Einfluss auf Bereiche zu nehmen, deren Gestaltung ausschließlich in der Souveränität des ecuadorianischen Volks liegt.

Page 29: Die bürgerrevolution in ecuador jorge jurado

“Unsere Politik ist würdig, unabhängig und qualitativ gut, sie räumt dem Menschen die Priorität vor dem Kapital ein.”

Rafael Correa Delgado,Präsident von Ecuador

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit