DIE ENGLISH - SCHOOL KONTROVERSE

HUMANITÄRE INTERVENTION

„Between order and justice“

Humanitäre Intervention

English School

Realisten:Staaten folgen alleine ihren eigenen Interessen und rechtfertigen diese anhand von Regeln

Pluralisten/Realisten:

Die Souveränität der Staaten und das Prinzip der Nichteinmischung sind fundamentale, unabänderliche Richtlinien für die internationale Staatengemeinschaft

„Is the International Community changing from a negative and non interventionist to a positive an interventionist regime?“

International Community

Community of states

and citizens

Communityof

humankind

World Community

RECHTE

SOUVERÄNER

STAATEN

MENSCHENRECHTE

1. Community of states and citizens

Vereinte Nationen

Souveräne Staaten Staatsbürger

UN- ChartaArt. 2

Souveränität2/1

Gewaltverzicht2/4

Nichteinmischung2/7

Mitgliedschaft

Souveräner StaatAnerkennung der

UN-Charta

Menschenrechte

2. Community of humankind

Int. Stellenwertder

Menschenrechte

NGO‘sz.B. Amnesty International

Internationale Menschenrechts-

erklärungen

3. World Community

INTERVENTION andHUMANITY

• Nichteinmischung sollte die zu achtende Norm bleiben und Intervention die Handlung sein, die völkerrechtlich legitimiert werden muss.

• Souveräne Staaten und deren Bürger haben international höheren Stellenwert als der Mensch und seine Grundrechte

• Oberste Priorität des souveränen Staates muss der Schutz der eigenen Bevölkerung sein

“Humanitarian Intervention cannot be a duty because that would terminate the primary obligation of such leaders to their own citizens”

(Jackson,S.75)

„It is up to the Somali people to get rid of their warlords; they cannot expect others to do it for them “

(Jackson,S.75)

- Lösung für das moralische Problem das Leben der eigenen Bevölkerung zu riskieren.

- Militärische Intervention gegen einen Mitgliedstaat muss dennoch gerechtfertigt werden.

- Gefahr des internationalen Paternalismus zu Lasten militärisch schwacher Staaten

INTERNATIONALEFREMDENLEGION ?

Isolation statt Intervention

1.Keine Verletzung des Völkerrechts

2.Kein Paternalismus

3.Effektiv, wegen der zentralen Rolle der westzentrierten internationalen Staatengemeinschaft

Alles graue Theorie?

"... wenn humanitäre Intervention tatsächlich einen inakzeptablen Anschlag auf das Souveränitätsprinzip darstellt, wie sollen wir dann auf ein Ruanda, auf ein Srebrenica reagieren - auf schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen, die jegliches Prinzip unserer gemeinsamen Menschlichkeit tangieren?“

Kofi Annan (Rede vor der UN-Vollversammlung 1999 )

Solidaristen:

Ist ein Staat schützenswürdig, wenn er die Rechte seiner Bürger missachtet?

Theorie einer legitimen Intervention (Solidarists):

1. Gerechte Ursache oder humanitärer Notfall

2. Gewaltanwendung als letzter möglicher Ausweg

3. Verhältnismäßigkeit

4. Hohe Wahrscheinlichkeit eines positiven Ausgangs

Solidarists:• Humanitäre Motive sind nicht notwendigerweise eine Definition eines humanitären Einsatzes

• Die Kritik der versteckten Motive berücksichtigt nicht die Möglichkeit das Regierungen die moralische Verpflichtung anerkennen

Pluralisten:• Ohne eigene Interessen riskiert kein Staat

Soldatenleben oder Kosten

• Die Legitimation der humanitären Intervention

erhöht die Selektivität der Anwendung

• Normativ gesehen haben Staaten keinen Grund

das Leben ihrer Soldaten für Fremde in anderen

Staaten aufs Spiel zu setzen

Solidaristen:• Soldaten akzeptieren beim Eintritt in das Militär ihrem Staat zu dienen

• Beim Missbrauch von humanitären Motiven verzwicken sich Staaten in ihre eigenen Argumente

Solidarists:• Humanitäre Intervention ist moralisch erlaubt aber sollte nicht legitimiert werden

• Humanitäre Intervention zielt weder auf eine territoriale Veränderung noch auf einen Eingriff in die politische Selbstbestimmtheit eines Staates

Solidaristen:• Humanitäre Intervention fällt unter Gewohnheitsrecht und ist somit Teil des internationalen Rechts

Hugo Grotius:… für beide Extreme muss ein Heilmittel gefunden werden, so dass alle Menschen nicht glauben, dass nichts erlaubt wäre, aber auch nicht, dass Alles erlaubt ist.