Die Eurokrise: Auswirkungen, Ursachen, Alternativen · Hannover, 12.09.2013. 2 Ökonomische und...
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Die Eurokrise: Auswirkungen, Ursachen, AlternativenAndrew Watt, Abteilungsleiter des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)
Geschäftsführerkonferenz der IG Metall Niedersachsen/Sachsen-AnhaltHannover, 12.09.2013
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Ökonomische und Soziale Auswirkungen – und die Lehren daraus
Die Krise richtig verstehen (oder wie 136 Ökonomen sich heute noch irren können)
Eine kurze Chronologie der wichtigsten (Fehl)entscheidungen
Anmerkungen zur Haltung der SPD und Gewerkschaften
Nach vorne schauen – fortschrittliche Alternativen für Europa
Überblick
Arbeitslosigkeit höher denn je, trotz StrukturreformenArbeitslosenquote, EU-15, %
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Massenarbeitslosigkeit gefährdet soziale und politische StabilitätArbeitslosenquote, % (Eurostat)
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Konvergenzprozeß zwischen E(W)U-Mitgliedsstaaten in Rückwärtsgang
Auf nationaler Ebene nimmt Ungleichheit (weiter) zu (allerdings nicht mehr in DE)
Nach krisenbedingter Pause – fallende Lohnquoten
Verteilung
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Massiver Druck auf Lohnsetzungssysteme insb. in den Krisenländern
Öffnungsklauseln, Dezentralisierung
Kürzungen der Mindestlöhne und im öffentlichen Sektor
Anstieg der Staatsschuldenquoten -> Austerität in meisten MS vor allem über Ausgabenkürzungen –negative Verteilungswirkungen
Lohnsetzung und Wohlfahrtsstaat
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Im Gegensatz zu den USA war die Erholung nur von kurzer Dauer – erneute Krise durch Unfähigkeit der „Staatsschuldenkrise“ unter Kontrolle zu bekommen
Nach der Krise war vor der Krise
Arbeitsmarktdisaster Ergebnis falscher PolitikArbeitslosigkeit, EU-27, monatliche Veränderung, in Taus.
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Gemeinsam hinein, getrennt herausReales BIP-Wachstum, %
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Mangelnde fiskalpolitische Verantwortung keine wesentliche Krisenursache
Sondern
Ein Finanzsystem außer Kontrolle
Eine fehlerhafte Architektur der Währungsunion
Ursachen und Nichtursachen
Staatsschulden in % des BIP
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0
20
40
60
80
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18019
99
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
Griechenland
Portugal
Irland
Spanien
Hohe Zinsen wg. EuromitgliedschaftVergleich Zinsspreads/ Schuldenquoten (De Grauwe, Jin 2013)
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Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsbilanzen
13
95
100
105
110
115
120
125
130
135
140
1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007
Deutschland
Italien
Spanien
PortugalGriechenland
Irland
-20
-15
-10
-5
0
5
10
1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007
Griechenland
Portugal
Spanien Irland
Deutschland%
Italien
Leistungsbilanzsalden,in % des BIP
Nominale Lohnstückkosten,1999 = 100
Beschäftigung und Produktivität vor der Krise
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100
105
110
115
120
125
130
135
140
145
1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007
Spanien
ItalienGriechenland
Portugal
Deutschland
Irland
100
105
110
115
120
125
130
1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007
Griechenland
Deutschland
Portugal
ItalienSpanien
Irland
Beschäftigung, Personen, Inlandskonzept, 1999 = 100
BIP in Preisen von 2005 pro Arbeitsstunde, 1999 = 100
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Unterschiedliche Nachfrage- und Lohn/Preisdynamik führt zu Leistungsbilanzungleichgewichten
Diese bedeuten den Aufbau von Vermögens- bzw. Verschuldungspositionen gegenüber Ausland
Diese müssen finanziert werden (induzierte Kapitalflüsse)
Bereitschaft des privaten Sektors LB-Defizite zu finanzieren kann ein „sudden stop“ erfahren
Eine systemische Krise des Euroraums
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■ Fiskalpolitik
Keine Koordinierung, um das Ziel konsistente nationale Inflationsraten durch symmetrische Nachfragesteuerung zu erreichen
SWP einseitig und auf falsche Indikatoren (HH-Defizite) beschränkt
Kaum Dämpfung des Booms der Defizitländer, Festigung der Stagnation im Kern
Zwei entscheidende Schwachstellen
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Lohn- oder Einkommenspolitik
Glaube an Anpassung über den internationalen Handel
Bevorzugung dezentraler Lohnfindung
Schwache internationale Koordinierung (MED)
Beggar-thy-neighbour Politik insb. in DE(Agenda-Politik, MWSt. plus Senkung der Sozialbeiträge)
Zwei entscheidende Schwachstellen
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Krise in EL (2%) des BIP (+IE, PT = 6%)
Wirtschaftswachstum und fallende Arbeitslosigkeit
Voraussetzung: systemische Natur der Krise verstehen und an Wähler der Kernländer vermitteln
Stattdessen: Schuldzuweisungen, Strafmentalität, moral hazard-Obsession
Ergebnis: Programme mit zu hoher Zinsbelastung, zu geringer Unterstützung, zu harscher Austerität
2010 – lösbare Probleme
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Zinserhöhungen und europaweite Austerität würgen Erholung ab -> Konsolidierungsmißerfolge
Kein Durchbrechen der Staates/Bankenschuldenspirale
Massive Unterschätzung der Multiplikatoren
Einseitige Anpassung der Lohnstückkosten (Grafik)
EZB lanciert nur zaghafte Unterstützungsmaßnahmen (gegen DE Opposition)
EFSF zum Preis Verschärfung der fiskalpolitischer Restriktion (Hinterhersparen)
Fatale Entscheidung: Schuldenschnitt
2011 – Verallgemeinerung der Austerität
Einseitige Anpassung der LohnstückkostenNominale LStK minus 1.9% p.a. Inflationsausgleich
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Indikatoren für Stress auf dem Interbankenmarkt
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0
100
200
300
400
500
600
700
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0
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.03.
2007
01.0
5.20
0701
.07.
2007
01.0
9.20
0701
.11.
2007
01.0
1.20
0801
.03.
2008
01.0
5.20
0801
.07.
2008
01.0
9.20
0801
.11.
2008
01.0
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0901
.03.
2009
01.0
5.20
0901
.07.
2009
01.0
9.20
0901
.11.
2009
01.0
1.20
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.03.
2010
01.0
5.20
1001
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2010
01.0
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1001
.11.
2010
01.0
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1101
.03.
2011
01.0
5.20
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.07.
2011
01.0
9.20
1101
.11.
2011
01.0
1.20
1201
.03.
2012
01.0
5.20
1201
.07.
2012
Spread EURIBOR/EONIA-Swapin Basispunkten (links)
Einlagen bei der EZB in Mrd. Euro (rechts)
Lehman-Pleite Ankündigung Schuldenschnitt
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ESM + Fiskalpakt
Six pack und Verfahren bei übermäßigen Ungleichgewichten
Krise greift auf Kernländer, einschl. DE über
Spätes Bekenntnis zum Erhalt des ER (DE Wahlen?)
September 2012: EZB als Retter in der Not: OMT notwendige, keine hinreichende Bedingung für Stabilisierung
Fortschritte Richtung Bankenunion
2012 – späte Einsicht in die Notwendigkeit
Fieberkurve – 10-j. Staatsanleihen
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Strategischer Fehler der SPD 2010/11: distanzierte sich zu wenig von zum Scheitern verurteilter Merkelscher Politik – Europäische Alternative aufzeigen!
Kritischerer Ton Ende 2012 aber durch Nähe zur Koalition 2010/11 bedingt glaubwürdig (-> Kritik der Linken )
Fiskalpakt zugestimmt (wenn auch mit wertvollen Zugeständnissen – Jugendgarantie, Wachstumsmaßnahmen, Finanztransaktionssteuer)
Hartz IV-Debatte hallt nach
Positionen der SPD
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Gewerkschaften: Frühe Forderung nach Ende der Austerität bzw. Investitionsprogrammen
Ende 2012: DGB-Vorschlag Marshall Plan für Europa -großangelegte steuerfinanzierte Investitionsoffensive
Kritik an DE Lohnpolitik/Exportorientierung
Schwierige innergewerkschaftliche Debatte
EU-Lohnkoordinierung?
Widerstand gegen Angriffe auf Tarifautonomie o. aktivere Koordinierungsbemühungen?
Positionen der Gewerkschaften
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DE hat Interesse an Wohlstand der anderen ER-MS: Europa kein Nullsummenspiel
Einseitige Exportstrategie ist Wachstum auf Pump – der Anderen
Gemeinsame Interessen der Arbeitnehmer aller ER-MS: Wachstum, Wohlfahrtsstaat, Lohnentwicklung, öffentliche Investitionen, faire Besteuerung, Kontrolle der Finanzmärkte
Nicht jedes Land sondern ER als Ganzes soll „more like Germany“ werden
Fortschrittliche Politikalternativen: Vier Grundideen als Basis fortschrittlicher EU-Politik in DE
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Schuldentilgungsfonds
Mit sinnvoller Konditionalität
Ohne Schuldenschnitte
Erlaubt aktivere Rolle der EZB
Eurobonds
Wahrscheinlich nicht als Krisenmaßnahme
Aber mittelfristig bei Ausbau einer europäischen Fiskalität
Fortschrittliche Politikalternativen: Vorschläge
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EU-Arbeitslosenversicherung
Ausdruck EU-Solidarität
automatischer Stabilisator
„geräuschloser“ (Dauer)transfer
Umsetzung? (Höhe, Dauer, Vereinbarkeit mit MS ALV-Systemen)
Fortschrittliche Politikalternativen: Vorschläge
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Nationale Geldpolitik Mindestreservebestimmung verstärkt national
einsetzen
Ausbau automatischer Stabilisatoren
OMK zur gezielten Erhöhung der nationalen AS
Stärkung des Makroökonomischen Dialogs
Ausbau tripartistische Strukturen auf nationalen Ebene
Europäische Lohnkoordinierung
Fortschrittliche Politikalternativen: Vorschläge
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Maßnahmen um Steuerbasis zu stärken und gerechter zu gestalten Reform des Fiskalpaktes – stärkere Beachtung LB-
Ungleichgewichte
Steuersatzkoordinierung statt Wettbewerb nach unten
Finanztraktionssteuer
CO2-Steuer
Europazuschlag auf Einkommensteuer?
Fortschrittliche Politikalternativen: Vorschläge
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Öffentliche Investitionen und sozial-ökologischer Umbau
Ausbau und Umbau des EU-HHs
Goldene Regel (Ausschluss Investitionen) bei Defizitverfahren
Marshallplanidee aufgreifen (EU Finanz- und andere Steuern finanzieren EU Zukunftsfonds)
Fortschrittliche Politikalternativen: Vorschläge