Die Europäische Union

Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland

www.europarl.deStand 10.11.2009

Die Europäische Union

Die Europäische Union 2009

• 499,7 Millionen Menschen

• 27 Staaten

• 23 Amtssprachen

• 116,1 Mrd. € Haushalt

Die Erweiterung der EU

• Gründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande

• 1973 Dänemark, Irland, Großbritannien• 1981 Griechenland• 1986 Portugal, Spanien• 1995 Finnland, Österreich, Schweden• 2004 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen,

Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern

• 2007 Bulgarien, Rumänien

Die Geschichte der europäischen Integration (I)

1951/52

EGKS EWG EURATOM

1957/58

1986/87

1991/93

Einheitliche Europäische Akte (EEA)

Europäische Union (EU)Vertrag von Maastricht

Die Geschichte der europäischen Integration (II)

1997/99

Vertrag von Amsterdam

2000/03

Vertrag von Nizza

Juni 2004

Einigung der Regierungskonferenz auf einen Verfassungsvertrag – aber Ratifizierung in Frankreich und Niederlanden gescheitert.

Dezember 2007

Vertrag von Lissabon (ab 1.12.2009 in Kraft)

§§

Rechtsgrundlagen der EU (I)

• Primärrecht

Pariser Vertrag (EGKS)

Römische Verträge (EWG/Euratom)

Einheitliche Europäische Akte

Vertrag über die Europäische Union

Rechtsgrundlagen der EU (II)

• Sekundärrecht

Verordnung

Richtlinie

Entscheidung

Empfehlung

Stellungnahme §§

gilt unmittelbarin allen Teilen verbindlich

muss in nationales Recht umgesetzt werdenZiel verbindlich

für Empfänger in allen Teilen verbindlich

unverbindlich

unverbindlich

Der Europäische Rat

• Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten sowie dem Präsidenten der Europäischen Kommission.

• Der Europäische Rat tagt grundsätzlich viermal jährlich, um die allgemeinen politischen Leitlinien der EU festzulegen. Dazu gehört auch die mittelfristige Finanzplanung.

• Da er das oberste politische Entscheidungsgremium in der EU darstellt, werden seine Tagungen oft als „Gipfeltreffen“ bezeichnet.

Institutionen der EU (I)

Europäisches Parlament736 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten –

direkt gewählt

Vorschläge

Entscheidungen

Vertrauens- und

Misstrauens-votum

Kontrolle

Haushalts-kompetenz

Mitentscheidung Konsultation

Wirtschafts- und Sozialausschuss

Ausschuss der Regionen

Europäischer Gerichtshof

Europäischer

Rechnungshof

Europäische Kommission

11

Rat der EU

Europäischer Rat

Europäische Zentralbank

Die Europäische KommissionDie Europäische Kommission

27 Kommissare27 KommissarePlanung und Ausführung der PolitikenPlanung und Ausführung der PolitikenGesetzesinitiativenGesetzesinitiativenPräsident: Jose Manuel Präsident: Jose Manuel DurDurãão Barrosoo Barroso

Der MinisterratDer Ministerrat

Minister der 27 MitgliedstaatenMinister der 27 MitgliedstaatenEU-Gesetzgebung (mit dem EP)EU-Gesetzgebung (mit dem EP)EU-Haushalt (mit dem EP)EU-Haushalt (mit dem EP)Beschlüsse im Bereich AußenpolitikBeschlüsse im Bereich AußenpolitikBeschlüsse im Bereich LandwirtschaftBeschlüsse im Bereich LandwirtschaftWechselnde PräsidentschaftenWechselnde Präsidentschaften

Das Das Europäische ParlamentEuropäische Parlament

736 direkt gewählte Mitglieder736 direkt gewählte MitgliederEU-Gesetzgebung (mit dem Rat)EU-Gesetzgebung (mit dem Rat)EU-Haushalt (mit dem Rat)EU-Haushalt (mit dem Rat)Kontrolle der anderen InstitutionenKontrolle der anderen InstitutionenPräsident: Jerzy BuzekPräsident: Jerzy Buzek

Institutionen der EU (II)

Haushalt

Das Europäische Parlament beschließt jährlich mit dem

Rat über den Haushalt der EU

Erweiterung

Das Europäische Parlament muss dem Beitritt jedes neuen

Mitgliedstaates zustimmen

Gesetzgebung

Die Mehrheit der europäischen Gesetze

beschließen Europäisches Parlament und Ministerrat

gemeinsam

Kontrolle der Exekutive

Das Parlament überwacht die anderen Institutionen und

entlässt gegebenenfalls die Europäische Kommission

durch ein Misstrauensvotum

Europäisches Parlament Befugnisse

Demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament

VertrauensvotumWahl des

Kommissionspräsidenten und der Kommissare

HaushaltskontrolleÜberwachung der

Haushaltsführung derKommission

Untersuchungs-ausschüsse

Aufklärung von Missständen

MisstrauensvotumMöglicher Sturz der

Kommission

99

72 72 72

50 50

33

2522 22 22 22 22

18 17 17

13 13 13 12 12

8 76 6 6 5

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Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament

Seit Juli 2009 736 Sitze

Ab Inkrafttreten von Lissabon 754

Die Fraktionen des EP Wahlergebnis am 16. Juli 2009

EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

S&D: Progressive Allianz der Sozialisten undDemokraten im Europäischen Parlament

ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokratenfür Europa

Grüne/FEA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz

KVL/NGL: Konföderale Fraktionder Vereinigten EuropäischenLinken /Nordische Grüne Linke

ECR: Europäische Konservative undReformisten

Fraktionslose

736

84

184

55

35

265

32

54

EFD: Europa der Freiheit und derDemokratie

27

Die Europäische Kommission (I)

• „Ein Land, ein(e) Kommissar(in).“

(27 Kommissionsmitglieder)

• 1 Präsident und 5 Vizepräsidenten

Zusammensetzung:

Die Europäische Kommission (II)

• unabhängig

• als Kollegium entscheidungsbefugt

• 23 Amtssprachen – 3 Arbeitssprachen

Aufgaben:

• Initiatorin der Gemeinschaftspolitik• Hüterin der Verträge• Exekutivorgan

Die Aufgaben der Kommission

EK

Initiativrecht für die Ausarbeitung von Rechtsakten.

Ausarbeitung des Haushalts-entwurfs der Europäischen Union sowie die Verwaltung von EU-Fonds.

Vertretung von EU-Interessengegenüber Mitgliedstaaten und Drittstaaten

Die Kommission führt die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten der EU.

Zwar besitzt die EU keine Regierung, de facto übernimmt die Kommission aber die Aufgaben der Exekutive.

Die Kommission ist die „Hüterin der Verträge“. Sie achtet darauf, dass Verträge und Beschlüsse der EU eingehalten werden.

Der Rat der EU(Ministerrat)

• Entscheidungs- und Gesetzgebungsorgan, letzteres auf den meisten Gebieten zusammen mit dem Europäischen Parlament

• Zusammengesetzt aus Vertretern der 27 Mitgliedstaaten, Vorsitz wechselt halbjährlich

• Allgemeiner Rat (Außenminister) und Räte der Fachminister (Landwirtschaft, Soziales, Verkehr/ Telekommunikation/Energie usw.)

• Entscheidungen werden in Arbeitsgruppen (Fachbeamte) und im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Botschafter) vorbereitet

Europäische Europäische KommissionKommission

Gesetzgebung Die Mitentscheidung

Kommissionsvorschlag

Erste Lesung im Rat(Gemeinsamer Standpunkt)

(ggf)Vermittlungsausschuss

(ggf)Zweite Lesung im Rat

(ggf)Zweite Lesung im Parlament

(ggf)Schlussabstimmung

(ggf)Schlussabstimmung 3. Lesung

Der MinisterratDer MinisterratEuropäisches Europäisches ParlamentParlament

Erste Lesung im Parlament(Stellungnahme)

Der EU-Haushalt Haushaltsjahr 2009 - Zahlungsermächtigungen

€ 2009

NACHHALTIGESWACHSTUM

Wettbewerb, Zusammenhalt39,6 %

PARTNER IN DER WELT

7,2 %

AGRAR-AUSGABEN

35,4 %

LÄNDLICHEENTWICKLUNG

9,9 %

VERWALTUNG

6,6%

INNENPOLITIKFreiheit, Sicherheit, Recht

1,1 %

AUSGLEICHS-ZAHLUNGEN

0,2 %

116,1 Mrd. EUR116,1 Mrd. EUR

€ 2009

Die Einnahmen der EUHaushaltsjahr 2009

*BNE=Bruttonationaleinkommen

BEITRÄGE DERMITGLIEDSTAATEN(BNE*-Einnahmen)

65 %

VERSCHIEDENES1 %

ZÖLLE, AGRAR- undZUCKERABGABEN

17 %

MwSt.-ANTEIL17%

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