Die Europäische Union

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DIE EUROPÄISCHE UNION

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Die Europäische Union. Gliederung. Die Entstehung der EU Schuman-Plan Geschichtliche Eckdaten Das Politische System der EU Die EU als Wertegemeinschaft Politikbereiche der EU Diskussion. Die Entstehung der Europäischen Union. Schuman-Plan. - PowerPoint PPT Presentation

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Page 1: Die Europäische Union

DIE EUROPÄISCHE UNION

Page 2: Die Europäische Union

GLIEDERUNG

Die Entstehung der EU Schuman-Plan Geschichtliche Eckdaten

Das Politische System der EU

Die EU als Wertegemeinschaft

Politikbereiche der EU

Diskussion

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DIE ENTSTEHUNG DER EUROPÄISCHEN UNION

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SCHUMAN-PLAN Eine gemeinsame Behörde für die Kohle- und

Stahlproduktion in Deutschland und Frankreich

Vereinigung Europas für den Erhalt des Friedens

9. Mail 1950 Bekanntgabe durch Robert Schuman

18. April 1951 Vertragsunterzeichnung über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

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GESCHICHTLICHE ECKDATEN 1957: Römer Verträge: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

(EWG)

1965: Fusionsvertrag (1967 in Kraft): Gemeinsame Institutionen

1973 – 1995 : Beitritt von Großbritannien, Irland , Dänemark, Griechenland, Spanien und Portugal, Österreich, Schweden und Finnland

1986: Einheitliche Europäische Akte (EEA)

1992: Vertrag von Maastricht, die EU entsteht

1997: Vertrag von Amsterdam

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GESCHICHTLICHE ECKDATEN 2001: Vertrag von Nizza

2002: Einführung des Euro als Bargeld

2004 -2013: Beitritt von Polen, Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta, Bulgarien, Rumänien und Kroatien

2007: Vertrag von Lissabon wird am 13. Dezember unterzeichnet und tritt 2009 in Kraft

2012: 25 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnen einen «Fiskalpakt» als Teil der Lösung der Schuldenkrise.

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1957 RÖMERVERTRÄGE

Unterzeichnung der „Römischen Verträge“ durch Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien

Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft

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1992 VERTRAG VON MAASTRICHT

Entstehung der Europäischen Union (EU)

Änderungen der EG-Verträge

Einführung des drei Säulensystems ( EG , GASP, JI)

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2007 VERTRAG VON LISSABON

Institutionelle Reformation der EU

Ziele: Ein globales, effizienteres und transparenteres Europa

mit Rechte und Werte, die auf Freiheit, Sicherheit und Solidarität basieren

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DIE EU HEUTE: „IN VIELFALT GEEINT“

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POLITISCHES SYSTEM DER EU

Nicht mit den einzelnen Staaten vergleichbar

Die EU ist ein Supranationaler Zusammenschluss

Sie ist ein Staatenverbund, kein Staat

Organe dürfen nur in den , in Verträgen erwähnten, Bereiche tätig sein

Ähnliche Eigenschaften eines föderalen Systems, keine klassische Gewaltenteilung

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POLITISCHES SYSTEM DER EU

Die Europäischen Union besteht aus 7 Institutionen:

Europäisches Parlament Europäischer Rat Rat der Europäischen Union Europäische Kommission Gerichthof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank

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EUROPÄISCHES PARLAMENT

Legislative

Gesetzgebung mit dem Rat

Demokratische Kontrolle der EU-Organe , Benennung der Kommissionsmitglieder

751 Abgeordnete, gewähnt durch EU-Bürger

Sitz in Straßburg, Luxemburg

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EUROPÄISCHER RAT

Legt Ziele fest und setzt Richtlinien und Impulse bei der Entwicklung der EU

Keine Gesetzgebung

Sitz in Brüssel, Belgien

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RAT DER EUROPÄISCHEN UNION

Legislative

Gesetzgebung gemeinsam mit dem Parlament

Festlegung der Leitlinien für die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik

Schließung internationaler Verträge

Sitz in Brüssel, Belgien

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EUROPÄISCHE KOMMISSION Exekutive

Ist die „Regierung“

Aushandlung internationaler Verträge

Umsetzung und Verwaltung der EU-Politik

Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts

Ein Kommissar pro Land

Sitz in Brüssel

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GERICHTSHOF DER EUROPÄISCHEN UNION Judikative

Sichert die Auslegung des europäischen Rechts

Darf zwischen EU-Staaten, Organe , Unternehmen oder Privatpersonen verhandeln und entscheiden

Ein Richter pro Land

Sitz in Luxemburg

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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF &EUROPÄISCHE ZENTRALBANK

Überprüfung der Rechtmäßigen Verwendung der Ein-und Ausnahmen der EU, Sitz in Luxemburg

Festlegung der Währungspolitik

Sicherung der Preisstabilität

Sitz in Frankfurt am Main

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WEITERE WICHTIGE ORGANE

Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss (EWSA)

Europäische Bürgerbeauftragte

Europäische Datenschutzbeauftragte

Europäische Investitionsbank

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EU ALS WERTEGEMEINSCHAFT

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POLITIKBEREICHE DER EUWIRTSCHAFT: ZOLLUNION & BINNENMARKT 4 Freiheiten des EWG-Vertrages (1957)

Freiheit der Waren Freiheit der Dienstleistungen Freiheit der Arbeitskräfte Freiheit des Kapitals

Zollunion (seit 1968) Gemeinsame Zolltarife für Drittstaaten EU & EWR haben „Abkommen über den europäischen

Wirtschaftsraum“ Freihandelsabkommen mit der Schweiz

EU bildet den weltweit größten Binnenmarkt

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WIRTSCHAFT: WETTBEWERBSPOLITIK & WÄHRUNGSUNION Wettbewerbspolitik

Verhinderung von wirtschaftlichen Kartellen und Monopolen Innovation durch Wettbewerb Sinkende Verbraucherpreise Veränderte Lohn-/Arbeitsbedingungen Abbau von Arbeitsplätzen

Währungsunion Werner Plan 1970 1990 vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs Seit 1999 Euro für Zentral- & Geschäftsbanken Seit 2002 Euro als Bezahlungsmittel Aktuell 18 Mitgliedsstaaten

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AGRAR- & FISCHEREIPOLITIK

Gemeinsame Agrarmarktordnung (1962) Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität Sicherung der Versorgung Vermeidung von Preisschwankungen Garantiepreissystem

Reformierung der Agrarpolitik Sicherung von Arbeitsplätzen & wirtschaftliche Stabilisierung Annäherung an Weltmarktpreise Schutz der Pflanzen- & Tiervielfalt

Fischereipolitik im Sinne der Nachhaltigkeit

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REGIONAL- & STRUKTURPOLITIK

Unterstützung ärmerer, wirtschaftlich schwächerer Regionen (Kohäsionspolitik)

3 Förderziele: Konvergenz Regionale Wettbewerbsfähigkeit & Beschäftigung Europäische territoriale Zusammenarbeit

Durch verschiedene Fonds vergeben Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Europäischer Sozialfonds (ESF)

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AUßENBEZIEHUNGEN DER EU

Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit Stärkung von Demokratie & Rechtsstaatlichkeit

Stabilisierungs- & Assoziationsabkommen mit Beitrittskandidaten

Union für das Mittelmeer (2008) Östliche Partnerschaft (2009) Besondere Beziehung zu den USA „Strategische Partnerschaft“ mit Russland

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GEMEINSAME AUßEN- & SICHERHEITSPOLITIK DER EU Soll „grundlegende Interessen, ihre Sicherheit, ihre

Unabhängigkeit und ihre Unversehrtheit wahren“ und „verantwortungsvolle Weltpolitik“ fördern. (EU-Vertrag Art. 21)

Ergänzt Außenpolitik der Nationalstaaten

Sicherheits- & Verteidigungspolitik EU als Defensivbündnis Erfüllung der „Petersburger Aufgaben“ „Battle Groups“ seit 2005 im Krisenfall einsetzbar Gemeinsame freiwillige militärische Missionen (EUFOR)

Entwicklungspolitik Z.B. Abkommen von Cotonou (2000)

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RECHTS- & INNENPOLITIK

Ziel eines europaweiten Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Gemeinsamer Grenzschutz (FRONTEX)

Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- & Strafsachen (EUROJUST)

Polizeiliche Zusammenarbeit zur Bekämpfung internationaler Kriminalität (EUROPOL)

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BILDUNG, FORSCHUNG, KULTUR & SPRACHE Programm für lebenslanges Lernen

Allgemeine (Schul-) Bildung Berufliche Bildung Hochschulbildung Erwachsenenbildung

„ERASMUS +“ ab 2014

Forschungsförderung Europäischer Forschungsrat seit 2007 EU soll als Forschungsstandort attraktiver werden

Bewahrung von kultureller Vielfalt, Sprache und gemeinsamer Identität

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SOZIALPOLITIK

EU hat Richtlinienkompetenz Ziel: Angleichung sozialer Standards

Gerechte Arbeitsbedingungen & Entlohnung

Sicherung des Gesundheitsschutzes

Soziale Ansprüche sind grenzübergreifend

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UMWELT- , KLIMA- & ENERGIEPOLITIK EU hat Richtlinienkompetenz und erlässt Verordnungen

Umweltschutz im Sinne von Beseitigung & Vorsorge

„3 x 20 bis 2020“ 20% weniger Energieverbrauch 20% weniger Ausstoß von Treibhausgasen 20% Energie aus erneuerbaren Quellen

Klima- & Energiepaket (2009) Stabilisierung des Energiemarktes & Versorgung Verflechtung der Energienetze Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien

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DISKUSSION: VERTRAUEN IN DIE EUROPÄISCHE UNION?

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QUELLENANGABEN http://europa.eu/index_de.htm http://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/ http://www.crp-infotec.de/02euro/system/_system.html http://europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/

treaties/treaties_maastricht_de.htm

Rana Zakeri, Tamimah Sharaf 21.01.2014