Die Flüchtlingsfrage im Kontext des Institutionalismus – die UN

Referentin: Lieselotte HeinzDatum: 02. November 2015

Dozent: Prof. Dr. Rauch

Gliederung

Flucht und Fluchtursachen

Aktuelle Flüchtlingssituation

Was tun die Vereinten Nationen gegen dieses Problem?

Welchen Nutzen bringt die Kooperation des UNHCR für die Flüchtlingsfrage anhand des Institutionalismus?

Flucht und Fluchtursachen

Definitionsversuch

• Völkerrechtliche Definition: Genfer Flüchtlingskonvention vom 28. Juli 1951

• Flüchtlingsbegriff = Sammelbegriff für unterschiedliche Typen von Flüchtlingen mit jeweils speziellen Motiven

• Kriegsflüchtlinge• Armutsflüchtlinge • Umweltflüchtlinge• Binnenvertriebenen (Internally Displaced Persons)

• Kritik an der mangelnden Anerkennung von Armuts- und Umweltflüchtlingen als „echte“ Flüchtlinge mit Recht auf Asyl

• wichtige Unterscheidung Migration und Flucht (eigner Antrieb vs. Zwang)

Ein Flüchtling ist eine Person, die ". . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will […].„ (UNHCR)

Fluchtursachen

Einflussfaktoren:

•Gewalt

•Bevölkerungsdruck

•Ungerechtigkeit

•Begrenzte Ressourcen

Push-Faktoren (Herkunftsort):

•Umweltzerstörung z.B. Subsahara Region

•Armut/Arbeitslosigkeit z.B. Äthiopien

•Repressionen/ Diskriminierung z.B. Ruanda

•Kriege z.B. Syrien  

Pull-Faktoren (Zielland):

•Sicherheit

•Freiheit

•Arbeit

•Einkommen

  Quelle: Grafik „Fluchtgründe“ von W. Schoop/ MISEREOR, aus: Misereor Werkheft 1994, Flüchtlinge- Prüfstein weltweiter Solidarität, S.4 © MVG Medienproduktion, Aachen

Aktuelle Flüchtlingssituation

Zahlen und Fakten

Weltflüchtlingszahlen 2014 vom UNHCR•weltweit 59,5 Millionen auf der Flucht•19,5 Mio. gelten nach völkerrechtlicher Definition als Flüchtlinge•38,2 Millionen Binnenvertriebene

Aktuelle globale Flüchtlingssituation

Globale Problemlagen

Aktuelle globale Flüchtlingssituation

Was tun die Vereinten Nationen gegen dieses Problem?

Historische Entwicklung des Flüchtlingsproblems

• Flucht und Vertreibung seit der Mensch:

- Gesellschaften organisierte

- Herrschaftssysteme geschaffen und zerstört hat - Machtkämpfe austrägt

• nach 2. WK: „Jahrhundert der Flüchtlinge“

Gründung der UN 1945 mit dem Ziel der Friedenssicherung

Bildung des UNHCR als gemeinsame Institution im Rahmen der UN

• Unabhängigkeitsprozesse von Nationalstaaten - Bürgerkriege nach Dekolonialisierung

United Nations High Commissioner for Refugees -UNHCR

United Nations High Commissioner for Refugees -UNHCR

Historischer Hintergrund: Flüchtlingsproblem nach dem 2. Weltkrieg

Gründung:

1. Januar 1951 - Generalversammlung beruft Hochkommissariat für Flüchtlinge ins Leben

Rechtliche Grundlage:

Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951

•Umfang rechtlicher Schutz, Hilfen und soziale Rechte/ Pflichten

Erweiterung durch:

1967 – Protokoll zur zeitliche und geografische Erweiterung des Wirkungsbereiches

United Nations High Commissioner for Refugees -UNHCR

Ziel: Förderung und Schutz der internationalen Standards im Flüchtlingsschutz

Aufgaben:

•internationaler Flüchtlingsschutz

•humanitären Sofort- und Katastrophenhilfe

•Suche nach dauerhaften Lösungen (Resettlement)

•Überwachung des Non-Refoulement-Prinzips

•Ursachen für Flucht eindämmen

Weitere Aktivitäten der UN

zahlreiche Sonderorganisationen und Partnerorganisationen versuchen Ursachen von Flucht einzudämmen

Welchen Nutzen bringt die Kooperation des UNHCR für die Flüchtlingsfrage

anhand des Institutionalismus?

Entstehung des Institutionalismus

Wurzeln:

•Hugo Grotius (1583-1645): Mitbegründer modernen Völkerrecht

wissenschaftstheoretische Entwicklung:

• Neofunktionalismus (Haas)

• Interdependenzanalyse (Keohane/Nye)

• Regimetheorie (Keohane)

• neoliberaler Institutionalismus (Keohane) gewann die Dominanz 1980er

ausgewählte Strömungen:

•rationaler Institutionalismus

•soziologische Institutionalismus

•historischer Institutionalismus

•Kernformel : „institutions matter“ (Keohane)

Institutionalismus keine kohärente Theorie – Übergriff verschiedenere institutionalistischer Theorievarianten

Grundidee des Institutionalismus

• egoistisch- zweckrationale Staaten

• internationales System = Anarchie (Machtkonkurrenz/Unsicherheit) mit Interdependenzen

• Interdependenz = wechselseitige Abhängigkeiten der Staaten/ im internationalen System (symmetrische/ asymmetrische)

• 3 Formen internationaler Abhängigkeit

Autokratie Autonomie Dependenz

• Regime = Regelwerk verbunden mit internationalen Organisationen

• internationale Organisationen = durch völkerrechtlichen Vertrag geschaffener Zusammenschlüsse von Staaten, die eigene Organe und Kompetenzen aufweisen (Institution mit Akteursqualitäten)

• Institutionen = dauerhafte und zusammenhängende, formelle und informelle Regeln, die Rollenverhalten zuschreiben, Handlungsspielräume definieren und Erwartungen formen (Keohane)

Grundidee des Institutionalismus

• Ziele: Bedrohungsreduzierung, Kooperation, Kontrolle, Regulierung

• militärische Macht wird entwertet durch Interdependenzen – Sicherheit nicht mehr primäres außenpolitisches Ziel = Streben nach absoluten Gewinnen

• Entstehung von Wohlfahrtskonkurrenz

• Verhandlungsmacht und Winsets beeinflussen die Verteilung der Gewinne und Kooperation zugunsten des Staates

• Ziel: stabile Kooperation um Wohlfahrtsgewinne aufzubauen/zu halten

• Verstärkungseffekte:

mehr Interdependenzen = mehr Institutionen = Zivilisierung der Anarchie

Nutzen des UNHCR anhand des Institutionalismus für Lösung des Flüchtlingsproblems

• internationale Kooperation ist durch die Globalisierung des Problems notwendig

• UNHCR schafft und zentralisiert gemeinsame Problemlösungsstrategien zwischen den Ländern

– gemeinsame Regeln und rechtliche Rahmen entstehen (Genfer Flüchtlingskonvention)

– gezielte Überwachung und Evaluation der Lösungsansätze

• UNHCR dient als Informationsquelle für alle Staaten (Schaffung von Vertrauen)

• Möglichkeit als übergeordnete Institution gezielt Aufmerksamkeit auf Problem lenken und Staaten zur Hilfe aufzufordern

• Entwertung von militärischer Macht reduziert Konflikte (Ursache für Flüchtlingsproblematik)

• Senkung der Transaktionskosten für die Staaten, besonders Aufnahmeländer (monetäre, technische und politische Unterstützung)

Kritik an Institutionalismus für Flüchtlingsproblem

• Welche Länder nehmen an Kooperation teil?

• Welche Interessen verfolgen die Länder mit der Kooperation?

• Schränken internationale Organisationen die Souveränität der Staaten ein?

• Besteht die Gefahr der Instrumentalisierung von internationalen Organisationen durch Staaten oder andersherum ?

• Wie stark ist Sanktionsfähigkeit der internationalen Organisationen?

Fazit: Institutionalismus bietet eine Möglichkeiten für internationale

Problemlösungsstrategien durch die Bildung von Institutionen. Die realistische Umsetzung muss weiterführend dann bewertet werden.

Quellen

Broinowski, Alison/ Wilkinson, James: Haben die Vereinten Nationen eine Zukunft?. Eine Vision in Gefahr, Berlin, 2006.

Fiddian-Qasmiyeh, Elena (Hrsg.): The Oxford handbook of refugee and forced migration studies, Oxford, 2014.

Gareis, Sven Bernhard/ Varwick, Johannes: Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen, 5. Auflage, Opladen & Toronto, 2014.

Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung: Conflict Barometer 2014, No.23, Heidelberg, 2014, nach: http://www.hiik.de/de/konfliktbarometer/pdf/ConflictBarometer_2014.pdf

Jaeger, Gilbert: Das Mandat des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR), in: Otto Benecke Stiftung (Hrsg.): Begrenzte Menschenrechte für Flüchtlinge?, Dokumentation einer Tagung der Vereinten Nationen und der Otto Benecke Stiftung in Genf 1978, Baden-Baden, 1979, S. 23-30.

Lemke, Christiane: Internationale Beziehungen. Grundkonzepte, Theorien und Problemfelder, 2. Auflage, München, 2008.

Nuscheler, Franz: Internationale Migration. Flucht und Asyl, 2. Auflage, Wiesbaden, 2004. Overhaus, Marco/ Schieder, Siegfried: Institutionalismus, in: Masala, Carlo/ Sauer, Frank/ Wilhelm, Andreas

(Hrsg.): Handbuch der Internationalen Politik, Wiesbaden, 2010, S. 117-134. Schimmelfennig, Frank: Internationale Politik, 2. Auflage, Paderborn, 2010. UNHCR- The UN Refugee Agency: http://www.unhcr.de/home.html , Stand: 03.06.2015. UNHCR: UNHCR Mid-year Trends 2014, Genf, 2014, http://www.unhcr.org/54aa91d89.html, Stand:

03.06.2015. Volger, Helmut: Grundlagen und Strukturen der Vereinten Nationen, München, 2007. Volger, Helmut: Geschichte der Vereinten Nationen, 2. Auflage, München, 2008. World Food Programme (WFP): Hunger Map 2014,

http://documents.wfp.org/stellent/groups/public/documents/communications/wfp268726.pdf, Stand: 03.06.2015.