Die GEMA – Gebühren für was?

Warum? Wieviel? Wann? Wer? Wie?

Die GEMA im Überblick

„GEMA“ = „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ Verwertungsgesellschaft, die eine treuhänderische Vermittlerrolle ausfüllt Sie nimmt die Urheberrechte wahr, die ihre Mitglieder (Komponisten, Textdichter, Musikverleger)

ihr übertragen haben und stellt sie dem Musiknutzer gegen eine Vergütung zur Verfügung verwaltet die Rechte von über 70.000 Mitgliedern sowie über zwei Millionen ausländischen

Berechtigten sorgt für eine „angemessene Entlohnung“

1903 wurde mit der „Deutschen Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht“ (AFMA) eine Vorläuferorganisation der GEMA und die erste Verwertungsgesellschaft Deutschlands gegründet Die GEMA hat die Rechtsform eines wirtschaftlichen Vereins und steht unter der Aufsicht des

Deutschen Patent- und Markenamtes sowie des Bundeskartellamtes.

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Wer ist die GEMA

Die GEMA = Mitgliederversammlung, Aufsichtsrat und Vorstand Als oberstes Organ der GEMA hat allein diese Mitgliederversammlung das Recht, Änderungen der

Satzung, des Verteilungsplans und des Berechtigungsvertrags zu beschließen.

Aufsichtsrat = sechs Komponisten, vier Textdichtern und fünf Musikverlegern

Die GEMA übernimmt das Inkasso der Vergütungen für folgende Verwertungsgesellschaften: VG-Wort, ZWF, GVL und VG-Media

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Einnahmen – Wofür und wieviel

Einnahmen schüttet die GEMA nach Abzug der Verwaltungskosten an die berechtigten inländischen und ausländischen Musikurheber aus

Nichts ausschüttbare Beträge werden zur Kulturförderung eingesetzt (nach Beschluss der Mitgleiderversammlung)

Gewinn erzielt die GEMA nicht – dies ist nach der Satzung ausgeschlossen

Die Ausschüttung ist je Einnahmequelle eindeutig, auch in der Höhe geregelt

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GEMA = GEZ?

GEZ = ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung, die nach Rundfunkkstaatsvertrag die Gebühren einzieht. Hat also mit der GEMA nichts zu tun (ist aber ebenso schwierig)

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Warum zahlen?

Kurz: Musikschaffende wollen von ihrer Arbeit leben Vergütung kreativer Leistungen (ähnlich wie Patente) ist rechtlich gesichert

Dieses Recht für ihre Mitglieder einzufordern ist in Deutschland die Aufgabe der GEMA In Deutschland über 70.000, weltweit über 2 Millionen Berechtigte

Die öffentliche Musikwiedergabe ist grundsätzlich nur mit Erlaubnis und Honorierung der Musikurheber zulässig.

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Wieviel?

Höhe hängt von verschiedenen Faktoren ab: Wie oft (einmalig oder dauerhaft)

Wo (Radio, Internet, CD Herstellen, Livemusik, Hintergrund, …)

Tarife für unterschiedliche Bereiche: https://www.gema.de/musiknutzer/tarife-formulare/

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Wer muss zahlen?

JEDER, der für die öffentliche Nutzung von Musik organisatorisch und wirtschaftlich verantwortlich ist: Veranstalter, Gastronome, Einzelhändler, Online-Anbieter, Labels, Ärzte, Vereine etc.

Nach dem Urheberrechtsgesetz § 15 (3) UrhG ist die Wiedergabe eines Werks öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist. Ob eine Musikwiedergabe öffentlich ist, hängt also vom Personenkreis ab, der an einer Veranstaltung mit Musikdarbietung teilnimmt: Nur wenn zwischen allen anwesenden Personen eine wechselseitige persönliche Beziehung besteht (z.B. innerhalb der Familie) oder alle eine solche zum Veranstalter haben, ist ausnahmsweise die Öffentlichkeit zu verneinen. Der Begriff der Öffentlichkeit ist demzufolge nach dem Urheberrechtsgesetz sehr weit gefasst.

Grundsätzlich gilt: je größer die Teilnehmerzahl einer Veranstaltung, desto mehr spricht für die Öffentlichkeit dieser Veranstaltung, da bei einem großen Personenkreis alle Beteiligten untereinander gar nicht persönlich miteinander verbunden sein können. Aber gerade diese "persönliche Verbundenheit" ist das herausragende Kriterium, das vor dem Gesetz darüber entscheidet, ob eine Veranstaltung öffentlich ist oder nicht.

Vereinfacht heißt das: Jede Nutzung ist öffentlich, bei der wenigstens zwei Personen, die nicht miteinander verwandt oder eng befreundet sind, Musik hören. Betriebsfeste sowie Vereinsfeiern sind deshalb in der Regel öffentlich, Privatpartys oder Geburtstagsfeiern hingegen nicht.

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Wer muss zahlen?

Privatparty: Nein. Für die Musik, die auf einer privaten Party mit Ihren Freunden in Ihren eigenen vier Wänden gespielt wird, müssen Sie keine Lizenzvergütung bezahlen. Wenn Sie jedoch Musik öffentlich wiedergeben, sieht die Sache anders aus.

Benefizveranstaltung: Die GEMA ist Treuhänderin der ihr von ihren Mitgliedern übertragenen Rechte und darf daher gesetzlich auch bei Benefizveranstaltungen nicht auf die Geltendmachung von Vergütungen verzichten. Allerdings gewährt die GEMA unter bestimmten Voraussetzungen einen Benefiznachlass in Höhe von 10 %. Bei Veranstaltungen mit Livemusikern jedoch nur dann, wenn diese unentgeltlich auftreten.

Kein Eintritt – keine GEMA? Auch Veranstaltungen ohne Eintrittsgeld sind vergütungspflichtig. Die Vergütungspflicht entfällt lediglich in den vom Gesetzgeber vorgesehenen Fällen gem. § 52 Abs. 1 Satz 3 UrhG: "Die Vergütungspflicht entfällt für Veranstaltungen der Jugendhilfe, der Sozialhilfe, der Alten- und Wohlfahrtspflege, der Gefangenenbetreuung sowie für Schulveranstaltungen, sofern sie nach ihrer sozialen oder erzieherischen Zweckbestimmung nur einem bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen zugänglich sind. Dies gilt nicht, wenn die Veranstaltung dem Erwerbszweck eines Dritten dient; in diesem Fall hat der Dritte die Vergütung zu zahlen."

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Wann anmelden

Eine Musiknutzung muss grundsätzlich so rechtzeitig angemeldet werden, dass die GEMA noch vor deren Durchführung ihre Einwilligung erteilen kann. Die Anmeldung kann sowohl online, per E-Mail, per Brief, per Fax oder telefonisch erfolgen.

Zur Anmeldung im Vorfeld besteht gemäß § 42 Abs. 1 VGG eine gesetzliche Verpflichtung des Musiknutzers.

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GEMA Vermutung – zahlen ohneBegründung?

Die GEMA nimmt als einzige Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte in Deutschland die Rechte an einem umfassenden In- und Auslandsrepertoire wahr.

daher geht die GEMA immer davon aus, dass bei Wiedergabe von in- und ausländischer Tanz- und Unterhaltungsmusik urheberrechtlich geschützte Werke genutzt werden Recht an Vergütung Deshalb muss jeder, der behauptet, bei einer Veranstaltung oder für einen Tonträger „GEMA-

freie“ Werke genutzt zu haben, dieses für jeden einzelnen Fall konkret darlegen und notfalls beweisen.

Deshalb muss auch für nicht deutsche Künstler gezahlt werden (aufgrund von Verträgen mit ausländischen Verwertungsgesellschaften, ähnlich der GEMA)

Deshalb zahlt auch ein DJ, wenn er gebucht wird

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Beispiel Tarif für Discomusik

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Beispiel Onlineanmeldung

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https://www.gema.de/nc/online-services/

Internettarif

Wenn ein Verein im Internet Musik nutzt (Hintergrundmusik auf der Homepage, Einbetten von Titeln, etc…) Soweit der Webseitenbetreiber ein ehrenamtlich geführter/ betriebener Verein oder eine

ehrenamtlich geführte/ betriebene Institution ist und eine Bescheinigung seiner Gemeinnützigkeit im Sinne von § 52 AO vorlegt, wird ein Gemeinwohlnachlass in Höhe von 15 % auf diese Vergütungen eingeräumt. Voraussetzung ist, dass mit dem Onlineangebot keine wirtschaftlichen Ziele verfolgt werden.

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Zusammenfassung I

Wenn Sie für Ihren Verein eine Veranstaltung planen, sollten Sie immer die GEMA-Anmeldung im Blick haben. Das gilt insbesondere, aber nicht nur für:

· Public Viewing-Veranstaltungen, beispielsweise zur Fußball-WM/EM · Filmaufführungen, egal ob drinnen oder draußen · Konzerte und jegliche Musikdarbietungen · Umzüge mit Straßenmusikern oder zum Karneval · Veranstaltungen zum oder Stände auf dem Weihnachtsmarkt · Tag der offenen Tür mit Musikbeschallung · Sportliche Turniere jeder Art wie Beachvolleyball, Straßenfußball etc. Ähnlich wie bei der Abgrenzung einer privaten Party von einer öffentlichen Veranstaltung gilt: Sobald sich Personen

einfinden, die nicht direkt miteinander bekannt oder verwandt sind, wird die gesamte Veranstaltung GEMA-pflichtig. Bei unangemeldeten Kontrollen kann hier schnell das Doppelte der eigentlich fälligen Gebühr als Strafmaßname anfallen. Das Gleiche gilt fast immer, wenn die Anmeldung egal aus welchen Gründen einfach nur vergessen wurde.

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Sparen, sparen, sparen

Eine der Möglichkeiten, GEMA-Gebühren zu sparen ist, wenn auf Ihrer Veranstaltung ausschließlich GEMA-freie Musik gespielt wird. In der Praxis ist dies jedoch selten durchführbar. Wenn zu späterer Stunde dann doch jemand auf die Idee kommt, Musik aus dem Internet oder von irgendeinem Handy abzuspielen, ist die gesamte Veranstaltung sofort GEMA-pflichtig. Auch ein „Tag der offenen Tür”, bei dem nur leise Hintergrundmusik läuft, entbindet nicht von der GEMA-Anmeldung.

Härtefälle, z.B. Veranstaltung, die ein finanzieller Misserfolg sind und bei denen die GEMA-Gebühren im starken Missverhältnis zu den erzielten Einnahmen stehen Vorsicht geboten: Evtl. müssen im Nachhinein der besondere Charakter der Veranstaltung detailliert

nachgewiesen, eine Gästeliste präsentiert, Ein- und Ausgaben einzeln und nur für die bestimmte Veranstaltung offengelegt werden

Für die GEMA-Pflicht ist es dabei nicht entscheidend, wer bei der Veranstaltung für die Musik sorgt der Veranstalter ist für das Event in vollem Umfang verantwortlich. Das gilt auch für die Nachmeldung

von Werken, die der DJ möglicherweise ohne Ihr Wissen nicht für die öffentliche Aufführung lizensiert hat

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Sparen, sparen, sparen

Prüfen, ob an als Verein über einen Verband organisiert ist, der ggf. Pauschalverträge mit der GEMA geschlossen hat und somit sind einige Veranstaltungen bereits durch die Mitgliedschaft vergütet (bis zu 80% Einsparungen möglich) - Sportverbände

Prüfen ob durch Mitgliedschaft in einem Verband eine Vergütungsreduzierung stattfinden kann (LAG Soziokultur in Thüringen als Beispiel)

Prüfen ob man mehrfach Veranstaltungen anmeldet – Pauschalverträge als Verein möglich (Ersparnis ca. 10%)

Beratung durch die GEMA ist immer vorab möglich (Sondernachlässe mgl.)

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Danke!

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