Die Partei, (d)ein unbekanntes Wesen – Kleiner Leitfaden für Neumitglieder.

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Die Partei, (d)ein unbekanntes Wesen – Kleiner Leitfaden für Neumitglieder

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… sehen sich auf den ersten Blick verwirrend ähnlich, sind es aber nicht !

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Mitglied

Nicht-mitglied

Mitglied Nicht-mitglied

Mitglied Nichtmitglied

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Das Nichtmitglied

Muss keine Beiträge zahlen

Braucht sich nicht um Satzungen scheren

Kann bei jeder Wahl für eine andere Partei kandidieren

Das Mitglied

Muss satzungsgemäße Beschlüsse respektieren

Muss programmatische Grundsätze vertreten

Ärgert sich ständig, weil die Partei nicht so will

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Auf die personelle Zusammensetzung von Vorständen und Fraktionen Einfluss nehmen

Auf die politischen Positionen von Partei und Fraktion Einfluss nehmen

Mit anderen Mitgliedern zusammen finstere Pläne schmieden und umsetzen

Mit anderen Mitgliedern innerparteiliche Zusammenschlüsse bilden

An allen Vorstandssitzungen teilnehmen An alle Organe Anträge stellen Für alles kandidieren Sich über alle Parteiangelegenheiten

informieren und ungehindert dazu Stellung nehmen

Auch wieder wahr !

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Merke: Jedes Mitglied entdeckt auch noch nach Jahren Satzungsbestimmungen, Parteibeschlüsse und Zusammenschlüsse der Partei, von denen es noch nie zuvor gehört hat!

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?!

Welcome to the machine !

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Mitglieder

Organe

Zusammenschlüsse

Gremien

Organisationen

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Landesparteitag

Landes-vorstan

d

Kreis-verband

Kreis-verband

Kreis-verban

d

Kreis-verban

d

Landes-rat

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Bundesparteitag

Partei-vorstand

Landes-verband

Landes-verband

Landes-verban

d

Landes-verban

d

Bundes-ausschuss

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AGs

AGs

Landesparteitag + LaVo

Bundesparteitag + PV

Kreis-Mitglieder-Versammlung + Kreisvorstand

Bürgerschafts-Fraktion

Beirat

Offenes Plenum

Offenes Forum

Partei-Strömung

en

Bundestags-Fraktion

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AG Antikapitalistische Linke

AG Arbeitsmarktpolitik u. prekäre Beschäftigung

AG Bedingungsloses Grundeinkommen

AG Beistand & Beratung AG Betrieb &

Gewerkschaft AG Bildungspolitik

AG Gesundheit

AG Migration

AG Rote Reporter/innen

AG Senioren/Generation III

AG Soziales

AG Sozialticket

AG Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

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Auf Bundesebene z.B.:

Schiedskommission (gewählt) entscheidet Konflikte zwischen Organen oder zwischen

Organen und Mitgliedern

Programmkommission (berufen) erarbeitet bis Mitte 2008 einen Programm-Entwurf

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Bei Newsletter oder Website mitmachen An Bildungsveranstaltungen teilnehmen Zu Veranstaltungen gehen An Aktionen und Vorbereitungstreffen

teilnehmen Zu Beiräten Kontakt aufnehmen Vorstände und Fraktionen piesacken, indem

man an Sitzungen teilnimmt Im Parteibüro oder den Abgeordnetenbüros

rumhängen und die MitarbeiterInnen nerven Leute anrufen und sich verabreden

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Die Linksjugend [‘solid] und der sozialistisch-demokratische Studierendenverband DIE LINKE.SDS sind unabhängige Organisationen, mit eigener Mitgliederschaft.

Alle „passenden“ Parteimitglieder sind aber passive Mitglieder.

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Worauf frau (und man) sich berufen kann

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„Der Meinungs- und Willensbildungsprozess in der Partei … ist so zu gestalten, dass auch Berufstätige, Menschen die Kinder erziehen …, Menschen mit sehr geringem Einkommen und Menschen mit Behinderung umfassend und gleichberechtigt daran teilnehmen können.“

(§ 9 Absatz 3 Bundessatzung)

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„In allen Versammlungen und Gremien wird auf Antrag von einem Viertel der stimmberechtigten Frauen ein die Versammlung unterbrechendes Frauenplenum durchgeführt. Über einen in diesem Frauenplenum abgelehnten Beschluss(vorschlag) kann erst nach erneuter Beratung abschließend entschieden werden.“

(§ 10 Absatz 3 Bundessatzung)

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Quotierung aller Organe

Quotierte Redeliste

Ungerade Listenplätze für Frauen

(§ 10 Absatz 2, 4, 5 Bundessatzung)

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„Zu allen politischen Fragen in der Landespartei kann ein Mitgliederentscheid (Urabstimmung) stattfinden. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids hat den Rang eines Landesparteitagsbeschlusses.“

Auf Antrag von 15 % der Mitglieder oder von Kreisverbänden, die zusammen 50 % der Mitglieder repräsentieren, oder durch Beschluss des Parteitags oder des Landesrats.

(§ 6 Absatz 1 Landessatzung)

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Menschen, die sich für politische Ziele und Projekte der Partei engagieren, ohne selbst Mitglied zu sein, können als Gastmitglieder Stimm- und Wahl-Rechte übertragen bekommen.

Die innerparteilichen Zusammenschlüsse entscheiden selbständig über ihre Arbeitsweise und Struktur.

Alle MandatsträgerInnen sind verpflichtet, die demokratische Willensbildung in der Partei bei der Wahnahme des Mandats zu berücksichtigen.

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Die Arbeit in der Partei (und die Interessen der Mitglieder) hat verschiedene Elemente:

InhalteOrganisationEntscheidungs-prozesseAktionen

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Das Neumitglied geht also zuerst zum Parteitag …

… wo es sich von Entscheidungsprozessen aufgebläht fühlt.

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Als motiviertes Opfer entdeckt, lässt es sich danach zum Infostand mobilisieren …

… wo es wenig Inhalte und wenig zu entscheiden gibt, aber viel Orga und Aktion

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Erst dann schließt es sich einer AG oder einem anderen innerparteilichen Zusammenschluss an …

… wo es inhaltlich arbeiten oder Aktionen machen kann, die wenig Orga erfordern.

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Tina Modotti, Bandoliere, 1927

cs 2008