Die Ukraine und der Krimkonflikt -...

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Der Maidan in der Hauptstadt Kiew war Zentrum der Proteste

in der Ukraine. © krivinis - Fotolia.com

Der Ukrainekonflikt

I. Vorgeschichte

Mit dem Zusammenbruch des Kommunis-mus und dem Zerfall der UdSSR im Jahr 1991 erhielten viele Volksgruppen der Sowjetunion einen eigenen Staat. So ent-standen aus ehemaligen Sowjetrepubliken z. B. die baltischen Staaten, Georgien, Weißrussland und die Ukraine. Die russi-sche Außenpolitik war bemüht, Einfluss auf diese neu entstandenen Staaten zu behal-ten. Russland musste allerdings hinneh-men, dass die baltischen Staaten Mitglied der EU und der NATO wurden. Die Bevöl-kerung der Ukraine orientiert sich in ihrem westlichen Teil stark an Europa und der EU. Im Süden und Osten der Ukraine ist diese Ausrichtung nicht vorhanden, die Be-völkerung ist eher Russland verbunden. Die Energieversorgung der Ukraine hängt vom russischen Gaskonzern Gazprom ab.

1. Ergänzen Sie die Landkarte.

II. Der Euromaidan

Im Spätherbst 2013 flammten Proteste in der Ukraine auf. Ein Auslöser war die Ankündigung der ukrainischen Regierung, ein Assoziierungs-abkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Mit diesem Abkommen hätte sich die Ukraine wirtschaftlich an die EU gebunden, aber auch politisch nach Westen geöffnet. Zent-rum der Unruhen war der Maidan als Platz der Unabhängigkeit in der Hauptstadt Kiew. Das Ziel einer Annäherung an die EU ließ für die Mas-senbewegung den Begriff "Euromaidan" entstehen.

Die Demonstrationen mit teilweise 500 000 Menschen wurden von der ukrainischen Polizei mit brutaler Gewalt auseinandergetrieben. Es kam zu Todesopfer auf Seiten der Demonstranten und der Polizeikräfte. Im Februar 2014 eskalierte die Situation zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Daraufhin schaltete sich die EU mit den Außenmi-nistern Deutschlands, Polens und Frankreichs ein. Ein Kompromiss zwischen dem russlandfreundlichen Präsidenten Janukowitsch und der Opposition sah Neuwahlen und die Bildung einer Übergangsregierung vor. Ein Tag nach diesem Kompromiss setzte das ukrainische Parlament V. Janukowitsch ab. Ihm wurde auch Korruption und Prunksucht vorgeworfen. Es bildete sich eine westlich orientierte Regierung.

Grafik: D. Claus


2. Analysieren Sie den Text anhand nachfolgender Fragestellungen:

a) Wer waren die Konfliktparteien?

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b) Was waren die Konfliktursachen?

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c) Beschreiben Sie stichwortartig den Konfliktverlauf.

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III. Der Krimkonflikt

Russland kritisierte die Entwicklung in der Ukraine und die Wes-torientierung der neuen ukrainischen Regierung. Es befürchtet eine Ausdehnung des westlichen Einflusses und das Erstarken rechter ukrainischer Kräfte. Auf der Halbinsel Krim, auf der eine mehrheitlich russischstämmigen Bevölkerung wohnt, sagte sich das dortige Regionalparlament von der Ukraine los und be-schloss einen Anschluss an Russland. Ein Referendum der Be-völkerung der Krim am 16.03.2014 bestätigte mit großer Mehr-heit den Anschluss. Auf der Krim ist in Sewastopol die russische Schwarzmeerflotte stationiert. Die russischen Interessen an der Krim hat Staatsprä-sident W. Putin verdeutlicht, indem er russische Truppen auf die Krim verlegte. Russlands Vorgehen auf der Krim wurde von den USA und mehreren EU-Staaten als Verletzung der staatlichen Souveränität der Ukraine und Bruch des Völkerrechts (Recht auf staatliche Integrität/Einmischung in innerer Angelegenheiten) scharf kriti-siert.

In einer Phase großer Unsicherheit in der Ukraine hat sich Russland nicht als Partner für Stabilität in dem mit ihm historisch, kulturell und wirtschaftlich eng verbundenen Nachbarland erwiesen, sondern nutzt dessen gegebene Schwäche aus. Das Recht des Stärkeren wird gegen die Stärke des Rechts gestellt, einseitige geopolitische Interessen über Verständigung und Kooperation... Es bleibt ein Bruch des Völkerrechts mitten in Europa, nach dem wir nicht zur Tagesordnung übergehen dürfen... Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Deutschen Bundestag am 13.03.2014

Die russische Militäraktion auf der Krim beunruhigte insbesondere Polen und die bal-tischen Staaten. Die USA verlegten weitere Kampfflugzeuge nach Polen, die Nato schickte AWACS-Aufklärer nach Polen und Rumänien. Mit Wirtschaftssanktionen, Einreiseverbote für die russische Führung und den Abbruch politischer Gespräche sollte Russland bestraft werden. Im UN-Sicherheitsrat scheiterte eine Resolution, die das Referendum auf der Krim für nichtig erklärte, am Veto Russlands.

© VRD - Fotolia.com


3. Erfassen Sie den Krimkonflikt in der nachfolgenden Konfliktanalyse. Verwenden Sie die vorgegebenen Begriffe. ist blockiert, russischstämmige Bevölkerung, EU, Sanktionen, Machtanspruch Russ-lands, Deutschland, NATO, USA, Regierungswechsel in der Ukraine, Russland, Uk-raine, Parlamentsbeschluss, Referendum, Truppenverlegung auf die Krim, Mehr-heitsverhältnisse, unterstützt (3x), rüstet

Konfliktursachen:

Konfliktverlauf:

Konfliktparteien:

UN-Sicherheitsrat:


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IV. Die Entwicklung in der Ostukraine

Im Osten der Ukraine ergaben sich bald nach dem Anschluss der Krim an Russ-land gewalttätige Ausschreitungen zwi-schen dem westlich-orientierten und dem pro-russischen Bevölkerungsanteil. Pro-russische Separatisten und ukrainische Militärs bekämpften sich. Das ukrainische Militär wurde dabei auch von rechtsge-richteten Freiwilligenverbänden unter-stützt. Brandherde waren unter anderem die Städte Luhansk, Odessa, Charkow und Donezk.

Die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Krise wurden intensiviert. Alle Gespräche der EU-Vertreter mit Präsident Putin brachten bislang aber keine langfris-tig zufriedenstellende Ergebnisse. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa wurden in die Ukraine entsandt. Mit der Präsi-dentschaftswahl am 25. Mai 2014 und ihrem eindeutigen Gewinner des Unterneh-mers und Schokoladen-Milliardärs Petro Poroschenko erhofften sich die Ukrainer und die internationale Gemeinschaft Entspannung.

Doch die Hoffnung erfüllte sich nicht. Ukrainische Truppen und prorussische Separa-tisten, bekriegten sich und über 2 000 Menschen verloren in den Kämpfen ihr Leben, über 4 000 wurden verletzt. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen waren über 800 000 Menschen auf der Flucht. Ein großer Teil der Infra-struktur in den umkämpften Gebieten wurde zerstört, Strom und Trinkwasser gibt es seitdem nur stark eingeschränkt. Russland lieferte in einem Lastwagenkonvoi Hilfs-güter in die Ukraine, dies geschah allerdings ohne Einwilligung der ukrainischen Re-gierung. Im UN-Sicherheitsrat konnte keine Einigung erzielt werden.

Durch den mutmaßlichen Abschuss einer Passagiermaschine von Malaysia Airlines und 298 Todesopfern am 17. Juli 2014 erreichte die Ukraine-Krise eine neue Dimen-sion und löste weltweites Entsetzen.

Die Regierung der Ukraine schloss mit der EU am 16.09.2014 ein Assoziierungsabkommen ab, das am 01.01.2016 in Kraft trat. Ukrainische Regie-rungsvertreter hoffen auf einen baldigen Beitritt der Ukraine zur EU.

Russlands Staatspräsident bezeichnete die um-kämpften ostukrainischen Gebiete als "Neuruss-land". Diese Gebiete könnten für Russland eine Landbrücke zur Krim darstellen. Die NATO erklär-te sich mit der Ukraine im Kampf gegen die Sepa-ratisten solidarisch, ein Beitritt der Ukraine zur NATO steht jedoch nicht an.

Grafik: Dave Vaugham

© DR - Fotolia.com


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Das Verhalten Russlands sollte nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die Europäische Union und die USA verhängten Sanktionen in Form von Einreiseverboten und Kontensperrungen gegen russische und ukrainische Politiker. Wei-tere wirtschaftliche Einschränkungen für Russ-land im Bankensektor folgten. In Reaktion auf die Wirtschaftssanktionen des Westens stoppte Russland jetzt die Einfuhr von Agrarprodukten aus der EU und den USA. Härtere Sanktionen gegen Russland sind geplant, sollte sich Putin weiter verhandlungsunwillig zeigen.

Die Parlamentswahlen in der Ukraine am 26.10.2014 ergaben eine Mehrheit für die prowestlichen Parteien. Anfang 2015 entbrannten die Kämpfe erneut. Es wurde ver-mutet, dass die Rebellen in der Ostukraine durch russischen Waffennachschub un-terstützt werden. In einzelnen Fällen intervenierten verdeckt russische Truppen auf der Seite der Separatisten. Das Abkommen von Minsk vom 12.02.2015, das auf Initi-ative von Frankreich und Deutschland zustande kam, brachte eine Entspannung der Lage, allerdings keine absolute Waffenruhe.

Ende 2017 hat die US-Regierung mitgeteilt, dass sie der Ukraine zu deren Selbstver-teidigung Waffen liefern könnte. Russland hat diese Entscheidung heftig kritisiert. Eine gewisse Entspannung des Ukrainekonflikts lässt sich durch einen Gefangenen-austausch zwischen der ukrainischen Regierung und den Separatisten im Osten des Landes im Dezember 2017 erkennen.

4. Finden Sie zu den Bildern passende Bildunterschriften. 5. Warum würde eine militärische Intervention Russlands in den baltischen Staaten eine höhere Kriegsgefahr entfachen als Russlands Rolle in der Ukrainekrise? ___________________________________________________________________

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6. Erstellen Sie eine Konfliktanalyse. Verwenden Sie dabei die bekannte grafische Vorlage (Siehe Aufgabe 3)

© stockWERK - Fotolia.com EU


Lösungsvorschläge:

1. Ländernamen: Russland, Ukraine, Türkei; Schwarzes Meer, Gasversorgung

2. a) Konfliktparteien waren der Staatspräsident V. Janukowitsch und die Opposition.

2. b) Als Konfliktursache kann die umstrittene geopolitische Ausrichtung der Ukraine gesehen werden. V. Janukowitsch wollte nicht die Annäherung an die EU.

2. c) kein Assoziierungsabkommen mit der EU, Demonstrationen auf dem Maidan, Todesopfer, Bürgerkrieg, Kompromiss, Absetzung Janukowitsch, Regierungswechsel

3.

4. Bild mit Flaggen: Wohin orientiert sich die Ukraine? Die EU und Russland bean-spruchen Einfluss auf die Ukraine. Bild mit Plakat "Wirtschaftssanktionen": Die EU und die USA wollen Russland mit Wirtschaftssanktionen zum Einlenken bewegen.

5. Da die baltischen Staaten Mitglieder der NATO sind, würde eine Intervention Russlands zum Verteidigungsfall unter den NATO-Staaten führen.

Ukraine

Russland

Konfliktursachen: Machtanspruch Russlands, Mehrheitsver- hältnisse auf der Krim

Konfliktverlauf: Regierungswechsel in der Ukraine, Truppen-verlegung auf die Krim, Parlamentsbeschluss, Referendum, Sanktio-nen

Konfliktparteien:

UN-Sicherheitsrat: ist blockiert

EU unterstützt

Nato rüstet

USA unterstützen

Deutschland unterstützt

russischstämmige Bevölkerung


6. UN-Sicherheitsrat: ist blockiert

Konfliktparteien

Ukraine prorussische Separatisten

Russland Freiwilligen- verbände

Europäische Union

USA

OSZE

Deutschland

NATO

russischstämmi-ge Bevölkerung in der Ostukraine

Konfliktursachen: - Machtanspruch

Russlands - Westorientierung der Ukraine - wirtschaftl. u. polit. Inte- ressen der EU und USA

Konfliktverlauf: - Bürgerkrieg in der Ostukraine - diplomatische Bemü- hungen sind vergebens - neuer ukrainischer Staatspräsident - Flucht, Zerstörungen - Abschuss einer Passa- giermaschine - gegenseitige Sanktionen - russische Gebietsan- sprüche ("Neurussland") - Assoziierungsabkommen EU-Ukraine - Waffenlieferungen an die Konfliktparteien?? - Abkommen von Minsk bringt Entspannung, aber keine Waffenruhe

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