Die verdammte Globalisierung: Eine Bilanz nach 25 Jahren · 2016. 9. 7. · global news 3512 08...
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global news 3512 08-09-1 6 : Die "verdammte"
Globalisierung: Eine Bilanz nach 25 Jahren
Im Namen einer angeblich für al le nur vortei lhaften Globalisierung wurden seit
den 70er Jahren die Grenzen für gedumpte Produkte aufgerissen, Produkt ion
und Logist ik in Bi l l igst länder mit den miesesten Sozial- und
Umweltbedingungen verlagert, Dienstleistungen (vor al lem im Finanzsektor)
globalisiert, Steuerflucht ermöglicht und der Zuzug von Wirtschaftsflüchtl ingen
e inger ichtet , d ie - sowei t geeignet - als bi l l ige Arbeitskräftekonkurrenz
eingesetzt wurden. Die Global isierung galt als unvermeidbar, obwohl sie -
tei lweise im Auftrag der internationalen Konzerne - von den El i ten se lbst
betrieben wurde.
Sogar ihre Grenzöffnung für Flüchtl inge rechtfert igte Merkel als "historische
Bewährungsaufgabe in Zeiten der Global is ierung", obwohl s ie selbst d iese
neue Form von Global isierung bezogen auf die Migrat ion nach Deutschland
durch ihre leichtfert igen, globalen Einladungsgesten noch erheblich verstärkt
hat und durch die Ablehnung von Obergrenzen immer noch in al ler Offenheit
falsche Signale aussendet. Und obwohl sie selbst vor al lem deshalb
mitverantwort l ich ist , wei l auch ihre Regierung die von der UN wegen der
verzweifel te Lage in vielen Flücht l ingslagern in der Nähe der Heimat der
Flüchtl inge angeforderten Gelder verweigert und zugesagte auch noch gekürzt
ha t - ein Fehler, den Merkel jetzt ja selbst e inräumt. Dabei s ind jedoch die
nächsten Mil l ionenwellen an Flüchtl ingen gewiß, weil Merkels Regierung um
der "schwarzen Null" wil len auch jetzt noch längst n icht das le istet , was nöt ig
wäre, um die Menschen fern der deutschen Grenzen in den Lagern zu halten.
Vieles auch an dieser angebl ichen, global bedingten Ohnmacht ist also
selbstgemacht.
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1. Eine traurige Bilanz
So wird die Global is ierung einersei ts geziel t betr ieben, um einsei t ig den
Interessen der davon Begünst igten zu dienen. Andererseits wird sie als Al ibi
für eine rücksichtslose und weitgehend undemokratische, weil nicht dem
Gemeinwohl entsprechende Poli t ik mißbraucht. Im Ergebnis wurden die
Mittelschichten der Gesellschaften in den entwickelten Industrieländern entkernt
und gleichzeit ig anderswo eine f lor ierende Mittelschicht (vor al lem in China)
aufgebaut. Das rächt sich nun mit einem zunehmenden Aufstand der
Betroffenen, die s ich radikalen Pol i t ikern wie Trump in USA, den Brexi t-
Anführern in Großbritannien oder Marine Le Pen vom französischen Front
National und in Deutschland der AfD zuwenden. Gleichzeit ig wächst vielerorts
ein totgeglaubter Rassismus gepaart mit Fremdenhaß.
Wie bei der einseit igen Vermögensvertei lung der Reichtum angebl ich
heruntertropfen sol l te, so wurde auch bei der Global isierung vol lmundig eine
posit iv ansteckende Wirkung auf al le Menschen angekündigt und damit von
der Konzentrat ion der Vortei le auf best immte Gruppen der Bevölkerung
abgelenkt. Erst recht wurden die Nachtei le für sehr große Tei le der
Bevölkerungen verschwiegen.
Der Druck auf die Löhne hat die Gewerkschaftsmitgl ieder frustr iert und damit
das Gegengewicht der Gewerkschaften erheblich geschwächt (Abb. 19315) . In
Deutschland sank die Mitg l iederquote von 36 % 1975 auf nur noch 18 %
2013.
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In vielen Ländern ging die industr iel le Basis verloren und entstanden
stattdessen meist niedrig ent lohnte Jobs im Dienst leistungsbereich (Abb.
19314). Auch in Deutschland ging der Industr ieantei l an der Beschäft igung von
35 % anfangs der 70er Jahre auf nur noch knapp 19 % 2015 zurück.
Gleichzeit ig wurde Industr ieproduktion in der Folge der für Dumping- u n d
andere Bil l igst importe aufgerissenen Grenzen massiv nach China verlagert,
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das so zur Werkbank der Welt aufst ieg (Abb. 19327) , sowie in wei tere
Schwellenländer und nach Osteuropa.
Im Namen des angeblich unvermeidbaren Globalisierungswettbewerbs wurden
in Deutschland die Unternehmenssteuern immer weiter gesenkt sowie die
steuerbefreiende Gewinnverlagerung in Länder wie I r land (siehe Apple)
ermöglicht und die Abgeltungssteuer auf Vermögensgewinne von nur 25 %
eingeführt. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück argumentierte damals:
"L ieber 25 Prozent von X a ls 42 Prozent auf nix". Viel geholfen hat es frei l ich
nicht: Das Steueraufkommen ist danach nicht nennenswert gestiegen. Und wie
zuletzt die Panama-Papiere zeigten, funktionierten die global geöffneten
Steueroasen phantastisch.
Die Bi lanz nach etwa 45 Jahren Global is ierung und besonders in den letzten
25 Jahren fäl l t für die meisten Menschen der entwickelten Industrieländer
miserabel aus. Nicht nur die ehemals relativ sozialen Gesellschaftsstrukturen
und deren Aufst iegsmobil i tät sondern zugleich der demokratische
Zusammenhalt wurden auf dem Altar d ieser immer wieder angepr iesenen
Globalisierung geopfert. Vielen Menschen wurde ihre kulturel le Heimat
genommen. Eine große Mehrheit der Deutschen stel l t die so hochgefahrenen
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sozialen Probleme ganz an die Spitze der wicht igen gesel lschaft l ichen Ziele
und nur 21 % sehen nach einer neuen Umfrage gute Chancen, die Flücht l inge
zu integrieren (Abb. 19369, 19368).
Die hi l feheischenden Kinderaugen, die uns die deutschen Medien lange als
exemplarisch für die Flüchtl inge verkaufen woll ten, konnten am Ende nicht
verbergen, daß die ganz große Mehrheit junge Männer sind und sehr oft schon
hinter dem Verfal lsdatum für eine gute oder für Deutschland mindestens
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hinter dem Verfal lsdatum für eine gute oder für Deutschland mindestens
ausreichende Schulbi ldung. Wenn jetzt nach einem viel plakatierten neuen
OECD- Bericht 15 % der Syrer in Deutschland ein Hochschuldiplom haben
sol len, sagt das wenig über d ie Bi ldung der 85 % und auch wenig über d ie
Qualität der Hochschulen, zumal a l le diese Daten nur auf e igenen und nicht
überprüften Angaben der Flüchtl inge beruhen; außerdem stel l ten die Syrer nur
knapp 36 % al ler Asylanträge in 2015. Die Integrat ion der Migranten is t a lso
schon wegen der oft fehlenden schulischen und vor al lem berufl ichen Bildung
eine enorme gesellschaft l iche Herausforderung. Sie wird nicht zuletzt dadurch
erschwert, daß unter dem Druck der Global is ierung und der versagenden
Sozialpol i t iken in den Aufnahmeländern, auch in Deutschland, eine
abbröckelnde Mit telklasse sowie eine immer größere Unterklasse entstanden
sind, die mit den Flücht l ingen und deren Wettbewerb um Arbeitsplätze und
Sozialleistungen nun besondere Ängste verbinden.
Zu der negativen Bilanz der Globalisierung zählt auch, d aß - entgegen al len
immer wiederholten Versprechungen, die Global isierung gerade für die armen
Länder des Südens zu betreiben - dort enttäuschend wenig Entwicklung
stattgefunden hat (Abb. 19325). In den Ländern des Mitt lerer Ostens (ohne
Ölländer) und Nord-Afr ikas, in Afghanistan, Pakistan und Sub-Sahara-Af r i ka
leben zusammen über 1,5 Mrd. Menschen in einem immer noch ökonomisch
weit unterentwickelten Zustand. Besonders in weiten Landstrichen Afrikas
regiert immer noch der Hunger und nun zunehmend der Terrorismus; viele sind
Ziel deutscher Rüstungsexporte. Der Abstand in der Pro-Kop f-
Wirtschaftsleistung der fortgeschrittenen Industrieländer zu Sub-Sahara-Af r i ka
s t ieg auf das 12-Fache. Es ist nicht zuletzt diese zunehmende Dif ferenz, die
die Migrat ion immer weiter antreibt .
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Der große Gewinner der Global is ierung ist eindeutig China. Sein anhaltender
Wirtschaftsboom ist erst durch die Global isierung ermöglicht worden. Nun kann
China dazu übergehen, durch Aufkauf von Technologieträgern immer mehr
modernste Technologie in den fortgeschrittenen Industrieländern abzuräumen,
wobei es seine von den Staatsbanken unterstützten r iesigen
Staatsunternehmen einsetzt. Siehe dazu Rundbrief 3504.
2. Die USA zeigen die Schleifspuren der Globalisierung
Besonders auffäl l ig ist die negat ive Entwicklung in USA, dem Vorrei ter land
der entwickelten Industr ie länder auf dem Weg in die Global is ierung. Der
Arbeitsmarktexperte David Autor vom Massachusetts Insti tute of Technology
hat kürzl ich eine empirische Untersuchung unter dem Titel "The China Shock"
über die Importe aus China veröffent l icht . Sie zeigt , daß die Importe in den
untersuchten Distr ikten mit Industrieproduktion, die dieser Konkurrenz
ausgesetzt waren, dort massenhaft die Jobs der einfachen Arbei ter vernichtet
haben (Abb. 19328). Die Anpassung der lokalen Arbei tsmärkte an diese
Entwicklung ist äußerst langsam und läßt die Löhne und Beschäft igungsraten
mindestens für eine Dekade zusammengedrückt. Auf der nat ionalen Ebene der
USA sind die Beschäft igungsverluste in den dem chinesischen Wettbewerb
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ausgesetzten Industrien nicht durch Beschäftigungsgewinne in anderen
Industrien ersetzt worden.
Nach Autor widerlegt die Auswirkung der chinesischen Konkurrenz die bis
etwa zum Jahr 2000 gelehrten Thesen von dem al lsei t igen Vortei l der
Globalisierung der Handelsströme. Dank einer enormen Spezial isierung und
Konzentration ist Chinas Anteil am Weltexport von Industrieprodukten
inzwischen etwa doppelt so hoch wie sein Antei l am gesamten Weltexport. In
den USA führten die verstärkten Importe aus China zu mehr Abhängigkeit der
betroffenen Arbeitnehmer von öffentl icher Unterstützung, und zwar in der
Größenordnung von 6 US$ je 100 US$ an Import aus China pro Arbeitnehmer.
Ein Anst ieg der Importe aus China um 1.000 US$ pro Arbeitnehmer reduzierte
der Beschäft igung in der Industr ie über ein Jahrzehnt um jewei ls 0,6 %.
Tatsächl ich st ieg der Umfang des Imports aus China pro Arbeitnehmer im
Jahrzehnt zwischen 1990 und 2000 um 1.140 US$ und zwischen 2000 und
2007 noch einmal um 1.839 US$. Damit ent fa l len al le in 33 % des gesamten
Beschäft igungsverlusts zwischen 1990 und 2000 auf China-Importe und noch
einmal 55 % für d ie Per iode zwischen 2000 und 2007. Der Begr i f f "Shock" is t
deshalb vol l berechtigt.
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3. Die nächste Phase der Globalisierung
In der nächsten Phase der Global is ierung wird Europa in einen bösen
Zangenangriff aus USA (unterstützt durch das Freihandelsabkommen TTIP,
sol l te es dazu kommen) auf der einen Seite und aus China auf der anderen
geraten. Die USA setzen dabei u.a. auf den bei ihnen wuchernden
Dienstleistungssektor, für den Amazon mit seiner zerstörerischen Wirkung auf
den klassischen europäischen Buchhandel ein gutes Beisp ie l is t (Abb.) , auf
den wuchernden Finanzsektor und auf das Gewicht ihrer Medien und ihrer
Pharmaindustrie.
Nach den letzten Daten dominieren die USA und Grossbri tannien mit
zusammen rund 55 % den Export solcher Dienst leistungen. Sie sind zu einem
wesentl ichen Element einer sich um den Globus herum ausbrei tenden
kulturellen Gleichschaltung geworden. Unter den 14 weltführenden
Medienunternehmen waren 2014 al le in 11 mit einem Antei l von 86 %
amerikanische (Abb. 19367). Gleichzeit ig beherrschen d ie USA d ie
Technologien, die hinter der Verbreitung von Kulturgütern stehen, vor al lem
das Internet und das Satel l i tenfernsehen. Von den 14 Top-Internetunternehmen
sollen dreizehn amerikanische sein, das vierzehnte br i t isch. Amerikanische
Unternehmen führen mit Abstand im Export von Telekommunikations- u n d
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Informationsdiensten. Ein hoher Anteil der weltgrössten Produzenten von
audiovisuel len Produkten sitzt in USA. Hol lywood dominiert die westl iche
Filmprodukt ion, und Fi lme können jetzt um den Globus herum direkt in die
Wohnzimmer gestreamt werden. Über d ie Kul tur wird auch der Lebensst i l in
vielen Ländern beeinflusst und ebenso gleichgeschaltet.
Im Osten Europas kommt es über die nächsten Jahrzehnte zu e i n e m
dramatischen Globalisierungsschrit t unter chinesischer Flagge. Dazu hat der
chinesische Präsident Xi J ingping die "One Belt One Road" (OBOR) Ini t iat ive
vorgestel l t , die durch einen 40 Mrd. $ Fund begle i te t wi rd. Z ie l is t e in
gigantischer Landkorridor von China durch Zentralasien bis nach West-Europa,
der die vorhandene Seeroute zwischen China und Europa ergänzen und
sowohl Straßen- wie Eisenbahn- und modernste Kabelverbindungen für die
Kommunikat ion sowie Energietrassen umfassen sol l (Abb.). Das bis zur Mit te
des Jahrhunderts zu vollendende Projekt deck t 40 b is 60 Länder ab, in denen
65 % der Weltbevölkerung leben. Hierzu sol len auch die Regeln des
internationalen Handels vereinfacht werden. Das Projekt kann von den
gigantischen Währungsreserven Chinas prof i t ieren (Ergebnis von seit 2000
angehäuften Handelsbi lanzüberschüssen von fast drei Bi l l ionen US$, Abb.
19326), aber auch von den ebenso gigant ischen und unterausgenützten
Industriekapazitäten des Landes.
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Industriekapazitäten des Landes.
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Dabei hat China seinen Antei l an den Einfuhren der EU sei t 2002 berei ts auf
über 20 % mehr als verdoppelt . In einzelnen Warengruppen war der Anst ieg
noch wei taus größer, so bei den besonders wichtigen Investit ionsgütern (ohne
Transportausrüstung) von 17 % auf über 45 % (Abb. 19328). Gerade bei
Investi t ionsgütern ist die EU bereits langfr ist ig von China abhängig geworden.
Die Hauptnutznießer der neol iberalen Phase an Global isierung, besonders die
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chinesische Staatswirtschaft und die deutsche Exportwirtschaft mit ihren
Tentakeln in Bundesregierung und Medien h inein, fürchten sich berei ts vor
dem Stimmungsumschwung in großen Teilen der betroffenen Bevölkerungen in
den alten Industrieländern. So eröffnete der chinesische Präs ident das G20-
Treffen in China prompt mit einer Warnung vor wachsendem Protekt ionismus.
Der SPIEGEL, das deutsche Regierungsorgan, br ingt einen Kommentar zum
G20-Gipfel unter der dramatischen Überschri f t "Scheitert die Global isierung,
scheitert Deutschland": "Die hohen außenwirtschaft l ichen Überschüsse der
vergangenen Jahre haben das Auslandsvermögen der Bundesrepubl ik förml ich
explodieren lassen: Netto schuldet der Rest der Welt Deutschland rund
anderthalb Bi l l ionen Euro. Sol l ten sich die Grenzen wieder schl ießen, droht ein
brutaler Wohlstandsverlust. Scheitert die Globalisierung, scheitert
Deutschland." Letzteres ist schon deshalb reiner Unfug, wei l das so
hochgejubelte deutsche Auslandsvermögen zu einem erheblichen Teil du rch
Anlage in zweifelhaften und mit Währungsverlusten bedrohten Wertpapieren
oder in der Form von kaum einbringl iche Forderungen gegen Krisenländer
entwertet wird und wei l auf Dauer kein Land immer nur Überschüsse horten
kann. Solche Überschüsse aufzubauen, ist sicher keine nachhalt ige
Geschäftsmethode.
Und nicht untypisch bri t isch, erklärt Premier Ministerin May beim G20-Gipfe l
vol lmundig, Großbri tannien wol le nach Brexit der globale Leader in freiem
Handel werden. Da könnte man die EU wegen des br i t ischen Ver lustes ja
schon fast beglückwünschen.
3. Fazit
Soll te Europa versäumen, in den besonders gefährl ichen Bereichen der
Globalisierung die Zugbrücken hochzuziehen, so wird man seine Identi tät und
die Vielzahl seiner sich ergänzenden Kulturen vergessen können, und wohl
auch seine demokratischen Verhältnisse. Mehr dazu in meinem neuen Buch
"Globalisiert geht unsere Welt zugrunde".
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P.S.: Bi t te Rundbrief h ier bewerten (eine für mich wichtige Orientierungshil fe).
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