Die Zukunft der NATO. 2 3 26 Mitglieder 26 Mitglieder seit 1949 Belgien, Dänemark, Frankreich,...

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Die Zukunft der Die Zukunft der NATO NATO

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Die Zukunft der Die Zukunft der NATONATO

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26 Mitglieder26 Mitglieder seit 1949 Belgien, Dänemark, seit 1949 Belgien, Dänemark,

Frankreich, Island, Italien, Kanada, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA und GBPortugal, USA und GB

1952: Türkei und Griechenland1952: Türkei und Griechenland 1955: BRD1955: BRD 1982: Spanien1982: Spanien 1999: Tschechien, Polen, Ungarn1999: Tschechien, Polen, Ungarn 2004: Estland, Lettland, Litauen, 2004: Estland, Lettland, Litauen,

Bulgarien, Rumänien, Slowakei und Bulgarien, Rumänien, Slowakei und Slowenien Slowenien

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sowohl militärische als auch zivile sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen Verwaltungsstrukturen

Sitz des Nordatlantikrats, Sitz des Nordatlantikrats, Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 in Brüsselin Brüssel

operativen Oberbefehl hat „Supreme operativen Oberbefehl hat „Supreme Allied Commander Europe“, der Allied Commander Europe“, der immer ein US-amerikanischer immer ein US-amerikanischer General oder Admiral ist General oder Admiral ist

Leitung über die NATO hat der Leitung über die NATO hat der NATO-Generalsekretär NATO-Generalsekretär

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Generalsekretäre

Name Land Zeitraum

Hastings Lionel Ismay GroßbritannienGroßbritannien4. April 1952 – 16. Mai 1957

Paul-Henri Spaak BelgienBelgien16. Mai 1957 – 21. April 1961

Dirk Stikker NiederlandeNiederlande21. April 1961 – 1. August 1964

Manlio Giovanni Brosio ItalienItalien1. August 1964 – 1. Oktober 1971

Joseph Luns NiederlandeNiederlande1. Oktober 1971 – 25. Juni 1984

Peter Carington GroßbritannienGroßbritannien25. Juni 1984 – 1. Juli 1988

Manfred Wörner Deutschland Deutschland 1. Juli 1988 – 13. August 1994

Sergio Balanzino ItalienItalien13. August 1994 – 17. Oktober 1994

Willy Claes BelgienBelgien17. Oktober 1994 – 20. Oktober 1995

Sergio Balanzino, ItalienItalien20. Oktober 1995 – 5. Dezember 1995

Javier Solana SpanienSpanien5. Dezember 1995 – 6. Oktober 1999

George Robertson GroßbritannienGroßbritannien14. Oktober 1999 – 1. Januar 2004

Jaap de Hoop Scheffer NiederlandeNiederlandeseit 1. Januar 2004

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NATO Gipfel 2002NATO Gipfel 2002

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Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten mit Kontingenten aus den USA und Kanada mit Kontingenten aus den USA und Kanada und den Staaten des Warschauer Paktes in und den Staaten des Warschauer Paktes in

Europa 1959 Europa 1959

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Militärbudgets im Militärbudgets im Vergleich Vergleich (März 2003)(März 2003)Ausgewählte StaatenAusgewählte Staaten Militärausgaben (Mrd. Militärausgaben (Mrd.

US-D.)US-D.)

USAUSA 399,1399,1

RusslandRussland 65,065,0

ChinaChina 47,047,0

JapanJapan 42,642,6

GroßbritannienGroßbritannien 38,438,4

FrankreichFrankreich 29,529,5

DeutschlandDeutschland 24,924,9

Saudi-ArabienSaudi-Arabien 21,321,3

ItalienItalien 19,419,4

IndienIndien 15,615,6

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1. Militärintervention im Herbst 1995 1. Militärintervention im Herbst 1995 in Bosnien-Herzegowina erhielt noch in Bosnien-Herzegowina erhielt noch Legitimation des VN-SicherheitsratesLegitimation des VN-Sicherheitsrates

Im Frühjahr 1999 bei der Kosovo-Krise Im Frühjahr 1999 bei der Kosovo-Krise blieb entsprechende Ermächtigung ausblieb entsprechende Ermächtigung aus

Vor allem Russland und China Vor allem Russland und China verweigerten Unterstützungverweigerten Unterstützung

Somit unter völkerrechtlich höchst Somit unter völkerrechtlich höchst bedenklichen Umständenbedenklichen Umständen

BRD erstmals militärische Gewalt BRD erstmals militärische Gewalt außerhalb des NATO-Vertragsgebietsaußerhalb des NATO-Vertragsgebiets

Erst am 10. Juni 1999 wurde Erst am 10. Juni 1999 wurde Konfliktbewältigung mit VN-Resolution Konfliktbewältigung mit VN-Resolution 1244 nachträglich legitimiert1244 nachträglich legitimiert

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Nach Anschlägen des 11.9.2001 erklärte Nach Anschlägen des 11.9.2001 erklärte NATO erstmals den „Bündnisfall“ gemäß NATO erstmals den „Bündnisfall“ gemäß Artikel 5Artikel 5

Seit Ende der Balkan Kriege jedoch für Seit Ende der Balkan Kriege jedoch für USA die Funktion der NATO geändertUSA die Funktion der NATO geändert

Seit Ende des Kalten Krieges NATO aus Seit Ende des Kalten Krieges NATO aus Sicht der USA nicht mehr Funktion zur Sicht der USA nicht mehr Funktion zur kollektiven Verteidigungkollektiven Verteidigung

USA will weiter in Europa präsent bleibenUSA will weiter in Europa präsent bleiben Die Europäer brauchen NATO mehr als Die Europäer brauchen NATO mehr als

USAUSA Für Europa sowohl kollektive Für Europa sowohl kollektive

Verteidigungsorganisation als auch Verteidigungsorganisation als auch Instrument der Politik-KoordinationInstrument der Politik-Koordination

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Zweite Erweiterung der Allianz 2002/03Zweite Erweiterung der Allianz 2002/03 Westeuropäische Partner haben für USA Westeuropäische Partner haben für USA

an strategischer Bedeutung eingebüßtan strategischer Bedeutung eingebüßt Neue NATO-Partner liegen akuten Neue NATO-Partner liegen akuten

Konfliktgebieten geographisch näherKonfliktgebieten geographisch näher Irak-Krise 2002/03 („altes Europa“)Irak-Krise 2002/03 („altes Europa“) 2004 angekündigte Reduzierung der 2004 angekündigte Reduzierung der

Truppenstärken, Schließungen von Truppenstärken, Schließungen von Basen in Westeuropa, Verlagerung von Basen in Westeuropa, Verlagerung von Stützpunkten in neue NATO-Stützpunkten in neue NATO-MitgliedsländerMitgliedsländer

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Für die meisten Allianz-Mitglieder Für die meisten Allianz-Mitglieder NATO-Einsatz „ultima ratio“NATO-Einsatz „ultima ratio“

USA „neuer Interventionismus“USA „neuer Interventionismus“ Auf Druck der USA sorgte sich NATO Auf Druck der USA sorgte sich NATO

zunehmend um Krisen außerhalb des zunehmend um Krisen außerhalb des VertragsgebietesVertragsgebietes

Reihe europäischer Länder Reihe europäischer Länder verringerten zeitgleich verringerten zeitgleich Militärausgaben und TruppenstärkenMilitärausgaben und Truppenstärken

Bereits bestehende Kluft wurde größer Bereits bestehende Kluft wurde größer

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„„Brüsseler Pralinengipfel“ am 29.April Brüsseler Pralinengipfel“ am 29.April 2003: Frankreich, Deutschland, 2003: Frankreich, Deutschland, Belgien und LuxemburgBelgien und Luxemburg

Symbolische Bildung von einer von Symbolische Bildung von einer von den USA „unabhängigen europäischen den USA „unabhängigen europäischen Sicherheitsgemeinschaft“Sicherheitsgemeinschaft“

Jedoch praktiziert Deutschland in Jedoch praktiziert Deutschland in Afghanistan auch bewusst ein „burden Afghanistan auch bewusst ein „burden sharing“ mit den USA, um die sharing“ mit den USA, um die Kontroversen über den Irak Kontroversen über den Irak einzudämmen und das transatlantische einzudämmen und das transatlantische Verhältnis zu pflegenVerhältnis zu pflegen

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Deutsche Sicherheitspolitik ist von Deutsche Sicherheitspolitik ist von Wandlung tief geprägt wordenWandlung tief geprägt worden Bundeswehr hat auf dem Balkan erstmals Bundeswehr hat auf dem Balkan erstmals

militärische Gewalt eingesetzt militärische Gewalt eingesetzt Bundesmarine im Rahmen der „Anti-Terror-Bundesmarine im Rahmen der „Anti-Terror-

Allianz“ im Mittelmeer und im Indischen Allianz“ im Mittelmeer und im Indischen OzeanOzean

Seit 2002 in Afghanistan das zweitgrößte Seit 2002 in Afghanistan das zweitgrößte TruppenkontingentTruppenkontingent

→ → „„Krisenreaktionskräfte“ zur Krisenreaktionskräfte“ zur „Stabilitätsförderung“„Stabilitätsförderung“

→ → Struck: die deutsche Sicherheit wird nun Struck: die deutsche Sicherheit wird nun auch „am Hindukusch verteidigt“auch „am Hindukusch verteidigt“

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„„Die sicherheitspolitische Lage fordert Die sicherheitspolitische Lage fordert eine auf Vorbeugung und Eindämmung eine auf Vorbeugung und Eindämmung von Krisen und Konflikten zielende von Krisen und Konflikten zielende Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die das gesamte Spektrum die das gesamte Spektrum sicherheitspolitisch relevanter sicherheitspolitisch relevanter Instrumente und Handlungsoptionen Instrumente und Handlungsoptionen umfasst und auf gemeinsamem Handeln umfasst und auf gemeinsamem Handeln mit Verbündeten und Partnern aufbaut.“mit Verbündeten und Partnern aufbaut.“

Verteidigungspolitische Richtlinien des Verteidigungspolitische Richtlinien des Bundesministers der Verteidigung, Mai Bundesministers der Verteidigung, Mai 20032003

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Schnelle Eingreiftruppe Schnelle Eingreiftruppe der EUder EU

NATO gab EU Dezember 2002 „grünes NATO gab EU Dezember 2002 „grünes Licht“Licht“

„„Responce Force“ im Rahmen der Responce Force“ im Rahmen der NATONATO

Einsatz im Rahmen von Artikel 5, Einsatz im Rahmen von Artikel 5, NATO-Vertrag, dem VerteidigungsfallNATO-Vertrag, dem Verteidigungsfall

Bis zu 21.000 Mann zu Land, See und Bis zu 21.000 Mann zu Land, See und LuftLuft

Einsatzentscheidung: NATO-RatEinsatzentscheidung: NATO-Rat

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„„Rapid Reaction Rapid Reaction Mechanism“Mechanism“

(ESVP)(ESVP)

„„Petersberg Aufgaben“Petersberg Aufgaben“ Korpsstärke 60.000 Mann, bis zu Korpsstärke 60.000 Mann, bis zu

18.000 deutsche Soldaten18.000 deutsche Soldaten Einsatzentscheidung: Rat der Einsatzentscheidung: Rat der

AußenministerAußenminister

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„„Metamorphose“ der Metamorphose“ der NATONATO

1.1. PhasePhase: Vorsichtige Anpassung: Vorsichtige Anpassung

2.2. PhasePhase: Vom hegemonial geführten : Vom hegemonial geführten kollektiven Verteidigungsbündnis zu kollektiven Verteidigungsbündnis zu einer gleichwertigen, offenen einer gleichwertigen, offenen Sicherheitsgemeinschaft?Sicherheitsgemeinschaft?

3.3. PhasePhase: Die Restitution : Die Restitution amerikanischer Macht erzeugt amerikanischer Macht erzeugt wachsende Spannung innerhalb der wachsende Spannung innerhalb der AllianzAllianz

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AusblickAusblick Allianz im Wandel, dessen Ausgang offen Allianz im Wandel, dessen Ausgang offen

istist Möglich: Umwandlung in multilaterale Möglich: Umwandlung in multilaterale

Sicherheitsgemeinschaft demokratischer Sicherheitsgemeinschaft demokratischer StaatenStaaten

Russland könnte beitretenRussland könnte beitreten „„OSZEisierung der NATO“ OSZEisierung der NATO“ Oder fortschreitende Aushöhlung der Oder fortschreitende Aushöhlung der

NATO durch Ausbau der ESVPNATO durch Ausbau der ESVP NATO: NATO: NNow ow AAlmost lmost TTotally otally OObsolete ?bsolete ?