Liebe Leserinnen und Leser,

wir feiern 25 Jahre Deutsche Einheit!

Viel hat sich getan in vergangener Zeit. Ich persönlich bin

froh, dass ich die „Wende“ miterleben durfte und dass wir

nun seit einem Vierteljahrhundert in einer geeinten Bun-

desrepublik, einem demokratischen Rechtsstaat leben.

Dies ermöglicht es uns, gemeinsam und unter Mitwirkung

Vieler unser Miteinander zu gestalten. Es fordert uns aber

auch immer wieder heraus, aktiv zu werden und uns in

diesen Gestaltungsprozess einzubringen.

Dass solche Prozesse auch anstrengend und kräftezehrend

sein können, erleben wir derzeit deutlich in Hinblick auf

die Flüchtlingssituation und die damit verbundene Debat-

te in unserem Land. Natürlich darf und muss die Frage,

wie viele Menschen - und nach welchen Kriterien - wir

aufnehmen können, diskutiert werden. Dennoch ist es

ebenso richtig, dass wir als wohlhabendes Land Menschen

aus Krisen- und Kriegsgebieten Schutz gewähren müssen.

Dabei bedanke ich mich insbesondere bei den vielen Men-

schen, die sich für diese Flüchtlinge engagieren. Diese hu-

manitäre Hilfe sollten wir denen nicht verweigern, die ih-

rer bedürfen - vor dem Hintergrund unserer christlichen

Verantwortung füreinander, aber auch vor dem Hinter-

grund des 25. Jahrestages eines geeinten und freien

Deutschlands.

Dieter Stier aktiv

NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015

Auf dem Sommerfest des Bundes-

präsidenten am 11. September

2015. In Begleitung von Landrat

Götz Ulrich waren dabei: Falk Ritz-

mann (Bismarckturmverein Wei-

ßenfels), Jörg Schneider

(Schwimmbadverein Freyburg), Ma-

rio Mende (Freie Gesamtschule

Gustav Adolf Lützen), Eveline Si-

mon (Mehrgenerationenhaus Wei-

ßenfels) sowie Susanna und Markus

Nierth (Tröglitzer Flüchtlingspa-

ten).

Ihr

Dieter Stier|MdB

Dieter Stier aktiv IMPRESSUM

Die nächsten PARLAMENTARISCHEN SITZUNGSWOCHEN finden statt:

vom 12.10.-16.10.2015, 02.11.-06.11.2015, 09.-13.11.2015, 23.-27.11.2015

TERMINE [AUSWAHL]

Di.-Mi., 06.10.-07.10. — Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Altmarkt in Zeitz; Do. 08.10.

18 Uhr—Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung zum Thema Demografie im Ländlichen

Raum, Hotel Schöne Aussicht, Leißling; Sa. 10.10.— Hubertusjagd in Zeitz; Mo. 12.10.— Besuch der

ANUGA in Köln; 18.-25.10.2015 — Delegationsreise mit dem Sportausschuss des Deutschen Bundesta-

ges in die USA; Do. 29.10.— 25 Jahre Landgesellschaft Sachsen-Anhalt, Magdeburg; 07.11.—6. Kreis-

sporttag Burgenlandkreis; Mo. 09.11.—Besuch Agritechnica Hannover; Mo. 30.11.—FN-Tierschutztag,

Warendorf

V.i.S.d.P.: Dieter Stier, MdB

dieterstier.de Photos: © Dieter Stier, Deutscher Bundestag, CDU/CSU-Fraktion Redaktionsschluss: 30.09.2015 Alle Inhalte wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Inhalte kann keine Gewähr übernommen werden.

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Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: (030) 227 722 18 Fax: (030) 227 761 09 dieter.stier@bundestag.de Bürgerbüro Weißenfels Promenade 24 06667 Weißenfels (Saale) Tel.: (03443) 338 388 Fax: (03443) 338 344 dieter.stier.wk@bundestag.de

Bürgerbüro Merseburg Gotthardstraße 24 06217 Merseburg Tel.: (03461) 309 067 Fax: (03443) 309 162 dieter.stier.wk@bundestag.de Bürgerbüro Naumburg Oststraße 31 06618 Naumburg Tel.: (03445) 261 012 6 Fax: (03445) 261 006 9 dieter.stier.wk@bundestag.de

In der Zeit vom 31. August bis 9. Oktober 2015 absol-

viert Henrik Wärner ein Praktikum in meinem Bundes-

tagsbüro. Der Student der Agrarwissenschaften aus Nie-

dersachsen erhält auf diese Weise einen Einblick in den

Arbeitsalltag eines Abgeordneten und in die parlamenta-

rischen Abläufe und kann — gerade bei den landwirt-

schaftlichen Themen — sein Wissen als junger Fach-

mann gut anwenden.

Aus dem Deutschen Bundestag

Die Flüchtlingskrise als Bewährungsprobe für Kommunen, Länder, Bund und Europa

Unter dem Eindruck der akuten Belastung kommunaler, privater wie auch staatlicher Ressour-

cen durch die aktuelle Flüchtlingskrise haben sich die Vertreter von Bund und den Bundes-

ländern auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket geeinigt. Gemeinsam stehen wir zu unserer

humanitären Verpflichtung gegenüber den tatsächlich Verfolgten; aber die anderen müssen

das Land verlassen und das muss auch durchgesetzt werden.

Die Eckpunkte unseres nationalen Flüchtlingskonzepts auf einen Blick:

Die Kommunen erhalten eine deutliche finanzielle Entlastung und eine stärkere Unter-

stützung ihrer Arbeit zur Unterbringung, Aufnahme und Integration vor Ort.

Wir haben die Beseitigung von Fehlanreizen durchgesetzt: In Erstaufnahmeeinrichtun-

gen sollen künftig mehr Sachleistungen statt Bargeld gewährt werden.

Die Leistungen für Ausreisepflichtige werden deutlich reduziert, wenn sie Deutschland

nicht verlassen.

Wir richten ein klares Signal an Menschen aus den Balkanstaaten, die aus wirtschaftli-

chen Gründen zu uns kommen: Albanien, Kosovo und Montenegro werden zu sicheren

Herkunftsstaaten erklärt und damit ihre Asylverfahren beschleunigt.

Der Bund verpflichtet sich, die Asylverfahren trotz steigender Antragszahlen auf durch-

schnittlich drei Monate zu verkürzen.

Eine schnelle und konsequente Rückführung der abgelehnten Asylbewerber aus den

Erstaufnahmeeinrichtungen heraus durch die Länder.

Von denjenigen, die dauerhaft im Land bleiben, verlangen wir die Bereitschaft zur In-

tegration. Regeln und Werte, die unsere Verfassung vorgibt, müssen vollumfänglich res-

pektiert werden. Zudem soll die Bemühung, die deutsche Sprache zu erlernen und zu

beherrschen, vorhanden sein.

Völlig inakzeptabel sind die jüngsten Gewaltausbrüche, wie sie in Flüchtlingsheimen

vorkommen. Wir werden bei der Unterbringung der Flüchtlinge nicht grundsätzlich

nach der Religion unterscheiden, bei uns gilt die Religionsfreiheit ohne Wenn und Aber.

Uns ist klar: Wir werden diese Herausforderung nicht alleine bewältigen können. Entschei-

dend ist, dass Europa Verantwortung für die Bewältigung des Flüchtlingsandrangs übernimmt

- bis hin zu einem solidarischen EU-Asylsystem.

Zentral wird daneben sein, dass es der internationalen Staatengemeinschaft gelingt, die Fluch-

tursachen zu bekämpfen. Jeder Euro, der in der Herkunftsregion eingesetzt wird, erspart ein

Vielfaches an Mitteln für Flüchtlingsbetreuung in Deutschland. In und um Syrien eingesetzte

Mittel erzielen etwa die 10- bis 20-fache Wirkung im Vergleich zu Deutschland.

So ist es ein Gebot der Klugheit, alles zu tun, damit die Menschen, die vor dem Bürgerkrieg

fliehen, nahe ihrer Heimat, in ihrem Kulturkreis bleiben können. Denn nicht alle Probleme

dieser Welt werden wir auf deutschem Boden lösen können.

Dieter Stier aktiv NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015 2

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Aus dem Deutschen Bundestag

Kommunalfreundliche Politik des Bundes fortsetzen

Die kommunale Finanzsituation insge-

samt hat sich aufgrund der positiven

Konjunkturentwicklung und eigener

Konsolidierungsanstrengungen der

Kommunen, unterstützt durch umfang-

reichen Maßnahmen des Bundes, deut-

lich verbessert.

Zwar sind die Sozialausgaben der

Kommunen in den vergangenen Jahren

spürbar angestiegen. Gleichzeitig hat

der Bund gerade im Bereich Sozialaus-

gaben entlastende Maßnahmen umge-

setzt, etwa bei der Grundsicherung im

Alter und bei den Kosten der Unter-

kunft.

Kommunale Selbstverwaltung und Freihandelsabkommen

Die deutsche Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze profitieren von international frei

handelbaren Gütern und Dienstleistungen sowie von grenzüberschreitenden Investiti-

onen. Freihandelsabkommen sind ein Beitrag zur Stärkung der wirtschaftlichen Ent-

wicklung und Arbeitsplätze in Deutschland. Davon werden auch die Kommunen pro-

fitieren. Die kommunale Selbstverwaltung darf allerdings durch Freihandelsabkom-

men der EU mit anderen Staaten nicht beeinträchtigt werden. Der Deutsche Bundestag

begrüßt die Haltung der Bundesregierung, wonach die innerhalb der Europäischen

Union bestehenden Standards nicht durch Vereinbarungen in Freihandelsabkommen

verschlechtert werden dürfen. Je transparenter die Zwischenergebnisse der Verhand-

lungen kommuniziert werden, umso eher kann es gelingen, die Diskussion über das

Für und Wider, über die Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen zu versach-

lichen und die Verunsicherung in den Kommunen zu beheben.

Dieter Stier aktiv NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015

Besuch Olympiastützpunkt

Im Rahmen der diesjährigen Klausurtagung der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der

CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 31. August - 1. September besuchten wir den

Handball-Bundesligisten „Füchse Berlin“ auf dem Olympiastützpunkt in Berlin. Im

Gespräch mit Bob Hanning, Dr. Frank Steffel MdB (Präsident der Füchse Berlin und

Sportausschussmitglied) und den Spielern konnte ich mich von dem besonderen und

nahezu einmaligen Förderungskonzept der Mannschaft überzeugen. Eines freute mich

besonders: Als Höhepunkt der alljährlichen Vorbereitung gilt für die gesamte „Füchse-

Familie“ das gemeinsame Trainingslager im

EuroVille in Naumburg/Saale. Von C-Jugend

bis Bundesligateam trainieren die Nachwuchs

– und Profihandballer der Füchse eine Woche

gemeinsam und können dabei voneinander

lernen. Durch einen finanziellen Partner ge-

stützt wird im EuroVille in Naumburg auf die-

se Art und Weise ein elementarer Baustein der

Nachwuchsarbeit umgesetzt. Keine Mann-

schaft wird dabei isoliert betrachtet, vielmehr

tauschen sich Trainer und Spieler stetig aus und profitieren wechselseitig von den Er-

fahrungen. Ohne Berührungsängste begleiten die Profis das Training der Jugendmann-

schaften und geben ihren späteren Kollegen Tipps und Tricks mit auf den Weg. Toll,

dass somit in meinem Wahlkreis Wege für spätere Profisportkarrieren geebnet werden!

Mit meinen Kollegen der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-

Bundestagsfraktion traf ich am 13. und 14. September 2015 zu einer Klausurtagung in

Warnemünde zusammen. Die Arbeitsgruppe diskutierte intensiv und aus den unter-

schiedlichsten Blickwinkeln ak-

tuelle Themen, nicht nur der

deutschen, sondern auch der

europäischen Landwirtschafts-

politik. Die Situation der Agrar-

märkte bildete dabei einen be-

sonderen Schwerpunkt und na-

türlich die Abstimmung künfti-

ger Vorhaben, mit der wir in der

zweiten Hälfte der Legislaturpe-

riode die Stärkung der deut-

schen Landwirtschaft weiter vorantreiben und gemeinsam mit den Landwirten zum

Wohl der Verbraucher weiterentwickeln wollen.

Klausurtagung der AG Ernährung und Landwirtschaft

Dieter Stier aktiv

NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015 4

Kultursommernacht 2015

Am 9. September fand die Kultursommer-

nacht Sachsen-Anhalt in der Landesvertre-

tung statt. Zu diesem Anlass präsentieren

sich in Berlin regelmäßig Unternehmen

und Verbände aus den verschiedenen Regi-

onen unseres Bundeslandes, um mit Akt-

euren aus Politik und Gesellschaft ins Ge-

spräch zukommen, auf ihre Leistungen auf-

merksam zu ma-

chen oder für

ihre Produkte

zu werben. So

entstand auch

in diesem Jahr

wieder ein bun-

tes Abbild unse-

res vielfältigen

Landes hier in

Berlin.

Oben: Mit meiner Kollegin Heike Brehmer

am Stand „Schierker Feuerstein“.

Mitte: Die Geschäftsführerin des Geo-

Naturparkes Saale-Unstrut-Triasland,

Susanne Hübner, der Geschäftsführer von

OUTTOUR Aktivreisen, Jens Bellmann, der

Europaabgeordnete Sven Schulze, Bundes-

tagsabgeordneter Dieter Stier, der Innenmi-

nister von Sachsen-Anhalt Holger Stahl-

knecht und der Geschäftsführer von

Schloss Burgscheidungen UG, Bernd Artin-

ger.

Links: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,

Ministerpräsident des Landes Sachsen-

Anhalt, Dr. Reiner Haseloff.

Dieter Stier aktiv

NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015 5

Dieter Stier unterwegs

Am Freitag, den 21. August,

wurde das 11. Zeltlager der

Kinder- und Jugendfeuerweh-

ren der Gemeinde Schkopau

eröffnet. Gemeinsam mit MdL

Frank Bommersbach und

MdL Patrick Wanzek sowie

Bürgermeister Andrej Haufe

und weiteren Sponsoren habe

ich das Zeltlager gern unter-

stützt. Ich bedanke mich für

die Einladung bei Gemeinde-

jugendwartin Nadine Burk-

hardt und wünsche für die weitere Arbeit alles Gute!

Zur gemeinsamen Weinwande-

rung luden mich die Kreisver-

bände der Jungen Union Bur-

genlandkreis und Salzlandkreis

am 22. August ein. Nach einer schönen

Wanderung entlang unserer Weinroute,

die auch eine kleine Verkostung beinhal-

tete, fanden wir uns auf dem Gelände der Landesschule Pforta, einem ehemaligen Zis-

terzienserkloster, ein. Dort trafen wir mit einer Gruppe der Frauenunion des Burgen-

landkreises zusammen und erlebten gemeinsam eine Führung durch das ehemalige

Kloster.

Dieter Stier aktiv NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015 6

Dieter Stier unterwegs

Mit meinem Kollegen Volk-

mar Vogel MdB (rechts) und

dem Landrat des Saale-

Holzland-Kreises Andreas

Heller beim Feierlichen Ge-

löbnis der Rekrutinnen und Rekruten des Panzerpionierbatallions 701 in der Pionier-

kaserne in Gera. Begrüßt wurden die Gäste von der Oberbürgermeisterin der Stadt Ge-

ra, Frau Dr. Viola Hahn.

Am 16. September

fand die feierliche

Einweihung des

Sportplatzes des SG

Droyßig e.V. statt. Hut

ab vor den Aktiven

des Vereins für die en-

gagierte Arbeit und

die erstklassige Um-

setzung.

V.l.n.r.: Dieter Stier MdB, Präsident Rocco Schmidt, Staatssekretär Ulf Gundlach, 1. Beigeordneter des

Burgenlandkreises, Dieter Engelhardt, Arnd Czapek MdL, Stadtwerke-Geschäftsführer Andreas Huke

und der Präsident des Kreissportbundes Willi Knorr.

NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015

Dieter Stier aktiv

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Dieter Stier unterwegs

8 NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015

Ebenfalls am Abend des 29.

September war ich zu Gast bei

der Verleihung der Prof.-

Niklas-Medaille durch den

Bundeslandwirtschaftsminis-

ter Christian Schmidt. Die Me-

daille wird an Personen verlie-

hen, die sich auf dem Sektor

Land- und Forstwirtschaft be-

sonders verdient gemacht ha-

ben. Preisträger der Medaille

in Gold ist Peter Harry Cars-

tensen. Die Medaillen in Silber

gehen an Frau Prof. Ines

Heindl, Herr Prof. Hans Schen-

kel, Frau Prof. Barbara Meth-

fessel und Herrn Dr. Willy

Boß. Besonders freut mich, dass mit Dr. Boß eine Auszeichnung für die Entwicklung

des Ländlichen Raumes in das Land Sachsen-Anhalt geht! Herzlichen Glückwunsch

den Preisträgern und herzlichen Dank für Ihr Engagement!

V.l.n.r.: Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung und

Landwirtschaft Alois Gerig MdB, Bundesagrarminis-

ter Christian Schmidt, Geschäftsführer der Landgesellschaft

Sachsen-Anhalt MbH, Preisträger Dr. Willy Boß, Dieter Stier

MdB, LLFG-Präsident Dr. Falko Holz.

Am Abend des 29. September verabschiedete sich

der Botschafter der Republik Ungarn, S.E. Herr Józ-

sef Czukor. Ich danke ihm für seinen Einsatz hier,

wünsche ihm weiterhin persönlich alles Gute und

freue mich auf die Zusammenarbeit mit seinem

Nachfolger.

Dieter Stier aktiv

Dieter Stier unterwegs

Der 3. und der 4. September standen ganz im Zeichen des Pferdesports. Gemeinsam

mit meinem Kollegen Reinhold Sendker MdB, dem örtlichen Wahlkreisabgeordneten,

besuchte ich die Deutsche

Reiterliche Vereinigung e.V.

und die in Warendorf (NRW)

stattfindenden Bundescham-

pionate. Mit FN-

Generalsekretär Soenke Lau-

terbach und dem Geschäfts-

führer Zucht, Dr. Klaus Mies-

ner, fand ein reger Meinungs-

austausch zu aktuellen The-

men wie Tierschutz, Sport-

förderung, Pferdesteuer,

Anti-Doping-Gesetzgebung

statt. Darüber hinaus habe

ich viele weitere Sportler

und Züchter getroffen und

gute Gespräche geführt.

Auch viele exzellente Pfer-

de waren auf dem Schau-

fenster der deutschen Pfer-

dezucht zu sehen. Sie sind

Aushängeschilder der Tier-

zucht in unserem Land.

Danke für die Einladung.

Dieter Stier aktiv

NEWSLETTER 11 18. WAHLPERIODE JUNI 2015 9

V.l.n.r.: FN-Generalsekretär Soenke Lauter-

bach, Reinhold Sendker MdB, Dieter Stier

MdB, Geschäftsführer Zucht, Dr. Klaus Mies-

ner.

Besuchergruppen

Ich freue mich immer, wenn Besuchergruppen sich aufmachen, um mich an meinem

Arbeitsort in Berlin - dem Deutschen Bundestag - zu besuchen. Sehr gern nehme ich

mir dann, sofern es der Terminkalender erlaubt, Zeit für Gespräche über den Ar-

beitsalltag eines Abgeordneten, aktuelle politische Themen oder auch für einen klei-

nen Rundgang im Haus.

Am 19. August hatte ich Be-

such vom Freundeskreis Saint

André de l'Eure e.V. Herzli-

chen Dank an Vereinsvorsit-

zenden Thomas Tischner,

Stellvertreterin Nicole Wenzel

und an die jungen Leute aus

meinem Wahlkreis und aus

Frankreich für den Besuch im

Deutschen Bundestag und das

Engagement im Rahmen dieser Partner-

schaft. Und weil ich kein Französisch spre-

che, war es gut, dass Luise Ulrich übersetzt

hat. Sie hat das außerordentlich gut ge-

macht, ich war begeistert!

Am 9. September konnte ich

weiterhin eine Gruppe Sol-

datinnen und Soldaten des

Sanitätsregiments I des Kom-

mandos Sanitätsdienstliche

Einsatzunterstützung aus

Weißenfels begrüßen. Vielen

Dank für die anregende Dis-

kussionsrunde!

NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015 Dieter Stier aktiv

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Kontakt

11 NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015

Dieter Stier aktiv