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Digitale Beteiligung in der Provinz

3 Jahre Liquid Erfurt und was wir daraus gelernt haben

openmind2016 in Darmstadt am 16.10.2016

02.11.16 https://liquid-erfurt.org 2

Übersicht

● Was ist Liquid Erfurt?● Liquide Demokratie im Stadtrat● Die Plattform● Der Verein● Probleme & Lösungen● Zukünftiges


Was ist Liquid Erfurt?

● Ein Pilotprojekt für Liquide Demokratie auf kommunaler Ebene– Idee: Lokalpolitik betrifft Menschen ganz direkt →

guter Ansatzpunkt für liquide Demokratie?

– Ziel: Verbindliche Online-Abstimmungen der Bürger*innen über kommunale Themen

● Die Liquid-Feedback-Plattform für deren Umsetzung

● Der Verein, der die Plattform betreibt und die Idee weiterverbreitet


Direkte Demokratie Repräsentative Demokratie

Person 1 Person 2 Person 3

Person 4 Person 5

Entscheidung


Person 4 Person 5

Entscheidung

Liquide Demokratie:Überblick


Liquide Demokratie:Überblick


Person 4 Person 5

Entscheidung

Liquide Demokratie● Mischform aus direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie

● Direkter Einfluss auf Entscheidungen oder übertragen der Stimme auf andere Person (Delegation)


Was bringt Liquid Erfurtden Bürger*innen?● Besseren Einblick in die Tätigkeit des Stadtrats● Meinung der Bürger*innen zu Anträgen wird

öffentlich sichtbar● Einbringen von eigenen Ideen und

Fachkenntnissen● Beteiligung anderer Bürger*innen wird sichtbar


Was bringt Liquid Erfurtdem Stadtrat?● Direkte Rückmeldung aktiver Bürger*innen

sichtbar – hilft, Entscheidungen nicht „im luftleeren Raum“ zu fällen

● Rückgriff auf KnowHow und Kompetenzen der Bürger*innen

● Eigene Arbeit wird auch zwischen Wahlen transparenter


Die Plattform

● Gestartet am 07.04.2014● immer online, verschlüsselt, Server in

Deutschland● deutsche Datenschutzbestimmungen● Basierend auf Liquid Feedback Version 2 –

angepasst, da quelloffen


Stand der Umsetzung

● Ziel: Verbindliche Online-Abstimmungen● Aktueller Stand:

– Anträge können noch nicht direkt an den Stadtrat gestellt werden

– Abstimmungsergebnisse zählen nicht direkt

– Plattform wurde allen Stadtratsfraktionen vorgestellt

– Stadtratsmitglieder können auf Abstimmungsergebnisse zurückgreifen und sie in eigene Arbeit einfließen lassen


Aktueller Ablauf

● Verein stellt Stadtratsanträge auf die Plattform● Benachrichtigung der Nutzer*innen über

aktuelle Stadtratsinitiativen per Newsletter und Mailfunktion von Liquid Feedback

● Registrierte Nutzer*innen können darüber abstimmen und eigene Initiativen starten

● Ergebnisse werden an Stadtratsfraktionen herangetragen, ggf. Fragen zur Fragestunde im Stadtrat gestellt


Erste Erfolge

● Einige Stadtratsmitglieder finden das Tool hilfreich (Rückmeldung der Bürger*innen als Entscheidungshilfe)

● Erster auf der Plattform entstandener Antrag wurde von der „Bunten Fraktion“ im November 2015 in den Stadtrat eingebracht (Ergänzungsantrag „Freifunk“ zum Antrag „Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“)


Registrierung

● Registrierte Nutzer*innen: 49● Jede Person ab 14 Jahren (Mindestalter für

Einwohnerantrag) mit Wohnsitz in Erfurt kann sich registrieren

● persönlich, per Webformular oder E-Mail (Verschlüsselung möglich)


Ablauf Registrierung

Registrierung

Registrierungsschlüsselper Briefpost

Login auf der Plattform


Pseudonymität

● Nutzer*innen können ein Profil ausfüllen● Nutzung mit Pseudonym Standard, bürgerlicher

Name optional● Delegation nur auf Personen, die bürgerlichen

Namen angeben (spezielle Anpassung)


Delegation

● Für eine einzelne Abstimmung oder ganze Themen/Initiativen/Anträge möglich

● Jederzeit – einsehbar

– änderbar

● trotz Delegation jederzeit eigene Stimmabgabe möglich, ersetzt dann Delegation


Weg eines AntragsPhase „Neu“

Phase „Diskussion“

Phase „eingefroren“

Phase „Abstimmung“

Ergebnis

genug„Unterstützer*innen“

nur wenn ausreichend Nutzer*innen dies ausdrücken!

Unterstützer*innen könnenBedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen

können eingebracht werden.


Ablauf Stadtratsanträge

Einstellung der Anträge durch das Sekretariat

Unterstützer*innen könnenBedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen

können eingebracht werden.

Diskussion durchNutzer*innen

Abstimmung durchNutzer*innen


Stadtratsanträge beiLiquid Erfurt

Bisher über 800 Initiativen


Ergebnisse

… stehen allen Interessierten (Bürger*innen, Stadtratsmitglieder) zur Verfügung – Schnell

– Detailliert

– öffentlich, aber anonymisiert

für nicht angemeldete Nutzer

– zusätzliche Auswertung mit

Tortendiagrammen im Blog


Der Verein

● ursprünglich AG der Piraten Erfurt● am 31.07.2013 als Verein gestartet (kurz nach

SMV-Ablehnung bei Piraten-BPT in Neumarkt)● gemeinnützig seit 11.06.2014● Überparteilich und von der Stadtverwaltung

unabhängig● finanziert sich durch Spenden und

Mitgliedsbeiträge● ~20 Mitglieder, davon 2 juristische


Der Verein

● betreibt die Plattform● bearbeitet Registrierungen● stellt Stadtratsanträge ein● bietet Nutzer*innen Unterstützung bei der

Nutzung der Plattform an● entwickelt die Plattform weiter


Der Verein

● vernetzt den Verein mit anderen Vereinen und Initiativen

● richtet LQFB-Instanzen für andere Vereine und Organisationen ein

● betreibt Öffentlichkeitsarbeit (Pressemitteilungen, Infostände, Social Media, Flyer, Interviews, Vorstellung der Plattform) und politische Bildung

● kommuniziert fast alles transparent nach außen und bis auf Ausnahmen alles unter CC0


Verwaltung &Mitbestimmung● Vereinsverwaltung und Tagesgeschäft durch

Vorstand (derzeit 3 Personen)● Vorstand gewählt auf einer Hosen-

Mitgliederversammlung● Hybrid aus Hosen-MV und Online-MV in

Planung ● Mitgliederentscheidung durch Ständige

Mitgliederversammlung im Liquid Feedback (z.B. Aufnahme juristischer Mitglieder, MV-Termine, Unvereinbarkeitserklärung)


Probleme & Lösungen:Liquid Feedback

Probleme:– Bedienbarkeit der

Plattform

– kein Stattfinden von Diskussionen…

– Verständlichkeit der Schulze-Methode

Lösungen:– bisher: ständiges

Anpassen, Schulungen auf Zuruf oder Sprechstunde

– bald: Weiterentwicklung/ Eigenentwicklung, ggf. mit Bewertungswahl


Probleme & Lösungen:Stadtratsanträge

Probleme– Verständlichkeit der

Anträge

– Massenmails vom Liquid

– Anträge liegen als PDFs vor, müssen per Hand in die Plattform kopiert werden

Lösungen– Erklärende

Workshops

– Teilung der Themengebiete

– zukünftig per Ratsinfo-Scraper von Offenes Dresden http://offenesdresden.de/

http://offenesdresden.de/

http://offenesdresden.de/


Probleme & Lösungen:Anzahl Nutzer*innen● Problem: Geringes Wachstum der

Nutzer*innenzahlen● Mögliche Lösungen:

– Netzwerkeffekte aktivieren?

– Öffentlichkeitsarbeit verbessern?

– Öffentliche Veranstaltungen?


Probleme & Lösungen:Aussagekraft● Problem: Nutzen der Abstimmungen bei

geringer Teilnehmer*innenzahl● Lösungen:

– Auswertung der Abstimmungsergebnisse → Informationen, wo es vorher keine gab

– Einwohner*innenanfragen

– Weiterleitung von Vorschlägen


Probleme & Lösungen:Aktive Vereinsmitglieder● Problem: Zu wenige● Mögliche Lösungen:

– Vernetzung mit anderen Vereinen– Kooperationspartner*innen für bestimmte

Aufgaben finden, z.B. Hackspaces, Hochschulen für Weiterentwicklung der Plattform


Zukünftiges

● Plattformbetrieb für andere Organisationen aktuell großes Thema, Umsetzung wird diskutiert

● Ziele:– Plattform neu entwickeln (weg von Liquid

Feedback)

– Nutzer*innenzahlen erhöhen, z.B. durch bessere Öffentlichkeitsarbeit

– Plattform Liquid Erfurt als Instanz für echte Mitbestimmung etablieren


Mitmachen? Fragen?

Die Beteiligungsplattform Liquid Erfurt wird von einem gleichnamigen Verein getragen, der am 31.7.2013 gegründet wurde.

Kontakt:

https://liquid-erfurt.org

Am Angerberg 199094 Erfurt

+49 361 26585775

[email protected]

https://liquid-erfurt.org/

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