Digitalisiert vom Steiermärkischen Landesarchiv · 233 Nahverkehr, Ausbau in Graz Nahverkehr,...

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232 - Nachrichtentechnik, Einführung an der HTBL in Kapfenberg ~- Nachruf Nachrüstkatalysatoraktion, Förderung Nachtfahrverbot Nachtfährverbot für Lkw i Nachtfahrverbot Leoben-Steyr Antrag, Einl.-Zahl 1038/1, der Abgeordneten Vollmann, Freitag, Ussar, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Einführung eines Berufszweiges „Nachrichten- technik" an der HTBL in Kapfenberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1038/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Volksbildungs- Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Ussar .... : ..... , Redner: Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg.Schrittwieser .... Annahme des Antrages Siehe: Afritsch Anton. Siehe: Brandl Gottfried. Siehe: Fellinger Hannes. Siehe: Hegenbarth Hans. Siehe: Hirsch Peter. Siehe: Hofmann-Wellenhof. Siehe: Hueber Alois Friedrich, DDDr. Siehe: Illig Udo, DDr. ' Siehe: Klobasa Alois. Siehe: Matzner Maria. "Siehe: Moser Eduard, Dr.- Siehe: Preitler Jakob. Siehe: Schlager Sepp. Siehe: Stephan Anton, Dr. Antrag, Einl.-Zahl 1250/1, der Abgeordneten Kohlhammer, , Vollmann, Ussar, Trampusch und Genossen, betreffend die „weitere Förderung der Nachrüstkatalysatorenaktion durch das Land Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung Siehe: Pyhrnstrecke, Erlassung eines Nachtfahrverbotes. Anfrage (Fragestunde); lfd. Nr. 162, der Abgeordneten Gundi Kammländer an Landeshauptmann. Dr. Josef Krainer, betreffend Nachtfahrverbot für Lkw. Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 172, des Abgeordneten Richard Känduth an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend das Nachtfahrverbot für Lkw auf Transitautobahnen. Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung Antrag, Einl.-Zahl 767/1, der Abgeordneten Kanduth, Schwab und Dr. Maitz, betreffend die Erlassung eines Nacht- fahrverbotes für Lkw über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht auf Transitrouten. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 186, des Abgeordneten Kurt Gennaro an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be- treffend das Nachtfahrverbot. Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung Antrag, Einl.-Zahl 942/1, der Abgeordneten Hammer, Ussar, Schoiswohl, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Verhängung eines Nachtfahrverbotes ab 1. Dezember 1989 auf der B 115 von Leoben bis Steyr. Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 942/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Annahme des Antrages Stenograph. Bericht Seite 2993 3389 3527 3527, 3528 3538 3548 2210-2212 2212 2210-2212 2212 2217 2308, 2309 2544 3059 3228 3228 Beilage Nr. -. - - - - - - - - - - - : Be- schluß Nr. - - - - 819 - - - - - - - - - 714

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Nachrichtentechnik, Einführung an der HTBL in Kapfenberg

~-

Nachruf

Nachrüstkatalysatoraktion, Förderung

Nachtfahrverbot

Nachtfährverbot für Lkw

i

Nachtfahrverbot Leoben-Steyr

Antrag, Einl.-Zahl 1038/1, der Abgeordneten Vollmann, Freitag, Ussar, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Einführung eines Berufszweiges „Nachrichten­technik" an der HTBL in Kapfenberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1038/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Ussar . . . . : . . . . . , Redner: Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg.Schrittwieser . . . .

Annahme des Antrages

Siehe: Afritsch Anton. Siehe: Brandl Gottfried. Siehe: Fellinger Hannes. Siehe: Hegenbarth Hans. Siehe: Hirsch Peter. Siehe: Hofmann-Wellenhof. Siehe: Hueber Alois Friedrich, DDDr. Siehe: Illig Udo, DDr. ' Siehe: Klobasa Alois. Siehe: Matzner Maria. "Siehe: Moser Eduard, Dr. -Siehe: Preitler Jakob. Siehe: Schlager Sepp. Siehe: Stephan Anton, Dr.

Antrag, Einl.-Zahl 1250/1, der Abgeordneten Kohlhammer, , Vollmann, Ussar, Trampusch und Genossen, betreffend die „weitere Förderung der Nachrüstkatalysatorenaktion durch das Land Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Siehe: Pyhrnstrecke, Erlassung eines Nachtfahrverbotes.

Anfrage (Fragestunde); lfd. Nr. 162, der Abgeordneten Gundi Kammländer an Landeshauptmann. Dr. Josef Krainer, betreffend Nachtfahrverbot für Lkw.

Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 172, des Abgeordneten Richard Känduth an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend das Nachtfahrverbot für Lkw auf Transitautobahnen.

Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 767/1, der Abgeordneten Kanduth, Schwab und Dr. Maitz, betreffend die Erlassung eines Nacht­fahrverbotes für Lkw über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht auf Transitrouten. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 186, des Abgeordneten Kurt Gennaro an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be­treffend das Nachtfahrverbot. Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 942/1, der Abgeordneten Hammer, Ussar, Schoiswohl, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Verhängung eines Nachtfahrverbotes ab 1. Dezember 1989 auf der B 115 von Leoben bis Steyr. Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 942/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg.

Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

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Nahverkehr, Ausbau in Graz

Nahverkehr, Einrichtung

Nahverkehr in Graz

Nahverkehrsförderungs­gesetz, Erlassung

Nahverkehrskonzept, Erstellung für die obersteirische Region

Nahverkehrsverbund

Nahverkehrsverbund für den Großraum Graz

Nahversorgungs-Förderungsaktion

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-mg. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an Landesrat Klasnic, betreffend den Ausbau des Nahverkehrs im Raum Graz, den Taktknotenpunkt Graz-Hauptbahnhof, das Nachtfahrverbot, die Gesamt­gewichtsüberschreitungen sowie das Ergebnis des Regierungsbeschlusses zur Initiative gegen Smog und Lärm. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der

Antrag, Einl.-Zahl 88/1, der Abgeordneten Gottlieb, Rainer, Gennaro, Kirner und Genossen, betreffend die Ein­richtung eines Nahverkehrs in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 148, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Verlust von Bundeszuschüssen für den Ausbau des Nahverkehrs in Graz. Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 895/1, der Abgeordneten Gundi Kamm­lander, betreffend die Erlassung eines Nahverkehrs­förderungsgesetzes.

Antrag, Einl.-Zahl 933/1, der Abgeordneten Kammlander, Kohlhammer, Kanape, Reicher, Gennaro und Mag. Rader, betreffend die Erlassung eines Nah-verkehrsf örderungsgesetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 711/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Kollmann und Pußwald, betreffend die Erstellung eines Nahverkehrskonzeptes für die obersteirische Industrieregion. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 739/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Ussar, Hammer, Kohlhammer und Genossen, betreffend die rasche Verwirklichung eines Nahverkehrsverbundes für den Großraum Graz sowie für die politischen Bezirke Voitsberg, Gerichtsbezirk Frohnleiten, Deutschlands­berg, Leibnitz, Weiz, Feldbach, Brück an der Mur, Leoben, Mürzzuschlag und Fürstenfeld.

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 80/1, der Abgeordneten Gennaro, Freitag, Reicher, Kohlhammer, Trampusch und Genossen, betreffend rasche Verwirklichung eines Nahverkehrs­verbundes für den Großraum Graz sowie für die politischen Bezirke Voitsberg, Gerichtsbezirk Frohn­leiten, Deutschlandsberg, Leibnitz, Weiz und Feldbach.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 80/10, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohl­hammer Redner: Abg. Kammlander, Abg. Erhart, Abg. Dr. Maitz Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1176/1, betreffend die Nahversorgungs-Förderungsaktion des Landes Steier­mark sowie die Außerkraftsetzung der „Kleinbetriebe-aktion des Landes Steiermark".

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Rupp Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Purr Annahme des Antrages

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Nahversorgungs-unternehmen

Narzissenwiese Kreuzberg - Mariazeil

Nationalpark „Kalkalpen"

Nationalpark „Niedere Tauern"

Nationalpark Niedere Tauern, Zurverfügungstellung von Bundesmitteln

Naturnaher Wasserbau, Verwirklichung

Naturpark

Naturschutzgebiet

Antrag, Einl.-Zahl 743/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Hilfe für kleine und mittlere Nahversorgungsunternehmen.

Erste Lesung . ,• Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 233/1, der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter, betreffend Narzissenwiese Kreuzberg - Mariazell. Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 233/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Wittschafts­und Raumordnuhgs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald Redner: Abg. Kammlander, Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LHStv. Prof. Jungwirth Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1282/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, •Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Schaffung eines Nationalparks „Kalkalpen" und die Bestellung eines Landesnational-parkbeauftragten. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1389/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer,' Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die rasche Errichtung eines National­parks „Kalkalpen" und die Bestellung eines steirischen Nationalparkbetreuers. Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 867/1, der Abgeordneten Gundi Kamm­lander, betreffend die ehestbaldige Schaffung eines Nationalparks „Niedere Tauern" gemäß der Be­stimmung des § 9 des Steiermärkischen Naturschutz­gesetzes, LGBl: Nr. 65/1976, i. d. F. LGB1. Nr. 79/1985. Erste Lesung Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 32/1, der Abgeordneten Schwab, Dipl.-Ing. Schaller, Buchberger, Kröll und Kanduth, betreffend die Zuverfügungstellung von, finanziellen Mitteln des Bundes für die Verwirklichung des Nationalparkes Niedere Tauern. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 85/1, der Abgeordneten Trampusch, Zellnig, Günther Ofner, Freitag und Genossen, betreffend die rasche Verwirklichung eines naturnahen Wasserbaues in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl. - Zahl 8 5/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung . . . . . . . . . . Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Zellnig . . Redner: Abg. Harmtodt, Abg. Günther Ofner, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schweighof er

Annahme des Antrages

Siehe: Neubergertal, Errichtung eines Naturparks.

Siehe: G u l s e n D e rg. Erklärung zum Naturschutzgebiet.

Stenograph. Bericht .Seite

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Naturschutzgebiete, Festsetzung der Einheitswerte

Naturschutzgebiete, sanfter Tourismus

Naturschutzgesetz, Novellierung

Naturschutzgesetz, Vollziehung

Natur- und Lebensräume, Sicherung

Natur- und Umweltschutz

Natur- und Umweltschutz­bereich, Vollziehung

Nebenbahnen

Antrag, Einl.-Zahl 33/1, der Abgeordneten Schwab, Dipl.-Ing. Schaller, Buchberger, Pöltl und Grülitsch, betreffend die Berücksichtigung von Naturschutzgebieten hin­sichtlich der Festsetzung der Höhe der Einheitswerte.

Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 33/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schwab Redner: Abg. Weilharter Annahme des Antrages

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Rücksicht­nahme bei der Erlassung von Verordnungen zur Fest­legung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten auf die Bedürfnisse eines sanften Tourismus, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63).

Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Siehe: Motorsportveranstaltungen, Verbot im freien Ge­lände.

Antrag, Einl.-Zahl 261/1, der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, Kammlander, Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Erfüllung der Förderungsrichtlinien für wasserbauliche Maßnahmen bzw. zur Novellierung des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 1976, i. d. F. LGB1. Nr. 79/1985.

Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 261/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Verhandlung in der 18. Sitzung. - B . des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber

Redner: Abg. Schrammel, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . . .

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 260/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Vollziehung des Naturschutz­gesetzes, Landschaftsschutzgebiet Nr. 31, Murauen, im Sinne des Landesentwicklungsprogrammes.

Dieser Antrag wurde in der 9. Sitzung nicht unterstützt

Antrag, Einl.-Zahl 1306/1, der Abgeordneten Trampusch, Herrmann, Kohlhammer, Freitag und Genossen, be­treffend die Sicherung gefährdeter Natur- und Lebens­räume in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung

Siehe: Sankt Lambrecht, Errichtung eines Bildungszentrums für Natur- und Umweltschutz.

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Reicher an LHStv. Prof. Jungwirth, betreffend die Vollziehung im Natur- und Umweltschutzbereich.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 22. Sitzung

Siehe: Steirische Nebenbahnen, Einstellung.

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Nebenerwerbsbauern, Gleichstellung mit Vollerwerbsbauern

Nestelbach

Neuberg

Neuberg an der Mürz, Ausbildungsstätte für holzverarbeitende Berufe

Neuberg an der Mürz; Ortsdurchfahrt

Neuberger Tal, Errichtung einer Musikschule

Neubergertal, Errichtung eines Naturparks

Antrag, Einl.-Zahl 1102/1, der Abgeordneten Zellnig, Präs. Meyer, Minder, Herrmann, Kanape, Schoiswohl, Kohlhammer und Genossen, betreffend die Gleich­stellung der Nebenerwerbsbauern mit den Vollerwerbs­bauern hinsichtlich einer Befreiung vom Präsenzdienst.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1102/5, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg.

Zellnig

Redner: Abg. Zellnig, Abg. Pöltl

Annahme des Antrages

Siehe: Lärmschutzeinrichtungen entlang der A 2.

Siehe: Neubergertal, Errichtung eines Naturparks.

Antrag, Einl.-Zahl 738/1, der Abgeordneten Vollmann, _ Schrittwieser, Reicher, Gennaro, Präs. Meyer und

Genossen, betreffend die Errichtung einer Ausbildungs-stätte für holzverarbeitende Berufe in Neuberg an der Mürz. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 738/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Zellnig

Annahme des Antrages

Antrag, EinL-Zahl 789/1,- der Abgeordneten Vollmann; Schrittwieser; Hammer, Gottlieb und; Genossen; betreffend die Neuerrichtung der Ortsdurchfahrt Neuberg an der Mürz im Zuge der B 23.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 199/1, der Abgeordneten VoUmann, Priesen!, Kirner, Meyer und Genossen, betreffend die Errichtung einer Zweigstelle der Musikschule Mürzzuschlag im Neuberger Tal.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 199/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Vollmann

Redner: Abg. Prof. Dr. Eichtinger

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 68/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich­tinger, Prof. DDr. Steiner, Kollmann und Kanduth, betreffend die Errichtung eines Naturparks in der Klein­region Neubergertal mit den Gemeinden Mürzsteg, Neuberg, Kapellen und Altenberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 68/10, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42: Sitzung. - B. des Ausschusses für

Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Kröll

Redner: Abg. Vollmahn, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . . . .

Annahme des Antrages .

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Neue Bahn, Ausbau der steirischen ÖBB-Strecke

Neue Bahn, Finanzierung der Baumaßnahmen

„Neue Bahn", Konzept

„Neue Bahn", ÖBB-Konzepl

„Neue Bahn", Schaffung von Terminals

Neuhold Johann, Abg.

Neurologie

Neurologie und Psychiatrie, Trennung

Niederalplstraße L 113

Niedere Tauern

Antrag, Einl.-Zahl 200/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Gottlieb, . Hammer, Hammerl, Kirner, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Prieschl, Rainer, Reicher, Sponer, Dr. Strenitz, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend den Ausbau der steirischen ÖBB-Strecke im Rahmen des Gutachtens „Die Neue Bahn".

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 453/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Franz Ofner, Sponer und Schrittwieser, betreffend den Ausbau der steirischen ÖBB-Strecke im Rahmen des Gutachtens „Die Neue Bahn".

Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Finanzierung und die rasche Inangriffnahme der notwendigen Baumaßnahmen des Konzeptes „Neue Bahn" in der Steiermark, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 44, des Abgeordneten Hermann Kröll an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend Konzept „Neue Bahn". Mündliche Beantwortung in der 9. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 460/1, der Abgeordneten Purr, Ing. Stoisser, Kollmann, Pinegger und Schwab, betreffend das ÖBB-Konzept „Die Neue Bahn". Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 693/1, der Abgeordneten Schoiswohl, Kohlhammer, Präs. Meyer, Vollmann und Genossen, betreffend'die Schaffung von geeigneten Terminals und Verladeeinrichtungen im Zuge der Realisierung des Konzeptes „Neue Bahn". Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Ängelobung

Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und

Forstwirtschaft

Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses . . .

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forst­wirtschaft anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Dipl.-Ing. Hermann Schaller

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus­schusses

Siehe: Psychiatrie, Trennung von der Neurologie.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 222, der 3. Präs. Dr. Lindi Kalnoky an Landesrat Dr. Dieter Strenitz, betreffend die Trennung von Neurologie und Psychiatrie.

Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Zusatzfrage

Siehe: Lawinenschutzbauten, Errichtung an der Nieder­alplstraße L113.

Siehe: Nationalpark Niedere Tauern, Zurverfügungstellung von Bundesmitteln.

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238

Niederl Friedrich, Dr., Altlandeshauptmann

Niederl Friedrich, Dr., Altlandeshauptmann, Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses

Niederwölz

Niederwölz-Oberwölz

Nierentransplantation

Nigl Anton, Ing.

Niklasdorf, Errichtung eines Technologieparks

Niklasdorf, Errichtung eines Laserzentrums

Nitratanreicherung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 161, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Altlandeshauptmann Dr. Friedrich Niederl.

Mündliche Beantwortung in der 27. Sitzung

Zusatzfrage . . ' . . . -

Antrag, Einl.-Zahl 684/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses gemäß § 22 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages zur Aufklärung der politischen Verantwortung des am 3. März 1989 wegen strafrechtlichen Delikts der Beihilfe zur Untreue (§ 153 StGB) zu zwei Jahren (bedingter) Freiheitsstrafe verurteilten Altlahdeshauptmann Dr. Friedrich Niederl.

In der 27. Sitzung hat de r Antrag keine Unterstützung

Siehe: Bundesstraße 75, Ausbau von Niederwölz nach Oberwölz.

Siehe: Bundesstraße 75 und Bauvorhaben.

Antrag, Einl.-Zahl 1021/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal-noky, Dr. Hirschmann, Dr. Cortolezis und Dr. Lopatka, betreffend die Verbesserung der Möglichkeit der Nierentransplantation.

Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 218/1, betreffend die Er­richtung eines Technologieparks und Schulungs-^ Zentrums in Niklasdorf durch das Land Steiermark und die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien. -

Redner: Abg. Schützenhöfer, Abg. Kammlander, Abg. Rainer, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Prieschl, Abg. Kollmann, Abg. Vollmann, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Kalnoky, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Kröll, LR. Dr. Heidinger, LH. Dr. Krainer, 1. LHStv. Gross . . . . . . .

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 435/1, betreffend die Er­richtung und Finanzierung des Technologieparks und des Schulungszentrums Niklasdorf.

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Verhandlung in der 21. Sitzung. - ,B. des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien. -

Redner: Abg. Ing. Stoisser, Abg. Gennaro, Abg. Kollmann, Abg. Mag. Rader, LR. Dr. Heidinger

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 492/1, betreffend die Er­richtung und Finanzierung eines Laserzentrums beim Technologiepark und Schulungszentrum Niklasdorf.

Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 492/2, hiezu.

Verhandlung in der 25. Sitzung. - B. des Finanz-; Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann

Siehe: Grundwasservorkömmen, gesundheitsgefährdende Nitratanreicherung.

Stenograph. Bericht

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239

Nitratproblem im Grundwasser

Nordische Schiweltmeisterschaft 1995, Durchführung

Nordische Schiweltmeisterschaft 1993 oder 1995

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 176, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Nitratproblem im Grundwasser.

Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung

Zusatzfrage '

Antrag, Einl.-Zahl 181/1, der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Pußwald, Grillitsch und Pinegger, betreffend die Durchführung der Nordischen WM 1995.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 181/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung

Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer

Redner: Abg. Weüharter, Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Mag. Rader, LR. Dipl.-Ing. Hasiba, Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 181/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer

Redner: Abg. Weilharter, Abg. Bacher, Abg. Günther Ofner, Abg. Kröll, LR. Dipl.-Ing. Hasiba . ..

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 189/1, der Abgeordneten Kröll, Kanduth, Schwab und Kollmann, betreffend Bewerbung der Gemeinde Ramsau am Dachstein um die Nordische Schiweltmeisterschaft 1993 oder 1995.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 189/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung

Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kröll

Redner: Abg. Weilharter, Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Mag. Rader, LR. Dipl.-Ing. Hasiba, Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 189/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer

Redner: Abg. Weilharter, Abg. Bacher, Abg. Günther Ofner, Abg. Kröll, LR. Dipl.-Ing. Hasiba

Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

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Nordische Schiweltmeisterschaft 1995

Nordische Schi-WM 1995

Noricum-Werk Liezen, Erhaltung der Arbeitsplätze

Notarzt-Rettungsdienst-systenvSicherstellung

Notarztwagen

Notärztwagen, Einsatz in der Steiermark

Notarztwagen, Zuteilung von Ärzten

Antrag, Einl.-Zahl 194/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Sponer, Zellnig, Erhart und Genossen, betreffend die Unterstützung der Stadt Murau als Kandidat für die Austragung der Nordischen Schiweltmeisterschaft 1995,

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 194/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Hammer Redner: Abg-. Weilharter, Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Mag. Rader, LR. Dipl.-Ing. Hasiba, Abg. Dr. Maitz Beschlußantrag der FPÖ hiezu

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 194/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung . . . . . . . . . Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer • Redner: Abg. Weilharter, Abg. Bacher, Abg. Günther Ofner, Abg. Kröll, LR. Dipl.-Ing. Hasiba •.....'..'...'... Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 287, des Abgeordneten Johann Bacher an Landesrat Dipl.-Ing. Franz Hasiba, betreffend die Nordische Schi-WM 1995. Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 375/1, der Abgeordneten Bacher, Buchberger, Dr. Dorfer, Prof. Dr. Eichtinger, Erhart, Freitag, Fuchs, Gennaro, Göber, Gottlieb, Grillitsch, Hammer, Hammerl, Harmtodt, Herrmann, Dr. Hirsch­mann, Kammlander, Dr. Kalnoky, Kanduth, Kirner, Präs. Klasnic, Kohlhammer, Kollmann, Kröll, Dr. Lopatka, Dr. Maitz, Meyer, Minder, Neuhold, Franz Ofner, Günther Ofner, Dr. Pfohl, Pinegger, Pöltl, Purr, Pußwald, Mag. Rader, Rainer, Reicher, Schweighofer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Schrammel, Schrittwieser, Schützenhöfer, Schwab, Sponer, Prof. DDr. Steiner, Ing. Stoisser, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Wegart, Weilharter, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Erhaltung der Arbeitsplätze im Noricum-Werk Liezen. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1159/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Sicherstellüng. eines flächendeckenden Notarzt-Rettungsdienstsystems.

Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Siehe: Rettungsdienstgesetz, Aufnahme des Ärztenotdienstes und Notarztwagens.

Antrag, Einl.-Zahl 549/1, der Abgeordneten Trampusch, Meyer, Freitag, Herrmann und Genossen, betreffend den Einsatz von Notarztwagen in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 197/1, der Abgeordneten Freitag, Meyer, . Kirner, Tschernitz und Genossen, betreffend die

Zuteilung von Ärzten an in Dienst gestellte Notarzt­wagen! Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

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NPU-Surfartikel Produktions- und Vertriebs-Ges. m. b. H., Liegenschaftsverkauf

Nukleartransporte

Nullohnrunde

Nullohnrunde für steirische Politiker (Bezügegesetz)

Nutrias, Massentierhaltung in Graz-Mariatrost

ÖAMTC

ÖBB-Strecke

ÖBB-Strecke, Ausbau über Pyhrnpaß bis Wels

ÖBB-Strecke, Sankt Michael-Knittelfeld-Judenburg-Neumarkt

Oberes Feistritztal

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1126/1, betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 466, KG. Oberwölz, im verbürgten Flächenausmaß von 5204 Quadratmeter samt darauf befindlichen Baulichkeiten und Zubehör um einen Preis von 3,5 Millionen Schilling an die Firma NPU-Surfartikel Produktions- und Vertriebs-Ges. m. b. H., 8832 Oberwölz, Vorstadt 89.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer

Anfrage (Fragestunde) der Abg. Gundi Kammlander an LR. Dr. Helmut Heidinger, betreffend internationale Nukleartransporte.

Schriftliche Beantwortung in der 17. Sitzung

Siehe: Beamten-Nullohnrunde, Verwendung der Mittel. Siehe: Bezügegesetz, Novellierung.

Antrag, Einl.-Zahl 280/1, der Abgeordneten Bacher, Buchberger, Dr. Dorfer, Prof. Dr. Eichtinger, Erhart, Freitag, Fuchs, Gennaro, Göber, Gottlieb, Grillitsch, Hammer, Hammerl, Harmtodt, Dr. Hirschmann, Dr. Kalnoky, Kanduth, Kirner, Präs. Klasnic, Kohlhammer, Kollmann, Kröll, Dr. Lopatka, Dr. Maitz, Meyer, Minder, Neuhold, Franz Ofner, Günther Ofner, Dr. Pfohl, Pinegger, Pöltl, Prieschl, Purr, Pußwald, Rainer, Reicher, Schweighofer, Dr. Schilcher, Schrammel, Schützenhöfer, Schwab, Sponer, DDr. Steiner, Ing. Stois-ser, Dr. Strenitz, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Wegart, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend „Nullohnrunde" für steirische Politiker

Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung

Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dr. Maitz

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schil­cher, Abg. Trampusch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Mag. Rader

Abänderungsantrag der FPÖ und VGÖ/AL hiezu

Dringlichkeitserklärung des Gesetzesbeschlusses

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 22, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Josef Korber an Landesrat Dipl.-Ing. Josef Riegler, betreffend Massentierhaltung von Nutrias in Graz-Mariatrost.

Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth

Siehe: Österreichring, Einbindung des ÖAMTC für Sicher­heitstraining.

Siehe: Neue Bahn, Ausbau der steirischen ÖBB-Strecke.

Antrag, Einl.-Zahl 692/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Schrittwieser, Gottlieb, Schoiswohl und Genossen, betreffend den Ausbau der ÖBB-Strecke über den Pyhrnpaß bis nach Wels.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 783/1, der Abgeordneten Erhart, Präs. Meyer, Sponer, Günther Ofner, Ussar, Schritt­wieser, Hammer, Vollmann und Genossen, betreffend die Aufnahme der ÖBB-Strecke St. Michael-Knittel-feld-Judenburg-Neumarkt in Richtung Villach in die Verordnung der Bundesregierung gemäß § 1 Abs. 1 Hochleistungsstreckengesetz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Siehe: Mülldeponie Oberes Feistritztal.

Stenograph. Bericht Seite

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242

Obersteiermark, Ansiedlung von Unternehmen

Öbersteiermark, Verladebahnhol für den Huckepackverkehr

Obersteiermark­beauftragte, Ergebnisse der Arbeit

Obersteiermark-Offensive

Obersteirische Wohn­stättengenossenschaft

Oberwölz

Objektivierung der Besetzung der leitenden Positionen

Objektivierungsgesetz, Erlassung

Objektivierungsrichtlinien

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 6, des Abgeordneten Klaus Prieschl an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die Ansiedlung von Unternehmen in der Obersteier­mark.

Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung . . , . . . . . . . . .

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Vorsehung eines Verladebahnhofes in der Obersteiermark für den Kombi-, Container- und Huckepackverkehr, Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. -Berichterstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 129, des Abgeordneten Engelbert Weilhartei an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Ergebnisse der Arbeit der Obersteier­markbeauftragten.

Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Zusätzfrage

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend eine Obersteier­mark-Offensive, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63).

Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer ...• Annahme des Antrages

Siehe: Knittelfeld, obersteirische Wohnstättengenossen­schaft, Liegenschaftsankauf.

Siehe: Bundesstraße 75, Ausbau von Niederwölz nach Ober­wölz.

Dringliche Anfrage Nr. 22 der Abgeordneten Mag. Rader, Trampusch, Gennaro, Reicher, Heibl, Rainer, Minder, Weilharter, Günther Prutsch und Kanape an Landesrat Dipl.-Ing. Hasiba, betreffend die Objektivierung der Besetzung von leitenden Positionen im Bereich des Landes Steiermark.

Eingebracht in der 43. Sitzung

Begründung

Mündliche Beantwortung ; . . . . '

Redner: Abg. Minder, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LH. Dr. Krainer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Trampusch, Abg. Schützenhöfer, Abg. Schritt-wieser, Abg. Mag. Rader :~

Beschlußantrag der SPÖ und FPÖ hiezu

Beschlußantrag der ÖVP hiezu

Antrag, Einl.-Zahl 992/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Erlassung eines Steier-märkischen Objektivierungsgesetzes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Antrag, Einl-Zahl 1344/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Erlassung eines Steiermärkischen Objektivierungsgesetzes.

Keine Unterstützung

Antrag, Einl.-Zahl 1354/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Erlassung eines Steier­märkischen Objektivierungsgesetzes, Aufgelegt und zugewiesen in.der 47. Sitzung

Siehe: Pflichtschulleiter, Objektivierungsrichtlinien.

Antrag, Einl.-Zahl 1164/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Objektivierungsrichtlinien für sämtliche Bereiche, in denen das Land Personal-

, einstellungen vornimmt bzw. ein Mitwirkungsrecht hat. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

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243

Objektivierungsrichtlinien für Lehrereinstellungen

ODKIII Voitsberg

ÖDK-Werk in Zeltweg

Öffentliche Verkehrsmittel, Verbesserung in Deutschlandsberg und Voitsberg

Öffentlicher Dienst

Ofner Franz, Abg.

Ofner Günther, Abg.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 63, des Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Bernd Schilcher an Landeshauptmannstell­vertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die Objektivierungsrichtlinien für Lehrereinstellungen. Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 380/1, der Abgeordneten Franz Ofner, Trampusch, Hammer, Rainer und Genossen, betreffend die lOOprozentige Auslastung des kalorischen Kraft­werkes ODK III in Voitsberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 380/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung. Ausschusses für Umweltschutz

B. des

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 9, des Abgeordneten Alfred Sponer an Landesrat Dipl.-Ing. Josef Riegler, betreffend das ÖDK-Werk in Zeltweg. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 388/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Franz Ofner, Trampusch, Reicher und Genossen, betreffend die Verbesserung der öffentlichen Verkehrs­mittel auf Schiene und Straße im Bezirk Deutschlands­berg und Voitsberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Siehe: Wiedereingliederung der Mütter in den öffentlichen Dienst.

Angelobung

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits­platzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz­sicherung und Neue Technologien anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz Zurücklegung des Abgeordnetenmandates .

Angelobung

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft ' . . . . - . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und ,Raum­ordnungs-Ausschusses

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Olbrick Gertrude, Zwangsausgleich

Ombudsmann für alte und pflegebedürftige Menschen

Ökologie, Einrichtung des Studienzweiges

Oppenberger Straße, Ausbau der L 739

Oppenberger Straße, Ausbau

ORF-Landesintendant, Bestellung

Orthopädiedepartement

Orthopädische Hilfen und Pflegeeinrichtungen

Ortsdurchfahrt

Ortsumfahrung

Regierungsvorlage, , Einl.-Zahl 502/1, betreffend die Förderungsabschreibung per 1,473.133,36 Schilling im Zusammenhang mit dem Bestreben der Firma Gertrude Olbrick i. K., Maschinenbau, 8942 Wörschach, auf Erfüllung eines Zwangsausgleiches.

Aufgelegt und zugewiesen in" der 22. Sitzung .

Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1099/1, der Abgeordneten Erhart, Kanape, Schrittwieser, Minder, Sponer, Präs. Meyer, Schoiswohl und Genossen, betreffend die Installierung eines Ombudsmannes für alte und pflegebedürftige Menschen in der Steiermark. .

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1099/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Verhandlung in der 49. Sitzung: - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Sponer . . . . . . . . .

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1365/1, der Abgeordneten Trampusch, Freitag, Kanape, Kohlhammer, Minder, Schrittwieser und Ussar, betreffend die Einrichtung des Studien­zweiges „Ökologie" an der Grazer Universität.

Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 85, des Abgeordneten Erich Tschemitz an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der L 739, Oppenberger Straße.

Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 17. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 209, des Abgeordneten Kurt Hammer an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be ­treffend den Ausbau der L 739 (Oppenberger Straße).

Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Schoiswohl, Hammer, Erhart und Ussar an LH. Dr. Krainer, betreffend den weiteren Ausbau der Oppenberger Straße.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 49. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 66, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Bestellung des neuen Intendanten des Landesstudios Steiermark des ORF.

Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung

Siehe: Graz, Landeskrankenhaus, Bettenkapazität Orthopädiedepartements.

des

Antrag, Einl.-Zahl 1406/1, der Abgeordneten Pußwald, Dr. Maitz, Bacher und Dr. Lopatka, betreffend die Anschaffung von orthopädischen Hilfen und Pflege­einrichtungen durch die Sozialversicherungsanstalten zur leihweisen Weitergabe an die Betroffenen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Siehe: Gratkorn, Ortsdurchfahrt. Siehe: Neuberg an der Mürz, Ortsdurchfahrt. Siehe: Veitscher Straße, Ortsdurchfahrt Mitterdorf.

Siehe: Mitterdorf und Stanz im Mürztal. Siehe: Stanz im Mürztal, Ortsumfahrung.

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Osteuropa, Maßnahmen für die im Umbruch befindlichen Staaten

Oststeiermark

Österreichische Bundesbahnen

Österreichische Bundesländer AG.

Österreichische Draukraftwerke, Verkauf von Aktien

Österreichische Hagelversicherungsanstalt, Förderungsbeitrag

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Maßnahmen, um den im Umbruch befindlichen Staaten des Ostens den Eintritt in die freie europäische Staatengemeinschaft zu ermöglichen, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44). Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 914/5, zum Beschluß Nr. 558 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1989 über den Antrag der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Ficzko, Rainer und Mag. Rader, betreffend Maßnahmen der Bundes­regierung, den rumänischen Staat an die Verpflichtung von Helsinki zu erinnern. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 914/14, zum Beschluß Nr. 558 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1989 über den Antrag der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Ficzko, Rainer und Mag. Rader, betreffend Maßnahmen zur Unterstützung der im Umbruch befindlichen Staaten des Ostens bezüglich des Eintrittes in die freie europäische Staaten­gemeinschaft. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka

Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Prof. DDr. Steiner . .

Annahme des Antrages

Beschlußantrag der ÖVP

Siehe: Eisenbahnverbindung von Wien zum Adriahafen Triest.

Siehe: Familienermäßigung bei den Österreichischen Bundesbahnen.

Siehe: Österreichische Draukraftwerke, Verkauf von-Aktien.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 562/1, betreffend den Verkauf von Aktien der Österreichischen Draukraftwerke-AG. (ÖDK) und der Versicherungsanstalt der Öster­reichischen Bundesländer-AG.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Redner: Abg. Kammlander Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1270/1, betreffend die Bereit­stellung eines weiteren „Förderungsbeitrages an die Österreichische Hagelversicherungsanstalt" sowie Genehmigung der Bedeckung des dafür erforderlichen Betrages in Höhe von 3,356.000 Schilling durch Auf­nahme von zusätzlichen Darlehen. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung Verhandlung in der 44. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch

Stenograph. Bericht Seite

2815 2815

2932

3004 3004

3549

3974

3974-3976 3976

3976

1513

1623, 1624 1624,1625

1625

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3906, 3907 3907

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246

Österreichische Wohnbauges. m. b. H., Mißstände in Gossendorf bei Feldbach

Österreichring-Ges. m. b. H.

- -

<

Österreichring, Abhaltung eines Grand Prix

Österreichring, Einbindung des ÖAMTC für Sicherheitstraining

Österreichring, Einleitung eines Feststellungsverfahrens

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Bader und" Weilharter an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend die Miß­stände im Zusammenhang mit der Errichtung der Wöhnhausanlage der Österreichischen Wohnbauges. m.-,b. H. (ÖWGes) in Gossendorf bei Feldbach.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 34. Sitzung . •

Anfrage gemäß § 56 GO der Abgeordneten Gundi Kamm­lander an LR. Waltraud Klasnic, betreffend die Ver­pflichtung der Österreichring Ges. m. b. H. zur Ein­holung einer Betriebsanlagengenehmigung nach der Gewerbeordnung für die Rennstrecke und die Neben­anlagen in Zeltweg.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 24. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilhärter an LR. Dr. Klauser, betreffend den Österreichring.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 26. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LR. Waltraud Klasnic; betreffend die Initiierung eines Feststellungsverfahrens gemäß § 358 der Gewerbe­ordnung, BGBl. Nr. 50/1974, in der Fassung BGBl. Nr. 399/1988, für die Betriebsanlage (Rennstrecke und Nebenanlagen) der Österreichring Ges. m. b. H. in Zeltweg.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 30. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 858/1, betreffend Öster­reichring-Ges. m. b. H., Zuschuß von 2,934.586 Schilling infolge Überschreitung des genehmigten Investitions-programmes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31 . Sitzung

Verhandlung in der 32. Sitzung. ..- B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Erhart

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg.

Beschlußantrag der FPÖ und VGÖ/AL (Minderheit) . . .

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 264, des Abgeordneten Engel­bert Weilharter an Landesrat Dr. Christoph Klauser, be­treffend Österreichring.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 92, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Abhaltung eines Grand Prix am Österreichring.

Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 659/1, der Abgeordneten Pußwald, Grilhtsch, Bacher und Kollmann, betreffend die Ein­bindung des ÖAMTC für Sicherheitstraining am Öster^ reichring.

Antrag, Einl.-Zahl 681/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die Einleitung eines Feststellürigs-verfahrens gemäß § 358 der Gewerbeordnung, BGBl. Nr. 50/1974, i. d: F. BGBl. Nr. 399/1988, für die Betriebs­anlage der. Österreichring-Ges. m. b . H. in Zeltweg.

Erste Lesung.

Stenograph. Bericht Seite

-

2545

1591

1937

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2222

2322

2477,2478

2478-2481 2481

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3384, 3385

3385

1097

1097, 1098

2021

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247

)

Österreichring, Erhaltung

Österreichring, Formel-I-WM-Laui

Österreichring, gewerberechtliche Bewilligung

Österreichring-Ges. m. b. H., Investitionsprogramm bis 1991

ÖWGES -Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft, Grundstücksverkauf

Ozonalarmplan, Ausarbeitung

Ozonbelastung in der Steiermark

Antrag, Einl.-Zahl 1432/1, der Abgeordneten Erhart, Sponer, Gennaro, Freitag und Genossen, betreffend die Er­haltung des Österreichringes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 119, des Abgeordneten Alois Erhart an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be­treffend die Durchführung eines Formel-I-WM-Laufes am Österreichring.

Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 81, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landesrat Dr. Christoph Klauser, be­treffend die gewerberechtliche Bewilligung für den Österreichring.

Mündliche Beantwortung in der 17. Sitzung

Zusatzfrage

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 175/1, betreffend Öster­reichring-Ges. m. b. H., mittelfristiges Investitions­programm bis zum Jahr 1991, Gesamtfinanzbedarf 32,050.000 Schilling.

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Finanz-

Redner: Abg. Erhart, Abg. Grillitsch, Abg. Weilharter, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Kammlander, LR.

Annahme des Antrages . ..-

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1005/1, über den Verkauf der Grundstücke Nr. 649/3 und 649/18 der EZ. 1382, KG. Fürstenfeld, im Gesamtausmaß von 9468 Quadrat­meter an die ÖWGES - Gemeinnützige Wohnbau­gesellschaft m. b. H., 8010 Graz, Schillerplatz 4, zum angebotenen Preis von 3,030.000 Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger

Antrag, Einl.-Zahl 847/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Ausarbeitung eines „Ozon­alarmplanes".

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 847/6, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz - Berichterstatter Abg. Dr. Cortolezis . . .

Redner: Abg. Kammlander, LR. Dipl.-Ing. Schaller . . . .

Beschlußantrag der Abg. Kammlander

Annahme des Antrages

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend die ,Ozon-belastung in der Steiermark.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der

Stenograph. Bericht Seite

4263

1437

1437,1438

1095

1095

370

479

479-484

484

2930,2931

3009

3009

2322

3059

3219, 3220

3220, 3221

3221

3221

2324

Beilage Nr.

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248

Ozonmeßstellen, Errichtung

_

Pachern

Pachernig Alfons, Liegenschaftsabverkauf

Pachernig Michael jun., Liegenschaftsabverkauf

Pädagogische Akademie, Umbau

Palfinger AG. Bergheim, Grundabverkauf <•

Papstbesuch, Darlehensaufnahme

Parallelstraße entlang der A 9

Antrag, Einl.-Zahl 878/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Schrittwieser, Trampusch, Kanape und Genossen, betreffend die Errichtung von Ozonmeßstätionen in sämtlichen steirischen Bezirken.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 878/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner .

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Günther Ofner, Abg. Trampusch, LR. Dipl.-Ing. Schaller

Annahme des Antrages .

Siehe: Volksschule Pachern, Erhaltung des Volksschulspren-gels.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1121/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 785, KG. 66139 Leitring, Gerichts­bezirk Leibnitz, an Herrn Alfons Pachernig, wohnhaft in 8430 Leitring, Dorfstraße 8.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 717/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 785, KG. 66139 Leitring, Gerichtsbezirk Leibnitz, an Herrn Michael Pachernig jun., wohnhaft in 8430 Leitring, Dorfstraße 8.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Ficzko

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1020/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Präs. Dr. Kalnoky, Pinegger, Prof. DDr. Steiner, Prof. Dr. Eichtinger, Freitag und Ussar, betreffend den Um- und Ausbau der Pädagogischen Akademie des Bundes in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung . . .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 892/1, betreffend Landwirt­schaftsbetrieb Grabnerhof, Abverkauf der Parzelle Nr; 58/2, KG. Weng, im Ausmaß von 3382 Quadratmeter an die Firma Palfinger AG. Bergheim, zu einem Kaufschilling von 530.940 Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 496/1, betreffend die Ge­nehmigung zur Aufnahme eines zusätzlichen Darlehens von 800.000 Schilling zur Bedeckung einer außer­planmäßigen Ausgabe anläßlich des Papstbesuches in Österreich.

Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Reicher, Franz Ofner, Heibl und Ussar an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend das Projekt einer Parallel- be­ziehungsweise Begleitstraße entlang der A 9.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der

Stenograph. Bericht Seite '

2388

2931, 2932

3029, 3030

3030-3032

3032

3153

3283, 3284

3284

2058

2136, 2137

2137

2992

2389

2530

2530

1449

1527

1527, 1528

1528

4137

Beilage Nr.

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249

Parkgebührengesetz-Novelle

Parkmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge

Paß-Stein-LandesstraBe, Sanierung und Ausbau

Patenschaft, Übernahme bei k inderreichen Familien

Patientenanwalt, allgemeines Begutachtungsverfahren

Patientenombudsmann, Einsetzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 506/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Parkgebührengesetz 1979 geändert

' wird (Steiermärkische Parkgebührengesetz-Novelle 1988) . . . . . .

Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer

Annahme des Gesetzes

Antrag, Einl.-Zahl 882/1, der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Dr. Maitz, Schützenhöfer und Dr. Dorfer, betreffend die Novellierung des Steiermärkischen Parkgebühren­gesetzes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 882/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung . . .

Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer

Redner: Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1116/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Parkgebührengesetz 1979 geändert wird (Steiermärkische Parkgebührengesetz-Novelle 1990)

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Ficzko

Redner: Abg. Dr. Maitz

Annahme des Gesetzes

Antrag, Einl.-Zahl 694/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Reicher, Franz Ofner, Herrmann und Genossen, betreffend die Schaffung von Parkmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge, die zum Zwecke des Umstiegs auf öffentliche Verkehrsmittel oder auf ein anderes Fahr­zeug wegen Nutzung von Fahrgemeinschaften ab­gestellt werden.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 53, des Abgeordneten Hubert Schwab an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be­treffend Sanierung und Ausbau der Paß-Stein-Landes­straße.

Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 661/1, der Abgeordneten Pußwald, Präs. Dr, Kalnoky, Göber und Neuhold, betreffend die Übernahme der Patenschaft bei kinderreichen Familien durch das Land Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1419/1, der Abgeordneten Dr. Schilcher, Bacher, Dr. Kalnoky und Dr. Rupp, betreffend die Erlassung eines Gesetzes über die Patientenanwalt­schaft, auf Durchführung eines allgemeinen Begut­achtungsverfahrens gemäß § 36 Abs. 3 des Landes-Verfassungsgesetzes 1960 und gemäß dem 1. Abschnitt des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGB1. Nr. 87/ 1986.

Verhandlung in der 49. Sitzung.

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 146/1, der Abgeordneten Klasnic, Kalnoky, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Bacher und Dr. Maitz, be­treffend die Einsetzung eines Patientenombudsmannes in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

1450

1515

1515

2388

3058

3165

3165,3166

3166

3153

3269

3269, 3270

3270

2057

630

2021

4239

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Beilage Nr.

44

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250

Patientenversorgung, Neuregelung durch Apotheke

Pelztierfarm, unhaltbare Zustände in Mariatrost .

Peggau, Unterführung

Pendlerbeihilfe

Pendlerbeihilfe, Anhebung der Bruttoeinkommensgrenzen

Pendlerbezirke

Pendlersituation, rasche Verbesserung

Pengg Ges. m. b. H., Förderungsmittel

Antrag, Einl.-Zahl 1037/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Präs. Meyer, Kanape, Trampusch und Genossen, be­treffend die Neuregelung der Patientenversorgung durch Apotheke bzw. Hausarzt. - . Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 581/1, der Abgeordneten Meyer, Präs. Zdarsky, Schoiswohl, Schrittwieser, Minder und Genossen, betreffend die Beseitigung der unhaltbaren Zustände in der Pelztierfarm in Mariatrost. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 581/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 581/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Herrmann Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 336/1, der Abgeordneten Gottlieb, Reicher, Tschernitz, Gennaro und Genossen, betreffend die Unterführung der Trassen der ÖBB und Landesbahnen in Peggau im Zuge der L 385. Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 336/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Gennaro Redner: Abg. Trampusch Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 187, der 2. Präs. Margareta Meyer an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be­treffend die Pendlerbeihilfe. Mündliche Beantwortung in der 31 . Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 542/1, der Abgeordneten Gennaro, Erhart, . Dr. Ficzko, Freitag, Gottlieb, Hammer, Herrmann,

Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schrittwieser, Sponer,

- Trampusch, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Anhebuhg der Bruttoeinkonunensgrenzen bei der Pendlerbeihilfe. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl542/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. — Berichterstatter Abg. Freitag Redner: Abg. Kohlhammer Annahme des Antrages : ,

Siehe: Arbeitsplätze, Schaffung in Pendlerbezirken.

Antrag, Einl.-Zahl 1247/1, der Abgeordneten Trampusch, Kohlhammer, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Kanape, Präs. Meyer, Minder, Günther Ofner, Franz Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Herrmann, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die rasche Verbesserung der Pendler­situation in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1464/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Präs. Meyer, Germaro, Rainer und Genossen, betreffend

i die Zurverfügungstellung der erforderlichen Förde­rungsmittel für die Firma Johann Pengg Ges. m. b. H., 8621 Thörl, nach Prüfung eines Konzeptes. Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite,

2993

1588

2022

29Ö3

3103 3103-3105

3105

1050

3389

3520 3520 3520

2310, 2311

1513

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3092, 3093 3093, 3094-

3094

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Beilage Nr.

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Pensionistenheim Mürzzuschlag, Leiterstelle

Pensionsansprüche für Mütter behinderter Kinder

Pensionsberechnung

Pensionsreform

Personal, Zuweisung an die Rechtsabteilung 3 undLBD-IIIc

Personalauinahmen, Objektivierung

Personalausgaben, Verringerung in der Sechtsabteilung 1

Personenverkehr

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 4, des Abgeordneten Karlheinz Volimann an Landesrat Dipl.-Ing. Franz Hasiba, betreffend die Leiterstelle des Bezirkspensionisten­heimes Mürzzuschlag. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung

Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 159/1, der Abgeordneten Sponer, Meyer, Präs. Zdarsky, Erhart und Genossen, betreffend die Verbesserung der Pensionsansprüche für Mütter be­hinderter Kinder.

Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 159/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung

Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Meyer

Annahme des Antrages

Siehe: Bauern, gerechtere Pensionsberechnung.

Antrag des " Finanz-Ausschusses, betreffend die Ver­unsicherung der Bevölkerung hinsichtlich der be ­absichtigten Pensionsreform und eine zukunftsweisende und langfristige Neugestaltung unter Einbeziehung aller betroffenen Berufsgruppen, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 588/13, zum Beschluß Nr. 338 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1988 über den Antrag der Abgeordneten Schrammel, Prof. Dr. Eichtinger, Erhart und Mag. Rader, betreffend die Verunsicherung der Bevölkerung durch die be­absichtigte Pensionsreform.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel

Annahme des Antrages :

Antrag, Einl.-Zahl 604/1, der Abgeordneten Trampusch, Kohlhammer, Freitag, Günther Ofner Und Genossen, betreffend die Zuweisung von qualifiziertem Personal an die Rechtsabteilung 3 und die Fachabteilung III c der Landesbaudirektion.

Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 604/6, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immünitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Vollmann

Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 152, des Abgeordneten Prof. Dr. Karl Eichtinger an Landesrat Dipl.-Ing. Franz Hasiba, betreffend die Objektivierung der Personäl-aufnahmen. Mündliche Beantwortung in der 27. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 653/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Verringerung von Personal­ausgaben im Bereich des Landes Steiermark, speziell beim Vorstand der Rechtsabteilung 1 Dr. Josef Greimel.

Keine Unterstützung

Siehe: Feldbach-Bad Gleichenberg, Personenverkehr. Siehe: Landesbahnstrecke Gleisdorf-Weiz, Führung des

Personenverkehrs.

Stenograph. Bericht Seite

11, 12

12

369

635

679

679

1908

1908

3154

3350

3350

1646

3059

3158, 3159

3159

3159

2012, 2013

1936

Beilage Nr.

Be­schluß Nr.

125

338

755

693

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252

Personenverkehr, Einstellung auf der ÖBB-Strecke Friedberg-Fehring

Personalvertretungsgesetz, Erlassung

Personalvertretungsgesetz für alle JDienstnehmer der steirischen Gemeinden

Personalwohnhaus

Personalwohnhäuser, Verkauf der Steier-märkischen Landesbahnen

Persönlichkeitswahl

Persönlichkeitswahlrecht

Perspektiven der steirischen Wirtschaftsförderung

i -

Petitions-Ausschuß, geschäftsordnungsmäßige Voraussetzungen

Antrag, Einl.-Zahl 420/1, der Abgeordneten Herrmann, Freitag, Zellnig, Kohlhammer und Genossen, betreffend die beabsichtigte Einstellung des Personenverkehrs auf der ÖBB-Strecke Friedberg-Fehring.

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung . . . . . .

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Erlassung eines modernen Personalvertretungsgesetzes für alle Dienste nehmer beim Land Steiermark und in den steirischen Gemeinden für den Bereich der Hoheitsverwaltung und den Bereich der Betriebe, zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4).

Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer , -. . .

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen, daß für alle Dienst­nehmer beim Land Steiermark und in den steirischen Gemeinden, und zwar für den Bereich der Hoheits­verwaltung und den Bereich der Betriebe, ein modernes Personalvertretungsgesetz erlassen wird, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).

Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Siehe: Längs Wilhelm und Klara, Personalwohnhausverkaüf. Siehe: Pint August und Margarethe, Personalwohnhaus­

verkauf.

R«gierungsvorlage, Einl.-Zahl 565/1, betreffend den Verkauf von Personalwohnhäusern der Steiermärkischen Landes­bahnen in Feldbach.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber

Annahme des Antrages .

Antrag, Einl.-Zahl 1342/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Änderung des Wahlrechtes für die Landtagswahl in Richtung Persönlichkeitswahl.

Keine Unterstützung

Antrag, Einl.-Zahl 1289/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Änderung des Wahlrechtes für die Landtagswahl in Richtung Persönlichkeitswahlrecht.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 242/1, betreffend die Vorlage des Gutachtens „Perspektiven der steirischen Wirt­schaftsförderung - Ein Konzept mit weitem Horizont".

Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Verhandlung in der 14. S i tzung.-B. des Wirtschafts-und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Pfohl

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 59/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Dr. Dorfer, Dr. Hirschmann und Univ.-Prof. Dr. Schilcher, betreffend die Schaffung der geschäftsordnungsmäßigen Voraussetzungen für den Petitions-Ausschuß.

Aufgelegt und zugewiesen in der 4. Sitzung

Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbärkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Maitz

Stenograph. Bericht Seite

1234

279

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253

Pflanzenschutzmittelgesetz

Pflegegeld, Erhöhung

Pflegegerechte Altenwohnungen

Pflegegesetz, Erlassung

Pflegeheime

Pflegeeinrichtungen

Pflegekostenbeitrag, Befreiung der Lehrlinge

Pflegemütter, Einführung der Altersversorgung

Pflegepersonal

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 507/1, Gesetz, über die Ver­wendung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirt­schaft (Steiermärkisches Pflanzenschutzmittelgesetz) Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Pöltl .

Bericht, Einl.-Zahl 507/2, des Ausschusses für Umweltschutz Verhandlung in der 24. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Pöltl : Redner: Abg. Schwab, Abg. Kammlander, Abg. Zellnig; Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Kammlander, Abg. Buchberger, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dipl.-Ing. Schaller Annahme des Gesetzes

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 507/4, zum Gesetzesbeschluß des Steiermärkischen Landtages vom 22. November 1988, Nr. 320, über die Verwendung von Chemikalien in der Landwirtschaft (Steiermärkisches landwirtschaftli­ches Chemikaliengesetz) und den dagegen erhobenen Einspruch der Bundesregierung gemäß Artikel 98 Abs. 2 B-VG.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung Verhandlung in der 27. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Schwab Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1471/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Pußwald, Dr. Maitz und Dr. Cortolezis, betreffend eine Erhöhung des Pflegegeldes für Pflegeeltern. Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 215, des Abgeordneten Alois Erhart an Landesrat Erich Tschemitz, betreffend die Richtlinien für pflegegerechte Altenwohnungen und Altenwohnhäuser. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 904/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schrammel, Pußwald und Dr. Hirschmann, betreffend die Erlassung eines Steiermärkischen Pflegegesetzes über soziale Einrichtungen und soziale Hilfeleistungen für Pflegebedürftige im Land Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 904/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel

Annahme des Antrages

Siehe: Landesalten- und -pflegeheime in der Steiermark.

Siehe: Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen, Ausbau.

Antrag, Einl.-Zahl 539/1, der Abgeordneten Sponer, Gennaro, Ussar, Vollmann und Genossen, betreffend die Befreiung der Lehrlinge und der Härtefälle vom Pflegekosten­beitrag. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 539/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatterin Abg. Kanape Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1398/1, der Abgeordneten Minder, Präs. Meyer, Sponer, Ussar und Genossen, betreffend die Einführung einer Altersversorgung von Pflegemüttern. Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Siehe: Betreuungs- und Pflegepersonal für behinderte Menschen, Ausbildung.

Stenograph. Bericht Seite

1450

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1598

1598-1606 1606

2022

2050 2050

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2849

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3045, 3046 3046

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3045 3045

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Beilage Nr.

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254

Pflegepersonal, Wiedereinstieg ins Berufsleben

Pflegestation

Pflegeversicherung, Einführung

Pflichtschulen, Situation des Schuljahres 1988/89

Pflichtschulbereich, Erstellung eines eines Zehnjahres-sachprogrammes

Pflichtschulerhaltungs-gesetz, Novellierung

Antrag, Einl.-Zahl 1254/1, der Abgeordneten Pußwald, Dr. Lopatka, Schützenhöfer und Präs. Dr. Kalnoky, betreffend den Wiedereinstieg von Pflegepersonal in das Berufsleben nach einer längeren Familienphase. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung .

Siehe: Feldbach-Bad Gleichenberg, Errichtung einer Pflege­station.

Antrag, Einl.-Zahl 544/1, der Abgeordneten Sponer, Meyer, Erhart, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Einführung einer Pflegeversicherung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 544/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Schoiswohl Annahme des Antrages •;

Antrag, Einl.-Zahl 1281/1, der Abgeordneten Präs. Meyer, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Minder, Franz Ofner, Günther Gfner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die rasche Einführung einer Pflege-versicherung auf Bundesebene. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1281/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro Redner: Abg. Schrammel, Abg. Vollmann Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 103, des Abgeordneten Prof. DDr. Hans Steiner an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die Situation an den Pflichtschulen in der Steiermark am Beginn des Schul­jahres 1988/89. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 386/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Freitag, Trampusch, Minder und Genossen, betreffend die Erstellung eines landesweiten Zehnjahressach-programmes für bauliche Erfordernisse im Pflichtschul-bereich. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 386/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung

2. Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 386/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung . Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag Annahme des Antrages . . . : . .

Antrag, Einl.-Zahl 545/1, der Abgeordneten Freitag, Ussar, Minder, Vollmann und Genossen, betreffend Novellierung des Steiermärkischen Pflichtschul-erhaltungsgesetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 545/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag Annahme des Gesetzes '.......

Stepograph. Bericht

- Seite

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4418, 4419

4419

1430, 1431

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255

Pflichtschullehrer, Beistellung

Pflichtschull ehrer, Einführung eines Probejahres

Pflichtschulleiter, Obj ektivierungsrichtlinien

Pflichtschulorganisations-Ausführungsgesetz-Novelle

Pflichtschüler, schulärztlicher Untersuchungsablauf

Pfohl Friedrich, Dr., Abg.

Antrag, Einl.-Zahl 572/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die zusätzliche Beistellung von Pflichtschullehrer/inn/en, die vom Land besoldet werden sollen.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 572/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pinegger

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 353/1, der Abgeordneten Präs. Zdarsky, Minder, Meyer, Freitag und Genossen, betreffend die Einführung eines Probejahres für die steirischen Pflicht­schullehrer.

Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 353/6.

Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Verhandlung in der 35. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1003/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Objektivierungsrichtlinien für die Bestellung von Pflichtschulleitem.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1003/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 751/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pmchtschulorganisations-Ausführungs­gesetz geändert wird (9. Steiermärkische Pflichtschul-organisations-Ausführungsgesetz-Novelle)

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses

Antrag, Einl.-Zahl 405/1, der Abgeordneten. Dr. Kalnoky, Präs. Klasnic, Göber und Pußwald, betreffend den schulärztlichen Untersuchungsablauf der Pflichtschüler in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Angelobung

Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur

Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

Glückwünsche zum Geburtstag

Anzeige, Einl.-Zahl 136/1, des Landtagsabgeordneten Dr. Friedrich Pfohl gemäß § 7 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages in Verbindung mit dem Unvereinbarkeitsgesetz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung

Gemäß § 5 Abs. 1 des, Unvereinbarkeitsgesetzes bringt der Präsident dem Hohen Haus zur Kenntnis, daß der Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Aus­schuß in seiner Sitzung am 16. Juni 1987 die Anzeige nach dem Unvereinbarkeitsgesetz beraten und ge­nehmigend beschlossen hat

Stenograph. Bericht Seite

2003, 2004

2103

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1104

2492

2862

2862

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2 5 6

7

7

8 2205

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Physikalische Medizin, Ausbildungsmöglichkeit

Pichl-Großdorf

Pieber Johann und Roswitha, Liegenschaftsabverkauf

Pinegger Adolf, Abg.

Pint August und Margareta, Personalwohnhausverkauf

Philharmonisches Orchester

Phosphate

Physikalische Medizin, Errichtung einer Abteilung

Physikotherpeutische Ambulanz, Unterstützung in Feldbach

Pirchegger Grete

Plabutschtunnel, Einbau von Schalldämpfern

Antrag, Einl.-Zahl 102-4/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kalnoky, Dr. Hirschmann, Purr und Göber, be­treff end die Schaffung einer Ausbildungsmöglichkeit für das Fach physikalische Medizin. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1024/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. -Berichterstatter Abg. Schramme! . . .."'. .'. Annahme des Antrages

Siehe:. Bauvorhaben „Pichl-Großdorf".

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 923/1, über den Abverkauf der ' Liegenschaft EZ. 70, KG. 68237 Mortantsch, Gerichts­

bezirk Weiz, an die Ehegatten Johann und Roswitha Pieber, wohnhaft in 8160 Weiz, Steinberg 36. Aufgelegt und zugewiesen in-der 33. Sitzung

Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag . Annahme des Antrages

Angelobung ;

Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz '. .

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur

Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 244/1, betreffend den Verkauf des Personalwohnhauses der Steiermärkischen Landes­bahnen in Feldbach, Peter-Rosegger-Straße 23, an die Ehegatten August und Margareta Pint, Feldbach, Peter-Rosegger-Straße 23, samt der zugehörigen Grundfläche im Ausmaß von insgesamt 1411 Quadratmeter zum Gesamtpreis von 700.000 Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 9."Sitzung Verhandlung in der 11. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber

Annahme des Antrages

Siehe: Vereinigte Bühnen, Darlehensaufnahme.

Siehe: Chemikaliengesetz, rasche Verabschiedung.

Antrag, Einl.-Zahl 577/i , der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Grülitsch, Kollmann und Kanduth, betreffend die Errichtung einer Abteilung für Physikalische Medizin mit einem entsprechenden Primariat. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 376/1, der Abgeordneten Harmtodt, Dr. Kalnoky, Neuhold und Dr. Hirschmann, betreffend die Unterstützung der physikotherapeutischen Ambu-

1 lanz in Feldbach. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung . . . . . . . .

Wahl zum Mitglied des Bundesrates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 24, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Einbau von Schalldämpfern in die Zu- und Abluftwerke des Plabutschtunnels. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung . . .

Stenograph. Bericht Seite

2992

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2492

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357

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638 638

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34 ,35

320

Beilage Nr.

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5 5 5 5

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5

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Plabutschtunnel, Filtermaßnahmen bei den Abluftschächten

Planai-Ho chwurzen-Bahnen Ges. m. b. H., Gebarungsüberprühmg

Plastikmaterial, Kennzeichnung

Politikerbezüge, Offenlegungspflicht der Bezüge

Politikerpensionen

Politische Bildung -geistige Landesverteidigung

Pöllau, Landesausstellung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 14, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Filtermaßnahmen bei den Abluft­schächten des Plabutschtunnels.

Zusatzfrage

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 799/1, betreffend Planai-Hoch-wurzen-Bahnen Ges. m. b . H., Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof.

Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kammlander Redner: Abg. Kröll Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 945/1, der Abgeordneten Minder, Präs. Meyer, Trampusch, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Kennzeichnung von Plastikmaterial.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 945/4, hiezu.

Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Minder

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend eine Begrenzung der Politikerbezüge mit der Höhe eines Mitgliedes der Bundesregierung sowie eine Offenlegungspflicht sämt­licher Bezüge der Abgeordneten zum Steiermärkischen Landtag, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Dringliche Anfrage Nr. 3 aller Abgeordneten des Steier­märkischen Landtages an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Entscheidung des Verfassungs­gerichtshofes über die Grazer Politikerpensionen.

Begründung Mündliche Beantwortung Redner: 1. LHStv. Gross, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Hirschmann, Abg. Dr. Strenitz, Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu Dieser Antrag hat keine Unterstützung gefunden. Beschlußantrag des Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber hiezu . . . Dieser Antrag hat nicht die erforderliche Unterstützung gefunden. Gemeinsamer Beschlußantrag der ÖVP, SPÖ, FPÖ und VGÖ/AL

Antrag, Einl.-Zahl 1165/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Purr, Schrammel und Dr. Lopatka, betreffend die Einführung des Pflichtfaches „Politische Bildung - geistige Landes­verteidigung" an den Pflichtschulen, AHS und BHS.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1165/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 49. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger Redner: Abg. Dr. Maitz

Antrag, Einl.-Zahl 1420/1, der Abgeordneten Schweighofer, Pöltl, Dr. Lopatka und Neuhold, betreffend die Durch­führung einer Landesausstellung in Pöllau zum Thema „Wallfahrt in der Steiermark".

Stenograph. Bericht Seite

292, 293 293

2218

2532, 2533 2533, 2534

2534

2544

3154

3345,3346 3346

1908 1908

431 448

448-450

4 5 0 ^ 5 9 459

459

459

3386

4135

4287 4287, 4288

4288

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Beilage Nr.

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Be­schluß Nr.

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Pöllauer Tal, Ausbau der Landesstraßen

Pollenfallen, Errichtung

Pols

Pöltl Erich, Abg.

Pol« Friedrich und Ahnemarie, Liegenschaftsverkauf

Polytechnischer Lehrgang Kaisdorf

Preinergschaid-Kapellen, Ausbau der L 103

Preitler Jakob

Presseförderung

Prieschl Klaus, Abg.

Prirsch Ferdinand, Dipl.-Ing.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 54, des Abgeordneten Johann Schweighofer an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der Landesstraßen im Pöllauer Tal.

Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1060/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal-noky, Dr. Hirschmann, Schützenhöfer und Bacher, betreffend die weitere Errichtung von Pollenfallen. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Siehe: Sulfatzellstoffwerk Pols.

Angelobung .-

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz­sicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses . . Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . . . . . .

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz . Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs^, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus­schusses . .

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 591/1, betreffend den Verkauf der Liegenschaft EZ. 46, KG. St. Kind, an die Ehegatten Friedrich und Annemarie Pöltl, St. Kind 35.

Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag

Annahme des Antrages

Siehe: Werndorf, Einschulung in den Polytechnischen Lehr­gang Kaisdorf.

Antrag, Einl.-Zahl 826/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtin-ger, Prof. DDr. Steiner, Kollmanft und Kanduth, betreffend den weiteren raschen Ausbau der L 103, Preinergschaid-Kapellen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Nachruf für ein ehemaliges MitgMed des Steiermärkischen Landtages

Gestorben am 13. September 1988.

Siehe: Tierschutznachrichten, Presseförderung.

Angelobung . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz-Sicherung und Neue Technologien , Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz . Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Iinmunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissen­schaft und Forschung

Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Dr. Dieter Strenitz . Zurücklegung des Mandates als Abgeordneter

Wahl in den Aufsichtsrat der Landes-Hypothekenbank . . . . .

Stenograph. Bericht Seite

Be­schluß;

Nr.

631,632

3058

5 5 6

6 6

7

7

7

357

1589

1945

1945

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5 5 5

5 5 5

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5 5

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5

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Private Wohlfahrtsorganisationen, Mittel für die Forderung

Privatflugzeuge

Privatisierung

Privatisierung der wirtschaftlichen Bereiche des Landes

Privatisierung im Bereich des Landes Steiermark

Privatisierung und Deregulierung, Einsetzung eines Ausschusses

Privatisierung von Landesbeteiligungen

Privatisierung von Landeseinrichtungen

Privilegienabbau

Produktionsförderung

Projektstudien Obersteiermark

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend zusätzliche Mittel für die Förderung privater Wohlfahrtsorganisationen, die soziale Dienste leisten, sowie für Sozialprojekte, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11). Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. -Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/27, zum Beschluß Nr. 157 vom 4. Dezember 1987 des Steiermärkischen Landtages über den Antrag der Abgeordneten Sponer, Erhart, Prof.

• Dr. Eichtinger, Pußwald und Mag. Rader, betreffend zusätzliche Mittel für die Förderung privater Wohlfahrts-organisationen sowie für Sozialprojekte. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Erhart Redner: Abg. Schrittwieser, Abg. Kammlander, Abg. Dr. Maitz, Abg. Schoiswohl, Abg. Göber, Abg. Sponer, Abg. Kröll, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Tschemitz . . Annahme des Antrages

Siehe: Militärflughafen Zeltweg, Landegenehmigung für Privatflugzeuge.

Siehe: Landesbetriebe, Privatisierung.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 128, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Bericht über geplante Privati­sierung der wirtschaftlichen Bereiche des Landes. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1357/1, der Abgeordneten Ing. Stoisser, Dr. Cortolezis, Dr. Rupp und Dr. Hirschmann, betreffend Maßnahmen für eine Privatisierung im Bereich des Landes Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung " . .

Antrag, Einl.-Zahl 742/1, der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dr. Pfohl und Dr. Rupp, betreffend die Einsetzung eines Ausschusses für Privatisierung und Deregulierung. In der 29. Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt . . . .

In der 30. Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt . . . . In der 31. Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt . . . . Verhandlung in der 33. Sitzung

Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Hirschmann

Der Antrag hat nicht die erforderliche Mehrheit gefunden

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 273, des Abgeordneten Siegfried Schrittwieser, an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Vorschläge für die Privatisierung von Landesbeteiligungen und Ausgliederung aus dem Bereich der Landesverwaltung. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 249, des Abgeordneten Karlheinz Vollmann an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Privatisierung von Landeseinrichtungen und Beteiligungen. Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung

Siehe: Politikerpensionen.

Siehe: Landwirtschaftsförderung, Umstellung zur Direkt­förderung.

Anfrage gemäß § 56 der GO des Abgeordneten Gennaro an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend Projekt­studien Obersteiermark. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der

Stenograph. Bericht Seite

1027 1027

2022

2081, 2082

2082-2092 2092

1443

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2101,2197

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2537,2538

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3380-3382

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477

Beilage Nr.

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Be­schluß

Nr.

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Proleb-Niklasdorf II. Teil

Prutsch Alfred, Abg.

Prutsch Günther .

Psychiatrie, Einrichtung eines Departements an der Universitätsklinik

Psychiatrie, Trennung von der Neurologie

Psychiatrie, Umwandlung des Departments in eine Klinik

Siehe: Bauvorhaben „Proleb-Niklasdorf IL Teil".

Angelobung Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Köntroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Ersatzmitglied des Pefitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum-ördnungs-Äusschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates Zurücklegung des Mandates als Ersatzmitglied des Bundesrates und Wiederwahl '. Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions- Ausschusses .. . . Wahl zum Ersatzrnitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses

Antrag, Einl.-Zahl 26/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Klasnic, Schützenhöfer und Bacher, betreffend die Einrichtung eines Departements für Psychiatrie an der Umversitätsklinik für Neurologie und Psychiatrie. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 26/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung Verhandlung in der 18. Sitzung. —B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Dr. Kalnoky, 2. Präs. Zdarsky, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 27/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Klasnic, Schützenhöfer und Bacher, betreffend die Trennung der Psychiatrie von der Neurologie. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 27/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Dr. Kalnoky, 2. Präs. Zdarsky, LR. Dr. Strenitz . . . : Annahme des Antrages . : .

Antrag, Einl.-Zahl 29/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Klasnic, Schützenhöfer ' und Bacher, betreffend Umwandlung des Departments für Psychiatrie in eine Klinik für Psychiatrie. Zugewiesen in der 3. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 29/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung Verhandlung in der 18, Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg.' Dr.- Kalnoky, 2. Präs. Zdarsky, LR: Dr. Strenitz , . . . >. . Annahme des Antrages -.

Stenograph. Bericht Seite

3365 3529 3529

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Beilage Nr.

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Psychiatriereform

Psychiatrische Anstalten, Zwangsüberstellungen

Psychiatrische Versorgung

Psychisch Kranke, extramurale Versorgung

Psychologen-und Psychotherapiegesetz

Psychosoziale Beratungs­stellen, Errichtung für arbeitslose Jugendliche

Antrag, Einl.-Zahl 971/1, der Abgeordneten Kammlander, Präs. Dr. Kalnoky, Dr. Hirschmann, Dr. Cortolezis und Dr. Lopatka, betreffend die umgehende Inangriffnahme einer umfassenden Psychiatriereform im Land Steier­mark.

Erste Lesung Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 971/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Dr. Rupp Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Kalnoky, LR. Dr. Strenitz, LHStv. Prof. Jungwirth

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 971/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B . des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Dr. Rupp Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Kalnoky, LR. Dr. Strenitz, LHStv. Prof. Jungwirth . Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 23, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landesrat Gerhard Heidinger, be­treffend Aufsichtsratsbeschluß der Landeskranken-anstalten-Ges. m. b. H. über ein Konzept der Psychiatrie­reform. Schriftliche Beantwortung durch Landesrat Gerhard Heidinger.

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LR. Dr. Strenitz, betreffend die problematische Zwangs­anhaltung bzw. Zwangsüberstellung von Personen in Psychiatrische Anstalten. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 38. Sitzung .-

Antrag, Einl.-Zahl 1292/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal­noky, Dr. Lopatka, Bacher und Beutl, betreffend die f lächendeckende psychiatrische Versorgung. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 33, der Abgeordneten Dr. Lindi Kalnoky an, Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend extramurale Versorgung psychisch Kranker. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 778/1, der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Präs. Dr. Kalnoky, Univ.-Prof. Dr. Schücher und Kammlander, betreffend die Psychologen- und Psycho­therapiegesetz. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 229/1, der Abgeordneten Rainer, Gennaro, Gottlieb, Reicher und Genossen, betreffend die finanzielle Unterstützung des Programmes für die Er­richtung psychosozialer Beratungsstellen für arbeitslose Jugendliche in der Steiermark. Zugewiesen in der 9. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 229/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung Verhandlung in der 15. Sitzung. - B. des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien. -Berichterstatter Abg. Kollmann Redner: Abg. Ing. Stoisser, Abg. Schrittwieser, 3. Präs. Klasnic, Abg. Rainer, Abg. Kammlander, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Vollmann, Abg. Weilharter, Abg. Hammer, Abg. Kohlhammer, Abg. Purr, LR. Dr. Hei­dinger Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht . Seite

3052 3052

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4349, 4350

4350-4356 4356

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1055-1074 1074

Beilage Nr.

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Psychosozialer Notdienst, Schaffung

Psychotherapiegesetz, steirische Landesinteressen

Puchstraße

Puchwerk Graz-Thondorf, Autobahnanschluß

Purr Reinhold, Abg.

Pußwald Hermine, Abg.

Antrag, Einl.-Zahl662/l,-der Abgeordneten Präs. Dr. Kalnoky, Göber, Pußwald und Dr. Lopatka, betreffend die Schaffung eines psychosozialen Notdienstes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 723/1, der Abgeordneten Kamm-- lander, betreffend die Geltendmachung der steirischen

Landesiriteressen bei der bundesgesetzlichen Erlassung eines Psychotherapiegesetzes.

Erste Lesung :

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Siehe: Kalorisches Kraftwerk, Stillegung in der Puchstraße.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 313, des Abgeordneten Kurt Gennaro an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Autobahnanschluß für das Puchwerk in Graz-Thondorf.

Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth . in der 46. Sitzung . '-....•

Angelobung

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz­sicherung und Neue Technologien

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses

- Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur

Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus­schusses . - . . . . -

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung ,

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .

Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-

Ausschusses ,

Angelobung

Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses . . . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses ...

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz

Wahl zürn Ersatzmitglied des Petitiöns-Ausschusses . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses . . . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-

barkeits- und Immunitäts-Ausschusses , .

Wahl zum Ersätzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur

Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus-• Schusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissen­schaft und Forschung

Wähl zum Ersätzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz . . .,

Stenograph. Bericht Seite

Beilage Nr,

2021

2288

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5

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Pyhrnautobahn, Ausbau

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Pyhrnautobahn-AG.

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den dringenden Ausbau der Pyhrnautobahn, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11). Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht-

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/21, zum Beschluß Nr. 160 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 1987 über den Antrag der Abgeordneten Kanduth, Schwab, Tschemitz, Gottlieb und Weüharter, betreffend den für die Wirtschaft und den Transitverkehr dringendst erforder­lichen durchgehenden Ausbau der A 9, Pyhrnautobahn.

Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kanduth Redner: Abg. Kammlander, Abg. Schoiswohl, Abg. Dr. Dorfer, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Kröll Annahme des Antrages Beschlußantrag der Abg. Kammlander (keine Unter-

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 108, des Abgeordneten Franz Kollmann an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der Pyhrnautobahn. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den Ausbau der Pyhrnautobahn im oberösterreichischen Raum, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Dringliche Anfrage Nr. 30 des Abgeordneten Kanduth und aller ÖVP-Abgeordneten (außer Abg. Seidl) an Landes­hauptmann Dr. Krainer, betreffend Maßnahmen zur Aufklärung der Vorkommnisse der Pyhrn-AG.

Eingebracht in der 52. Sitzung

Redner zu den dringlichen Anfragen Nr. 30, 31 und 32: Abg. Mag. Rader, Abg. Trampusch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Karnrnlander, Abg. Gen­naro, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Vollmann, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schützen-höfer, Abg. Gennaro, Abg. Mag. Rader, Abg. Trampusch

Beschlußantrag der FPO (abgelehnt)

Beschlußantrag der SPO (Untersuchungs-Ausschuß)

Beschlußantrag der OVP

Dringliche Anfrage Nr. 31 der Abgeordneten Kammlander, Trampusch, Gennaro, Heibl, Minder, Schrittwieser, Vollmann, Günther Prutsch, Kanape und Günther Dfner an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die Vorkommnisse in der Pyhrnautobahn AG.

Begründung Mündliche Beantwortung Redner und Beschlußanträge: Siehe Dringliche Anfrage Nr. 30.

Dringliche Anfrage Nr. 32 der Abgeordneten Freitag, Gennaro und aller SPÖ-Abgeordneter (außer Abg. Erhart) an Landesrat Dr. Klauser, betreffend Pyhrnautobahn-AG. Eingebracht in der 52. Sitzung -

Redner und Beschlußanträge: Siehe dringliche Anfrage Nr. 30.

Stenograph. Bericht Seite

1028 1028

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1974

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4452-4454

Beilage Nr.

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Pyhrnautobahn, Beschilderung

Pyhrnautobahn, Errichtung eines Lärmschutzes

Pyhrnautobahn, Errichtung von Schallschutzbauten

Pyhrnautobahn, Errichtung einer Autobahnabfahrt

Pyhrnautobahn, Halbanschlußstelle Gersdorf

Pyhrnautobahn, Mautgebühr

Pyhrnautobahn, Murtalschnell-und Ennstalbundesstraße

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 10/1, zum Antrag der Ab­geordneten Köhlhammer, Loidl, Trampusch, Ileschitz und Genossen, betreffend die Beschilderung der Pyhrn­autobahn im Streckenabschnitt Graz-Süd-Leibnitz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung

Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohl­hammer

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1067/1, der Abgeordneten Trampusch, Heibl, Kohlhammer, Reicher, Minder und Genossen, betreffend die Errichtung eines entsprechenden Lärm­schutzes entlang der Pyhrnautobahn im Bereich der Gemeinden Gabersdorf und Vogau, Bezirk Leibnitz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1067/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. -, Berichterstatter Abg. Trampusch

Redner: Abg. Heibl

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 456/1, der Abgeordneten Trampusch, Kohlhammer, Minder, Freitag und Genossen, betreffend die Errichtung von Schallschutzbaüten entlang der Pyhrnautobahn im Gemeindegebiet von Wagna.

Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 456/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung

Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Köhlhammer

Annahme des Antrages

Antrag, EinL-Zahl 1149/1, der Abgeordneten Heibl, Vollmann, Trampusch, Reicher, Kohlhammer, Kanape und Genossen, betreffend die Errichtung einer Autobahnabfahrt im Zuge der Pyhrnautobahn in Lebring.

Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 720/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die Halbanschlußstelle Gersdorf an die A 9 Pyhrnautobahn im Bereich der Marktgemeinde Straß in der Steiermark.

Erste Lesung Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Anfrage (Fragestünde), lfd. Nr. 290, der Abgeordneten Herrnine Pußwald an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Mautgebühr der Pyhrnautobahn.

Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend folgende Prioritäten für den Straßenbau: Fertigstellung der Pyhmr autobahn und Ausbau der Mürtalschnellstraße und Ennstalbundesstraße, zu Einl.rZahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr, 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer .-.'.•

Annahme des Antrages .

Stenograph. Bericht Seite

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305

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3523, 3524

3524

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Pyhrnautobahn, Neuregelung der Mautgebühren

Pyhrnautobahn, Parallelstraße entlang der A 9

Pyhrnpaß

Pyhrnstrecke, Erlassung eines Nachtfahrverbotes

Pyrolyseanlage Tillmitsch

PVC, Verbot als Verpackungsmaterial

Qualifizierte Helfer, Schaffung gesetzlicher Voraussetzungen

Quellwasser, Verfügungsrecht

Raabtaltrasse

Antrag, Einl.-Zahl 190/1, der Abgeordneten Kollmann, Präs. Klasnic, Pußwald, Ing. Stoisser, Dr. Dorfer, Kanduth, Kröll, Schwab, Grillitsch und Bacher, betreffend eine Neuregelung der Mautgebühren für Lkw mit öster­reichischem Kennzeichen im Bereich des Gleinalm-abschnittes der Pyhrnautobahn.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 190/5, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth

Redner: Abg. Kollmann

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 84, des Abgeordneten Johann Reicher an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Parallelstraße entlang der A 9.

Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth

Siehe: ÖBB-Strecke, Ausbau über Pyhrnpaß-Wels.

Antrag, Einl.-Zahl 814/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Erlassung eines Nacht­fahrverbotes auf der Pyhrnstrecke.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 814/2, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg.

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd: Nr. 316, des Abgeordneten Otto Heibl an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend das Projekt Pyrolyseanlage Tillmitsch.

Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 484/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend Verbot von PVC als Verpackungs­material durch Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz gemäß § 10 Sonderabfall­gesetz. Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 484/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 484/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Schrammel . . . . .

Redner: Abg. Minder, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing.

Annahme des Antrages Beschlußantrag der Abg. Kammlander

Antrag, Einl.-Zahl 1256/1, der Abgeordneten Purr, Beutl, Gennaro und Vollmann, betreffend die Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Errichtung neuer Berufsbilder, insbesondere Anlehre zum „Qualifizierten Helfer".

Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1364/1, der Abgeordneten Kbhlhammer, Trampusch, Zellnig, Franz Ofner und Genossen, be­treffend das Verfügungsrecht über Quellwasser.

Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Siehe: Gniebing-Studenzen, Trassenführung.

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1494 1494

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Beilage Nr.

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266

Raabtaltrasse

Rader Ludwig, Mag., Abg.

Radfahrwege, Errichtung

Radioaktive Abfälle; Endlagerung

Radioaktivität

Radkersburg, Landesausstellung mit Slowenien

..

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 312, des Abgeordneten Alexander Freitag an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Raabtaltrasse.

Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth

in der 46. Sitzung

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll- Ausschusses . . . .

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits-

und Immunitäts-Ausschusses

Auslieferungsbegehren, Einl.-Zahl 501/1, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader.

Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstafter Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Auslieferungsbegehren, Einl.-Zahl 677/1, des Landesgerichtes für Strafsachen Graz, betreffend den Landtags­abgeordneten Mag. Ludwig Rader wegen §§ 12,146,147 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 STGB.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung . . . . . . . . .

Verhandlung in der 27. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses.

Berichterstatter Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Auslieferungsbegehren, Einl.-Zahl 1445/1, des Landes­gerichtes für Strafsachen Graz, betreffend den Landtags­abgeordneten Mag. Ludwig Rader gemäß §§ 111 und 115 STGB.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -

Berichterstatter Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages .

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 216, des Abgeordneten Richard Kanduth an Landesrat Waltraud Klasnic, be­treffend die Errichtung von Radfahrwegen.

Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung.

Antrag, Einl.-Zahl 730/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Endlagerung radioaktiver Abfälle durch das Forschungszentrum Seibersdorf in der Steier­mark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Siehe: Dezentrale Meßstellen für Radioaktivität.

Antrag, Einl.-Zahl 605/1, der Abgeordneten Trampusch, Freitag, Kohlhammer, Herrmann und Genossen, betreffend die Durchführung einer Landesausstellung im Bezirk Radkersburg gemeinsam mit Slowenien.

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Radlpaßbundesstraße, Ausbau

Radlpaßbundesstraße, Verlegung

Radon

Radwanderweg

Radwanderweg Ausseerland

Radwanderweg, Errichtung durch das Murtal

Radwanderweg, Realisierung in Zirbitz-Grebenzen

Radwanderweg Mürzsteg-Spital am Semmering

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 79, des Abgeordneten Reinhold Purr an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der Radlpaßbundesstraße.

Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzimg

Antrag, Einl.-Zahl 670/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Freitag, Minder und Genossen, betreffend den wintersicheren Ausbau der Radlpaßbundesstraße von Eibiswald bis zur österreichisch-jugoslawischen Staatsgrenze.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den Weiterbau der Radlpaßbundesstraße, zu Einl.-Zahl 914/1 (Münd­licher Bericht Nr. 44).

Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 394/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Franz Ofner, Reicher und Genossen, be­treffend die Verlegung der Radlpaßbundesstraße in den Gemeindegebieten Hollenegg/Aichegg und Schwan­berg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Siehe: Edelgas Radon, Strahlenbelastung in Wohnungen.

Siehe: Ennstal, Radwanderweg.

Antrag, Einl.-Zahl 1436/1, der Abgeordneten Erhart, Schrittwieser, Günther Ofner, Präs. Meyer und Voll­mann, betreffend die rasche Planung und Realisierung eines Radwanderweges „Ausseerland" mit An­schlußmöglichkeiten an das benachbarte Bundesland Oberösterreich.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 955/1, der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Grillitsch, Pußwald und Kollmann, betreffend die Errichtung eines Radwanderweges durch das Murtal.

Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 955/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung .•

Verhandlung in der 48. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Bacher

Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Pußwald, Abg. Kröll, Abg. Weilharter, Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Grillitsch

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1465/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Erhart, Schrittwieser, Vollmann und Präs. Meyer, betreffend die rasche Planung und Realisierung eines Radwanderweges in der „Wald- und Seenregion Zirbitz-Grebenzen".

Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 905/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtinger, Prof. DDr. Steiner, Kanduth und Kollmann, betreffend die Errichtung eines Rad­wanderweges von Mürzsteg bzw. Spital am Semmering über Mürzzuschlag in das untere Mürztal.

Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 905/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

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Beilage Nr.

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Radwanderweg Mürzzuschlag-Mürzsteg-Terz-Mariazell

Radweg, Errichtung entlang der Tragösser Straße

Radweg, Errichtung in Aichfeld-Mürboden

Radweg, Errichtung zwischen Weißkirchen und Kathal

Radwege im Ennstal, Ausbau

Rainer Karl, Abg.

Ramsau am Dachstein

Rauchfangkehrer-maximaltarif

Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden

Antrag, Einl.-Zahl 1225/1, der Abgeordneten Vollmann, Schrittwieser, Präs. Meyer, Kohlhammer und Genössen, betreffend die Errichtung eines Radwanderweges von Mürzzuschlag über Mürzsteg-Terz nach Mariazeil. Auf gelegt «nd zugewiesen in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 881/1, der Abgeordneten Meyer, Schrittwieser, Sponer, Erhart und Genossen, betreffend die Errichtung eines Radweges entlang der Tragösser Straße. Aufgelegt und zugewiesen, in der 32. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1112/1, der Abgeordneten Pußwald, Grülitsch, Kollmann und Bacher, betreffend die Er­richtung eine"s Radweges in Aichfeld-Mürboden. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1112/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 48. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Bacher . . . . . ' Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Pußwald, Abg. Kröll, Abg. Weilharter, Abg. Kammlander, Äbg. Mag. Rader, Abg. Grillitsch Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1041/1, der Abgeordneten Sponer, Zellnig, Erhart, Günther Ofner und Genossen, betreffend die Errichtung eines Radweges im Zuge der B 70 zwischen Weißkirehen und Kathal. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1174/1, der Abgeordneten Schoiswohl, Hammer, Ussar, Sponer und Genossen, betreffend den weiteren Ausbau der Radwege im Ennstal. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1174/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. -̂ Berichterstatter Abg. Hammer Annahme des Antrages

Angelobung Wahl zunvOrdner Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz­sicherung und Neue Technologien Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses . Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unyereinbarkeits-und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur . Wahl zum Mitglied des Volksbüdungs-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum­ordnungs-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus­schusses anstelle des Abg. Franz Trampusch

Siehe: Nordische Schiweltmeisterschaft 1993 oder 1995.

Siehe: Kehrordnung, Novellierung.

Antrag, Einl.-Zahl 1063/1, der Abgeordneten Trampusch, Kaiiape, Minder, Schoiswohl und Genossen, betreffend die Durchsetzung eines Rauchverbotes in öffentlichen Gebäuden und Ämtern. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung . .

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Raumordnungsgesetz, Erstellung der regionalen Entwicklungsprogramme

Raumordnungsgesetz 1974, Novellierung

Raumordnungsgesetz­novelle 1988

Raumordnungsgesetz­novelle 1988, allgemeines Begutachtungsverfahren

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Erstellung der regionalen Entwicklungsprogramme nach dem Steier-märkischen Raumordnungsgesetz 1974, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).

Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer '.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/29, zum Beschluß Nr. 150 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 1987 über den Antrag der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Pinegger, Schwab und Mag. Rader, be­treffend die Erstellung der regionalen Entwicklungs­programme sowie der Entwicklungsprogramme für Sachbereiche nach dem Steiermärkischen Raum­ordnungsgesetz 1974.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung . . ;

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Wirtschafts­und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.

Redner: Abg. Kammlander

Antrag, Einl.-Zahl 253/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Hammerl, Kirner, Kohl­hammer, Minder, Meyer, Franz Ofner, Günther Ofner, Prieschl, Rainer, Reicher, Sponer, Dr. Strenitz, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Novellierung des Steier­märkischen Raumordnungsgesetzes 1974.

Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 272/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Gottkeb, Hammer, Hammerl, Kirner, Kohl­hammer, Minder, Meyer, Franz Ofner, Günther Ofner, Prieschl, Rainer, Reicher, Sponer, Dr. Strenitz, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Novellierung des Steier­märkischen Raumordnungsgesetzes 1974.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 567/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Raumordnungsgesetz 1974 geändert wird (Stmk. Raumordnungsgesetznovelle 1988)

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Verhandlung in der 24'. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Rupp

Redner: Abg. Kroll, Abg. Kohlhammer, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Lopatka, LR. Dipl.-Ing. Schaller

Annahme des Gesetzes . . . . :

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 567/2, betreffend den Bericht über das Ergebnis des allgemeinen Begutachtungs­verfahrens gemäß § 13 des Steiermärkischen Volks­rechtegesetzes 1986 hinsichtlich des Gesetzes­vorschlages zum Gesetz, mit dem das Steiermärkische Raumordnungsgesetz 1974 geändert wird (Steier­märkische Raumordnungsgesetznovelle 1988).

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.

Redner: Abg. Kroll, Abg. Kohlhammer, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Lopatka, LR. Dipl.-Ing. Schaller : . . .

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270

Raumordnungsgesetz-jiovelle 1990

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Realschule mit „Mlttlerem-Reife-Abschluß"

Rechbergbundesstraße -Weizer Bundesstraße, Ausbau

Rechenschaftsbericht der Dienststellen der Landesregierung für 1985

Rechenschaftsbericht der Dienststellen der Landesregierung für 1986

Rechnungsabschlüsse

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1194/1, Beilage Nr. 106, Gesetz, mit dem das Steiermärkisehe Raumordnungs­gesetz 1974 geändert wird (Steiermärkisehe Raum-

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung .

Bericht des Gemeinde-Ausschusses, Einl.-Zahl 1194/4, hiezu

Verhandlung in der 46. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Kröll ; . . . . . . . . . . . . . " . . .

Redner: Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Kohlhammer, Abg. Gennaro, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Ing. Locker, Äbg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, LR. Dipl.-Ing. Schaller

Abänderungsantrag der Abg. Mag. Rader und Weilharter fand nicht die erforderliche Mehrheit

Abänderungsantrag der Abg. Kammlander fand nicht die erforderliche Mehrheit

Annahme des Gesetzes mit Ausnahme der Z. 7, 1, 11 und 12 '.-.

Annahme des Gesetzes betreffend Z. 7

Annahme des Gesetzes betreffend die Z. 10, 11 und 12 .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1194/2, betreffend den Bericht über das Ergebnis des allgemeinen Begutachtungs­verfahrens gemäß § 13 des Steiermärkischen Volks­rechtegesetzes 1986 über den Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Steiermärkisehe Raumordnungsgesetz 1974 geändert wird.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kröll

Annahme des Antrages ,

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend das Modell einer Realschule mit „Mittlerem-Reife-Abschluß", zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).

Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 658/1, der Abgeordneten Göber, Buch-berger, Dr. Rupp und Harmtodt, betreffend den Ausbau der B 64, Rechbergbundesstraße, und der B 72, Weizer Bundesstraße.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 57/1, betreffend den Rechenschaftsbericht der Dienststellen des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung für das Jahr 1985.

Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Verfassüngs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Schützenhöfer

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 326/1, betreffend den Rechenschaftsbericht der Dienststellen des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung für das Jahr 1986.

Aufgelegt und zugewiesen in der 14. Sitzung

Verhandlung in der 15. Sitzung. - B. des Verfassüngs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Prof .Dr. Eichtinger

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Pfohl, Abg.

Siehe: Landesrechnungsabschluß 1985.

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271

Rechnungshof, Tätigkeitsbericht

Rechnungshofbericht

Rechnungshofendberichte, Veröffentlichung in den Ländern

Rechnungshofwesen, Erneuerung

Rechnungswesen, Erneuerung

Rechtsabteilung 3

Rechtsabteilung 9, Fachkraft für behindertengerechtes Bauen

Rechtsbereinigungsgesetz

Tätigkeitsbericht, Einl.-Zahl 1300/1, des Rechnungshofes in bezug auf das Bundesland Steiermark, Verwaltungs­jahr 1989. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung Verhandlung in der 49. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro

Siehe: Abfall-Entsorgungs- und Verarbeitsungs-Ges. m. b. H., Rechnungshof bericht.

Siehe: Dachstein-Fremdenverkehrs AG., Rechnungshof bericht. Siehe: Gebarungsüberprüfung der Stadtgemeinde Graz,

Rechnungshof bericht. Siehe: Gebarungsüberprüfung des Landes Steiermark,

Reehnungshofbericht. Siehe: Grazer Stadtwerke AG. - Verkehrsbetriebe, Reehnungs­

hofbericht. Siehe: Kapfenberg, Überprüfung der Gebarung. Siehe: Planai-Hochwurzen-Bahnen-Ges. m. b. H.,

Gebarungsüberprüfung. Siehe: Steirische Wasserkraft-Elektrizitäts-AG. Graz, Reeh­

nungshofbericht. Siehe: Zellstöff-Pöls AG., Rechnungshofbericht.

Antrag, Einl.-Zahl 511/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die Novellierung des Artikels 127 Abs. 5 und 6 der Österreichischen Bundesverfassung hinsichtlich einer einheitlichen Regelung der Be­stimmungen über die Veröffentlichung der Rechnungs­hofendberichte in den Ländern.

Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 511/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Maitz Redner: Abg. Kammlander

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1303/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die grundlegende Erneuerung des Rechnungshofwesens zwecks Schaffung eines zeit­gemäßen, dynamischen und effizienten Kontroll­instrumentes. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1276/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die grundlegende Erneuerung des Rechnungshofwesens zwecks Schaffung eines zeit­gemäßen, dynamischen und effizienten Kontroll­instrumentes.

Keine Unterstützung

Siehe: Fachabteilung I b und Rechtsabteilung 3, Personal­aufstockung.

Siehe: Personal, Zuweisung an die Rechtsabteilung 3 und LBD-II Ic .

Antrag, Einl.-Zahl 1100/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Sponer, Schoiswohl, Minder, Kanape, Freitag, Erhart und Genossen, betreffend die Einstellung einer Fachkraft für alten- und behindertengerechtes Bauen in der Rechts­abteilung 9.

Antrag, Einl.-Zahl 744/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der Rechtsvorschriften auf ihre Not­wendigkeit und einfache Anwendbarkeit sowie Vorlage eines Entwurfes für ein Rechtsbereinigungsgesetz und Heranziehung von Beamten mit entsprechender Praxis für legistische Arbeiten. Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

3930

4320, 4321 4321

1564

2022,2023

2077, 2078 2078

2078

4014

3550

3152

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Beilage Nr.

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Rechtsvorschriften, Überprüfung

Regierungsmitglieder und Landtagsabgeordnete, Abfertigung

Regionalaktion Graz

Regionalförderung nach dem Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz

Regionalstelle Steiermark des österreichischen Informationsdienstes für Entwicklungspolitik

Regional-und Bezirkszeitungen, verstärkte Förderung

Antrag, Einl.-Zahl 284/1, der Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Maitz, Buchberger, Ing. Stoisser und SchützenhÖfer, betreffend Überprüfung von Rechts­vorschriften, ob sie unbedingt nötig, einfach anwendbar und leicht verständlich sind.

Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an Landesrat Dipl.-Ing. Hasiba, betreffend die Abfertigung seitens des Landes an Regierüngsmitglieder und Landtagsabgeordnete seit Anfang 1983.

Bekanntgabe der schriftlichen' Beantwortung in der

35. Sitzung . - . . . ' ,

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend die Inanspruchnahme der „Regionalaktion Graz".

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der

36. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 150/1, der Abgeordneten Kröll, Kanduth, Schwab, Dr. Dorfer, Ing. Stoisser und Harmtodt, be­treffend die Einbeziehung der Gerichtsbezirke Bad Aussee, Gröbming, Schladming und Wildon in die erhöhte Regionalförderung nach dem Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz 1969 und bei der Bürges-Klein-gewerbekreditaktion gemäß Vereinbarung zwischen Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie und dem Land Steiermark über eine gemeinsame Regionalförderung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung .. i . . . . . . .

Antrag, Einl.-Zahl 784/1, der Abgeordneten Dr. Ficzko, Gennaro, Minder, Meyer, Kanape, Vollmann und Genossen, betreffend die Unterstützung der Regional­stelle Steiermark des österreichischen Informations­dienstes für Entwicklungspolitik.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Regierungsvorlage,.Einl.-Zahl 784/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1329/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohihammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die verstärkte Förderung der Regional- und Bezirkszeitungen in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

657

2835

2933

369

2218

2932

3046

3046

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Beilage Nr.

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273

Reicher Johann, Abg.

Reinigungsanstalten, Nichtanmeldung

Reiter Siegfried, Grundstücksverkauf

Renault Industrie Österreich Ges. m. b. H.

Restmüllbeseitigungsplan, Erstellung

Restmülldeponie Frojach-Katsch, Forschungsproj ekt

Rettungsdienstgesetz

Rettungsdienstgesetz, Aufnahme des Ärztenotdienstes und Notarztwagens

Riegler Josef, Dipl.-Ing.

Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits­platzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum­ordnungs-Ausschusses , Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz­sicherung und Neue Technologien Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung anstelle des Abg. Johann Kirner Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses anstelle des ausgeschiedenen Abg. Peter Gottlieb Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung anstelle des Abg. Dr. Arthur Ficzko

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 117, der Abgeordneten Margareta Meyer an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die gewerbliche Nichtanmeldung von Reinigungsanstalten. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 929/1, betreffend Verkauf der Grundstücke 1002 und 1003 der EZ. 508, KG. Lend, mit dem darauf befindlichen Objekt Schmölzergasse 12 zum Preis von 1,300.000 Schilling an Siegfried Reiter, 8160 Untergreith 17. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape Annahme des Antrages

Siehe: Schwarz Franz, Bus-Grundstücksverkauf.

und Transportunternehmen,

Antrag, Einl.-Zahl 1223/1, der Abgeordneten Trampusch, Günther Ofner, Schrittwieser, Heibl und Vollmann, betreffend die rasche Erstellung eines landesweiten Restmüllbeseitigungsplanes und die Gründung einer Landes-Reststoffewiederverwertungsgesellschaft. Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1396/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Trampusch, Schrittwieser, Reicher, Zellnig, Erhart und Sponer, betreffend die Erstellung eines Forschungs-

- projektes zur Weiterführung der. Restmülldeponie Frojach-Katsch. Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 596/1, Gesetz über das Rettungsdienstwesen (Steiermärkisches Rettungsdienst­gesetz) : Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Erledigung siehe Bergrettungsdienstgesetz.

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Aufnahme von Bestimmungen eines Ärztenotdienstes und den Einsatz von Notarztwagen im Entwurf des Rettungsdienst­gesetzes, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Wahl zum Mitglied der Landesregierung

Stenograph. Bericht Seite

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274

Rieser Peter

Ringkogelstraße, Auflassung

Rinegger Straße

Römermuseum „Flavia Solva"

Rosegger-Gedenkjahr

Rosegger Josefa, Grundstücksverkauf

Rosendahl Maschinen Ges. m. b. H.

Rosendahl Maschinen Ges. m. b. H., Einräumung eines Optionsrechtes

Rosendahl Maschinen, Förderung

-

Rothenturm-Kärntner Landesgrenze, Ausbau der Bundesstraße 17

- •

Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates anstelle des zum Mitglied aufgerückten Ersatzmitgliedes Ing. Alfred

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 675/1, über die Auflassung der L 421, Ringkogelstraße, von km 0,000 bis km 0,829, sowie Übernahme der Gemeindestraße „Bahnhofstraße-Wiener Straße-Brühlgasse (L 421)" in der Länge von 1,015 Kilometer.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber

Annahme des Antrages

Siehe: Bauvorhaben „Annengraben".

Antrag, Einl.-Zahl 1285/1, der Abgeordneten Trampusch, Heibl, Günther Prutsch, Minder, Kanape, Ussar und Zellnig, betreffend die besondere Förderung der archäo­logischen Fundstätten der Südsteiermark und die Errichtung eines Römermuseums „Flavia Solva".

Siehe: Krieglach, Landesausstellung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 112/1, betreffend den Ab­verkauf des Hauses Töllergraben 1 und der Grundstücke Nr. 229/2, 460 und 700 der KG. Hafendorf, EZ. 330, aus d em Besitz der Land- und forstwirtschaftlichen Fach­schule Hafendorf an den Bestbieter Josefa Rosegger, Wirtschaftsleiterin, 8605 Kapfenberg, Hainweg 4.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Verhandlung in der 6. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pußwald . . . . . . . .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1009/1, betreffend die Ein­schränkung eines Optionsrechtes auf käuflichen Erwerb von baulichen und infrastrukturellen Erweiterungs­maßnahmen auf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 107, KG. Schachen, GB. Gleisdorf, durch die Firma Rosendahl Maschinen Ges. m. b. H., Industriestraße 15.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Pfohl .

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 800/1, betreffend die Ein­räumung eines Öptionsrechtes auf käuflichen Erwerb von baulichen Erweiterungsmaßnahmen auf der landes­eigenen Liegenschaft EZ. 107, KG. Schaden, GB. Gleis­dorf, durch die Firma Rosendahl Maschinen Ges. m. b . H., 2345 Brunn am Gebirge, Industriestraße B 15.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung .

Verhandlung in der 31, Sitzung. - B. des Finanz-

Annahme des Antrages ,

Anfrage {Fragestunde}, lfd. Nr. 47, der Abgeordneten Emmy Göber an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die Förderung der Rosendahl Maschinen.

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den Ausbau der ehemaligen B 17 zwischen Rothenturm und der Kärntner Landesgrenze, zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4).

Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Karl Rainer

Stenograph. Bericht Seite

2854

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275

Rottenmann, Umfahrung

Rückhaltebecken

Rückzahlungs-begünstigungsgesetz 1987

Ruhebezüge der Bürger­meister der steirischen Gemeinden, Begutachtungsverfahren

Rumänische Dörfer, Zerschlagung einer europäischen Kultur

-

Rumänischer Staat

Rumänienhilfe

Antrag, Einl.-Zahl 228/1, der Abgeordneten Tschernitz, Gottlieb, Hammer, Kirner und Genossen, betreffend den raschen Bau der Umfahrung Rottenmann.

Zugewiesen in der 9. Sitzung

Siehe: Lannach, Realisierung der Rückhaltebecken.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 311/1, Gesetz über die Gewährung eines Nachlasses bei vorzeitiger Rück­zahlung von Wohnbaudarlehen des Landes Steiermark (Steiermärkisches Rückzahlungsbegünstigungsgesetz 1987)

Aufgelegt und zugewiesen in der 13. Sitzung

Verhandlung in der 14. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1072/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Durchführung eines Begut­achtungsverfahrens nach dem I. Abschnitt des Steier-märkischen Volksrechtegesetzes über die Aufhebung des Gesetzes über die Ruhebezüge der Bürgermeister der steirischen Gemeinden mit Ausnahme der Städte mit e igenem Statut.

Keine Unterstützung

Antrag, Einl.-Zahl 533/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schützenhöfer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Kanduth und Pußwald, betreffend Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung der Evakuierung und Zerstörung von Tausenden rumänischen Dörfern und damit der Zer­schlagung einer tausendjährigen europäischen Kultur und Geschichte.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 533/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner

Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Minder, Abg. Göber, Abg. Kammlander, Abg. Kröll, Abg. Pöltl

Annahme des Antrages

Beschlußantrag der ÖVP, SPÖ, FPÖ hiezu

Siehe: Osteuropa, Maßnahmen für die im Umbruch be­findlichen Staaten.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 217, des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Rumänienhilfe.

Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 687/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weüharter, betreffend die Hilfe des Landes Steiermark für Rumänien-Deutsche.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 687/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Sozial-

Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner .

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Weilharter

Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu

Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

475

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Beilage Nr.

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276 -

Rumänienhilfe

Rundfunkschillinggesetz

Rupp Benno, Dr., Abg.

Saatmaisabgabe, Abschaffung ab 1989/90

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 969/1, betreffend die steirische Rumänienhilfe, Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in der Höhe von 2,000.000 Schilling bei der neu zu eröffnenden Voranschlagsstelle 1/425205-7670, Be­deckung durch Aufnahme von zusätzlichen Darlehen. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Lopatka Annahme des Antrages Beschlußäntrag der Abg. Kammlander Beschlußantrag der ÖVP . .

Siehe: Fernseh- und Rundfunkschillinggesetz, Änderung.

Angelobung . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz­sicherung und Neue Technologien anstelle,des Abg. Erich PölÜ , Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Gesundheit anstelle des Abg. Franz Kollmann Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses anstelle der 3. Präs. Dr. Lindi Kalnoky Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses anstelle der 3. Präs. Dr. Liridi Kalnoky Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur anstelle der Abg. Hermine Pußwald . . Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum­ordnungs-Ausschusses anstelle des Abg. Dr. Gerhard Hirschmann Wahl zum Ordner anstelle des zurückgetretenen Abg. Hubert Schwab Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Antrag, Einl.-Zahl 818/1, der Abgeordneten Pöltl, Buchberger, Neuhold, Schrammel, Fuchs, Schwab, Pußwald, Grillitsch und Schweighof er, betreffend die Abschaffung der Saatmaisabgabe ab dem Wirtschaftsjahr 1989/90. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 818/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. -B . des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Neuhold Redner: Abg. Pöltl, Abg. Weilharter, Abg. Zellnig, Abg. Grillitsch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend geeignete Maß­nahmen, um die Saatmaisabgabe ehestmöglich ab­zuschaffen, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44). Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 914/8, zum Beschluß Nr. 579 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1989 über den Antrag der Abgeordneten Schrammel, Grillitsch, Buchberger und Pußwald, betreffend die ehestbaldige Abschaffung der Saatmaisabgabe. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Neuhold Redner: Abg. Pöltl, Abg. Weilharter, Abg. Zellnig, Abg. Grillitsch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages . . . . . . . . ?

Stenograph. Bericht Seite

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2936-2939

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277

Sägewerke Neuberg und Gußwerk, Aufrechterhaltung

Salzkammerguts traße, Lawinenschutzverbauung

Sängerbund, Förderung

Sankt Erhard/Breitenau, Gewehr­und Pistolenschießstand

Sankt Lambrecht

Sankt Lambrecht, Errichtung eines Bildungszentrums für Natur- und Umweltschutz

Sankt Magdalena-Steinbichl-Altenberg-Habersdorf, Übernahme als Landesstraße

Sankt Marein

Sankt Martin am Wöllmißberg, Sanierung der Landesstraße

Sankt Michael

Antrag, Einl.-Zahl 700/1, der Abgeordneten Vollmann, Schrittwieser, Zellnig, Herrmann und Genossen, betreffend die Aufrechterhaltung der Sägewerke Neuberg und Gußwerk der österreichischen Bundes­forste. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 442/1, der Abgeordneten Schwab, Kanduth, Kröll und Ing. Stoisser, betreffend die Lawinen­schutzverbauung der Salzkammergutbundesstraße. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 249/1, der Abgeordneten Harmtodt, Neuhold, Kröll und Dr. Hirschmann, betreffend die Erhöhung der Förderung für den steirischen Sängerbund bzw. die Gesangsvereine in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1085/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Absetzung des Bezirkshauptmannes von Brück an der Mur, Herrn Hofrat Dr. Pittner, wegen rechtswidrigen Verhaltens im Zusammenhang mit dem illegal betriebenen Gewehr- und Pistolenschießstand St. Erhard/Breitenau. Keine Unterstützung in der 38. Sitzung

Siehe: Mariahof-Sankt Lambrecht, Ausbau der L 502.

Antrag, Einl.-Zahl 157/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Sponer, Zellnig, Erhart und Genossen, betreffend die Errichtung eines Hotels und Bildungszentrums für Natur- und Umweltschutz. Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 157/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . Annahme des Antrages

Antrag, Eirü.-Zahl 167/1, der Abgeordneten Weilharter und Mag. Rader, betreffend die Errichtung eines Hotels und Bildungszentrums für Natur- und Umweltschutz in St. Lambrecht. Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 167/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . .

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 705/1, der Abgeordneten Herrmann, Freitag, Zellnig, Reicher und Genossen, betreffend die Übernahme der Gemeindestraße von St. Magdalena-Steinbichl-Altenberg-Habersdorf n a c h . Hartberg als Landesstraße. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 705/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer Annahme des Antrages

Siehe: Lärmschutzwände zwischen Kindberg und St. Marein.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 234, des Abgeordneten Franz Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Sanierung der Landesstraße nach St. Martin am Wöllmißberg. Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung

Siehe: Hinweistafeln für obersteirische Bezirkshauptstädte.

Stenograph. Bericht Seite

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Sankt Michael in Obersteiermark, Streckenabschnitt Villach-Knittelfeld/ Judenburg

Sänkt Michael, Umbau des Bahnhofes

Sankt Michael-Selzthal-Bischofshofen

Sankt Oswald ob Eibiswald

Sankt Peter-Freienstein

Sankt Peter ob Judenburg-Dürnstein

Sankt Ruprecht ob Murau

Sänkt Sebastian

Saubere Steiermark, Volksbegehren

Sebersdorf

Seidl Gertrude, Abg.

Seiersberg

Selbständiger Bericht des Kontroll-Ausschusses

Selbständiges Unternehmen, Schaffung gesetzlicher Bestimmungen für ein steuerbegünstigtes Sparen

Selbstbindungsgesetz, Erlassung

Selbsthilfegruppe, Unterstützung

Semmeringbahn, Weiterführung

Antrag, Einl.-Zahl 816/1, der Abgeordneten Pußwald, . Grillitsch, Bacher und Kollmann, betreffend die Ein­

bindung des Streckenabschnittes St: Michael in Ober­steiermark nach Villach über Knittelfeld/Judenburg, den Vorentwurf zur Verordnung zum Hochleistungs­streckengesetz der Österreichischen Bundesbahnen. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 29, des Abgeordneten Johann Kirner an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Vorstellungsentscheidung hinsichtlich der Unterführung der Bergstraße im Zuge des Umbaues des Bahnhofes von St. Michael in Obersteiermark. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung Zusatzfrage

Siehe: „Neue Bahn", Konzept.

Siehe: Soboth und St. Oswald ob Eibiswald.

Siehe: Industrie- und Gewerbepark St. Peter-Freienstein.

Siehe: Bundesstraßen 96 und 83, Ausbau St. Peter ob Jüdenburg-Dümstein.

Siehe: Murau und Sankt Ruprecht ob Murau.

Siehe: Bad Mitterndorf, Errichtung von Freizeitanlagen.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 298/1, betreffend Volks­begehren „Saubere Steiermark" gemäß § 37 des Steier-märkischen Volksrechtegösetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg ; Kroll >. Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kröll, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg^ Dr. Dorfer, Abg. Gottheb, Abg. Pußwald, Abg. Günther Ofner, Abg. GriUitsch, Abg. Fuchs, Abg. Trampusch, Abg. Dr. Hirsch­mann, LR. Dipl.-Ing. Schauer _.

Ablehnung des Volksbegehrens

Siehe: Lärmschutzeinrichtuhgen entlang der A 2.

Angelobung

Siehe: Dogro-Markt.

Siehe: Kontroll-Ausschuß, Tätigkeit 1987, 1988.

Antrag, Einl.-Zahl 48/1, der Abgeordneten Dr. Dorfer, Ing. Stoisser, Pöltl, Kanduth und Kollmann, betreffend die Schaffung von gesetzlichen Bestimmungen für ein steuerbegünstigtes Sparen mit gefördertem Anschluß-kredit zwecks Gründung eines selbständigen Unter­nehmens. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl. 972/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die Erlassung eines Selbstbindungs­gesetzes über die Richtlinien der Vergabebedingungen öffentlicher Aufträge. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 282/1, -der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Klasnic, Pur rund Dr. Maitz, betreff end die Unterstützung von Selbsthilfegruppen im gesundheitlichen Bereich. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung . . . . . . . . .

Antrag, Einl.-Zahl 714/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Pußwald und Kanduth, betreffend die Weiterführung der alten Semmeringbahn zwischen Gloggnitz und Mürzzuschlag. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

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SemmeringschnellstraBe

Semmeringschnellstraße S 6, Errichtung einer zusätzlichen Auffahrt

Semmeringbasistunnel

Semmeringbasistunnel, Bau

Semmeringtunnel, Baubeginn

Semmeringtunnel, Realisierung

Senekowitsch Lore und Dipl.-Ing. Horst, Grundstäcksverkauf

Seniorenwohnbetten, Fehlbestand

Seniorenwohnhaus

Seniorenwohnheim

Seniorenwohnheime, Mittel für pflegegerechte Ausstattung

Senkgruben

Siehe: Industriepark Kapfenberg, Anschluß an die S 6.

Antrag, Einl.-Zahl 1421/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Pußwald und Kanduth, betreffend die Errichtung einer zusätzlichen Auf- und Abfahrt zur Semmeringschhellstraße S 6 zwischen Kindberg und Allerheiligen, um den immer stärker anwachsenden Verkehr aus dem oststeirischen Raum über Birkf eld-Fischbach-Stanz und Kindberg wesentlich zu entschärfen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 844/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend den geplanten Bau des Semmeringbasistunnels.

Antrag, Einl.-Zahl 946/1, der Abgeordneten Dr. Dorf er, Prof. Dr. Eichtinger, Prof. DDr. Steiner, Kollmann, Pußwald, Grillitsch und Bacher, betreffend den Bau des Semmeringbasistunnels.

Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 782/1, der Abgeordneten Vollmann, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar und Zellnig, betreffend den sofortigen Baubeginn des Semmeringtunnels.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1428/1, der Abgeordneten Vollmann, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar und Zellnig, betreffend die rasche Realisierung des Semmeringtunnels.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Regierangsvorlage, Einl.-Zahl 966/1, betreffend den Verkauf der Grundstücke 530, 531/1 und 531/2 der EZ. 167 der Landtafel Steiermark mit dem darauf befindlichen Objekt Paulustorgasse 17 zum Preis von 2,500.000 Schil­ling an Lore und Dipl.-Ing. Horst Senekowitsch, 8045 Graz, Ziegelstraße 99 a.

Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Ficzko

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 320, des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka an Landesrat Erich Tschemitz, betreffend Fehlbestand von Seniorenwohnbetten und Pflegebetten.

Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung

Siehe: Deutschlandsberg, Stadtgemeinde, Liegenschafts -schenkung.

Siehe: Knittelfeld, Errichtung eines Seniorenwohnheimes.

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Mittel für pflege­gerechte Ausstattung für Seniorenwohn- und Pflege­heime, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63).

Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Siehe: Kläranlagen und Senkgruben, Nachweisver­pflichtung.

Stenograph. Bericht-Seite

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280

Servicestelle des Landes zu Fragen der Strahlungsgefahren

-

Sicherheit in der Steiermark

Sicherheitsleistung durch Deponiebetreiber

Sicherheitstraining

Sicherheitsverwaltung, Föderalisierung

2. Siedlungsgesetz-Novelle

Siemens AG., Liegenschaftsübereignung

' • •

Antrag, Einl.-Zahl 81/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Minder, Trampusch, Meyer und Genossen, betreffend die Schaffung einer Auskunfts*, Beratungs- und Service­stelle des Landes zu Fragen der Strahlüngsgefahren, des Katastrophenschutzes und des Zivilschutzes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 81/7, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung

Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz.- Berichterstatter Abg. Vollmann

Redner: Abg. Schrammel, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Annahme des Antrages

Dringliche Anfrage Nr. 28 des Abgeordneten Ing. Stoisser und aller SPO-Abgeordneten an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die Sicherheit in der Steiermark.

Eingebrachtin der 50. Sitzung

Begründung

Mündliche Beantwortung

Redner: Abg. Heibl, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Günther Prutsch, Abg. Weilharter, Abg. Schützenhöfer, Abg. Trampusch, 1. LHStv. DDr. Schachner-Blazizek . . . . . . .

Beschlußantrag der ÖVP und SPÖ

Antrag, Einl.-Zahl 333/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Gottlieb, Trampusch, Zellnig und Genossen, betreffend den Erlag einer Sicherheitsleistung durch Deponie­betreiber für Schäden.

Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 333/6, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Trampusch

Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Körber

Siehe: Österreichring, Einbindung des GAMTC für Sicher­heitstraining.

Antrag, Einl.-Zahl 1356/1, der Abgeordneten Schützenhöfer, Dr. Hirschmann, Neuhold, Purr, Pußwald, Kanduth, Pinegger und Dr. Lopatka, betreffend die Föderali­sierung der Sicherheitsverwaltung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 19/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische landwirtschaftliche Siedlungs-Landes-gesetz geändert wird (2. Siedlungsgesetz-Novelle) . . . .

Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Grülitsch

Annahme des Gesetzes .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 362/1, betreffend die schenkungsweise Übereignung der Liegenschaft EZ. 700, KG, Fohnsdorf, im unverbürgten Flächen-ausmaß von 29.431 Quadratmeter samt darauf befind­lichen Baulichkeiten und Zubehör an die Firma Siemens AG. Österreich.

Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Finanz" Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Grülitsch . . . . . . .

Annahme des Antrages

Stenograph. ' Bericht

Seite

296

1646

1956, 1957

1957-19S9

1959

4348

4386

4387^389

4403-4411

4411

1050

2103

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2272-2275

2275

4133

34

305,306

306

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1177

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Beilage , Nr.

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281

Slowenien, Gewährung eines Betrages für Hochwasserschäden

Slowenien, aktuelle Situation

Slowenische Sprache, Förderung

Smogalarm

Smogalarm im Bereich des Schulwesens

Snider Karl, Dr., Geschäftsführer

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1299/1, betreffend die Gewährung eines Betrages an die Republik Slowenien für die Behebung von Hochwasserschäden sowie Genehmigung der Bedeckung des dafür erforderlichen Betrages in der Höhe von 2,000.000 Schilling durch Aufnahme von zusätzlichen Darlehen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung

Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Redner: Abg. Dr. Lopatka

Annahme des Antrages

Dringliche Anfrage Nr. 29 des Abgeordneten Dr. Maitz und aller Abgeordneten der ÖVP, SPÖ, FPÖ und Dipl.-Ing. Dr. Korber an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die aktuelle Situation im Zusammenhang mit Slowenien.

Eingebracht in der 51. Sitzung

Begründung

Mündliche Beantwortung

Redner: Abg. Trampusch, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, 1. LHStv. DDr. Schachner-Blazizek, Abg. Dr. Maitz

Beschlußantrag der ÖVP, SPÖ, FPÖ und Dipl.-Ing. Dr. Korber

Antrag, Einl.-Zahl 706/1, der Abgeordneten Trampusch, Kohlhammer, Minder, Freitag, Dr. Ficzko und Genossen, betreffend die Förderung der slowenischen Sprache in den südsteirischen Grenzbezirken. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 706/2, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 144, des Abgeordneten Dr. Karl Maitz an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Smogalarm.

Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend Vorkehrungen zur Realisierung allfälliger Maßnahmen bei Erreichen von Smogalarm. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 26. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 618/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend den Smogalarmplan des Landes Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 618/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41 . Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Kammlander . . Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 147, des Abgeordneten Prof. DDr. Hans Steiner an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Maßnahmen im Bereich des Schul­wesens bei Smogalarm. Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 318, des Abgeordneten Dr. Candidus Cortolezis an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Berufung von Dr. Karl Snider zum zweiten Geschäftsführer der Steiermärkischen Landes­holding Ges. m. b. H.

Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung

• Stenograph. Bericht Seite

3628

3961 3961, 3962

3962

4427

4427

4427-4432

4432-4442

4443

2058

2850

1929, 1930

1937

1935

3388

3506, 3507

3506-3512 3512

1931

4021

Beilage Nr.

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282

Soboth und St. Oswald ob Eibiswald, Ent-wicklungssonderprogramm

Söchau und Übersbach, Verkehrssicherheit bei den Bahnübergängen

Solaranlage, Förderung

Solarenergienutzung

Solidaritätsaktion

Solstar Brillenmoden-Ges. m. b. H., Liegenschaftsverkauf

Sonderabfälle aus Gewerbe und Industrie

Sonderabfalldeponie

Sonderabfall-Entsorgungs-Holding

Sonderförderungsaktion

Antrag, Einl.-Zahl 387/1, des Abgeordneten Kohlhammer, betreffend die Erstellung eines Entwicklungssonder-programmes für das Grenzgebiet im Gemeindebereich Soboth und St. Oswald ob Eibiswald. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1031/1, der Abgeordneten Schrammel, Göber, Dr. Lopatka und Neuhold, betreffend die Verbesserung der Verkehrssicherheit bei den Bahn­übergängen im Bereich der Bahnhöfe Söchau und Übersbach. ' Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1087/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Förderung'von Solaranlagen in der Steiermark zur Einsparung fossiler umwelt­feindlicher Energie.

Erste Lesung. ' / Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1087/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung

Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber ; Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . Annahme des Antrages Beschlußanträg der Abg. Kammlander (fand nicht die erforderliche Mehrheit)

Antrag, Einl.-Zahl 1244/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die beispielgebende Förderung bzw. Forcierung der Solarenergienutzung als Förderung erneuerbarer Energie durch das Land Steiermark von Sonnenkollektoren, Photovoltaikanlagen und Solar­elektromobilen. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Siehe: Verstaatlichte Industrie, Solidaritätsaktion.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1188/1, betreffend die Auf­lösung der Bestands- und Optionsverträge mit den Firmen Solstar und Interspiro, einen Liegeschaftstausch sowie den Verkauf der Liegenschaft EZ. 1428, KG. Gleis­dorf, an die Firma Solstar Brillenmoden Ges. m. b. H. um 920.915 Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 489/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Verhinderung der unkontrollierten Durchmischung von Müll aus Haus­halten mit Sönderabfallen aus Gewerbe und Industrie auf steirischen Deponien.

Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 489/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung . Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . Annahme des Antrages

Siehe: Wundschuh, Sonderabfalldeponie.

Siehe: Schaller Hermann, Dipl.-Ing., Landesrat, Versagung des Vertrauens.

Siehe: Winterfremdenverkehrsbetriebe, aktion.

Sonderförderungs­

stenograph. Bericht Seite

1163

2992

3240

3930

4116

4116-4118 4118

4118

3624

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3489 3489

1449

3930

4111 4112, 4113

4113

Beilage Nr.

Be­schluß

Nr.

917

789

913

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283

Sondermülldeponie

Sondermüllverbrennung

Sondernotstandshilfe für verheiratete Frauen

Sondersitzung

Sonderstatus, Auflistung aller vom Land eingesetzten Beauftragten

Sozialausschüsse, Einrichtung in allen Gemeinden

Sozialhilfe, Reform

Sozialhilfegesetz, Änderung

Sozialhilfegesetz, Novellierung

Sozialhilfeunterstützte, Gleichstellung bei einer Selbstversicherung

Siehe: Wundschuh, Genehmigung einer Sondermülldeponie.

Antrag; Einl.-Zahl 686/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend" die Sondermüllverbrennung bei kalorischen Kraftwerken, -wie der ÖDK III in der Region Voitsberg-Köflach.

Antrag, Einl.-Zahl 378/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Präs. Klasnic, Pußwald und Dr. Kalnoky, betreffend eine Sondernotstandshilfe für verheiratete Mütter, deren Ehepartner kein Einkommen bezieht.

Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 378/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung

Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht­erstatter Abg. Dr. Lopatka

Siehe: Landtag, Sondersitzung.

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Schrittwieser, Ficzko, Zellnig und Schoiswohl an LH. Dr. Krainer, betreffend die Auflistung aller vom Land eingesetzten Beauftragten, Koordinatoren, Botschafter und sonstiger für Agenden des Landes eingesetzten Personen mit Sonderstatus.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der

Antrag, Einl.-Zahl 1153/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Dr. Hirschmann, Kröll und Schrammel, betreffend die Einrichtung von Sozialausschüssen in allen Gemeinden und eine Stärkung der Position der Gemeinden in den Sozialhilf everbänden.

Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 308/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Reform der Sozialhilfe.

Keine Unterstützung.

Antrag, Einl.-Zahl 1169/1, der Abgeordneten Sponer, Minder, Erhart, Vollmann, Trampusch und Genossen, betreffend die Änderung des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes, LGB1. Nr. 1/1977.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung. <- B. des

Antrag, Einl.-Zahl 997/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Novellierung des Steier­märkischen Sozialhilfegesetzes.

Antrag, Einl.-Zahl 534/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schützenhöfer, Schrammel und Präs. Dr. Kalnoky, betreffend die Gleichstellung von Sozialhilfeunter-stützten mit allen anderen bei der Herabsetzung ihrer Beitragsgrundlagen nach § 76 ASVG bei einer Selbst­versicherung bei der Gebietskrankenkasse nach § 16 ASVG.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 534/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka . . . . . .

Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

2024

1162

1589

1946

1946

3932

3262

3388

2852

1512

2022

2092

2092

Beilage Nr.

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Sozialhilfeverbände, Erhöhung der Förderungsmittel

Sozialhilfeverbände, Über t ragung der Personalhoheit

Sozialklausel, Leistung eines Kostenbeitrages

Sozialministerium, berufsbegleitende Maßnahmen

Sozialombudsmann, Berufung im Land Steiermark

Sozialplan

Antrag, Einl.-Zahl 1218/1, der Abgeordneten Präs. Meyer, Prof. DDr. Steiner, Schrittwieser und Sponer, betreffend die Erhöhung der Förderungsmittel des Landes für die Sozialhilfeverbände und Gemeinden zur Errichtung neuer Pflegeeinrichtungen und den Umbau bestehender Altenheime in zeitgemäße Pflegeeinrichtungen.

Aufgelegt und zugewiesen.in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 102/1, der Abgeordneten Meyer, Hammerl, Vollmann, Günther Ofner und Genossen, betreffend die Übertragung der Personalhoheit über jene Bediensteten, die in Heimen von Sozialhilfeverbänden tätig sind, an die Sozialhilfeverbände.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 504/1, zum Antrag der Abge­ordneten Meyer, Hammerl, Trampusch, Günther Ofner und Genossen, aus der X. Gesetzgebungsperiode, be ­treffend die Übertragung der Personalhoheit über jene Bedienste, die in Heimen von Sozialhilfeverbänden tätig sind, an die Sozialhilfeverbände.

Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatterin Abg. Meyer

Redner: Abg. Meyer, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Vollmann, Abg. Trampusch, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Mag. Rader, LR. Dipl.-Ing. Hasiba

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 666/1, der Abgeordneten Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend den Einbau einer Sozialklausel im Zusammenhang mit dem Kostenbeitrag, welchen Patienten beim Spitalsaufenthalt zu leisten haben (12. KALG-Novelle).

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 663/3, hiezu.

Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatterin Abg. Kanape

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 252/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Freitag, Minder, Gennaro und Genossen, betreffend die Weiterführung berufsbegleitender Maßnahmen durch das Sozialrninisteriurn.

Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung . . . . . . . . .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 252/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien. -

Antrag, Einl.-Zahl 49/1, der Abgeordneten Schrammel, Klasnic, Schützenhöfer und Kollmann, betreffend die Berufung eines Sozialombudsmannes im Lande Steier­mark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Siehe: Gesundheits- und Sozialplan, Erstellung.

Stenograph. Bericht Seite

3452

297

1450

1516

1516-1523

1523

2022

2931

3045

3045

562

1050

1154

1154

1155

33

Beilage Nr.

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Be­schluß

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285

Sozialprojekte, Erhebung des finanziellen Bedarfes

Sozial- und Arbeitsinitiativen, Förderung aus dem Landesbudget

Sozialversicherungen, Information an Patienten über die Kosten

Sozialversicherungsgesetze, Regelung der Ausgleichszulage

Spielberg, Marktgemeinde

Spielberg, Überprüfung durch den Bundesrechnungshof

Antrag, Einl.-Zahl 764/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die Erhebung des finanziellen Bedarfes von bestehenden und künftig zu errichtenden Sozialprojekten in der Steiermark sowie deren dauer­hafte und angemessene Dotierung. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 764/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Sponer Redner: Abg. Kammlander Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 42, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landesrat Josef Gruber, betreffend Förderung autonomer Sozial- und Arbeits­initiativen und Projekte aus dem Landesbudget durch das Sozialressort. Mündliche Beantwortung in der 9. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 623/1, der Abgeordneten Bacher, Präs. Dr. Kalnoky, Schwab und Prof. Dr. Eichtinger, betreffend eine Information der Sozialversicherungen an die Patienten darüber, was die Versicherungen dem Arzt (dem Krankenhaus) an Kosten überwiesen haben (Kostentransparenz im Gesundheitsbereich). Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 623/3, hiezu.

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Gesundheits-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel Redner: Abg. Kammlander, Abg. Sponer, Abg. Mag. Rader, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schrammel, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1022/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich­tinger, Dr. Dorf er, Pußwald und Dr. Lopatka, betreffend eine Änderung der Regelung der Ausgleichszulage in den Sozialversicherangsgesetzen.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1022/3, hiezu.

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Bacher Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 930/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Überprüfung der Marktgemeinde Spiel­berg gemäß Bestimmung des Artikels 127 a Abs. 7 des bundesverfassungsgesetzes (B-VG) durch den Bundes­rechnungshof. Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an Ersten LHStv. DDr. Schachner-Blazizek, betreffend die Gemeinde Spielberg. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 41. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 894/1, der Abgeordneten Gundi Kamm­lander, betreffend die Überprüfung der Marktgemeinde Spielberg gemäß der Bestimmung des Artikels 127 a Abs. 7 des Bundesverfassungsgesetzes (B-VG) durch den Bundesrechnungshof. Keine Unterstützung

Stenograph. Bericht Seite

2289

3059

3229 3229 3229

466, 467 467

1935

2322

2451

2451-2468 2468

2992

3389

3496 3496

2904

3392

2390

Beilage

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Be­schluß

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286

Spirometrische Untersuchungen

Spitäler, Schließung

Spital am Semmering, Ausbau der S 6

Spital am Semmering, Fertigstellung der Umfahrung

Spitalsombudsmann, Installierung

Spitalsaufenthalt von Minderjährigen

Spitalskostenbeitrag, Abschaffung

Spitalskostenbeitrag, Umstrukturierung

Spitalsbauvorhaben

Spitzenmanager, Neubestellung

Spitzenpositionen

Siehe: Grazer und Gratkorner Becken, spirometrische Untersuchungen.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 5, des Abgeordneten Alois Erhart an Landesrat Gerhard Heidinger, betreffend die angebliche Schließung von kleinen Spitälern durch die Krankenanstalten Ges. m. b . H.

Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 479/1, der Abgeordneten Vollmann, Meyer, Schrittwieser, Gottlieb und Genossen, betreffend den Ausbau der S 6 im Bereich der Gemeinde Spital am Semmering.

Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 96, des Abgeordneten Karl­heinz Vollmann an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Bau bzw. die Fertigstellung der Umfahrung Spital am Semmering im Zuge der S 6.

Mündliche Beantwortung in der 21. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Installierung des Spitalsombudsmannes bzw. Ombudsfrau, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr: 63).

Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1203/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend den Aufenthalt eines Elternteiles während eines Spitalsaufenthaltes von Minderjährigen, eher Kleinkindern bis zum Schulalter, in steirischen Krankenhäuser,

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung ...-.•

Antrag, Einl.-Zahl 1424/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Abschaffung des sogenannten Spitalskostenbeitrages.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Umstrukturierung des Spitalskostenbeitrages, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).

Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1311/1, der Abgeordneten Herrmann, Rainer, Kanape, Günther Prutsch und Genossen, betreffend die Vorlage $ines Berichtes über die Prioritäten des Landes Steiermark bei Spitals­bauvorhaben.

Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 244, der Abgeordneten Gundi Karnrnlander an Landesrat Dr. Dieter Strertitz, betreffend die Neubestellung der Spitalsmanager.

Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung .

Zusatzfrage

Siehe: Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Be­werbung auch für Außenstehende für Spitzen­positionen.

Stenograph. Bericht Seite

12,13

1448

1348

3904

3904

3624

4262

2816

2816

3929

3260

3260, 3261

Beilage Nr.

Be­schluß

Nr.

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SPÖ-Anträge, unerledigte Behandlung

Sponer Alfred, Abg.

Sportgymnasium

Sporthauptschule

Sportrealgymnasium

Sportstätten, Schutz

Sports tättenschutzgesetz 1991

Sports tättenschutzgesetz 1991, allgemeines Begutachtungsverfahren

Antrag, Einl.-Zahl 379/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Hammerl, Herrmann, Kirner, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Behandlung wesentlicher SPÖ-Anträge der XI. Gesetzgebungsperiode. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 379/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Trampusch Redner: Abg. Schoiswohl, Abg. Kohlhammer, Abg. Dr. Maitz, Abg. Freitag, Abg. Herrmann, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Gennaro, Abg. Vollmann, LR. KLasnic . Annahme des Antrages

Angelobung Wahl zum Schriftführer Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Gesundheit . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein­barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur

Siehe: Mürzzuschlag, Führung eines Sportgymnasiums.

Siehe: Mürzzuschlag, Führung eines Sportgymnasiums.

Siehe: Mürzzuschlag.

Antrag, Einl.-Zahl 669/1, der Abgeordneten Hammer, Trampusch, SchrittwieseT, Erhart und Genossen, be­treffend den Schutz steirischer Sportstätten. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 669/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung Verhandlung in der 31. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrittwieser Redner: Abg. Dr. Maitz, Abg. Hammer, LR. Dipl.-Ing. Hasiba Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1156/1, Gesetz über den Schutz von Sportstätten (Steiermärkisches Sportstättenschutz-gesetz 1991) Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Bericht des Gemeinde-Ausschusses, Einl.-Zahl 1156/3, hiezu Aufgelegt und Verhandlung in der 42. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Kröl Redner: Abg. Trampusch, Abg. Dr. Maitz, LR. Dipl.-Ing. Hasiba Annahme des Gesetzes

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1156/2, betreffend den Bericht gemäß § 13 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes über das Ergebnis des allgemeinen Begutachtungs­verfahrens, betreffend den Entwurf eines Steier­märkischen Sportstättenschutzgesetzes 1991. Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kröll Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

1162, 1163

2103

2275

2275-2281 2281

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6 6

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2022

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2331,2332

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3464-3467 3467

3262

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Beilage Nr.

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Subventionierung der Gemeinde Graz

Subventionsgewährung an ein privates Unternehmen, Veröffentlichung

Südautobahn, Vollausbau Gleisdorf-Hartberg

Sulfatzellstoffwerk Pols

Sulm und Murauen, verstärkter Schutz

Sulm- und Mur, Unterschutzstellung der Augebiete

Sumpfbiber, Musterprojekt in Mariatrost

Schachner Adolf

Antrag, Einl.-Zahl 636/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Subventionierung der Gemeinde Graz mit jenen Landesmitteln, die bisher allen steirischen Gemeinden zugänglich gemacht wurden, und die Forderung, daß diese Steuermittel von den Kanal­abgaben der Gemeinde Graz abgezogen werden. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 636/4, hiezu, Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Maitz Annahme des Antrages ..'

Antrag, Einl.-Zahl 619/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die Anrufung des Bundesverfassungs­dienstes bezüglich der rechtlichen Klärung, ob und inwieweit die Veröffentlichung der Subventions­gewährung an ein privates Unternehmen durch die öffentliche Hand im Widerspruch zu den Normen des Datenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 565/1978, stehen. Keine Unterstützung .'"." . . . .

Antrag, Einl.-Zahl 979/1, der Abgeordneten Schrammel, Pöltl, Dr. Lopatka und Neuhold, betreffend den baldigen Vollausbau der Südautobahn im Bereich Gleisdorf-Hartberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Anfrage (Fragestunde)/ lfd. Nr, 11, des Abgeordneten Engelbert Weilharter -an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend das Sulfatzellstoffwerk Pols. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 907/1, der Abgeordneten Trampusch, Dr. Ficzko, Minder, Kanape und Genossen, betreffend den verstärkten Schutz der Sulm- und Murauen im Bezirk Leibnitz. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 907/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung . . . Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Trampusch . . . . Redner: Abg. Ing. Stoisser, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . . Annahme des Antrages '

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 278, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend Unterschutzstellung der Au­gebiete entlang der Flüsse Sulm und Mur in der Südsteiermark. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1086/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Körber, betreffend die Beteiligung de§ Landes am Musterprojekt für die Sumpfbiber in Graz-Mariatrost. Erste Lesung. • Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung . . ,

Regierangsvorlage, Einl.-Zahl 1086/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Kammlander . . Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages

Wahl zum Mitglied des Bundesrates Zurücklegung des Mandates als Mitglied des Bundes­rates

Stenograph. Bericht Seite.

2005

2389

2528,2529

2529

1647

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14, 15

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4114

4114,4115

4115

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3518-3520

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3264

Beilage Nr.

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Nr.

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Schachner-Blazizek Alfred, DDr., Univ.-Proi.

Schaller Hermann, Dipl.-Ing., Abg.

'

Schaller Hermann, Dipl.-Ing., Landesrat, Versagung des Vertrauens

Schallschutzbauten

Schallschutzeinrichtung, Errichtung im Bereich der B 76

Schallschutzwände im Gemeindebereich Kindberg

Schanzsattelstraße

(Wahl zum Ersten Landeshauptmannstellvertreter in der Regierungssitzung am 3. April 1990,)

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits-

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft ; Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissen-

Zurücklegung des Mandates als Abgeordneter

Wahl zum Mitglied der Landesregierung anstelle des zum Bundesminister gewählten Dipl.-Ing. Josef Riegler

Mißtrauensantrag, Einl.-Zahl 1196/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Versagung des Vertrauens gegenüber Landesrat Dipl.-Ing. Her­mann Schaller gemäß § 27 Abs. 3 der LV, in Zusammen­halt mit § 48 Abs. 4 der GO des Steiermärkischen Landtages, wegen Nichtanwendung gesetzlicher Möglichkeiten und Maßnahmen zum Zwecke einer gravierenden Müllreduktion sowie wegen mangelnder Standhaftigkeit gegenüber dem permanenten Druck der Sonderabfall-Entsorgungs-Holding (SEH).

Eingebracht in der 41 . Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung.

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Kammlander Der Antrag fand nicht die erforderliche Mehrheit

Siehe: Pyhrnautobahn, Errichtung von Schallschutzbauten.

Antrag, Einl.-Zahl 839/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Gottlieb, Herrmann, Vollmann und Genossen, betreffend die rasche Inangriffnahme der Errichtung von Schallschutzeinrichtungen im Bereich des km 25,0 bis km 25,3 links der B 76, Radipaßstraße. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung . . ' .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 839/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohl-

Antrag, Einl.-Zahl 392/1, der Abgeordneten Vollmann, Reicher, Gottlieb, Tschernitz und Genossen, betreffend die Errichtung von Schallschutzwänden entlang der S 6 im Gemeindebereich Kindberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 392/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Schrittwieser

Redner: Abg. Vollmann, Abg. Prof. Dr. Eichtinger

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 416/1, der Abgeordneten Vollmann, Zellhig, Gottlieb, Meyer und Genossen, betreffend den Ausbau der Schanzsattelstraße.

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

2997

2

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6

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3530-3534 3534

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3092

3092

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1981

1981,1982

1982

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Beilage Nr.

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Be­schluß Nr.

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Schanzsattelstraße

Schanzsattelstraße, Errichtung einer Auf- und Abfahrt

Schätzgutachten

Scheibelhofer Peter, Liegenschaftserwerb

Scheiber Ewald, DDr., . Hofrat, Bestellung zum Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates

Scheiber, DDr., Amtsführender Präsident des Landesschulrates, Bestellung

„Scheiflinger Ofen", Ausbau

Regierungsvorlage, Einl.rZahl 416/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41.,Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Schriftwieser . Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1227/1, der Abgeordneten Vollmann, Schrittwieser, Präs. Meyer, Kohlhammer und Genossen, betreffend die Errichtung einer Auf- und Abfahrt im Bereich der S 6 als Verbindung zur Schanzsattelstraße. Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 186/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtin-ger, Prof. DDr. Steiner, Kanduth und Pußwald, betreffend die Durchführung von Schätzgutachten durch einen Gerichtsbeamten, wenn die Gefahr besteht, daß eine bereits bestehende Notlage durch die Schätzkosten noch wesentlich erhöht wird. Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 186/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger Annahme des Antrages . . .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 269/1, betreffend den ' käuflichen Erwerb der landeseigenen Liegenschaft EZ. 1229, KG. Fürstenfeld, GB. Fürstenfeld, im unver­bürgten Flächenausmaß von 5522 Quadratmeter samt Baulichkeiten um einen Kaufpreis von 1,5 Millionen Schilling an die Firma Peter Scheibelhofer, 8280 Fürsten­feld, Jahngasse 5, bzw. an Herrn Peter Scheibelhofer. Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung . . . . . . . . . Verhandlung in der 11. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel Annahme des Antrages

Dringliche Anfrage /Nr. 4 der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter-an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die Bestellung von Hofrat DDr. Scheiber zum Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Steiermark. Diese Anfrage hat nicht die erforderliche Unterstützung gefunden.

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LH. Dr. Krainer, betreffend die Bestellung von Herrn Hofrat DDr. Scheiber zum Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Steiermark. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 11. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 52, des Abgeordneten Johann Bacher an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau des „Scheiflinger Ofens". Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 57, des Abgeordneten Günther Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau des „Scheiflinger Ofens". Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 106, des Abgeordneten Johann Bacher an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betref­fend den Ausbau des „Scheiflinger Ofens". Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 122, des Abgeordneten Günther Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau des „Scheiflinger Ofens". Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung Zusatzfrage

Stenograph. Bericht Seite

3389

3520, 3521 3521

3452

427

1352

1501 1501

563

645, 646 646

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629,630

629, 630

1435, 1436

1435, 1436 1436

Beilage Nr.

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„Scheiflinger Öfen", Ausbau der Bundesstraße 17

Scheiflinger Öfen, Ausbau

Schicker Johanna

Schießstättenj landesgesetzliche Regelung

Schilcher Bernd, Dr., Univ.-Prof., Abg.

Schimpel Wilhelm und Waltraud, Liegenschaftsabverkauf

Schladming

Schladming, Krankenhaus, Neustrukturierung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 8, des Abgeordneten Günther Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der ehemaligen B 17 im Bereich der sogenannten „Scheiflinger Öfen". Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 83, des Abgeordneten Günther Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der Scheiflinger Öfen.

Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 17. Sitzung

Wahl zum Mitglied des Bundesrates

Antrag, Einl.-Zahl 560/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die landesgesetzliche Regelung von Schießplätzen und Schießstätten, insbesondere von Wurftaubenschießständen, auf Grund unzumutbarer Lärmbelästigungen und gesundheitlicher Gefährdung. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Gesundheit . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses anstelle des Abg. Ing. Hans Stoisser

Auslieferungsbegehren des Landesgerichtes für Strafsachen in Wien, Einl.-Zahl 115/1, gemäß § 297, 111 Abs. 1 und 2 und 117 StGB. Zugewiesen in der 5. Sitzung Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1122/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 368, KG. 63238 Judendorf-Straß­engel, GB. Graz, an die Ehegatten Wilhelm und Waltraud Schimpel, wohnhaft in 8020 Graz, Eckert­straße 73. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. — Berichterstatter Abg. Sponer

Siehe: Bahnhof Schladming, Haltestation des Europa-City-Zuges.

Siehe: Regionalförderung nach dem Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz.

Antrag, Einl.-Zahl 475/1, der Abgeordneten Kroll, Schwab, Kanduth, Prof. Dr. Eichtinger und Prof. DDr. Steiner, betreffend die Neustrukturierung des Krankenhauses Schladming.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 475/5, hiezu.

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Kammlander, Abg. Sponer, Abg. Mag. Rader, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schrammel, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

17, 18

1097

34, 35

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2286

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309

3153

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2451-2468 2468

Beilage

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Schlager Sepp

Schlichtungsstelle

Schlick Walter und Brigitte, Grundverkauf

Schloß Eggenberg, Einstellung von Empfängen

Schloß Eggenberg, Erhaltung des Jagdmuseums

Schloß Eggenberg, Renovierung

Schloß Kaisdorf bei Hz, Instandsetzung

Schloß Kornberg, Landesausstellung

Schloß Trautenfels

Schloß Trautenfels, Landesausstellung 1992

Schloßinternat

Schnellstraße 6

Schnellstraße 6, rascher Bau

Schnellstraße 7, Alternativplanungen

Schöckel, Fahrverbot für die Privatstraße

Nachruf für den ehemaligen Landtagsabgeordneten Gestorben am 12. Jänner 1987.

Siehe: Landeskrankenanstalten, Schlichtungsstelle.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 343/1, betreffend Abverkauf der EZ. 96L KG. Jakomini, an Dr. Walter und Mag. Brigitte Schlick, 8044 Graz, Mariatroster Straße 148, zum Preis von 1,600.000 Schilling. Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung Verhandlung in der 17. Sitzung, - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1210/1, der Abgeordneten Rainer, Minder, Gennaro, Ussar und Genossen, betreffend die Ein­stellung von Empfängen und Repräsentations­veranstaltungen in den Prunkräumen des Schlosses Eggenberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1253/1, der Abgeordneten Schrammel, Buchberger, Neuhold und Pöltl,-betreffend die weitere Erhaltung des Jagdmuseums im Schloß Eggenberg, Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 263, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmannstellyertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend Renovierung des Schlosses Eggenberg. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung . Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 1295/1, der Abgeordneten Schrammel, Pöltl, Göber und Neuhold, betreffend die Iristandsetzung des landeseigenen Schlosses Kaisdorf bei Ilz. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung .-.

Antrag, Einl.-Zahl 222/1, der Abgeordneten, Harmtodt, Neuhold, Fuchs und Göber, betreffend die Durchführung einer Landesausstellung unter dem Titel „Jagd und Fischerei in der Steiermark" auf Schloß Kornberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Siehe: Landesausstellungen, Vergabe.

Antrag, Einl.-Zahl 710/1, der Abgeordneten Kröll, Kanduth, Schwab und Kollmann, betreffend die Landes­ausstellung auf Schloß Trautenfels im Jahre 1992. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Siehe: Leopoldstein, Führung als Landesschülerheim.

Siehe: Siehe Siehe:

Schallschutzwände zwischen Kindberg und St. Marein. Schanzsattelstraße, Errichtung einer Auf- und Abfahrt. Spital am Semmering, Ausbau der S 6.

Antrag, Einl.-Zahl 1107/1, der Abgeordneten Vollmann, Gennaro, Schrittwieser, Erhart, Heibl, Günther Ofner und Genossen, betreffend den raschen Bau der S 6 in den Gemeinden Schottwien, Semmering und Spital am Semmering. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1151/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Durchführung einer Bürger­besprechung über Alternativplanungen zu der den Sparmaßnahmen zum Opfer gefallenen S 7 im Raum Fürstenfeld. Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 204, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend das Fahrverbot für die Privatstraße auf den Schöckel. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung Zusatzfrage

Stenograph. Bericht Seite

290, 291

1050

1115, 1116 1116

3451

3548

3369 3369, 3370

3628

475

2058

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3262

2832,2833 ' 2833

Beilage . Nr.

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Be­schluß

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Schöckel, Wasserschongebiet

Schöckelgemeinden, Umgang mit den Freilandflächen

Schöckelmassiv, Erklärung zum Wasserschongebiet

Schöckelstraße, Ablöse

Schöckelstraße im Grundwasserschongebiet

„Schöckl Alpenquell Ges . m. b . H.", Förderung des Trinkwasserverbandes

Schoiswohl Lore, Abg.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 243, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Josef Korber an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend das Wasserschongebiet des Schöckels. Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 1325/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend den schonenden Umgang mit den Freilandflächen im Bereich des Naherholungsraumes Graz und Umgebung, speziell in den Schöckel­gemeinden. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 555/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Erklärung des Schöckel-massivs zum Wasserschongebiet, um die Wasser­versorgung vor ungesetzlichem Massentourismus in der Form widerrechtlicher Parkplätze und damit der Öl-verseuchung zu schützen. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 555/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung Verhandlung in der 35. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 248, des Abgeordneten Johann Reicher an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Ablöse der Schöckelstraße. Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 321, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Josef Korber an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Sperre der Schöckel­straße im Grundwasserschongebiet.

Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung Zusatzfrage ;

Antrag, Einl.-Zahl 128/1, der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, Kammlander, Mag. Rader und Weilharter, betreffend die finanzielle Förderung des Trinkwasser­verbandes „Schöckl Alpenquell Ges. m. b. H.", Sitz Gemeinde Kumberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 128/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung Verhandlung in der 11. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer Annahme des Antrages

Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesund­heit anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz . . Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich

• Tschernitz Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses anstelle der Abg. Margareta Meyer Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz anstelle des Abg. Dr. Arthur Ficzko Geburtstagswünsche

Stenograph. Bericht Seite

2914,2915 2915

4195

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294

Schölbing

Schongebietsverordnung

Schrammel Josef, Abg.

Schrittwieser Siegfried, Abg.

„Schule - Ausbildung -Arbeitswelt

Schulaufsichts-Aüs-führungsgsetz, Änderung

Schulbibliothekare

Siehe: Lärmschutzeinrichtungen entlang der Kl.

Siehe: Bad Radkersburg, Schongebietsverordnung.

Angelobung .' Wahl zum Ordner Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits­platzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses . . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses . .

- Wahl zum ' Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesundheit Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft -Wahl zum Mitglied, des Petitions-Ausschusses . Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur , Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses

. Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .

Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits­platzsicherung und Neue Technologien . . . . . . . . . . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions- Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses ; Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur '. Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissen­schaft und Forschung , Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses anstelle des Aßg. Georg Hammerl : Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses anstelle des Abg. Georg Hammerl Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Gesundheit anstelle der Abg. Margareta Meyer .

Siehe: Knittelfeld, Landesausstellung „Schule - Ausbildung -Arbeitswelt".

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 795/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Schulaufsichts-Ausführungsgesetz ge­ändert wird ; Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung . Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pinegger Annahme des Gesetzes

Antrag, Einl.-Zahl 1061/1, der Abgeordneten Prof. DDr. Steiner, Prof. Dr. Eichtinger, Dr. Maitz und Pinegger, betreffend die Förderungen der steirischen Schulbibliothekare. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1061/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung Verhandlung in der 45, Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner . Annahme des Antrages . ,

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295

Schulbuffets, Richtlinien für alle Schulen

Schulbereich, Dienstpostenplan für 1989/90

Schulerrichter und Schulerhalter, Gebarungskontrolle durch den Landesrechnungshof

-

Schullandwoche, Abhaltung in der Steiermark

Schulleiterbestellung in der Steiermark

Schulleiterposten, Ausstellung von Bescheiden

Antrag, Einl.-Zahl 283/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Präs. Klasnic, Buchberger, Neuhold, Prof. Dr. Eichtinger und Prof. DDr. Steiner, betreffend Richtlinien für die Schulbuffets aller Schulen in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 283/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Verhandlung in der 19. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg. Dr. Kalnoky . . . . Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 163, des Abgeordneten Alexander Freitag an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend Dienstpostenplan für das Schuljahr 1989/90 im steirischen Schulbereich. Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 651/1, der Abgeordneten Kamm­lander, betreffend die vertragliche Verpflichtung der Gemeinden als Schulerrichter und Schulerhalter bei Inanspruchnahme von Förderungsmitteln des Landes Steiermark, sich gemäß § 8 des Landesrechnungshof-Verfassungsgesetzes der Gebarungskontrolle durch den Landesrechnungshof zu unterwerfen.

Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 65/1, der Abgeordneten Kröll, Kanduth, Dr. Dorfer, Ing. Stoisser, Harmtodt und Bacher, betreffend die Abhaltung von Schullandwochen, Schi­kursen und Wanderungen durch steirische Schulen möglichst in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 65/3, hiezu.

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger Redher: Abg. Prof. DDr. Steiner

Antrag, Einl.-Zahl 1288/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die rasche Durchsetzung eines neuen Modells zur Schulleiter(innen)bestellung in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 991/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Ausstellung von Bescheiden bei der Vergabe von Schulleiterposten. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 991/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Mag. Rader Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schacher, Abg. Freitag Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

657

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296

Schulmilch in Milchflaschen

Schul- und Bildungskompetenzen, D ezentralisierung

Schul- und Bildungskompetenzen, Föderalisierung

Schul-und Bildungskonzept in der Steiermark

Schul-und Bildungswesen, Ausgliederung aus der Hoheitsverwaltung

Schulungszentrum

Schulwesen, Aufhebung des Parteienproporzes

Schulzeit-Ausführungs­gesetz, Änderung

Antrag, Einl.-Zahl 1070/1,' der Abgeordneten Trampusch, Franz Ofner, Kanape, Minder, Gennaro und Genossen, betreffend die weitere Ausgabe von Schulmilch in Milchflaschen. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1070/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen Inder 43. Sitzung . Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses, - Berichterstatter Abg. Ussar Annahme des Antrages

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Dezentrali­sierung und Föderalisierung der Schul- und Bildungs-kompetenzen, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44). Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 631/1, der Abgeordneten Prof. DDr. Steiner, Pußwald, Prof. Dr. Eichtinger und Schützenhöfer, betreffend die Dezentralisierung und Föderalisierung von Schul- und Bildungskompetenzen. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 631/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung ... .' Verhandlung in der 35. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses: - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner . Redner: Abg. Kammlander Annahme des Antrages .

Antrag, Einl.-Zahl 541/1, der Abgeordneten Freitag, Ussar, Kohlhammer, Minder und Genossen, betreffend die Vorlage eines längerfristigen Schul- und Bildungs­konzeptes in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Aus­gliederung des Schul- und Bildungswesens aus der Hoheitsverwaltung, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Siehe: Niklasdorf, Errichtung eines Technologieparks.

Antrag, Einl.-Zahl 1296/1, der Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Prof. Dr. Eichtinger, Dr. Maitz und Prof. DDr. Steiner, betreffend die Aufhebung des verfassungs­rechtlich verankerten Parteienproporzes im Schulwesen und seine umfassende organisatorische Neuordnung. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung . :

Regierangsvorlage, Einl.-Zahl 672/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Schulzeit-Ausführungsgesetz geändert wird Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner . Annahme des Gesetzes

Stenograph. Bericht Seite

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297

Schüleraustausch an berufsbildenden höheren Schulen

Schülerfreifahrten, rechtliche Grundläge

Schuldnerberatung in der Steiermark

Schutz landwirtschaftlicher Betriebsflächen, Änderung

Schützenhöfer Hermann, Abg.

Schutzraum-endausstattung, Gewährung von Förderungsmitteln

Antrag, Einl.-Zahl 656/1, der Abgeordneten Göber, Dr. Dorfer, Dr. Maitz und Kollmann, betreffend die Schaffung der Möglichkeit des Schüleraustausches an berufsbildenden höheren Schulen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 656/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 50, des Abgeordneten Josef Schrammel an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die rechtliche Grundlage der Schüler­freifahrten.

Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1141/1, der Abgeordneten Minder, Präs. Meyer, Freitag, Sponer und Genossen, betreffend die Erarbeitung eines Modells für Schuldnerberatung in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 862/1, Gesetz, mit dem das Gesetz über den Schutz landwirtschaftlicher Betriebs­flächen geändert wird

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Grillitsch

Annahme des Gesetzes

Angelobung

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz-Sicherung und Neue Technologien

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesund­heit

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum­ordnungs-Ausschusses

Antrag, Einl.-Zahl 1328/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Völlmann und Zellnig, betreffend die Gewährung von Förderungs­mitteln für die Schutzraumendausstattung in baulicher und technischer Hinsicht bei Wohnobjekten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1328/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Heibl

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Kanduth

Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

2021

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298

Schutzraumkatalog, Vorlage

'

Schwab Hubert, Abg.

Schwanberg

Schwarz Franz, Bus- und Transport­unternehmen, Grundstücksverkauf

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Vorlage eines Schutzraumkataloges und Forcierung des Schutzraum­baues, zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4).

Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Vorlage eines Schutzraumkataloges, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).

Aufgelegt und Verhandlung in der 11. Sitzung. - Bericht-

Annahme des Antrages

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Vorlage eines Schutzraumkataloges, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages . . . . ,

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Vorlage eines Schutzraumkataloges, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).

Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. -Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie

Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt-

Wahl zum. Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Dipl.-Ing. Hermann SchalleT

Zurücklegung des Mandates als Mitglied des Steier-

Siehe: Radlpaßbundesstraße, Verlegung.

Regierungsvorlage, Eink-Zahl 4 /1 , betreffend erstens den Verkauf des Grundstückes 257/3 der landeseigenen Liegenschaft EZ. 1500, KG. Gleisdorf, laut Lageplan des Dipl.-Ing. Permann, GZ. 818-1/86, vom 12. Mai 1986 um einen Kaufpreis von 674.700 Schilling an die Firma Franz Schwarz, Bus- und Transportunternehmen, 8200 Gleis­dorf, Flurgasse 2; zweitens die Änderung der Bestand-flache sowie die'seinerzeitige Eigentumsübertragung an diese Firma Renault Industrie Österreich Ges. m. b. H., 8200 Gleisdorf, Industriestraße 34; drittens unentgelt­liche Überlassung der sogenannten Industriestraße an die Stadtgemeinde Gleisdorf zum Zwecke der Errichtung eines öffentlichen Weges.

Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung

Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber

Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

279

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1027

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1908

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299

Schwefelgehalt im Heizöl

Schweighofer Johann, Abg.

Schweinepest

Schwerwiegende pädagogische Gründe

Schwesternberuf, Maßnahmen zur Anhebung

Staatsvertrag, Abschluß für -wirtschaftliche und finanzielle Belange

Stahlindustrie

Stainach, Tunnelumfahrung

Stainach, Umfahrung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 2 /1 , betreffend Vereinbarung gemäß Artikel 15 a B-VG, mit der die Vereinbarung über den höchstzulässigen Schwefelgehalt im Heizöl geändert wird.

Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung

Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und hnmunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Schaller

Annähme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 647/1, zur Vereinbarung gemäß Artikel 15 a B-VG, mit der die Vereinbarung über den höchstzulässigen Schwefelgehalt im Heizöl geändert wird.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Angelobung

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft anstelle des zum Mitglied gewählten Abg. Johann Neuhold

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz

Wahl zum Ersatzmitgüed des Verfassungs-, Unverein­barkeits- und Immunitäts-Ausschusses anstelle des zum Mitglied gewählten Abg. Erich Pöltl

Tödlich verunglückt am 14. Juli 1991

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 238, des Abgeordneten Erich Pöltl an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, be­treffend die Schweinepest in der Steiermark.

Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung

Siehe: Lernfeldprojektschule.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 280, des Abgeordneten Günther Ofner an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Maßnahmen zur Anhebung der Attraktivität des Schwesternberufes.

Schriftliche Beantwortung aufgelegt in der 42. Sitzung.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 67, des Abgeordneten Engel­bert Weilharter an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Abschluß eines Staatsvertrages zwischen dem Bund und dem Land Steiermark.

Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 311, des Abgeordneten Siegfried Ussar an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die obersteirische Stahlindustrie.

Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 973/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber, betreffend die bereits 1985 vom steirischen Straßen­baureferenten zugesagte Detailplanung für eine moderne, zeitgerechte Tunnelumfahrung von Stainach und lärmfreie Unterflurtrasse im Bereich Trautenfels, Wörschach und Liezen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 236/1, der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Körber, Kammlander, Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Detailplanung einer umweltfreundlichen und ökologisch vertretbaren Umfahrung von Stainach als zeitgerechte Tunnelvariante von der zuständigen Abteilung des Landes (Fachabteilung II c).

Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

21

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282

1936

1982

1983

298, 299

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300

Stainach, Urriiahrung

Stainz, Marktgemeinde, Liegenschaftsverkauf

Stainz, land- und forst­wirtschaftliche Fachschule, Zubau eines Lehrwerkstättengebäudes

Stanz Im Mürztal, Ortsumfahrung

Stanzbach

Starkstromleitung, Errichtung durch die Ost- und Südsteiermark

Statut der Landeshauptstadt

Steiermärkische Elektrizitäts-AG., Grundstücksverkauf

Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H., Anträge für Landesvoranschlag 1991

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 284, des Äbgeordneten-Dipl.-Ing. 'Dr. Josef Korber an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Beantwortung des Antrages vom 2. Juni 1987 hinsichtlich der Planung einer umwelt­freundlichen und ökologisch vertretbaren Umfahrung von Stainach als zeitgerechte und moderne Tunnel­lösung seitens des Landes.

Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung Zusatzfrage '

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1266/1, betreffend den Verkauf der Liegenschaften samt Anlagen und Fahrbetriebs­mittel der ehemaligen Landesbahnstrecke Preding-Wieselsdorf-Stainz an die Marktgemeinde Stainz zum Gesamtverkaufserlös von 1,200.000 Schilling.

Verhandlung in der 44. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Ing. Locker

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 273/1, betreffend land- und forstwirtschaftliche Fachschule Stainz, Zubau eines Lehrwerkstättengebäudes mit Gesamtkosten von rund 20 Millionen Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung

Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald

Redner: Abg. Weilharter, Abg. Günther Ofner, Abg. Pöltl, Abg. Ing. Stoisser, LR. Dipl.-Ing. Schaller

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 713/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Pöltl und Schrammel, betreffend den raschen Bau der Ortsumfahrung Stanz im

- Mürztal.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 713/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Dr. Pfohl

Siehe: Laßnitz und Stanzbach, Hochwasserrückhalteanlagen.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 102, der Abgeordneten Gundi Karnmlander an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Errichtung einer 380-Kilovolt-Strom-leitung durch die Ost- und Südsteiermark.

Mündliche Beantwortung in der 21. Sitzung Zusatzfrage

Siehe: Graz, Statut der Landeshauptstadt Graz.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 648/1, betreffend Veräußerung des Grundstückes 21 der EZ. 144, KG. Webling, zum Preis von 10,131.000 Schilling an die Steiermärkische Elektrizitäts-AG.

Verhandlung in der 27. Sitzung.' - B. des Finanz-

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 274, des Abgeordneten Alfred Sponer an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Erläuterung der Anträge der Steiermärkischen Kranken­anstalten Ges. m. b. H. für den Entwurf des Landes­voranschlages 1991.

Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung

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3906

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301

Steiermärkische Krankenanstaltengesell­schaft m. b. H., Landesrechnungshofbericht

Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H., zusätzliche Dienstposten

Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H., zusätzlicher Personalaufwand

Steiermärkische Landesbahnen

Steinbeis-Stiftung

Steinbeis-Stiftung, Kooperationsvertrag

Bericht, Einl.-Zahl 650/1, des Kontroll-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes Nr. 67, betreffend die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m. b . H., stichprobenweise Überprüfung der Ausgaben unter Berücksichtigung der Aufwendungen im Bereiche der Zentralstelle (Nr. 67), bzw.

Antrag der Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Bacher, Kanduth, KoHmann, Dr. Lopatka, Dr. Maitz, Pinegger, Dr. Pfohl, Purr, Schützenhöfer und Mag. Rader, betreffend Vorlage eines Berichtes des Kontroll-Ausschusses an den Landtag.

Verhandlung in der 26. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher

Redner: Abg. Dr. Pfohl, Abg. Trampusch, Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Gennaro, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Rupp, LR. Dr. Strenitz

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 217/1, betreffend die Ge­nehmigung von 100 zusätzlichen Dienstposten für die Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H. zur Aufrechterhaltung einer adäquaten medizinischen Versorgung in den Landeskrankenanstalten.

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1240/1, betreffend die Ge­nehmigung von zusätzlichem Personalaufwand für die Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H. als außerordentlicher Gesellschafterzuschuß.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Verhandlung in der 43. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . .

Annahme des Antrages

Siehe: Kühr Anton und Edeltraud, Verkauf des Personal­wohnhauses in Murau.

Siehe: Längs Wilhelm und Klara, Personalwohnhausverkauf. Siehe: Personalwohnhäuser, Verkauf der Steiermärkischen

Landesbahnen. Siehe: Pint August und Margarethe, Personalwohnhaus­

verkauf.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1241/1, betreffend die Finanzierung der Tätigkeiten der Steinbeis-Stiftung für Wirtschaftsförderung für die ersten zwei Jahre.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Verhandlung in der 43. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 960/1, betreffend den Abschluß eines Kooperationsvertrages mit der Steinbeis-Stiftung für Wirtschaftsförderung, D-6000 Stuttgart.

Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg.

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Dorfer, LR. Klasnic

Stenograph. Bericht Seite

1983

1983-2003

2003

429

513

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302

Steinbeis-Stiitung für Wirtschaftsförderung

Steinbergstraße, Instandsetzung

-

Steiner Hans, DDr., Prof., Abg.

Steirische Abfallverwertungs-Gesellschaft m. b. H.

Steirische Gesellschaft für Gesundheit, kariesprophylaktische Aktionen

Steirische Gesellschaft für Gesundheitsschutz, Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses

~

Antrag, Einl.-Zahl 1427/1, der Abgeordneten Gennaro, Rainer, Heibl, Vollmann und Genossen, betreffend die Vorlage eines Berichtes über die Tätigkeit und bis­herigen Ergebnisse der Kooperation des Landes Steiermark mit der Steinbeis-Stiftung für Wirtschafts­förderung.

Antrag, Einl.-Zahl 913/1, der Abgeordneten Minder, Reicher, Dr. Ficzko, Rainer, Gennaro, Kanape und Genossen, betreffend die Instandsetzung der Steinbergstraße und die Sanierung der Wetzelsdorfer Straße.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 913/3, hiezu.

Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Gennaro

Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Kontrolle Ausschusses . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Volksbildungs- Ausschusses . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Gründung der Steirischen Abfallverwertungs-Gesellschaft m. b. H., zu Einl.-Zähl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63). Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1138/1, der Abgeordneten Kammlander, Präs. Meyer, Schoiswohl, Kanape und Dr. Ficzko, betreffend die Tätigkeit der Steirischen Gesellschaft für Gesundheitsschutz hinsichtlich der Zweckmäßigkeit von kariesprophylaktischen Aktionen. Erste Lesung.

Antrag, Einl.-Zahl 1058/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses gemäß § 22 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages zur Aufklärung der politischen Verantwortung der gegen die „Steirische Gesellschaft für Gesundheitsschutz" erhobenen Vor­würfe und offenen Fragen.

Antrag, Einl.-Zahl 1082/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses gemäß § 22 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages zur Aufklärung der politischen Verantwortung der gegen die „Steirische Gesellschaft für Gesundheitsschutz" erhobenen Vor­würfe und offenen Fragen. Aufgelegt und Verhandlung in der 39. Sitzung. Redner: Abg. Dr. Pfohl, Abg. Kammlander, Abg.

Stenograph. Bericht Seite

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303

Steirische Gesellschaft für Gesundheitsschutz, Überprüfung

Steirische Nebenbahnen, Einstellung

Steirische Wasserkraft-und Elektrizitäts-AG., Rechnungshofbericht

Steirischer Herbst, Neugestaltung

Steirischer Herbst, Reform

Stephan Anton, Dr., Landesrat

Sterzautobahn

Steuerbegünstigtes Sparen

Steuerreform

Steuerreform, Auswirkungen auf das Budget 1989 und 1990

Bericht, Einl.-Zahl 1076/1, des Kontroll-Ausschusses, betreffend die Überprüfung der Steirischen Gesellschaft für Gesundheitsschutz.

Verhandlung in der 38. Sitzung. - B . des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Pfohl, Abg. Gennaro, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Trampusch, Abg. Schützenhöfer, Abg. Rainer, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Maitz, Abg. Gennaro, LHStv. Prof. Jungwirth

Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu (keine

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 41, des Abgeordneten Karlheinz Vollmann an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend das Ergebnis der Verhandlungen mit den Bundesstellen hinsichtlich der Einstellung der steirischen Nebenbahnen.

Mündliche Beantwortung in der 9. Sitzung

Bericht des Rechnungshofes, Einl.-Zahl 1187/1, über Wahr­nehmungen anlaßlich seiner Gebarungsüberprüfungen aus den Jahren 1987 und 1988 bei der Steirischen Wasserkraft und Elektrizitäts-AG. Graz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41 . Sitzung

Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro

Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Dr. Maitz, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend eine Neu­gestaltung des Steirischen Herbstes, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Antrag, Einl.-Zahl 622/1, der Abgeordneten Dr. Pfohl, Prof. DDr. Steiner, Präs. Dr. Kalnoky und Dr. Maitz, betreffend die Reform des Steirischen Herbstes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Nachruf für ein ehemaliges Mitglied der Steier-

Gestorben am 26. Juli 1987.

Antrag, Einl.-Zahl 745/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend den raschen Bau der Anbindung der sogenannten „Sterzautobahn" an die Autobahn­abfahrt Vogau der A 9 Pyhmautobahn und Hint­anstellung des Projektes Halbanschlußstelle Gersdorf.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Siehe: Selbständiges Unternehmen, Schaffung gesetzhcher Bestimmungen für ein steuerbegünstigtes Sparen.

Siehe: Energieabgabe, Einführung auf fossile Importenergie­träger.

Siehe: Umweltsituation, ökologische Akzente bei der Steuer­reform.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 164, des Abgeordneten Kurt Gennaro an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Auswirkungen der Steuerreform auf das Budget 1989 und 1990.

Stenograph. Bericht Seite

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Steuer- und Tarifrelorm, Auswirkungen auf das Land Steiermark

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STEWEAG

STEWEAG, Änderung der Fernwärmetarife

STEWEAG, Angleichung der Bezüge

-

STEWEAG, Bauvorhaben

Antrag, Einl.-Zahl 422/1, der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander, betreffend den Bericht über die Auswirkungen der Steuer- und Tarifreform auf das Land Steiermark. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 422/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Mag. Rader Annahme des Antrages

Siehe: Braunkohleabnahme der STEWEAG. Siehe: Strompreissenkung durch die STEWEAG.

Antrag, Einl.-Zahl 452/1, der Abgeordneten Erhart, Meyer, Schrittwieser, Trampusch und Genossen, betreffend die Änderung der Femwärmetarife der STEWEAG. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 452/6. Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raümordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Erhart, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Körber, Abg. Grillitsch,. Abg. Ing. Stoisser, Abg. Sponer, Abg. Dr. Maitz, LR. Dipl.-Ing. Schaller, Abg. Trampusch . . . . Annahme des Antrages ;

Antrag, Einl.-Zahl 576/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Angleichung der Bezüge der Bediensteten der STEWEAG an die Bezüge- und Pensionsregelung der Vertragsbediensteten im öffent­lichen Dienst sowie die Einschränkung der Werbe­tätigkeit der STEWEAG zur Stabilisierung des Strompreises.

" Erste Lesung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 576/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Erhart, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Grillitsch, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Sponer, Abg. Dr. Maitz, LR. Dipl.-Ing. Schauer, Abg. Trampusch . . . . Annahme des Antrages Beschlußantrag der FPÖ und VGÖ/AL (Minderheit) . . . Beschlußantrag der ÖVP und SPÖ: Redner hiezu: Abg. Trampusch, Abg. Dr. Maitz, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Mag. Rader, Abg. Rainer," Abg. Dr. Maitz Beschlußantrag der ÖVP (Zurückziehung der SPÖ) . . . .

Antrag, Einl.-Zahl 1088/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Erstellung eines Energie­gutachtens für-die Bauvorhaben der STEWEAG, da die beabsichtigten Ausgaben von 600 Millionen Schilling für das „Winter-Energie-Armee" Kraftwerk Fisching dringend für die Abwärmenutzung von Werndorf n und Mellach von rund 500 Megawatt im Sinne zeitgemäßer Umwelt- Und Energiepolitik investiert werden sollten.

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STEWEAG, Senkung der Tarife

STEWEAG, Umstellung des Tarifsystems

STEWEAG-Krafrwerk Werndorf 1, Abwärmenutzung

Stiegler Markus, Liegenschaftsverkauf

Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum

Stiftungs- und Fondsgesetz

Stoiser Franz, Veräußerung

*

Antrag, Einl.-Zahl 630/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Dr. Rupp, Pöltl und Schützenhöfer, betreffend die Senkung der Allgemeinen Tarife der STEWEAG. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 630/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Maitz '. Redner: Abg. Kammlander, Abg. Gennaro, Abg, Weilharter, Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 91, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Umstellung des Tarifsystems der STEWEAG. Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 17. Sitzung Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 1200/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Abwärmenutzung des STEWEAG-Kraft-werkes Werndorf I und die Befeuerung mit Erdgas.

Erste Lesung. Aufgelegt in der 43. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 495/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 25e, KG. 61220 Lannach, GB. Stainz, an Herrn Stiegler Markus und dessen Lebensgefährtin Karin Wippel, beide wohnhaft in 8502 Lannach 111.

Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gottlieb Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 342/1, betreffend Schenkung der EZ. 222, KG. Hörgas, und EZ. 205, KG. Kleinstübing, -an die „Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum". Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Gottlieb Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 397/1, Gesetz über Stiftungen u n d . Fonds (Steiermärkisches Stiftungs- und Fonds­gesetz)

Verhandlung in der 19. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger

Redner: Abg. Dr. Maitz

Annahme des Gesetzes

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 756/1, betreffend Veräußerung der EZ. 530 und 2349, je KG. Geidorf, im Ausmaß von 2506 Quadratmeter an Franz Stoiser, 8044 Graz, Teichhof 25, zum Preis von 6 Millionen Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung Absetzung von der Tagesordnung in der 30. Sitzung . . .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 756/2, betreffend Veräußerung der EZ. 530, 531 und 2349, je KG. Geidorf, im Ausmaß von 2506 Quadratmeter an die Republik Österreich zum Preis von 6 Millionen Schilling; Reassumption des Beschlusses der Steiermärkischen Landesregierung vom 24. April 1989. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape

Stenograph. Bericht Seite

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3005-3009

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Stoisser Hans, Ing., Abg.

-

Stolitzka Jutto, Wohnungsankauf

Stolzalpe

Stolzalpe Landes­krankenhaus, Landwirtschaftsbetrieb

Stolzalpe, Landes-sonderkrankenhaus, Änderung der Organisation

Angelobung

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .

Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und

Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses . . .

Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied anstelle des Abg. Dr. Gerhard Hirschmann

Anzeige, Einl.-Zahl 202/1, gemäß § 7 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages, in Verbindung mit dem Unvereinbarkeitsgesetz.

Gemäß § 5 Abs. 1 des Unvereinbarkeitsgesetzes bringt der Präsident dem Hohen Haus zur Kenntnis, daß der Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschuß in seiher Sitzung am 16. Juni 1987 die Anzeige nach dem Unvereinbarkeitsgesetz beraten und ge­nehmigend beschlossen hat

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 964, betreffend den Ankauf einer Wohnung im Ausmaß von 79 Quadratmeter von Frau Jutto Stolitzka über die Firma Faüdon Immobilien um 1,300.000 Schilling, das sind 16.455 Schilling pro Quadratmeter (zuzüglich 3 Prozent Provision, inklusive Nebenkosten von 1,450.000 Schilling im Amtsgebäude Graz, Dietrichsteinplatz 15).

Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung . :

Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape

Annahme des Antrages

Siehe: Murau - Landessonderkrankenhaus Stolzalpe, Über­nahme in das Landesstraßennetz.

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Weilharter, Mag. Rader, Kamrnlander und Dipl.-Ing. Dr. Korber an LR. Dr. Strenitz, betreffend den Landwirtschaftsbetrieb des Landeskrankenhauses Stolzalpe.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der

Antrag, Einl.-Zahl 184/1, der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Pußwald, Grillitsch und Pinegger, betreffend eine generelle Änderung der Indikation und Organisation des Landessonderkrankenhauses Stolz­alpe.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 184/13, hiezu.

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . . .

Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Weilharter, LR. Dr. Strenitz

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Stolzalpe, Landes-sonderkrankenhaus, Errichtung einer Internen Abteilung

Stolzalpe, Landes-sonderkrankenhaus, Errichtung einer Medizinischen Abteilung

Stolzalpe, Landes-sonderkrankenhaus, Neustrukturierung

Strahlengefahren

Straßenbau

Straßenbau- und Bahnbau­vorhaben, Koordinierung mit Oberösterreich und Kärnten

Strenitz Dieter, Dr., Abg.

Stroisnik Willibald und Albine, Liegenschaftsabverkauf

Antrag, Einl.-Zahl 196/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Meyer, Sponer, Erhart und Genossen, betreffend die Errichtung einer Internen Abteilung (Department) am Landessonderkrankenhaus Stolzalpe.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 196/12, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . . .

Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Weilharter, LR. Dr. Strenitz

Annahme des Antrages . . .

Antrag, Einl.-Zahl 92/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Meyer, Sponer, Erhart und Genossen, betreffend die Errichtung einer Medizinischen Abteilung (Department am LSKH Stolzalpe).

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 92/15, hiezu.

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . . .

Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Weilharter, LR. Dr. Strenitz

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 58, des Abgeordneten Alfred Sponer an Landesrat Dr. Gerhard Heidinger, betreffend die Neustrukturierung des LSKH Stolzalpe.

Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Siehe: Servicestelle des Landes zu Fragen der Strahlungs­gefahren.

Siehe: Verkehrsverbund und Straßenbau, Koordination.

Antrag, Einl.-Zahl 543/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Ussar, Minder, Franz Ofner und Genossen, betreffend die Koordinierung von Straßenbau- und Bahnbau­vorhaben mit den Bundesländern Oberösterreich und Kärnten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentensormtz

Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus-

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft

Wahl zum Mitglied der Landesregierung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 750/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 221, KG. 61075, Zehndorf, GB. Deutschlandsberg, an die Ehegatten Willibald und Albine Stroisnik, beide wohnhaft in 8521 Wettmann­stätten, Zehndorf 11.

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kohmammer . . . .

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Strompreissenkung durch die STEWEAG

Stroß EVwin, KR.

Stufenführerschein

Styriarte, Auflassung der Landesförderung

Tabasaran, Prof.

Tagesheimstätte

Tagesmütterprojekte

Tageszeitungen, Förderungsbeiträge

Tangl Rainer

Tarifreform

Tarifsystem

Antrag, Einl.-Zahl 546/1, der Abgeordneten Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend eine Strompreissenkung durch die landes­eigene Elektrizitätsgesellschaft STEWEAG.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 546/4, hiezu.

Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Erhart, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Grillitsch, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Sponer, Abg. Dr. Maitz, LR. Dipl.-Ing. Schaller, Abg. Trampusch . . . .

Annahme des Antrages

Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates

Wahl in den Aufsichtsrat der Landes-Hypothekenbank .

Siehe: Motorfahrräder, Lenkerberechtigung ab dem 15. Lebensjahr.

Antrag, Einl.-Zahl 1211/1, der Abgeordneten Vollmann, Hammer, Minder, Herrmann und Genossen, betreffend die Auflassung der Landesförderung für die Ver­anstaltungsreihe „Styriarte".

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Siehe: Müllbewirtschaftungsgesetz, Studie des Prof. Tabasaran.

Siehe: Feldbach, Tagesheimstätte für Behinderte.

Antrag, Einl.-Zahl 1093/1, der Abgeordneten Präs. Meyer, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schritt-wieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Schaffung gesetzlicher Be­stimmungen für Tagesmütterprojekte.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 206/1, betreffend die Einholung einer Ermächtigung zur zusätzlichen Aufnahme von Darlehen in Höhe von 80 Millionen Schilling YUT Bedeckung einer überplanmäßigen Ausgabe in dieser Höhe bei der Vst. 1/021434-7430 „Förderungsbeiträge an die Tageszeitungen der im Landtag vertretenen politischen Parteien".

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Redner: Abg. Kammlander, Präs. Zdarsky, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dr. Klauser

Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu (keine

Siehe: Ehrnau, Landesaltenpflegeheim, Abverkauf.

Siehe: Steuer- und Tarif reform, Auswirkungen auf das Land Steiermark.

Siehe: STEWEAG, Umstellung des Tarif Systems.

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