Diskussionsgrundlage für die Bildung der K ommunistischen E inheitspartei D eutschlands (KED) (KED)

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Diskussionsgrundlage für die Diskussionsgrundlage für die Bildung der Bildung der K K ommunistischen ommunistischen E E inheitspartei inheitspartei D D eutschlands eutschlands (KED) (KED)

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Diskussionsgrundlage für die Diskussionsgrundlage für die Bildung derBildung der

KKommunistischenommunistischen

EEinheitsparteiinheitspartei

DDeutschlandseutschlands

(KED)(KED)

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ImIm Bund von KommunistenBund von Kommunisten zur zur Gründung der Partei des Gründung der Partei des Proletariats, derProletariats, der

2011 bis Januar 20132013

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Tafel - 2 -

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Der Der AuftaktAuftakt

Anlässlich des

65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED

und des

125. Geburtstages von Ernst Thälmann

veranstaltete die Kommunistische Initiative (Gera 2010)

in Berlin eine wissenschaftliche Konferenz zum Thema:

Thesen!!Thesen!!Für eine vereinte Für eine vereinte

kommunistischekommunistische Partei in Deutschland Partei in Deutschland

Tafel - 3 -

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Diese Absichten stehen ganz imDiese Absichten stehen ganz imZeichen des 125. GeburtstagesZeichen des 125. Geburtstages

vonvon Ernst ThälmannErnst Thälmann

Tafel - 4 -

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„Nun, Parteigenossen, heute erleben wir den Moment, wo wir sagen können: Wir sind wieder bei Marx, unter seinem Banner. Wenn wir heute in unserem Programm erklären: Die un-mittelbare Aufgabe des Prole-tariats ist keine andere als - in wenigen Worten zusammen-gefasst -

den Sozialismus zur Wahrheit und Tat zu machen und den Kapitalismus mit Stumpf und Stiel auszurotten, so stellen wir uns auf den Boden, auf dem Marx und Engels 1848 standen und von dem sie prinzipiell nie abgewichen waren. Jetzt zeigt sich, was wahrer Marxismus ist und was dieser Ersatz-Marxismus war.“

1918 - 19191918 - 191931.12. – 01.01.

Tafel - 5 -

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Jene, imJene, im Bund von KommunistenBund von Kommunistenzusammen wirkenden, die sich das Ziel zusammen wirkenden, die sich das Ziel

stellen, die Gründung der Partei des stellen, die Gründung der Partei des Proletariats, derProletariats, der

… konsequent zu organisieren, sie betrachten sich als ein freiwilliger Zusammenschluss von Gleichgesinnten. Sie alle werden somit weder als neuer Verein noch als eine neue kommunistische Partei selbst unter diesen Namen in Erscheinung treten.

Damit wird aber auch klargestellt: KPD und DKP erhalten die Chance und können auch gemeinsam die Verantwortung übernehmen, über Erfolg oder ggf. Misserfolg dieser Initiative in wesentlichen Teilen mitzuentscheiden!

Tafel - 6 -

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Die KPD und die DKPKPD und die DKP sollten in dem vorgenannten Prozess sich ihrer politischen und organisatorischen Verantwortung bewußt werden und sollten die Chance nutzen, um sich selbst als Mitgliederorganisationen führend in den Dienst der Sache stellen!

Die Partei Liebknechts, Luxemburgs, Thälmann‘s und Wilhelm Piecks konnte vor allem in einer komplizierten Zeit ( 1919 bis 1933) auf beachtliche Erfolge erringen, aus der wir noch heute viele Erfahrungen zu verallgemeinern haben. Aus den Verboten der KPD von 1933 und 1956 gilt es auf Basis der im Jahre 1990 erreichten Legalität Lehren zu ziehen und nun endlich den Weg für eine starke einheitliche kommunistische Parteistarke einheitliche kommunistische Partei zu organisieren.

Diese Partei ist in einer historisch konkreten Situation entstanden und hat nach ihrer Gründung an relativer Stärke gewonnen. Sie war, anders als die SED in der DDR, ständig und unmittelbar den politischen und administrativen Attacken der Bourgeoisie ausgesetzt. Auch diese Erfahrungen gilt es heute und künftig genauso konsequent für den Prozess der Herausbildung einer starken starken einheitlichen kommunistischen Parteieinheitlichen kommunistischen Partei zu nutzen.

Die Kommunistische Plattform – in und bei der Partei „Die Linke“ ist ähnlich wie die DKP, in einer historisch konkreten Situation als

Tafel - 7 -

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Bundesarbeitsgruppe ihrer Partei entstanden. Sie konnte und wird aber niemals den eigenständigen Charakter einer Partei erreichen können.Positiv ist in unserem Zusammenhang aber zu bewerten, dass in dieser BAG auch Mitglieder von KPD und DKP politisch und praktisch wirken können. Diese Erfahrungen gilt es stärker als bisher für die mögliche Gründung einer einheitlichen kommunistischen Partei zu nutzen.

In diesem Zusammenhang sollte die bisherige Arbeit all jener Organisationen und Initiativen, die sich der Gestaltung organisierter, vereinter, marxistisch-leninistischer und damit kommunistischer Arbeit verpflichtet fühlten und sich dem Verbot der KPD widersetzten bzw. für dessen Aufhebung kämpfen, noch stärker als bisher genutzt werden.Aus alledem ergeben sich logischer weise:

Tafel - 8 -

Schwerpunkte und die KonzeptionSchwerpunkte und die KonzeptionKlarheit - offen und ehrlich:Klarheit - offen und ehrlich: Das gesamte Weltproletariat (einschließ-lich das deutsche) ist in den letzten 22 Jahren in eine schwierige, fasst aussichtslose, sozial-politische und organisatorische Situation geraten, die in Theorie & Praxis von der politischen Klasse des Proletariats die Beant-wortung nachfolgender 3 Grundfragen erfordert:

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Wird es möglich sein, dass bis zum Jahr 2013Jahr 2013 (vorauss. Bundestags-wahlen in Deutschland) sich Kommunisten und Sozialisten so geeint und aufgestellt haben, dass sie überzeugend der eigenen Klasse darstellen können: Vereint und mit einem überzeugenden antikapitalistisch – demo-kratischen Programm können und wollen wir es alle gemeinsam schaffen. Die Alternative heißt deshalb:

Wählt die KED!Wählt die KED! – Entscheiden Sie sich für Frieden, soziale – Entscheiden Sie sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit und wachsenden Wohlstand für ALLE !Gerechtigkeit und wachsenden Wohlstand für ALLE !

3 politisch-organisatorische 3 politisch-organisatorische GrundfragenGrundfragen

Gelingt es der politischen Kraft des Proletariats der politischen Kraft des Proletariats und ihrer zentralen Kraft, der Arbeiterklasse, mit Engagement große Teile des Volkes von der zugespitzten Klassenkampfsituation zwischen Bourgeoisie und Bourgeoisie und ProletariatProletariat und von den notwendigen einschneidenden gesell-schaftlichen Veränderungen zu überzeugen? (Thesendiskussion!)

Ist der proletarische Internationalismusproletarische Internationalismus in Theorie & Praxis wirklich der PrüfsteinPrüfstein für Kommunisten und Sozialisten? Ist sich jeder bewusst, das die Losung: „Proletarier aller Länder vereinigt euch!“Proletarier aller Länder vereinigt euch!“ die zentrale politische und organisatorische Aufgabenstellung bleibt?

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Die KonzeptionDie Konzeption

1.1. Organisatorische SchwerpunkteOrganisatorische Schwerpunkte2.2. Zeitliche EtappenZeitliche Etappen,, gebunden an die Erfüllung der inhaltlichen und organisatorischen Ziele!gebunden an die Erfüllung der inhaltlichen und organisatorischen Ziele!

Die grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen und damit verbunden, die Ergebnisse der Verbesserung der Lebensbedingungen für einen Teil der Weltbevölkerung, die vor 93 Jahren mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution auf russischem Boden und in der Folge, wenigstens bis 1989, auf unserem Erdball und in vielen Ländern zum Aufbau und zur Stärkung des Sozialismus und der Befreiungsbewegungen ergeben haben, sind und bleiben solange grundlegende und verallgemeinerungswürdige Erfahrungen, solange keine besseren Gesellschaftsstrategien (in Theorie und Praxis) die Menschheit von einer besseren Realität überzeugen. Daran ändern auch die sich im Prozess unserer eigenen Arbeit sowie durch konterrevolutionären Wirkens leider ergebenen empfindlichen Schwierigkeiten und Niederlagen nichts.

Tafel - 10 -

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Organisation eines zeitweiligen politischen Beirates, bestehend aus Organisation eines zeitweiligen politischen Beirates, bestehend aus

zu delegierenden Vertretern von KPD, DKP, KPF und einem zu delegierenden Vertretern von KPD, DKP, KPF und einem

bekennenden Teil derzeit nicht organisierter Kommunistenbekennenden Teil derzeit nicht organisierter Kommunisten

Schaffung eines zeitweiligen Koordinierungsrates (Arbeitsstab), zur Schaffung eines zeitweiligen Koordinierungsrates (Arbeitsstab), zur

stabsmäßigen Organisation der Öffentlichkeitsarbeit und Diskussion stabsmäßigen Organisation der Öffentlichkeitsarbeit und Diskussion

von Thesen und Zielstellungen sowie Vorbereitung von zentralen von Thesen und Zielstellungen sowie Vorbereitung von zentralen

Veranstaltungen bis zum Januar 2013Veranstaltungen bis zum Januar 2013

11.1. Organisatorische .1. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Tafel - 11 -

Kollektive Arbeit und persönliche Verantwortung

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

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In gemeinsamer Verantwortung der im zeitweiligen Bund von In gemeinsamer Verantwortung der im zeitweiligen Bund von Kommunisten Vertretenen gilt es in einer wachsenden AnzahlKommunisten Vertretenen gilt es in einer wachsenden Anzahl

„Rundtischgespräche von Kommunisten “

zu organisieren, bei denen über die Ziele, Aufgaben und die zu organisieren, bei denen über die Ziele, Aufgaben und die organisatorischen Erfordernisse in einer offenen und ehrlichen organisatorischen Erfordernisse in einer offenen und ehrlichen Debatte zu reden und zu überzeugen sein wird!Debatte zu reden und zu überzeugen sein wird!

11.2. Organisatorische .2. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Tafel - 12 -

Vertrauen unter Gleichgesinnten durch proletarisch-

demokratische Aussprachen erzeugen

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

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Die marxistisch-leninistische gesellschafts-wissenschaftliche Arbeit Die marxistisch-leninistische gesellschafts-wissenschaftliche Arbeit

ist durch dafür kompetente Vertreter aus dem gesamten Spektrum ist durch dafür kompetente Vertreter aus dem gesamten Spektrum

der sich im Bund von Kommunisten und in der politischen der sich im Bund von Kommunisten und in der politischen

Aktionseinheit Wirkenden zu konzipieren und zu organisieren.Aktionseinheit Wirkenden zu konzipieren und zu organisieren.

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

11.3. Organisatorische .3. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Tafel - 13 -

Politische und praktische Sachkompetenz sind gefragt

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In Anlehnung an den In Anlehnung an den SchwurSchwur der Mitglieder desder Mitglieder des

„„RRot-ot-FFrontkämpfer-rontkämpfer-BBundesundes“ wird es notwendig sein, “ wird es notwendig sein,

den damals verfassten „den damals verfassten „SchwurSchwur“ auf seine Aktualität “ auf seine Aktualität

zu überprüfen und ihn dann zum vorläufigen Maßstab zu überprüfen und ihn dann zum vorläufigen Maßstab

des Handelns für die im Prozess der Schaffung einer des Handelns für die im Prozess der Schaffung einer

starken einheitlichen kommunistischen Parteistarken einheitlichen kommunistischen Partei Be- Be-

teiligten werden zu lassen.teiligten werden zu lassen.

11.4. Organisatorische .4. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Tafel - 14 -

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1923 bis 1945 / 1946 und 1956(Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

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Schwur des RFB / Schwur des RFB / BvKBvK

niemals zu vergessenniemals zu vergessen, , dass im Kampf um die endgültige dass im Kampf um die endgültige politische und soziale Befreiung aus allen unterdrückten Klassen und politische und soziale Befreiung aus allen unterdrückten Klassen und Schichten konsequente Kämpfer nötig sind, von denen bisher auch die Schichten konsequente Kämpfer nötig sind, von denen bisher auch die größten Opfer gebracht wurden;größten Opfer gebracht wurden;

SchwurSchwurIch gelobe:Ich gelobe: Getreu der revolutionären Erfahrungen Getreu der revolutionären Erfahrungen der deutschen und internationalen Arbeiterklasse, der der deutschen und internationalen Arbeiterklasse, der Bauern, des Mittelstandes sowie aller sozialen Bauern, des Mittelstandes sowie aller sozialen Schichten, die Schichten, die sich mit dem Proletariat verbunden sich mit dem Proletariat verbunden fühlen oder aus diesen Teilen des Volkes her-fühlen oder aus diesen Teilen des Volkes her-vorgegangen sind,vorgegangen sind,

niemals zu vergessenniemals zu vergessen, , dass der Weltimperialismus die Haupt-dass der Weltimperialismus die Haupt-gefahr für den Frieden und mit seinem Fortbestehen als der un-gefahr für den Frieden und mit seinem Fortbestehen als der un-veränderliche Feind aller Ideen, Ziele und praktischen Erfahrungen für veränderliche Feind aller Ideen, Ziele und praktischen Erfahrungen für den Aufbau des Sozialismus / Kommunismus zu bezeichnen ist; den Aufbau des Sozialismus / Kommunismus zu bezeichnen ist;

Tafel - 15 -

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Schwur des RFB / Schwur des RFB / BvKBvK

niemals zu vergessenniemals zu vergessen, , dass die revolutionären Erfahrungen der dass die revolutionären Erfahrungen der 20er Jahre, die Errungenschaften und über 70-jährigen Erfahrungen 20er Jahre, die Errungenschaften und über 70-jährigen Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus in weiten Teilen der Welt sowie der des sozialistischen Aufbaus in weiten Teilen der Welt sowie der bewaffnete Schutz der friedliebenden Menschen die Basis für die bewaffnete Schutz der friedliebenden Menschen die Basis für die neuerliche massenpolitische Arbeit sein muss.neuerliche massenpolitische Arbeit sein muss.

Tafel - 16 -

niemals zu vergessenniemals zu vergessen, , dass die dass die Preisgabe Preisgabe der revolutionären Wachsamkeit und eine inkon- der revolutionären Wachsamkeit und eine inkon- sequente Beherrschung aller Formen und Seiten der sequente Beherrschung aller Formen und Seiten der gesellschaftlichen Tätigkeit zur Errichtung und Auf-gesellschaftlichen Tätigkeit zur Errichtung und Auf-rechterhaltung der politischen und staatlichen Macht rechterhaltung der politischen und staatlichen Macht verheerende Folgen für die Psyche, Moral und das verheerende Folgen für die Psyche, Moral und das Leben sozial befreiter und überzeugter Leben sozial befreiter und überzeugter Menschen für Menschen für Sozialismus und Frieden bedeutet;Sozialismus und Frieden bedeutet;

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Schwur des RFB / Schwur des RFB / BvKBvK

Ich gelobe:Ich gelobe: Das ich stets und immer meine revolutio-Das ich stets und immer meine revolutio-näre Pflicht gegenüber dem Proletariat und dem Sozia-näre Pflicht gegenüber dem Proletariat und dem Sozia-lismus zu erfüllen bereit bin;lismus zu erfüllen bereit bin;

stets und immerstets und immer die wertvollsten Erfahrungen beim die wertvollsten Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus / Kommunismus bewahre und Aufbau des Sozialismus / Kommunismus bewahre und ein Kämpfer der Revolution bleibe;ein Kämpfer der Revolution bleibe;

stets und immerstets und immer für die revolutionäre Einheit der sozialen Klassen- für die revolutionäre Einheit der sozialen Klassen- und Befreiungskämpfe wirke und aktiv für eine erfolgreiche politische und Befreiungskämpfe wirke und aktiv für eine erfolgreiche politische Massenarbeit in allen dafür möglichen Organisationen und Bewegungen Massenarbeit in allen dafür möglichen Organisationen und Bewegungen eintrete und mitwirke;eintrete und mitwirke;

stets und immerstets und immer mir bewusst bin, dass alle Formen des mir bewusst bin, dass alle Formen des revolutionären Kampfes für den Sturz der Klassenherrschaft und die revolutionären Kampfes für den Sturz der Klassenherrschaft und die soziale Befreiung der Menschheit klug vorbereitet und mit geringsten soziale Befreiung der Menschheit klug vorbereitet und mit geringsten Verlusten realisiert werden sollen;Verlusten realisiert werden sollen;

Tafel - 17 -

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Schwur des RFB / Schwur des RFB / BvKBvK

stets und immer stets und immer daran denke, dass mit der sozialen Befreiung der Völker erstmals das Wertvollste was der Mensch besitzt - das Leben, eine neue Qualität und einen wirklichen Sinn bekommt.;

Im Sinne dieses Schwurs und Gelöbnisses arbeite, Im Sinne dieses Schwurs und Gelöbnisses arbeite, bilde ich mich, wirke und kämpfe ich für die bilde ich mich, wirke und kämpfe ich für die

ergebnisorientierte Diskussion zur Schaffung einer ergebnisorientierte Diskussion zur Schaffung einer

„„KKommunistischen ommunistischen EEinheitspartei inheitspartei DDeutschlands“!eutschlands“!

Tafel - 18 -

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In maßgeblicher Verantwortung der sich im zeitweiligen „Bund von In maßgeblicher Verantwortung der sich im zeitweiligen „Bund von Kommunisten“ vereint fühlenden und arbeitenden sind die Kommunisten“ vereint fühlenden und arbeitenden sind die Diskussionen, Beratungen und Vorschläge zur Erarbeitung derDiskussionen, Beratungen und Vorschläge zur Erarbeitung der programmatischen, marxistisch-leninistischen Grundsätze und programmatischen, marxistisch-leninistischen Grundsätze und

Ziele;Ziele; eines neuen gemeinsamen Statuts sowie eines eines neuen gemeinsamen Statuts sowie eines gemeinsamen Wahlprogramms (Wahl 2013)gemeinsamen Wahlprogramms (Wahl 2013)

nach Beschlussfassung in den eigenen dafür zuständigen nach Beschlussfassung in den eigenen dafür zuständigen kollektiven Verantwortlichkeiten offensiv in den Parteien und kollektiven Verantwortlichkeiten offensiv in den Parteien und Organisationen selbst und bei den „Organisationen selbst und bei den „RundtischgesprächenRundtischgesprächen“ zu “ zu organisieren.organisieren.

11.5. Organisatorische .5. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Tafel - 19 -

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

Erarbeitung und Diskussion der Dokumente

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Regelmäßig gilt es die Arbeitsfortschritte selbstkritisch und mit Regelmäßig gilt es die Arbeitsfortschritte selbstkritisch und mit einem Quantum „revolutionärer Ungeduld“ zu analysieren und einem Quantum „revolutionärer Ungeduld“ zu analysieren und notwendigerweise Schlussfolgerungen herauszuarbeiten.notwendigerweise Schlussfolgerungen herauszuarbeiten.

Wichtige weitere organisatorische und politische Schwer-Wichtige weitere organisatorische und politische Schwer-punkte welche in ihrer Dialektik zu beachten wären:punkte welche in ihrer Dialektik zu beachten wären:

1.1. Gestaltung des gemeinsamen „innerparteilichen Lebens“ als Teil Gestaltung des gemeinsamen „innerparteilichen Lebens“ als Teil der Gesamtzielstellung und eine Voraussetzung für die …der Gesamtzielstellung und eine Voraussetzung für die …

2.2. Gestaltung der politischen Aktionseinheit nach den Maßstäben Gestaltung der politischen Aktionseinheit nach den Maßstäben der Auftaktkonferenz der KPD vom Mai 2008 und analogen der Auftaktkonferenz der KPD vom Mai 2008 und analogen Beschlüssen von DKP und KPFBeschlüssen von DKP und KPF

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

11.6. Organisatorische .6. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Tafel - 20 -

Erfolg durch revolutionäre Ungeduld und Disziplin

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3.3. Zentrales Thema – Zentrales Thema – politisch und politisch und organisatorisch – ist das organisatorisch – ist das

Thema desThema des

11.7. Organisatorische .7. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Tafel - 21 -

FriedenskampfesFriedenskampfes

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4.4. Gestaltung der parlamentarischen und außerparlamentarischen Gestaltung der parlamentarischen und außerparlamentarischen Aufgaben und ZieleAufgaben und Zielea.a. Volksbegehren für eine „Verfassung zum Wohle des ganzen Volksbegehren für eine „Verfassung zum Wohle des ganzen

Volkes“Volkes“b.b. Volksentscheide über Friedenspolitik, Austritt aus der NATO und Volksentscheide über Friedenspolitik, Austritt aus der NATO und

über das wie: „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg! „über das wie: „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg! „c.c. Durchsetzung der Menschenrechte in Deutschland (UNO)Durchsetzung der Menschenrechte in Deutschland (UNO)d.d. Vorbereitung von Friedensverträgen Vorbereitung von Friedensverträgen e.e. Verbot von neonazistischen und neofaschistischen Organisationen Verbot von neonazistischen und neofaschistischen Organisationen

und politischer Betätigungund politischer Betätigungf.f. Veränderung der Eigentumsverhältnisse lebenswichtiger Bereiche Veränderung der Eigentumsverhältnisse lebenswichtiger Bereiche

zur Sicherung stabiler Lebensgrundlagenzur Sicherung stabiler Lebensgrundlageng.g. Recht und Pflicht auf Arbeit bzw. sozial- und die Menschrechte Recht und Pflicht auf Arbeit bzw. sozial- und die Menschrechte

achtende Grundversorgung eines jeden Bürgersachtende Grundversorgung eines jeden Bürgersh.h. Fürsorgliches Leben, Bildung, Arbeit, Kranken- und Fürsorgliches Leben, Bildung, Arbeit, Kranken- und

Altersversorgung sind Staatsgarantien, usw.Altersversorgung sind Staatsgarantien, usw.

1.8. Organisatorische 1.8. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

Tafel - 22 -

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5.5. Unterstützung von Beratungen über die Nutzung Unterstützung von Beratungen über die Nutzung bestehender und bewährter demokratischer Zusammen-bestehender und bewährter demokratischer Zusammen-arbeit von Verbänden und Vereinen sowie gewerk-arbeit von Verbänden und Vereinen sowie gewerk-schaftlichen Interessensvertretungen zur noch effektiveren schaftlichen Interessensvertretungen zur noch effektiveren außerparlamentarisch-demokratischen Wirksamkeit bzw. außerparlamentarisch-demokratischen Wirksamkeit bzw. Prüfung der Möglichkeiten der Ausgestaltung dieser Formen Prüfung der Möglichkeiten der Ausgestaltung dieser Formen der breiten Willensbildung in einem „Gesamtdeutschen der breiten Willensbildung in einem „Gesamtdeutschen Kuratorium der Verbände, Gewerk-schaften und sonstigen Kuratorium der Verbände, Gewerk-schaften und sonstigen demokratischen Vereinigungen“ (GKVD)demokratischen Vereinigungen“ (GKVD)

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

11.9. Organisatorische .9. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Tafel - 23 -

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Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

11.9. Organisatorische .9. Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

Die Sicherung der Menschenrechte (UNO) eines jeden

Menschen muss verfassungsrechtlich gewährleistet werden

und einer ständigen und wirksamen Kontrolle des gesamten

Volkes bzw. seiner gewählten Vertreter unterliegen. Grobe

Verstöße gegen diese Menschenrechte aus Gründen der

Willkür und des Profitstrebens sind strafrechtlich zu verfolgen

oder durch Amtsenthebung auf Dauer zu ahnden. Das muss

Verfassungsrecht werden.

Oberstes GebotOberstes Gebot – weltweit anerkannte Menschen-

rechte hier und überall konsequent durchsetzen

Tafel - 24 -

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Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

11.10. .10. Organisatorische Organisatorische Schwerpunkte Schwerpunkte

5.5. regelmäßige Herausgabe gemeinsamer regelmäßige Herausgabe gemeinsamer politischer politischer

und redaktionell abgestimmter bzw. und redaktionell abgestimmter bzw. koordinierter koordinierter

Informationen über Informationen über

- Internet- Internet- eigene medienwirksame elektronische - eigene medienwirksame elektronische NachrichtenNachrichten

6.6. Zeitschrift: „Die proletarische Zeitschrift: „Die proletarische Internationale“Internationale“

7.7. ………….. usw... usw.

Medien – als Informator, Aufklärer und Organisator

Tafel - 25 -

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GemeinsamGemeinsam

GemeinsamGemeinsam fürfür Sozialismus !Sozialismus !

- Nie wieder- Nie wieder Barbarei !Barbarei !

Gemeinsame SchwerpunkteGemeinsame Schwerpunkte

Tafel - 26 -

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

Page 27: Diskussionsgrundlage für die Bildung der K ommunistischen E inheitspartei D eutschlands (KED) (KED)

Für alleFür alle

Ziele im SofortprogrammZiele im Sofortprogramm

Tafel - 27 -

Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig:

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9. 4. 2011 bis 7.10.2011 9. 4. 2011 bis 7.10.2011 – – Diskussion der Thesen, Ziele, Aufgaben Diskussion der Thesen, Ziele, Aufgaben

in in Parteien und an Stammtischen Parteien und an Stammtischen

Schwerpunkte:

a)a) Grundlagen bilden die Erfahrungen der Grundlagen bilden die Erfahrungen der Gesellschaftswissenschaften mit den Gesellschaftswissenschaften mit den unumstößlichen Erkenntnissen des unumstößlichen Erkenntnissen des Marxismus – LeninismusMarxismus – Leninismus

b)b) Arbeitsthesen der Kommunistischen Arbeitsthesen der Kommunistischen Initiative Gera 2010 und dem Appell vom Initiative Gera 2010 und dem Appell vom 9.4.2011 – Berlin9.4.2011 – Berlin

c)c) aktuelle Klassenkampferfahrungenaktuelle Klassenkampferfahrungen

2.2.11. zeitliche Etappen . zeitliche Etappen

(gebunden an inhaltliche und organisatorische Ziele)

Tafel - 28 -

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8.10. 2011 8.10. 2011 – – zweite wissenschaftlich-praktische Bilanzkonferenzzweite wissenschaftlich-praktische Bilanzkonferenz

9.10. 2011 bis 20.4. 2012 9.10. 2011 bis 20.4. 2012 – – Fortsetzung der ersten Etappe der DiskussionFortsetzung der ersten Etappe der Diskussion

21.4.2012 21.4.2012 – – dritte wissenschaftlich-praktischen Bilanzkonferenz dritte wissenschaftlich-praktischen Bilanzkonferenz unter maßgeblicher Verantwortung von KPD und DKP – unter maßgeblicher Verantwortung von KPD und DKP – Vorbereitung und Einleitung des Abschnittes zur Vorbereitung und Einleitung des Abschnittes zur Konstituierung bzw. politischen und rechtlichen Konstituierung bzw. politischen und rechtlichen Vereinigung und Gründungsaufruf zurVereinigung und Gründungsaufruf zur

2.2. zeitliche Etappen 2.2. zeitliche Etappen

(gebunden an inhaltliche und organisatorische Ziele)

Tafel - 29 -

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Dezember 2012 bis Januar 2013 Dezember 2012 bis Januar 2013 - Es versammeln sich KPD, DKP und KPF sowie alle - Es versammeln sich KPD, DKP und KPF sowie alle unorganisierten getrennt, um die notwendigen unorganisierten getrennt, um die notwendigen Beschlüsse für den ….Beschlüsse für den ….

13. / 14. Januar 201313. / 14. Januar 2013Gründungskonferenz und voraussichtlicherGründungskonferenz und voraussichtlicher

Wahlparteitag derWahlparteitag der

zu verabschieden.zu verabschieden.Damit hätten wir theoretisch und praktisch die Lehren aus den zahlreichen Niederlagen im Klassenkampf gezogen und würden gestärkt und gemeinsam für notwendige Erfolge wirken, wobei es die Fragen zu beantworten gilt:wobei es die Fragen zu beantworten gilt:

2.3. zeitliche Etappen 2.3. zeitliche Etappen

(gebunden an inhaltliche und organisatorische Ziele)

Tafel - 30 -

Page 31: Diskussionsgrundlage für die Bildung der K ommunistischen E inheitspartei D eutschlands (KED) (KED)

Tafel - 31 -

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Impressum und AufgabenstellungImpressum und Aufgabenstellung

Konzeptionelle ErarbeitungKonzeptionelle Erarbeitung: Lothar Häupl: Lothar Häupl Aufgabenstellung /Aufgabenstellung /: Diskussionsgrundlage : Diskussionsgrundlage

zu konzeptionellen Überlegungen der zu konzeptionellen Überlegungen der Gründung einer „Kommunistischen Gründung einer „Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands“ (KED)Einheitspartei Deutschlands“ (KED)

http://www.manager-dj-lothar.de/Kommunistische_Einheitspartei_Deutschlands.htmhttp://www.manager-dj-lothar.de/Kommunistische_Einheitspartei_Deutschlands.htm [email protected]@t-online.de 0174 / 20940680174 / 2094068

Tafel - 32 -