Bearbeiter/in: Alexander Grullini Bianca Viktorin 13.02.2017

DRUCKSACHE NR: 10/2017 Vorlage Verbandsversammlung am 20.02.2017 Beschlussfassung öffentlich Betreff Jahresabschluss des Zweckverbandes Flugfeld Böblingen / Sindelfingen für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.- 31.12.2015 Anlagen 1. Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichtes für das Ge-

schäftsjahr 2015 durch die BRV AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit den Anlagen:

- Bestätigungsvermerk für 2015 - Bilanz zum 31. Dezember 2015 - Gewinn- und Verlustrechnung 2015 - Anhang für das Geschäftsjahr 2015 - Anlagennachweis zum 31.12.2015 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 - Erfolgsanalyse 2015 - Rechtliche, wirtschaftliche und steuerliche Grundlagen - Abrechnung des Vermögens- und Erfolgsplanes 2015 2. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Zweckverbands Flugfeld

Böblingen / Sindelfingen für das Wirtschaftsjahr 2015

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Beschlussvorschlag

1. Der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Böblingen über die örtliche Prü-fung des Jahresabschlusses 2015 wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015 wird in der von der Geschäftsfüh-

rung aufgestellten und von der BRV AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften Form wie folgt festgestellt:

a) Die Bilanzsumme auf 99.022.173,43 €

davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 62.156.218,48 € - das Umlaufvermögen 36.865.954,95 € - den Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 €

auf der Passivseite auf

- das Eigenkapital 20.123.003,55 € - die Rückstellungen 13.937.077,30 € - die Verbindlichkeiten 63.295.501,48 € - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.666.591,10 €

b) Die Summe der Erträge auf 9.393.086,93 € die Summe der Aufwendungen auf 8.725.540,88 € der Jahresgewinn auf 667.546,05 €

c) Der Jahresgewinn 2015 in Höhe von 667.546,05 € wird in die Allgemeine

Rücklage eingestellt. d) Die Betriebskostenumlage für die Unterhaltung und den Betrieb der Ver-

bandsstraßen, der Grünanlagen, der Plätze, des Sees und der Kindertages-stätte wird auf 1.732.719,90 € festgesetzt. Davon entfallen auf die Stadt Böb-lingen 1.155.146,60 € und auf die Stadt Sindelfingen 577.573,30 €.

e) Die Abschlagszahlungen auf die Betriebskostenumlage 2015 in Höhe von

2.523.500,00 € werden zur Abdeckung der Betriebskosten in Höhe von 1.732.719,90 € verwendet. Der Restbetrag in Höhe von 790.780,10 € wird an die Verbandsstädte ausbezahlt (davon 2/3 an Böblingen und 1/3 an Sindelfin-gen).

f) Die Abschlagszahlungen zur Abdeckung des Jahresfehlbetrages 2015 in Hö-

he von 1.337.000,00 € werden in die Allgemeine Rücklage eingestellt.

3. Der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015 wird festgestellt. 4. Der Verbandsvorsitzende und der Geschäftsführer werden für das Wirtschaftsjahr

2015 entlastet.

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Sachdarstellung Allgemeines Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BRV AG wurde am 04.12.2015 in der Verbandsver-sammlung mit der Prüfung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts für das Wirt-schaftsjahr 2015 beauftragt. Die Prüfung ergab keine Einwendungen. Der Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Anlageverzeichnis und Lage-bericht wurde von der BRV AG mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Auf die ausführlichen Ausführungen des Zweckverbandes im Anhang und im Lagebericht wird entsprechend verwiesen. Die seit dem Wirtschaftsjahr 2002 mit der Buchhaltung beauftragte Sindelfinger Buchfüh-rungsgesellschaft mbH (Übertragung von Kassengeschäften gemäß § 94 GemO) ist auch weiterhin zur Erbringung dieser Leistungen beauftragt. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Böblingen hat die in der Verbandssatzung vorgese-hene örtliche Prüfung durchgeführt. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt der Verbandsver-sammlung, den Jahresabschluss 2015 festzustellen und den Verbandsvorsitzenden und den Geschäftsführer zu entlasten. Umlagen für die Abdeckung des Jahresfehlbetrages und der Betriebskosten Der Zweckverband weist einen Jahresgewinn in Höhe von 667.546,05 € aus. Die Verbands-städte haben in 2015 Abschlagszahlungen für den prognostizierten Jahresverlust in Höhe von 1.337.000,00 € geleistet. Es wird empfohlen, die Überzahlungen der Umlage und den Jahresgewinn von gesamt 2.004.546,05 € in die Allgemeine Rücklage einzustellen. Die Betriebskostenumlagen für die Unterhaltung und den Betrieb der Verbandsstraßen, der Grünanlagen, der Plätze, des Sees und der Kindertagesstätte belaufen sich auf 1.732.719,90 €. Die Verbandsstädte haben in 2015 Abschlagszahlungen für die Betriebskos-ten in Höhe von 2.523.500,00 € geleistet. Die Überzahlung der Umlage in Höhe von 790.780,10 € wird an die Verbandsstädte ausbezahlt (davon 2/3 an Böblingen und 1/3 an Sindelfingen). Dies wurde von der Verbandsverwaltung im Beschlussvorschlag Nr. 2 e) ent-sprechend umgesetzt. Die Städte leisten seit dem Jahr 2005 zusätzliche Kapitaleinlagen in Höhe von T€ 1.000 p.a. zur Abdeckung des Finanzierungsbedarfes im Vermögensplan. Im Geschäftsjahr 2015 wur-de diese Kapitaleinlage einmalig ausgesetzt. Die wesentlichen Abweichungen zwischen dem Wirtschaftsplan 2015 und dem Jahresab-schluss 2015 stellen sich wie folgt dar: Abrechnung Vermögens- und Erfolgsplan 2015 Erfolgsplan 2015 / Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse Grundstücke (Plan T€ 10.400, Ist 6.694 T€, Delta -3.706 T€) Der Zweckverband hat im Wirtschaftsjahr 2015 Grundvermögen von 10.918 m² im Tower-areal und 1.215 m² im Gewerbegebiet Nord verkauft und Erlöse von insgesamt T€ 6.694 erzielt. Der Durchschnittserlös beträgt 551,74 € je m². Dieser Ansatz wurde um ca. T€ 3.706 unterschritten. Sonstige Umsatzerlöse (Plan T€ 1.909, Ist 1.867 T€, Delta -42 T€) Die sonstigen Umsatzerlöse setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Parkhauserlösen (T€ 93), den zeitanteiligen Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung (T€ 154), Einnah-men aus der Vermietung eines Grundstücks (T€ 22) und sonstigen hoheitlichen Erlösen im Zusammenhang mit der Nutzung des Langen Sees (T€ 450). In 2015 wurden die Erlöse aus

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der Vermietung des Forum 1 erstmalig im Jahresabschluss des Zweckverbandes ausgewie-sen, diese belaufen sich auf T€ 1.134. Betriebskostenumlagen (Plan T € 2.523,5, Ist 1.732,7 T€, Delta -790,8 T€) Die Verbandsstädte haben Abschlagszahlungen auf die Betriebskostenumlage in Höhe von T€ 2.523,5 geleistet. Die Betriebskostenumlagen für die Unterhaltung und den Betrieb der Verbandsstraßen, der Grünanlagen, der Plätze, des Sees und der Kindertagesstätte belau-fen sich tatsächlich auf T€ 1.733. Es wird empfohlen, die Überzahlung der Umlage in Höhe von 790.780,10 € an die Verbandsstädte auszubezahlen (davon 2/3 an Böblingen und 1/3 an Sindelfingen). Sonstige betriebliche Erträge (Plan T€ 0, Ist 2.211 T€, Delta +2.211 T€) Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von T€ 2.211 enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (T€ 1.692) und Kindergartenzuschüsse (T€ 450) nach dem Finanzausgleichsgesetz. Unter der Position Sonstiges (T€ 47) wurden weitere Erträge aus der Vermietung der Leerrohre sowie Erstattungen für Bodenaushub realisiert. Bestandsveränderungen (Plan T€ -4.600, Ist -3.137 T€, Delta +1.463 T€) Der Aufwand für verkauftes Grundvermögen umfasst die Bestandsveränderungen in der Gewinn- und Verlustrechnung. Der Zweckverband hat weniger Grundvermögen veräußert als geplant. Dadurch liegen diese Aufwendungen ca. T€ 1.463 unter den Planansätzen. Baukosten/Herstellungskosten für Verkaufsgrundstücke (Plan T€ 5.300, Ist 1.156 T€, Delta -4.144 T€) Für die Baureifmachung der Verkaufsflächen fallen im Geschäftsjahr Kosten für die Ver-kehrserschließung, den Grundstückserwerb und die Entwässerung an. Dieser Aufwand wird unter der Position Bestandsveränderungen entsprechend neutralisiert. Der Restbetrag ent-spricht den aufgelaufenen anteiligen Kosten für bis Ende 2015 verkaufte Grundstücke. Für die bis Ende 2015 verkauften Grundstücke werden die Rückstellungen für künftig anteilige Investitionen aufgestockt bzw. verbraucht und per Saldo dargestellt. Dieser Ansatz wurde begründet durch den Verkauf von weniger Grundvermögen um ca. T€ 4.144 unterschritten. Betriebskosten (Plan T€ 3.013, Ist 2.859 T€, Delta -154 T€) Die Betriebskosten in Höhe von T€ 2.859 für das Verbandsgelände enthalten die Grundsteu-er, die Energie- und Wasserkosten, die Überwachungskosten, die Aufwendungen für den Unterhalt und den Betrieb der Verbandsstraßen, der Grünanlagen, der Plätze, des Langen Sees, der Kindertagesstätte, des Festplatzes und des Parkhauses. Durch die Übernahme des operativen Geschäftes der Betriebs-GmbH fallen seit 2015 erstmals Aufwendungen für Miete und Nebenkosten an. Die Unterschreitung des Plans betrifft im Wesentlichen den Be-reich der Kindertagesstätte (Gruppenreduzierung und Verschiebung Eröffnung Kita 2.0). Demgegenüber stehen die Kindergartenzuschüsse in Höhe von T€ 450 nach dem Finanz-ausgleichsgesetz (vgl. sonstige betriebliche Erträge). Personalaufwand (Plan T€ 900, Ist 746 T€, Delta -154 T€) Der Zweckverband hat in 2015 durchschnittlich 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäf-tigt. Gemäß Stellenplan 2015 sind 11,85 Stellen vorgesehen und entsprechend in den Pla-nungen der Personalaufwendungen berücksichtigt worden. Die Nichtbesetzung der Stellen führte zu niedrigeren Aufwendungen in Höhe von T€ 154. Demgegenüber stehen vorüberge-hende Ausgaben für Fremdarbeiter (vgl. sonstige betriebliche Aufwendungen). Abschreibungen (Plan T€ 1.071, Ist 1.244 T€, Delta +173 T€) Die Abschreibungen wurden in 2015 um ca. T€ 173 überschritten. Die Erhöhung ist überwie-gend durch Bauten auf fremden Grundstücken (z.B. Einbauten im Gebäude Forum 1) zu-rückzuführen, die in den Planansätzen nur zum Teil enthalten waren.

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Sonstige betriebliche Aufwendungen (Plan T€ 985, Ist 836 T€, Delta -149 T€) Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen liegen mit T€ 836 um T€ 149 unter den Planan-sätzen. Im Bereich Marketing und Öffentlichkeitsarbeit wurden die Ausgaben reduziert. In den Planansätzen waren Mietaufwendungen für die Geschäftsstelle enthalten. Durch die Übernahme des operativen Geschäftes der Betriebs-GmbH sind diese Aufwendungen in den Betriebskosten enthalten und werden als Leistungsausgleich in der Erfolgsanalyse darge-stellt (vgl. Betriebskosten). Demgegenüber stehen Mehraufwendungen für Provisionen, für Exkursionen der Verbandsversammlung und für die vorübergehende Beschäftigung von Fremdarbeitern in der Geschäftsstelle. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (Plan T€ 1.038, Ist 1.884 T€, Delta +846 T€) Zur Verbesserung des Jahresergebnisses im Rahmen der Bilanzierungshilfen wurden die Darlehens- und Zwischenkreditzinsen bisher zu großen Teilen aktiviert und im Vermögens-plan dargestellt. Durch die positive Entwicklung des Jahresergebnisses 2015 wurde vollstän-dig auf die Aktivierung der Zinsen verzichtet und die Zinsen vollständig im Erfolgsplan aus-gewiesen. Der Planungsansatz wurde folglich um ca. T€ 846 überschritten. Jahresergebnis (Plan T€ -2.044, Ist Jahresgewinn 668 T€, Delta +2.712 T€) Der Zweckverband hat im Wirtschaftsjahr 2015 einen Gewinn von T€ 668 erzielt. Die Ver-bandsstädte haben in 2015 Abschlagszahlungen für den prognostizierten Jahresverlust in Höhe von 1.337.000,00 € geleistet. Es wird empfohlen, die Überzahlungen und den Jahres-gewinn von gesamt 2.004.546,05 € in die Allgemeine Rücklage einzustellen. Vermögensplan 2015 Abschlagszahlung auf die Verlustabdeckung (Plan T€ 1.337, Ist 0 T€, Delta -1.337 T€) Die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 erfolgte im März 2016. Der Jahresabschluss 2015 wird im Rahmen dieser Vorlage festgestellt. Beide Ergebnisse werden daher erst im Jahresabschluss 2016 zum Tragen kommen. Die Planansätze werden um T€ 1.337 unter-schritten. Grundstücksverkauf zu Herstellungskosten (Plan T€ 9.900, Ist 4.058 T€, Delta -5.842 T€) Entspricht den Positionen Bestandsveränderungen im Erfolgsplan und den Herstellungskos-ten für Verkaufsgrundstücke inklusive Umbuchung Flächenmanagement in Höhe von gesamt T€ 4.058. Zuschüsse Dritter (Plan T€ 895, Ist 0 T€, Delta -895 T€) Die Planungen enthielten Einnahmen für den Verkauf der Leerrohrpakete und einen Zu-schuss der Stadt Böblingen für den Ausbau der Konrad-Zuse-Straße. Der Verkauf der Leer-rohre hat sich auf 2017 verschoben. Die Stadt Böblingen hat eine erste Anzahlung für den Ausbau der Konrad-Zuse-Straße in Höhe von T€ 250 geleistet. Diese Anzahlung wurde bei den Bauausgaben abgesetzt (vgl. Verkehrserschließung, Entwässerung, Nachrichtentechnik usw.). Kredite (Plan T€ 16.290, Ist 0 T€, Delta -16.290 T€) Im Jahr 2015 haben sich Investitionen im Bereich der Verkehrserschließung, der Grün- und Freianlagen und bei den Bestandsgebäuden, die in den Planansätzen enthalten waren, verschoben. Durch den Verzicht der Zinsaktivierung und durch die Erzielung eines positiven Jahresergebnisses hat sich der eingeplante Finanzierungsbedarf reduziert. Aus diesem Grund wurden keine weiteren Darlehnsaufnahmen getätigt.

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Veränderung Rückstellungen Verkaufsgrundstücke (Plan T€ 0, Ist -913 T€, Delta 913 T€) Für die seit 2007 verkauften Grundstücke fallen in der Zukunft noch Investitionen an. Diese Position ist im Wirtschaftsplan 2015 unter „Grundstückskauf zu Herstellungskosten“ darge-stellt. Städtebauliche Planungen (Plan T€ 250, Ist 77 T€, Delta +173 T€) Die über die Bauleitplanung hinaus zu erstellenden Konzepte, z.B. im Rahmen von Wettbe-werben an der Seeuferpromenade, sind auf 2016 ff. verschoben worden. Die Ansätze sind 2015 nur in Höhe von T€ 77 in Anspruch genommen worden.

Verkehrserschließung, Entwässerung, Nachrichtentechnik usw. (Plan T€ 6.990, Ist 2.467 T€, Delta +4.523 T€) Die Gesamtausgaben in diesen Positionen beliefen sich in 2015 auf T€ 2.467. In den Pla-nungen waren im Wesentlichen Aufträge für Erschließungsarbeiten in den Gebieten Am Wall und Forum vorgesehen, die in Abhängigkeit zu den privaten Baumaßnahmen in diesen Ge-bieten teilweise erst ab 2016 ff. realisiert werden. Die Brücke Am Langen See wird im Som-mer 2016 fertiggestellt und abgerechnet. Die Bauausführungen zur Bahnüberführung und zur Fußgängerunterführung wurden abge-schlossen. Die entsprechenden Planansätze wurden nur teilweise in Anspruch genommen, da dem Zweckverband noch keine prüffähigen Schlussrechnungen durch die Bahn vorgelegt wurden. Die Bauaufträge für den Ausbau der Konrad-Zuse-Straße wurden in 2015 vergeben und werden größtenteils in 2016 abgerechnet. Eine Anzahlung der Stadt Böblingen für den Aus-bau wurde rot abgesetzt. Hochbau / Bestandsgebäude (Plan T€ 1.837, Ist 597 T€, Delta +1.240 T€) Der Zweckverband ist seit 2015 für den Ausbau der Mietbereiche zuständig. Die Fertigstel-lung der Kindertagestätte 2.0 hat sich auf Mai 2016 verschoben. Die Planansätze wurden in Höhe von T€ 597 ausgeschöpft. Freianlagen (Plan T€ 2.400, Ist 1.345 T€, Delta +1.055 T€) Dieser Ansatz wurde um ca. T€ 1.055 unterschritten, da ein Teil der geplanten Ausgaben erst 2016 angefallen ist bzw. anfallen wird. Die Umsetzung der Freianlagen um das Alte Empfangsgebäude wurde gemeinsam mit der privaten Baumaßnahme in 2016 realisiert. Aktivierte Zinsen (Plan T€ 1.222, Ist 0 T€, Delta +1.222 T€) Auf die Aktivierung von Zinsen wurde im Geschäftsjahr 2015 im Rahmen der Bilanzierungs-hilfen verzichtet.

Peter Brenner Geschäftsführer

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/2017

Bestätigungsvermerk für 2015 Bilanz zum 31. Dezember 2015

Gewinn- und Verlustrechnung 2015 Anhang 2015 und Anlagennachweis zum 31.12.2015

Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Erfolgsanalyse 2015

Rechtliche, wirtschaftliche und steuerliche Grundlagen Abrechnung des Vermögens- und Erfolgsplanes 2015

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/2017

Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Zweckverbands Flugfeld Böblingen / Sindelfingen für

das Wirtschaftsjahr 2015