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Ein moderner Don Quijote reitet gegen die Raubkopierer - oder was einem widerfährt, wenn das geistige Eigentum geraubt wurde. Ein Tatsachenbericht von Christian Höfgen © 2018 Inhalt 1. Einleitung S. 2 2. Eine Strafanzeige braucht vom LKA Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf bis zum Polizeipräsidium Bielefeld ganze 17 Tage S. 3 3. Die blitzschnelle Einstellung des Ermittlungsverfahrens nach meiner Strafanzeige vom 10.09.2017 S. 11 4. Wo sitzen die Raubkopierer? S. 13 5. Beschwerden gemäß § 172 StPO S. 18 6. Ein bedauerliches Versehen S. 23 7. Eine weitere Strafanzeige gegen ebook-hell.to S. 27 8. Die Stellungnahme des Auswärtigen Amts zum Thema Raubkopien im Internet S. 30 9. Zu Zeit- und Kostenintensiv S. 32 10. Wieder eine Beschwerde gemäß § 172 StPO S. 36 11. Ich informiere die EU-Kommission S. 42 12. Die Stellungnahme des Bundesministeriums des Innern zum Thema Raubkopien im Internet S. 47 13. Strafanzeige gegen gigaflat.com S. 51 14. Strafanzeige gegen warez-heaven.ws S. 56 15. Die endgültige Einstellung der Ermittlungen in den Verfahren 756 UJs 161/17 und 756 UJs 42/18 S. 62 16. Die World Intellectual Property Organizantion sollte auch wissen, was für Erfahrungen ich mit dem Urheberrecht in Nordrhein-Westfalen gemacht habe S. 71 17. Beachtet das Land Nordrhein-Westfalen selbst das Urheberrecht genau? S. 78 18. Zweite Strafanzeige gegen gigaflat.com und die Meinung der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW in Köln zu meinem Fall S. 81 19. Fazit S. 92 1

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Ein moderner Don Quijote reitet gegen dieRaubkopierer -

oder was einem widerfährt, wenn das geistige Eigentum geraubt wurde.

Ein Tatsachenbericht vonChristian Höfgen

© 2018

Inhalt1. Einleitung S. 22. Eine Strafanzeige braucht vom LKA Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf bis zum Polizeipräsidium Bielefeld ganze 17 Tage

S. 3

3. Die blitzschnelle Einstellung des Ermittlungsverfahrens nach meiner Strafanzeige vom 10.09.2017

S. 11

4. Wo sitzen die Raubkopierer? S. 135. Beschwerden gemäß § 172 StPO S. 186. Ein bedauerliches Versehen S. 237. Eine weitere Strafanzeige gegen ebook-hell.to S. 278. Die Stellungnahme des Auswärtigen Amts zum Thema Raubkopien im Internet S. 309. Zu Zeit- und Kostenintensiv S. 3210. Wieder eine Beschwerde gemäß § 172 StPO S. 3611. Ich informiere die EU-Kommission S. 4212. Die Stellungnahme des Bundesministeriums des Innern zum Thema Raubkopien im Internet

S. 47

13. Strafanzeige gegen gigaflat.com S. 5114. Strafanzeige gegen warez-heaven.ws S. 5615. Die endgültige Einstellung der Ermittlungen in den Verfahren 756 UJs 161/17 und 756 UJs 42/18

S. 62

16. Die World Intellectual Property Organizantion sollte auch wissen, was für Erfahrungen ich mit dem Urheberrecht in Nordrhein-Westfalen gemacht habe

S. 71

17. Beachtet das Land Nordrhein-Westfalen selbst das Urheberrecht genau? S. 7818. Zweite Strafanzeige gegen gigaflat.com und die Meinung der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW in Köln zu meinem Fall

S. 81

19. Fazit S. 92

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1. Einleitung

Wie der Titel unschwer erkennen lässt, sehe ich mein Handeln gegen jene, die im Internet Raubkopien meiner Romane verbreiten, in der Tradition des tragischen Helden „Don Quijote“.

Mein Versuch, rechtliche Unterstützung für den Schutz meines geistigen Eigentums zu finden, war und ist ähnlich tragisch erfolglos, wie der Kampf eben dieses Ritters der Einbildung gegen die Windmühlen.

Bereits schon zu Zeiten des berühmten Autors, de Cervantes, der die Gestalt des „Don Quijote“ im frühen 17. Jahrhundert erfand, gab es schon die ersten Raubkopien von gedruckten Büchern.1

Jene, die heute den Kopierschutz von eBooks durch Cracking brechen und dann diese Bücher im Internet ohne jegliche abfuhr von Tantiemen an die betroffenen Autoren verbreiten, befinden sich am Ende einer langen Kette kriminellen Verhaltens, die bereits in der Frühzeit des Buchdrucks begonnen hatte.

Es ist einem der Meister des französischen Romans im 19. Jahrhundert, Victor Hugo, zu verdanken,dass mit der „Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst“ im Jahre 1886 als erstes internationales Abkommen dieser Art, die Rechte von Autoren an ihren Werken über die Grenzen ihrer jeweiligen Länder hinweg unter rechtlichen Schutz gestellt wurden.

Victor Hugo war nämlich selbst ein Opfer vieler unerlaubter Nachdrucke seiner Werke außerhalb Frankreichs. Ohne ein Abkommen wie die „Berner Übereinkunft“, war damals dagegen rechtlich nichts zu machen.

Nun sollte man glauben, dass in unserer heutigen Zeit, dank weiterer Abkommen die, die heute noch geltende, „Berner Übereinkunft“ gestärkt haben, die Situation für Autoren besser geworden ist.

Wer das glaubt, liegt da leider vollkommen falsch. Durch das Internet ist es nun kinderleicht geworden, Raubkopien von Servern aus, die in Ländern weit weg vom Land des jeweiligen Autors liegen, zu verbreiten.

Man sollte meinen, dass, nachdem ein Autor dagegen in der Bundesrepublik Deutschland Strafanzeige gestellt hat, sich in den Mühlen der Strafverfolgungsbehörden einiges in Bewegung setzt und gerade, wo doch heute überall die vorzügliche, Staatsgrenzen überschreitende, Kooperation im Bereich der internationalen Strafverfolgung medienwirksam propagiert wird2, eben

1 The term "piracy" has been used to refer to the unauthorized copying, distribution and selling of works in copyright. The practice of labelling the infringement of exclusive rights in creative works as "piracy" predates statutory copyright law. Prior to the Statute of Anne in 1710, the Stationers' Company of London in 1557, received a Royal Charter giving the company a monopoly on publication and tasking it with enforcing the charter. Those who violated the charter were labelled pirates as early as 1603.https://en.wikipedia.org/wiki/Copyright_infringement

2 z.B. das Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalitäthttps://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Zentrum_zur_Bek%C3%A4mpfung_der_Cyberkriminalit%C3%A4t

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jene Kooperation z.B. Raubkopierern weltweit das Leben schwermachen sollte.

Nun, wenn der geneigte Leser die weiteren Kapitel dieses Buches gelesen haben wird, wird er zu der Erkenntnis gelangen, dass dem bei weitem nicht so ist.

Er wird erkennen, dass vieles, wenn es um den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland geht, nurleeres Gerede ist und, obwohl alle gesetzlichen Mittel zu dessen wirksamen Schutz im kodifizierten Recht der Bundesrepublik tatsächlich vorhanden sind, diese gesetzlichen Paragraphen nicht wirkungsvoll in die Tat umgesetzt werden, wie mein Fall, den dieses Buch minutiös darlegen wird, eindrucksvoll zeigt.

Dieses Buch ist vor allem inspiriert durch den großen französischen Schriftsteller Émile Zola und dessen offenen Brief an den französischen Präsidenten Félix Faure vom 13.01.1898, in dem er rhetorisch die Rolle eines Staatsanwalts einnahm. Der Titel des Briefes J’accuse…! (Ich klage an…!) ist für immer in die Politik-, Sozial-, Justiz- und Literaturgeschichte eingegangen.

Mit seinem mutigen Einsatz gelang Zola die Rehabilitation des zu Unrecht wegen Landesverrats verurteilten französischen Offiziers Alfred Dreyfus.

Zola musste danach Frankreich verlassen und ins Exil. Ob mir das Gleiche drohen wird? Nun, ich lasse es darauf ankommen, denn auch ich klage an.

Ich werfe den zuständigen Behörden der Bundesrepublik Deutschland vor, das Recht auf geistiges Eigentum, welches durch Art. 14 GG als Grundrecht in unserem Rechtsstaat verankert ist, nicht ausreichend schützen zu wollen.

Als Beweismittel gebe ich in den folgenden Kapiteln, absolut wahrheitsgetreu (inklusive all meiner peinlichen Flüchtigkeitsfehler in meinen Beschwerdeschreiben), jene Fakten wieder, aus denen zu ersehen ist, dass bei Strafanzeigen gegen Verletzungen des Urheberrechts es so zu sein scheint, als ob der ganze Arbeitseifer der Staatsanwaltschaft sich lediglich darauf konzentriert, Gründe zu finden, weshalb das jeweilige Ermittlungsverfahren schnell eingestellt werden soll.

2. Eine Strafanzeige braucht vom LKA Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf bis zum Polizeipräsidium Bielefeld ganze 17 Tage

Die ganze Tragödie meines Falles, von dem dieses Buch handelt, begann am 10.09.2017. Ich entdeckte an diesem Tag drei Raubkopien meiner zwei Kriminalromane „Der Schatten der Nacht“ und „Das Blut der Straße“.

Bei der Internetwache der Polizei Nordrhein-Westfalen, die vom LKA NRW betrieben wird, erstattete ich folgende Strafanzeige über das HTML-Formular der Website der Internetwache3.

„Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe am 10.09.2017 unter folgenden URL Adressen Raubkopien meiner beiden Ebooks ‚Der Schatten der Nacht‘ und ‚Das Blut der Straße‘ bei einer Suche zu meinem Namen auf der Suchmaschine Bing.com gefunden.

3 https://service.polizei.nrw.de/anzeige

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Diese beiden Bücher habe ich selbst nur bei Amazon in dessen Format für den Kindle Ebook Reader mit einem Kopierschutz veröffentlicht.

Die Versionen unter den im folgenden genannten URLs stammen nicht von mir und sind somit Raubkopien. Mein geistiges Eigentum an diesen Büchern, die ich verfasst habe, wurde mir gestohlen.

Hier die betreffenden URL:

http://mygully.com/thread/377-hoefgen-christian-der-schatten-der-nacht-4813981/

http://myboerse.bz/showthread.php?593365-H%C3%B6fgen-Christian-Das-Blut-der-Strasse

https://ebook-hell.to/category/10-Krimi-Thriller/Hoefgen-Christian-Der-Schatten-der-Nacht-190832.html

Mir entstand dadurch ein finanzieller Schaden in Form von entgangenen Provisionen.

Mein Urheberrecht wurde von den Unbekannten, die oben aufgeführte Ebook URLs anbieten verletzt und ich erstatte, dagegen Strafanzeige.

Mit freundlichen GrüßenChristian Höfgen“

Ich erstellte zuvor zur weiteren Beweissicherung folgende Screenshots der illegalen Angebote.

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Nachdem man bei der Internetwache der Polizei NRW eine Strafanzeige erstattet hat, erhält man dann per E-Mail eine automatische Rückantwort wie jene, die ich am 10.09.2017 erhielt.

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Nachdem ich bis zum 29.09.2017 nichts von der Polizei NRW gehört hatte, beschloss ich diese Behörde bei den Worten ihrer automatischen Rückantwort zu nehmen und schrieb dem Ministeriumdes Innern des Landes NRW eine E-Mail, auf die ich u.a. folgende Antwort per E-Mail vom KK 23 des Polizeipräsidiums Bielefeld erhielt, die der Leser bitte auf den nächsten Seiten komplett durchlesen sollte. Der ganze Inhalt ist höchst interessant und ich vermute, dass Frau Bartels mir versehentlich die ganze polizeiinterne E-Mail Kette, die am 05.10.2017 zum Verfassen ihrer E-Mail an mich führte, mit übersandte. Für mich war das jedenfalls sehr aufschlussreich.

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Also benötigte meine Strafanzeige bei der Internetwache der Polizei NRW, die laut einem Artikel der Welt vom 05.04.20164, in dem über jene Wache des LKA NRW berichtet und zusätzlich ein Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft zitiert wurde, der behauptete, dass eingehende Strafanzeigen schon am nächsten Tag im E-Mail Postfach des betreffenden Polizeipräsidiums landen würden5, in meinem Fall ganze 17 Tage, um das Polizeipräsidium Bielefeld zu erreichen.

Was mich an der oben zitierten E-Mail Kette der Polizei fasziniert, ist der Umstand, dass Herr Duvevom LKA NRW am 05.10.2017 gegenüber der Polizei Bielefeld von „… Angefügte Strafanzeige wird weitergeleitet ...“ schrieb.

Wieso musste am 05.10.2017 eine Strafanzeige, die doch der Polizei Bielefeld, laut Frau Bartels, seit dem 28.09.2017 bereits vorlag, angefügt und weitergeleitet werden?

Es hätte doch genügt, das Aktenzeichen der Anzeige anzugeben und aufzutragen, mich doch bitte zukontaktieren.

Ich werde diese Fakten hier bewusst nicht bewerten und überlasse ein Urteil hierüber dem Leser dieses Buches.

3. Die blitzschnelle Einstellung des Ermittlungsverfahrens nach meiner Strafanzeige vom 10.09.2017

Bereits am 25.10.2017 stellte die Staatsanwaltschaft Bielefeld das Ermittlungsverfahren gegen die einschlägig bekannten Tauschbörsen von Raubkopien ein.

4 dpa/crm, Zehntausende erstatten online Anzeige, Welt, 05.04.20165 „Wenn keine Sofortmaßnahme notwendig ist, leitet das LKA die Anzeige an die zuständige Behörde weiter, wo sie

am nächsten Vormittag im Postfach liegt.“ - Der NRW Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Erich Rettinghaus

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Was fällt an diesem Schreiben als erstes auf? Laut Staatsanwaltschaft Bielefeld ist die Strafanzeige bereits am 27.09.2017 bei der Polizei Bielefeld eingegangen.

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Das Schreiben wurde nicht einmal von einem Staatsanwalt unterschrieben.

An internationale Rechtshilfeersuchen wurde nicht ein Gedanke verschwendet. Für mich sah es so aus, als ob man die ganze Sache schnell vom Tisch haben wollte.

Nicht mit mir liebe Leser. Im nächsten Kapitel beginne ich mit eigenen Ermittlungen in meinem Fall, um der Justiz zu widersprechen.

4. Wo sitzen die Raubkopierer?

Verärgert über die Art und Weise, wie ich von der Justiz in NRW sozusagen „abgefertigt“ worden war, beschloss ich, selbst ein wenig zu ermitteln.

Es dauerte nicht lange, bis ich ein sehr gutes Whois Abfragetool gefunden hatte. Für jene Leser, die nicht wissen, was das Whois ist, sei kurz erläutert, dass es so etwas wie eines der Telefonbücher desInternet ist. Ein anderes wichtiges Tool war für mich die Datenbank von Ripe.net, mit der man europäische IP-Adressen (sozusagen die Internet Telefonnummer jedes Internet Nutzers) bestimmten Providern, vor allem auch Hosting Providern (die Firmen, die Websites auf ihren Servern gegen Mietzahlungen Serverspeicherplatz zur Verfügung stellen) zuordnen kann.

So fand ich heraus, dass sich ebook-hell.to und mygully.com hinter dem Netz der Firma Cloudflare Inc. verbargen und dass myboerse.bz bei dem Hosting Provider alistaro.com in Bukarest, Rumänien, betrieben wurde.

Gemäß dem 17 U.S.C. § 512(h)(5) des Online Copyright Infringement Liability Limitation Act der USA bietet Cloudflare Inc. ein HTML-Formular für sogenannte Copyright Infringement Complaintsan.

Füllt ein Autor, dessen Urheberrecht verletzt wurde, alles wahrheitsgemäß aus, dann erhält man vonCloudflare Inc. solche, sehr hilf- und aufschlussreiche, Antworten wie die zwei folgenden.

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Und schon wusste ich, dass ebook-hell.to von v-sys.org in der Ukraine, und mygully.com von ntx.ruin Russland gehostet wurden.

Die Polizei Bielefeld hatte mir nämlich nicht mitgeteilt, in welchen Ländern diese Websites saßen und ich bekam langsam Zweifel, ob sie überhaupt so detaillierte Informationen, wie ich sie nun besaß, hatte.

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Frau Bartels erwähnte ja nur, dass es „bekannte Raubkopierportale im Ausland“ wären. Leider nichtmehr.

Bei myboerse.bz ging ich mit einem selbst verfassten Schreiben die Sache an.

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Man sieht, solche Schreiben lohnen sich. In Bukarest hatte man schnell reagiert.

Mit diesen Informationen beschloss ich, nun Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung der Staatsanwaltschaft Bielefeld vom 25.10.2017 einzulegen.

5. Beschwerden gemäß § 172 StPO

§ 172 StPO erlaubt es dem Geschädigten, gegen die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens Beschwerde einzulegen. Was ich mit meinen neuen Informationen auch tat.

Zunächst am 12.11.2017 per E-Mail beim Bundesministerium der Justiz und via Carbon Copy beimMinisterium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Daraus ergab sich folgender E-Mail Schriftwechsel.

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Da ich das Grundgesetz kenne, war mir klar, dass mir das Bundesministerium der Justiz unter dem Verweis, dass die Strafverfolgung Ländersache sei, antworten würde.

Mir war aber wichtig, dass das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen sah, dass ich meine schmutzige Wäsche schnurstracks in die Bundeshauptstadt geschickt hatte und die nun sahen, wie der Hase in Nordrhein-Westfalen läuft.

Um die Sache abzurunden, schrieb ich am 16.11.2017 dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen meine Meinung zum bisherigen Stand meines Falles in folgender E-Mail.

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Ich dachte mir, dass es nicht schlecht wäre, wenn die Generalstaatsanwältin in Hamm via Carbon Copy ebenfalls informiert wurde.

Ich vermute, dass beim LKA NRW, sowie der Staatsanwaltschaft und Polizei in Bielefeld alle glaubten, in meinem Fall bisher gute Arbeit geleistet zu haben. Nun, gute Arbeit sollte sich herumsprechen, finde ich.

6. Ein bedauerliches Versehen

Erst am 09.01.2018 reagierte die Staatsanwaltschaft Bielefeld auf meine Beschwerden mit folgendem Schreiben.

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Alles lediglich ein „bedauerliches Versehen“. Wirklich?

Ich werde wohl nie erfahren, was da zwischen dem 12.11.2017 und 09.01.2018 „hinter den Kulissen“ passiert ist.

Dieses Mal hatte wenigstens eine Staatsanwältin unterschrieben.

Es folgte meine Antwort per Telefax vom 15.01.2018.

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Der Leser kann sich vorstellen, dass meine Verstimmtheit in Bezug auf die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen nicht gerade kleiner wurde.

7. Eine weitere Strafanzeige gegen ebook-hell.to

Am 29.01.2018 entdeckte ich auf der Website ebook-hell.to eine weitere Raubkopie eines meiner Werke und erstattete erneut bei der Internetwache der Polizei NRW Strafanzeige.

„Sehr geehrte Damen und Herren,

bei einer Suche unter meinem Namen auf Bing.com fand ich am 29.01.2018 unter derURL:

https://ebook-hell.to/category/10-Krimi-Thriller/Hoefgen-Christian-Das-Blut-der-Strasse-195083.html

eine Raubkopie meines Romans ‚Das Blut der Straße‘.

Dieser Roman wird von mir ausschließlich für den Kindle eBook Reader mit einem Kopierschutz bei Amazon angeboten.

Die Kopie unter der oben genannten URL stammt nicht von mir und dieses Angebot verstößtgegen mein Urheberrecht.

Mir wurde durch Unbekannte mein geistiges Eigentum gestohlen. Durch dieses illegale Angebot sind mir außerdem Provisionen entgangen.

Ich erstatte gegen den Anbieter der oben genannten URL auf dem Server ebook-hell.to Strafanzeige.

Mit freundlichen GrüßenChristian Höfgen“

Wieder erstellte ich zur Beweissicherung einen Screenshot des illegalen Angebots.

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Danach beschloss ich, mich beim Auswärtigen Amt zum Thema Raubkopien im Internet zu erkundigen und sandte am 06.02.2018 folgendes Telefax an jene Behörde.

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8. Die Stellungnahme des Auswärtigen Amts zum Thema Raubkopien im Internet

Am 13.03.2018 antwortete das Auswärtige Amt mit dem folgenden Schreiben.

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Bundesregierung und Auswärtiges Amt setzen sich also dafür ein, dass Verstöße gegen das geistige Eigentum unterbunden und verfolgt werden.

„… Sofern erforderlich, könnten im Wege der Rechtshilfe deutsche Behörden dann auch Beweise aus dem Ausland hinzuziehen. ...“, schrieb das Auswärtige Amt.

Siehe da, so etwas wie internationale Rechtshilfeersuchen gibt es also doch in der Bundesrepublik Deutschland, zumindest rein theoretisch.

Der Leser wird im folgenden Kapitel lesen können, wie weit in Bielefeld Theorie und Praxis bei den Strafverfolgung auseinanderklaffen.

9. Zu Zeit- und Kostenintensiv

Am 03.04.2018 stellte die Staatsanwaltschaft Bielefeld dann auch schon ihre Ermittlungen wegen meiner Strafanzeige vom 29.01.2018 gegen ebook-hell.to ein.

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Laut der Staatsanwaltschaft Bielefeld sei ebook-hell.to eine „US-amerikanische“ Website.

An diesem Argument konnte ich ersehen, wie oberflächlich die Polizei vermutlich recherchiert hatte, denn auch ich hatte wieder selbst ermittelt und im Whois gesehen, dass ebook-hell.to weiter hinter Cloudflare Inc. Verstecken spielte. Aber ein Copyright Infringement Complaint half da zum Glück weiter und ich erhielt folgende Auskunft von Cloudflare Inc.

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Da schau mal einer an, der feine Betreiber von ebook-hell.to war von der Ukraine nach Russland umgezogen. Warum?

In meinen Augen war ebook-hell.to somit eine von Russland aus operierende Website. Nur weil das Netz von Cloudflare Inc. den ganzen Datenverkehr zum Hosting Provider FISHNET AS in

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Russland durchleitete, machte dass ebook-hell.to nicht zwangsläufig „US-amerikanisch“.

Lieber Leser, wenn Sie z.B. einen Server in Deutschland betreiben und das Netz eines französischenInternet Service Providers alles zu ihrem Server hin durchleitet, wird ihre Website dann französisch?

Ich denke, sie bleibt eine deutsche Website. Die Logik der Staatsanwaltschaft Bielefeld erschloss sich mir nicht.

10. Wieder eine Beschwerde gemäß § 172 StPO

Ich war nun ehrlich gesagt, sehr wütend und verfasste am 11.04.2018 folgendes Telefax an die Generalstaatsanwältin in Hamm.

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Wie der Leser aus dem Inhalt des Schreibens u.a. ersehen kann, befinde ich mich durch eine Behinderung in einer ökonomisch prekären Situation.

In dem man meine Romane raubkopierte, bestahl man einen verarmten Mann.

Die Generalstaatsanwältin in Hamm bestätigte am 12.04.2018 meine Beschwerde.

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11. Ich informiere die EU-Kommission

Die Bundesrepublik Deutschland und das Bundesland Nordrhein-Westfalen sind Teil der Europäischen Union.

Wenn ich sehr wütend bin und meine, dass mir großes Unrecht geschehen sei, gehe ich mit meinen Beschwerden „ganz nach oben“.

Ich verfasste am 16.04.2018 folgende E-Mail an den EU-Kommissar für innere Angelegenheiten, Herrn Avramopoulos.

Dessen Büro mir am 04.05.2018 antwortete.

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Am 11.06.2018 erhielt ich dann einen sehr konstruktiven und verständnisvollen Brief von Herrn Giorello, bei der EU-Kommission zuständig für Belange des Copyright.

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Die Einladung von Herrn Giorello, mit meinen negativen Erfahrungen an der öffentlichen Konsultation zur neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht teilzunehmen, habe ich noch am gleichen Tag wahrgenommen.

Sehr gut, dass wenigstens die EU-Kommission etwas gegen die digitale Enteignung durch Kriminelle unternimmt und den Bürger am politischen Willensbildungsprozess wirklich teilhaben lässt.

Bei der EU-Kommission wusste man nun, wie der Hase in Bielefeld läuft. Das war mir das Wichtigste dabei. Die Sache hatte nun auch eine Akte in Brüssel.

12. Die Stellungnahme des Bundesministeriums des Innern zum Thema Raubkopien im Internet

Zusätzlich wollte ich erfahren, was für eine Meinung das Bundesministerium des Innern zu dem Problem der grassierenden digitalen Enteignung von Autoren durch Kriminelle hat.

Es folgen meine E-Mail vom 12.04.2018 an das Ministerium und dessen aufschlussreiche E-Mail Antwort vom 18.04.2018.

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Den Absatz:

„… Die Tätigkeit deutscher Ermittlungsbehörden im Bereich der Internetkriminalität ist wegen der Fülle der in Betracht kommenden Seiten zudem auf bestimmte, besonders verabscheuungswürdige Delikte, wie beispielsweise Kinderpornografie, mit Bezug zum räumlichen Geltungsbereich deutschen Rechts konzentriert. ...“

werden alle Raubkopierer mit großem Gelächter und Freude lesen. Ja, meine lieben Kriminellen, dem Bundesminister des Innern sind die „Heimat“ und einige andere Dinge wichtiger als ihr Diebe des geistigen Eigentums. Raubkopierer haben bei Herrn Seehofer freie Bahn. Sollte eigentlich anders sein. Aber da denke ich wohl an einen Staat, namens „Utopia“, und nicht an die Bundesrepublik Deutschland.

Ein so wohlhabendes Land hat derart knappe Ressourcen, wenn es um Cybercrime geht, dass es beim Copyright kapituliert.

Müssen wir bald für unsere Strafverfolgungsbehörden den Hut herumgehen lassen?

Wenn man bedenkt, worüber ich dem Ministerium am 12.04.2018 berichtet habe, klingt besonders der Schluss:

„… Direkte persönliche Kontakte der Verbindungsbeamten zu den Verantwortlichen in den Sicherheitsbehörden führen zu intensiven und erfolgreichen Kooperationen. ...“

wie der reinste Hohn, oder habe ich da zu empfindlich etwas in den falschen Hals bekommen?

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Wir erinnern uns an des Einstellungsschreiben der Staatsanwaltschaft Bielefeld vom 03.04.2018. Also in Ostwestfalen sieht das anders aus.

Ach ja, und wie man oben klar sehen kann, hatte ich am 12. April geschrieben. Wir merken, Deutsche Behörden nehmen es beim Datum nicht so genau.

13. Strafanzeige gegen gigaflat.com

Am 02.05.2018 entdeckte ich eine Raubkopie auf gigaflat.com und erstattete erneut Strafanzeige.

„Sehr geehrte Damen und Herren,

bei einer Suche unter meinem Namen auf Bing.com fand ich am 02.05.2018 unter der URL:

https://www.gigaflat.com/books/description-toorbox-update-februar-2018-5472765/

eine Raubkopie meines Romans ‚Der Schatten der Nacht‘ im EPUB Format.

Dieser Roman wird von mir ausschließlich für den Kindle eBook Reader im AZW Format miteinem Kopierschutz bei Amazon angeboten.

Die Kopie unter der oben genannten URL stammt nicht von mir und dieses Angebot verstößt gegen mein Urheberrecht.

Mir wurde durch Unbekannte mein geistiges Eigentum gestohlen. Durch dieses illegale Angebot sind mir außerdem Provisionen entgangen.

Ich erstatte gegen den Anbieter der oben genannten URL auf dem Server gigaflat.com Strafanzeige.

Ich erstatte auch gegen den Betreiber des Servers gigaflat.com wegen Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung Strafanzeige.

Mit freundlichen GrüßenChristian Höfgen“

Wieder erstellte ich zur Beweissicherung einen Screenshot des illegalen Angebots.

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Auch gigaflat.com nutzte Cloudflare Inc. . Nach einem erneuten Copyright Infringement Complainterhielt ich am 02.05.2018 folgende Auskunft.

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Bei OVH handelt es sich um einen Hosting Provider in Frankreich, der u.a. für das Hosting von Wikileaks bekannt wurde.6

Ich gab diese Information per E-Mail an das KK 23 der Polizei Bielefeld weiter.

Am 08.05.2018 schrieb ich zusätzlich einen selbst verfassten Copyright Infringement Complaint an

6 https://en.wikipedia.org/wiki/OVH

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gigaflat.com , da diese Website behauptete, nur auf direkte Beschwerden von Autoren zu reagieren.

Natürlich bekam ich nie eine Antwort.

Dafür schrieb mir am 18.05.2018 die Staatsanwaltschaft Bielefeld.

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Das wird einige bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld verärgert haben, dass jemand, der „nur“ Informatik und Geschichte statt Jura studiert hat, mit einem Telefax an die Generalstaatsanwältin in Hamm die Wiederaufnahme der Ermittlungen erreicht hatte.

14. Strafanzeige gegen warez-heaven.ws

Am 24.06.2018 entdeckte ich dann mal wieder eine Raubkopie. Dieses Mal auf warez-heaven.ws und erstatte folgende Strafanzeige bei der Internetwache der Polizei NRW.

„Sehr geehrte Damen und Herren,

bei einer Suche unter meinem Namen auf duckduckgo.com fand ich am 24.06.2018 unter der URL:

https://warez-heaven.ws/162234/hoefgen-christian-der-schatten-der-nacht/

eine Raubkopie meines Romans ‚Der Schatten der Nacht‘ im EPUB Format.

Dieser Roman wird von mir ausschließlich für den Kindle eBook Reader im AZW Format mit einem Kopierschutz bei Amazon angeboten.

Die Kopie unter der oben genannten URL stammt nicht von mir und dieses Angebot verstößt gegen mein Urheberrecht.

Mir wurde durch Unbekannte mein geistiges Eigentum gestohlen. Durch dieses illegale Angebot sind mir außerdem Provisionen entgangen.

Ich erstatte gegen den Anbieter der oben genannten URL auf dem Server warez-heaven.ws Strafanzeige wegen der Verletzung meines Urheberrechts.

Ich erstatte auch gegen den Betreiber des Servers warez-heaven.ws wegen Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung Strafanzeige.

Mit freundlichen GrüßenChristian Höfgen“

Wieder erstellte ich zur Beweissicherung einen Screenshot des illegalen Angebots.

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Warez-heaven.ws spielte nicht hinter Cloudflare Inc. verstecken und so bekam ich schnell heraus, welcher Hosting Provider in Island diese Website als Kunden hatte.

Ich schrieb der Firma Cloud Star Hosting Services in Island am 24.06.2018 folgende Copyright Infringement Complaint per E-Mail und setzte dabei die Polizei Bielefeld sowie das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen in Carbon Copy.

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Auch darauf erhielt ich natürlich nie eine Antwort.

Das mit der internationalen Rechtshilfe nahm ich selbst in die Hand und schrieb am 13.07.2018 der National Police von Island folgendes Telefax.

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Ich war sehr positiv überrascht, als ich per Briefpost aus Island folgendes Schreiben der dortigen Polizei vom 19.07.2018 bekam.

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Da kann man mal sehen, wie perfekt die Polizei in anderen Ländern arbeitet. Ich bekam eine Bestätigung meiner Anzeige in Island.

Man sieht, wenn ich das schon kann, dann sollte es für deutsche Polizisten und Staatsanwälte doch noch leichter sein oder irre ich mich da?

15. Die endgültige Einstellung der Ermittlungen in den Verfahren 756 UJs 161/17 und 756 UJs42/18

Am 05.07.2018, zufällig an dem gleichen Tag, an dem im Europäischen Parlament über eine Verschärfung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht abgestimmt wurde, erreichte mich ein neues Einstellungsschreiben der Staatsanwaltschaft Bielefeld.

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Nun wurde mir klar, woran ich war. Im dritten Anlauf hatte die Staatsanwaltschaft Bielefeld endlichein Argument zur Einstellung der Ermittlungen gefunden, dem ich nichts mehr entgegnen konnte, außer, dass die Schuld am zeitlichen Ablauf der Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft selbst lag.

Statt einer Beschwerde, sandte ich am 16.07.2018 folgende abschließenden Bemerkungen zu der Sache an die Staatsanwaltschaft Bielefeld, die sich mein Schreiben hoffentlich gerahmt und an die Wand gehängt hat.

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Ich denke, dem muss nichts mehr hinzugefügt werden.

Es folgt nun das vorletzte Einstellungsschreiben der Staatsanwaltschaft vom 25.07.2018.

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Da ich nun die grundsätzliche Haltung der Staatsanwaltschaft Bielefeld zu solchen Fällen kannte, lohnte sich eine Beschwerde in der Sache 756 UJs 85/18 nicht mehr.

Außerdem waren in dem Fall gegen gigaflat.com ca. drei Monate vergangen. Theoretisch könnte also eine Anfrage an die französischen Strafverfolgungsbehörden und die Strafverfolgungsbehördenin den Vereinigten Arabischen Emiraten stattgefunden haben.

An den mangelnden Details des Schreibens sieht man, dass sich die Justiz nun sehr bedeckt gab. Vielleicht, damit ich keinen Angriffspunkt für eine erfolgreiche Beschwerde mehr hatte.

Ich selbst glaube nicht daran, dass irgendwelche Anfragen an ausländische Behörden gestellt wurden. Beweisen kann ich das für das Verfahren 756 UJs 85/18 nicht, aber wir erinnern uns an das Einstellungsschreiben zu 756 UJs 42/18 vom 03.04.2018, in welchem internationale Rechtshilfe als zu zeit- und kostenintensiv beschrieben wurde.

16. Die World Intellectual Property Organizantion sollte auch wissen, was für Erfahrungen ich mit dem Urheberrecht in Nordrhein-Westfalen gemacht habe

Die World Intellectual Property Organizantion der Vereinten Nationen in Genf verwaltet sozusagen die internationalen Verträge zum Urheberrecht. Darunter ist auch die sog. „Berner Übereinkunft“, die ich bereits erwähnt hatte.

Ich dachte mir, dass, nachdem die EU-Kommission schon Bescheid wusste, es nicht Schaden konnte, dass die WIPO der UN ebenfalls Details über meine Erlebnisse erfuhr.

Deshalb schrieb ich am 28.07.2018 folgendes Telefax.

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Ja, ich finde, dass das was ich erlebt habe, ein Skandal ist. Das ist meine persönliche Meinung als Opfer.

Am 07.08.2018 antwortete die WIPO.

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Ich bin erfreut, dass mein Telefax vom 28.07.2018 bei der WIPO zur Kenntnis genommen wurde.

Es ist nicht schlecht, wenn sich bei UN Experten für Copyright herumspricht, dass in NRW Urheberrechtsverletzungen mit Bezug zum Ausland, meiner Meinung nach, nicht sehr hartnäckig verfolgt werden.

Es folgt nun das letzte Einstellungsschreiben vom 09.08.2018, das die Ermittlungen gegen warez-heaven.ws beendete.

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Das kommt dem Leser doch bekannt vor. Ja, richtig. Genau so ein Schreiben bekam ich am Anfang meiner Geschichte, am 25.10.2017. Bis auf die Aktenzeichen und Datumsangaben identisch, weil

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maschinell erstellt.

Ja, ich bin wieder Bürger „dritter Klasse“, könnte man sagen und kriege zum Schluss ein Einstellungsschreiben präsentiert, das nicht einmal ein Staatsanwalt unterschrieben hat. Genau wie am Anfang der Tragödie. Der Kreis schließt sich. Ein Abschluss der ganzen Sache, als ob ich ihn fürdieses Buch bestellt hätte. Das Sahnehäubchen sozusagen.

Denken sie daran lieber Leser, dass die Polizei Bielefeld, von mir am 24.06.2018 in cc: gesetzt war und deshalb seitdem genau wusste, welcher Hosting Provider warez-heaven.ws als Kunden hatte.

Was ist geschehen? Eine sehr zügige Einstellung des Verfahrens. Bravo!

Da der moderne Don Quijote es nun leid war, gegen die Windmühlen der Justiz des Landes NRW anzureiten, erstattete er auch hiergegen, wie bereits zuvor bei dem Einstellungsschreiben vom 25.07.2018, keine Beschwerde.

Es hatte keinen Sinn. Ich wusste nun, woran ich war.

17. Beachtet das Land Nordrhein-Westfalen selbst das Urheberrecht genau?

Nun zu einem Fall, in dem das Land Nordrhein-Westfalen selbst das Urheberrecht verletzt hatte undso uneinsichtig war, dass die ganze Sache bis vor den BGH ging, der wiederum den EuGH um ein Urteil zum EU-Urheberrecht bat.

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Ich denke, in Zusammenhang mit meinen eigenen Erlebnissen, ergibt sich ein durchaus interessantes Gesamtbild.

18. Zweite Strafanzeige gegen gigaflat.com und die Meinung der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW in Köln zu meinem Fall

Am 01.10.2018 erstattete ich gegen zwei neue Links auf gigaflat.com, die u.a. Raubkopien meiner Romane anboten, Strafanzeige.

„Sehr geehrte Damen und Herren,

bei einer Suche unter meinem Namen auf bing.com fand ich am 01.10.2018 unter den URL:

https://www.gigaflat.com/books/toorbox-update-kw-21-2017-teil-03-von-05-100-ebooks--5468357/

https://www.gigaflat.com/books/toorbox-update-2017-teil-34-von-56-250-ebooks--5447297/

Raubkopien meiner Romane ‚Das Blut der Straße‘ und ‚Der Schatten der Nacht‘ im EPUB Format.

Diese Romane werden von mir ausschließlich für den Kindle eBook Reader im AZW Format mit einem Kopierschutz bei Amazon angeboten.

Die Kopien unter der oben genannten URL stammen nicht von mir und diese Angebote verstoßen gegen mein Urheberrecht.

Mir wurde durch Unbekannte mein geistiges Eigentum gestohlen. Durch diese illegalen Angebote sind mir außerdem Provisionen entgangen.

Ich erstatte gegen den Anbieter der oben genannten URL auf dem Server gigaflat.com Strafanzeige wegen der Verletzung meines Urheberrechts.

Ich erstatte auch gegen den Betreiber des Servers gigaflat.com wegen Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung Strafanzeige.

Mit freundlichen GrüßenChristian Höfgen“

Erneut sandte ich eine Copyright Infringement Copmlaint an Cloudflare Inc. und erhielt u.a. folgende sehr aufschlussreiche Antwort.

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Siehe da, Gigaflat.com ist inzwischen vom Hosting Provider OVH in Frankreich zum Hosting Provider privatelayer.com in die Schweiz gezogen.

Warum? Vielleicht haben im Mai 2018 französische Strafverfolgungsbehörden Fragen an OVH gestellt und die Betreiber von Gigaflat.com beschlossen, kurzerhand in die Schweiz umzuziehen, dadieses Land nicht Mitglied der EU ist und somit auch Raubkopieropfer aus der EU es schwer haben werden, Rechtshilfe in der Schweiz zu erhalten.

Am 02.10.2018 informierte ich die Polizei Bielefeld über diesen Sachverhalt.

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Am 30.10.2018 bedeckte sich die Staatsanwaltschaft Bielefeld wieder mit Ruhm, in dem sie den Fehler beging, mich aus heiterem Himmel auf einmal als Rechtsanwalt anzureden.

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Ich korrigierte diesen Fehler am 05.11.2018 mit Nachdruck, da mein Leben in Bielefeld durch die Verbreitung von Lügen über mich seit dem Jahr 2007 komplett ruiniert wurde.

Die Details dazu wären wiederum ein weiteres Buch für sich.

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Bei der juristischen Argumentation zählt jedes Wort. Das weiß z.B. jeder, der einmal Vertragsbedingungen vor Gericht angefochten hat.

Deshalb war ich über diesen Fehler etwas entsetzt. Aber wenn sich der Leser daran erinnert, was mir bis zu diesem Zeitpunkt alles von der Justiz in NRW zum Thema Raubkopien geboten wurde, verwundert es im Grunde nicht. Es passt sehr gut in das Gesamtbild dieses Tatsachenberichts.

Am 09.11.2018 erhielt ich dann die folgende Mitteilung der Staatsanwaltschaft Bielefeld, die mich sehr überraschte.

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Am 09.11.2018 veranlasst Dr. Decker viel zu spät das Richtige, in dem er den wichtigsten Teil der Ermittlungen an die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW in Köln abgibt.

Dies hätte er, meiner Meinung nach, spätestens im Juni 2018 erledigen müssen.

Ich wusste inzwischen, was ich von der Justiz in NRW zu erwarten hatte und wurde in meiner negativen Meinung durch die folgenden zwei Einstellungsschreiben vom 21.12.2018 und 03.01.2019 nicht enttäuscht.

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Bravo! Wieder einmal hat man mir in NRW gezeigt, wo mein Platz in der Hackordnung ist. Nämlich ganz, ganz unten.

Als am 04.01.2019 publik wurde, dass seit Anfang Dezember 2018 auf dem Twitter Account @_orbit die persönlichen Daten von Politikern und Prominenten veröffentlicht wurden und diese somit vermutlich Opfer des Ausspähens von Daten geworden waren, ging alles ganz schnell.7

Keine Mühe wurde gescheut, um auch internationale Rechtshilfe zu ersuchen und bereits am 08.01.2019 konnten die Strafverfolgungsbehörden in Hessen voller Stolz vermelden, den geständigen Täter in Gewahrsam zu haben.8

Wie schnell das alles ging, als es um Politiker und Prominente ging und man vergleiche es mit dem,was ich in diesem Buch zu berichten hatte.

Gibt es zwei Arten der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland? Eine für VIP, der keine Mühen zugroß sind um einen Fall aufzuklären und dann eine sehr mangelhafte für den Rest der Bevölkerung?Ich denke, mein Bericht legt den Verdacht nahe, dass dem tatsächlich so ist.

19. Fazit

Was denken sie nun, lieber Leser. Schützt die Bundesrepublik Deutschland das geistige Eigentum ihrer Bürger in einem ausreichenden Maß?

Ich selbst denke, dass dem nicht so ist. Aber dies ist meine subjektive Einzelmeinung.

Dieses Buch soll vor allem jene, denen ähnliches widerfährt, ermutigen, nicht zu schweigen. Wenn man zu möglichem Unrecht schweigt, wird alles nur noch schlimmer und Politikern fällt es im Wahlkampf dann leichter, mit dem Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen kreativer zu sein.

Doch gerade von der Kritik lebt die Demokratie. Ohne berechtigte, sachlich fundierte, Kritik an Missständen wird aus einem demokratischen Rechtsstaat am Ende eine hohle Phrase ohne jegliche Bedeutung und Inhalt.

Wem also der Inhalt dieses Buches nicht passt, sollte daran denken.

Folgendes Zitat wird oft dem großen französischen Philosophen und Schriftsteller Voltaire zugeschrieben:

„Ich missbillige, was du sagst, aber würde bis auf den Tod dein Recht verteidigen, es zu sagen.“

Von diesem Geist lebt die Demokratie und der freie Rechtsstaat. Dies ist mein Glaubensbekenntnis.

Wird mich das Land Nordrhein-Westfalen wegen dieses Buches versuchen zu verklagen und mundtot zu machen?

7 https://www.heise.de/newsticker/meldung/Parteihack-Persoenliche-Dokumente-Hunderter-deutscher-Politiker- veroeffentlicht-4265180.html

8 https://www.heise.de/newsticker/meldung/Politiker-und-Promhack-Tatverdaechtiger-in-Hessen-festgenommen- 4267663.html

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Mal schauen.

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