Einflussnahme und Strategien von Bürgerinitiativen, NGOs und

wirtschaftlichen Interessengruppen

GliederungDefinition von Bürgerinitiativen• Beispiel : Demonstration „Bündnis gegen Krieg und Abschiebungen“Definition von Interessenverbänden• Beispiel: IFPI• StrategienDefinition von Lobbyismus• Der Prozess von Lobbyismus• Notwendigkeit von Lobbyarbeit• Kritik an Lobbyismus (Karikatur)• AufgabenDefinition von NGOs• Strategien • Kritik an NGOs• Beispiel: Attac • Forderungen und Ziele von Attac• AufgabenQuellen

Bürgerinitiativen

• Spontaner, weniger organisierter und zeitlich begrenzter Zusammenschluss von Bürgern

• auf ein aktuelles Problem bezogen• öffentliche Meinungsäußerung als Ausübung

politischen Drucks über Parteien und Staatsorgane

Beispiel24.3.2009: Göttingen GänselieselÜber 500 Roma und Ashkali in Göttingen drohtdie Abschiebung in den Kosovo, da einige NatoStaaten die Unabhängigkeitserklärung desKosovo anerkennen

Demonstration „Bündnis gegen Krieg und Abschiebung“ eingeleitet vom Göttinger Arbeitskreis zur Unterstützung Asylsuchender

Interessenverband

• Unabhängig von Staat und Partei gebildeter Verein

• Dauerhaftes Bestehen zur Vertretung von bestimmten Gruppen und um deren Interessen in die Politik einfließen zu lassen

• Stark organisiert, finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden

IFPI

• IFPI besitzt Mitglieder in 75 Länderngroße wirtschaftliche und politische Macht,

beeinflusst somit internationale Gesetzesentwürfe• Der Interessenverband der internationalen

Musikindustrie „IFPI“ will durch Lobbyarbeit Nutzungsrechte verschärfen und versuchen dadurch die Verbreitung illegaler Kopien einzudämmen

Strategien der Interessenverbände• Öffentlich Druck ausüben durch Streik, Boykottaktionen,

Demonstrationen, Entzug von Wählerstimmen sowie finanzieller Mittel

• „Interne Beeinflussung“ mithilfe von Beschaffung/Verweigerung des „Expertenwissens“ der Organisationen (z.B. NGO: Greenpeace – Umweltschutzministerium) “think-tanks“

• Mitglieder von Unternehmen (oftmals ehemalige Lobbyisten) übernehmen politische Schlüsselpositionen mit denen sie direkt an wichtigen Entscheidungen teilnehmen können (“built-in-Lobbyisten“)

• Politiker erhalten Posten in Unternehmen, werden ohne Gegenleistung bezahlt

Was ist Lobbyismus? Lobbyismus beeinflusst politische Entscheidungsprozesse in die Richtung der politischen Interessen der jeweiligen Lobbyisten und deren Unternehmen L. findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt (Intransparenz) Lobbyisten bieten politische Unterstützung oder Informationen an und erhalten so die Vertretung von Interessen in politischen Vorgängen durch die Abgeordneten

Der Prozess von Lobbyismus

• TauschhandelBenötigte Informationen/Spenden/allgemeine

politische Unterstützung durch Lobbyisten Im Gegenzug: die Vertretung von pol.

Interessen der Lobbyisten mithilfe der Abgeordneten

• Die Beeinflussung besteht in erster Linie in der der Möglichkeit bei der Formulierung von Gesetzesvorlagen teilnehmen zu können

• Durch „Monitoring“ wird der Politik-Zyklus beobachtet, man versucht den richtigen Zeitpunkt für die individuelle Lobbyarbeit zu finden

Notwendigkeit von Lobbyismus

• Abgeordnete sind auf Informationen angewiesen, (was durch die Vermittlung von Lobbyisten jedoch nicht neutral überliefert wird, individuelle Interessen werden hierbei als unerlässlich und legitim dargestellt)

• NGO‘s und Interessenverbände verkörpern politische Ansichten, die Mitgliedschaft in einer dieser Organisationen wird oft von jüngeren Menschen einer Parteizugehörigkeit vorgezogen. Die Einbindung der Interessen von NGO‘s und Interessenverband in die Politik trägt also indirekt zur Stärkung der Demokratie bei. Dafür spricht die vergleichsweise höhere Mitgliederzahl der Verbände (politische Partizipation)

Kritik • Intransparenz• Verbände mit größeren finanziellen Mitteln besitzen

bessere Einflussmöglichkeiten als Verbände, die bspw. mehr Menschen vertreten, aber nicht genügend politische Macht besitzen

• Demokratischer Aufbau der Organisationen ist fragwürdig, Wer setzt sich durch? (Beispiel: In Bauernverbände besitzen Großbetriebe führende Positionen) Die Vertretung von diesen Interessengruppen im politischen Prozess wirkt somit nicht seriös genug

Aufgaben für die Kinder

1. Artikel von Ulrich Müller „Ohne Lobby“ (Die Zeit, Nr. 18)

• Gebe die Aussage des Textes wieder • Welche Veränderungen im Thema Lobbyismus

treten auf?• Nenne Auswirkungen und Chancen

Nichtregierungsorganisationen (NGO)

• Unabhängig von Staat und Partei• Vertreten nicht-profitorientierte Interessen• Sollen das Gewicht der Zivilgesellschaft auf

globaler Ebene erhöhen und verweisen auf Themen wie Menschenrechte, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit

Funktion und Strategien von NGOs• Erzeugung einer Gegenöffentlichkeit durch

Provokation und Proteste• Machen auf vernachlässigte Themen

aufmerksam und setzen Politiker so unter Handelsdruck

• Beschäftigen sich mit Themen, die aus wahlpolitischen Zwecken ignoriert werden

• Erinnern daran, dass eine Besserung der Gesamtsituation möglich ist

• Zusätzliche Verbindung zwischen Politik und Gesellschaft

Probleme von NGOs• Politische Kurzsichtigkeit aufgrund der

Spezialisierung auf ein bestimmtes Problem Beachten weder weitere Faktoren noch

Folgen aus Konflikten• Skandalisierung durch Medien, anstatt

konkrete Lösungsvorschläge zu bieten• Einige NGOs setzen ausschließlich auf

Lobbyarbeit, die durch Spenden finanziert wird

Attac

• frz. Abkürzung für „Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der Bürger/innen“

• Ursprünglich für demokratische Kontrolle und Einführung der Tobin-Steuer

• Globalisierungsgegner

Forderungen von Attac• Haben Finanzkrise vorausgesagtLösungsvorschläge von Attac: Öffentliche Kontrolle der Banken Mitspracherecht für Bürger in Themen, die jeden

betreffen (Banken, Gesundheitswesen, Energie, etc.) Neuordnung der internationalen Finanzmärkte, d.h.

Versteuerung der Finanztransaktionen „Wirtschaftsdemokratie“ -> von unten, für unten

(Zitat Pedram Shayar, führendes Mitglied von Attac )

Mehr Aufgaben für die Kinder

2. Film „Nur das Beste“ von Attac

• Aussage des Films• Welche Strategien werden hier deutlich?• Welche Wirkung hat das auf dich?

Quellen:

• http://www.youtube.com/watch?v=6E3r9HiBJLo• www.attac.de• http://www.casino-schliessen.de/• http://www.attac-netzwerk.de/• http://www.euractiv.com/de/informationsgesellschaft/kommission-legt-plne-bekm

pfung-internetpiraterie-eis/article-179455• http://monsters.blogsport.de/2009/03/19/di-2403-demonstration-gegen-die-gepl

ante-abschiebung-in-den-kosovo/• Lehrbuch Politik. Wirtschaft. Gesellschaft SEK II; Friedensicherung im 21.

Jahrhundert, S. 48-49, Ingo Langhans/Stefan Prochnow• Lehrbuch Politik. Wirtschaft. Gesellschaft. SEK II Politische Willensbildungsprozesse

S. 32-37, Ingo Langhans/Stefan Prochnow