Einkommensteuergesetz: EStG - Microsoft · 2020. 3. 17. · Einkommensteuergesetz: EStG Schmidt 39....

Einkommensteuergesetz: EStG

Schmidt

39. Auflage 2020ISBN 978-3-406-74300-9C.H.BECK

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Druckerei C. H . Beck

Schmidt, Einkommensteuergesetz (Gelbe Reihe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Medien mit Zukunft

Druckreif, 05.03.2020

Schmidt

Einkommensteuergesetz Druckreif

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Medien mit Zukunft


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Medien mit Zukunft


Schmidt

Einkommensteuergesetz

Herausgegeben von

Professor Dr. Heinrich Weber-Grellet

Erläutert von

Wolfgang Heinicke Vors. Richter am Finanzgericht

in München a. D.

Dr. Roland Krüger Richter am Bundesfinanzhof

in München

Dr. Egmont Kulosa Richter am Bundesfinanzhof

in München

Dr. Christian Levedag Richter am Bundesfinanzhof

in München

Dr. Friedrich Loschelder Richter am Bundesfinanzhof

in München

Prof. Dr. Siegbert F. Seeger Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts in Hannover a. D.

Prof. Dr. Roland Wacker Vors. Richter am Bundesfinanzhof

in München

Prof. Dr. habil. Heinrich Weber-Grellet

Vors. Richter am Bundesfinanzhof in München a. D.

Begründet von Prof. Dr. Ludwig Schmidt †

39., völlig neubearbeitete Auflage 2020

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Medien mit Zukunft


Zitierweise

Schmidt/Heinicke EStG § 1 Rz 1 Schmidt/Krüger EStG § 8 Rz 1 Schmidt/Kulosa EStG § 6 Rz 1 Schmidt/Levedag EStG § 3 Rz 1 Schmidt/Loschelder EStG § 4 Rz 1 Schmidt/Seeger EStG § 5a Rz 1 Schmidt/Wacker EStG § 4i Rz 1 Schmidt/Weber-Grellet EStG § 2 Rz 1

Ausgeschiedene Autoren

Prof. Dr. Walter Drenseck† (1.–30. Aufl.) Dr. Peter Glanegger (6.–28. Aufl.) Prof. Dr. Ludwig Schmidt † (1.–25. Aufl.)

www.beck.de

ISBN 978 3 406 74300 9

© 2020 Verlag C. H. Beck oHG Wilhelmstraße 9, 80801 München

Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag)

Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen

Gedruckt auf alterungsbeständigem, säurefreiem Papier

(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

Vorwort zur 39. Auflage Vorwort

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Medien mit Zukunft


Vorwort Vorwort zur 39. Auflage Vorwort zur 39. Auflage Druckreif

Vorwort zur 39. Auflage Verehrte Leserinnen und Leser,

die Zahl der Gesetzesänderungen ist dieses Jahr besonders hoch: 12 EStG-Ände-rungsgesetze (einschließlich Referentenentwurf des ATAD-UmsG) mit insgesamt 17 neuen EStG-Paragrafen und rund 120 Änderungen von EStG-Vorschriften – mehr Änderungen als das EStG (ohne mit Kleinbuchstaben versehene) Paragrafen hat. Viele Änderungen sind verpackt und versteckt in „Omnibusgesetzen“, für die keine zitierfähige amtliche Abkürzung zur Verfügung steht (zB „Gesetz zur weiteren steu-erlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“). Wen mag es da noch verwundern, dass der neue § 101 gleich zweimal vergeben wurde: einmal als § 101 idF SozEntschG (s unten) und einmal als § 101 idF KlimaSG (s unten); ein zweites Mal vergeben wurde auch die Nr 3 des § 36 Abs 2 (im Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung, s unten).

Wir haben uns auch dieses Mal bemüht, unseren eigenen – in der 1. Auflage formulierten – Ansprüchen gerecht zu werden, nämlich Ihnen eine auf praktische Bedürfnisse gerichtete, gleichwohl möglichst umfassende, einsichtige und – in diesem Jahr besonders wichtig – hoch aktuelle Erläuterung des EStG vorzulegen. Was der Gesetzgeber, die Verwaltung und die Rechtsprechung (in einkom-mensteuerrechtlicher Hinsicht) „produziert“ haben, finden Sie hier wieder – ge-sichtet, systematisiert und kommentiert, zudem bereits eine Erstkommentierung zum Referentenentwurf des ATAD-Umsetzungsgesetzes v 10.12.19. – Nachfol-gend ein Überblick über die thematischen Schwerpunkte der Neuauflage:

1. Aktuelle Gesetzgebung Die Anlässe der Gesetzesänderungen sind mannigfaltig. Notwendig wurde die

Anpassung des EStG durch den Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit-Steuerbegleitgesetz), durch das Bemühen, illegale Beschäftigung und Sozialleis-tungsmissbrauch zu verhindern, sowie im Hinblick auf die Förderung des Miet-wohnungsneubaus, der Elektromobilität, der Forschung und Entwicklung sowie der Umsetzung des Klimaschutzprogramms: – Brexit-Steuerbegleitgesetz – Gesetz über steuerliche und weitere Be-

gleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritan-nien und Nordirland aus der Europäischen Union v 25.3.19, BGBl I 19, 357: §§ 3, 4g, 6b, 92a, 93, 95

– Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch v 11.7.19, BGBl I 19, 1066: §§ 2, 31, 32, 52, 62, 66, 68, 70, 71 (neu)

– Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus (Miet-WoG) v 4.8.19, BGBl I 19, 1122: § 7b (neu), §§ 37, 52

– Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DS-AnpUG-EU) v 20.11.19, BGBl I 19, 1626: §§ 10, 10a, 22a, 32b, 39, 39e, 41b, 44a, 45d, 48b, 50f, 51a, 68

– Drittes Bürokratieentlastungsgesetz (3. BüroEntlG) v 22.11.19, BGBl I 19, 1746: §§ 3, 22, 39, 40a, 40b, 94, 95

– Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG) v 26.11.19, BGBl I 19, 1794: §§ 13, 57

– Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (abgekürzt Soz-EntschG) v 12.12.19, BGBl I 19, 2652: §§ 3, 32b, 33b, 101 (neu)

– Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (abgekürzt „JStG 2019“) v 12.12.19, BGBl I 19, 2451: §§ 1a, 2, 3, 4, 5a, 6, 6e (neu), 7c (neu), 7h, 8, 9, 10, 10b,

Vorwort Vorwort zur 39. Auflage

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Medien mit Zukunft


11a, 12, 13b (neu), 15, 17, 20, 32b, 32c, 32d, 34c, 36, 36a, 38, 39, 39b, 39f, 40, 41a, 41b, 42b, 43, 44, 44a, 45a, 46, 49, 50, 50a, 50d, 51, 52, 52b, 62, 89, 91, 99

– Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung v 14.12.19, BGBl I 19, 2763: § 36

– Gesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschrei-tender Steuergestaltungen v 21.12.19, BGBl I 19, 2875: §§ 20, 52

– Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuer-recht (abgekürzt KlimaSG) v 21.12.19, BGBl I 19, 2886: §§ 4, 9, 26a, 35, 35c (neu), 39a, 50, 52, 101–109 (neu)

– Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungs-richtlinie (abgekürzt RefEntw ATAD-UmsG) v. 10.12.19: §§ 3, 4, 4g, 4j, 4k (neu), 6, 6b, 9, 36, 50d, 52 2. Aktuelle BFH-Rechtsprechung Steuerfreie Einnahmen. § 3: Anwendung von § 3 Nr. 40 im Feststellungsver-

fahren; endgültige Einnahmelosigkeit einer Kapitalbeteiligung (IV R 47/16) – Teilabzugsverbot für Finanzierungskosten der Beteiligung an einer späteren Organ-gesellschaft bei vororganschaftlicher Gewinnausschüttung (IV R 61/16)

Gewinn. § 4: Veräußerungskosten als dem Veräußerungsvorgang zuzuordnende Betriebsausgaben; kein Abzug von gesellschaftsvertraglich veranlasster Übernahme von Gewerbesteuer (IV R 18/17) – Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft als notwendiges Betriebsvermögen (X R 28/16) – Zur Abzugsfähigkeit von Badreno-vierungskosten als Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer (VIII R 16/15) – Zum Abzugsverbot für Geldbußen bei Kartellgeldbuße (XI R 40/17) – Beteili-gung an einer Kapitalgesellschaft als notwendiges Betriebsvermögen eines Einzel-gewerbetreibenden (X R 38/17) – § 5: Zuwegung zu einer Windenergieanlage als Betriebsvorrichtung (IV R 3/17) – Ertragsteuerrechtliche Beurteilung der Überlas-sung des kommerzialisierbaren Teils des Namensrechts einer natürlichen Person (X R 20/17) – In Vergangenheit unterlassene Einlage nicht über formellen Bilan-zenzusammenhang erfolgswirksam nachholbar (IV R 19/16) – Passivierung von Filmförderdarlehen (XI R 53/17) – § 5 Ia: Keine Teilwertzuschreibung auf Ver-pflichtung aus Umtauschanleihe bei Deckungsbestand (I R 20/17) – § 6: Teilwert-abschreibung auf Anteile an offenen Immobilienfonds (XI R 41/17) – Vorbehalts-nießbrauch bei unentgeltlicher Übertragung eines verpachteten land- und fortwirtschaftlichen Betriebs (VI R 26/17) – Keine nachträglichen Anschaffungs-kosten bei unentgeltlicher Hofübergabe (VI R 43/16) – Gezahlte Optionsprämie als Teil der Anschaffungskosten der nach Optionsausübung zum Basispreis erwor-benen Aktien(XI R 44/17) – Abzinsung von unverzinslichen Langfristdarlehen (X R 19/17) – § 6a: Abfindungsklausel und Eindeutigkeitsgebot (XI R 48/17) – § 6b: Beginn der Herstellung nach § 6b Abs. 3; Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Gewinnzuschlags (X R 7/17) – § 7g: Rückgängigmachung eines Investitionsab-zugsbetrags (X R 13/17)

Einnahmen und Werbungskosten. § 8: lohnsteuerpflichtiger Sachbezug in Form eines Frühstücks (VI R 36/17) – § 9: Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskos-ten (VI R 24/16) – Doppelte Haushaltsführung – Vorfälligkeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Verkauf der Zweitwohnung (VI R 15/17) – Aufwen-dungen für ein häusliches Arbeitszimmer einer Flugbegleiterin (VI R 46/17) – Zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung ( VI R 18/17) – Erste Tätigkeitsstätte eines Polizeibeamten im Einsatz- und Streifendienst nach neuem Reisekostenrecht (VI R 27/17) – Erste Tätigkeitsstätte bei einem befristeten Beschäftigungsverhältnis (VI R 6/17) – Fahrtkosten eines Gesamthafenarbeiters nach neuem Reisekosten-recht (VI R 36/16) – Erste Tätigkeitsstätte einer Flugzeugführerin nach neuem Reisekostenrecht (VI R 40/16)


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Medien mit Zukunft


Sonderausgaben. § 10: Hinzurechnung eines Kirchensteuer-Erstattungsüber-hangs (IX R 34/17) – § 10b: Spendenabzug bei zweckgebundener Schenkung eines Geldbetrags an den zusammenveranlagten Ehegatten (X R 6/17)

Einzelne Einkünfte. § 13: Einzug des Milchlieferrechts nach Beendigung des Pachtvertrags (VI R 52/16) – Unterhaltung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs (VI R 8/17) – Abgrenzung zwischen gewerblicher und landwirtschaftli-cher Tierhaltung (VI R 49/16) – § 15: Beteiligungen und Darlehensforderungen als notwendiges Betriebsvermögen eines Einzelgewerbetreibenden (X R 34/17) – Verpächterwahlrecht bei Beendigung unechter Betriebsaufspaltung (IV R 12/16) – Keine Geringfügigkeitsgrenze bei Abfärbung von gewerblichen Beteiligungsein-künften; durch gewerbliche Beteiligungseinkünfte (IV R 30/16) – § 15b: Voraus-setzungen eines Steuerstundungsmodells (IV R 7/16) – § 16. Thesaurierungsbe-günstigung bei Übertragung eines Mitunternehmeranteils auf eine Stiftung (III R 49/17) – § 17: Auflösung einer Kapitalgesellschaft – Eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen (IX R 13/18) – § 18: Gewerblichkeit der Tätigkeit eines Rentenberaters (VIII R 2/16) – Qualifizierung der Tätigkeit eines Prüfingenieurs (VIII R 35/16) – § 19. Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld (IX R 34/17) – Übernahme von Steuerberatungskosten bei Nettolohnvereinbarung und Abtretung der Steuererstattungsansprüche kein Arbeitslohn (VI R 28/17) – § 20: Einlagenrückgewähr durch eine Drittstaatengesellschaft (I R 15/16) – § 20: Be-steuerung von Stückzinsen nach Einführung der Abgeltungsteuer (VIII R 31/15) – Betrieb gewerblicher Art bei Beteiligung der Trägerkörperschaft an einer Mit-unternehmerschaft (VIII R 43/15) – Steuerliche Berücksichtigung des Forde-rungsverzichts eines Gesellschafters einer Kapitalgesellschaft nach Einführung der Abgeltungsteuer (VIII R 18/16) – § 21: Objektbezogene Prüfung der Überschus-serzielungsabsicht bei Ferienwohnungen; Wechsel von dauerhafter Vermietung zu Ferienwohnvermietung (IX R 37/17) – Vermietung und Verpachtung – vorab entstandene Werbungskosten – Nießbrauch (IX R 20/17) – Objektbezogene Prü-fung der Überschusserzielungsabsicht bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung; Beginn des Prognosezeitraums (IX R 16/18) – Vermietung und Verpachtung – Umschuldung eines Fremdwährungsdarlehens (IX R 36/17) – Einkünfteerzielungsabsicht für ein in einem Hotelkomplex befindliches Apparte-ment (IX R 18/18) – § 22: ermäßigter Steuersatz auf die Kapitalabfindung von Kleinbetragsrenten aus Altersvorsorgeverträgen (X R 7/18) – § 22a: Vereinbarkeit des Verspätungsgeldes mit höherrangigem Recht (X R 28/17) – § 23: Nutzung zu eigenen Wohnzwecken (IX R 6/18) – Grundstücksenteignung kein privates Ver-äußerungsgeschäft (IX R 28/18) – Zwischenvermietung (IX R 10/19)

Tarif und Steuerermäßigungen. § 32: Kindergeldrechtliche Qualifikation ei-nes Praxisjahres als Arbeitsverhältnis oder Berufsausbildung (III R 37/18) – Meh-raktige Ausbildung im Kindergeldrecht (III R 3/18) – § 32d: Zum Antrag auf Anwendung des Teileinkünfteverfahrens bei nachträglich festgestellter vGA (VIII R 20/16) – § 33: Kein Pflege-Pauschbetrag für den amtlich bestellten Betreuer (VI R 52/17) – § 34: Tarifbegünstigung eines Aufgabegewinns bei einer echten Realtei-lung (VIII R 24/15) – § 35a: Steuerermäßigung nach § 35a wegen Unterbringung eines Elternteils in einem Pflegeheim (VI R 19/17)

Lohnsteuer. § 40: Lohnsteuerpauschalierung bei zusätzlich zum ohnehin ge-schuldeten Arbeitslohn erbrachten Leistungen des Arbeitgebers (VI R 32/18)

Kindergeld. § 62: Abgrenzung zwischen der mehraktigen einheitlichen Erst-ausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit und der berufsbegleitend durchgeführten Weiterbildung- Zweitausbildung (III R 26/18)

Altersvorsorgezulage. § 90: Rückforderung von Altersvorsorgezulagen v Zu-lageempfänger (X R 35/17) – § 92a: Kein Altersvorsorge-Eigenheimbetrag bei Erweiterung einer bereits bestehenden Wohnung (X R 4/18) – § 94: Todesfallbe-dingte Übertragung des Altersvorsorgevermögens auf den anderen Ehegatten (X R 11/18).

Vorwort Vorwort zur 39. Auflage

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Medien mit Zukunft


3. Aktuelle BMF-Schreiben Gewinn. § 4: Anlage EÜR 2019 ((BStBl I 19, 950) – § 5: Bilanzsteuerrechtli-

che Beurteilung vereinnahmter und verausgabter Pfandgelder (BStBl I 19, 210) – § 5b: Veröffentlichung der Taxonomien 6.3 (BStBl I 19, 887) – § 6: Zweifelsfragen zu § 6 Abs 3 im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Übertragung von Mitun-ternehmeranteilen (BStBl I 19, 1291) – § 6a: Bewertung von Pensionsrückstellun-gen für Versorgungszusagen, die im Jahr des Übergangs auf neue Rechnungsgrund-lagen erteilt werden (BStBl I 20, 82) – § 7h: Steuerbegünstigung zur Erhaltung von Baudenkmalen und Gebäuden in Sanierungsgebieten (BStBl I 19, 211) – § 7g: Verwendung von Investitionsabzugsbeträgen (BStBl I 19, 870)

Einnahmen und Werbungskosten. § 8: Sachbezugswert für arbeitstägliche Zuschüsse zu Mahlzeiten (BStBl I 19, 59) – § 8: Pauschbeträge für Sachentnahmen (Eigenverbrauch) 2020 (BStBl I 19, 1287) – § 9: Steuerliche Behandlung von Rei-sekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 1. Januar 2020 (BStBl I 19, 1254)

Sonderausgaben. § 10: Sonderausgabenabzug für im Rahmen einer Unter-haltsverpflichtung getragene Basiskranken- und Pflegepflichtversicherungsbeiträge eines Kindes bei den Eltern (BStBl I 19, 254) – Aufteilung eines einheitlichen Sozialversicherungsbeitrags ((BStBl I 19, 985)

Einzelne Einkünfte. § 17: Nachträgliche Anschaffungskosten bei § 17 (BStBl I 19, 257) – § 18: Ertragsteuerliche Behandlung von Heil- und Heilhilfsberufen (BStBl I 19, 1298) – § 19: Lohn-/einkommensteuerliche Behandlung sowie Voraus-setzungen für die steuerliche Anerkennung von Zeitwertkonten-Modellen (BStBl I 19, 874) – § 20: Einzelfragen zur Abgeltungsteuer (BStBl I 19, 51, BStBl I 19, 464, BStBl I 19, 889) – Auslegungsfragen zu § 20 Abs 1 Nr 10 bei Betrieben gewerblicher Art als Schuldner der Kapitalerträge (BStBl I 19, 97) – Besteuerung von Versiche-rungserträgen im Sinne des § 20 Abs 1 Nr 6 (BStBl I 19, 829) – § 21: Vermietung eines Arbeitszimmers oder einer als Homeoffice genutzten Wohnung an den Arbeit-geber (BStBl I 19, 461) – § 22: Mitteilung über steuerpflichtige Leistungen aus einem Altersvorsorgevertrag (BStBl I 19, 978) – § 23: Ermittlung des steuerpflichtigen Ver-äußerungsgewinns bei Entnahme aus einem Betriebsvermögen (BStBl I 19, 888)

Tarif. § 34b: Tarifvergünstigung für Einkünfte aus außerordentlichen Holznut-zungen in der Forstwirtschaft (BStBl I 19, 463)

Steuerermäßigungen. § 35: Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbe-betrieb (BStBl I 19, 459)

Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger. § 49: Einkünfte aus inländischen öffentlichen Kassen (BStBl I 19, 1082) – § 50: Sonderausgabenabzug bei be-schränkt Steuerpflichtigen für Pflichtbeiträge an berufsständische Versorgungsein-richtungen (BStBl I 19, 624) – § 50a: Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 bei Einkünften aus der Überlassung von Rechten (BStBl I 19, 256)

Förderbetrag zur betrieblichen Altersvorsorge. § 100: Steuerliche Förde-rung der betrieblichen Altersversorgung (BStBl I 19, 834)

Auch in diesem Jahr gilt unser besonderer Dank dem engagierten und uner-müdlichen Einsatz der Mitarbeiter des Verlags, ohne deren Hilfe und Unterstüt-zung das Werk nicht gelingen könnte, und Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, die wieder in zahlreichen Fällen mit uns in Kontakt getreten sind, uns auf Fehler und Ungereimtheiten aufmerksam gemacht und uns Anregungen gegeben haben.

Die Kommentierung des Steuerrechts ist Dienst am Recht. Das gilt umso mehr, wenn die Regelungsdichte und Komplexität des Steuerrechts (eigentlich Ausdruck sachgerecht differenzierender Regelungen) in einem Maße zunehmen, dass dessen Anwendung und Handhabung ohne Hilfe und Unterstützung kaum noch möglich ist. In diesem Sinne sollte unsere Arbeit am „Schmidt“ für Sie, liebe Leserinnen und Leser, in diesem Jahr von besonderem Wert und Nutzen sein.

Im März 2020 Die Verfasser


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Medien mit Zukunft


Redaktionelle Hinweise: Kontaktadresse: Wenn Sie uns Fehler, Ungenauigkeiten oder Verbesserungsvorschläge mitteilen wollen, kontaktieren Sie uns bitte über die Mail-Adresse [email protected] Lücken bei den Randziffern: Die gelegentlichen Randziffern-Sprünge sind bewusst gesetzt, damit wir bei eventuell notwendigen Ergänzungen in späteren Auflagen nicht alle Randziffern der betreffenden Kommentierung ändern müssen.

Vorwort zur 1. Auflage 1982 Vorwort zur 1. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Unsere Verwegenheit, dem geneigten Publikum einen neuen Kommentar zum

Einkommensteuergesetz anzubieten, lässt sich rational kaum erklären, am ehesten vielleicht noch aus dem eigenen Wunsch nach einer auf praktische Bedürfnisse konzentrierten, aber gleichwohl möglichst umfassenden, aktuellen und einsichtigen Erläuterung des EStG. Jedenfalls war ein solches Werk das Ziel unserer Anstren-gungen, wobei wir mit einer einsichtigen Erläuterung in aller Bescheidenheit nur eine Darstellung meinen, die bemüht ist, sowohl dem Experten als auch dem interessierten Steuerlaien weiterzuhelfen. Folgerichtig wenden wir uns zwar natur-gemäß primär an den Praktiker im Bereich der beratenden Berufe, der Wirtschaft, der Gerichte und der Verwaltung, grundsätzlich aber an jeden, der gelegentlich (z. B. als Zivilrichter, als Anwalt, als Vermögensverwalter oder einfach als Steuer-zahler) oder der erstmals (z. B. im Rahmen seiner Ausbildung) mit Fragen des Ein-kommensteuerrechts konfrontiert wird. Bei unserer Dokumentation zum EStG waren wir bemüht, die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, soweit veröffent-licht und soweit nicht durch jüngere Entscheidungen überholt, erschöpfend zu berücksichtigen. Die Rechtsprechung der Finanzgerichte und das Schrifttum, ins-besondere in Form von Aufsätzen und Monografien, sind in einer, wie wir hoffen, reichhaltigen und weiterführenden Auswahl dargeboten. Ein besonderes Anlie- gen war uns die stete Verbindung mit dem Zivilrecht einschließlich Handels- und Gesellschaftsrecht, insbesondere die Erkenntnis zivilrechtlicher Gegebenheiten als Grundlage einkommensteuerrechtlicher Wertungen. Unsere eigenen Rechtsan-sichten, für die jeder Autor nur persönlich verantwortlich zeichnet, bleiben nicht verborgen, stehen aber ebensowenig im Vordergrund der Kommentierung wie etwa neue Theorien oder Systeme.

Für Hinweise und Anregungen aus der Leserschaft werden wir uns stets dankbar zeigen.

Herzlicher Dank gebührt dem Verleger und seinen Mitarbeitern, unter ihnen insbesondere Herrn Albert Buchholz für das große Engagement und die vielfältige Unterstützung. Im April 1982 Die Verfasser

Bearbeiterverzeichnis Bearbeiterverzeichnis

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Medien mit Zukunft


Bearbeiterverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Bearbeiterverzeichnis

Bearbeiterverzeichnis

Es wurden bearbeitet von

Wolfgang Heinicke §§ 1, 1a, 2a, 4a, 4g, 10b–10d, 32b, 34c, 34d, 34g

Dr. Roland Krüger

§§ 8–9a, 10, 11–11b, 19, 19a, 35a, 38–42g, 52b, 100–109

Dr. Egmont Kulosa §§ 6, 6e, 7–7i, 10f, 10g, 13–14a, 21, 32c, 34b, 35b, 46, 55

Dr. Christian Levedag

§§ 3–3c, 20, 32d, 35c, 36a, 43–45e, 50b, 50f, 50g, 50h, 50j, 101

Dr. Friedrich Loschelder §§ 4, 4h, 4j, 4k, 6b, 6c, 12, 24b, 31–32a, 33–33b, 36, 37–37b,

48–50a, 50d, 50e, 50i, 51a (mit Exkurs zum SolZ)

Prof. Dr. Siegbert Seeger §§ 5a, 15b, 25–28

Dr. Roland Wacker

§§ 4i, 15, 15a, 16, 18, 24, 24a, 34, 34a, 35, 79–99

Prof. Dr. habil. Heinrich Weber-Grellet §§ 2, 4b–4f, 5, 5b, 6a, 9b, 10a, 17, 22, 22a, 23, 51, 52, 52a, 56–78

Inhaltsverzeichnis Inhalt

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Medien mit Zukunft

Drcukreif, 05.03.2020

Inhalt Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Drcukreif

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 39. Auflage ..................................................................................... V Vorwort zur 1. Auflage ....................................................................................... IX Bearbeiterverzeichnis ......................................................................................... X EStG-Inhaltsverzeichnis ..................................................................................... XI EStDV-Inhaltsverzeichnis ................................................................................... XVII LStDV-Inhaltsverzeichnis .................................................................................... XIX Abkürzungsverzeichnis ....................................................................................... XXI

Einkommensteuergesetz (EStG)

I. Steuerpflicht

§ 1 Steuerpflicht ............................................................................................ 4 § 1a Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familien-

angehörigen ............................................................................................. 20

II. Einkommen

1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung

§ 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen ..................................... 26 § 2a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten .......................................... 49

2. Steuerfreie Einnahmen

§ 3 Steuerfreie Einnahmen ............................................................................ 65 § 3a Sanierungserträge .................................................................................... 134 § 3b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nacht-

arbeit ....................................................................................................... 144 § 3c Anteilige Abzüge ..................................................................................... 147

3. Gewinn

§ 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen ................................................................ 158 § 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr ............................................ 312 § 4b Direktversicherung .................................................................................. 318 § 4c Zuwendungen an Pensionskassen ............................................................. 323 § 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen (mit Anlage 1 zu § 4d) ................ 326 § 4e Beiträge an Pensionsfonds ........................................................................ 340 § 4f Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen .... 343 § 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Abs. 1 Satz 3 ...... 346 § 4h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke) .................. 353 § 4i Sonderbetriebsausgabenabzug ................................................................... 367 § 4j Aufwendungen für Rechteüberlassungen ................................................. 371 § 4k Betriebsausgabenabzug bei hybriden Gestaltungen ............................................ 379 § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bestimmten anderen Gewerbetreibenden ...... 382 § 5a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr ........... 499 § 5b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlust-

rechnungen ............................................................................................. 510

Inhalt Inhaltsverzeichnis

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Medien mit Zukunft


§ 6 Bewertung .............................................................................................. 512 § 6a Pensionsrückstellung ................................................................................ 670 § 6b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlage-

güter ....................................................................................................... 695 § 6c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlage-

güter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen ................................................................................. 722

§ 6d Euroumrechnungsrücklage ............................................................................ 725 § 6e Fondsetablierungskosten als Anschaffungskosten ....................................... 726 § 7 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung ............................... 728 § 7a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderab-

schreibungen ........................................................................................... 772 § 7b Sonderabschreibung für Mietwohnungsbau .............................................. 776 § 7c Sonderabschreibung für Elektronutzfahrzeuge und elektrisch betriebene

Lastenfahrräder ........................................................................................ 783 §§ 7d–7f (weggefallen) § 7g Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung

kleiner und mittlerer Betriebe .................................................................. 784 § 7h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und

städtebaulichen Entwicklungsbereichen .................................................... 802 § 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen ................................................. 806

4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten

§ 8 Einnahmen .............................................................................................. 811 § 9 Werbungskosten ...................................................................................... 831 § 9a Pauschbeträge für Werbungskosten ........................................................... 905

4a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug

§ 9b Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug ................................................... 907

5. Sonderausgaben

§ 10 Sonderausgaben ....................................................................................... 910 § 10a Zusätzliche Altersvorsorge ....................................................................... 958 § 10b Steuerbegünstigte Zwecke ....................................................................... 969 § 10c Sonderausgaben-Pauschbetrag .................................................................. 986 § 10d Verlustabzug ............................................................................................ 986 § 10e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen

Haus ........................................................................................................ 998 § 10f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale

und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungs-bereichen ................................................................................................ 998

§ 10g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden ......... 1003

6. Vereinnahmung und Verausgabung

§ 11 Vereinnahmung und Verausgabung ........................................................... 1006 § 11a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungs-

gebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen ............................... 1024 § 11b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen ................. 1025

7. Nicht abzugsfähige Ausgaben

§ 12 Nicht abzugsfähige Ausgaben ................................................................... 1026


XIII



Medien mit Zukunft


8. Die einzelnen Einkunftsarten a) Land- und Forstwirtschaft § 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (mit Anlage 1a zu § 13a) ............ 1041 § 13a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durch-

schnittssätzen ........................................................................................... 1095 § 13b Gemeinsame Tierhaltung ......................................................................... 1107 § 14 Veräußerung des Betriebs ......................................................................... 1109 § 14a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher

Betriebe .................................................................................................... 1116

b) Gewerbebetrieb § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb ................................................................. 1116 § 15a Verluste bei beschränkter Haftung ............................................................ 1281 § 15b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen ....................... 1319 § 16 Veräußerung des Betriebs ......................................................................... 1329 § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ................................... 1471

c) Selbständige Arbeit § 18 Selbständige Arbeit .................................................................................. 1520

d) Nichtselbständige Arbeit § 19 Nichtselbständige Arbeit .......................................................................... 1577 § 19a Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer ................................ 1658

e) Kapitalvermögen § 20 Kapitalvermögen ..................................................................................... 1659

f) Vermietung und Verpachtung § 21 Vermietung und Verpachtung .................................................................. 1727

g) Sonstige Einkünfte § 22 Arten der sonstigen Einkünfte .................................................................. 1766 § 22a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle ...................................... 1809 § 23 Private Veräußerungsgeschäfte .................................................................. 1811

h) Gemeinsame Vorschriften § 24 Entschädigungen, Nutzungsvergütungen u. Ä. .......................................... 1829 § 24a Altersentlastungsbetrag ............................................................................. 1851 § 24b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende ..................................................... 1854

III. Veranlagung

§ 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht .......................................... 1860 § 26 Veranlagung von Ehegatten ...................................................................... 1866 § 26a Einzelveranlagung von Ehegatten ............................................................. 1876 § 26b Zusammenveranlagung von Ehegatten ..................................................... 1879 §§ 26c, 27 (weggefallen) § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft ...................................... 1885 §§ 29, 30 (weggefallen)

IV. Tarif

§ 31 Familienleistungsausgleich ........................................................................ 1886 § 32 Kinder, Freibeträge für Kinder ................................................................. 1891


XIV



Medien mit Zukunft


§ 32a Einkommensteuertarif .............................................................................. 1919 § 32b Progressionsvorbehalt ............................................................................... 1924 § 32c Tarifglättung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft ...................... 1935 § 32d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen ...................... 1939 § 33 Außergewöhnliche Belastungen ............................................................... 1948 § 33a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen ................................... 1883 § 33b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflege-

personen ................................................................................................. 2000 § 34 Außerordentliche Einkünfte ..................................................................... 2012 § 34a Begünstigung des nicht entnommenen Gewinns ...................................... 2027 § 34b Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen ............ 2052

V. Steuerermäßigungen

1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften

§ 34c Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften ...................................... 2057 § 34d Ausländische Einkünfte ............................................................................ 2064

2., 2a. (weggefallen)

§§ 34e, 34f (aufgehoben)

2b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen

§ 34g Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an

unabhängige Wählervereinigungen ........................................................... 2066

3. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb

§ 35 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb ............................. 2068

4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen

§ 35a Steuerermäßigung bei haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnissen und

Dienstleistungen ...................................................................................... 2084

5. Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer

§ 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer ................................ 2091

6. Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden

§ 35c Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohn-

zwecken genutzten Gebäuden .................................................................. 2098

VI. Steuererhebung

1. Erhebung der Einkommensteuer

§ 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer ....................................... 2103 § 36a Beschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer ....................... 2111 § 37 Einkommensteuer-Vorauszahlung ............................................................ 2117 § 37a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte .................................. 2125 § 37b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen ................... 2127


XV



Medien mit Zukunft


2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)

§ 38 Erhebung der Lohnsteuer ........................................................................ 2134 § 38a Höhe der Lohnsteuer ............................................................................... 2142 § 38b Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge .......................................... 2144 § 39 Lohnsteuerabzugsmerkmale ..................................................................... 2146 § 39a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag ...................................................... 2150 § 39b Einbehaltung der Lohnsteuer ................................................................... 2158 § 39c Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale ................ 2167 § 39d (weggefallen) § 39e Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuer-

abzugsmerkmale ...................................................................................... 2169 § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V .......................... 2175 § 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen ................................ 2177 § 40a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig

Beschäftigte ............................................................................................. 2187 § 40b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungs-

leistungen ................................................................................................ 2195 § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug ........................................ 2200 § 41a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer ............................................. 2203 § 41b Abschluss des Lohnsteuerabzugs ............................................................... 2207 § 41c Änderung des Lohnsteuerabzugs .............................................................. 2210 §§ 42, 42a (weggefallen) § 42b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber ................................... 2213 § 42c (weggefallen) § 42d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung ....... 2215 § 42e Anrufungsauskunft ................................................................................... 2235 § 42f Lohnsteuer-Außenprüfung ...................................................................... 2238 § 42g Lohnsteuer-Nachschau ............................................................................ 2241

3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)

§ 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug ................................................................. 2245 § 43a Bemessung der Kapitalertragsteuer ........................................................... 2258 § 43b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften ............. 2263 § 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer .......................................................... 2267 § 44a Abstandnahme vom Steuerabzug .............................................................. 2276 § 44b Erstattung der Kapitalertragsteuer ............................................................. 2284 § 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer ..................................... 2287 § 45a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer ............................ 2287 §§ 45b, 45c (weggefallen) § 45d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern ................................... 2290 § 45e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung ........................................ 2291

4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften

§ 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ........ 2291 § 47 (weggefallen)

VII. Steuerabzug bei Bauleistungen § 48 Steuerabzug ............................................................................................. 2303 § 48a Verfahren ................................................................................................. 2307 § 48b Freistellungsbescheinigung ....................................................................... 2309


XVI



Medien mit Zukunft


§ 48c Anrechnung ............................................................................................ 2311 § 48d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen ..................... 2312

VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger

§ 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte ...................................................... 2312 § 50 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige ................................... 2346 § 50a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen ........................................... 2357

IX. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs-

und Schlussvorschriften § 50b Prüfungsrecht .......................................................................................... 2374 § 50c (weggefallen) § 50d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der

§§ 43b und 50g ....................................................................................... 2375 § 50e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei gering-

fügiger Beschäftigung in Privathaushalten ................................................. 2403 § 50f Bußgeldvorschriften ................................................................................. 2404 § 50g Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und

Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union .................................................. 2404

§ 50h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft .................................................................................... 2408

§ 50i Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppel- besteuerungsabkommen ........................................................................... 2409

§ 50j Versagung der Entlastung von Kapitalertragsteuern in bestimmten Fällen .. 2415 § 51 Ermächtigung .......................................................................................... 2417 § 51a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern ....................................... 2427 Exkurs: Solidaritätszuschlag ..................................................................... 2432 § 52 Anwendungsvorschriften .......................................................................... 2434 §§ 52a–54 (weggefallen) § 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach

§ 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) .................................................................................. 2455

§ 56 Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungs-vertrages genannten Gebiet ...................................................................... 2460

§ 57 Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands ........................................................................................... 2460

§ 58 Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben ............................................................ 2461

§§ 59–61 (weggefallen)

X. Kindergeld

§ 62 Anspruchsberechtigte ............................................................................... 2463 § 63 Kinder ..................................................................................................... 2470 § 64 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche .................................................... 2473 § 65 Andere Leistungen für Kinder .................................................................. 2475 § 66 Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum ............................................... 2478 § 67 Antrag ..................................................................................................... 2480


XVII



Medien mit Zukunft


§ 68 Besondere Mitwirkungspflichten und Offenbarungsbefugnis ................... 2481 § 69 Datenübermittlung an die Familienkassen ............................................... 2483 § 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes ............................................. 2483 § 71 Vorläufige Einstellung der Zahlung des Kindergelds ................................ 2488 § 72 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentli-

chen Dienstes ........................................................................................ 2489 § 73 (weggefallen) § 74 Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen .............................................. 2492 § 75 Aufrechnung .......................................................................................... 2496 § 76 Pfändung ............................................................................................... 2497 § 76a (weggefallen) § 77 Erstattung von Kosten im Vorverfahren .................................................. 2497 § 78 Übergangsregelungen ............................................................................. 2498

XI. Altersvorsorgezulage § 79 Zulageberechtigte .................................................................................. 2498 § 80 Anbieter ................................................................................................ 2500 § 81 Zentrale Stelle ....................................................................................... 2500 § 81a Zuständige Stelle ................................................................................... 2500 § 82 Altersvorsorgebeiträge ............................................................................ 2501 § 83 Altersvorsorgezulage .............................................................................. 2504 § 84 Grundzulage .......................................................................................... 2505 § 85 Kinderzulage ......................................................................................... 2505 § 86 Mindesteigenbeitrag ............................................................................... 2506 § 87 Zusammentreffen mehrerer Verträge ...................................................... 2508 § 88 Entstehung des Anspruchs auf Zulage ..................................................... 2509 § 89 Antrag ................................................................................................... 2509 § 90 Verfahren ............................................................................................... 2510 § 91 Datenerhebung und Datenabgleich ........................................................ 2512 § 92 Bescheinigung ....................................................................................... 2513 § 92a Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung ....................................... 2514 § 92b Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung ................. 2520 § 93 Schädliche Verwendung ......................................................................... 2521 § 94 Verfahren bei schädlicher Verwendung ................................................... 2524 § 95 Sonderfälle der Rückzahlung ................................................................. 2525 § 96 Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften .................... 2526 § 97 Übertragbarkeit ..................................................................................... 2527 § 98 Rechtsweg ............................................................................................. 2527 § 99 Ermächtigung ........................................................................................ 2528

XII. Förderung zur betrieblichen Altersversorgung § 100 Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung ..................................... 2528 § 101 (idF SozEntschG) Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Rege-

lung des sozialen Entschädigungsrechts ................................................... 2531

XIII. Mobilitätsprämie § 101 (idF KlimaSG) Bemessungsgrundlage und Höhe der Mobilitätsprämie ..... 2531 § 102 Anspruchsberechtigung .......................................................................... 2533 § 103 Entstehung der Mobilitätsprämie ............................................................ 2533 § 104 Antrag auf die Mobilitätsprämie ............................................................. 2533 § 105 Festsetzung und Auszahlung der Mobilitätsprämie .................................. 2533


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Medien mit Zukunft


§ 106 Ertragsteuerliche Behandlung der Mobilitätsprämie ................................ 2534 § 107 Anwendung der Abgabenordnung .......................................................... 2534 § 108 Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung .. 2534 § 109 Verordnungsermächtigung ...................................................................... 2534

Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV)

§ 1 Anwendung auf Ehegatten und Lebenspartner ......................................... 27 § 4 Steuerfreie Einnahmen ............................................................................ 81 § 5 Besondere Aufzeichnungs- und Mitteilungspflichten im Rahmen der

betrieblichen Altersversorgung ................................................................. 81 § 6 Eröffnung, Erwerb, Aufgabe und Veräußerung eines Betriebs ................... 162 § 7 (weggefallen) § 8 Eigenbetrieblich genutzte Grundstücke von untergeordnetem Wert .......... 162 § 8a (weggefallen) § 8b Wirtschaftsjahr ......................................................................................... 313 § 8c Wirtschaftsjahr bei Land- und Forstwirten ............................................... 313 § 9 (weggefallen) § 9a Anschaffung, Herstellung ......................................................................... 731 § 10 Absetzung für Abnutzung im Fall des § 4 Abs. 3 des Gesetzes ................... 731 §§ 10a–11b (weggefallen) § 11c Absetzung für Abnutzung bei Gebäuden .................................................. 731 § 11d Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem

Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige unentgeltlich erworben hat ...................................................................... 732

§§ 12–28 (weggefallen) § 29 Anzeigepflichten bei Versicherungsverträgen ............................................ 918 § 30 Nachversteuerung bei Versicherungsverträgen .......................................... 918 §§ 31–49 (weggefallen) § 50 Zuwendungsnachweis .............................................................................. 971 § 51 Pauschale Ermittlung der Gewinne aus Holznutzungen ............................ 1043 § 52 (weggefallen) § 53 Anschaffungskosten bestimmter Anteile an Kapitalgesellschaften ............... 1473 § 54 Übersendung von Urkunden durch die Notare ........................................ 1474 § 55 Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten in besonderen Fällen ...................... 1771 § 56 Steuererklärungspflicht ............................................................................ 1860 §§ 57–59 (weggefallen) § 60 Unterlagen zur Steuererklärung ............................................................... 1861 § 61 Antrag auf häfltige Verteilung von Abzugsbeträgen im Fall des § 26a des

Gesetzes .................................................................................................. 1876 §§ 62–62c (weggefallen) § 62d Anwendung des § 10d des Gesetzes bei der Veranlagung von Ehegatten ... 987 § 63 (weggefallen) § 64 Nachweis von Krankheitskosten ............................................................... 1948 § 65 Nachweis der Behinderung ...................................................................... 1992 §§ 66, 67 (weggefallen) § 68 Nutzungssatz, Betriebsgutachten, Betriebswerk ......................................... 2053 § 68a Einkünfte aus mehreren ausländischen Staaten .......................................... 2058 § 68b Nachweis über die Höhe der ausländischen Einkünfte und Steuern .......... 2058 §§ 68c, 69 (weggefallen) § 70 Ausgleich von Härten in bestimmten Fällen ............................................. 2294 §§ 71–73 (weggefallen) § 73a Begriffsbestimmungen ............................................................................. 2359 § 73b (weggefallen) § 73c Zeitpunkt des Zufließens im Sinne des § 50a Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes ... 2359


XIX



Medien mit Zukunft


§ 73d Aufzeichnungen, Aufbewahrungspflichten, Steueraufsicht ........................ 2360 § 73e Einbehaltung, Abführung und Anmeldung der Steuer von Vergütungen

im Sinne des § 50a Abs. 1 und 7 des Gesetzes (§ 50a Abs. 5 des Gesetzes) .................................................................................................. 2360

§ 73f Steuerabzug in den Fällen des § 50a Abs. 6 des Gesetzes ........................... 2361 § 73g Haftungsbescheid ..................................................................................... 2361 §§ 74–80 (weggefallen) § 81 Bewertungsfreiheit für bestimmte Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens

im Kohlen- und Erzbergbau (nicht abgedruckt, da ohne aktuelle Bedeutung) § 82 (weggefallen) § 82a Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten und Sonderbehandlung

von Erhaltungsaufwand für bestimmte Anlagen und Einrichtungen bei Gebäuden (nicht abgedruckt, da ohne aktuelle Bedeutung)

§ 82b Behandlung größeren Erhaltungsaufwandes bei Wohngebäuden §§ 82c–82e (weggefallen) § 82f Bewertungsfreiheit für Handelsschiffe, für Schiffe, die der Seefischerei

dienen, und für Luftfahrzeuge (nicht abgedruckt, da ohne aktuelle Bedeutung) § 82g Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten für bestimmte

Baumaßnahmen (nicht abgedruckt, da überholt; s jetzt § 7h EStG) § 82h (weggefallen) § 82i Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten bei Baudenkmälern

(nicht abgedruckt, da überholt; s jetzt § 7i EStG) § 83 (weggefallen) § 84 Anwendungsvorschriften .......................................................................... 2451 § 85 (gegenstandslos) Anlagen 1–4 (weggefallen) Anlage 5: Verzeichnis der Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens über Tage im

Sinne des § 81 Abs. 3 Nr. 1 (nicht abgedruckt, da ohne aktuelle Bedeutung)

Anlage 6: Verzeichnis der Wirtschaftsgüter des beweglichen Anlagevermögens im Sinne des § 81 Abs. 3 Nr. 2 (nicht abgedruckt, da ohne aktuelle Bedeutung)

Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV)

§ 1 Arbeitnehmer, Arbeitgeber ...................................................................... 1580 § 2 Arbeitslohn .............................................................................................. 1580 § 3 (weggefallen) § 4 Lohnkonto .............................................................................................. 2201 § 5 Besondere Aufzeichnungs- und Mitwirkungspflichten im Rahmen der

betrieblichen Altersversorgung ................................................................. 83 §§ 6, 7 (weggefallen) § 8 Anwendungszeitraum .............................................................................. 2454 Sachverzeichnis ............................................................................................... 2535


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Einkommensteuergesetz: EStG - Microsoft · 2020. 3. 17. · Einkommensteuergesetz: EStG Schmidt 39....

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