Energiewende: Anforderungen aus dem ... · September 2015 5.2.13 V 1In den Regionalplänen sind zur...

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Thomas Walter | Regionalplanertagung 2015 | 30. September 2015 1 Energiewende: Anforderungen aus dem Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 und dem Koalitionsvertrag Thomas Walter Referatsleiter _________________________________________________________________________ Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Referat 33 | Raumordnung und Landesplanung Werner-Seelenbinder-Str. 8 | 99096 Erfurt | Postfach 900362 | 99106 Erfurt Tel: +49 (0) 361 3791-330 | Fax: +49 (0) 361 3791-399 www.thueringen.de · [email protected]

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Energiewende: Anforderungen aus

dem Landesentwicklungsprogramm

Thüringen 2025 und dem

Koalitionsvertrag

Thomas Walter Referatsleiter _________________________________________________________________________

Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Referat 33 | Raumordnung und Landesplanung Werner-Seelenbinder-Str. 8 | 99096 Erfurt | Postfach 900362 | 99106 Erfurt

Tel: +49 (0) 361 3791-330 | Fax: +49 (0) 361 3791-399

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5.2.13 V 1In den Regionalplänen sind zur

Konzentration der raumbedeutsamen Windener-

gienutzung und zur Umsetzung der

regionalisierten energiepolitischen Zielsetzungen

Vorranggebiete „Windenergie“ auszuweisen,

die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten

haben.

LEP 2025 - Textteil

Bezug zum LEP

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Räumliche Rahmenbedingungen für

Nettostromverbrauch in GWh/a

1600

1800

1600

900

0

200

400

600

800

1000

1200

1400

1600

1800

2000

Mittelthüringen Nordthüringen Osthüringen Südwestthüringen

ca. 5.900 GWh/a

für ganz Thüringen

regionalisiert

Quelle: TMWAT (2011): Thüringer Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien

Räumliche Rahmenbedingungen für die

Stromproduktion in GWh/a (G 5.2.8 LEP 2025)

45 % bis 2020

Technologieoffene Mengenvorgaben

für erneuerbare Energie

LEP 2025:Technologieoffene Mengen-

vorgaben für erneuerbare Energie

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Verteilung nach Energiesektoren pro Planungsregion in GWh/a

256 195 253 219

8891162

544

63

303684

209

99

313

25

36942

28

101

172

0

200

400

600

800

1000

1200

1400

1600

1800

2000

Mittelthüringen Nordthüringen Ostthüringen Südwestthüringen

Sonne (PV) Wind Wasser Biomasse Tiefengeothermie MVA/Deponiegas

(55 %) (65 %)

(35 %) (35 %)

Date

nquelle

: T

MW

AT

(2011):

Thüringer

Besta

nds-

und P

ote

nzia

latlas f

ür

ern

euerb

are

Energ

ien. R

efe

renzszenario.

(40 %)

(20 %)

© TMBLV

1600 1600

900

1800

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0,42

0,19

0,130,12

0,21

0,56

0,42

0,18

0,15

0,31

0,00

0,10

0,20

0,30

0,40

0,50

0,60

Nordthüringen Mittelthüringen Ostthüringen Südwestthüringen Thüringen

1999 1999 1999 1999 1999 2012 2011 2012 2012 2012

Entwicklung der Vorranggebiete

„Windenergie“ in den Regionalplänen

nach Flächenanteil in %

1 %

Flächenanteil

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Ilmenau Pößneck

Schmölln

Rudolstadt

Meuselwitz

Schmalkalden

Zella-Mehlis

Waltershausen

Bad Langensalza

Leinefelde-Worbis

Zeulenroda-Triebes

Suhl

Gera

Jena

Greiz

Gotha

Weimar

Apolda

Erfurt

Schleiz

Arnstadt

Saalfeld

Eisenach

Sömmerda

Sonneberg

Meiningen

EisenbergAltenburg

Nordhausen

Mühlhausen

Bad Salzungen

SondershausenHeiligenstadt

Hildburghausen

Windenergieerlass - Öffentlichkeitsbeteiligungeingegangene Stellungnahmen nach Kreisen*

Eingegangene Stellungnahmen aktuell

1 - 5

6 - 10

11 - 15

16 - 34

Städte größer 10.000 Einwohner und Kreisstädte

*Es liegen zusätzlich Stellungnahmen aus Nachbarländern bzw. ohne zuordenbare Absenderinformation vor.

Hrsg.: TMIL, Ref. 33, Raumbeobachtung

Schleiz Kreisstadt oder Kreisfreie Stadt

Stand: 29.09.2015

Windenergieerlassentwurf

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Windenergie

zukünftige Vorgehensweise

Fertigstellung Jahresbeginn 2015 und Übergabe

an die Regionalen Planungsgemeinschaften

am 22. April 2015 (Grundlage für die

Fortschreibung der Regionalpläne)

• Berücksichtigung des technologischen

Fortschritts

• Berücksichtigung der Rechtsprechung zu

harten und weichen Tabuzonen

• Berücksichtigung EEG-Reform

• Berechnung der Strommenge (Rückkopplung

zu Mengenvorgaben möglich)

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergienutzung durch TMIL

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Windenergie

BVerwG Urteil vom 13.12.2012 – 4 CN 1.11 –

„Scheidet eine Gemeinde bei der Konzentrationsflächenplanung für Windenergie-

anlagen harte und weiche Tabuzonen aus dem Kreis der für die Windenergienutzung

in Betracht kommenden Flächen aus, muss sie sich zur Vermeidung eines Fehlers

in der Abwägung den Unterschied zwischen den beiden Arten der Tabuzonen

bewusst machen und ihn dokumentieren.“

Harte Tabuzonen

• nicht in Betracht kommende Planungsgebietsteile

• der planerischen Abwägung nicht zugänglich

• kein Bewertungsspielraum

Weiche Tabuzonen

• nach dem Willen des Plangebers (hier Regionalplanung) von vornherein ausge-

schlossen

• der planerischen Abwägung zugänglich

• (Regionalplanerische) Rechtfertigung erforderlich

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Quelle

: D

öpel Landschaft

spla

nung

Maßstab 1:100.000

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Hauptstudie

Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

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Planungsregion Mittelthüringen, Kartenauszug

vorgeschlagene

Präferenzräume

zurückgestellte

Präferenzräume

Quelle: Döpel Landschaftsplanung

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Hauptstudie

Regionaler Teil - Planungsregion Mittelthüringen

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Ergänzungsstudie

Die vorliegende Ergänzungsstudie beinhaltet die zusätzlichen bzw. ergänzenden

Untersuchungen von

• Naturparks,

• EU-Vogelschutzgebieten (SPA-Gebiete) und

• Biosphärenreservaten.

Könnten in den o. g. Räumen geeignete Gebiete identifiziert, wenn sich die Rechtslage

verändern würde, also die o. g. Räume nicht als Tabuzonen gewertet werden müssten?

• Waldflächen. Es wurden alle Wälder untersucht, die in der Hauptstudie als „naturnahe

Wälder“ eingestuft wurden, ergänzend wurde sowohl das zusätzliche Datenmaterial als

auch die ggf. abweichende Einstufung der Forstfunktionen berücksichtigt. Soweit sich

flächenwirksam relevante Abweichungen ergeben, wurden diese in der Ergänzungsstudie

geprüft.

Die Methodik der Hauptstudie wird im Übrigen in gleicher Form angewendet.

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

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Hauptstudie

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Hauptstudie

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Hauptstudie

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Hauptstudie

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Quelle: Döpel Landschaftsplanung

Arbeitsstand September 2015

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

2. Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

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Quelle: Döpel Landschaftsplanung

davon etwa 2.300 ha Waldgebiete

Quelle: Döpel Landschaftsplanung

Arbeitsstand September 2015

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

2. Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

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Quelle: Döpel Landschaftsplanung

Arbeitsstand September 2015

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

2. Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

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Potenziale in Waldgebieten in den Landkreisen

• Saalfeld-Rudolstadt und

• Saale-Orla-Kreis Hauptstudie + Ergänzungsstudie

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

2. Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

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1552 2048

2705 3125 710

1589

2921

4109

531

607

1434

1596

544

835

2048

3547

0

2000

4000

6000

8000

10000

12000

14000

in ha in ha in ha in ha

Fläche Fläche Fläche(nur vorgeschlagene

Präferenzräume)

Fläche(einschl. nicht vorge-

schlagene Präferenzräume)

RROP 1999 Regionalpläne 2011/2012 Präferenzraumstudie 2015 Präferenzraumstudie 2015

Nordthüringen Mittelthüringen Südwestthüringen Ostthüringen

3337

5079

9108

12377

Fläche Vorranggebiete Windenergie

Quelle

n:

TM

IL, D

öpel Landschaft

spla

nung

Vorschlag Gutachter

Hauptstudie

2800

6000

Hauptstudie + Ergänzungsstudie

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Quelle

n:

TM

IL, D

öpel Landschaft

spla

nung

0,42

0,56

0,74

0,85

0,19

0,42

0,79

1,1

0,12 0,16

0,35 0,39

0,13

0,18

0,44

0,76

0,21

0,31

0,56

0,77

0

0,2

0,4

0,6

0,8

1

1,2

in % in % in % in %

Flächenanteil Flächenanteil Flächenanteil(nur vorgeschlagene

Präferenzräume)

Flächenanteil(einschl. nicht vorge-

schlagene Präferenzräume)

RROP 1999 Regionalpläne 2011/2012 Präferenzraumstudie 2015 Präferenzraumstudie 2015

Nordthüringen

Mittelthüringen

Südwestthüringen

Ostthüringen

Thüringen

Flächenanteil Vorranggebiete

Windenergie Vorschlag Gutachter

0,6

1,2

9

Hauptstudie + Ergänzungsstudie

1,1

7 (A

rbeitssta

nd)

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*

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Vielen Dank

für Ihre Aufmerksamkeit!