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KOMMUNALKONGRESS 2015
EPSAS 2015 – Es wird spannend!
PROF. DR. DENNIS HILGERS
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EPSAS
(European Public Sector Accounting Standards)
EPSAS: Was bisher geschah…
Six‐Pack‐Initiative.Richtlinie 2011/85/EU;Mitteilung KOM 2011
„Reformbedarf im ESVG“
Verschärfung des Stabilitäts‐und Wachstumspakts
Verbesserung der Qualität der Finanzstatistik
Eignung IPSAS zu prüfen (Auftrag an Eurostat bis 31.12.2012 )
2014
Öffentliche Konsultation zur Eignung der IPSAS für die Rechnungslegung der Mitgliedsländer
„SindIPSAS
geeignet?“
68 Antworten (davon 16 aus Deutschland)
38% für Eignung
31% sehen Fortentwicklungs‐bedarf
28% verneinen
Konsultation (bis Feb 2014)
EPSAS Steuerungsgrundsätze und Steuerungsstrukturen
„EPSAS Governance“
203 Antworten (davon 141 aus Deutschland)
Verbesserung der Governance Strukturen
Bericht der Kommission an Rat und EU‐Parlament COM(2013) 114 final
„EPSAS“ erstmals genannt“
„14/14/4 Regelung“
Studie: Heterogenität Rechnungswesen in Europa
EPSAS Conference (30.5.2013 Brüssel)
Studie: Nutzen und Kosten von Accrual Accounting in Europa
2011 2012 2013
Beginn: EPSAS Taskforces
EU‐Two‐Pack als Ergänzung zum EU‐Six‐Pack aus 2011 (30.5.2013)
Schärfere Überwachung der nationalen Haushalte Bei Verstoß gegen Stabilitäts‐ und Wachstumspakt, kann die
Kommission eine überarbeitete Version einfordern
Makaronidis (2014)
5
Wollen wir das?
6
PWC (2014)
Kosten vonEPSASPro Bürger
IT Infrastruktur gut IT Infrastruktur schlecht
2,2 Mrd. EUR
7
→ 3 Anforderungen
8
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1) dafür Sorge zu tragen, dass die in Deutschland bestehende Entscheidungsfreiheit bezüglich der kameralen und doppischen Systeme der Haushaltsplanung, -führung und Rechnungslegung bestehen bleibt; doppische und periodengerechte Buchführung soll auch bei einer möglichen Entwicklung von EPSAS allenfalls auf freiwilliger Basis eingeführt werden;
9Überblick über den aktuellen Stand der Einführung der Doppik national
Bundesländer | Kommunen
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Zentralregierung Landesebene Kommunale Ebene Sozialversicherung
Belgien Accrual Cash und Accrual Accrual Accrual
Bulgarien Accrual Accrual Accrual
Dänemark Accrual Cash und Accrual Accrual
Deutschland Cash Cash und Accrual Cash und Accrual Cash und Accrual
Estland Accrual Accrual Accrual
Finnland Accrual Accrual Accrual
Frankreich Accrual Modifiziertes Accrual Accrual
Irland Cash Accrual Cash
Italien Cash und Accrual Cash und Accrual Cash und Accrual
Lettland Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual
Litauen Accrual Accrual Accrual
Luxemburg Accrual Cash und Accrual Accrual
Malta Modifiziertes Accrual Accrual /
Niederlande Cash Accrual Accrual
Österreich Modifiziertes Accrual Cash Cash Accrual
Polen Accrual Accrual Accrual
Portugal Cash und Accrual Cash und Accrual Accrual
Rumänien Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual
Schweden Accrual Accrual Accrual
Slowakei Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual
Slowenien Cash und Accrual Cash und Accrual Cash und Accrual
Spanien Accrual Accrual Accrual
Tschechien Modifiziertes Accrual Accrual Modifiziertes Accrual
Ungarn Cash und Accrual Cash und Accrual Cash und Accrual
UK Accrual Accrual Accrual
Zypern Cash Accrual Accrual
Eigene Darstellung
Überblick über den aktuellen Stand der Einführung der Doppik in Europa
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Auf Basis der Haushaltsumfrage des DLT 2010/2011
Doppisch buchend
Kameral buchend
Doppik in deutschen Landkreisen (2010/2011) Beispiele: Deutsche Landkreise
Quelle: DLT (2011)
12
Verwaltung: Transparenz
• In der Doppik wird die finanzielle Lage der Kommune transparenter.
108
191
65
31 27
1
stimme stark zu stimme zu teils teils lehne ab lehne stark ab keine Angabe
n=423 Kämmerer/Finanzverwaltung
www.doppik‐studie.de
13
Verwaltung: Generationengerechtigkeit
• Aufgrund der Berücksichtigung des Ressourcenverbrauchs in der Doppik (z.B. über Abschreibungen, Rückstellungen) ist es leichter eine generationengerechtere Verwaltungssteuerung zu betreiben.
108
198
78
2810 1
stimme stark zu stimme zu teils teils lehne ab lehne stark ab keine Angabe
n=423
www.doppik‐studie.de
14
Politik: Generationengerechtigkeit
• „Die Doppik macht deutlich, ob auf Kosten künftiger Generationen gelebt wird.“
108
208
131
58
4134
25
3
stimmestark zu
neutral lehne starkab
keineAngabe
n=608 (Haushaltspol. Sprecher der größten Fraktionen im Stadt/Kreistag)
www.doppik‐studie.de
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Politik
„Die Doppik wird in meiner Kommune langfristig mehr Nutzen stiften als sie Kosten verursacht hat bzw. noch verursachen wird. „
n=423
n=608
Kämmerer
Impact (Kosten vs. Demokratisches Grundelement)
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Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
2) durch aktive Mitgestaltung darauf hinzuwirken, dass die in Deutschland relevanten Grundsätze der Objektivierung, Rechenschaft, Ordnungsmäßigkeit und Kontrolle Berücksichtigung finden und Wahlrechte und Ermessenspielräume weitgehend ausgeschlossen werden, da nur auf diese Weise überhaupt vergleichbare Ergebnisse in der Rechnungslegung nationalstaatlich und in Europa erzielbar sind;
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Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
3) darauf hinzuwirken, dass im Zentrum der Entwicklung von europäischen Rechnungslegungsstandards die Stellen stehen, die für die Setzung der nationalen Rechnungslegungsnormen für öffentliche Haushalte verantwortlich sind, um die demokratische Legitimation dieser Standards zu sichern.“
18EPSAS GovernanceVorschlag: EPSAS Governance
19
Verschuldung bestimmt
die Zukunft
„Wer gegen EPSAS ist, ist gegen des Projekt Europa?“
20
0,0
500,0
1000,0
1500,0
2000,0
2500,0
1950
1953
1956
1959
1962
1965
1968
1971
1974
1977
1980
1983
1986
1989
1992
1995
1998
2001
2004
2007
2010
2013
Schuldenstand
Zinsausgaben kum.
Schulden und kumulierte Zinsausgabenvon 1950 bis 2012 - Öffentlicher Gesamthaushalt
Eigene Darstellung (Daten entnommen aus Statistisches Bundesamt (2012): Schulden der öffentlichen Haushalte 2011)
(in Mrd. Euro) Verschuldung und Verschuldungsillusion
Exponentielles Wachstum Zinsausgaben tangieren
Schuldenstand Wann tritt Überschuldung ein?
Eigene Darstellung (Daten entnommen aus Statistisches Bundesamt (2012): Schulden der öffentlichen Haushalte 2011)
21
10,0
18,9
23,1
38,1
38,4
39,4
40,6
44,5
46,0
55,4
57,0
57,0
67,1
71,7
73,0
73,5
74,5
78,4
79,2
87,1
90,6
92,6
93,5
93,9
101,5
111,7
123,7
129,0
132,6
175,1
Estland
Bulgarien
Luxemburg
Lettland
Rumänien
Litauen
Schweden
Dänemark
Tschechien
Slowakei
Polen
Finnland
Kroatien
Slowenien
Malta
Niederlande
Österreich
Deutschland
Ungarn
EU‐28
Vereinigtes Königreich
Euro‐18
Frankreich
Spanien
Belgien
Zypern
Irland
Portugal
Italien
Griechenland
Maastricht Verträge (60%)
Staatsverschuldung der EU-Mitgliedsstaaten nach Maastricht-Vertrag zum 31.12.2013 im Vergleich (in Prozent des BIP)
Quelle: Eigene Darstellung (Daten entnommen aus: Eurostat, Öffentlicher Bruttoschuldenstand (Code: tsdde410), abgerufen am 23.4.2014). Burth (2014)
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Haftungspegel: gem. IFO 10.3.2015
Ifo 2015
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EPSAS sind auf dem Weg: Eindeutiger Reformpfad zu Accrual Accounting in EU.Doppik ist bei Anwendern „akzeptiert“. Erste Empirische Hinweise auf Mehrwert liegen inzwischen vor.
Europäische Harmonisierung sinnvoll: Standard Wert an sich. Für Deutschland auf absehbare Zeit die letzte Chance zur Harmonisierung des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens
„Grundsätze der Objektivierung, Rechenschaft, Ordnungsmäßigkeit und Kontrolle“ versus: Informations- und Schutzfunktion für die Bürger/innen.
Wie verbindlich werden EPSAS, z.B. in Bezug auf Wahlrechte im nationalen Transformationsprozess („Cherry Picking“ a la Österreich)
Frage: Europa = Staatenbund oder Bundesstaat?
FazitFazit
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Aachen: 09-17-09
Prof. Dr. Dennis Hilgers I [email protected]