erlassjahr.de NewsletterNovember 2012

Vergiss mein nicht:60 Jahre Londoner Schuldenabkommen

© manun / photocase.com

Schwerpunkt 2013:

Vergiss mein nicht: 60 Jahre Londoner SchuldenabkommenDas kommende Jahr nähert sich mit rasenden Schritten - und direkt am Anfang des Jahres 2013 steht ein besonderes Jubiläum, das einen Schwerpunkt der Arbeit des Bündnisses bilden soll: Seit 1953 jährt sich das Londoner Schul-denabkommen, die Regelung zum Erlass eines großen Teils der deutschen Auslandsschulden im Jahr 1953, zum 60. Mal. Die Erinnerung an den 27. Februar 1953 soll einerseits dazu dienen, die manchmal Diskus-sion in Deutschland über die Schulden anderer Länder wieder auf den Boden der Tatsachen zu holen: Am Anfang des deutschen „Wirtschafts-

wunders“ stand ein großzügiger Schuldenerlass – u.a. durch Griechenland und Irland. Wir wollen aber andererseits auch diejenigen, die bei uns Ver- und Entschuldungspolitik machen, daran erinnern, dass die besonders erfolgreiche Regelung für die frühe Bundesrepublik ein paar Lek-tionen enthält, die für den Umgang mit der europäischen wie der globalen Schuldenkrise sehr wertvoll sein können – ganz unabhängig davon, wer damals betroffen war oder es heute ist.Nicht nur am Jahrestag, sondern das ganze Jahr hindurch wollen wir auf unterschiedlichen Ebenen an das Londoner Abkommen erinnern. Dazu wird es zwei Informationsmaterialien über die bereits er-schienene Broschüre „Schulden sind kein Schicksal“ hinaus, geben:■ eine zum 27.2.2013 erscheinende Fachpublikation in der Reihe „Dialogue on Globalization“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in englischer Sprache, die „London“ mit aktuellen Über- und Entschuldungen in Griechenland, dem Irak und Burundi vergleicht;■ den Themenschwerpunkt im ebenfalls zum Jahrestag erscheinenden „Schuldenreport 2013“.

Dazu sind drei öffentliche Aktionen geplant, bei denen Sie aktiv werden können:

■ Nach Möglichkeit sollen alle zwanzig damaligen Gläubigerländer im Laufe des Jahres 2013 einen Dankeschön-Besuch für ihre damalige Großzügigkeit erhalten. Wir produzieren dazu ein symbolisches Geschenk in Form einer Vergissmeinnicht, die zusammen mit einer Urkunde dem Botschafter oder Konsul übergeben werden kann. In vielen Städten gibt es Konsulate der entsprechenden Länder, und wir bitten Sie zu überlegen, ob sie für einen Besuch im Laufe des Jahres 2013 eines der Gläubigerländer „adoptieren“ wollen – vielleicht auf dem Hintergrund von ökumenischen oder partnerschaftlichen Beziehungen in das betreffenden Land. Selbstverständlich gibt es für die Besuche Unterstützung aus der erlassjahr.de-Geschäftsstelle bzw. von den örtlichen Regionalkoordinator/innen. Unter www.erlassjahr.de/london/mitmachen-lon-don-2013.html können Sie sich für ein Land und (s)eine diplomatische Vertretung entscheiden.

■ Im Wahljahr 2013 möchten wir die Bundestagsabgeordneten an das Abkommen erinnern – und da-mit eventuell eine parlamentarische Wahrnehmung des Themas auf den Weg bringen. Dazu wird es Briefentwürfe geben, unter die in der Gemeinde, im Weltladen, auf Festen Unterschriften gesammelt werden können. Briefentwürfe und – falls benötigt – Namen und Büroadressen Ihrer örtlichen Bundes-tagsabgeordneten, können Sie im erlassjahr-Büro anfordern.

■ Schließlich bieten wir eine Reihe von Materialien zur Behandlung des Themas im Rahmen von Veranstaltungen und bei Gottesdiensten. So könnte man etwa am Sonntag vor dem Jahrestag des Abkommens, also am 24.2.2013, das Thema „Schuld und Schulden“ auf Grundlage alt- und neutesta-mentlicher Texte die Verantwortung thematisieren, die aus dem Schuld(en)erlass erwächst. Vorlagen dazu werden in einer ersten Auflage bei der Mitträgerversammlung vorgestellt und werden auch da-nach beständig erweitert, Anregungen sind willkommen!

Für den Themenschwerpunkt bauen wir derzeit Sonderseiten auf unserer Internetseite auf. Ab sofort und im kommenden Jahr informieren wir Sie unter www.erlassjahr.de/london/ über Hintergründe und aktuelle Ereignisse zu der Aktion.

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sletter 11/2012Wie es funktionieren könnte

So könnte es gehen: In der nun erschienenen konkreten Schritt-für-Schritt-Il-lustration „How it could work“ zeigt erlassjahr.de am Beispiel Simbabwe, wie ein Staateninsolvenzverfahren praktisch aussehen kann. Simbabwe wurde aufgrund der dringenden Notwendigkeit eines nachhaltigen und fai-ren Schuldenschnitts gewählt: Das Land ist seit knapp 12 Jahren insolvent.Im Jahr 2000 stellte das Land die Schuldendienstzahlungen an seine Gläu-biger ein. Heute, im Jahr 2012 hat Simbabwe einen Schuldenstand in Höhe von 10,7 Milliarden US Dollar. Dieser Schuldenberg wir mit jedem Tag grö-ßer, da auf die bereits bestehenden uneinbringlichen Schulden Zinsen fal-len, die dann ebenfalls zu uneinbringlichen Schulden werden. Für Simbab-we hat das gewichtige Konsequenzen: das Land ist von Neufinanzierungen abgeschnitten, Investitionen bleiben aus und selbst private Unternehmen in Simbabwe erhalten aus dem Ausland kein Geld mehr. Ohne einen Schul-

denschnitt wird sich diese Situation kaum ändern.Ein unparteiisches, umfassendes und zeitiges Schiedsverfahren für Simbabwe könnte eine nachhalti-ge Option zur Lösung der Insolvenzsituation sein. Wie dies nun im Einzelnen aussehen könnte, stellt „How it could work“ als eine „Simulation“ der Ereignisse dar: Mit der Ausführung von Schritten - von der Insolvenzerklärung und finanzielle und politische Unterstützung von außen über die eigentliche Arbeit eines eingesetzten Schieds-Panels bis hin zur zivilgesellschaftlichen Beteiligung am Prozess - wird die Ausgestaltung eines Schiedsverfahrens konkretisiert.Sie finden das englischsprachige Dokument ab sofort zum Download auf unserer Internetseite.

Geschichten der SchuldenkriseGerade zurück ist unsere Ausstellung „Geschichten der Schuldenkrise“ aus Ludwigshafen. Im Heinrich-Pesch-Haus haben sich insgesamt rund 1.500 Besucherinnern und Besucher die Ausstellungen angesehen und wir freu-en uns über die Vielzahl der positiven Rückmeldungen, die wir erhalten haben. Die nächste Station der Ausstellung heißt ab dem 12. No-vember Dortmund. Dort wird die Ausstellung in Zusam-menarbeit mit der Evangelischen Kirche in Dortmund und Lünen sowie der attac Regionalgruppe Dortmund bis zum

23. November im Reinoldinum gezeigt. Ausstellungseröffnung ist am 12. November um 18.30 Uhr. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme! Auch ein Besuch der Ausstellungsseiten im Internet lohnt sich weiter. Neben einer virtuellen Ausstel-lungstour steht dort inzwischen auch der Audioguide, ein Download aller Ausstellungsdisplays und weiteres Hintergrundmaterial für Sie bereit.

Interview mit dem Menschenrechtsexperten Dr. Cephas Lumina„Schuldenzahlungen dürfen nicht die Fähigkeit von Staaten beeinträchtigen, angemessene Be-dingungen für die Realisierung der Menschen-rechte zu schaffen“, sagt Dr. Cephas Lumina, dessen Interview mit unserer norwegischen Schwesterkampagne SLUG („Slett U-Landsg-jelda“; dem norwegischen Kampagnenbündnis für Schuldenerlass) . Dr. Cephas Lumina ist un-abhängiger Experte für die Auswirkungen von Auslandsschulden und anderen finanziellen Verbindlichkeiten von Staaten auf die Verwirkli-chung aller Menschenrechte, insbesondere der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rech-

te (wsk-Rechte). Auf unserer Internetseite finden Sie ab sofort eine übersetzte Fassung des vollstän-digen Interviews mit Dr. Lumina, das uns die Kollegen freundlicherweise zur Verfügung gestellt haben.

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Beschluss der Kreissynode KleveEinen erfreulichen Beschluss fasste die 207. ordentliche Kreissynode im Kirchenkreis Kleve am vergangenen Wochenende in Kranenburg: Nach einer Einführung durch unser Bündnis-ratsmitglied Wilson Budde-Iser und erlassjahr.de-Geschäftstellenmitarbeiterin Kristina Reh-bein (siehe Bild) gaben die Mitglieder der Syno-de dem eingebrachten Antrag auf ein faires und transparentes Schiedsverfahren für Staaten statt. Sie erteilten dem Superintendenten damit den Auftrag, sich für das Verfahren einzuset-zen - etwa mit einer Erinnerung der Bundesre-gierung an ihr Versprechen aus dem aktuellen

Koalitionsvertrag, in dem sie sich verpflichtet, für die Schaffung des Verfahrens einzutreten und der Forderung, ein solches Verfahren auf internationaler Ebene - etwa bei den G20 - einzubringen.Den Antrag in seinem Wortlaut finden Sie übrigens auch zum Download auf unserer Internetseite.

erlassjahr.de bei der Jahrestagung von IWF und WeltbankVom 11. bis zum 13. Oktober haben sich die Vertreterinnen und Vertreter der Mitglieder des Internationalen Währungsfonds und der Welt-bank zu ihrer Jahrestagung getroffen. In diesem Jahr findet die Tagung in Tokio statt. erlassjahr.de war dabei mit vor Ort: Nicht nur mir einem Side-Event zur Tagung, sondern auch mit ei-nem Blog-Tagebuch unseres Politischen Koor-dinators Jürgen Kaiser, der von vor Ort berich-tete. Zu den Blog-Einträgen gelangen Sie hier:

Teil 1: Verdächtig harmonisch alles hier; Teil 2: Am runden Tisch; Teil 3: Die Bank, der Fonds und wir.

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Entschuldungskurier #13 erschienen

Der erlassjahr.de Entschuldungskurier 13 ist die neue Ausgabe des Mitträgerma-gazins, das zweimal jährlich Neuigkeiten rund um die Entschuldungskampagne bündelt.In der aktuellen Ausgabe dreht sich alles um die Aktion „Vergiss mein nicht: 60 Jahre Londoner Schuldenabkommen“, die Ausstellung „Geschichten der Schul-denkrise“ und die kommende Mitträgerversammlung 2012. Ermöglicht wurde die Ausgabe des Kuriers erneut mit der freundlichen Unterstützung durch die Evan-gelische Landeskirche Württemberg. Der Kurier kann ab sofort im erlassjahr.de-Büro gegen eine (freiwillige) Gebühr von einem Euro (zzgl. Versand) bestellt werden. Sie finden den Kurier auch in einer internet-Version auf unserer Internetseite zum Download.

Jetzt noch schnell zur Mitträgerversammlung anmelden

Am 30. November ist es wieder soweit: Das Bündnis trifft sich zur Mitträgerversammlung 2012 in Hattingen und schaut nicht nur auf die Arbeit des vergangenen Jahres zurück, sondern wirft einen Blick „Hinter die Kulissen“ und darauf, wie sich zukünfti-ge Herausforderungen gestalten und angehen lassen. Vor dem Start der MTV wird es in einem Ausstellungsworkshop möglich sein, „Geschichten der Schuldenkrise“ näher kennen zu lernen. Melden Sie sich noch schnell über das beiligende Formular oder direkt über unsere Internetseite zu der Mitträgerversammlung an, wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

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Impressum: erlassjahr.de e.V., Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf, 0211 4693-196, buero@erlassjahr.de

Die erlassjahr.de Speakers Tour mit Patricia MirandaIn Bolivien hat sich seit und mit der Entschul-dung des Landes viel getan, das Land ist in Bewegung. Von dieser Bewegung berichtete in den vergangenen Tagen unsere Kollegin Patri-cia Miranda, Schuldenexp ertin unserer bolivi-anischen Schwesterkampagne, der „Fundación Jubileo“. Auf Einladung von erlassjahr.de und mit Unterstützung des Katholischen Fonds war Patricia im Rahmen der Speakers Tour „Ent-schuldung wirkt“ Gast bei vier verschiedenen Terminen quer durch die Republik - so zum Bei-spiel auch in Trier und Leipzig:

Zum Vortrag im Pfarrsaal der Trierer St. Agritius hatten der Bund der Deutschen katholischen Jugend (BDKJ), die Diözesanstelle Weltkirche, die Katholische Arbeiterbewegung (KAB) und der Katholiken-rat des Bistums Trier eingeladen. Die Stiftung Jubileo hat eine besondere Verbindung mit dem Bistum Trier, hatte sie sich doch nach der zweiten Phase der Entschuldung im Jahr 2003 auf Initiative der Katholischen Kirche Boliviens und den deutschen Partnerdiözesen Trier und Hildesheim gegründet.Der Vortrag in Leipzig fand statt im Rahmen der MittwochsATTACken von attac Leipzig in Kooperation Arbeitsstelle Eine Welt in der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens und der Micha-Initiative. Dort nutzten am Abend des Reformationstages 30 Interessierte in Leipzig die Gelegenheit, sich über die positiven Wirkungen des Schuldenerlasses in Bolivien informieren zu lassen. Patricia zeigte sich optimistisch, dass das Land bis 2015 das erste Millenniumsziel (die Halbierung der Zahl der Armen) erreichen kann.Bolivien ist eines der Länder, die nach dem Kölner G8-Gipfel von 1999 weitreichend entschuldet wor-den sind. Neben dieser erreichten Entschuldung, zeichnet sich das Land auch durch die Geschichte seiner Mobilisierung für den Schuldenerlass aus: In hunderten von lokalen und regionalen Foren be-fassten sich damals auch die Armen, diejenigen also, die meist den höchsten Preis für die Überschul-dung ihres Landes zahlen, mit der Entschuldungsbewegung. Katholische und Protestantische Kirchen unterstützten den Prozess nach Kräften. Ihr Engagement war bis nach Köln spürbar, wo Partner-schaften zwischen Deutschland und Bolivien entscheidend zur Mobilisierung hier vor Ort beigetragen haben. Mit Jubileo Bolivia verbindet erlassjahr.de seit jeher eine enge partnerschaftliche Beziehung.Bemerkenswert an der Entschuldungsbewegung in Boliviem sind unter andem auch die Bürgerko-mitees, die gegründet wurden, um die Verwendung der Gelder zu kontrollieren. So soll sichergestellt werden, dass die Mittel, die den Gemeinden für den Bau von Schulen, Infrastruktur etc. zur Verfügung stehen, auch entsprechend genutzt werden. Ein besonderer Erfolg ist die Sensibilisierung der Bevölkerung für wirtschaftliche Kreisläufe und das gesteigerte Verantwortungsbewusstsein der Politiker. Sorgenfrei ist Bolivien indes noch nicht. Die interne Verschuldung bei bolivianischen Banken und an-deren Geldgebern steigt und die Forderungen der neuen Gläubiger (Venezuela, Brasilien, China und die Andine Entwicklungsbank) sind nicht immer im Interesse Boliviens.

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7. November: „Die Welt versinkt in Schulden“ Gesprächsabend zum Semesterthema der Katholi-schen Hochschulgemeinde Kaiserslautern; Klosterstr. 6, 67657 Kaiserslautern. Beginn 20:00 Uhr.

8. November: Schuldenkrise in Europa“ - Laboratorium des Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt, ab 18.30 Uhr in Moers (genauer Ort wird noch über unsere Internetseite bekannt gegeben).

10. November: „Schulden, Schulden überall - Wo führt das noch hin?“ - Aktionstag für Partnerschafts-gruppen der nordkirche weltweit. Von 10 - 17 Uhr in der Anschargemeinde, Neumünster.

12. November - 23. November: Ausstellung „Geschichten der Schuldenkrise“ im Reinoldinum Dort-mund. Ausstellungseröffnung am 12.11.2012, ab 18.30 Uhr, im Reinoldinum.

30. November - 1. Dezember: erlassjahr.de-Mitträgerversammlung 2012 in Hattingen. Sie können sich über die erlassjahr.de-Internetseite direkt online anmelden.

Termine

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Mittragerversammlung, erlassjahr.de 30.November – 01. Dezember 2012mit anschließender Bundnisratsklausur 01. – 02. Dezember 2012

Gäste- und Tagungshaus "Haus Friede", Schreppingshöhe 3, 45527 Hattingen

Organisation: ............................................... MT-Nr:..........Vertreter/in (1): ....................................................................Vertreter/in (2): ....................................................................Anschrift: .....................................PLZ/Ort: .....................................Tel.: ..................................................................... Fax: .....................................................................E-Mail: .....................................................................Anreisetag: .................. Abreisetag: ...................

O Da von unserer Organisation niemand teilnehmen kann, vertritt uns:

................................................... Organisation .........................................

Pauschalbeitrag pro Ubernachtung inklusive Vollpension (bei Stornierungen nach dem 15.11.12 mussenwir 50% der Kosten berechnen, bei Teilnahme an der Bündnisratsklausur werden zwei Übernachtungenberechnet):

O Einzelzimmer 53,50 EuroO Doppelzimmer* 43,50 EuroO ohne Ubernachtung 20,00 Euro

*Wenn Sie wissen, mit wem Sie gerne das Doppelzimmer teilen mochten, geben Sie das bitte hier

an: ...............................................................................................................

Ermaßigungsberechtigte (Schuler, Studierende bis 35 J., Auszubildende, Wehr- und Zivildienstleistende,Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld) bezahlen gegen Nachweis 20% weniger.

O Ich werde an dem Ausstellungsworkshop am 30.11.2012 um 14.00 Uhr teilnehmen.O Ich werde an der BR-Klausur teilnehmen. Bitte reservieren Sie das Zimmer auch fur die zweite Nacht.

Hiermit melde ich die oben genannte Person / genannten Personen verbindlich zur Mittragerversamm-lung an. Ich weiß, dass der Teilnehmerbeitrag bargeldlos entrichtet wird und bin damit einverstanden,dass erlassjahr.de den Beitrag vor der Veranstaltung von meinem / unserem Girokonto abbucht.1

KontoinhaberIn: .................................... Konto-Nr.: ....................................

Bank: .................................................. BLZ: ....................................

Ort, Datum ................................... Unterschrift ....................................

Anmeldeschluss ist der 15. November 2012.

Bitte melden Sie sich direkt mit allen Angaben im erlassjahr-Buro an:␣ per E-Mail: k.rehbein@erlassjahr.de ␣ per Post: erlassjahr.de, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Dusseldorf ␣ per Fax: 0211 - 46 93 197

1 Sie erhalten nach Ihrer Anmeldung eine Anmelde- und Abbuchungsbestätigung. In Ausnahmefällen kann auch eine Rechnung erstellt werden. Bitte kreuzen Sie dann hier an: O

Anmeldung

Anfahrt „Haus Friede“

Mit dem Auto:

Von Köln über die A1 auf die A43, Abfahrt Sprockhövel, Richtung Hattingen. Von Hagen über die A1, Ausfahrt Gevelsberg, Richtung Sprockhövel/Hattingen. Von Duisburg/Essen über die A40, Ausfahrt Essen-Stadtmitte (B224), Richtung

Solingen, Steele, Kupferdreh und Langenberg bis Nierenhof (ab hier ausgeschildert).

Mit der Bahn:

Über Essen-Hbf. mit der S-Bahn (S3) nach Hattingen-Mitte. Den Busbahnhof erreicht man über die Fußgängerbrücke. Ebenso den Taxistand, falls kein Taxi am Bahnhof steht.

Ab Hattingen Busbahnhof:

Richtung Nierenhof über Bredenscheid bis Haltestelle Schreppingshöhe (Haus Friede) - Linie 330

oder:

Richtung Sprockhövel (Linie 335) / Richtung Ennepetal (Linie SB 37) / Richtung Wuppertal

(Linie 332) bis Haltestelle Bredenscheid.