Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010

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    Was sollen die Landwirte gerade in un-

    serer krglichen Gegend denn machen,

    wenn man diesen weder fr Milch, noch

    fr das Fleisch der Rinder und Schweine

    kostendeckende Preise bezahlt?

    Sie steigen auf "Energieerzeugung" um,

    welche man Ihnen - nicht zuletzt politisch

    "ans Herz gelegt" - schon seit Jahren

    "schmackhaft" macht.

    Die Folgen werden wir wohl in Krze

    daran erkennen, dass Lebensmittel aus

    landwirtschaftlicher Produktion nur noch

    zum kleinsten Teil aus der Region, zu-

    meist aber "aus dem Ausland" kommen,

    und mit horrenden Preisen bezahlt

    werden mssen.

    Wir wissen leider nicht mehr, wer es ineiner TV-Diskussion einmal auf den

    Punkt gebracht hat. Dort aber hie es

    deutlichst, dass wir jetzt zwar aus Le-

    bensmitteln Energie, aber aus (fossilen)

    Energietrgern wie Erdl und Erdgas

    kaum jemals Lebensmittel er-zeugen

    werden (knnen). Wenn es stimmt, dass

    in Deutschland nahezu die Hlfte aller

    Lebensmittel weggeworfen werden, dann

    brauchen wir uns ber diese Dinge nichtzu wundern.

    "Sndhaft", um in unserer Gegend zu

    bleiben, ist es aber schon, wenn anders-

    wo auf der Welt nicht nur Missernten

    stattfinden, sondern auch - und dies seit

    Jahrzehnten bekannt - Personen un-

    schuldig hungern, ja "verhundern"

    mssen.

    Nichtsdestotrotz ist es wohl am Aller-

    wenigsten denjenigen Landwirten anzu-lasten, welche mit einer Biogas-Anlage

    das eigene berleben sichern knnen.

    Fr Eslarn drfte aber mit dieser zu

    genemigenden "Biogas-Anlage" der

    "Eslarner Energiebauern" die Grenze vor

    Schaffung einer "Eslarner Berufsfeuer-

    wehr" erreicht sein.

    In der letzten Ausgabe haben wir bereits

    darber berichtet, dass die Marktgemein-

    de Eslarn sich wohl kaum "leisten" kann,

    was ansonsten nur Orte mit ber 90.000

    Einwohnern vorhalten mssen. [mwz]

    Nun aber doch zur - gem. Bekanntgabe

    nur eines Tagesordnungspunktes -

    heutigen "Kurzsitzung", die aufgrund der

    zustzlichen Befassung mit einem,

    einstimmig beschlossenen zweiten Ta-

    gesordnungspunkt dennoch fast zwei

    Zeitstunden dauerte.

    Der Erste Brgermeister bezeichnete

    diese Sitzung als "ausserordentlich", was

    letztlich auch durch die menge an

    Zuhrerinnen/ Zuhrern sowie den

    anwesenden Beteiligten deutlich wurde.

    Auch das Gemeinderatsgremium war

    vollzhlig erschienen, schliesslich ging

    es um 16 landwirtschaftliche Betriebe,

    welche hier bereits zum 1. April Fahr-

    silos, zum 1. Juli mit dem Bau der ge-meinschaftlichen Biogas-Anlage be-

    ginnen, und diese Ende November 2011

    in Betrieb nehmen wollen.

    Fr die "Energiebauern Eslarn GmbH &

    Co. KG" waren deren Geschftsfhrer

    Josef Kleber, wie auch Michael Rckerl

    als Referent fr das Planungskonzept,

    sowie der planende Architekt Herr Kleierl

    (Vohenstrauss) anwesend.

    Michael Rckerl referierte mit Unter-sttzung durch eine sog. "PowerPoint-

    Prsentation", welche durch einige

    Folien mit einer seitlichen 3D-

    Visualisierung der geplanten Gebud-

    lichkeiten noch besser erkennbar dar-

    gestellt werden konnten.

    Auf einer der Folien wurde die Anlage

    dann virtuell auf ein GoogleEarth-

    Flchemodell der avisierten Flurstck-

    Nr. 442 in der Gemarkung Pfrentsch

    gesetzt.

    Das Referat umfasste eine Kurz-

    bersicht ber die Entstehung der knf-

    tigen Betreibergesellschaft, welche gem.

    Angabe seit einem Jahr in die Planun-

    gen eingetreten ist.

    Den hier beteiligten 16 Familien, zu

    denen gem. Errterung der sog. "per-

    snlichen Betroffenheit " gem. 49BayGO auch drei Mitglieder des Eslar-

    ner Gemeinderats gehren, geht es

    darum, sich mit dieser Anlage ein

    "zweites Standbein" zu schaffen, da die

    Preise fr landwirtschaftliche Produkte

    kontinuierlich sinken. Man will diese

    Anlage mit eigenen Betriebsstoffen

    versorgen, in keinerlei Wettbewerb

    eintreten und keine Betriebsumstel-

    lungen vornehmen. Vielmehr geht es umeine bestmgliche Wrenutzung und

    dadurch um die Verbesserung des

    Einkommens der Betriebe.

    Bei einer Gesamtnutzflche von 308

    Hektor auf welcher die "Betriebsstoffe"

    fr die Anlage angebaut werden sollen,

    ist jede der 16 landwirtschaftlichen

    Betriebe nur mit einer Teilflche seiner

    gesamten landwirtschaftlichen Flchevertreten.

    Aufgrund einer Gesamtleistung der

    Aus den

    Eslarner Gemeinderatssitzungen

    Sitzung vom Dienstag, 16. November 2010

    Eslarn "voll" im "Biogas-Boom"!Kommentierte Mitschrift des ffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010.

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    Anlage von mehr als 500 Kilowatt

    Leistung ist es gem. Architekt Kleierl

    notwendig, dass der Flchennutzungs-

    plan entsprechend gendert und ein

    Bebauungsplan aufgestellt wird. Er

    betonte aber wie auch der Referent,

    dass die Anlage optimal ins Gelndepasst Der Referent hatte zuvor schon

    darauf hingewiesen, dass durch eine

    optimale Verkehrsanbindung auch eine

    sehr geringe Verkehrsbelastung zu

    erwarten ist, sich die Anlage die ge-

    forderten 500m vom nchstgelegenen

    Anwesen "Watzl-Frischholz" entfernt

    befindet, und eben mehr als 50% der fr

    die Anlage bentigten Anbauflche in

    unmittelbarer Nhe zur Anlage liegen.Das mit beteiligte Unternehmen UTS

    (Hallbergmoos) bestgt dies ebenfalls.

    Der Gesamtflchenverbrauch der Anlage

    wird um die 6000 Quadratmeter

    betragen.

    Insgesamt sind 3 BHKW's (Blockheiz-

    kraftwerke) geplant, welche mit jeweils

    190 kW Stromleistung ber eine sog.

    "Satelliten-Anbindung" (als Satellit wird jeweils ein BKHW in Verbrauernhe

    errichtet, und das in der Biogas-Anlage

    gewonnene Gas mittels Fernleitung

    zugefhrt!) sowohl den nahen OT

    "Thomasgschie", wie auch - und dies

    ist von den "Energiebauern Eslarn"

    scheinbar in besonderer Weise beab-

    sichtigt - in Eslarn selbst mit einem 360

    kW BHKW das Pfarrheim, das Rathaus,

    den Kindergarten, die Schule und auchdas Feuerwehrgebude versorgen

    knnten.

    Diese Blockheizkraftwerke haben nach

    Auskunft des Referenten im Betrieb eine

    maximale Lrmleistung von 37 dB. Auch

    umwelttechnisch wrden Anlagen auf

    dem neuestem Stand der Technik ein-

    gesetzt. Eine Fernwrmeleitung in den

    Ort wrde sich jedoch aus wirtschaft-

    lichen Grnden nicht rechnen.Die "Energiebauern Eslarn" hoffen nun

    auf entsprechende Untersttzung durch

    die Brgermeister und die Mitglieder des

    Gemeinderates, da es sich um ein

    kologisch sinnvolles Energiekonzept

    handelt, landwirtschaftliche Betriebe

    erhalten werden, weniger Grnland-

    flchen brach liegen, die Wertschpfung

    in der Gemeinde Eslarn selbst bleibt,

    und drei anlagenbeteiligte Betriebsleiterdie Anlage zuknftig betreuen knnen.

    Es wrde also auch diesen ein

    Zusatzeinkommen geschaffen.

    Es wurde ein "runder Tisch" vorge-

    schlagen, an dem sich die Gemeindever-

    treter mit den "Energiebauern Eslarn"

    treffen, da auch das Energiekonzept der

    Gemeinde Eslarn entsprechend ausge-

    richtet werden und zu einem spteren

    Zeitpunkt auch die Initiative C.A.R.M.E.Neingebunden werden soll.

    Nach 15mintigem, sehr interessanten,

    aber auch professionellem Referat,

    begann die immer sehr interessante

    Diskussion der Gemeinderatsmitglieder.Normalerweise wre eine solche Pla-

    nung eigentlich auch in einer "Brger-

    versammlung" an der richtigen Stelle.

    Schliesslich drfte sich hier ggf. dieMarktgemeinde Eslarn auf Jahrzehnte

    an eine Energieabnahme binden

    mssen. Dies nur am Rande.

    Natrlich kam in der Diskussion, aber

    auch im Zuschauerraum (wie wir gut

    hrten), sofort die Frage auf, warum

    man nunmehr eine so grosse Anlage

    genehmigen solle, wenn man doch

    unlngst die Photovoltaik-Anlage eines

    Eslarner (Konditormeister)s keinesfallsgenehmigen wollte.

    Der Zweite Brgermeister Zierer (SPD)

    brachte dies aber schnell - sozusagen in

    "echt Eslarner Weise" - auf den Punkt,

    nmlich dass man sich doch einmal so,

    das andere Mal anders entscheiden

    knnte. Er wrde nach jetziger Sachlage

    dieser Anlage zustimmen, obwohl er der

    PV-Anlage nicht zugestimmt hatte.Eine

    interessante, wenigstens aber einehchst ehrliche Aussage, wie wir

    meinen.

    Marktrat Ziegler (SPD) bezeichnetes das

    Konzept als "nicht schlecht", habe aber

    wie er sagte, mit einer zweiten Biogas-

    Anlage in Eslarn Probleme. Durch die

    damit hervorgerufene Monokultur auf

    den landwirtschaftlichen Flchen, wre

    keine Produktvielfalt mehr gegeben, und

    die traditionelle Landwirtschaft wrdeaussterben. Zudem wre mit einer

    hheren Verkehrsbelastung fr den ort

    selbst zu rechnen, da wohl weniger

    spter auch Felder im Sden des

    Marktes angefahren werden.

    Er verwies auf die nicht sehr belastbaren

    Flurbereinigungsstrassen (Anm.: An

    anderer Stelle der Diskussion wurde

    davon gesprochen, dass die Flurbereini-

    gungswege fr eine maximale Belastungvon 7,5 to ausgelegt sind!), sowie auf die

    Beschdigung der jeweiligen Seiten-

    streifen, bei Verwendung blicher,

    Aus den

    Eslarner Gemeinderatssitzungen

    Sitzung vom Dienstag, 16. November 2010

    Eslarn "voll" im "Biogas-Boom"!Kommentierte Mitschrift des ffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010.

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    berbreiter Fahrzeuge. Er knne deshalb

    dieser Anlage nicht zustimmen, weil die

    Kosten fr den Unterhalt und spter

    notwendige Reparaturen alle Brge-

    rinnen und Brger von Eslarn zu tragen

    haben, fr diese aber kein aus-

    gleichender Nutzen ersichtlich ist.Er betonte ebenfalls, dass hier alle

    diejenigen Argumente zutreffen, welche

    vor nicht einmal einem halben Jahr mit

    Bezug auf den rtlichen Tourismus

    gegen die Photovoltaik-Anlage vorge-

    bracht wurden. In der Kapellenstrasse

    sei durch die Zufahrten zur Biogas-

    Anlage im OT "Rosstrnk" die Verkehrs-

    belastung und damit vor allem aber auch

    die Gefhrdungslage erheblich ange-stiegen. Einzig positiv wre die zentrale

    Wrmeversorgung fr Eslarn.

    GF Josef Kleber (Energiebauern Eslarn)

    wandte vor alle gegegen den Vorwurf

    erhhter Verkehrsbelastung ein, dass es

    sich ber das Jahr verteilt insgesamt um

    14 Tage handeln wrde, an dem mit

    einem, auf die Anlage zurckzufhrende

    hhere Verkehrsbelastung zu rechnen

    sei.Marktrat Forster (FWG) wies darauf hin,

    dass Jede/r sein Einkommen verbessern

    will, und man dies deshalb auch diesen

    16 Familien zugestehen msse.Marktrat Kleber (CSU) wusste noch zu

    bemerken, dass die Verkehrsbelastung

    auch beim Einbringen der Ernte in

    hnlicher Weise gegeben ist.

    Wild (SPD) verwunderte sich darber,

    dass man noch vor einem halben Jahrgegen die Photovoltaik-Anlage, jetzt aber

    fr diese Biogas-Anlage stimmen will. Er

    finde es "traurig, wenn auf den ckern

    kein Getreibe mehr aus-tragen kann,

    sondern vorher zerhckselt und in

    Biogas-Anlagen vergoren wird. Es wre

    endlich wichtig, diese Nahrungs-

    mittelvernichtung zu stoppen!

    Illing (CSU) fand "den Standort optimal,

    da 50% der Nutzflche rund um dieAnlage liegen.

    Schmid (CSU) verwies darauf, dass erst

    ein Brgerentscheid die Ablehung der

    PV-Anlage bewirkt habe, solche Frage

    aber immer wieder auftauchen werden,

    solange dafr staatliche Zuschsse

    fliessen. Ausserdem wre es gut, die ge-

    meindlichen Gebude gnstig versorgen

    zu knnen, da die Heizung im Rathaus

    bereits weider kaputt sei.Zierer (SPD) war vom Konzept

    berzeugt, man msse dieses nur

    detaillierter ausarbeiten und klren was

    im Sommer mit der Wre ge-schehen

    soll. Ausserdem knne dann das

    gemeindliche Grngut besser entsorgt,

    und vor allem auch die neue Turnhalle -

    wo der Kessel aus dem Jahr 1984

    stammt - mit Wrme versorgt werden.

    Der Erste Brgermeister Gbl (SPD9trug dann langsam wieder zu einer

    Beruhigung der Situation bei, indem er -

    einige Mitbrgerinnen und -brger

    werden es sehr zu schtzen wissen -

    dennoch darauf verwies, dass der

    Vorwurf im Raum steht, eine Anlage (hier

    die Biogas-Anlage) genehmigen zu

    wollen, whrend die PV-Anlage nicht

    genehmigt wurde.

    Er verwies ferner auf das "BayerischeLandwirtschaftliche Wochenblatt", "wo

    die Sache auch unter Landwirten heftig

    diskutiert wird", dass sich

    landwirtschaftliche Flchen aufgrund der

    Schaffung von Biogas-Anlagen konti-

    nuierlich verteuern.

    Mit 12:5 Stimmen wurde schliesslich

    zugestimmt, wobei ein stdtebaulicher

    Vertrag dafr sorgt, dass die "Energie-

    bauern Eslarn" die Kosten fr dieAufstellung des Bebau-ungsplanes und

    die nderung des Flchennutzungs-

    planes zu tragen haben.

    Eigentlich wollten wir uns dieses Mal

    etwas "zurckhalten", und nicht

    wieder "so heftig" kommentieren.

    Dennoch ist es wohl unausweichlich,

    wenn hier mehrfach von "Zusatzein-

    kommen" und nahezu "Existenzsiche-rung" gesprochen wird, wo es sich

    doch um eine nahezu "industrielle

    Anlage" handelt, deren Ertrag wohl

    kaum als Zusatzeinkommen zu be-

    zeichnen ist. Ausserdem werden hier

    drei Arbeitspltze geschaffen, welche

    allesamt "anlagenbetreibenden

    Personen" zugute kommen.

    Der Zweite Brgermeister Georg

    Zierer (SPD) hat es treffend auf denPunkt gebracht: "Einmal entscheide

    ich halt so, dass andere Mal

    entscheide ich anders!"

    Da "Tourismus" in Eslarn pltzlich

    keine Rolle mehr spielt, drften hier

    Einige mit den mindestens zwei

    Planstellen "spielen", die im Rathaus

    vermutlich berflssig werden

    knnten. Nicht dass wir hier jemand

    um "Posten" bringen mchten, aberden "Tourismus" nur vorzugeben,

    um hier Frdermittel zu erhalten, ist

    doch etwas fies.

    Aus den

    Eslarner Gemeinderatssitzungen

    Sitzung vom Dienstag, 16. November 2010

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    Weiteres zur "Kinderkrippe" im alten

    Kloster

    Der, gem. einstimmigen Beschluss

    weiter hinzugenommene zweite Tages-

    ordnungspunkt betraf die Schaffung

    einer Kinderkrippe mit 12 Pltzen.Bereits in der vorangegangenen Sitzung

    vom 02.11.2010 war dieses Thema

    diskutiert worden so dass wir hier nur

    darauf verweisen, dass der Planungs-

    vorschlag Nr. 3, also die Krippe im

    Untergeschoss des ehem. Klosters

    unterzubringen, sowohl vom Kreis-

    jugendamt, wie auch der Kath. Pfarr-

    und Pfrndestiftung Eslarn fr gut

    geheien wurde.Alle weiteren Vorschlge wren mit

    erheblich grsseren (Um)Baumass-

    nahmen verbunden. Zum heutigen

    Termin erschien extra der hier planende

    Architekt Herr Schnberger, welche die

    Entwurfsstudie vorstellte.

    Dabei soll das Untergeschoss im ehem.

    Kloster zu einem "Gartengeschoss"

    werden, weshalb die fertige Kinderkrippe

    dann auch als "Kinderkrippe imGartenhof" zu bezeichnen sei, wenn zu

    diesem Zweck die Treppenanlage im

    Eckbereich "Kloster - Schulgebude"

    abgetragen, im oberen Teil des

    "Klostergartens" ein befestigter Bereich

    als Kinderwagen-Abstellplatz, und der

    restliche Bereich des Klostergartens als

    "Spielwiese" angelegt wird. Im dann

    geschaffenen Gartengeschoss stnden

    trotz Beibehaltung der Tank- und Hei-zungsrume 120 qm Hauptnutzflche

    zur Verfgung. Fderfhig sind hier nach

    Aussage des Architekten gem. aktuellem

    Stand pro Platz 3.420.-- Euro, was bei

    12 Pltzen die Summe von 412.000.--

    Euro ergibt. Der Architekt wies darauf

    hin, dass hier durchaus mit einer

    Abweichung von +/- 5 % gerechnet

    werden muss. Die Kath. Pfarr- und

    Pfrndestiftung wrde von den auf360.000.-- Euro veranschlagten Gesamt-

    kosten die blichen 10% tragen, wobei je

    nach Finanzkraft der Gemeinde mit einer

    Frderung zwischen 65 und 75%

    gerechnet werden knnte. Fr die Be-

    rechnung dieser Entwurfsstudie wurden

    72,5% Frderung angesetzt, so dass der

    Markt Eslarn 63.000.-- Euro an

    Eigenmitteln aufbringen msste.

    Architekt Schnberger betonte noch ein-mal, dass es sich um eine Entwurfs-

    studie handelt, weil im weiteren Ver-

    fahren neben dem Kreisjugendamt, der

    Kath. Pfarr- und Pfrndestiftung Eslarn

    auch der Dizesan-Caritasverband betei-

    ligt werden mssten. Nach einer ab-

    schliessenden, gemeinsamen Diskus-

    sion aller Beteiligten knnte dann der

    Frderantrag gestellt werden. Im

    September 2011 wre dann mit derFertigstellung der "Kinderkrippe im

    Gartenhof" zu rechnen. [mwz]

    So, das war die "ausserordentliche

    Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010",

    wobei wir natrlich nicht verschweigen

    wollen, dass - wie vom Ersten Br-

    germeister in einer kurzen Pause an-

    gesprochen - vor der Tr des

    Sitzungssaales schon diejenigen "Betei-ligten" warteten, welche im nicht-

    ffentlichen Teil der Sitzung scheinbar

    Hchstwichtiges zu besprechen hatten.

    Es schien sogar "so wichtig", dass sich

    einige dieser Personen nahezu "scham-

    haft" zur Seite drehten, als die

    Zuhrerinnen und Zuhrer dem Rat-

    haustor entgegen gingen. In Eslarn aber

    kennt doch Jede/r Jede/n, also hilft

    "Wegdrehen", um nicht gesehen zuwerden sowieso nichts. Dies nur am

    Rande, mit den besten Wnschen fr

    eine schne Zeit! [mwz]

    Aus den

    Eslarner Gemeinderatssitzungen

    Sitzung vom Dienstag, 16. November 2010

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    Aus den

    Eslarner Gemeinderatssitzungen

    IMPRESSUM/ IMPRINT

    "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen"

    Ist ein Informationsprodukt im Rahmen des 2003 gegrndeten, sozialen Projekts "iSLING".

    Begleitet kritisch die ffentlichen Gemeinderatsitzungen in der Marktgemeinde 92693 Eslarn.

    Mchte vor allem Jugendliche dazu motivieren, sich in Eslarn (und auch anderswo) politischzu bettigen, und sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus, fr einoffenes, ehrliches, freiheitliches Miteinander einzusetzen.

    Wird herausgegeben von: Theresia M. Zach, Ludwig-Mller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

    V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Mller-Str. 2, D-92693 Eslarn.Weitere Kontaktdaten unter: www.eslarn-net.de

    An dieser Ausgabe wirkte mit:

    ZBE, Dept. OIKOS - Mediale Dienste Oberpfalz.Soziale Projekte und mehr!

    brigens:

    Wir wissen es im Zuge unserer (kostenlosen) Verffentlichungen fr Eslarn natrlich zu schtzen, dass mittler-

    weile auch diese mitunter etwas sehr kritische Berichterstattung Akzeptanz findet. Schliesslich geht es darum,

    den Ort fr die Zukunft fit zu machen und voran zu bringen. Es ist natrlich auch klar, dass auf die Brgermeister

    und das Gemeinderatsgremium vielfltige Lobbyisten Einfluss nehmen, und es nicht immer leicht ist, hier den

    sprichwrtlichen "geraden" allen Brgerinnen und Brgern dienenden Weg zu gehen. Besonders "schn" wre es

    natrlich, wenn sich diese "Berichte aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" alsbald durch engagierte

    Jugendliche realisieren liessen. Damit wre dann das eigentliche Ziel dieser Sache erreicht.

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    Service-Hinweise finden Sie diese

    Ausgabe betreffend auch im ZBE

    I.ID - NetBulletin 11.2010

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