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EU Basics Institutionen und Recht der EU

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EU BasicsInstitutionen und Recht der EU

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Inhalt

ÜberblickKommissionEuropäischer RatRat (der Minister)Europäisches ParlamentRecht in der EU

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Eu Länder 2014

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Institutionen der EU

KommissionRat der Europäischen UnionRat der MinisterEuropäisches Parlament

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Kommission

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KommissionMitglieder:

◦ Kommissionspräsident ◦ Kommissare

Zuständigkeiten:◦ Gesetzesinitiativ-, Exekutiv-, Kontrollorgan

◦ Leitet die Gesetzgebung ein, kontrolliert die Anwendung des europäischen Rechts, Verklagt bei Verstößen Mitgliedsstaaten, verhandelt Verträge und repräsentiert die EU nach außen

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Europäischer Rat und Rat

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Europäischer RatHöchste politische Instanz der EU

Mitglieder:

Staatschefs, Kommissionspräsident, Außenminister, Kommissionsvertreter

Aufgaben:◦ Integrationspolitik, Politische Ziele, Gemeinsame

Strategien

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Der Rat der MinisterRepräsentiert die Regierungen der einzelnen

Länder

Mitglieder:◦ Minister der Mitgliedsstaaten

Aufgaben:◦ Legislativorgan (Hauptgesetzgebungsorgan),

Koordinierung der Wirtschaftspolitik, erstellt Haushaltsplan, schließt internationalen Verträge

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Europäisches Parlament

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Europäisches ParlamentEinziges Organ, das vom Volk gewählt wird und

soll die Interessen der Bürger repräsentieren

Aufgaben:◦ Mitwirkung in der Gesetzgebung◦ Kontrolle der anderen Organe, Rat und Kommission◦ Misstrauensvotum◦ Zustimmung zu Erweiterungen

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Fraktionen im EU Parlament

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Andere Organe der EUGerichtshöfe: EUGH, EUG, GÖDRechnungshofFinanzinstituteUvm.

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Recht in der EUPrimäres Recht:

◦ Grundverträge (GRC, EUV, AEUV)◦ Änderungsverträge◦ Allgemeine Rechtsgrundsätze

Sekundäres Recht:◦ Recht durch die Institutionen◦ Fallrecht des EUGH◦ Abgeschlossene internationale Übereinkommen

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Rechts Akte der EUVerordnungen:

Sind Gesetze die direkt auf die EU- Bürger wirken

Richtlinien:Sind Leitlinien, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden müssen

Entscheidungen:Sind Rechtsakte, die die Staaten als Adressaten haben

Empfehlungen, Stellungsnahmen:sind unverbindliche Akte der EU und haben bloß politische Bedeutung

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Ordentliche Gesetzgebung

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Zusammenfassung

Institutionen der EU und Kompetenzen:◦ Kommission, Europäischer Rat, Rat, Europäisches

Parlament

Recht in der EU◦ Primäres Recht, Sekundäres Recht, Rechtserzeugung

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Quellen:http://www.europarl.de/resource/static/images/parlament/mitentscheidungsverfahren.gifhttp://www.europarl.europa.eu/brussels/website/content/modul_02/abb_EPSitz2010.htmlhttp://www.yampp.de/eu-parlament-beschliesst-einheitliches-ladegeraet.shtmlhttp://www.statistik.at/web_de/static/europa_nach_nuts_0_gebietsstand_2014_074441.pnghttp://www.planet-wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/kommission.jsphttp://

www.planet-wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/portraet_rat_der_eu.jsp