EU- WRRL

Allgemeine Einführung in die Allgemeine Einführung in die WasserrahmenrichtlinieWasserrahmenrichtlinie

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Gewässerschutzpolitik in EU bisher:Gewässerschutzpolitik in EU bisher:

Regelung von Einzelproblemen

Wenig kohärentes Richtliniengeflecht mit 20 verschiedene Richtlinien im Wasserbereich

Daher Forderung nach:Daher Forderung nach:

Reform der gemeinschaftlichen europäischen Wasserpolitik

Schaffung eines Ordnungsrahmens, der sich auf alle Aspekte der Wasserwirtschaft erstreckt (u.a. Aufhebung von 7 EU-Richtlinien)

Wasserrahmenrichtlinie ist Kompromiss, der nach zähem Ringen aller Staaten Wasserrahmenrichtlinie ist Kompromiss, der nach zähem Ringen aller Staaten erreicht wurdeerreicht wurde

Grundlegende AspekteGrundlegende Aspekte

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Ziele der WasserrahmenrichtlinieZiele der Wasserrahmenrichtlinie

Verschlechterung des Zustandes aller Oberflächengewässer verhindern

Guten ökologischen und chemischen Zustand der Oberflächengewässer erreichen

Gutes ökologisches Potenzial und guten chemischen Zustand der künstlichen und erheblich veränderten Oberflächengewässer erreichen

Verschmutzung der Oberflächengewässer durch prioritäre Stoffe reduzieren und Einleitungen prioritär gefährlicher Stoffe beenden

Einleitung von Schadstoffen in das Grundwasser verhindern

Guten chemischen und quantitativen Zustand des Grundwassers erreichen

Trends der Verschmutzung des Grundwasser umkehren

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Instrumente und fachliche AnsätzeInstrumente und fachliche Ansätze

Flußgebietsbezogene Gewässerbewirtschaftung

Ökologische, chemische und mengenmäßige typspezifische Zustandsbewertung und Überwachung

Kombinierter Emissions- und Immissionsansatz

Information und Anhörung der Öffentlichkeit

Kostendeckung bei den Wasserdienstleistungen (einschl. Umwelt und Ressourcen bezogene Kosten)

Verursacherprinzip bei der Gestaltung der Wasserpreise

Geregelte Berichterstattung an die Europäische Kommission

Vorgabe verbindlicher Fristen

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Umsetzung der WasserrahmenrichtlinieUmsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Rechtliche UmsetzungRechtliche Umsetzung Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes - 18.06.2002 Novellierung des Landeswassergesetzes - 1. Hj. 2004

Rechtsverordnung zur Umsetzung konkreter Regelungen der WRRL - ?

Administrativ-organisatorische UmsetzungAdministrativ-organisatorische Umsetzung Vielzahl neuer und wesentlich erweiterter Aufgaben

Benennung/Einrichtung einer „Zuständigen Behörde“ für jede Flussgebietseinheit

Materiell-fachliche Materiell-fachliche UmsetzungUmsetzung

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Fristen der WasserrahmenrichtlinieFristen der Wasserrahmenrichtlinie

20032003 Umsetzung in nationales Recht

20042004 Bestandsaufnahme aller Gewässer, Analyse der Merkmale der Flussgebiete, Typisierung der Gewässer, Beurteilung signifikanter Belastungen, erstmalige Beschreibung der Grundwasserkörper, Schutzgebietsverzeichnis,

wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen

20062006 Aufstellung und Beginn von Monitoringprogrammen

20092009 Aufstellung von Bewirtschaftungsplänen einschl. Maßnahmeprogrammen

20102010 Einführung kostendeckender Wasserpreise

20122012 Umsetzung der Maßnahmen aus Maßnahmeprogrammen

20152015 Erreichung der Ziele („Guter Zustand“)

20272027 Letzte Frist für Erreichung der Ziele6

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7 Nebel bei Kuchelmiß

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Flussgebietseinheiten in DeutschlandFlussgebietseinheiten in Deutschland

Deutschland:Deutschland:

10 Flussgebietseinheiten

Mecklenburg-Vorpommern:Mecklenburg-Vorpommern:

4 Flussgebietseinheiten (anteilig) Warnow/Peene

Elbe Schlei/Trave Oder

4.1