EU Zulassung

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Die Petition "Menschenrecht auf freien Zugang zu vollumfänglicher (digitaler) Bildung" wurde für zulässig erklärt.

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Committee on petitionsThe Secretariat

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Brssel,JHr pP oL-C o M-p ETr D (2 0 I 4) 4 2 9 s 4l

Herm Matthias pochmannTschaikowskistraBe 2404105 LerpzigDEUTSCHLAND

314566 24.09.2014:

Betrifft: petition Nr.160212013Sehr geehter Herr pochmann,

ich mchte Ihnen mitteilen, dass der Petitionsausschuss mit der prfung Ihrer petition begonnen hat.Der Ausschuss hat die Petition nach den Bestimmun;;; ;". Geschaisordnung des EuropischenParlaments ftir zulssig erklrt, da die aufgeworferr. nrg. in den Ttigkeitsbereicn der EuropischenUnion ftillt.

Darber hinaus war der Ausschuss der Meinung. dass der Ausschuss des Europischen parlaments, indessen Zustndigkeit die v91 Ihnen angesprochine Frage flillt, ebenfalls mit a"r l.,ir.,rrg Ihrer petitionbefasst werden sollte' und beschloss emr,rfolge, Ihr-e petition an den Ausschuss fr Kultur undBildung zur Information weiterzuleiten.

zu rhtet Information lege ich eine Kopie der stellungnahme der Kommission in Form einerMitteilung an die Mitglieder bei.

Der Petitionsausschuss hat auf der Grundlage dieser Stellungnahme, die er weitestgehend teilt,be schlo s sen, die prfung Ihrer petition abzus Jhliefierr;;;i" abzulegen.Ich mchte sie darauf hinweisen, dass das Europische parlament die prfung Ihrer petitionabgeschlossen hat und die Akte damit geschlossen,wurde.

Mit freundlichen Gren

Leiter des ReferatsPetitionsausschuss

Anlase" Antwort der Europciischen Kommission zur Petition Nr 0486/2013 (pE52g.gg2- cMl022436DE)

[email protected] 047 Brussels - Fax +32 2 284 68 44

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