eu,coe,osce

EUROPÄISCHE UNION,

EUROPARAT UND

OSZE

Garanten für Sicherheit und Stabilität?

Gliederung

Organisationen (EU, CoE, OSZE)

Mitglieder

Organe, Institutionen

Zielsetzung und Handlungsfelder

Interorganisationale Zusammenarbeit

Korfu Prozess

Fazit, Thesen, Diskussion

Europäische

Union (27)

Europarat (47) OSZE (56)

Mitgliedschaft

Abbildung: eigene Zusammenstellung

Europäische Union (EU)

495 Mio. Einwohner

Fläche: 4 Mio. km2

27 Mitgliedsstaaten

23 Amtssprachen

BIP ca. 12,2 Billionen € (2010)

Quelle: http://europa.eu/about-eu/facts-figures/living/index_de.htm

http://europa.eu/about-eu/facts-figures/economy/index_de.htm

http://europa.eu/about-eu/facts-figures/living/index_de.htm










Europäische Union -

Erweiterungsprozess

Abbildung: http://europa.eu/abc/euslides/ppt/slide_05_de.ppt

http://europa.eu/abc/euslides/ppt/slide_05_de.ppt

Europäische Union - Organe

Abbildung: http://europa.eu/abc/euslides/ppt/slide_37_de.ppt


Ziele und Handlungsfelder I

Art. 2 EUV

Werte (Menschenwu ̈rde, Freiheit, Demokratie,

Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der

Menschen-/Minderheitenrechte)

Art. 3 EUV

(2) „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des

Rechts ohne Binnengrenzen, in dem […] der freie

Personenverkehr gewa ̈hrleistet ist.“

(3) Binnenmarkt, soziale Marktwirtschaft,

wissenschaftlicher und technischer

Fortschritt

Ziele und Handlungsfelder II

Art. 3 EUV

(4) „Die Union errichtet eine Wirtschafts- und

Wa ̈hrungsunion, deren Wa ̈hrung der Euro ist.“

Art. 8 EUV

(1) „Die Union entwickelt besondere Beziehungen

zu den La ̈ndern in ihrer Nachbarschaft, um einen

Raum des Wohlstands und der guten

Nachbarschaft zu schaffen, der auf den Werten

der Union aufbaut und sich durch enge, friedliche

Beziehungen auf der Grundlage der

Zusammenarbeit auszeichnet.“Quelle: http://eur-

lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=

OJ:C:2010:083:0013:0046:DE:PDF

Europarat (CoE)

4 Phasen

I : Gründung (5.5.1949 „Londoner Vertrag“)

II: „Westeuropäischer Club“ (1949-89)

III: Erweiterung (17 neue Staaten 1990-96)

IV: Konsolidierung vs. Aufweichung (seit 1997)

Europarat - Institutionen

Quelle: Brummer, Klaus, Der Europarat. Eine Einführung, Wiesbaden 2008, S. 19.

Hauptorgane

• Ministerkommitee

• Parlamentarische Versammlung

Hilfsorgan

• Sekretariat/ Generalsekretär

Institutionelle Partner

• Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats

• Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

• Menschenrechtskommissar des Europarats

Themeneinheiten

• Antifolterausschuss

• Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz

• Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht)

Externe Partner

• Internationale Organisationen (EU, OSZE, UN)

• (internationale) NGOs

CoE – Das Ministerkomitee

Satzung Europarat

Art. 13 „Das Minister-Komitee ist das Organ, das

dafür zuständig ist, im Namen des Europarats […]

zu handeln.“

Art. 14 „Jedes Mitglied hat einen Vertreter im

Minister-Komitee; jeder Vertreter verfügt über

eine Stimme. Die Vertreter im Komitee sind die

Außenminister.“

+ Botschafter im Komitee der

Ministerbeauftragten (KMB), Gipfeltreffen,

FachministerkonferenzenQuelle: http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/001.htm

CoE – Parlamentarische

Versammlung

Satzung Europarat

Art. 22 „Die Beratende Versammlung ist das

beratende Organ des Europarates. Sie erörtert

Fragen, die nach dieser Satzung zu ihrer

Zuständigkeit gehören; sie übermittelt ihre

Beschlüsse dem Minister-Komitee in Form von

Empfehlungen.“

636 Mitglieder, Sondergaststatus,

Beobachterstatus

Primär: Beratung, sekundär: Wahl-

/KommunikationsfunktionQuelle: http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/001.htm

Ziele und Handlungsfelder

Satzung Kapitel 1

Art. 1a „Der Europarat hat die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluss unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen, um die Ideale und Grundsätze, die ihr gemeinsames Erbe sind, zu schützen und zu fördern und um ihren wirtschaftlichen und sozialen Fortschrittzu begünstigen.“

Art. 1b „Dieses Ziel wird […] erstrebt durch […] gemeinsames Handeln auf den Gebieten der Wirtschaft, des sozialen Lebens, der Kultur, der Wissenschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung sowie durch Schutz und Weiterentwicklung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.“

Organisation für Sicherheit und

Zusammenarbeit in Europa

(OSZE) 1975: Gründung als KSZE durch „Schlussakte

von Helsinki“

Ziel: Dialog- und Verhandlungsforum für

Europa

zunehmend wirtschaftliche, technologische,

wissenschaftliche und ökologische

Relevanzen

Verschiebung von „Sicherheit“ zu

„Zusammenarbeit“, Gestaltung von

KooperationQuelle: Leue, Michael Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

und ihre Instrumente zur friedlichen Streitbeilegung, Frankfurt 1999

Institutionalisierung

Bis 1991 kaum permanente politische/

administrative Institutionen

Handlungsfähigkeit und Flexibilität

Bürokratie z.B. der UN als Negativbeispiel

Arbeitsfelder haben Umfang einer Konferenz

überdehnt

„Makrokonflikt“ (Kalter Krieg) weicht vielen

„Mikrokonflikten“

Quelle: Leue, Michael Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

und ihre Instrumente zur friedlichen Streitbeilegung, Frankfurt 1999

Institutionen I

Gipfeltreffen

Grundlegende Entscheidungen durch Staats-/

Regierungschefs

Ministerrat

Außenminister, zentrales Entscheidungsorgan

Hoher Rat

Überwachung, Koordinierung

Amtierender Vorsitz

Jährlich wechselnd, Troika

Institutionen II

Ständiger Rat

Beratung, Beschlussfassung in Arbeitsgruppen

Generalsekretär

Oberster Verwaltungsbeamter

Generalsekretariat

Unterstützt GS, Administration, Konfliktverhütungszentrum

Forum für Sicherheitskooperation

Verhandlungen Rüstungskontrolle, Abbau künftiger Konfliktgefahren

Institutionen III

Hoher Kommissar für nationale Minderheiten

Büro für Demokratische Institutionen und

Menschenrechte

Wahlbeobachtung, Beratung bei

Verfassungsgebung

Parlamentarische Versammlung

Parlamentarier alle MS

Vergleichs- und Schiedsgerichtshof

Für Konflikte innerhalb der OSZE

Institutionen IV

Delegationen

Diplomaten, Militärexperten

Keine Institution i.e.S., dennoch zentrale Rolle

Missionen

Krisenverhütung, -bewältigung vor Ort

Sonstige

„Gemeinsame Beratungsgruppe“,

„Beratungsgruppe Offener Himmel“

Ziele

3 „Körbe“

Politisch – militärische Dimension

Nationale Souveränitäten, Vertrauens- und Sicherheitsmaßnahmen

Ökonomisch – ökologische Dimension

Regionale Zusammenarbeit für Wirtschaftsförderung und Umweltschutz

Menschliche Dimension

Universalität Menschenrechte durch demokratische Prozesse und Institutionen

Arbeitsschwerpunkte

Rüstungskontrolle, Abrüstung,

Menschenrechte

Verhinderung, Früherkennung, Management

von Konflikten

Zunehmend wirtschaftliche, technologische,

wissenschaftliche und ökologische Fragen

relevant

Verschiebung von Sicherheit zu

Zusammenarbeit, Gestaltung von Kooperation

durch Dialog

Interorganisationale

Kooperation

Verschiedene Ziele, Ansprüche der

Organisationen

EU primär wirtschafts-, aber auch

sozialpolitisch

Europarat primär wertegeleitet

OSZE primär sicherheitspolitisch

Alle Organisationen teilen bestimmte Ziele

Komplementarität vs. Konkurrenz

EU – Europarat

Ähnliche Zielsetzung im Bereich Demokratie,

Rechtsstaat, Menschenrechte

Art. 22 AEUV

„Die Union betreibt jede zweckdienliche

Zusammenarbeit mit […] dem Europarat, der

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit

in Europa […]“

Quadripartite Treffen

EU – OSZE

Unklares Verhältnis

Aufgabenbereich und Ausdehnung EU nimmt

zu

Meist auf Kosten der OSZE

Teilweise finanzielle Unterstützung seitens EK

Rolle der EU als regionale, nicht-militärische

Sicherheitsorganisation unklar

Europarat – OSZE

Beide Organisationen versuchen

Überlappungen zu vermeiden

Kooperationen auf jeweiliges Zielgebiet

abgestimmt

Grundatz: „complementary, transparency and

democraticaccountability“

Schwerpunkte: Bekämpfung von Terrorismus,

Drogen- und Menschenhandel, Schutz nat.

Minderheiten, Förderung Toleranz und

Nichtdiskriminierung

Europarat – OSZE II

Konkrete Beispiele der Kooperation

OSZE – Mission in Moldau: Förderung lokaler

Demokratie, Menschenrechte und

Wahlbeobachtung

OSZE – Büro in Baku: Kooperation für

Versammlungsfreiheit und gemeinsame Wahl-

beobachtung

Der Korfu – Prozess

Initiative Russland 2008

Schwächung OSZE bzgl. Dritter Dimension

Korfu- Prozess als Antwort um Annäherung zu

ermöglichen

Ziele:

Vertrauen der MS untereinander wiederherstellen

Mechanismen zur Einhaltung gemeinsamer

Verpflichtungen

Plattform zur Bewältigung von

Sicherheitsbedrohungen

Die EU im Korfu – Prozess

Internes Koordinierungssystem

Strategie:

tatsächliche statt fiktive Bedrohungen

Inhalt statt Form (Sicherheitsarchitektur)

„Helsinki plus...“ statt „Helsinki à la carte“

„Wien kann somit als leuchtendes Beispiel

dafür gelten, dass Lissabon funktionieren kann

– vorausgesetzt, die Mitgliedsstaaten bleiben

vernünftig und vertreten gemeinsame

Interessen.“

Gemeinsame Positionen

Frozenconflicts wirken auf subnationaler und

höherer strategischer Ebene

Politischer Wille entscheidend für Akzeptanz

Helsinki und UN-Charta auf alle Konflikte

anwendbar

Ausschließlich Verhandlungslösungen bei

Konflikten

Schwierigkeiten

Übergang von Früherkennung zu frühen

Maßnahmen

Fehlen kollektiven Willens, OSZE Instrumente zu

nutzen

Unter kasachischem Vorsitz

Konzept der umfassenden, kooperativen,

unteilbaren Sicherheit

Einhaltung der Prinzipien aller Dimensionen

Weitere Ausarbeitung im Ständigen Rat

„Es liegt bei den Teilnehmerstaaten, die

Chance, einen großen Schritt nach vorn zu

machen, zu nutzen.“

Vielen Dank

Für Eure Aufmerksamkeit

Quellen






Brummer, Klaus, Der Europarat. Eine Einführung, Wiesbaden 2008.

http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/001.htm

Leue, Michael Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihre Instrumente zur friedlichen Streitbeilegung, Frankfurt 1999.

Galbreaht, David J., TheOrganizationforSecurity an Co-operation in Europe, London 2008.

OSZE Jahrbuch 2010, Hamburg 2011.














http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/001.htm

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