Fight Back 46

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Nr. 46 August 2010 Antifaschistisches (Jugend) Info Braunschweig Fight Back! Antifaschistischer Spaziergang nach Übergriffen auf das Falken-Zentrum SUB

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Nr. 46 August 2010

Antifaschistisches (Jugend) Info BraunschweigFight Back!

Antifaschistischer Spaziergang nach Übergriffen auf das Falken-Zentrum SUB

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Impressum: Fight Back!, Cyriaksring 55, 38118 BraunschweigErscheint regelmäßig in einer Auflage von 1000 Exemplaren. Die Verteilung erfolgt kostenlos an Schulen, Jugendzentren und in Kneipen. Der Inhalt der einzelnen Artikel gibt nicht unbedingt die Meinung des gesamten Redaktions-kollektivs wieder. Über den Abdruck von zugeschickten Artikeln, Terminen etc. entscheidet das Redaktionskollektiv.Eigentumsvorbehalt: Diese Zeitung bleibt bis zur Aushändigung an den Adressaten/die Adressatin Eigentum des Redaktionskollektivs. “Zur Habe-Name” ist keine Aushändigung im Sinne dieses Vorbehalts. Nicht ausgehän-digte Zeitungen sind unter Angabe des Grundes an das Redaktionskollektiv der Fight Back! zurückzusenden.V.i.S.d.P.: August Merges, Karl-Marx-Str. 2, 38104 Braunschweig

Am Abend des 05.07.2010 überfielen zwei Nazis, einer von ihnen Anhänger der „Burschen-schaft Thormania“, das Falken-zentrum SUB und versuchten gewaltsam in die Räumlichkeiten einzudringen. Durch das Ver-schließen der Türen konnte ein Eindringen verhindert werden, wobei eine Scheibe der Ein-gangstür von den Nazis einge-schlagen wurde. Nur wenige Zeit nach dem Angriff erreichten wei-tere antifaschistische Unterstüt-zerInnen die Gegend. Es dau-erte nicht lange, bis die Polizei gegen diese vorging, während die Angreifer, die inzwischen Unterstützung von weiteren Nazis der „Thormania“ bekom-

men hatten, sich ungestört in der Nähe aufhalten konnten. Ein Dutzend AntifaschistInnen wurde festgesetzt. Am SUB formierte sich währenddessen eine kleine Demo, die nun lautstark durch das Viertel zog, auf den Überfall aufmerksam machte und die Freilassung der festgesetzten AntifaschistInnen forderte. Die Polizei nahm im Anschluß zwei AntifaschistInnen fest. Wie schon in der Vergangenheit, war die Polizei wieder einmal mehr damit beschäftigt, antifaschis-tische Selbsthilfe und Solidarität zu kriminalisieren , statt gegen faschistische Gewalttäter vor-zugehen.(siehe S.4)Bereits am 06.07.2010 versam-

NAZIÜBERFALLauf das Jugendzentrum der Falken “SUB” und die REAKTIONEN

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Nazikameradschaft “Burschenschaft Thormania”Bei der sogenannten “Burschenschaft Thormania” handelt es sich nicht um eine Burschenschaft im herkömmlichen Sinn (also eine Studentenverbin-dung mit reaktionärem Weltbild) sondern um eine ganz “gewöhnliche” Nazikameradschaft. Gegründet 2004 organisieren sie faschistische Vor-träge, beteiligen sich bei Naziaufmärschen und vernetzen sich mit anderen Nazis in der Region. Bei der Gründung des sogenannten “KdF-Museum” in Wob stellten sie den Schutz bei Veranstaltungen. Dabei kam es u.a. zu einem Übergriff auf einen Journalisten. Federführend bei der “Thormania” sind die Gebrüder Sören, Sebastian und Christian Högel. Die Mitglieder der Thormania rekrutieren sich aus Nazis aus Braunschweig, Bad Lauter-berg und Gifhorn.

melten sich ca. 150 Menschen vor dem Falkenzentrum SUB, um ihre Wut über den Übergriff und ihre Solidarität mit den Op-fern faschistischer Übergriffe auf die Straße zu tragen.Die Demonstration führte unter anderem an der Wohnung von Oliver “Ollo” Sulz vorbei, einem der an dem Übergriff beteiligten Nazis, welcher in der Kuhstr. 15, in unmittelbarer Nähe zum

SUB,wohnt. Daran anknüpfend fand am 19.07.2010 ein antifaschistischer Stadtspaziergang statt. Dazu aufgerufen hatten das Antifa-schistische Plenum, die Jugend Antifa Aktion (JAA), die Ultras Braunschweig 2001, sowie die Falken. Ca. 250 Menschen beteiligten sich. Auf Transpa-renten forderten die Demon-strantInnen unter anderem “Stoppt den Naziterror” und “Weg mit der Nazi-Kamerad-schaft Thormania!”. Es wurden Flugblätter an die Passanten verteilt, welche über die Hinter-gründe des Überfalls und die Nazikameradschaft “Burschen-schaft Thormania” aufklärten. Viele Passanten zeigten sich interessiert, teilweise auch er-schrocken über das offene und gewaltsame Agieren der Nazis in Braunschweig.

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Beispiele von faschistischen Übergiffe gegen die Falken und die Reaktionen der Polizei

29. April 2006: Im Kinder- und Jugendzentrum der Falken in der Böcklerstraße wird ein Fenster eingeschlagen. Bereits drei Wochen zuvor wurde die Fassade mit Nazi-Schmiere-reien verunstaltet.21.Juli 2006: Brandanschlag auf den Bully der Falken

Die Falken machten diese und andere rechtsextreme Übergriffe öffentlich. Daraufhin eröffnete die Polizei ein Ermittlungsverfahren gegen die Falken wegen angeblicher “Vortäuschung von Straftaten”.Sie unterstellten den Falken, sich einen Teil dieser Übergriffe bzw deren rechtsextremen Hintergrund erfunden zu haben. Im Falle des Brandanschlag auf den Falkenbully verstiegen sie sich gar zu der Behauptung, dieser wäre nicht von Nazis, sondern von den Falken selbst verübt worden um einen Angriff von Nazis vorzutäuschen.Ein sehr durchsichtiges Manöver von seiten der Bullen, um faschistische Übergriffe zu leugnen und Antifaschisten zu kriminalisieren. Nach massiver Kritik von Seiten der Öffentlichkeit wurden diese Ermittlun-gen sang- und klanglos eingestellt.

In der Nacht vom 18. auf den 19. Juni 2010 schlagen Unbekannte die Scheibe des Bezirksverbandes der sozialistischen Jugend die Falken in der Tuckermannstraße ein.Am Abend des 05.07.2010 überfielen zwei Nazis das Falkenzentrum SUB und versuchten gewaltsam in die Räumlichkeiten einzudringen. Von den zu Hilfe kommenden Antifaschisten werden zwei festgen-ommen, von den Nazis dagegen nicht einer.

Man darf gespannt sein, in welche Richtung die Polizei ihre Ermit-tlungen diesmal ausdehnen wird: gegen zunehmend gewalttätig agierende, organisierte Nazis? Oder gegen Menschen , die sich an-tifaschistisch organisieren? Die Vergangenheit lässt jedenfalls nichts gutes vermuten.

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Für die FIFA und an-dere Geschäftemacher mag dies mal wieder eine hervorragende Chance gewesen sein, ordentlich Profit zu machen. Die Masse der Menschen hatte auf verschiedene Weise ihr Kreuz mit der WM zu schleppen. Für die BewohnerInnen in den Armenvierteln (Townships) waren die Ticketpreise unerschwinglich, man-che Menschen wurden wegen WM- Baustellen zwangsumgesiedelt und an den Rand der Stadt gedrängt, mehr Polizei auf den Straßen vertrieb jedeN, der/die potentiell das polierte WM- Bild stören könnte, Märkte wurden weit weg von ihren NutzerInnen verlegt und so weiter. Eigentlich nix neues bei Großereignissen, wie den olympischen Spielen, der Fußballeuropameister-schaft, Industriemessen wie der EXPO oder eben der Fußballweltmeister-schaft, die für die Außendarstellung des jeweiligen Landes genutzt werden und mit denen neue kapitalstarke Investoren umworben werden sollen.

Das alte Prinzip: Brot und Spiele für die Massen, damit die das Maul halten, während man ihnen eine Schweinerei nach der anderen auftischt. So auch wieder bei der diesjährigen WM. Mit einem Blick nach Südafrika soll gezeigt werden, dass ArbeiterInnen sich trotz oder vielleicht sogar we-gen dem WM-Hype nicht verarschen lassen müssen.

Wir hatten also während der WM in ihrem Gastgeberland Südafrika die Gelegenheit zu sehen, dass sich KollegInnen am anderen Ende der Welt nicht mit eingeforderten Stillhalteabkommen erpressen lassen. Im Gegent-eil: gerade die immense Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit eben wegen der WM galt es auszunutzen! Und das taten die ArbeiterInnen in verschie-denen Branchen auch. Zuerst kam es bereits 2009 zu Streiks von zehn-tausenden BauarbeiterInnen auf über 35 WM-Baustellen.

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Und nach einwöchigem Streik konnte auch eine Lohnerhöhung über 10% durchgesetzt werden. Kurz vor dem Start der WM kam es dann zu Span-nungen im Transportgewerbe. Die Transportarbeitergewerkschaften gingen mit ähnlichen Lohnforderungen in die Verhandlungen und legten nach deren Scheitern den Schienen- und Güterverkehr (auch in den Häfen) lahm. Zwischen Durban und Johannesburg wurden die Schienen sabotiert, so dass ein Zug mit Benzin entgleiste. Über 80.000 ArbeiterInnen schlos-sen sich dem Streikaufruf an! Auch beim Energiekonzern ESKOM brodelt es. Nachdem der Konzern die marode Energieversorgung des Landes mit neuen Leitungen mit Hinblick auf die WM verbesserte, gönnten sich die Manager entsprechende Bonuszahlungen und den 18.000 ArbeiterInnen sollte es mal wider reichen, sich darüber zu freuen, dass sie überhaupt Ar-beit haben. „Wir drehen der WM den Strom ab“ titelte die Braunschweiger Zeitung noch am 17.06.2010. Soweit kam es dann doch nicht und man einigte sich auf Lohnerhöhungen. Auch die Taxi- und Busfahrer gingen auf die Straße und streikten, als man ihnen mitteilte, dass wegen der WM nun andere Strecken zu fahren seien und man sich auf Überstunden einstellen sollte. Eine gewisse Aufmerksamkeit trotz des WM- Taumels erfuhren die Aktionen der Sicherheitskräfte.

von der Polizei verhaftete Streikende vor dem Stadion in Durban während des BRD - Australien Spiels

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Mehrere Hundert protestierten vor Beginn des Spiels BRD-Australien vor dem Haupteingang friedlich mit Sitzblockaden. Die Polizei trieb sie mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendschockgranaten auseinander und in die Nebenstraßen. Aber die Proteste rissen nicht ab. Beim Spiel Brasilien gegen Nordkorea demonstrierten wieder 700 vor dem Eingang. Auslöser war der mangelnde Lohn den die ArbeiterInnen von ihrem Arbeitgeber (das südafrikanische Sicherheitsunternehmen STALLION) ausbezahlt kamen. Dieser sicherte mündlich (wie das in Südafrika üblich ist bei befristeten Jobs) 550 Rand (50,- €) am Tag zu. Ausbezahlt wurden aber lediglich 190 Rand (19,- €). Auch die Arbeitszeiten betrugen nicht selten 19 Stunden am Tag !Dies und die Tatsache, dass die Sicherheitskräfte sich teilweise nach Feierabend den Weg nach Hause nicht leisten konnten und deshalb u.a. in einem stillgelegten Stadion übernachteten, lassen es wie ein Wunder erscheinen, dass die Streikenden lediglich friedlich Sitzblockaden durch-führten. Dieser kleine Ausschnitt soll nur skizzieren, was sich die lohnab-hängigen Massen andernorts kaum vorstellen können: gemeinsam für die eigenen Rechte eintreten, ohne sich durch eine (meistens von Politikern und Wirtschaftsbossen) propagierte „nationale Verantwortung“ lähmen und sich somit zum willigen Objekt für die Interessen der herrschenden Klasse degradieren zu lassen.

Jeden Freitag ab 20 UhrCyriaksring 55 • 38118 Braunschweigwww.antifacafe.de.vuAntifaschistische Aktionen, Informationen, Diskussionen, Veranstaltungen, Filme, Flugblätter, Zeitschriften, Bücher, Plakate Aufkleber, T-Shirts, Anstecker, Aufnäher ...

Page 8: Fight Back 46

Seite 8 Fight Back!8. Mai 2010 – 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – Kein Fußbreit den Nazis!Am 8. Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland. Der Faschismus war militärisch zerschlagen worden. Zerstörte Städte, Dörfer und Landstriche haben Wehrmacht und SS in den von ihnen überfallenen Ländern hinterlas-sen. Verschleppung, Vertreibung, Zwangsarbeit, Folter und Massenmord – das waren die Verbrechen, die die Nazis in ihrem völkischen Wahn und für Macht- und Kapitalinteressen begangen hatten. Millionen von Jüdinnen und Juden, Sinti, Roma und andere wurden systematisch in den Vernichtungs-lagern ermordet.

Am 8. Mai 2010 rief das Bündnis gegen Rechts Braunschweig zu einer Demonstration durch die Innenstadt anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus auf, rund 300 AntifaschistInnen folgten dem Aufruf. Wie um die Aktualität der heutigen antifaschistischen Politik zu unterstreichen, tauchten am Rande der Demonstration einige lokale Nazis (teilweise von der Kameradschaft Thormania) auf, die versuchten Demon-strantInnen zu fotografieren und durch Sprüche zu provozieren. Ehe die Demonstration in ihre Nähe kam, erhielten sie von der Polizei Platzver-weise.

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1. Mai in BraunschweigAm 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, beteiligten sich die JAA und das Antifaschistische Plenum an der DGB-Kundgebung auf dem Burg-platz. Auf der anschließenden Demo bildeten wir zusammen mit anderen einen antikapitalistisch-en Block. Lautstark zogen wir zum 1. Mai-Fest im Bürgerpark, an dem sich das Antifaschistische Café mit einem Stand beteiligte.

Nach der Demonstration wurde oben vom Schloss ein Transparent mit der Aufschrift: „8. Mai 1945 – Danke!“ und einem roten Stern herabgelassen, welches aber leider nicht lange hängen blieb. Im Anschluss fand an der KZ-Gedenkstätte Schillstraße eine Kranzniederlegung statt.

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Ein Blick nach rechts...

Wer marschierte denn da in Hildesheim ….Am 5. Juni fand in Hildesheim ein Nazi-Aufmarsch unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ statt. Mit dabei war unter anderem Oliver „Ollo“ Sulz. Sulz war einer der beiden Män-ner, die einen Monat später, am 5. Juli, versuchten gewaltsam in das Jugendzentrum SUB der Falken in der Kuhstrasse einzudringen (ein Flugblatt dazu gibt es unter www.antifacafe.de.vu/nazisraus). Oliver Sulz war als Türsteher im Pupasch tätig. Heute soll er dort „nur“ noch als Gast verkehren. Sulz war beim Auf-marsch in Hildesheim zusammen mit einer kleinen Truppe aus der Region Braunschweig unterwegs, allesamt Anhänger der Nazikameradschaft „Thormania“. Dabei waren u.a. die Aktivisten der „Thormania“ Sören Högel und Marius Krawolitzki, sowie Philipp Brandt. Brandt gehörte bisher zu einer Clique von Jugendlichen aus dem Heidberg, die dort immer wieder durch rechte Sprüche und das Verkleben von Nazi-Aufklebern auffiel. Inzwischen gehört er zur „Thormania“. Brandt hatte auch gleich einen Bekann-ten aus seinem Umfeld mitge-

linkes Bild:Oliver Sulz im Pupasch

rechtes Bild:Philipp Brandt am 5. Juni in Hildesheim (ganz links)

Jonas Unverzagt in Hildesheim

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Zusammen mit Wolf war auch Marc Stange, Besitzer der rechten Modemarke „MaxH8“ aus Cremlingen unterwegs. Von der „Kameradschaft Black Boots“ aus Wendeburg marschierten Maik Paul und Robin Antonius zusammen mit einer Handvoll Aktivisten des „Widerstand Salzgitter“, darunter z.B. Thorben Schnaack aus Salzgitter-Bruchmachtersen.Insge-samt zeigte auch dieser Aufmarsch, dass es den Nazis in der Region Braunsch-weig kaum gelingt viel mehr als die üblichen (fast immer gleichen) Aktivisten zu Auf-märschen zu mobilisieren.

schleppt: Jonas Unverzagt.Etwas alleine lief Andreas Wolf (NPD Kreisvorsitzender Braunschweig) herum. Er trug bezeichnenderweise ein Shirt mit dem Aufdruck „Ein-bürgerungsstadt Braunschweig“. Offensichtlich eine Anspielung auf die Einbürgerung Hitlers in Braun-schweig, die es erst möglich machte, dass der aus Österreich stammende Hitler überhaupt in Deutschland zur Reichskanzlerwahl antreten konnte.

Jonas Unverzagt im „Tango“ mit

gekreuztem Hammer und Schwert, Symbol der sogenannten

„Freien Nationalisten“

Von links: Robin Antonius, Thorben Schnaack, Maik Paul am 5. Juni in Hildesheim

Andreas Wolf (NPD) mit schwarzer Fahne u.a. das Symbol der „Freien Nation-alisten“...

… und unter schwarz-rot-goldenen Fahnen beim Public Viewing

(zusammen mit den NPD-Anhängern Sandy Uwe Kießling

und Carsten Meißner)

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Am 05.06.2010 marschierten über sechshundert Faschisten unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ durch Hildesheim. Unter ihnen auch ein dutzend Mitglieder und Sym-pathisanten der Nazi-Kameradschaft „Burschenschaft Thormania“ aus Braunschweig. Die Polizei verlegte den Aufmarsch in den Norden der Stadt, der wegen Bahnschienen le-icht vom Süden der Stadt abzutren-nen war. Demzufolge war es dann zwar möglich, dass ca. 3000 Men-schen auf der Gegendemonstration waren, es aber 300 Gegendemon-strantInnen in die Nähe der Nazi route schafften. Lediglich kurzfris-tig konnten einmal um die zwanzig AntifaschistInnen eine Sitzblockade beginnen, wurden dann aber sehr zügig durch die Polizei von der Na-ziroute entfernt. Diese wurde dann auch noch zusätzlich mit Polizeigit-tern abgesperrt und zahlreiche Poliz-isten inklusive solchen auf Pferden sicherten den Bereich um den Auf-marsch herum ab. Ein Hubschrau-ber überwachte das Geschehen aus er Luft. Insgesamt waren an diesem Tag ca. 2000 Beamte im Einsatz, um den Aufmarsch der organisier-ten Menschenverachtung möglich zu machen.

Schon mal vorweg: Das gleiche Nazispektrum will auch am 04.06.2011 unter dem gleichen Motto in Braunsch-weig aufmarschieren!

Polizei setzt Naziaufmarsch in Hildesheim durch

Neben dem bekannten martialisch-en Auftreten der Polizei gab es auch einige Neuerungen im Vorgehen der Polizei. So ging die Route der Na-zis einfach hinter dem Bahnhof die Steuerwalder Straße hoch und wie-der zurück. Leicht einzugittern und abzusichern. Darüber hinaus wurde die Bevöl-kerung, teilweise unter Strafandro-hung, dazu aufgefordert, Durchgän-ge von Häusern zu verschließen, damit die GegendemonstrantInnen bspw. nicht über Hinterhöfe auf die Route der Nazis gelangen konnten. Bereits am Vorabend wurden Antifa-schistInnen beim Flugblattverteilen(!)festgenommen, andere wurden nicht zu ihren Übernachtungsmöglichkeit-en gelassen. Alles in allem konnte das Ziel, den Naziaufmarsch zu blockieren, auf-grund der massiven Polizeipräsenz nicht erreicht werden. Es bleibt aber unter dem Strich immer noch übrig, dass mehrere Hundert Faschisten (mal wieder) nur mit Hilfe tausender Polizisten marschieren konnten und außerhalb ihres eingegitterten „De-monstrationsreservats“ die Straßen Hildesheims voll waren mit mehr als fünfmal so vielen NazigegnerInnen.

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1999 wurde Hugo Chavez im südameri-kanischen Venezuela zum Präsidenten gewählt. Er trat an mit einer Antikorrup-tions- und Antiarmutskampagne und wird bis heute vor allem von den ärmeren Schichten der Bevölkerung unterstützt. Im gleichen Jahr wurde eine verfassungs-gebende Versammlung gewählt, die eine neue Verfassung verabschiedete. Diese berücksichtigt und stärkt mehr als zu vor die Rechte der indigenen Bev-ölkerung, die der armen Menschen und die der ArbeiterInnen und enthält viele El-emente der direkten Mitbestimmung. Die neue Verfassung und die Politik von Hugo Chavez (der u.a. viele von den vorherigen Regierungen privatisierte Betriebe wieder verstaatlichte) ebneten den Weg für zahl-reiche Verbesserungen u.a. bezüglich des Gesundheits- und Bildungssystems. Auf regionaler Ebene sind die Kommunalen Räte entstanden, auf Versammlungen entscheiden die BewohnerInnen über die Belange ihrer Stadt, diese bilden die Möglichkeit z.B. die Verteilung von Geldern mitzubestimmen. Darüber wie das Leben in Venezuela auss-ieht und was die Verfassung Venezuelas beinhaltet, informierte uns Yoel Capriles, der in einem Kommunalen Rat tätig ist, auf einer Veranstaltung in Braunschweig. An dieser Stelle drucken wir ein Interview ab, dass er der linken Tageszeitung „Junge Welt gab:

Sie arbeiten in Ihrem Stadtviertel in einem Kommunalen Rat mit. Was muss man sich darunter vorstellen?

Die Kommunalen Räte sind Organe zur Beteiligung des Volkes, hier wird die Regierung auf Gemeindeebene ausgeübt. Ihre Leitungen werden

gebildet aus den Sprecherinnen und Sprechern aller Abteilungen, also den Bereichen Exekutive, Finanzverwaltung und gesellschaftliche Kontrolle.

Die wichtigste Aufgabe eines Rates ist organisatorischer Natur – er soll Antworten auf die Bedürfnisse der Bevölkerung in unseren

Gemeinden finden.

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Seite 14 Fight Back!Aber wäre das nicht eigentlich die Aufgabe der Regierung und der Kommu-nalverwaltung?

Wir Venezolaner haben uns in einem Referendum eine neue Verfassung gegeben und uns eine partizipative und protagonistische Demokratie ge-

schaffen. Seither haben wir alle das Recht, uns an den Entscheidungen zu beteiligen. Das ist aber nicht nur ein Recht, sondern auch eine Pflicht.

Es scheint jedoch, dass nicht alle Abgeordneten der Nationalversammlung diese Wahrnehmung der partizipativen Demokratie teilen, sondern am traditionellen Parlamentsbetrieb festhalten…

Vor allem Abgeordnete der Opposition versuchen zu verhindern, dass dieser revolutionäre Prozess dem Volk mehr Entscheidungsbefugnisse gibt.

Sie versuchen mit allen Mitteln, die Politik des Präsidenten Hugo Chávez,die im Interesse unseres Volkes ist, zu torpedieren.

Die letzten Parlamentswahlen wurden von der Opposition boykottiert, so dass das revolutionäre Lager eine überwältigende Mehrheit in der National-versammlung hat. Kann die Linke diese Lage nutzen?

Wir sind ein gutes Stück vorangekommen und konnten viele Gesetze beschließen, um den Prozess zu stärken. Zur Zeit arbeiten wir an einem

weiteren, sehr wichtigen Thema, nämlich der Vereinigung des Parlaments mit dem Volk bei der Gesetzgebung. In Venezuela haben wir eine neue

Instanz geschaffen, das Gesellschaftliche Straßenparlament. Die meisten der Gesetze, die in der Nationalversammlung beschlossen werden, werden

zuvor mit den Einwohnern beraten. Demnächst werden wir daran gehen, eine neue Struktur zu etablieren: Das kommunale Parlament des

gesetzgebenden Volkes.

Was erwarten Sie von den Wahlen im Septem-ber?

Zuerst haben wir in internen Vorwahlen

unsere Kandidatin-nen und Kandidaten

bestimmt. Die Basis hat die 110 Hauptkandi-

daten und ihre Vertreter

Page 15: Fight Back 46

Fight Back! Seite 15gewählt. Im Bündnis mit der Kommunistischen Partei Venezuelas haben wir

in der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas außerdem die landes-weite Kandidatenliste für die Nationalversammlung festgelegt.

Die Oppositionsgruppen hingegen haben sich an einen Tisch ge-setzt und die Kandidaten ausgekungelt, die die Oligarchie und den Yankee-

Imperialismus repräsentieren. Ihr Ziel ist, Chávez abzusetzen. Aber diese Kandidaten werden eine umfassende Antwort des revolutionären Volkes

bekommen, denn unser Ziel ist, mehr als zwei Drittel der Abgeordneten in der Nationalversammlung zu stellen. Die Opposition wird dort zwar Stim-

men haben, aber wir behalten die qualifizierte Mehrheit.

Welche Rolle spielen die Massenmedien in Venezuela?

Die meisten sind in der Hand der Oligarchie. Sie nutzen die Meinungsfreiheit, die unsere Verfassung garantiert, um den Prozeß und unseren Präsidenten permanent anzugreifen. Allerdings legt die Verfas-

sung fest, dass jeder, der seine Meinung äußert, dies mit Verantwortungs-bewußtsein tun muss. Es kann daher nicht angehen, dass im Internet zum

Haß und zur Ermordung des Präsidenten aufgerufen wird.Deshalb brauchen wir Kontrolle. Zugleich hat die Regierung aber den

Zugang zum Internet demokratisiert. In unseren Gemeinden haben wir jetzt Informationszentren und Programme zur »technischen Alphabetisierung«,

damit die Menschen mit dem Internet umgehen können, denn auch unsere Alten und Kinder haben ein Recht auf diese neue Technik. Es ist aber not-wendig, noch mehr alternative Medien zu schaffen. In unserer Gemeinde

bauen wir zur Zeit unser eigenes Kommunikationssystem auf.

(Quelle: jungeWelt, 22.06.10, Nr. 141)Weitere Informationen zu Venezuela könnt ihr unter www.amerika2.de finden.

Kommt zur Jugend Antifa Aktion (JAA)!

Aktiv werden gegen Nazis,Staat und Kapital!

Jeden Montag 19 UhrAntifaschistisches Café - Cyriaksring 55

J UG E ND

ANT I F A A K T I

ON

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20. August

20 Uhr lecker Essen für 2 €03. September

19 Uhr Offenes Antifa-Info-Plenum20 Uhr Diskussionsveranstaltung: “Was bedeutet links?”

im Antifaschistischen CaféCyriaksring 55