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Stadt Waiblingen

Flächensuchlauf…

1. Warum wird er durchgeführt?2. Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge.3.Für welche Nutzungen werden Flächen gesucht?4. Stand des Verfahrens.5. Wie geht es weiter?

21. Juli 2016Gemeinderat

Stadt Waiblingen

1. Warum wird er durchgeführt?

Ergebnis einer kleinen Umfrage beim Neubürgerempfang am vergangenen Dienstag:„Waiblingen ist eine attraktive Stadt mit einer guten Infrastruktur, gutem ÖPNV, einem guten Betreuungs- und Bildungsangebot, einem reichhaltigen kulturellen Leben, schönen Veranstaltungen, Naherholungsmöglichkeiten liegen vor der Haustür, ein reges Vereinsleben ist vorhanden, eine aktive Bürgerschaft bewegt die Stadt, gute Arbeitgeber mit einem vielfältigen Arbeitsplatzangebot sind am Ort… kurzum: Waiblingen ist ein begehrter Wohnort.

ABER: Es war schwer, eine passende und bezahlbare Wohnung zu finden.“


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So ähnlich waren auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Stadtentwicklungsplan, Fortschreibung 2011-2013.

Ein Blick auf die Wohnungssuchendenkartei zeigt, dass es zusätzlich Personengruppen gibt, die sich am Wohnungsmarkt besonders schwer tun.

Fazit: Wohnungen sind in Waiblingen (wie in der gesamten Region Stuttgart) Mangelware. Da Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen, stiegen und steigen Mieten und Kaufpreise enorm.

Manche fragen… „ist es denn schlimm, wenn Menschen in Waiblingen keine Wohnung finden?“

Antwort: „Ja, das ist schlimm und besorgniserregend, aus mehreren Gründen!“


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1. Eine Wohnung zu haben ist ein hohes Gut und ein hohes Ziel der Gesellschaft. Die Vermeidung von Obdachlosigkeit ist eine Pflichtaufgabe. Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist ein gesamtgesellschaftliches Ziel.

2. Eine Stadt braucht Einwohner, damit sie leben und sich auch finanzieren kann. Die Infrastruktur ist auf rund 53.000 Einwohner ausgerichtet. Wenn Waiblingen schrumpfen würde, würden die Lasten auf weniger Menschen verteilt werden, was zu einer höheren Belastung des Einzelnen führen würde.

3. Durch den demographischen Wandel gibt es den Effekt, dass die Stadtbevölkerung älter wird und der Anteil derjenigen, die im Berufsleben stehen, geringer wird - der Anteil der Ruheständler größer, mit Folgen für die Unternehmen, es gibt weniger Arbeitskräfte am Ort, und für die Stadt, die gezahlten Steuern werden geringer. Dies ist nur ein Aspekt des demographischen Wandels. Er hat auch Auswirkungen auf Vereine, die Schulen, die Nachfrage im Einkauf …


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4. Ein weiterer Effekt aus dem demographischen Wandel ist, dass der beanspruchte Wohnraum pro Person immer größer wird. In einer Wohnung, einem Haus, lebten zum Einzug die Eltern mit Kindern, bspw. 4 Personen auf 100 qm… im Laufe der Jahre ziehen die Kinder aus, ein Partner verstirbt… der beanspruchte Wohnraum bleibt aber gleich, es leben dann 2 oder eine Person auf 100 qm.

(Besondere Verschärfung, wenn die Kinder in Waiblingen bleiben wollen, auch um die Eltern versorgen zu können… und keine Wohnung finden, dann sind diese potentiellen Einwohner verloren…)

5. …

Fazit: Waiblingen braucht Wohnraum für alle! …für diejenigen, die aus dem Elternhaus ausziehen, für diejenigen, die auf eine günstige Wohnung angewiesen sind, auch für den Arbeiter und den Geschäftsführer gleichermaßen, für Senioren… auch um Umzugsketten auszulösen...


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Denn … Waiblingen will seine Einwohner halten und neue gewinnen, um die Alterspyramide zu stabilisieren und den demographischen Wandel positiv zu beeinflussen.

Vorgabe des STEP 2030, verabschiedet im November 2013:

„Waiblingen will 53.000 Einwohner halten!“

Angesichts der oben beschriebenen Effekte, gelingt dies nur durch den Neubau von Wohnungen - für alle Bevölkerungsschichten -, da ansonsten auf gleich bleibendem Wohnraum (naturgemäß) immer weniger Menschen leben.

Prognose des STEP 2030: Waiblingen braucht im Zeitr aum 2013 bis 2030 rund 1.400 zusätzliche Wohnungen.


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Was hat sich seit Fortschreibung des STEP 2030 geändert?

1. Der Wohnungsdruck hat zugenommen, durch eine flor ierende Wirtschaft, einem steigenden Arbeitsplatzangebot in der Region Stuttgart.

Immer mehr Menschen drängen in unseren Raum… Unternehmen tun sich schwer, Arbeitskräfte zu finden.

2. Der Zuzug durch Flüchtlinge und Asylbewerber hat die Situation nicht einfacher gemacht.

Diese Menschen suchen vor allem preiswerten Wohnraum, also ein Segment, das in der Hochlohnregion Waiblingen ohnehin sehr gesucht ist. Um soziale Spannungen zu vermeiden, ist es erklärtes Ziel, nicht nur für die Neubürger, sondern gerade auch für diejenigen, die schon lange hier leben und sich mit der Wohnungssuche schwer tun, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.


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3. Das Szenario der Bevölkerungsentwicklung hat sic h geändert!

Bisheriges Ziel: Erhalt der Bevölkerungszahl von ca. 53.000 Einwohnern.

Mittlerweils geht das Statistische Landesamt bei der Prognose für Baden-Württemberg 2035 von einem Anstieg der Bevölkerung aus.

Für Waiblingen werden 57.500 Einwohner prognostiziert.

Aktuell hat Waiblingen ca. 55.000 EW.

Seit 2011 Bevölkerungszunahme von ca. 2.000 Personen.


10. Mai 2016

Prognose Statistisches Landesamt 2035

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Die Gründe für diese neue Bevölkerungsprognose:

• Anstieg der Geburtenrate von 1,46 auf 1,5 Kinder je Frau

• Zunahme der Lebenserwartung um ca. 15 Jahre

• Innerdeutsche Wanderung in die Ballungsräume (Trend der Urbanisierung und Arbeitsplatzangebot => ausschlaggebender Faktor!)

• Weiter moderate Zuwanderung aus dem europäischen Ausland

• Zuwanderung durch Flüchtlingsströme wird vom STALA dauerhaft nur mit geringer Auswirkung(!) eingeschätzt.


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Reichen die im FNP vorhandenen Flächen aus?

Derzeit sind im FNP Flächen enthalten, auf denen

ca. 1.950 Einwohner (bei 75 EW/ha)

Wohnraum finden können.

Das ist möglicherweise ausreichend!

Aber: Nicht alle im Flächennutzungsplan ausgewiesene n Flächen können entwickelt werden !

Warum? Neue Vorgaben des Naturschutzes, Erschließungsprobleme, Eigentümer machen beim Waiblinger Baulandmodell nicht mit, politisch sind manche Flächen schwierig…


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Daher: Neuer Flächensuchlauf ist erforderlich…

… über die gesamte Markung… polyzentrische Struktur soll erhalten bleiben… Innenentwicklung hat auch ihre Grenzen… nur wenn man alle möglichen Potentiale kennt, auch die neuen, kann man die vorhandenen Potentiale richtig einschätzen.

Welche Flächen sind die richtigen?

… denn niemand verfügt gerne über die Natur. Es wird uns aber nichts anderes übrig bleiben.

Landschaft und Natur werden von den Anliegern überall als gleich wertvoll angesehen.


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Flächensuchlauf…



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Zum Jahresende 2015 waren ca. 830 Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht.

- Wohnhäuser in der Winnender Straße; 130 Personen; vorwiegend Familien mit Kindern (seit Juni 2013)

- Systembauten im Gebiet Innerer Weidach; 85 Personen, vorwiegend Einzelpersonen (seit Februar 2014)

- Unterkunft am Bahnhof Neustadt/Hohenacker; ca. 145 Personen (seit Februar 2015)

- Sporthalle am Kreisberufsschulzentrum; ca. 125 Personen (seit September 2015)

- Schwesternwohnheim und Marienheim ca. 345 Personen (seit Oktober 2015)

… weitere Gemeinschaftsunterkünfte waren/sind in Planung, aber bisher nicht umgesetzt.

Gemeinderat 21. Juli 2016

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Was bedeutet eigentlich …

… Gemeinschaftsunterkunft (GU) oder Anschlussunterbr ingung (AU)?

Asylbewerber und Flüchtlinge müssen maximal 24 Monate in einer GU leben, auf alle Fälle so lange, bis ihr Verfahren abgeschlossen und damit ihr Bleibestatus geklärt ist.

Wenn das Verfahren geklärt ist oder 24 Monate vergangen sind, müssen die Menschen aus der GU ausziehen und in eine AU umziehen.

In einer AU können die Menschen selbständig leben, eine gewisse Integration ist erfolgt. In der AU erfolgt meist der Familiennachzug. Eine AU sind Wohnungen und Gebäude um Stadtgebiet.


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Wer ist für was verantwortlich?

GUs werden vom Kreis betrieben, an Orten, die mit der Stadt abgestimmt sind, auch wegen der Organisation des Ehrenamts.

Die Zurverfügungstellung von AUs ist Aufgabe der Stadt !

Für wie viele Menschen muss Waiblingen eine AU zur V erfügung stellen?

Das sagt das Landratsamt: … von April bis Dezember 2016 sind kreisweit 1.200 Personen in die AU zu bringen (Tendenz steigend). Auf WN entfallen 12,91 % = aktuell 155 Personen.

Bedarf bis zum Jahresende 2016 ca. 115 Personen! (Ca. 40 Personen sind bisher in der AU).


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Wie geht es weiter?

Auch in den nächsten Jahren verlassen Menschen die GUs… letztlich muss Waiblingen damit rechnen, für die noch rund 720 Personen, die noch in GUs leben, Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Hinzu kommt die so gut wie nicht abschätzbare Zahl von Menschen, die im Wege des Familiennachzugs von anerkannten Asylbewerbern nach Waiblingen kommen.

Räumung schwieriger Wohnformen (Sporthalle, Container…) mit hoher Priorität!Derzeit sieht sich der Kreis nicht im Stande, die Sporthalle zu räumen, da nicht ausreichend Plätze in den GUs „passend“ vorhanden sind. In der Sporthalle sind einzelne Männer. In vielen anderen GUs sind vorwiegend Familien, und freie Kapazitäten sind in Mehrbett-Familienzimmern vorhanden. Daher drängt auch der Kreis, dass Waiblingen seiner Verpflichtung zur Unterbringung der Menschen in der AU nachkommt.

Fazit: Auch diese Menschen brauchen eine Wohnung!


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Flächensuchlauf…



Stadt Waiblingen

Wer braucht heute und auch morgen Wohnraum?

In Waiblingen wird Wohnraum für unterschiedliche Personengruppen gesucht…

… für Einheimische und Neubürger in allen Segmenten!

Nicht nur Asylbewerber und Flüchtlinge, sondern Wohnraum für alle wird gebraucht!

Ist das nur in Waiblingen eine Herausforderung?Nein! Im ganzen Land herrscht mehr oder minder die gleiche Situation. Daher hat das Land auf diese Situation mit der Lockerung des Baurechts reagiert.

In Randlagen bestehender Bebauung und in Gewerbegebieten kann einfacher Wohnraum temporär für 3 Jahre geschaffen werden. Sollte Baurecht möglich sein, auch länger - aber nicht in Gewerbegebieten.


Information

„Flächensuchlauf kostengünstiger Wohnungsbau/

Bauflächen Asylbewerber-/ Flüchtlingsunterbringung“

PTU 12.07.2016

GR 21.07.2016

Fachbereich Stadtplanung

Es wurden daher fünf Kategorien von Flächen gebildet:

ROT - Erstunterbringung / Anschlussunterbringung (temporär, 3 Jahre mit Rückbauverpflichtung)*VIOLETT - Anschlussunterbringung / kostengünstiger Wohnungsbau(dauerhaft, mit Baurecht, evtl. B-Plan erforderlich)*ORANGE - Fläche mit Baurecht (Wohnungsbau)*GRÜN - Wohnbauflächenpotenziale FNPBLAU - zu untersuchende Arrondierungspotenziale FNP

* nur Flächen im städtischen/öffentlichen Eigentum

Stadt Waiblingen

Flächensuchlauf…



Stadt Waiblingen 21. Juli 2016

Was bisher geschah (1):

Die Stadtverwaltung hat den Flächensuchlauf durchgeführt, um dem Gemeinderat aussagekräftige Beratungsunterlagen zur Verfügung zu stellen.

Das Ergebnis wurde dem Gemeinderat am 10. Mai 2016 nichtöffentlich vorgestellt.

Dabei wurden alle Flächen erläutert, manche Flächen auch kontrovers diskutiert. Manche herausgenommen, die nicht weiter verfolgt werden sollen oder können, bspw. Erweiterungsflächen für P+R-Plätze und Friedhöfe, oder um Konzentrationen zu vermeiden…

Gemeinderat



Das Ergebnis des Flächensuchlaufs wurde öffentlich vorgestellt

… OR Beinstein 06.6.2016… OR Hohenacker 08.6.2016… OR Bittenfeld 09.6.2016… OR Hegnach 10.6.2016… OR Neustadt 10.6.2016… Ausschuss für Planung, Technik und Umwelt 14.6.2016… Gemeinderat 30.6.2016

Gemeinderat



Da in den Ortschaftsräten von Bittenfeld, Hegnach und Hohenacker keine Flächen für GUs und temporäre Unterbringungen in das weitere Verfahren gegeben wurden, appellierte der GR am 30.6.2016 an diese OR, die Beschlussfassung zu überprüfen, um auch einen Beitrag zur Bewältigung dieser wichtigen Aufgabe zu leisten.

Erneute öffentliche Beratung im… OR Hohenacker 4.7.2016… OR Bittenfeld 5.7.2016… OR Hegnach 7.7.2016

Gemeinderat



Erneute öffentliche Beratung der (neuen) Beschlussfassungen aus den Ortschaftsräten im

… Ausschuss für Planung, Technik und Umwelt 12.7.2016

Gemeinderat


Worum geht es heute?

Vorstellung aller zu untersuchenden Flächen in allen Ortschaften und in der Kernstadt.

Heute steht die Entscheidung an, für welche Flächen weitere Untersuchungen , wie Natur- und Artenschutz, Ökologie, Frischluftschneise, Wasserrecht, Landschaftsschutz, notwendiger Erschließungsaufwand (Wasser, Strom, Straße, Gas, Fernwärme), soziale Verträglichkeit, uvm. durchgeführt werden sollen .

… es steht also kein Baubeschluss an.

Gemeinderat


Ablauf der heutigen Beratungen und der Beschlussfas sung zu TOP 3 - Flächensuchlauf:

1. Vor der Vorstellung der Flächen werden alle Fraktionen eine Stellungnahme zur Thematik abgeben.

2. Alle Flächen werden vorgestellt, in der Reihenfolge, wie in der Anlage zur Drucksache.

3. Nach jedem Plan werden die Flächen dieses Plans beraten.

4. Werden zu Flächen in diesem Plan Anträge gestellt, werden diese beraten und darüber abgestimmt. Beschlussfassung zu jedem Antrag. Bekommt der Antrag keine Mehrheit, wird über den Vorschlag, wie er in der Drucksache vorhanden ist, abgestimmt.

5. Abstimmung über alle Flächen, zu denen kein Antrag vorliegt, des jeweiligen Plans.

Gemeinderat

Stadt Waiblingen

Flächensuchlauf…



Thema Dauer

1. Schritt Vertiefte Untersuchung der Flächen im Hinblick auf die Machbarkeit und Eignung ca. 3-4 Monate

2. Schritt Beschluss durch zuständiges Gremium in öffentlicher Sitzung ca. 2 Monate

3. Schritt Auswahl- und Planungsphase ca. 3-6 Monate

4. Schritt Genehmigungsverfahren mit Beteiligung der Nachbarschaft ca. 4 Monate

5. Schritt Umsetzung

� Verfahrensdauer bis zur Umsetzung ca. 1,5 Jahre

Flächenkategorien ROT, VIOLETT, ORANGE

Flächen für die kurzfristige Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen/kostengünstiger Mietwohnungsbau

Thema Dauer

1. Schritt Vertiefte Untersuchung der Flächen im Hinblick auf die Machbarkeit und Eignung ca. 6-8 Monate

2. SchrittAbstimmung mit übergeordneten Behörden (Regierungspräsidium Stuttgart,

Verband Region Stuttgart, Landratsamt Rems-Murr-Kreis etc.)ca. 3-4 Monate

3. SchrittVorstellung, Beratung und Beschlussfassung durch zuständiges Gremium in

öffentlicher Sitzungca. 2-3 Monate

4. Schritt

Einleitung und Durchführung des FNP-Änderungsverfahrens (Planungsverband

Unteres Remstal) mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung Träger öffentlicher

Belange

ca. 12-18 Monate

5. Schritt Beschluss der zuständigen Gremien zur Änderung des Flächennutzungsplanes ca. 2 Monate

6. SchrittBebauungsplanverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung Träger

öffentlicher Belange; parallel dazu Grunderwerbca. 18-20 Monate

7. Schritt Bebauung der Fläche

� Verfahrensdauer bis zur Umsetzung ca. 4-4,5 Jahre

Flächenkategorien GRÜN und BLAU

Hinweis: Die Zeitangaben sind spekulativ. Flächenpotentiale für Wohnbauflächen, die noch nicht im Flächennutzungsplan ausgewiesen sind, benötigen ca. 2 Jahre länger, als solche,die bereits im FNP vorhanden sind, da der FNP geändert werden muss. Die Erfahrung zeigt aber, dass auch für Wohngebiete, die im FNP enthalten sind, ca. 4-5 Jahre Planungszeit notwendig sind.

Stadt Waiblingen Gemeinderat 21. Juli 2016

Transparenz und Bürgerbeteiligung:

Auch alle weiteren Überlegungen und Planungen werden in öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse sowie in öffentlichen Sitzungen der Ortschaftsräte beraten und beschlossen.

Darüber hinaus wird bei einer Flächennutzungsplanänderung und bei Bebauungsplänen stets im Rahmen der (frühzeitigen) Bürgerbeteiligung die Öffentlichkeit informiert und beteiligt und Transparenz hergestellt.

Die genannten Zeiträume sind daher eher optimistisch.

Stadt Waiblingen Gemeinderat 21. Juli 2016

Noch ein paar Bemerkungen…

… mir sind die Gebiete, um die es geht, bekannt. Auch der Galgenberg.

… auf den Hinweis, dass auch die Bevölkerung aus ihrer Sicht geeignete Gebiete benennen kann, die nicht in den Plänen enthalten sind, kam keine Meldung.

… uns ist es gemeinsam bisher gut gelungen, Menschen auf der Flucht, die ein Dach über dem Kopf suchen, dieses in Waiblingen zu bieten.

… wir müssen heute Vorsorge treffen, damit Waiblingen wachsen kann und sich auch in Zukunft „Junge Stadt in alten Mauern“ nennen kann.

… es geht um alle Generationen und alle Bevölkerungsschichten.

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