Franz Schulz: Grüner Bürgermeister für unseren Bezirk
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Persönliches • Geboren im August 1948, ein Sohn • Ausbildung und Berufstätigkeit als Fotolithograf • Studium an der Werkkunstschule Darmstadt • Abitur auf dem Abendgymnasium für Berufstätige in Frankfurt • Physikstudium in Konstanz und Berlin • Promotion am Fritz-Haber-Institut / Berlin • Gründung einer GmbH im EDV-Bereich • seit 1992 Mitglied der Bezirksverordneten- versammlung • 1996 bis 2000 Bürgermeister von Kreuzberg • 2001 bis 2006 Baustadtrat von Friedrichshain- Kreuzberg • 2006 bis 2011 Bürgermeister von Friedrichshain- Kreuzberg Bezirksstimme für die Grünen • Gleichzeitig mit der Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 finden auch die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Sie haben dafür eine Stimme, mit der Sie sich für eine Parteiliste entscheiden können. • Die Verteilung der Sitze und damit die Stärke der Fraktionen in der BVV erfolgt nach den Stimmen- anteilen der Parteien. Die BVV wählt den Bürger- meister und die StadträtInnen. • Kreuzen Sie also im Bezirk Friedrichshain-Kreuz- berg die Parteiliste Bündnis 90 / Die Grünen an, um starke grüne Politik mit einem grünen Bürger- meister zu ermöglichen. Kontakt Bündnis 90 / Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg Dresdener Straße 10 · 10999 Berlin Telefon: 030.614 31 46 Email: [email protected] Web: www.frieke.de FRANZ SCHULZ 2011 Grüner Bürgermeister für unseren Bezirk V.i.S.d.P.: Paula Riester · Fotos: Fotostudio Charlottenburg (Cover); Christian Könneke · Gestaltung: hawemannundmosch · Druck: Druckwert Berlin
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Faltblatt zur Wahl am 18. September mit Infos zur Person und den politischen Positionen: Ein Bezirk für alle; Steigende Mieten und Verdrängung stoppen; Stadtentwicklung von unten: öko und sozial; Bildung ist nicht alles, aber ohne Bildung ist alles nichts; BürgerInnen beteiligen und Verwaltung modernisieren; Miteinander in Vielfalt,...
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Persönliches
• GeborenimAugust1948,einSohn• AusbildungundBerufstätigkeitalsFotolithograf• StudiumanderWerkkunstschuleDarmstadt• AbituraufdemAbendgymnasiumfürBerufstätige
inFrankfurt• PhysikstudiuminKonstanzundBerlin• PromotionamFritz-Haber-Institut/Berlin• GründungeinerGmbHimEDV-Bereich• seit1992MitgliedderBezirksverordneten-
versammlung• 1996bis2000BürgermeistervonKreuzberg• 2001bis2006BaustadtratvonFriedrichshain-
Kreuzberg• 2006bis2011BürgermeistervonFriedrichshain-
Kreuzberg
Bezirksstimme für die Grünen
• GleichzeitigmitderAbgeordnetenhauswahlam18.September2011findenauchdieWahlenzurBezirksverordnetenversammlung(BVV)statt.SiehabendafüreineStimme,mitderSiesichfüreineParteilisteentscheidenkönnen.
• DieVerteilungderSitzeunddamitdieStärkederFraktioneninderBVVerfolgtnachdenStimmen-anteilenderParteien.DieBVVwähltdenBürger-meisterunddieStadträtInnen.
• KreuzenSiealsoimBezirkFriedrichshain-Kreuz-bergdieParteilisteBündnis90/DieGrünenan,umstarkegrünePolitikmiteinemgrünenBürger-meisterzuermöglichen.
Kontakt Bündnis 90 / Die Grünen Friedrichshain-KreuzbergDresdenerStraße10·10999BerlinTelefon:030.6143146Email:[email protected]:www.frieke.de
Franz Schulz
2011
Grüner Bürgermeister für unseren Bezirk
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liebe Wählerin, lieber Wähler
beidenBezirkswahlenam18.SeptemberkandidiereicherneutfürdasBürgermeisteramtinFriedrichshain-Kreuzberg.MitIhrerStimmeentscheidenSiemitdarüber,welcheParteidiestärksteFraktionimBezirksparlament(Bezirksverordnetenversammlung/BVV)wirdunddamitdenBürgermeisterstellt.
Ein Bezirk für alle Friedrichshain-KreuzbergistinzwischeneinBezirkmitgroßerAnziehungskraft.BesondersfürjungeMenschenspielendiekreativenSubkultureneinewichtigeRolle.DieseEntwicklunghatdenBezirknochinternationalergemacht;aberauchzuwachsendenKonfliktenindenWohnquartierengeführt.Ichmöchte,dassFriedrichshain-Kreuzbergeinbunter,interna-tionalerundtoleranterMetropolenbezirkbleibt.DazumüssenalleimBezirkvondieserEntwicklungprofitieren.Dasheißtauch:FürdieBewohnerInnendarfsichdieWohn-undLebens-qualitätnichtverschlechtern.DeshalbhabeichzumBeispieldieweitereAusbreitungvonHostelsgenehmigungsrechtlicheinschränkenlassen.
Steigende Mieten und Verdrängung stoppen DiegewachseneAttraktivitätimBezirkhatauchzuenormenMietsteigerungengeführt.DieFolgesindsozialeVerdrän-gungsprozesse.DastrifftunserenBezirkbesonders,weilvieleKiezezudenärmstenBerlinsgehören.DerSchutzvonMieterIn-nenmitgeringemEinkommenvorVerdrängungdurchspekula-tiveHausverkäufeundLuxusmodernisierunggehörtdeshalbfürmichzudenwichtigstenZieleneinersozialenStadtent-wicklungspolitik.DafürsetzeichalledemBezirkzurVerfügungstehendenInstrumenteein,zumBeispielsogenannteMilieu-schutzsatzungen.AußerdemunterstützeichdieMieterInnenbeiihrenForderungengegenüberderuntätigenBerlinerRegie-rungskoalition.
Stadtentwicklung von unten: öko und sozial MehrLebensqualitätbedeutetauch:eineökologischeStadt-entwicklung,diewirksamzumKlimaschutzbeiträgt.Gleich-zeitigmusseineökologischeStadtentwicklungaucheinesozialeStadtentwicklungsein,damitdavonnichtnurInves-toren,sondernalleimBezirkprofitieren. IndiesemSinnesetzeichmichweiterhindafürein,dasseinSpreeuferfüralleentstehtundesüberallfürdieÖffentlichkeit
zugänglichwird.MiteinerStadtentwicklungvonuntenmöchteichalternativeFrei-undZwischenräumeerhaltenundBaugrup-penmitsozialemundgenerationsübergreifendemAnspruchunterstützen.
Bildung ist nicht alles, aber ohne Bildung ist alles nichts NichterstseitPisawissenwir,dassunserSchulsystemvieleKinderbenachteiligtundimmernochdiesozialeHerkunftüberdenSchulerfolgentscheidet.Dasdarfnichtsein.EinemoderneSchulemussmotivieren,integrierenundvorallemdiekindlicheNeugierdewecken.DerSpracherwerbistschoninderKitawich-tig.DeutschmussalsverbindlicheVerkehrssprachegefördertwerden,verbundenmitderAnerkennungundWertschätzungderHerkunftssprachenderKinder.Dafürbrauchenwirdieinter-kulturelleÖffnungderKitasundSchulen,einebessereAusstat-tungundihreVernetzungalsBildungsbündnisseindieStadt-quartierehinein. EinerfolgreicherBildungsweghängtauchdavonab,obnachdemSchulabschlussausreichendAusbildungsplätzezurVer-fügungstehen.UnserBezirksamtleistetdazuseinenBeitrag,indemesinseinerVerwaltungdieZahlderAusbildungsplätzenahezuverdoppelthat.DerAnteilvonAuszubildendenmitMigrationshintergrundentsprichtdabeiihremAnteilinderBevölkerung.
BürgerInnen beteiligen und Verwaltung modernisieren UnsereVerwaltungistaufeinemgutenWegzummodernenDienstleister.AllerdingsistsiefürvieleBürgerInnenaneinigenStellennochzulangsam,zuintransparentundauchnicht
freundlichgenug.EineverbesserteBürgerInnenorientierungunddieModernisierungunsererVerwaltungistdeshalbfürmichweiterhineinwichtigespolitischesZiel. VerwaltungalsmodernerDienstleisterheißtineinemEinwan-derungsbezirkwieFriedrichshain-Kreuzbergaußerdem,sichderkulturellenVielfaltzuöffnen,umauchdenBedürfnissenundAnliegenvonBürgerInnennichtdeutscherHerkunftbessergerechtzuwerden. EinemoderneVerwaltungmussGeschlechtergerechtigkeitinihremHandelnverankern.Fürmichistdabeiwichtig,dassdie-serGrundsatzauchgilt,wennesumdieweiblicheBesetzungvonFührungspositionengeht. Eineaktive,basisdemokratischeEinbeziehungderBürgerInnenundeinerfolgreichesbezirkspolitischesHandelngehörenfürmichzusammen.VordiesemHintergrundhabeichvieleRundeTischeerfolgreichgenutzt,umbeibezirkspolitischenKonfliktenzuLösungenodereinemAusgleichgegensätzlicherInteressenzukommen.ZurdirektenDemokratiegehörtfürmichauchein»Bürgerhaushalt«,beidemdieBürgerInnendarübermitentschei-denkönnen,wofürderBezirkGeldausgibt.
Miteinander in Vielfalt Friedrichshain-Kreuzbergistbuntundmultikulturell,tolerant,widerborstigundweltoffen.Damitdassobleibt,müssenwirimmerwiederauchkämpfen:gegenRechtspopulismus,demo-kratiefeindlicheHaltungenoderlatentenRassismus. UnsergemeinsamerAusgangspunktist,dassalle,diehierle-ben,BürgerInnenunseresBezirkssind,unabhängigvonihremGlauben,ihrerKultur,ihrenGewohnheiten,ihremsozialenSta-tusoderihremHerkunftsland.Deshalbmüssenauchdiepoliti-schenBeteiligungsmöglichkeitenderBürgerInnenohnedeut-schenPassendlichverbessertwerden,dieoftschonJahrzehntehierleben,abernichtanBezirkswahlenteilnehmendürfen.Dasssichdasändert,dafürsetzeichmichpolitischein. Friedrichshain-KreuzbergisteinlebenswerterOrtunddassollerbleiben.DafürwillichmichalsBürgermeisterweiterhinein-setzenundbitteumIhreStimme.
Ihr Franz Schulz
