Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) · [email protected] Ing. Martin HUBER Abg. z....

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Landesgruppe Niederösterreich Tätigkeitsbericht für den Bundesparteitag 2017 Allgemeines zum Bundesland Niederösterreich 573 Gemeinden 20 Bezirke 4 Städte mit eigenem Statut 7 Wahlkreise 1.917.778 Hektar 1.653.691 Einwohner 1.287.260 Wahlberechtigte (BP-Wahl) 1.519.490 Wahlberechtigte (GR-Wahl) Statistik Landesgruppe Niederösterreich Jänner 2017 Anzahl der Mitglieder 9.985 Neumitglieder Jänner 2014 - Jänner 2017 2708 Anzahl der Landtagsabgeordneten 4 Anzahl der Nationalratsabgeordneten 6 Anzahl der Bundesräte 1 Anzahl der Gemeindemandatare 672 Zahl der Ortsgruppen 329 Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) Landesgruppe Niederösterreich 3100 St. Pölten, Purkersdorfer Straße 38 Tel.: 02742 256 280 Fax: 02742 256 280 34 [email protected] www.fpoe-noe.at Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)

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Landesgruppe Niederösterreich

Tätigkeitsbericht für den Bundesparteitag 2017

Allgemeines zum Bundesland Niederösterreich

573 Gemeinden20 Bezirke4 Städte mit eigenem Statut7 Wahlkreise

1.917.778 Hektar1.653.691 Einwohner1.287.260 Wahlberechtigte (BP-Wahl)1.519.490 Wahlberechtigte (GR-Wahl)

Statistik Landesgruppe Niederösterreich Jänner 2017

Anzahl der Mitglieder 9.985

Neumitglieder Jänner 2014 - Jänner 2017 2708

Anzahl der Landtagsabgeordneten 4

Anzahl der Nationalratsabgeordneten 6 Anzahl der Bundesräte 1

Anzahl der Gemeindemandatare 672 Zahl der Ortsgruppen 329

Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)Landesgruppe Niederösterreich

3100 St. Pölten, Purkersdorfer Straße 38

Tel.: 02742 256 280Fax: 02742 256 280 34

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Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)

© FREYTAG-BERNDT u. ARTARIA KG, WIEN

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WAFFENGESETZ BRUTALzur KRIMINALISIERUNGder WAFFENBESITZER!

„Mein Gewehrist jetzt in Brüssel ...!“

Schächten?NEIN, DANKE!

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2015

W I R T E L E B E N H E I M A T

Dr. Walter ROSENKRANZFPÖ Landesparteiobmann

Elisabeth ORTNERLandesobfrau RfW NÖ

Gottfried WALDHÄUSLFPÖ Klubobmann

Wirte leben Heimat!Schluss mit den

ständigen Schikanen in der Gastronom.

Kampagnen

Lebt der Bauer,lebt das Land!

Nein zur Kriminalisierungder Waffenbesitzer

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Sitzungen der LandesparteiSitzung des Landesparteipräsidiums 16

Sitzung des Landesparteivorstandes 13

Sitzung der Landesparteileitung 7

AussendungenLandesaussendungen 2

Schaukastenplakate 7

Bezirksaussendungen 19

Gemeindekuriere 763

FPÖ NÖ: Mindestsicherung nur noch für die Österreicher!Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung muss künftig Menschen vorbehalten sein, die für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen - Eigener „Asyl-Topf“ für Zuwanderer...

Die Mittel der Bedarfsorientierten Min-destsicherung (BMS) werden mehr und mehr zweckentfremdet, die Kosten ex-plodieren. Anstatt jenen Menschen vor-behalten zu sein, die dem Arbeitsmarkt-service zur Vermittlung zur Verfügung stehen, fließen Millionen und Abermillio-nen in die Brieftaschen der Zuwanderer. Für sie muss ein eigener „Asyl-Topf“ ge-schaffen werden, während die BMS nur noch Österreichern vorbehalten bleibt.

Die finanziellen Zuwendungen für Zuwan-derer in Niederösterreich schlagen sich mittlerweile massiv zu Buche: So werden im Haushaltsvoranschlag 2017 bereits 95 Millionen Euro budgetiert, 45 Millionen Euro davon bereits an Asylberechtige ausbezahlt. Schlägt man die Kosten für das laufende GOTTFRIED WALDHÄUSL: Reform bei der Mindestsicherung ist ein Gebot der Stunde!

KinderehenEin Verbot von Kinderehen forderte die FPÖ - mehrheit-lich abgelehnt. S.2

Abfuhr für die Bauern

Mit vier Anträgen wollte die FPÖ NÖ den Bauern das (Über)Leben erleichtern - mehrheitlich abgelehnt. S.2

Schulerhalt

Den Erhalt der LFS Tulln forderte die FPÖ - ab-gelehnt. S.2

Schächten: „JA“ zum Tierleid„Schächten - Nein, danke!, so lautete ein Antrag der FPÖ, der ein generelles Schächtverbot zum Inhalt hatte. Abgelehnt von ÖVP und SPÖ, die Tierfolter geht weiter. .. S.2

Weitere Informationen zu diesem aktuellen Thema finden Sie auf Seite 3.

Klubinfo | November 2016

Christian Höbart und Walter Rosenkranz bei den Wahlkampfplanungen.

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LandtagstätigkeitLandtagsarbeit:Landtagssitzungen 46Ausschusssitzungen 276Präsidialsitzungen 31Aktuelle Stunden beantragt 20Debattenbeiträge 507Initiativanträge 100Resolutionsanträge 113Behandlg. u. Beantwortg. Gemeinderesolutionen 75 Anfragen an Reg. Mitglieder 108Behandelte Geschäftsstücke 513

Medien:Klubreport 18Informationen aus dem NÖ Landtag 20Presseaussendungen 316Pressekonferenzen 36

Weiters u.a.:Klubsitzungen 98Behandlung von Interventionen 465

Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag

Udo LANDBAUERAbg. z. NÖ-Landtag

Gottfried WALDHÄUSLKlubobmann

Werner HERBERTBundesrat

Freiheitlicher Klub im NÖ LandtagLandhausplatz 1, Haus 1

3109 St. Pölten

Tel.: 02742 9005 13441 [email protected]

www.fpoe-noe.at

Ing. Martin HUBERAbg. z. NÖ-Landtag

Erich KÖNIGSBERGERKlubobmann-Stv.

Sicherheit!

Asyl: Quartiergeber sol-

len selbst für Sicherheit

sorgen. Seite 4

„Brexit“

EU: Reformen sind

notwendig, ansonsten

droht „Öxit“. S 7Opfertisch

Die ÖVP NÖ opfert un-

sere Kinder ihrem bru-

talen Sparkurs. S. 11

Ausgabe 02 | Juli 2016

Budget: UNSERE Leute

bitte hinten anstellen!

Mikl-Leitner‘s Horror-Show im NÖ Landtag: Während sie für

UNSERE Leute die finanzielle Bezuschussung bremst, freuen

sich die Zuwanderer über einen wahren Geldregen...

Sommer in NÖ

Die FPÖ Niederösterreich wünscht eine wunder-

schöne und entspannende Sommerzeit...

Weitere Informationen im Blattinneren auf Seite 3!

FPÖ Klubobmann Vizebürgermeister Gottfried WALDHÄUSL

FPÖ Landesparteiobmann Dr. Walter ROSENKRANZ

FPÖ LAbg. Erich KÖNIGSBERGER

FPÖ LAbg. Ing. Martin HUBER

FPÖ LAbg. Udo LANDBAUERLPO NR Dr. Walter Rosenkranz und Klubobmann Vzbgm. Gottfried Waldhäusl

wünschen namens der FPÖ NiederösterreichFrohe Weihnachten und Prosit 2016!

Armut in NÖAlles für Asylwerber, nichts für „unsere Leut“ Mehr auf Seite 5! Magere Zeit?

Erzeugerpreise für Milch- bauern garantieren.Mehr auf Seite 9!

Holding-AusDie teure Landesklini-ken-Holding muss weg. Mehr auf Seite 6!

Ausgabe 02 | Dezember 2015

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Am 25. Jänner 2015 wurde in Niederösterreich die Gemeinderäte neu gewählt und am 04. Dezember fand die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl statt.

Wahlen in Niederösterreich

Gemeinden mit den höchsten Prozentanteilen

GR-Wahl 2015

+++ Zahlen und Daten +++ Im Zuge der Wahlen wurden 500.000 Feuerzeuge, 500.000 Kugelschreiber, 50.000 Flaschen-öffner eine Reihe weiterer Werbeartikel und 500.000 Folder etc. verteilt.

Gemeinden mit den höchsten Prozentanteilen

BP-Wahl 2016

34,45%32,95%26,48%25,50%25,00%24,82%24,51%24,51%23,75%23,70%23,35%22,78%22,00%21,69%21,67%

St. Corona am Wechsel Blindenmarkt Droß Kirchschlag Kaumberg Hirtenberg Dietmanns Schwechat Pöchlarn Waidhofen a. d. Thaya Großweikersdorf Perschling Glinzendorf Dürnstein Großgöttfritz

Bad Schönau Hochneukirchen-Gschaidt Trattenbach St. Anton an der Jeßnitz Bürg-Vöstenhof Weinzierl am Walde Kleinzell Altendorf Dorfstetten Münichreith-Laimbach Zöbern Spannberg St. Georgen an der Leys Schwarzau im Gebirge Weikersdorf am Steinfelde

73,51%73,33%72,44%72,03%71,96%70,92%70,63%70,44%69,97%69,44%69,11%68,66%68,62%68,50%68,44%

Gesamtergebnis NÖ: 7,75% Gesamtergebnis NÖ: 49,34%

NR Dr. WalterROSENKRANZ

NR Ing. ChristianHÖBART

NR ChristianHAFENECKER, MA

NR ChristianLAUSCH

NR EdithMÜHLBERGHUBER

NR BarbaraROSENKRANZ

NÖ-Mitglieder im Parlamentsklub