Gänseblümchen - jueterbog.de · zung von Solarenergie dient. Der Flächennutzungsplan wird im...

21. Jahrgang Jüterbog, den 18. Januar 2012 Ausgabe 1/2012

Gänseblümchen

Kleines Gänseblümchen, ich liebe dich sehr,du begleitest mich durchs Leben.

Wohin ich auch schaue, ich sehe dichauf all´ meinen vielen Wegen.

Kleines Gänseblümchen, ich liebe dich sehr,auf der Wiese und am Wegesrand.

Auf Schritt und Tritt erfreust du michbist die allerschönste im Blumenland.

© Marion Löffler, 2006

18.01.20122 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 1/2012 21. Jahrgang

Amtliche Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Jüterbog

Inhaltsverzeichnis


– Bekanntmachung einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung .............................................. Seite 2– Bekanntmachung einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses ................................................................. Seite 3– Bekanntmachung einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kloster Zinna ........................................................................... Seite 3– Bekanntmachung einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Fröhden ................................................................................... Seite 3– Bekanntmachung einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Markendorf ............................................................................. Seite 4– Bekanntmachung einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Neuheim ................................................................................. Seite 4– Bekanntmachung einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Grüna ...................................................................................... Seite 4– Bekanntmachung einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Werder .................................................................................... Seite 4– Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Jüterbog ......................................... Seite 5– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Änderung des Flächennutzungsplanes

im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 027 „Solarkraftwerk Neue Energien Jüterbog“ .............................................................. Seite 7– Gebäude- und Baulückenkatalog der Stadt Jüterbog ................................................................................................................ Seite 8– Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.11.2011 .................................................................................................................. Seite 8– Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 30.11.2011 .............................................................................................. Seite 8– Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 21.12.2011 .............................................................................................. Seite 9

Sitzungstermin: 25.01.2012Uhrzeit: 19:00 UhrSitzungsort: Rathaus Sitzungssaal

Markt 2114913 Jüterbog

Tagesordnungöffentlicher Teil:1. Begrüßung

– Feststellung der frist- und formgerechten Einladung– Feststellung der Beschlussfähigkeit– Bekanntgabe der Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 21.12.2011 –öffentlicher Teil

3. Beschlusskontrolle4. Aktuelle Stunde

– Mitteilungen des Stadtverordnetenvorsitzendenund des Bürgermeisters

– Anfragen und Mitteilungen– Einwohnerfragestunde

5. Billigung des städtebaulichen Vertrages zur Durchführung der städ-tebaulichen Maßnahmen des Bebauungsplanes Nr. 031 „Freiflä-chen-Solarpark Jüterbog II" mit der SOLAR Jüterbog II GmbH & Co.KG

6. Bebauungsplan-Nr. 031 „Freiflächen-Solarpark Jüterbog II" der StadtJüterbogDurchführung der Betroffenenbeteiligung zum geändertenBebauungsplan-EntwurfAbwägung der öffentlichen und privaten Belange

7. rechtswirksamer Flächennutzungsplan der Stadt JüterbogÄnderung im Bereich des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr.031 "Freiflächen-Solarpark Jüterbog II" der Stadt JüterbogDurchführung der Betroffenenbeteiligung zum geänderten Entwurfder FlächennutzungsplanänderungAbwägung der öffentlichen und privaten Belange

Bekanntmachungeiner öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

8. Sanierung Einzeldenkmal Planeberg 1 mit Ersatzneubau als Lücken-schließung, Planeberg 2, 3 und 4 in 14913 Jüterbog

9. Bebauungsplan Nr. 032 „Solarpark Jüterbog Süd" der Stadt JüterbogBeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes

10. Einzelhandels- und Zentrenentwicklungskonzept der Stadt JüterbogBeschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs.6 Nr. 11 BauGB

11. Benutzungs- und Entgeltordnung der Sportstätten der Stadt Jüterbogfür die Nutzung zu nichtschulischen Zwecken

12. Einbringung Haushalt 201213. Antrag auf Wiedereinführung eines Jugendparlaments

nichtöffentlicher Teil:14. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 21.12.2011 –

nichtöffentlicher Teil15. Anfragen und Mitteilungen

Jüterbog, 11.01.2012

Arne RaueBürgermeisterder Stadt Jüterbog

318.01.2012 Amtsblatt für die Stadt JüterbogAusgabe 1/2012 21. Jahrgang


Sitzungstermin: 06.02.2012Uhrzeit: 16:30 UhrSitzungsort: Rathaus Sitzungssaal

Markt 2114913 Jüterbog


– Feststellung der frist- und formgerechten Einladung– Feststellung der Beschlussfähigkeit– Bekanntgabe der Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2011 –öffentlicher Teil

3. Hauptsatzung der Stadt Jüterbog4. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Jüterbog5. Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung

der Stadt Jüterbog6. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Jüterbog7. Hundezählung8. Festsetzung Kassenkredit9. Anfragen und Mitteilungen

Bekanntmachungeiner öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses

nichtöffentlicher Teil:10. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2011 –

nichtöffentlicher Teil11. Grundstücksverkauf nach öffentlicher Ausschreibung

Jüterbog, Lindenstraße12. Verkauf von Grund und Boden

Jüterbog, Grünaer Weg13. Grundstücksverkauf

Jüterbog, Flur 32, Flurstück 408, Dennewitzer StraßeJüterbog, Flur 32, Flurstück 441, Dennewitzer Straße

14. Anfragen und Mitteilungen



Sitzungstermin: 26.01.2012Uhrzeit: 18:00 UhrSitzungsort: Webhaus

Kloster ZinnaBerliner Straße 7214913 Jüterbog

Tagesordnungöffentlicher Teil:1. Begrüßung2. Mitteilungen der Ortsvorsteherin3. Antrag auf Ausnahme von der Gestaltungssatzung Kloster Zinna für

die Erneuerung von zwei Dachfenstern zum öffentlichen Straßen-raum in der Klosterstraße 5 in Kloster Zinna

Bekanntmachungeiner öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kloster Zinna

4. Auswertung Adventsmarkt 20115. Anfragen und Mitteilungen



Sitzungstermin: 06.02.2012Uhrzeit: 19:00 UhrSitzungsort: Feuerwehrhaus Fröhden

FröhdenNeue Fröhdener Straße 1714913 Jüterbog


Bekanntmachungeiner öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Fröhden

2. Mitteilungen des Ortsvorstehers3. Diskussion aktueller Probleme





Sitzungstermin: 06.02.2012Uhrzeit: 19:00 UhrSitzungsort: Feuerwehrhaus Fröhden

FröhdenNeue Fröhdener Straße 1714913 Jüterbog


Bekanntmachungeiner öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Markendorf

2. Mitteilungen des Ortsvorstehers3. Diskussion aktueller Probleme



Sitzungstermin: 16.02.2012Uhrzeit: 19:00 UhrSitzungsort: Gemeindehaus Neuheim

NeuheimNeuheim 114913 Jüterbog


Bekanntmachungeiner öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Neuheim

2. Diskussion aktueller Probleme3. Anfragen und Mitteilungen



Sitzungstermin: 14.02.2012Uhrzeit: 19:00 UhrSitzungsort: Gemeinderaum Grüna

GrünaGrüna 10314913 Jüterbog


Bekanntmachungeiner öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Grüna

2. Diskussion aktueller Probleme3. Sonstiges



Sitzungstermin: 24.01.2012Uhrzeit: 19:00 UhrSitzungsort: Gemeinderaum Werder

WerderWerder 1314913 Jüterbog


Bekanntmachungeiner öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Werder

2. Anfragen und Mitteilungen3. Sonstiges





Auf der Grundlage § 3 der Kommunalverfassung des Landes Branden-burg (BbgKVerf) vom 18.Dezember 2007 (GVBI. I/ 07, S. 286), geändertdurch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. September 2008 (GVBI.I S.202) inVerbindung mit § 106 des Brandenburgischen Schulgesetzes –BbgSchulG vom 02. August 2002 (GVBI.I/02, S.78) zuletzt geändert durchArtikel 2 des Gesetzes vom 07.07.2011 (GVBI.I/11 Nr.13) hat dieStadtverordnetenversammlung der Stadt Jüterbog in ihrer Sitzung am21.12.2011 folgende Satzung über die Schulbezirke der Grundschulender Stadt Jüterbog beschlossen:

§ 1Satzungszweck

Gemäß § 106 Abs. 1 BbgSchulG ist für jede Grundschule unter Berück-sichtigung der genehmigten Schulentwicklungsplanung des Landkrei-ses Teltow- Fläming ein Schulbezirk zu bestimmen, für den die Schuledie örtlich zuständige Schule ist.

Dabei ist der geordnete Schulbetrieb nach § 103 BbgSchulG zu sichern.

§ 2Geltungsbereich

Für die in Trägerschaft der Stadt Jüterbog befindlichen Grundschulen,

– die Lindengrundschule und– die Schollgrundschule

werden Schulbezirke bestimmt.

Die Schulbezirke sind grundsätzlich für alle Grundschülerinnen undGrundschüler verbindlich, die in der Stadt Jüterbog mit ihren Ortsteilenwohnen.

Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Grundschulenin Trägerschaft der Stadt Jüterbog

§ 3Schulbezirke

Für die in § 2 genannten Grundschulen werden die Schulbezirke

I ( Lindenschule) undII (Schollschule) gebildet.

Die Zugehörigkeit zu den einzelnen Schulbezirken ist in der Anlagedargestellt.

Die Anlage ist Bestandteil der Satzung.

§ 4Ausnahmen

Ausnahmen von dieser Regel können aus wichtigem Grund durch dasStaatliche Schulamt in Wünsdorf gestattet werden. Die Gründe sind im§ 106 Abs. 4 BbgSchulG geregelt.

Der Antrag ist durch die Eltern schriftlich an das Staatliche Schulamt zustellen.

§ 5Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Die Satzung tritt am 01.01.2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzungüber die Bildung von Schulbezirken der Grundschulen der Stadt Jüterbogvom 20.12.2006 außer Kraft.


Arne RaueBürgermeister

Anlage

Die folgenden Straßen bilden denI. Schulbezirk der LindengrundschuleOrtsteil FröhdenOrtsteil MarkendorfAm HolländerAm SchützenplatzAm Zinnaer TorAsternwegBadergasseBaruther ChausseeBaruther StraßeBleichhagBlumenwegBrückenstraßeBullenwallBülowstraßeDahlienwegDorfstraße

FriedensstraßeFr.-Ebert-StraßeGänseblümchenwegGartenstraßeGartenwegGeschwister-Scholl-StraßeGroße KirchstraßeGroße StraßeGut WaldauHauptstraßeHeilig-Geist-PlatzHerzberger StraßeIn den KaupenKappanKleine KirchstraßeLilienweg



LindenstraßeMarktNikolaikirchstraßeMönchenkirchplatzMönchenstraßeNelkenwegNikolaikirchplatzOberhagParkstraßePetersiliengassePferdestraßePlanebergPrivatwegQuellenhofRosenwegRothes MeerSchmidtstraßeSchulstraßeSchützenstraßeSeerosenwegSpeicherwegStegewegSturtevantwegTauentzienstraßeTulpenwegVorstadt NeumarktWerderscher WegWeßlaustraßeWursthofZiegelstraßeZinnaer StraßeZinnaer VorstadtEttmüllerstraßeGoethestraßeGrünstraßeHeffterstraßeHohlwegKreisbahnplatzLessingstraßeMühlenbergPromenadeSchillerstraßeTriftstraßeZum Schießplatz

II. Schulbezirk der Geschwister-Scholl-GrundschuleOrtsteil GrünaOrtsteil NeuheimOrtsteil NeuhofOrtsteil Werder

Ortsteil Kloster ZinnaAm BahnhofAm DammtorAm HeidelandAm PulverhausAm ReitstadionAm SpringAm WasserturmAm WasserwerkAn den AnlagenBahnhofBeethovenstraßeBirkenwegBischof-Wichmann-StraßeBochower WegBuchenwegBürgermühleDennewitzer StraßeEichenwegErlenbuschFranz-Liszt-StraßeFuchsbergeGalgenbergGewerberingGrünaer WegHaydnstraßeHinter der MauerHugKapellenbergKastanienwegKiefernwegLindenwegLuckenwalder StraßeMendelssohnstraßeMozartstraßeNeuheimer WegNordwegRichard-Wagner-StraßeSchloßstraßeSebastian-Bach-StraßeSiedlungsstraßeSüdhagTeichstraßeTurmstraßeWaldauer WegWeinbergeWiesenstraßeWinzerhöheZiegeleiohne festen Wohnsitz



Die Stadtverordnetenversammlung Jüterbog hat mit Beschluss vom21.12.2011 (Beschluss-Nr. 0134/2011) den Vorentwurf zur Änderung desFlächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 027 „So-larkraftwerk Neue Energien Jüterbog“ in der Fassung vom 28.11.2011gebilligt und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungnach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behördennach § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen.

PlangebietDas Plangebiet befindet sich nördlich der Bundesstraße B102 und west-lich des Ortsteiles Altes Lager der Gemeinde Niedergörsdorf. Der Be-reich der Änderung des Flächennutzungsplanes umfasst eine Fläche vonca. 33 ha und begrenzt sich auf das Flurstück 66 der Flur 43 in derGemarkung Jüterbog. Die Grenze des Änderungsbereiches ist in dernachfolgenden Karte dargestellt.

Bekanntmachung der Stadt Jüterbog

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Änderungdes Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 027

„Solarkraftwerk Neue Energien Jüterbog“

PlanungszieleZiel der Planung ist die Ausweisung eines Sondergebietes, das der Nut-zung von Solarenergie dient. Der Flächennutzungsplan wird im Parallel-verfahren zum Bebauungsplan Nr. 027 „Solarkraftwerk Neue EnergienJüterbog“ geändert.

Beteiligung der ÖffentlichkeitDer Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereichdes Bebauungsplanes Nr. 027 „Solarkraftwerk Neue Energien Jüterbog“wird zur frühzeitigen Information und Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 BauGB unter Beachtung der nachfolgenden Angabenöffentlich ausgelegt.

Zeitraum: 26. Januar 2012 bis 10. Februar 2012

Ort: Bauamt der Stadtverwaltung JüterbogErdgeschoss, Raum 102Mönchenkirchplatz 114913 Jüterbog

Zeiten: montags bis mittwochs 9.00 bis 15.30 Uhrdonnerstags 9.00 bis 19.00 Uhrfreitags 9.00 bis 12.00 Uhr

Information: Herr Schulze, Zimmer 104Tel.: 033 72 - 463 369E-Mail: [email protected]: 9.00-12.00 und 13.00-16.00 Uhr,Do: 9.00-12.00 und 13.00-19.00 Uhr

Internet: Ergänzend werden die vollständigen Auslegungs-unterlagen als Dateien im PDF-Format zum kosten-losen Herunterladen auf der Internetseite der StadtJüterbog www.jueterbog.de unter „Für Unterneh-men / Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung“zur Verfügung gestellt. Im oben genanntenAuslegungszeitraum können Stellungnahmenebenfalls durch ein Antwortformular auf dieserInternet-Seite abgegeben werden. (Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung durch elektronischeInformationstechnologien gem. § 4a Abs. 4 BauGB)

Mit der Auslegung wird die Öffentlichkeit frühzeitig über die allgemei-nen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidendeLösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets inBetracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Pla-nung unterrichtet.

Während der frühzeitigen Beteiligung wird der Öffentlichkeit die Gele-genheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Stellungnahmen zum Entwurf können bis zum Ende des Auslegungs-zeitraumes schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der StadtJüterbog abgegeben werden. Die Postanschrift lautet: Stadt Jüterbog,Postfach 1352, 14902 Jüterbog.

Jüterbog, den 09.01.2012

Arne Raue – Siegel –Bürgermeisterder Stadt Jüterbog



Die Stadtverwaltung Jüterbog erstellt einen Gebäude- und Baulücken-katalog für das Stadtgebiet und alle Ortsteile, um Bauwillige bzw. Kauf-interessenten bei der Suche nach einem geeigneten Grundstück oderGebäude zu unterstützen. Aus diesem Grund erfasst die Stadtverwal-tung die Grundstücke oder Grundstücksteile, für die aus stadtplane-rischer Sicht Baurecht besteht oder deren Gebäude ungenutzt sind undleer stehen.

Als erster Teil des Gebäude- und Baulückenkataloges liegt nun dasVerzeichnis der Baugrundstücke in den Ortsteilen der Stadt Jüterbogfür Interessierte bereit. Der Katalog ist in der Stadtverwaltung Jüterbogeinsehbar und kann zusätzlich auf der Internetseite der Stadt Jüterbogheruntergeladen werden.

Wenn Sie möchten, dass Ihr bebautes oder unbebautes Grundstück imGebäude- und Baulückenkatalog der Stadt veröffentlicht werden soll,wenden Sie sich an die Stadtverwaltung Jüterbog. Ihr Grundstück wirddann bauplanungsrechtlich geprüft und Sie erhalten in Folge einen Fra-

Gebäude- und Baulückenkatalog der Stadt JüterbogKatalog mit den Baugrundstücken der Dörfer liegt vor

gebogen zur Erfassung der Angaben für die Veröffentlichung im Gebäu-de- und Baulückenkatalog. Diese Angaben umfassen die Grundstücks-daten aus dem Automatisierten Liegenschaftsbuch, Angaben zu vorhan-denen Gebäuden, die Kontaktdaten des Eigentümers und, falls ge-wünscht, Preisvorstellungen bzw. eine Verhandlungsbasis. Die Angabensollen durch einen Übersichtsplan, einen Flurkartenauszug sowie einFoto als Ansicht vom Straßenraum ergänzt werden.

Der Service der Veröffentlichung im Gebäude- und Baulückenkatalogist für die Grundstückseigentümer kostenfrei und bietet den Interes-senten eine konzentrierte Informationsquelle, um dann direkt an dieEigentümer für Verhandlungen heranzutreten.

Kontakt:Herr Schulze, Stadtverwaltung Jüterbog / BauamtTel.: 033 72 – 463 369E-Mail: [email protected]

Überplanmäßige Ausgaben für die Reparatur der Drainageleitung desFreibadesBeschl. Nr. 0116/2011 – mehrheitlich zugestimmt –

Antrag auf Ablösung von drei notwendigen StellplätzenSanierung und Umbau eines GeschäftshausesBeschl. Nr. 0118/2011 – einstimmig zugestimmt –

Verkauf von Grund und Boden (Arrondierungsflächen)Jüterbog Flur 38, Flurstück 32 und 34Beschl. Nr. 0100/2011 – einstimmig zugestimmt –

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.11.2011

Verkauf von Grund und BodenNeuheim, Flur 1 Flurstück 512Beschl. Nr. 0102/2011 – einstimmig zugestimmt –

Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erarbeitung der Planung füreinen Mehrzweckplatz in Jüterbog, OT WerderBeschl. Nr. 0108/2011 – einstimmig zugestimmt –

Sanierung Einzeldenkmal Planeberg 1 in Jüterbog –Sicherungsarbeiten und BeräumungBeschl. Nr. 0125/2011 – einstimmig zugestimmt –

Bebauungsplan Nr. 030 „Südliche Wallanlagen“ der Stadt JüterbogBilligung des geänderten Entwurfes und Beschluss der erneuten öffent-lichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sons-tigen Träger öffentlicher BelangeBeschl. Nr. 0092-a/2011 – einstimmig zugestimmt –

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jüterbog im Bereichdes Bebauungsplanes Nr. 030 „Südliche Wallanlagen“Billigung des geänderten Entwurfes und Beschluss der erneuten öffent-lichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sons-tigen Träger öffentlicher BelangeBeschl. Nr. 0093-a/2011 – einstimmig zugestimmt –

Einzelhandels- und Zentrenentwicklungskonzept der Stadt JüterbogDurchführung der Öffentlichkeits- und BehördenbeteiligungAbwägung der öffentlichen und privaten BelangeBeschl. Nr. 0123/2011 – einstimmig zugestimmt –

Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 30.11.2011

Satzung der Stadt Jüterbog über die Erhebung einer Hundesteuer(Hundesteuersatzung)Beschl. Nr. 0117/2011 – mehrheitlich zugestimmt –

Satzung der Stadt Jüterbog zur Umlage der Verbandsbeiträge des Was-ser- und Bodenverbandes „Nuthe-Nieplitz“Beschl. Nr. 0119/2011 – einstimmig zugestimmt –

Zurücknahme des Antrages auf Zulassung der Berufung im VerfahrenStadt Jüterbog gegen Wasser- und Abwasserzweckverband wegen Altan-schließerbeiträgenAufhebung des Beschlusses TOP 12 – Vereinbarung zur Überprüfung desWAZ aus der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2011Beschl. Nr. 0131/2011 – mehrheitlich abgelehnt -



Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Grundschulen in Träger-schaft der Stadt JüterbogBeschl. Nr. 0126/2011 – mehrheitlich zugestimmt –

Hebesatzsatzung der Stadt Jüterbog zur Erhebung der Grund- und Ge-werbesteuer für das Haushaltsjahr 2012Beschl. Nr. 0127/2011 – mehrheitlich abgelehnt –

Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben zur Beglei-chung von Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und Zweckver-bändenBeschl. Nr. 0128/2011 – einstimmig zugestimmt –

Antrag auf überplanmäßige Ausgaben im Ergebnishaushalt 2011Beschl. Nr. 0130/2011 – einstimmig zugestimmt –

Antrag auf Ausnahme von der Gestaltungssatzung Kloster Zinna für dieErneuerung von zwei Dachfenstern zum öffentlichen Straßenraum in derKlosterstraße 5 in Kloster ZinnaBeschl Nr. 0133/2011 – einstimmig zugestimmt –

Ende der amtlichen Bekanntmachungen

Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 21.12.2011

Beschluss über Zulassung einer Ausnahme von der Gestaltungssatzungder Stadt Jüterbog zum Verbleib einer Freisitzüberdachung vor Markt12, verbunden mit der Aufhebung des Beschlusses 09/22/05 vom23.11.2005Beschl. Nr. 0135/2011 – einstimmig zugestimmt –

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jüterbog im Bereichdes B-Planes Nr. 027 „Solarkraftwerke Neue Energien Jüterbog“ – Bil-ligung des Vorentwurfes und Beschluss zur Durchführung der frühzeiti-gen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur frühzeitigen Beteiligung derBehördenBeschl. Nr. 0134/2011 – einstimmig zugestimmt –

Vergabe von Architektenleistungen Leistungsphase 5 - 9 für eineIntegrationskita auf den Grundstücken Planeberg 1 – 4 in JüterbogBeschl. Nr. 0132/2011

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