Garantiertes Grundeinkommen. Grundwerte: Menschenwürde Freiheit Solidarität Gerechtigkeit...

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Garantiertes Grundeinkommen

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Grundwerte:

Menschenwürde Freiheit Solidarität Gerechtigkeit Nachhaltigkeit

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Welche Ziele haben wir? Armut und soziale Ausgrenzung überwinden Überwindung der Arbeitslosigkeit Überwindung von Existenzdruck und

Fremdbestimmung Größere Wahlfreiheit bei der Lebensgestaltung Überwindung der geschlechtsspezifischen

Arbeitsteilung Privatisierung sozialer Risiken stoppen Sicherung der Renten und der

Gesundheitsleistungen

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Was stellen wir fest?

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Wer will, findet Wege.

Wer nicht will, findet Gründe…

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Veränderung des realen Lohneinkommens je Beschäftigten Veränderung des realen Lohneinkommens je Beschäftigten von 2001-2010 in %von 2001-2010 in %

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Wachstum des Niedriglohnsektors in DeutschlandWachstum des Niedriglohnsektors in Deutschland

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11.04.23

Kampagne „Arbeit kann ganz schön schön sein“ der KAB der

Diözese Aachen 9

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Grundwerte:

Menschenwürde Freiheit Solidarität Gerechtigkeit Nachhaltigkeit

Theoretisch notwendige Arbeitszeit hervorgerufen Theoretisch notwendige Arbeitszeit hervorgerufen durch den Produktivitätsfortschritt auf der durch den Produktivitätsfortschritt auf der

Basis des Jahres 1970 mit einer Basis des Jahres 1970 mit einer 40 Std. Woche für das Jahr 200640 Std. Woche für das Jahr 2006

zze einer gerechteren Gesellschaft

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16 7 12 30 16 24 240

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40

Insgesamt Land- und Forstwirtschaft;Fischerei

Produzierendes Gewerbeohne Baugewerbe

Baugewerbe Handel, Gastgewerbe undVerkehr

Finanzierung, Vermietungund

Unternehmensdienstleister

Öffentliche und privateDienstleister

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Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird zur einseitigen Doppelbelastung für Frauen:

Erwerbsbeteiligung von Frauen nimmt zu, während ihr Zeitaufwand für die Hausarbeit nahezu identisch blieb (Rückgang um 21 Minuten von 1991/2 auf 2001/2)

Zeitaufwand für Erwerbsarbeit nimmt bei Vätern mit steigender Kinderzahl wieder zu

Väter wenden mehr Zeit für Wohnungs- und Fahrzeugreparaturen auf als kinderlose Männer in Paarbeziehungen

Trend zur Retraditionalisierung der geschlechtsspezifischen Paarbeziehungen nach der Geburt eines Kindes

Erwerbstätige Väter leisten sogar weniger Hausarbeit, wenn Partnerin auch berufstätig ist

Wo bleibt die Zeit?

Die Zeitbudgeterhebung 2001/02 des Statistischen Bundesamts, APuZ

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Bereitschaft zum sabbatical von 58% der abhängig Beschäftigten, wenn … ein Grundeinkommen … (EU 15 und Norwegen, 1998; aus Bielinski, Bosch, Wagner: Wie die Europäer arbeiten wollen, Frankfurt/Main 2002)

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Die Vision einer Tätigkeitsgesellschaft Gleichwertigkeit aller Formen menschlicher Tätigkeit

Erwerbsarbeit Privat- und Familienarbeit Gemeinwesenorientierte Arbeit

Ende der Dominanz der Erwerbsarbeit Zugang zu allen diesen Formen der Arbeit für jeden

Menschen Flexible und selbstbestimmte Aufteilung der Lebens-

und Arbeitszeit Recht auf menschenwürdige Existenz Teilhabe aller am gesellschaftlichen Reichtum und

Fortschritt Nachhaltigkeit

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=> Einführung eines Grundeinkommens

Was ist Grundeinkommen?: Grundeinkommen ist ein Einkommen, das an alle Mitglieder einer Gesellschaft, bedingungslos (ohne Bedürfnisfeststellung, ohne Arbeits-

nachweis, ohne Arbeitsverpflichtung, ohne Arbeitsverbot), auf individueller Basis, in zumindest existenzsichernder Höhe kombiniert mit einer Krankenversicherung ausbezahlt wird und eine umverteilende Wirkung von Oben nach Unten hat.

Definition nach Philippe Van Parijs (1995,Real Freedom For All)

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Universell Personenbezogen Existenzsichernd Voraussetzungslos

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Prinzipien der KAB für ein Prinzipien der KAB für ein Garantierten GrundeinkommenGarantierten Grundeinkommen

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Grundeinkommenshöhe776 EUR für Erwachsene485 EUR für Kinder+Wohngeldanspruch+291 EUR pauschalierter Mehrbedarf für

Schwangere, Alleinerziehende, Diabetiker etc.

abgeleitet von der Armutsrisikoschwelle des SOEP: 60 % des Medians der Nettoäquivalenzeinkommens und Anpassung der Faktoren

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Es ersetzt nicht den Sozialstaat! - es erweitert ihn.

Was bleibt: Kranken -, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und

Unfallversicherung Wohngeldanspruch Hilfe in besonderen Lebenslagen Die Finanzierung einer öffentlichen Infrastruktur in

den Bereichen Bildung, Gesundheit, Pflege, Kinderbetreuung, Verkehr, Energie, Wohnen

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Was fällt weg:

ALG II – Sozialgeld – Grundsicherung für nicht Erwerbsfähige

Kindergeld – BAföG - Grundfreibetrag

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Flankierende Maßnahmen

Mindestlohn (Zur Vermeidung des substitutiven Gebrauchs des GE)

Erhaltung der solidarischen Absicherung innerhalb einer Sozialversicherung

Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektor

Bildungsoffensive und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur

Arbeitszeitverkürzung

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FinanzierungselementeSteuern auf alle Einkommensarten ab dem

ersten EuroEinzusparende SozialleistungenGeringere StaatsausgabenUmbau des SteuersystemsMultiplikationsprozesse

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Wer nicht will, findet Gründe…

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Vermögensverteilung in Deutschland im Jahre 2002 Vermögensverteilung in Deutschland im Jahre 2002 und 2007und 2007

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Willkommen im Schlaraffenland?

„Ein Grundeinkommen ohne Vorbedingungen führt zu einer Nation von Faulpelzen…“

Gegenargumente: Es ist ein Gebot der Menschenwürde, allen das Überleben zu sichern (Grundsicherung, Sozialhilfe) Wir kennen parasitäres Verhalten auch gegenwärtig sehr gut – Stichwort: Steuer-CD mit Anlegerdaten aus der Schweiz Die Mitnahmeeffekte am unteren Rand belaufen sich auf 2-3%, unabhängig von der Form der Repression…

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Eine neue Form der Entmündigung?

Im aktuellen System wird durch den Zwang zur Arbeitsaufnahme jegliche Eigeninitiative erstickt

Ein Grundeinkommen in angemessenem Umfang trägt zur Erweiterung der Freiheit des Einzelnen bei

Subsidiarität bedeutet: den Einzelnen befähigen, nicht ihn im Stich zu lassen

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Von Mitte der sechziger bis Anfang der siebziger Jahre wurde im amerikanischen Bundesstaat eine negative Einkommensteuer durch Lyndon B. Johnson als Grundeinkommen eingeführt. Die ökonomischen Wirkungen können als sehr positiv charakterisiert werden, aber wegen der steigenden Scheidungsrate wurde das Projekt beendet.

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