Lebensmittel Futtermittel Tierschutz Tiergesundheit Pflanzen Grenzkontrolle Hafenrztlicher Dienst

2014

JAHRESBERICHT

Gesundheitlicher Verbraucherschutz

Impressum

Herausgeber:

Freie Hansestadt Bremen

Der Senator fr Gesundheit

Abteilung Gesundheit

Referat Lebensmittelsicherheit, Veterinrwesen & Pflanzenschutz

Bahnhofstrae 29

28195 Bremen

www.verbraucherschutz.bremen.de

Redaktion & Gestaltung

Dr. Yuen Yee Hilz (Ref. 42)

verbraucherschutz@gesundheit.bremen.de

Dr. Diana Scheffter (LMTVet)

office@lmtvet.bremen.de Ewald Briesch (LUA)

office@lua.bremen.de

Druck

Eigendruck

Stand Juli 2015

Vorwort Das Jahr 2014 verlief ohne spektakulre Ereig-

nisse und deren Krisenmanagement. Im Som-

merloch tauchte aber pltzlich das Thema Le-

bensmittelinformation auf, das uns bis Mitte

Dezember kontinuierlich beschftigte. Auslser

war die EU-Lebensmittelinformationsverordnung,

die in weiten Teilen nach einer ca. dreijhrigen

bergangsfrist rechtsverbindlich werden sollte.

Neben den bereits seit Jahren etablierten kenn-

zeichnungsrechtlichen Vorgaben, die erstmals in

unmittelbar geltendem Recht der Gemeinschaft

harmonisiert wurden, gibt es einige neue Akzente

zur Verbesserung der Verbraucherinformation.

Hierzu zhlt insbesondere die verpflichtende

Kennzeichnung allergener Stoffe/Zutaten von

loser Ware.

Darber hinaus behlt sich die EU-Kommission

vor, die Ausweitung der Herkunftskennzeichnung

bei Lebensmitteln zu prfen. Letzteres hat eine

Welle von Forderungen der Verbraucherschutz-

organisationen ausgelst, die unter der Herkunft

auch eine Aussage ber die Haltungsart der

Nutztiere verstehen.

Mittlerweile gehren die Meldungen des EU-

Schnellwarnsystems zum Tagesgeschft und die

damit verbundenen Ttigkeiten sind zur Routine

geworden. Der hiermit gestiegene Ressourcen-

einsatz ist jedoch kein Indiz fr ansteigende Risi-

ken: hatten frher die ins Schnellwarnsystem

eingestellten Beanstandungen noch zu umfngli-

chen ffentlichen Diskussionen ber die Le-

bensmittelsicherheit gefhrt, begegnet man heute

ffentlichen Rckrufen im Lebensmittelbereich

wesentlich sachlicher im Sinne eines vorsorgli-

chen gesundheitlichen Verbraucherschutzes.

In 2014 wurden Tierschutzflle bekannt, die eine

artgerechte Unterbringung einer hheren Anzahl

von Tieren erforderten. Diese sogenannten Ani-

mal Hoarding-Flle treten zwar nicht oft auf, ver-

ursachen aber sehr viel Aufwand und Kosten in

der Abwicklung.

Im Vorgriff auf den Jahresbericht fr 2015 kann

mitgeteilt werden, dass der Verbraucherschutz in

Bremen einen sprunghaften Aufstieg erfahren

hat: nach der Wahl im Mai 2015 gibt es fr die

Legislaturperiode bis 2019 den neuen Ressort-

zuschnitt Wissenschaft, Gesundheit und Ver-

braucherschutz. Welche Ziele und Ausblicke

sich mit dem neuen Trschild verbinden, wird im

nchsten Jahresbericht ausfhrlich dargestellt.

Michaela Berges Dr. Annette Hanke Dr. Brbel Schrder

Amtsleiterin des LUA Referatsleiterin 42 Amtsleiterin des LMTVet

Inhalt

Vorwort Seite 1

Allgemeine Ausfhrungen Seite 4 7

Schwerpunkte & Aktionen Seite 8 17

Lebensmittelberwachung Seite 18 57

Tierschutz & Tiergesundheit Seite 58 67

Futtermittelberwachung Seite 68 71

Pflanzenschutz & Pflanzengesundheit Seite 72 91

Ein-, Aus- & Durchfuhr Seite 92 103

Wasseruntersuchungen Seite 104 109

Hafenrztlicher Dienst Seite 110 115

Aus den Dienststellen Seite 116 121

Anhang Seite 122 127

g

Allgemeine Ausfhrungen

Organisationsstruktur & Ressourcen Seite 5

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JAHRESBERICHT GESUNDHEITLICHER VERBRAUCHERSCHUTZ BREMEN 2014

Organisationsstruktur &

Ressourcen Die Grundsatzangelegenheiten in Bezug auf Le-

bensmittel- und Futtermittelsicherheit, Tierschutz,

Tiergesundheit und Pflanzenschutz sind dem

Referat 42 zugeordnet. Das Referat ist eines von

insgesamt sieben Referaten in der Abteilung

Gesundheit. Herr Dr. Schulte-Sasse ist der Se-

nator fr Gesundheit und vertritt das Land Bre-

men in der Verbraucherschutzministerkonferenz.

Der Aufgabenzuschnitt des Referats 42 Le-

bensmittelsicherheit, Veterinrwesen, Pflanzen-

schutz und die Kommunikationsstrukturen inner-

halb des Referates sowie mit den beiden nach-

geordneten mtern haben sich bewhrt und sind

unverndert geblieben.

Mit fnf wissenschaftlichen und drei verwaltungs-

technischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

lassen sich die Aufgaben im Fachreferat nur be-

wltigen, wenn eine Bereitschaft zur interdiszipli-

nren Zusammenarbeit gelebt und die Aufga-

benerledigung auf das Notwendige fr das Land

Bremen fokussiert wird.

Der Lebensmittelberwachungs-, Tierschutz- und

Veterinrdienst (LMTVet) ist eine nachgeordnete

Behrde des Senators fr Gesundheit. Er ber-

nimmt die erforderlichen amtlichen Kontrollen

einschlielich des Vollzuges als Landesbehrde

im Land Bremen in den Bereichen:

Lebensmittelberwachung einschl. zugelas-sener Betriebe

Fleischhygiene

Tierschutz

Tierseuchenbekmpfung

Pflanzenschutz und gesundheit

Ein-, Aus- und Durchfuhr von Lebens- und Futtermitteln

Hafenrztlicher Dienst

Senator fr Gesundheit

Senator: Dr. Hermann Schulte-Sasse

Abteilung Gesundheit

Abteilungsleiter: Silke Stroth

Referat 40

Referat 41

Referat 42 Lebensmittelsicherheit,

Veterinrwesen, Pflanzenschutz

Referatsleitung:

Dr. Annette Hanke

Lebensmittelberwachungs-, Tierschutz- und Veterinrdienst des Landes Bremen

(LMTVet)

Amtsleitung: Dr. Brbel Schrder

Landesuntersuchungsamt fr Chemie, Hygiene und Veterinrmedizin

(LUA)

Amtsleitung: Dr. Gerhard Schmidt

Referat 43

Referat 44

Referat 45

Referat 46

Fachaufsicht

Finanzcontrolling Finanzcontrolling

Die folgende Abbildung zeigt das Organigramm der Behrde

- 6 -

JAHRESBERICHT GESUNDHEITLICHER VERBRAUCHERSCHUTZ BREMEN 2014

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JAHRESBERICHT GESUNDHEITLICHER VERBRAUCHERSCHUTZ BREMEN 2014

Einen Einblick der sich mit den jeweiligen Aufga-

benbereichen verbundenen umfangreichen T-

tigkeiten liefern die nachfolgenden Kapitel in die-

sem Jahresbericht.

Der LMTVet hat in Bremen, Bremerhaven und

durch die Kooperation mit Niedersachsen seit

dem 01.01.2005 auch in Cuxhaven, insgesamt

acht Standorte, die sich auf die jeweiligen Haupt-

standorte in Bremen und Bremerhaven sowie auf

die Grenzkontrollstellen in Bremen, Bremerhaven

und Cuxhaven (hier auch die berwachung der

zugelassenen Betriebe) und auf drei Schlacht-

sttten verteilen. Die einzelnen Standorte sind im

Anhang aufgefhrt.

Zu der amtlichen berwachung zhlen auch die

Laboruntersuchungen und Begutachtungen

durch das Landesuntersuchungsamt fr Chemie,

Hygiene und Veterinrmedizin (LUA) in Bremen.

Das LUA ist ein akkreditierter Laborbetrieb der

Freien Hansestadt Bremen, in dem Untersu-

chungen fr die Bereiche Lebensmittelberwa-

chung, Veterinrdiagnostik sowie Wasser-, Ab-

wasser- und Umweltanalytik durchgefhrt wer-

den. Im Rahmen der Kooperation mit anderen

norddeutschen Bundeslndern wurde in den letz-

ten Jahren die Laborkapazitt fr die Schwer-

punkte Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Fisch

und Fischerzeugnisse sowie Fischmehl (Futter-

mittel) ausgebaut.

Rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter-

suchen, beurteilen und begutachten Lebensmittel

tierischer und pflanzlicher Herkunft sowie Was-

ser, analysieren Rckstnde und Schwermetalle

im Lebensmittel- und Umweltbereich. Auch im

Rahmen der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr ber

die Hfen in Bremen und Bremerhaven werden

Futtermittel und Lebensmittel berprft und be-

gutachtet.

Neben den Wissenschaftlern aus den Fachgebie-

ten Lebensmittelchemie, Veterinrmedizin, Biolo-

gie und Lebensmittelingenieurwesen bearbeiten

Technische MitarbeiterInnen sowie LaborantIn-

nen die Proben im Labor untersttzt von den

Verwaltungskrften im Haus. Fr den Bereich

Wasseruntersuchungen wird eine hauseigene

Probenahme mit speziell ausgersteten Probe-

nahmefahrzeugen vorgehalten.

Auftraggeber sind insbesondere der Lebensmit-

telberwachungs-, Tierschutz- und Veterinr-

dienst (LMTVet), die Grenzkontrollstellen, Polizei,

Zoll und hafenrztlicher Dienst. Proben werden

auch eingesandt von Importeuren/Exporteuren,

Entsorgungsunternehmen, Tierrzten und Tier-

besitzern.

Zum Stichtag 31.12.2014 arbeiteten im Referat

42 des Senators fr Gesundheit der Freien Han-

sestadt Bremen insgesamt acht Personen mit

einem Beschftigungsvolumen von 7,83 Vollzeit-

krften (VZK). Der LMTVet hatte eine Beschftig-

tenzahl von 131 Personen, die sich aus 83 Fest-

angestellten und 48 NVB-MitarbeiterInnen (Mit-

arbeit