Gesundheitlicher Verbraucherschutz Jahresbericht 2014

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  • Lebensmittel Futtermittel Tierschutz Tiergesundheit Pflanzen Grenzkontrolle Hafenrztlicher Dienst

    2014

    JAHRESBERICHT

    Gesundheitlicher Verbraucherschutz

  • Impressum

    Herausgeber:

    Freie Hansestadt Bremen

    Der Senator fr Gesundheit

    Abteilung Gesundheit

    Referat Lebensmittelsicherheit, Veterinrwesen & Pflanzenschutz

    Bahnhofstrae 29

    28195 Bremen

    www.verbraucherschutz.bremen.de

    Redaktion & Gestaltung

    Dr. Yuen Yee Hilz (Ref. 42)

    [email protected]

    Dr. Diana Scheffter (LMTVet)

    [email protected] Ewald Briesch (LUA)

    [email protected]

    Druck

    Eigendruck

    Stand Juli 2015

  • Vorwort Das Jahr 2014 verlief ohne spektakulre Ereig-

    nisse und deren Krisenmanagement. Im Som-

    merloch tauchte aber pltzlich das Thema Le-

    bensmittelinformation auf, das uns bis Mitte

    Dezember kontinuierlich beschftigte. Auslser

    war die EU-Lebensmittelinformationsverordnung,

    die in weiten Teilen nach einer ca. dreijhrigen

    bergangsfrist rechtsverbindlich werden sollte.

    Neben den bereits seit Jahren etablierten kenn-

    zeichnungsrechtlichen Vorgaben, die erstmals in

    unmittelbar geltendem Recht der Gemeinschaft

    harmonisiert wurden, gibt es einige neue Akzente

    zur Verbesserung der Verbraucherinformation.

    Hierzu zhlt insbesondere die verpflichtende

    Kennzeichnung allergener Stoffe/Zutaten von

    loser Ware.

    Darber hinaus behlt sich die EU-Kommission

    vor, die Ausweitung der Herkunftskennzeichnung

    bei Lebensmitteln zu prfen. Letzteres hat eine

    Welle von Forderungen der Verbraucherschutz-

    organisationen ausgelst, die unter der Herkunft

    auch eine Aussage ber die Haltungsart der

    Nutztiere verstehen.

    Mittlerweile gehren die Meldungen des EU-

    Schnellwarnsystems zum Tagesgeschft und die

    damit verbundenen Ttigkeiten sind zur Routine

    geworden. Der hiermit gestiegene Ressourcen-

    einsatz ist jedoch kein Indiz fr ansteigende Risi-

    ken: hatten frher die ins Schnellwarnsystem

    eingestellten Beanstandungen noch zu umfngli-

    chen ffentlichen Diskussionen ber die Le-

    bensmittelsicherheit gefhrt, begegnet man heute

    ffentlichen Rckrufen im Lebensmittelbereich

    wesentlich sachlicher im Sinne eines vorsorgli-

    chen gesundheitlichen Verbraucherschutzes.

    In 2014 wurden Tierschutzflle bekannt, die eine

    artgerechte Unterbringung einer hheren Anzahl

    von Tieren erforderten. Diese sogenannten Ani-

    mal Hoarding-Flle treten zwar nicht oft auf, ver-

    ursachen aber sehr viel Aufwand und Kosten in

    der Abwicklung.

    Im Vorgriff auf den Jahresbericht fr 2015 kann

    mitgeteilt werden, dass der Verbraucherschutz in

    Bremen einen sprunghaften Aufstieg erfahren

    hat: nach der Wahl im Mai 2015 gibt es fr die

    Legislaturperiode bis 2019 den neuen Ressort-

    zuschnitt Wissenschaft, Gesundheit und Ver-

    braucherschutz. Welche Ziele und Ausblicke

    sich mit dem neuen Trschild verbinden, wird im

    nchsten Jahresbericht ausfhrlich dargestellt.

    Michaela Berges Dr. Annette Hanke Dr. Brbel Schrder

    Amtsleiterin des LUA Referatsleiterin 42 Amtsleiterin des LMTVet

  • Inhalt

    Vorwort Seite 1

    Allgemeine Ausfhrungen Seite 4 7

    Schwerpunkte & Aktionen Seite 8 17

    Lebensmittelberwachung Seite 18 57

    Tierschutz & Tiergesundheit Seite 58 67

    Futtermittelberwachung Seite 68 71

  • Pflanzenschutz & Pflanzengesundheit Seite 72 91

    Ein-, Aus- & Durchfuhr Seite 92 103

    Wasseruntersuchungen Seite 104 109

    Hafenrztlicher Dienst Seite 110 115

    Aus den Dienststellen Seite 116 121

    Anhang Seite 122 127

  • g

    Allgemeine Ausfhrungen

    Organisationsstruktur & Ressourcen Seite 5

  • - 5 -

    JAHRESBERICHT GESUNDHEITLICHER VERBRAUCHERSCHUTZ BREMEN 2014

    Organisationsstruktur &

    Ressourcen Die Grundsatzangelegenheiten in Bezug auf Le-

    bensmittel- und Futtermittelsicherheit, Tierschutz,

    Tiergesundheit und Pflanzenschutz sind dem

    Referat 42 zugeordnet. Das Referat ist eines von

    insgesamt sieben Referaten in der Abteilung

    Gesundheit. Herr Dr. Schulte-Sasse ist der Se-

    nator fr Gesundheit und vertritt das Land Bre-

    men in der Verbraucherschutzministerkonferenz.

    Der Aufgabenzuschnitt des Referats 42 Le-

    bensmittelsicherheit, Veterinrwesen, Pflanzen-

    schutz und die Kommunikationsstrukturen inner-

    halb des Referates sowie mit den beiden nach-

    geordneten mtern haben sich bewhrt und sind

    unverndert geblieben.

    Mit fnf wissenschaftlichen und drei verwaltungs-

    technischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

    lassen sich die Aufgaben im Fachreferat nur be-

    wltigen, wenn eine Bereitschaft zur interdiszipli-

    nren Zusammenarbeit gelebt und die Aufga-

    benerledigung auf das Notwendige fr das Land

    Bremen fokussiert wird.

    Der Lebensmittelberwachungs-, Tierschutz- und

    Veterinrdienst (LMTVet) ist eine nachgeordnete

    Behrde des Senators fr Gesundheit. Er ber-

    nimmt die erforderlichen amtlichen Kontrollen

    einschlielich des Vollzuges als Landesbehrde

    im Land Bremen in den Bereichen:

    Lebensmittelberwachung einschl. zugelas-sener Betriebe

    Fleischhygiene

    Tierschutz

    Tierseuchenbekmpfung

    Pflanzenschutz und gesundheit

    Ein-, Aus- und Durchfuhr von Lebens- und Futtermitteln

    Hafenrztlicher Dienst

    Senator fr Gesundheit

    Senator: Dr. Hermann Schulte-Sasse

    Abteilung Gesundheit

    Abteilungsleiter: Silke Stroth

    Referat 40

    Referat 41

    Referat 42 Lebensmittelsicherheit,

    Veterinrwesen, Pflanzenschutz

    Referatsleitung:

    Dr. Annette Hanke

    Lebensmittelberwachungs-, Tierschutz- und Veterinrdienst des Landes Bremen

    (LMTVet)

    Amtsleitung: Dr. Brbel Schrder

    Landesuntersuchungsamt fr Chemie, Hygiene und Veterinrmedizin

    (LUA)

    Amtsleitung: Dr. Gerhard Schmidt

    Referat 43

    Referat 44

    Referat 45

    Referat 46

    Fachaufsicht

    Finanzcontrolling Finanzcontrolling

    Die folgende Abbildung zeigt das Organigramm der Behrde

  • - 6 -

    JAHRESBERICHT GESUNDHEITLICHER VERBRAUCHERSCHUTZ BREMEN 2014

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  • - 7 -

    JAHRESBERICHT GESUNDHEITLICHER VERBRAUCHERSCHUTZ BREMEN 2014

    Einen Einblick der sich mit den jeweiligen Aufga-

    benbereichen verbundenen umfangreichen T-

    tigkeiten liefern die nachfolgenden Kapitel in die-

    sem Jahresbericht.

    Der LMTVet hat in Bremen, Bremerhaven und

    durch die Kooperation mit Niedersachsen seit

    dem 01.01.2005 auch in Cuxhaven, insgesamt

    acht Standorte, die sich auf die jeweiligen Haupt-

    standorte in Bremen und Bremerhaven sowie auf

    die Grenzkontrollstellen in Bremen, Bremerhaven

    und Cuxhaven (hier auch die berwachung der

    zugelassenen Betriebe) und auf drei Schlacht-

    sttten verteilen. Die einzelnen Standorte sind im

    Anhang aufgefhrt.

    Zu der amtlichen berwachung zhlen auch die

    Laboruntersuchungen und Begutachtungen

    durch das Landesuntersuchungsamt fr Chemie,

    Hygiene und Veterinrmedizin (LUA) in Bremen.

    Das LUA ist ein akkreditierter Laborbetrieb der

    Freien Hansestadt Bremen, in dem Untersu-

    chungen fr die Bereiche Lebensmittelberwa-

    chung, Veterinrdiagnostik sowie Wasser-, Ab-

    wasser- und Umweltanalytik durchgefhrt wer-

    den. Im Rahmen der Kooperation mit anderen

    norddeutschen Bundeslndern wurde in den letz-

    ten Jahren die Laborkapazitt fr die Schwer-

    punkte Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Fisch

    und Fischerzeugnisse sowie Fischmehl (Futter-

    mittel) ausgebaut.

    Rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter-

    suchen, beurteilen und begutachten Lebensmittel

    tierischer und pflanzlicher Herkunft sowie Was-

    ser, analysieren Rckstnde und Schwermetalle

    im Lebensmittel- und Umweltbereich. Auch im

    Rahmen der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr ber

    die Hfen in Bremen und Bremerhaven werden

    Futtermittel und Lebensmittel berprft und be-

    gutachtet.

    Neben den Wissenschaftlern aus den Fachgebie-

    ten Lebensmittelchemie, Veterinrmedizin, Biolo-

    gie und Lebensmittelingenieurwesen bearbeiten

    Technische MitarbeiterInnen sowie LaborantIn-

    nen die Proben im Labor untersttzt von den

    Verwaltungskrften im Haus. Fr den Bereich

    Wasseruntersuchungen wird eine hauseigene

    Probenahme mit speziell ausgersteten Probe-

    nahmefahrzeugen vorgehalten.

    Auftraggeber sind insbesondere der Lebensmit-

    telberwachungs-, Tierschutz- und Veterinr-

    dienst (LMTVet), die Grenzkontrollstellen, Polizei,

    Zoll und hafenrztlicher Dienst. Proben werden

    auch eingesandt von Importeuren/Exporteuren,

    Entsorgungsunternehmen, Tierrzten und Tier-

    besitzern.

    Zum Stichtag 31.12.2014 arbeiteten im Referat

    42 des Senators fr Gesundheit der Freien Han-

    sestadt Bremen insgesamt acht Personen mit

    einem Beschftigungsvolumen von 7,83 Vollzeit-

    krften (VZK). Der LMTVet hatte eine Beschftig-

    tenzahl von 131 Personen, die sich aus 83 Fest-

    angestellten und 48 NVB-MitarbeiterInnen (Mit-

    arbeit